Für eine Welt frei von Folter und Todesstrafe

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1 Für eine Welt frei von Folter und Todesstrafe DRINGLICHE APPELLE / Januar 2017 KOLUMBIEN: Bedrohte Menschenrechtsaktivistin SRI LANKA : Ein Journalist gilt seit sieben Jahren als verschwunden «Lernt, Gutes zu tun! Sorgt für das Recht! Helft den Unterdrückten! Verschafft den Waisen Recht, tretet ein für die Witwen!» Jesaja 1,17 2 Dringliche Appelle Kolumbien Sri Lanka 4 8 Follow-up unserer Aktionen Gute & schlechte Nachrichten Wachsam bleiben Gebet Verzweiflung - Hoffung - Dank

2 DRINGLICHE APPELLE / JANuar 2017 KOLUMBIEN: Blanca Nubia Díaz Bedrohte Menschenrechtsaktivistin Wegen ihres Menschenrechtsengagements wird Blanca Nubia Díaz weiterhin bedroht. Der kürzlich geschlossene Friedensvertrag in Kolumbien sollte ihr echten Schutz garantieren. Im Jahr 2016 führte Blanca Nubia Díaz ihr Engagement als Menschenrechtlerin trotz Drohungen fort. Am 2. September wurde sie bei der Heimkehr von einer Gedenkveranstaltung für die Verschwundenen in Bogotá von einem Mann mit einem Messer bedroht. Blanca Nubia Díaz gehört der indigenen Gemeinschaft der Wayuu in der Karibikregion Guajira an. Ihre Familie litt unter der Gewalt des bewaffneten internen Konflikts. Seit 2005 setzt sich Blanca Nubia Díaz bei der Nationalen Bewegung der Opfer von Staatsgewalt (MOVICE) für die Rechte der Frau ein. Ihr Fall wurde im Opferdossier der Nächtlichen Gebetswache 2016 vorgestellt. Im Mai 2001, ein Jahr nach der Ermordung ihres Mannes, wurde ihre Tochter Irina del Carmen Villero Díaz von Paramiliärs gefoltert, vergewaltigt und umgebracht. Im Jahr 2012 wurde einer ihrer Enkel bedroht. Im Juni 2014 wurde ihre andere Tochter vergewaltigt, und mehrere Familienmitglieder erhielten telefonische Drohungen gegen einen ihrer Söhne. Im Januar 2015 verschafften sich zwei Männer gewaltsam Zutritt zu einem ihr gehörenden Haus in La Guajira und bedrohten die Bewohner. Ein historischer Friedensvertrag Der über fünfzigjährige bewaffnete interne Konflikt in Kolumbien forderte Tote, Verschwundene, Geiseln und Tausende Opfer von Folter und sexueller Gewalt. Am 1. Dezember 2016 wurde der historische Friedensvertrag zwischen dem Staat und den FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) ratifiziert. Dieser beinhaltet namentlich: einen Waffenstillstand und die Abgabe der Waffen der Guerilleros unter der Kontrolle von 500 UNO-Beobachtern sowie die Auflösung aller paramilitärischen und kriminellen Organisationen; eine Amnestie für politische Straftaten; die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch ein Sondergericht; den Aufbau der staatsbürgerlichen und politischen Beteiligung, vor allem durch den Schutz der neuen Parteien und gesellschaftlichen Bewegungen; die Rückgabe des geraubten Landes, eine gerechtere Verteilung des Bodens und die Entwicklung öffentlicher Dienstleistungen in ländlichen Gegenden; die Bekämpfung der Drogenhandelsnetzwerke und Massnahmen zur Förderung von Pflanzenkulturen als Alternativen zum Kokaanbau. Am 13. Dezember genehmigte das Verfassungsgericht ein beschleunigtes Verfahren, mit welchem das Parlament rasch Gesetze zur Umsetzung des Friedensvertrags erlassen kann. Ein erstes Gesetz über die Amnestie wurde am 28. Dezember angenommen. Seit dem beidseitigen Waffenstillstand vom 26. August 2016 wurden 81 gewaltsame Übergriffe verzeichnet, überwiegend von Paramilitärs. Bis zum 30. November 2016 zählte das Büro des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Kolumbien 35 Attentate und 52 Morde an MenschenrechtsverteidigerInnen. Quelle: ACAT-Frankreich Im Brief bitten wir den Direktor der Nationalen Schutzeinheit, für die Sicherheit und die Integrität von Frau Diaz und all ihren Angehörigen zu sorgen und umfassende und unparteiische Untersuchungen der verschiedenen Drohungen gegen sie zu veranlassen. Weiter fordern wir, dass die Verantwortlichen vor Gericht gebracht werden. Brief an den Direktor der Nationalen Schutzeinheit Sr. Diego Fernando Mora Arango Director Unidad Nacional de Protección Carrera 69B No. 17A 75 Bogotá D.C. COLOMBIA Fax: - correspondencia@unp.gov.co Porto: Fr (A-Post) Kopie an die Botschaft Botschaft von Kolumbien Chancellerie Zieglerstrasse Bern Fax: esuiza@cancilleria.gov.co Porto: Fr (A-Post), Fr (B-Post) Interventionsfrist für diesen Brief: so rasch wie möglich. Vielen Dank! 2 Aktiv werden mit ACAT

3 SRI LANKA: Prageeth Eknaligoda Ein Journalist gilt seit sieben Jahren als verschwunden Sandhya Eknaligoda sucht seit sieben langen Jahren ihren Ehemann. Seit er im Januar 2010 entführt wurde, hat sie kein Lebenszeichen des Politanalytikers und Karikaturisten Prageeth mehr erhalten. Am 24. Januar 2010, zwei Tage vor den Präsidentschaftswahlen, wurde Prageeth Eknaligoda entführt, nachdem er sein Büro bei der sri-lankischen Informationswebsite Lanka E-news verlassen hatte. Der Politanalytiker und Karikaturist veröffentlichte besonders kritische Zeichnungen der damals herrschenden Regierung. Seine Frau Sandhya reichte daraufhin Anzeige ein. Die Polizisten sagten mir, Entführungen seien gang und gäbe und mein Mann würde bald heimkehren, erinnert sie sich. Sie forderten mich auf, heimzukehren und zu warten. Trotz der zahlreichen Verfahren auf nationaler und internationaler Ebene, welche Sandhya Eknaligoda veranlasste, und trotz internationaler Appelle ergreifen die Behörden keinerlei Massnahmen, um dieses Verschwinden zu untersuchen. Erst die Wahl eines neuen Präsidenten im Januar 2015 bringt eine Wende. Fünf Jahre nach dem Verschwinden von Prageeth Eknaligoda wird endlich eine Untersuchung eingeleitet. Sie bringt zutage, dass er offenbar in ein Militärcamp im Nordosten des Landes gebracht und dort der Armee übergeben wurde. Mehrere Verdächtige, Angehörige des militärischen Nachrichtendiensts, werden festgenommen, aber Ende 2016 auf Kaution wieder freigelassen. Am kommenden 24. Januar wird sich das Verschwinden von Prageeth Eknaligoda zum siebten Mal jähren. Wo ist er? Seine Familie hat immer noch keine Informationen, und niemand wurde verantwortlich gemacht oder gerichtlich verfolgt. Ich werde weiterhin überall und immer nach Informationen suchen, sagt seine Frau. Tausende Verschwundene Personen sollen der Regierung zufolge in den 26 Jahren des bis 2009 dauernden bewaffneten Konflikts verschwunden sein. Doch die Praxis des Verschwindenlassens ging auch nach Kriegsende weiter. Beamte und mit der Regierung verbündete paramilitärische Gruppen entführten unzählige Personen, die der Regierung kritisch gegenüberstanden. Die 2015 neu gewählte Regierung hat versprochen, die Zehntausenden Fälle von Verschwindenlassen unter der Vorgängerregierung zu untersuchen. Eine Präsidialkommission hat bereits über Fälle erfasst. All jene, die auf der Suche nach Angehörigen sind, stellen eine entscheidende Veränderung fest: Heute können sie ihre Nachforschungen ohne Furcht vor Verfolgung durchführen. Die Regierung hat ein nationales Büro für die Verschwundenen geschaffen, um diese ausfindig zu machen, die Angehörigen zu entschädigen und den Familien Abwesenheitsbescheinigungen auszustellen. Allerdings ist in diesen zwei Jahren noch kein einziges Opfer aufgefunden worden trotz der in manchen Fällen erdrückenden Beweislage. Quelle: ACAT-Frankreich Weiterführende Informationen: Le règne de l arbitraire, étude du phénomène tortionnaire au Sri Lanka ( Die Herrschaft der Willkür, Studie zum Folterphänomen in Sri Lanka ), Bericht von ACAT-Frankreich, 2012 erschienen in französischer Sprache. Im Brief ersuchen wir den Generalstaatsanwalt, alles daran zu setzen, dass eine unabhängige und unparteiische Untersuchung zur Ermittlung der genauen Umstände des Verschwindens von Prageeth Eknaligoda rasch zu Ergebnissen kommt. Die Verantwortlichen sollen vor Gericht gebracht und entsprechend den internationalen Standards für einen fairen Prozess abgeurteilt werden. Brief an den Generalstaatsanwalt Hon. Jayantha Chandrasiri Jayasuriya Attorney General Attorney General s Department Colombo 12 SRI LANKA Fax: ag@attorneygeneral.gov.lk Porto: Fr (A-Post) Botschaft von Sri Lanka in Berlin Botschaft von Sri Lanka Niklasstrasse 19 D Berlin Fax: info@srilanka-botschaft.de Porto: Fr (A-Post); Fr (B-Post) Interventionsfrist für diesen Brief: so rasch wie möglich. Vielen Dank! Aktiv werden mit ACAT 3

4 Follow-up unserer Aktionen Gute Nachrichten Kenia Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta hat am 24. Oktober 2016 Tausende Todesurteile in Haftstrafen umgewandelt. In der kenianischen Gesetzgebung ist die Todesstrafe vorgesehen und es werden regelmässig Todesurteile verhängt, allerdings wurde die letzte Hinrichtung im Jahr 1987 vollstreckt. Quelle: verschiedene Medien SOS 2007/02 China Ilham Toti wurde am 11. Oktober mit dem Martin Ennals Award für Menschenrechtsverteidiger ausgezeichnet. Seit 20 Jahren arbeitet er dafür, den Dialog zwischen Uiguren und Han- Chinesen wiederzubeleben. Er wurde 2009 erstmals festgenommen, weil er die Verhaftung, das Verschwinden und die Ermordung von uigurischen Bürgern während Kundgebungen angeprangert hatte wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt. Quelle: Amnesty International SOS 2014/03 Frankreich-Pakistan Das nationale Asylgericht (Cour Nationale du Droit d Asile - CNDA) hat die Entscheidung des Französischen Amts für den Schutz von Flüchtlingen und Staatenlosen (OFPRA) aufgehoben, wonach dem Pakistaner Ali Sher der internationale Schutz entzogen worden war. Dies hat ACAT-Frankreich am 20. Oktober 2016 erfahren. Ali Sher wurde am 25. April 2015 nach Pakistan zurückgeschickt. Zwar hat er nun die Möglichkeit, nach Frankreich zurückzukehren, doch ist es ACAT-Frankreich noch nicht gelungen, mit ihm Kontakt aufzunehmen. Ali Shers Fall wurde im Dossier der Nächtlichen Gebetswache 2016 vorgestellt. Quelle: Courrier de l ACAT, November-Dezember 2016 KAMP 2016/05 4 Aktiv werden mit ACAT

5 Schlechte Nachrichten Vereinigte Staaten Quelle: deathpenaltynews.blogspot.ch SOS 2007/10 Der zum Tod verurteilte Thomas D. Arthur sollte am Donnerstag, 3. November 2016, im US-Bundesstaat Alabama hingerichtet werden. Der Verurteilte wurde in letzter Minute vom Obersten Gerichtshof in Washington mit den Stimmen von fünf der acht Richter begnadigt. Im Alter von 74 Jahren wäre Thomas Arthur an diesem Tag im Gefängnis Altmore eine tödliche Injektion gesetzt worden. Ägypten Die Wiederaufnahme des Prozesses von Aser Mohamed (15) wurde zweimal verschoben. Zuerst auf den 16. November und dann auf den 27. Dezember Dem Jugendlichen werden unter anderem die Mitgliedschaft bei der verbotenen Muslimbruderschaft und die Beteiligung an einem Attentat auf ein Hotel vorgeworfen. Die Anschuldigungen stützen sich auf Geständnisse, die ihm nach 34 Tagen geheimer Haft unter Folter erpresst wurden. Bei einem Schuldspruch drohen Aser Mohamed bis zu 15 Jahre Haft. Quelle: Amnesty International DA/AU 2016/09 Pakistan Quelle: verschiedene Medien Nach sieben Jahren Haft wartet Asia Bibi noch immer auf einen gerichtlichen Entscheid über ihr Schicksal. Eigentlich sollte ihr Fall am 13. Oktober vor dem Obersten Gerichtshof Pakistans verhandelt werden, doch die Verhandlung wurde abgesagt, weil sich einer der drei Richter für befangen erklärte. Der Christin und Mutter droht eine Bestätigung des Todesurteils wegen Blasphemie. DA/AU 2014/11 SOS 2010/12 Aktiv werden mit ACAT 5

6 Follow-up unserer Aktionen Iran Mohammad Ali Taheri, ein iranischer spiritueller Führer, der am 28. September in den Hungerstreik getreten ist, wird seit dem 16. Oktober an einem unbekannten Ort festgehalten. Bis zum 1. Dezember hat seine Familie von den Behörden keinerlei Angaben zu seinem Verbleib erhalten. Bis zur Drucklegung haben wir keine weiteren Informationen erhalten. Quelle: Amnesty International DA/AU 2016/03 SOS 2015/10 SOS 2015/08 Iran Die iranische Menschenrechtsaktivistin und Todesstrafegegnerin Atena Daemi ist am 26. November unter Einsatz von Gewalt festgenommen und ins Teheraner Evin-Gefängnis gebracht worden. Dort soll sie eine siebenjährige Haftstrafe verbüssen. Sie ist eine gewaltlose politische Gefangene, die allein wegen ihres menschenrechtlichen Engagements in Haft genommen wurde. Im März 2015 wurde sie in einem unfairen Verfahren, das gerade mal eine Viertelstunde dauerte, von der 28. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichts zu 14 Jahren Haft verurteilt. Am 15. Februar 2016 wurde sie bis zum Entscheid über ihren Rekurs auf Kaution freigelassen. Im September 2016 hat die 36. Kammer des Berufungsgerichts in Teheran ihre Strafe auf 7 Jahre reduziert. Quelle: Amnesty International Wachsam bleiben Vereinigte Staaten Der ehemalige Todeskandidat Kevin Keith hat am 28. Oktober um einen neuen Prozess ersucht, nachdem Zweifel an der Kompetenz der Kronzeugin der Kriminaltechnik auftauchten. Der ehemalige Gouverneur von Ohio hatte 2010 die Todesstrafe von Kevin Keith in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt. Quelle: deathpenaltynews.blogspot.ch SOS 2010/07 SOS 2015/07 6 Aktiv werden mit ACAT

7 Schweiz AvenirSocial Soiale Arbeit Schweiz begrüsst in einem Communiqué die Entscheidung des Ständerats, der am 15. Dezember die Motion de Courten ( ) verworfen hat. Diese Motion verlangte, dass die Schweiz auf die Ratifikation der europäischen Sozialcharta verzichte. Seit über 40 Jahren wartet die Schweiz auf die Ratifikation dieses zentralen Menschenrechtsinstruments und ist damit unter den vier letzten Mitgliedstaaten (von 47) des Europarats, welche dieses noch nicht ratifiziert haben. ACAT-Schweiz hatte anlässlich der Kampagne vom 10. Dezember 2009 eine Petition lanciert, mit welcher Bundesrat und Parlament aufgerufen wurden, die revidierte europäische Sozialcharta zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Quelle: Avenir Social KAMP 2009/10 Tunesien Taoufik Elaïba wurde am 3. August 2016 nach Verbüssen seiner siebenjährigen Haftstrafe freigelassen. Einige Monate zuvor hatte ACAT-Frankreich erreicht, dass der UNO-Ausschuss gegen Folter (CAT) Tunesien wegen der von Taoufik Elaïba in Gewahrsam erlittenen Misshandlungen und der unterbliebenen Untersuchung der Foltervorwürfe verurteilte. Tunesien muss gegenwärtig eine Untersuchung eröffnen und dem Opfer Gerechtigkeit widerfahren lassen. Quelle: Courrier de l ACAT, November-Dezember 2016 DA/AU 2014/04 Westsahara Der Prozess um die sahrauischen Häftlinge von Gdeim Izik wurde auf den 23. Januar 2017 verschoben. Der Berufungsprozess hätte am 26. Dezember vor einem Zivilgericht in Rabat stattfinden sollen. Am 27. Juli hatte der Kassationsgerichtshof von Marokko (höchstes Gericht) entschieden, den Fall von 23 sahrauischen Demonstranten und Aktivisten an das Berufungsgericht in Rabat zurückzuweisen. 21 von ihnen verbüssen lange Haftstrafen im Zusammenhang mit gewalttätigen Konfrontationen, die sich im Jahr 2010 beim Abbruch des Lagers Gdeim Izik in der Westsahara ereignet hatten. Ein Militärgericht hatte die Urteile am 16. Februar 2013 nach einem unfairen Prozess verhängt, bei dem die Anhörung der geladenen Zeugen und die Anordnung eines rechtsmedizinischen Gutachtens bezüglich der Foltervorwürfe verweigert wurden. Der UNO-Ausschuss gegen Folter (CAT) hat Marokko übrigens aufgrund der Beschwerde von Naâma Asfari, einem der Häftlinge, verurteilt. Quelle: ACAT-Frankreich, Amnesty International, Sahara Press Service DA/AU 2013/04 Erläuterung der Abkürzungen: AU/DA = Dringlicher Appell; KAMP = Kampagne; SOS = SOS-Netz Todesstrafe Aktiv werden mit ACAT 7

8 GEBET Verzweiflung - Hoffnung - Dank Glauben Sie mir, in der Abgeschiedenheit der Zellen, in den langen Winternächten, hat mich oft warm, wie ein Echo der Liebe, eine jähe Freude durchströmt. In jenen Augenblicken ohne Schlaf wusste ich, die zwischen eiskalten Mauern Eingesperrte: Jetzt denkt jemand an mich und fleht für mich zum Herrn. Ihnen allen, meine lieben Freunde, sage ich Dank! Sie haben nicht gezweifelt, haben an uns geglaubt. Wir hätten gewiss nicht all die Stunden im Gefängnis, selbst die schrecklichsten, von der ersten bis zur letzten, erhobenen Hauptes und ohne Wanken durchhalten können, wäre nicht von Ihren tapferen Herzen her ein helles Licht auf unsern Weg gefallen. Dank von Irina Ratushinskaja, einer freigelassenen Gefangenen aus Russland Aktiv werden mit ACAT 8 Impressum: Redaktion: Hortense Gianini, h.gianini@acat.ch; Übersetzung: Bettina Ryser Ndeye ACAT-Schweiz, Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter, Speichergasse 29, Postfach, 3001 Bern Tel , Postkonto , Nächste Ausgabe: 21. April 2017