Stand der kommunalen Abwasserbeseitigung in Sachsen Landeskonferenz Abwasser 2015

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1 Stand der kommunalen Abwasserbeseitigung in Sachsen Landeskonferenz Abwasser 2015

2 Inhalt Einleitung Stand der kommunalen Abwasserbeseitigung in Sachsen Erreichter Stand der Technik und Prognose 2015 Datenerfassung in Sachsen und Berichterstattung an KOM nach Art. 15 EU-RL Kommunalabwasser Ausblick und neue Herausforderungen Fazit 2 9. November 2015, Dresden BD Dipl.-Ing. Steffi Förtsch Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

3 Organisation der kommunalen Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen kommunale Zuständigkeit Abwasserdatenbank 2014 (Gebietsstand: 1. Juli 2013): 438 Gemeinden in Sachsen Zusammenschluss von Gemeinden zu Zweckverbänden möglich derzeit 191 Aufgabenträger 68 Vollzweckverbände 10 Teilzweckverbände 87 Gemeinden mit voller Aufgabenwahrnehmung 26 Gemeinden mit nur teilweiser Aufgabenwahrnehmung 3

4 191 Aufgabenträger der kommunalen Abwasserbeseitigung 4

5 Verdichtungsgebiete: 74 % der sächsischen Bevölkerung betroffen (3 Mio. E) 5

6 Stand der kommunalen Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen (Lagebericht 2014) 676 öffentliche kommunale Kläranlagen ( 50 EW) Gesamtbehandlungskapazität ca. 5,7 Mio. EW 89 % aller öff. Kläranlagen (600 KA) wurden nach 1990 neu errichtet, saniert oder erweitert mit einer Behandlungskapazität von insgesamt ca. 5,6 Mio. EW entspricht 98 % der Gesamtbehandlungskapazität 6 98 % aller öff. Kläranlagen: mindestens biologische Reinigung d.h. nur noch 0,04 % der Gesamtbehandlungskapazität hat lediglich mechanische Reinigung 32 % aller öff. Kläranlagen: weitergehende Abwasserreinigung mit Phosphorund/oder Stickstoffeliminierung entspricht 95 % der Gesamtbehandlungskapazität

7 Anschlussgrad in % Stand der kommunalen Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen (Lagebericht 2014) Anschlussgrad an öffentliche Kläranlagen * 74 * 77 * 80 * * * * * * Landesweiter Anschlussgrad: 88 % Anschlussgrad in VG: 97% Anschlussgrad außerhalb VG: 62 % VG = Verdichtungsgebiete * Zahlen aus Lagebericht Kommunale Abwasserbeseitigung 9. November. Juni 2015 BD Dipl.-Ing. Steffi Petra Förtsch Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

8 Einhaltung des Standes der Technik (SdT) Maßgeblicher Indikator für Zielerreichung einer ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung ist nicht (mehr) der erreichte Anschlussgrad, sondern die Einhaltung des SdT (unabhängig, ob zentrale oder dezentrale Entsorgung) Abwasserdatenbank 2014 (Datenstand ): 92,5 % ( 3,7 Mio.) der Einwohner Sachsens verfügen über eine Abwasserbeseitigung nach dem SdT derzeit aktuellste Zahlen (Aufsichtsmanagement, Datenstand ): 94 % der Einwohner Sachsens verfügten Ende 2014 über eine Abwasserbeseitigung nach dem SdT 8 d.h. ca Einwohner verfügten Ende 2014 noch über keine dem SdT entsprechende Abwasserbeseitigung der überwiegende Teil hiervon entsorgt sein Abwasser über dezentrale Anlagen

9 Einhaltung des Standes der Technik (SdT) öffentliche Anlagen (zentral und öffentliche Kleinkläranlagen) und private dezentrale Anlagen 88% Stand Abwasserdatenbank 2014 (Datenstand ): 92,5%, d. h. 3,7 Mio. E der sächsischen Bevölkerung Abwasserentsorgung nach dem SdT (zentral und dezentral) 7% 0,2% 4,5% Schätzung Ende 2015: 95% Abwasserentsorgung nach dem SdT (zentral und dezentral) Für 5 %, d. h. ca E muss SdT noch nachgerüstet bzw. angepasst werden E öffentliche Abwasserbeseitigung SdT, einschließlich öffentliche Kleinkläranlagen E private dezentrale Abwasserbeseitigung SdT E öffentliche Abwasserbeseitigung nicht SdT, einschließlich öffentliche Kleinkläranlagen E private dezentrale Abwasserbeseitigung nicht SdT 92,5% bzw. 3,7 Mio. E 8% bzw E E = Einwohner 9

10 Einhaltung des Standes der Technik (SdT) bei dauerhaft dezentralen Anlagen (Lagebericht 2014) SdT der dauerhaft dezentralen Abwasseranlagen, d.h. Kleinkläranlagen (KKA) und abflusslose Gruben (ag) Datenstand % % dauerhaft dezentral: nach Lagebericht 2014: ca KKA und ag ag / nicht SdT ag / SdT im Ergebnis der Umplanungen nach den Ermessensleitenden Hinweisen: ca KKA und ag KKA Direkteinleiter / nicht SdT KKA Direkteinleiter / SdT KKA Indirekteinleitung / nicht SdT KKA Indirekteinleitung / SdT 10

11 Prognose Stand der Technik (SdT) 2015 zentral und dezentral Derzeit aktuellste Zahlen (Aufsichtsmanagement mit Datenstand ): 94 % SdT Voraussichtlicher Stand 2015 (Schätzung auf Basis Aufsichtsmanagement und SAB-Förderzahlen): noch ca Einwohner öffentlicher Anschluss noch ca Einwohner dezentrale Umrüstung SdT 95 % SdT Voraussichtlicher Überhang nach 2016 (Schätzung auf Basis Aufsichtsmanagement und SAB-Förderzahlen): noch ca Einwohner werden öffentlich angeschlossen (örv) 2 % noch ca Einwohner dezentrale Umrüstung SdT erforderlich 3 % 11

12 Abschluss öffentlich-rechtlicher Verträge (örv) zwischen kommunalen Aufgabenträgern und unterer Wasserbehörde (Stand Oktober 2015) Umsetzung/Förderung öffentlicher Abwassermaßnahmen zur Erreichung des SdT nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen nach dem und nur noch durch Abschluss örv Abschluss der örv bis spätestens Ende 2015 Einreichung der Förderanträge (Antragsformulare) bei SAB bis spätestens Ende 2015 Rechtsverbindlich vereinbarte Umsetzungsfrist bis 2018 (in zu begründenden Ausnahmefällen bis 2020) Untere Wasserbehörde überwacht Einhaltung der Verpflichtung Anzahl örv gesamt: 59 (für Einwohner) abgeschlossen: 34 in Arbeit: 25 12

13 Investitionen und Fördermittel Investitionen und Fördermittel (zentral und dezentral): ca. 7 Mrd. Investitionen ca. 4 Mrd. Fördermittel Förderung Kleinkläranlagen/abflusslose Gruben: /2015 ca Kleinkläranlagen (KKA) und abflusslose Gruben, davon ca Gruppenlösungen ca. 500 öffentliche KKA ca. 89 Mio. Fördermittel 13

14 Datenerfassung Kommunalabwasser im Freistaat Sachsen Abwasserdatenbank (ADB) Datenbefüllung öffentlicher Anlagen aller 2 Jahre (Lagebericht nach Art. 16 und Berichterstattung nach Art 15 EU-RL Kommunalabwasser) ADB 2014 Lagebericht 2014 auf Internetseite des SMUL veröffentlicht ( Befüllung ADB 2016: erstes Halbjahr 2016 seit 2014: Erfassung der dezentralen Anlagen wieder aus ADB herausgelöst und jährliche Erfassung über Aufsichtsmanagement der Landesdirektion Sachsen (LDS) Berichterstattung nach Art. 15 Abs. 4 EU-RL Kommunalabwasser für Datenstand Frist Bund an EU: Frist Bundesländer an Bund: Frist LfULG/LDS an SMUL: Web-Anwendung des Bundes: Befüllung der Datenbank ab Dezember Kommission (EU) hat angekündigt, Fristeinhaltung strenger zu kontrollieren und Qualitätsprüfungen zu verschärfen Aufgabenträger und UWB müssen mit Nachfragen seitens LfULG/LDS rechnen

15 Kommunale Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen Entwicklung und Ausblick RFW 1991 FRW 1994 FRW 1997 FRW 2002 WHG: Anpassungspflicht für bestehende Einleitungen Erlasse mit Frist 2015 Umsetzung in Verdichtungsgebieten (EU-RL Kommunalabwasser 91/271/EWG) SWW/2007 bzw Förderung von KKA Frist in KKA-VO Planung: 9-Erlass bzw. VwV Grundsätze des SMUL gem. 49 Abs. 2 SächsWG für die Abw.beseitigung im Freistaat Sachsen 1. Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm WRRL Novelle SächsWG (Erlaubnisse) Weitere Anpassung der Förderung Ermessensleitende Hinweise Umsetzung im ländlichen Raum 2. Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm WRRL SWW/2016 (derzeit im Kabinettsverfahren) Maßnahmen zur Umsetzung über den SdT hinaus, Sanierungsstau Kanäle, Regenwasserbewirtschaftung Übergangslösungen: örv (öff. Maßnahmen) und unverschuldete Fristüberschreitung im dezentralen Bereich Juli Dezember

16 Ausblick und künftige Herausforderungen Umgang mit Säumigen ab 2016 siehe Folgevorträge in TOP 1 der Landeskonferenz Ordnungsgemäßer Betrieb dezentraler Anlagen im Auftrag des SMUL: Projektstudie des BDZ/HTWK Betriebs- und Leistungsfähigkeit von vollbiologischen Kleinkläranlagen bis 50 EW Ergebnisse: siehe TOP 4 der Landeskonferenz 16

17 Geänderte Rahmenbedingungen für die Klärschlammentsorgung Aufgabenträger der öffentlichen Abwasserbeseitigung müssen trotzdem Entsorgungssicherheit gewährleisten Handlungsempfehlungen: in Klärschlammkonzeption des Landes ausführlich erläutert siehe TOP 3 der Landeskonferenz 17

18 Fazit Erreichter Stand der Technik (SdT) - Ende 2014: Abwasserentsorgung von ca. 94 % der Einwohner erfolgt nach SdT - Ende 2015: ca. 95 % SdT werden voraussichtlich erreicht Voraussichtlich verbliebener Handlungsbedarf SdT nach ca E werden bis spätestens noch an öffentliche Abwasserbehandlungsanlagen angeschlossen (öffentlich-rechtliche Verträge) - ca E müssen ihre dezentralen Anlagen noch nachrüsten Ermittlung, welche weitergehenden Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL erforderlich sind - Unterstützung dieser Maßnahmen durch SWW/2016 siehe TOP 2 der Landeskonferenz - Entwurf SWW/2016 gegenwärtig im Kabinettsverfahren 18