Förderung nach Richtlinie SWW/2009 Stand der Förderung und aktuelle Fragen. Teil 1: Finanzen, Hochwasser, ELER

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1 Förderung nach Richtlinie SWW/2009 Stand der Förderung und aktuelle Fragen Teil 1: Finanzen, Hochwasser, ELER

2 Finanzieller Rückblick : Gesamtförderung Abwasser SMUL + SMWA 2009: Förderung Abwasser (nur Bereich Wasserwirtschaft) : Planansätze (nur Bereich Wasserwirtschaft) Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref Fördermittel Invest. zuw end.-fähig Invest. Gesamt Planansatz ; 315 Mio. /a FS = 62 % ; 140 Mio. /a FS = 63,8 % ,3 Mio. /a FS = 60,5 % Planansatz ca. 282 Mio. 47,0 Mio. /a Mio. EUR

3 Finanzielle Vorausschau (geplante Mittel) 60,0 Mio. 50,0 40,0 30,0 20,0 10,0 wesentliche Finanzquellen: GAK FAG Landesmittel Abgaben 0, Quelle: HH-Plan 2010 und Entwurf der Staatsregierung zum HH 11/ Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41

4 Vergleich geplante Mittel und Bedarf vorl. Anträge öffentliche Anlagen Abrundungsmaßnahmen 2011 vorzeitige Beginne KKA geplante HH-Mittel Hochwasserschadensbeseitigung Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41

5 Vergleich verfügbare Mittel und Auszahlungen im Bereich Abwasser 2009 und ,0 100,0 80,0 Mio. 60,0 40,0 20,0 0, verfügbare HH-Mittel Auszahlungen Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41

6 Hochwasserschadensbeseitigung nach Nr. 2.5 der RL SWW/2009 Ziffer 2.5 der RL SWW/2009 Sofortmaßnahmen sowie Instandsetzungs- und Ersatzmaßnahmen an Wasserversorgungs- bzw. Abwasseranlagen, die durch außergewöhnliche Hochwasserereignisse notwendig geworden sind VwV Wiederaufbau Hochwasser Fördersatz 90 % vorzeitiger förderunschädlicher Vorhabensbeginn Umgang mit geförderten Projekten (höhere Gewalt) Festlegung außergewöhnliches Hochwasserereignis Versicherungen und Spenden Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41

7 Hochwasserschadensbeseitigung nach Nr. 2.5 der RL SWW/2009 Erlass vom Räumungs- und Sicherungsarbeiten zur Wiederherstellung geordneter Verhältnisse (öffentl. Ordnung und Sicherheit) Ersatzinvestitionen für die Wiederherstellung des Zustandes vor dem Hochwasserereignis 1:1- Wiederherstellung nur nach Stellungnahme der LD Mehraufwand für Anpassungen an SdT oder besseren Hochwasserschutz nach regulärer Förderung keine Förderung der Schadensbeseitigung an KKA (SMI) Weitere Informationen: Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41

8 ELER = Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums Grundlage für die Umsetzung der ELER-Förderung in Sachsen: Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (EPLR) Fördergegenstände des EPLR im Bereich Abwasserbeseitigung Neubau / Ertüchtigung von Kläranlagen bis EW (Nr. 2.2 RL SWW/2009) Neubau / Ertüchtigung von Kanälen und Sonderbauwerken (Nr. 2.4 RL SWW/2009) Weitere Informationen: Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41

9 Besondere Regelungen bei der Förderung aus dem ELER Gebietskulisse (Ortsteile kleiner Einwohner) Transparenz ( Betriebsnummer (BNR 10 und 15) Publizität Sanktionierung Kontrollen und Prüfungen Europäische Union Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41

10 Vorschläge der AG Wasser / Abwasser Nordwestsachsen zur Änderung der Förderung nach Richtlinie SWW/2009 Vorschlag Verzicht auf gemeindewirtschaftliche Stellungnahme, wenn Maßnahme Bestandteil eines rechtsaufsichtlich genehmigten Haushalts- bzw. Wirtschaftsplans ist Anpassung der Tilgungskonditionen an Abschreibungsverlauf Verwendung der Fördermittel als Ertragszuschüsse und nicht als Kapitalzuschüsse Verzicht auf Grenze Differenzierung der Fördersätze für KKA nach Realisierungsjahr Reduzierung des Aufwandes für Wirtschaftlichkeitsnachweise (LAWA-Richtlinie) Bemerkung SMUL wird geprüft keine Verlängerung des Darlehenszeitraums keine Änderung Verzicht oder Anhebung ist nicht vorgesehen Malus-Regel bereits in RL enthalten angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Herr Ronny Zienert, SMUL, Ref. 41