>> intern. Günther Oettinger wird in wenigen Wochen die Aufgabe eines EU-Kommissars für Energiepolitik übernehmen. Er übernimmt

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1 Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Alb-Donau/Ulm Ausgabe 12, Dezember 2009 >> intern E 7715 Liebe Damen und Herren, am Ende eines arbeitsreichen Jahres grüßen wir Sie herzlich und danken Ihnen für Ihre Verbundenheit mit unserer Arbeit und Ihren Einsatz in der Christlich Demokratischen Union. Unsere politische Arbeit war in den vergangenen zwölf Monaten von der tiefsten Wirtschaftskrise, die Deutschland seit 60 Jahren erlebt hat, geprägt. Sie betrifft Baden-Württemberg als zentrales Exportland in besonderer Weise - auch die Unternehmen in unserer Region. Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, zuletzt um weitere zwölf Monate, konnten viele Arbeitsplätze auch in unserer Region bislang erhalten werden. Unübersehbar ist aber auch, dass uns diese Krise im kommenden Jahr weiter beschäftigen wird. Sie wirkt sich dramatisch auf alle öffentlichen Haushalte aus. So wird es in den nächsten Monaten wichtig sein, dass mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger mit der Belebung neuer Wachstumskräfte einhergehen. Günther Oettinger wird in wenigen Wochen die Aufgabe eines EU-Kommissars für Energiepolitik übernehmen. Er übernimmt damit ein Schlüsselthema in der internationalen Politik. Baden-Württemberg stellt damit zum ersten Mal in der Geschichte den deutschen EU-Kommissar. Seine reichhaltige politische Erfahrung und seine Kompetenz in energiepolitischen Fragen werden ihm helfen, rasch in der Europäischen Union ein Netzwerk aufzubauen und sein Amt mit Überzeugungskraft wahrzunehmen. In unserem Kreisverband sind die personellen Weichen mit der Wahl des Kreisvorstandes gestellt. Gleiches gilt für die Nominierung des Spitzenkandidaten Stefan Mappus für die Landtagswahl Das gute Nominierungsergebnis mit über 95 Prozent zeigt die Geschlossenheit des Landesverbandes für diese wichtige Wahl. Jetzt liegt es an uns, in den kommenden 15 Monaten Sorge dafür zu tragen, dass die Christlich Demokratische Union im Frühjahr 2011 als die prägende politische Kraft in Baden-Württemberg erneut bestätigt wird. Dazu ist unser voller Einsatz gefordert. Das Kinderland Baden-Württemberg steht für die gesellschaftspolitischen Themen, die zum Zusammenhalt in unserem Land betragen. Der Wissenschafts- und Forschungsstandort Baden-Württemberg steht für neue Chancen, neue Ideen und die Quelle neuen Wachstums und Wohlstands. Die Konsolidierung des Landeshaushaltes ist angesichts der Wirtschaftskrise deutlich schwieriger geworden, bleibt aber eine Aufgabe im Sinne nachhaltiger Politik. Die Weiterentwicklung des Bildungssystems, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Entwicklungsperspektiven im ländlichen Raum - dahinter stehen zentrale Politikfelder, mit denen wir uns beschäftigen werden. Wir möchten Sie schon jetzt herzlich bitten, mit uns gemeinsam in den kommenden Monaten die Bürgerinnen und Bürger im Alb-Donau-Kreis und in Ulm davon zu überzeugen, dass wir Ihre verlässlichen, überzeugenden und fairen politischen Partner sind. Einen großen Beitrag leisten dazu auch unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, denen wir für Ihren Einsatz im öffentlichen Leben unserer Region herzlich danken. Von Herzen wünschen wir Ihnen sowie Ihren Familien und Freunden eine gesegnete Weihnacht, Kraft aus Gottes Treue zu uns und alles Gute in einem friedvollen Jahr Paul Glöckler Kreisvorsitzender Dr. Annette Schavan MdB Dr. Monika Stolz MdL Karl Traub MdL Die Baden-Württemberg-Partei.

2 >>> Unsere Abgeordneten Brief aus Berlin von Annette Schavan MdB Sehr geehrte Damen und Herren, am 26. November fand im Deutschen Bundestag eine außerordentlich interessante, aufschlussreiche und lebhafte Debatte zur Bildungspolitik statt. Zu Ihrer Information möchte ich Ihnen an dieser Stelle gern meine Rede als Auszug aus dem Parlamentsprotokoll zur Verfügung stellen. Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Studienjahr 2009 beginnen Studierende ihr Studium, so viele wie noch nie in Deutschland. Ein Plus von sieben Prozent. Im Studienjahr 2009 nehmen nun über 43 Prozent des Jahrgangs ein Studium auf, weil sie davon überzeugt sind, dass das attraktiv ist. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Deutschland ist außerdem nach den USA und Großbritannien das drittbeliebteste Gastland für Studierende aus aller Welt. Auch das ist ein guter Hinweis auf die Attraktivität des Wissenschaftssystems in Deutschland. Angesichts dessen finde ich, die Reden, die ich eben gehört habe, sind schlicht ziemlich gewagte Auftritte. (Lachen bei der LINKEN - Zuruf der Abgeordneten Nicole Gohlke [DIE LINKE]) Sie tun so, als kämen Sie aus einer anderen WAS STEHT WO Seite 2 Rede Dr. Schavan im Bundestag Seite 3 Seite 4 Seite 5 Seite 6 Seite 9 Seite 10 Seite 13 Seite 14 Seite 15 Seite 18 Dr. Stolz zur Wissenschaftsstadt Ulm Traub zur Argrarförderung und Blick in den Landtagswahlkreis Kreisparteitag der CDU Alb- Donau/Ulm Erfolg beim Landesparteitag Ausstellungsführung in Ulm Nachruf Doris Dillenz Jeggle berichtet aus Europa 40 Jahre CDU Donaustetten- Gögglingen - Unterweiler Geburtstage und Termine Welt, hätten mit Bildungspolitik in Deutschland gar nichts zu tun. Interessanterweise, verehrte Frau Kollegin, haben die Streiks in Brandenburg und Berlin begonnen. In Brandenburg und Berlin (Ulla Burchardt [SPD]: Freiburg!) - zu Freiburg komme ich gleich - regieren SPD und Linke. Also gebe ich Ihnen den guten Tipp: Sorgen Sie doch einfach einmal dafür, dass man irgendwann in Deutschland sagt: Bildungspolitik in Brandenburg und Berlin ist super. Bislang kommt in Deutschland niemand auf die Idee, in Berlin eine besonders gute Bildungspolitik vorzufinden. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Widerspruch bei der SPD und der LINKEN - Zurufe der Abgeordneten Burchardt [SPD]) Sie haben eben geredet, und ich war still; jetzt rede ich, und Sie sind still. Ja, so sind die Spielregeln im Parlament. Weder in Brandenburg noch in Berlin gibt es Studiengebühren. In beiden Ländern können Studierende überhaupt nicht gegen Studiengebühren demonstrieren, weil es da keine gibt. Gewagt finde ich (Zuruf der Abgeordneten Burchardt [SPD]) - Frau Burchardt, ich bin jetzt am Umlernen; wenigstens haben Sie jetzt für die Opposition geredet und nicht mehr für die eigene Koalition; das beruhigt mich. Schon, dass von Ihnen, kaum dass das Statistische Bundesamt die neuen Studienanfängerzahlen veröffentlicht hatte, eine Pressemitteilung mit dem Inhalt kam, der Jubel sei verfrüht. Da argumentieren Sie mit den Stärken der Jahrgänge. Ja, das sagen Sie. Aber die einzige Zeit, in der die Stärke der Jahrgänge und die Prozentzahl derjenigen, die ein Studium aufnehmen, sich unterschiedlich entwickelt haben, waren die Jahre 2003 bis Da hat genau das gestimmt, was Sie sagen: stärkere Jahrgänge, dennoch Rückgang der Zahl derer, die studieren. Seit 2006 ist es anders. Heute ist völlig klar: starke Jahrgänge und noch stärkerer Andrang an den Hochschulen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Zurufe von der SPD) Die Debatte ist ein Vorgeschmack auf die kommenden vier Jahre. Ich nehme das an. Das macht mir großen Spaß. Sie müssen nur mit all dem, was Sie sagen, irgendwie auch in der Öffentlichkeit bestehen können. Sehen Sie sich einmal den Zuwachs bei den Zahlen der Studienanfänger in den Ländern an. Die höchsten Zuwachsquoten gibt es in Nordrhein-Westfalen, in Baden-Württemberg, in Bayern, also in Ländern, in denen es Studiengebühren gibt. Denn für die Studierenden ist nicht interessant, ob es eine Studiengebühr gibt, sondern interessant ist, was sie an einer Universität erwartet, wo es die besten Lehrkonzepte gibt. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Widerspruch bei der LINKEN) Den Vergleich können Sie anhand folgender Zahlen selber ziehen: In Nordrhein- Westfalen beträgt der Zuwachs 8,2 Prozent, in Baden-Württemberg 7,3 Prozent, in Bayern 9,2 Prozent, in Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz vier Prozent. Auch wenn einem das nicht passt: Das sind die Fakten. Die Studierenden haben ein gutes Gespür dafür, wo sie ernst genommen werden. (Burchardt [SPD]: Und wann veröffentlichen Sie die HIS-Studie, die Sie zurückhalten?) Wührl Kälte Klima Fachbetrieb Illerrieden Max-Eyth-Str. 10 (07306) Klimaanlagen Kühl- und Tiefkühlanlagen Wärmepumpen Wärmerückgewinnung Wir sorgen für das richtige Klima Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 2

3 >>> Unsere Abgeordneten Es wird überhaupt keine Studie zurückgehalten. Sie wird dann veröffentlicht, wenn sie fertig ist. In drei Wochen wird eine weitere Studie veröffentlicht. Darin sind die Studierenden befragt worden, wie zufrieden sie sind und was ihnen wichtig ist. Das wird eine wunderbare Debatte geben. Ich freue mich schon sehr auf die Veröffentlichung. Aus all dem können Sie ersehen, wie sehr die Studierenden spüren: In diesem Land ist etwas los, hier bewegt sich etwas, hier wird investiert. Diejenigen, die Verantwortung tragen, aber mit dieser Verantwortung nicht fertig werden, sollten sich überlegen, was sie sagen. Ich mag ja die Kollegen und Kolleginnen von den Grünen sehr. Nur, die Schulreform in Hamburg ist für sie jetzt zumindest ein Kommunikationsproblem. Ich sage das einmal ganz vorsichtig: Das ist überhaupt noch nicht vollendet. Man kann lange darüber diskutieren, warum. Jedenfalls ist die Öffentlichkeit in Deutschland nicht von jedem Satz, den ich unaufhörlich von Ihnen höre, überzeugt. Da haben Sie ein politisches Problem. So einfach ist das. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Abschließend will ich sagen: Ich nehme die Studierenden ernst, sowohl im Sommer als auch heute. Ernst nehmen heißt auch widersprechen. Ernst nehmen heißt korrigieren. Die Korrekturen sind beschlossen, und sie werden umgesetzt. Die Bundesregierung investiert zwölf Milliarden Euro. Sie hat in der letzten Legislaturperiode ungewöhnlich viel geholfen. Liebe Frau Burchardt, wenn Sie mir da wieder mit der Agentur und dem Bologna-Prozess kommen, kann ich nur sagen: In der Tat, die rotgrüne Bundesregierung hat diese Reform 1999 in Gang gesetzt. Ich stehe dazu. Ich halte die Einführung für richtig. Aber die Frage, wer welchen Pakt mit den Ländern umsetzt, ist eine Frage der politischen Kunst. Es ist etwas anderes, ob ich als Bundesregierung den Eindruck erwecke, dass ich unentwegt Reformen mache, die irgendwie gegen die Länder gerichtet sind, oder ob ich mit den Ländern gemeinsam Vorhaben wie den Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und anderes umsetze. (Burchardt [SPD]: Sie haben aus Prinzip alles blockiert, was von Rot-Grün gekommen ist!) Wir haben es umgesetzt, und Sie sind beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das ist die Realität. Es waren nicht die B-Länder, sondern das Bundesverfassungsgericht. Die Maßnahmen sind genannt worden: Weiterentwicklung des BAföG, nationales Stipendienprogramm, Bildungssparen. So sieht eine Politik guter Balance aus. Auf diese Weise machen wir deutlich, dass wir zu den Studierenden stehen und zu der Aussage, dass für jeden in dieser Gesellschaft gilt: Investition in Bildung lohnt sich. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) <<< Dr. Monika Stolz MdL: Wissenschaftsstadt Ulm wird gestärkt Stiftungsprofessur und ca. 6 Mio. Euro fließen nach Ulm Neues Dorfgemeinschaftshaus in Balzheim eingeweiht Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, der konsequente Ausbau von Forschung und Lehre in der Wissenschaftssstadt Ulm im Bereich der Energie geht weiter voran. Ich freue mich, dass fast sechs Millionen Euro nach Ulm fließen, um den mit der Elektromobilität verbundenen Technologie- und Strukturwandel aktiv zu begleiten. Das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg in Ulm erhält rund drei Millionen Euro und die Universität Ulm knapp 2,8 Millionen Euro. Diese Förderung entspricht den Zielen des, von der Bundesregierung verabschiedeten Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität, den die baden-württembergische Landesregierung in vollem Umfang unterstützt. Ich bin der festen Überzeugung, dass dieser Entwicklungsplan ein wesentliches Element zur Verringerung der Abhängigkeit vom Erdöl und zur Reduzierung von CO2- und lokalen Schadstoffemissionen ist. Die Handlungsempfehlungen des Entwicklungsplanes fordern eine deutliche Stärkung der Forschungsaktivitäten zur elektrochemischen Energiespeicherung (Batterien), die nun in unserer Region umgesetzt wird. Universität Ulm erhält W3-Stiftungsprofessur Die Universität Ulm erhält außerdem eine W3-Stiftungsprofessur Elektronenund Ionen-Mikroskopie. Das stärkt die Universität und mit ihr die Wissenschaftsstadt Ulm, wie ich meine. Die Förderung der Professur ist für die kommenden fünf Jahre gesichert. Möglich wird das durch die finanzielle Unterstützung der Carl- Zeiss-Stiftung, die die Professur in diesen fünf Jahren mit Euro finanziert. Die Stiftungsprofessur soll dem zu gründenden Höchstleistungs-Teilchenmikroskops unter Nutzung der bisher in der Praxis kaum verwendeten niedrigen Beschleunigungsspannungen. Ich bin davon überzeugt, dass mit dieser Entscheidung die Weiterentwicklung des Lehrangebotes an der Universität Ulm gesichert wird und bei einer positiven Evaluation eine Verlängerung der Stiftungsprofessur um weitere fünf Jahre geprüft wird. Ich denke, die Schlüsselrolle im Ausbau der Forschungskompetenz liegt in der Entwicklung der Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 3

4 >>> Unsere Abgeordneten nächsten und übernächsten Generation der Lithium-Ionen-Batterien. Die neue Stiftungsprofessur stellt dabei klar eine Stärkung der Forschungskompetenz und der Ausbildung von wissenschaftlichem Nachwuchs im Bereich der Elektrochemie und Elektromobilität dar. Die Region Ulm wird von dieser Entwicklung nachhaltig profitieren. Neues Do0rfgemeinschaftshaus in Balzheim eingeweiht Glückwunsch Balzheim! Ich freue mich, dass der Umbau der bisherigen Turn- und Festhalle zu einem Dorfgemeinschaftshaus in Balzheim so gut gelungen ist. Die Gesamtgemeinde Balzheim erfährt durch die gelungene Gestaltung dieses Hauses ganz klar eine Aufwertung. Ich hoffe und wünsche, dass dieses Haus durch breit gefächerte Aktivitäten zu einem neuen Zentrum entwickeln kann. Die Perle Balzheim hat einen weiteren Schimmer bekommen. Das sagte ich bereits - auch im Namen von Herrn Landrat Heinz Seiffert - in meinem Grußwort zur Einweihung. Ein Ort der Begegnung wie das Dorfgemeinschaftshaus mit den Festen und Feiern kann Halt und Orientierung für das Gemeinwesen in einer Kommune geben. Immer wieder freut es mich, wenn in meinem Wahlkreis Orte der Begegnung für die Bürger und Bürgerinnen entstehen, wie nun wieder in Balzheim. Eines meiner wesentlichen Ziele in der Arbeit als Landtagsabgeordnete für Landesministerin Dr.Monika Stolz MdL bei der Einweihung des neuen Dorfgemeinschaftshauses in Balzheim lungsplan Ländlicher Raum Baden Württemberg 2007 bis 2013 (MEPL II) umgesetzt, der die wichtigsten Förderprogramme zusammenfasse. Ziel des MEPL II sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der Landund Forstwirtschaft zu verbessern, unter anderem durch das Agrarinvestitionsförunsere Region war immer und ist die Förderung der Infrastruktur im ländlichen Raum. Sprechen Sie mich an, ob aus Ulm oder dem Alb-Donau-Kreis. Sie erreichen meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in meinem Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer oder per an die Kontaktadressen auf meiner web-site die auch über aktuelle Pressemitteilungen und meine Termine im Wahlkreis informiert. Gerne spreche ich mit Ihnen im Rahmen meiner Bürgersprechstunde, die ich regelmäßig im Wahlkreis abhalte. Mit herzlichen Grüßen Ihre Dr. Monika Stolz MdL <<< Agrarförderung in Baden-Württemberg beschäftigt Landwirtschaftsausschuss Traub MdL: Landwirtschaft im Land wird von EU gefördert Schlosserei Stahlbau Lindenmaier-Straße Laupheim-Untersulmetingen Tel. ( ) Fax ( ) Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 4 Mit der Förderung der Landwirtschaft in Baden-Württemberg hat sich der Ausschuss Ländlicher Raum und Landwirtschaft auf seiner Sitzung am Mittwoch, 18. November 2009, auseinandergesetzt. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU- Abgeordnete Karl Traub, mitteilte, erfolgte die Beratung anlässlich eines einschlägigen CDU-Antrags. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden wird die Landwirtschaft in Baden-Württemberg im Rahmen der beiden Säulen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union gefördert. Zur ersten Säule gehörten zum einen die Gemeinsamen Marktordnungen, die darauf abzielten, die Märkte zu stabilisieren, um den Landwirten ein verlässliches Einkommen zu garantieren; zum anderen die von der produzierten Menge weitgehend unabhängigen Direktzahlungen an die Landwirte, die zur Kompensation für Preissenkungen bei landwirtschaftlichen Produkten eingeführt worden seien. Die erste Säule werde über den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) in vollem Umfang von der EU finanziert. Im Haushaltsjahr 2008 seien so 421 Millionen Euro nach Baden-Württemberg geflossen. Die zweite Säule der GAP bildet laut Traub der ländliche Raum, dessen Entwicklung vorangebracht werden soll. In Baden- Württemberg werde die zweite Säule durch den Maßnahmen- und Entwick-

5 >>> Unsere Abgeordneten derungsprogramm (AFP). Zudem sollten Umwelt und Landschaft gefördert werden, etwa durch den Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich (MEKA). Schließlich ziele der MEPL II darauf ab, die Lebensqualität im ländlichen Raum zu erhöhen, beispielhaft sei hier das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zu nennen. Der Finanzplan des Maßnahmenund Entwicklungsplans Ländlicher Raum Baden Württemberg 2007 bis 2013 habe im siebenjährigen Förderzeitraum ein Volumen von 1,79 Milliarden Euro und werde von der EU und dem Land kofinanziert. Der Anteil der EU in Höhe von 610,7 Millionen Euro stamme aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Baden- Württemberg bestreite seinen Anteil in Höhe von 1,18 Milliarden Euro aus Landesmitteln sowie aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK). Durch die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik im Jahr 2003 seien die Direktzahlungen von der Produktion entkoppelt und an die Einhaltung von Umwelt-, Tierschutz- und Qualitätsvorschriften gebunden worden, so der Ausschussvorsitzende. Überdies seien die Mittel für Direktzahlungen in der ersten Säule gekürzt und in die zweite Säule umgeschichtet worden, um die Entwicklung des ländlichen Raums zu stärken. Schließlich stünden in der laufenden Förderperiode 2007 bis 2013 wegen der Kürzungen der EU-Mittel in der zweiten Säule weniger Fördermittel zur Verfügung, erklärte Traub abschließend. <<< BLICK IN DEN LANDTAGSWAHLKREIS Verwaltungsraum Munderkingen bei der Stuttgarter Messe Liebe Freundinnen und Freunde der CDU, sehr geehrte Damen und Herren, das war schon ein starker Auftritt, den die Bürgermeister und über 220 Mitbürger aus der Verwaltungsgemeinschaft Munderkingen in der Neuen Messe in Stuttgart hatten. Die Raumschaft um Munderkingen und dem Bussen wurde bei der Ausstellung Familie und Heim trefflich dargestellt. Gerne habe ich mich da unter meine Landsleute gemischt und zusammen auch aktiv mit Bürgermeister Dr. Michael Lohner unter Anleitung des Rottenacker Kochs Peter Teufel beim Kochen von 250 Portionen Rehgulasch mitgeholfen. Nicht nur auf die schöne Landschaft dieser Gegend wurden die vielen Messebesucher aufmerksam gemacht, sondern auch auf Sehenswürdigkeiten verwiesen. Eine Woche lang präsentierte sich die Raumschaft bei der Messe. Dazu gehörte auch die Darstellung von altem Handwerk. Nicht gefehlt hat die Werbung für das Oberstadioner Krippenmuseum, das für die kommenden Monate schon viele Anmeldungen von Besuchern vorliegen hat. Mit diesem Auftritt in Stuttgart hat die Verwaltungsgemeinschaft Zusammengehörigkeit demonstriert. Begonnen hat die Zeit der Seniorenveranstaltungen. Ich will hier den Seniorennachmittag des CDU-Stadtverbandes Ehingen herausstellen. Seit über 30 Jahren wird diese Veranstaltung in der Lindenhalle abgehalten. Sie ist nur möglich, weil sich viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer engagieren. Das muss anerkannt werden. Die Erfahrung der Älteren ist für unsere ganze Gesellschaft unentbehrlich. Sie bringen in ihrem Lebensabschnitt viel Positives in Bei der Essenausgabe auf der Messe in Stuttgart von links: Karl Traub MdL, Bürgermeister Dr. Michael Lohner und der Koch und Chef der Dorfwirtschaft in Rottenacker, Peter Teufel Beim Gewürzen anlässlich der Kochaktion auf der Stuttgarter Messe von links: Bürgermeister Dr. Michael Lohner, Karl Traub MdL, Peter Teufel und der Moderator, Bürgermeister Manfred Weber Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 5

6 >>> Unsere Abgeordneten die Gemeinschaft ein. Gerade in der jetzigen etwas schwieriger gewordenen Zeit sind wir auf das Miteinander der Generationen angewiesen. Der Generationenvertrag ist das grundlegende Fundament. Er muss auch in Zukunft gesichert bleiben. Im Beisein von Landrat Heinz Seiffert habe ich gerne auch auf die Pflegeheime in unserem Landkreis hingewiesen. Mit Hilfe des Landes und des Kreises wurden 2009 über sechs Millionen Euro in neue Pflegeplätze investiert. Mit den Vorhaben in Ehingen und Oberdischingen wird ein wesentlicher Beitrag für die Menschen der Raumschaft Ehingen geleistet. Wie notwendig dieser Schritt ist, zeigt sich an der Tatsache, dass alle in den vergangenen Jahren erbauten Pflegeheime im Kreis voll belegt sind. Als Landtagsabgeordneter und Kreisrat bin ich froh, dass Politik im Land und Kreis für unsere älteren Mitbürger ein Schwerpunkt ist. Dazu gehört auch die Weiterentwicklungen des Gesundheitszentrums in Ehingen. Die erforderlichen Neubauten machen sichtbare Fortschritte. Ebenfalls in der Ehinger Lindenhalle feierte die Jägervereinigung Ehingen ihr 75jähriges Bestehen. Dazu konnte ich auch die Glückwünsche von Minister Peter Hauk aussprechen. Die Jäger bewegen sich zwischen Auftrag und Leidenschaft. Dieses Leitbild drückt in zwei Worten aus, was die Jägerschaft ausmacht. Einerseits muss der Wildbestand den Gegebenheiten angepasst werden. Ein artenreicher Wildbestand soll gesichert werden. Die Hege soll so durchgeführt werden, dass Wildschäden möglichst vermieden werden. Das ist nicht immer leicht. Doch die Arbeit unserer heimischen Jäger will ich gerne anerkennen. Deshalb gilt meinerseits ein Waidmanns Heil. Die Merklinger haben einen neuen Bürgermeister. Sven Kneipp, der auf Anhieb mit über 60 Prozent zum Nachfolger von Günter Stolz gewählt wurde, hat in einer feierlichen Sitzung sein neues Amt angetreten. Als Abgeordneter werde ich bemüht sein, ein ähnlich gutes Verhältnis zu pflegen wie mit dem Vorgänger. Im Industriegebiet Donautal in Ulm ist das Süddeutsche Schweinefleischzentrum im Beisein von Agrarminister Peter Hauk offiziell in Betrieb genommen worden. Die Müller Gruppe hat in mehreren Bauabschnitten insgesamt 20 Millionen Euro in die neue Anlage investiert. Das Zentrum ist nicht nur die modernste, sondern auch die größte Anlage im Süden. Ihre Leistung kann kurzfristig auf Tiere pro Woche gesteigert werden. Das Schweinefleischzentrum in Ulm darf auch als Stärkung der Veredelungsstandorte in Baden-Württemberg und Bayern angesehen werden. Einen grandiosen Start in die digitale Gegenwart starteten die Gemeinden im Verwaltungsraum Langenau. Mit einem Baggerbiss und Spatenstich wurde mit der Breitbandverkabelung für die Raumschaft Langenau begonnen. Das Land Baden-Württemberg hat über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) einen Zuschuss über 1,1 Mio. Euro gewährt. Insgesamt werden 30 km Beim DSL-Spatenstich in Langenau von rechts: Bürgermeisterin Renate Bobsin, Bürgermeister Wolfgang Mangold, Landrat Heinz Seiffert, Karl Traub MdL und Geschäftsführer Theodor Nusser. Beim DSL-Spatenstich in Langenau zu sehen Karl Traub MdL, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Landrat Heinz Seiffert, Geschäftsführer Theodor Nusser und weitere Bürgermeister. Leerrohre mit Glasfaser verlegt. Die Kosten betragen 1,6 Mio. Euro. Frau Staatssekretärin Gurr-Hirsch und Karl Traub MdL führten den Spatenstich an zusammen mit den Bürgermeistern der ganzen Raumschaft. Der Verwaltungsverband Langenau hat auf diesem Gebiet eine Vorreiterrolle übernommen. Das Kabel wird bis zum 1. Verteiler einer jeden Gemeinde verlegt. Von dort aus ist dann der mögliche Internetanbieter für die Versorgung im Ort zuständig. Der Betrieb soll einem Netzbetreiber übertragen werden. Die Ausschreibungen sind bereits erfolgt. Der Abgeordnete betonte dabei besonders, dass eine Versorgung mit einem schnellen Internet auch in den kleinen Gemeinden und Ortschaften notwendig sei, und er freute sich, dass nun speziell die Raumschaft Langenau mit einem sogenannten Höchstzuschuss versehen werden kann. In Kirchbierlingen wurde mit dem Martinskonzert der Schlusspunkt der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen des Musikvereins gesetzt. Der Verein gilt seit Jahren als ein Vorbild unter den Blasmusikern der Region. Josef Huber hat als Dirigent nach 15 Jahren seinen Taktstock weitergegeben. Erwähnen will ich auch Ereignisse aus dem kirchlichen Sektor: Schwester Dr. Aurelia Spendel hielt in der Vinzenskirche in Untermarchtal eine Autorenlesung und die Seelsorgeeinheit Donau- Winkel feierte die Investitur der beiden neuen Pfarrer Rudolf Kaiser und Hans Schlenker. Die Kirchengemeinden der Seelsorgeeinheit sind froh über die Neubesetzung der Pfarrstellen. Ferner hatte die Kirchengemeinde Pfarrei in Kirchbierlingen zum Schlachtfest eingeladen zu Gunsten der Kirchenrenovation. Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 6

7 >>> Unsere Abgeordneten Aus dem Kreis Kreisparteitag der CDU Alb-Donau/Ulm Kreisvorstand bestätigt Paul Glökler für zwei weitere Jahre als Vorsitzender wiedergewählt Ganz links: Karl Traub MdL, ganz rechts: Minister Peter Hauk MdL und weitere Landtagskollegen des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Landwirtschaft bei der Übergabe der EU-Präsentation für die Schwäbischen Maultaschen. Und zum Schluss sei es noch gesagt: Mich freut als Vorsitzenden des Landwirtschaftsausschusses, dass die Europäische Union jetzt auch weiß was wir Schwaben immer schon wussten: Die Schwäbische Maultasche ist ein Original. Ihr Name ist jetzt EU geschützt. Darauf kann man nur sagen Guten Appetit! Mit herzlichen Grüßen und besten Wünschen zum Weihnachtsfest Ihr Ulm-Mähringen. Über 160 anwesende CDU Mitglieder haben am 6. November, in der Tobeltalhalle im Ulmer Ortsteil Mähringen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Nachdem sich alle bisherigen Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes zur Wiederwahl gestellt haben, gab es bei der Abstimmung auch keine Veränderungen. Paul Glökler führt für weitere zwei Jahre den Kreisverband, als seine Stellvertreter wiedergewählt wurden Dr. Monika Stolz (Ulm), Marc Bernhard (Dornstadt) und Peter Bausenhart (Ehingen). Rainer Seiler aus Öpfingen ist als Kreisschatzmeister, Claus Kisser (Blaubeuren) als Pressereferent, Michaela Lehner- Zimmerer (Blaubeuren) für die Schriftführung und Jessica Kulitz (Ulm) für die Internetbetreuung zuständig. Die Wahl der 15 Beisitzer hingegen brachte doch die eine oder andere Überraschung mit sich. So wurden gleich sechs Mitglieder neu als Beisitzer gewählt. In seinem Rechenschaftsbericht ging Glöker in kurzen Zügen auf die Arbeit des Kreisverbandes ein, die geprägt war von den Kommunalwahlen, der Europa- und der Bundestagswahl. Karl Traub MdL <<< Im Amt bestätigt: Kreisvorsitzender Paul Glökler und seine drei Stellvertreter Dr. Monika Stolz, Marc Bernhard und Peter Bausenhart. Bei der anschließenden Diskussion wurden vereinzelt Stimmen laut, dass die Arbeit des Kreisverbandes zu wenig bei den Mitgliedern ankomme und politische Auseinandersetzungen unzureichend stattfänden. Auch wurde die Aufarbeitung der zurückliegenden Wahlen angemahnt. In ihrer Rede führte die Bundesministerin für Bildung und Forschung Dr. Annette Schavan an, dass die CDU bei der Bundestagswahl sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene Verluste einfahren musste, es aber dennoch gelungen sei, die angestrebte Koalition aus CDU/CSU und FDP zu erreichen und die CDU die einzige noch verbliebene Volkspartei in Deutschland ist. Schavan nannte den ausgehandelten Koalitionsvertrag ein gelungenes Paket und verwies darauf, dass die neue Regierung handlungsfähig ist und sofort mit ihrer Arbeit beginnen werde. So stehen die Konsolidierung der Finanzen und die Schaffung eines quantitativen und qualitativen Wachstums ganz oben an. Sie warnte jedoch vor einem überhasteten Wettlauf um Steuersenkungen und plädierte dafür, auch die anderen Politikbereiche wie Bildung, Gesellschaft, Forschung, Energiegewinnung und -versorgung gleichwertig in den Fokus der neuen Regierungsarbeit zu stellen. Schavan begrüßte die Entscheidung von Angela Merkel, den CDU Landesvorsitzenden und baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Günther H. Oettinger als deutschen EU-Kommissar vorzuschlagen. Sie nannte den Vorschlag großartig und sehr gut für Deutschland, für Baden-Württemberg sowie für die Region Alb-Donau und Ulm. Claus D. Kisser, Pressereferent Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 7

8 >>> Aus dem Kreis DIE TEILNEHMER AM KREISPARTEITAG KAMEN AUS: Allmendingen 3 Altheimer Ebene 2 Amstetten/Lonsee 1 Beimerstetten 3 Blaubeuren 11 Blaustein 18 Dietenheim 4 Dornstadt 13 Ehingen 26 Erbach 5 Hausen am Bussen 3 Illerkirchberg 1 Illerrieden 2 Laichingen 9 Langenau 5 Nellingen/Merklingen 4 Obermarchtal 1 Oberstadion 1 Öpfingen 2 Rammingen 2 Schelklingen 2 Schnürpflingen 1 Ulm 47 Gesamt 166 Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 8

9 >>> Aus dem Kreis Erfolg beim Landesparteitag in Friedrichshafen Unsere Ulmer Delegierte und Landtagsabgeordnete Dr. Monika Stolz, die Ministerin für Arbeit und Soziales, erreichte beim Landesparteitag in Friedrichshafen bei der Wahl der 25 Beisitzer ein hervorragendes Ergebnis. Sie würde mit der sechshöchsten Stimmenzahl erneut in den Landesvorstand gewählt. Herzlichen Glückwunsch. <<< Die Basis stärken Sehr geehrte Mitglieder, nach dem Kreisparteitag vom 6. November 2009 gilt es, die Basis zu stärken. Wenn wir auch in Zukunft Volkspartei sein wollen, muss unser Augenmerk auf die konkrete Situation vor Ort gerichtet werden. Wie sind unsere Ortsverbände strukturiert, und wo besteht die Chance zum Neubeginn? Finden sich engagierte Mitglieder, die bereit sind Verantwortung zu übernehmen? Wir können unsere starke Position nur halten wenn es gelingt, dezentral vor Ort verwurzelt zu sein. Unsere Repräsentanten müssen Ansprechpartner und Problemlöser für die Bürgerinnen und Bürger sein. Populistische Fehltritte, wie sie von anderen zu vermelden sind, helfen objektiv nicht weiter. Ein weiterer Aspekt unserer zukünftigen Arbeit ist die Einbindung der Vereinigungen, vor allem der Jungen Union. Die Junge Union gründet dieses Jahr bereits den zweiten neuen Ortsverband. Ein klares Signal gegen Politikverdrossenheit der jungen Generation. Im Zusammenwirken aller besteht die Chance zur positiven Weiterentwicklung. Politik lebt vom Mitmachen, Sie sind herzlich eingeladen. Unsere Delegierten im Plenum bei der Arbeit. Machte Eindruck: Delegiertenabend im Dorniermuseum. Ihr Paul Glökler Kreisvorsitzender <<< Zeit für Gespräche unter den Delegierten. Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 9

10 >>> Aus den Ortsverbänden Am Puls der Kommunalpolitik mit dem Newsletter der Ulmer CDU Aktuell - Informativ - Provokativ Seit November informiert die Ulmer CDU die Bürger und Bürgerinnen der Stadt sowie alle Interessierten per Newsletter. Jeden ersten Montag im Monat wird der Newsletter versandt. Stadtpolitische Themen aber auch Überregionales und Termine bilden den Inhalt. Gelegentlich werden auch parteipolitisch aktive Persönlichkeiten vorgestellt. Abgerundet soll der Newsletter in Zukunft durch eine Kolumne werden. Ziel ist es direkt mit den Wählerinnen und Wählern in Kontakt zu stehen und Standpunkte der CDU zu erläutern und zu veranschaulichen. Abonnenten sichern sich mit Eintragung in den Verteiler einen Einblick in lokalpolitische Themen und Entscheidungsprozesse. Unter der Adresse findet man zentral die Möglichkeit seine adresse zu hinterlegen. Auf diese Weise werden wir, auch im Hinblick auf die nächsten Kommunalwahlen, ein mächtiges Informationsinstrument aufbauen und zur Hand haben. <<< CDU-Böfingen Ausstellungsführung Stadt und Festung Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 10 Stadt und Festung lautet die Sonderausstellung, die anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Vollendung der Bundesfestung im Ulmer Haus der Stadtgeschichte (Schwörhaus) gezeigt wird und zu der die CDU-Böfingen für den eingeladen hatte. Nach der Begrüßung durch Herrn Ulrich Seemüller, dem stellv. Leiter des Hauses der Stadtgeschichte, und seiner Darstellung über die zum Bau der Bundesfestung hinführenden historischen Hintergründe übernahm der Historiker Simon Palaoro das Wort. Spannend und kurzweilig erklärte er den 20 Besuchern die Objekte und Tafeln der Ausstellung, die er entworfen hat. Die von 1842 bis 1859 erbaute Bundesfestung Ulm war Teil eines Verteidigungskonzepts des Deutschen Bundes gegen französische Truppeneinfälle. In Luxemburg, Mainz, Landau und Rastatt waren zur Sicherung des Grenzgebiets ähnliche Bauwerke entstanden. Die Festungsmauern bildeten ein Vieleck, das die Stadt selbst einschloss und im Kriegsfall mehreren Tausend Soldaten Platz geboten hätte. Doch glücklicherweise musste sich die Bundesfestung nie im militärischen Einsatz bewähren. Auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt wirkte sich der Bau der Festung sehr positiv aus, denn die je nach dem Arbeiter mussten verköstigt werden und brauchten Unterkünfte und Kleidung. In der Nähe der Baustellen boten Händler ihre Waren an und es entstanden dort auch zahlreiche Gaststätten. Doch die Ulmer waren nicht gerade glücklich über das Leben hinter der Stadtumwallung. Bereits im Jahre 1866, also gerade mal sieben Jahre nach der Fertigstellung der Festung, baten sie in einem Brief an den württembergischen König, sie von den steinernen Fesseln zu befreien. Dafür gab es mehrere Gründe: Sie hatten Angst, dass eine derart große Verteidigungsanlage kriegerische Auseinandersetzungen anziehen würde. Außerdem hatte sich inzwischen der Deutsche Bund aufgelöst, so dass auch eine Bundesfestung aus Sicht der Ulmer unnötig geworden war. Weiterhin hatte sich die Artillerietechnik in wenigen Jahren so weiterentwickelt, dass die Anlagen nicht mehr dem erforderlichen Stand entsprachen. Vor allem behinderte die Stadtumwallung aber Handel und Wandel, denn Rayongrenzen untersagten den Bau von Gebäuden mit festen Mauern im Bereich von ungefähr 2 km um den Festungsgürtel. Die Stadt wuchs indes fort und benötigte mehr Raum. Erst um die Jahrhundertwende konnte die Hauptumwallung nach langwierigen Verhandlungen mit der Reichsregierung durchbrochen und mit deren Abriss begonnen werden. Heute können Besucher zahlreiche Werke der Bundesfestung über den neugestalteten Festungsweg ablaufen und sich an den dortigen Informationstafeln über ihre einstigen taktischen Zielsetzungen und die Nutzungsgeschichte der einzelnen Bauwerke informieren (mehr Infos zum Festungsweg finden Sie unter Die Sonderausstellung im Ulmer Haus der Stadtgeschichte (Schwörhaus, Weinhof 12) ist noch bis zu sehen und Dienstag bis Sonntag von 11 bis 17 Uhr geöffnet. An den Sonntagnachmittagen finden jeweils um 14 Uhr kostenlose Ausstellungsführungen statt. B. Münch und U. Seemüller

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13 >>> Aus den Ortsverbänden NACHRUF Doris Dillenz Liebe Familie Dillenz, verehrte Trauergemeinde, die CDU nimmt heute betroffen Abschied von Doris Dillenz. Sie war in der Tat eine bemerkenswerte Frau, die in ihrem Leben stets für den anderen, den Nächsten, lebte. Sie forderte niemals für sich selbst, sprach von ihren Kindern und Enkeln. Bescheiden, dankbar, ehrlich, geradlinig, tolerant, das sind alles Worte, die auf unsere Doris passen. Sie war mütterlich und warmherzig, auch in der Fraktion, unermüdlich im Einsatz für Kinder, Schüler, Familien und Senioren. In der Partei der CDU, der sie seit 1983 angehörte, vertrat sie Soziales, Integration, Migration. Sie vertrat uns in Kunst und Kultur, ein besonderes Herz gehörte dem Münster-Baukomitee. Durch ihre Heirat Ulmerin geworden, stand auch das Münster im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Von war sie Vorsitzende des CDU-Stadtteilverbandes Ulm-West. Stand von lange Jahre mit an der Spitze der Frauenunion sowie MIT (Mittelstandsunion), kämpfte für die Mütter in Not, sammelte für Behinderte und Bürgerkriegsflüchtlinge. Sie war immer bereit, mit anderen zu teilen und zu helfen. Von war sie stellvertr. Kreisvorsitzende der CDU. Jede nur freie Minute investierte sie in die vielseitigen Ehrenämter, mehrfach als Elternbeiratsmitglied, meist als Vorsitzende auf Orts- und auch auf Landesebene. Sie war nicht nur Förderin, sondern gründete Fördervereine für Schulen, aber auch für Handwerksfrauen. Nach der Wende dehnte sie ihr Wirken auf die neuen Bundesländer aus und leistete Hilfe bei der Hochwasserkatastrophe im Osten. Selbsthilfe in schwieriger wirtschaftlicher und politischer Lage war für sie selbstverständlich. Sie erinnerte an die Stärken unserer Gesellschaft, wie Fleiß und Zuversicht. Aber auch die Zukunft unserer handwerklichen Betriebe, der Fortbestand und die Übergabe der Betriebe von Generation zur Generation waren ein Anliegen unserer Doris Dillenz. Die Handwerkskammer Ulm hat für ehrenamtliche Tätigkeit Doris Dillenz mit der silbernen Ehrennadel ausgezeichnet. Seit 1985 war sie Vorsitzende des Arbeitskreises Unternehmer-Frauen im Handwerk, den sie gegründet hat. Außerdem war sie Vorsitzende des Arbeitskreises Unternehmerfrauen im Land. Ein weiteres Kapitel umfasst ihr Engagement bei Gericht und in der evangelischen Kirche. Über drei Jahrzehnte hat sich Doris Dillenz auf vielen Ebenen den Mitmenschen zur Verfügung gestellt, ihr Talent eingesetzt und so ein leuchtendes Beispiel für ehrenamtliche Tätigkeit gegeben. Ich lebe das C, das waren Ihre Worte. Wie glücklich, dass es ihr noch gelang, von der Krankheit schon schwer gezeichnet, das Altenzentrum als Generationentreff umzugestalten und so Ulmer und Neu-Ulmer Senioren in einer historischen Umgebung eine Heimat zu geben. Ihre Anträge als Stadträtin an den Gemeinderat betrafen immer nur eines: Das Wohl der Familie, der Kinder, der Menschen in Not in unserer Stadt. Ihre Wahl und anschließende Wiederwahl in den Ulmer Gemeinderat machte sie stolz, aber nicht überheblich. Sie war dankbar für das Amt, das sie als letztes bis zur Grenze ihrer Kräfte noch forderte. Ihr Rückzug kam rasch. In den letzten Worten, die sie mit uns wechselte, bat sie nur: Kümmert euch um unser Münster, engagiert euch um den Generationentreff gut. Er war letztlich ihr großes Lebenswerk. Wir danken Doris für ihr Engagement in der CDU. Christlich und demokratisch überzeugt hat sie sich für diese Gedanken durch ihr Leben identifiziert. Wir nehmen Abschied von Doris, einem Menschen, einer Frau, die vieles bewegte. Ihre Arbeit wird weiterleben. Wir werden sie nicht vergessen und ihr ein stets ehrendes Gedenken bewahren. Ihrem Wunsche gemäß überweist die CDU- Fraktion einen beträchtlichen Betrag an das Hospiz. Ruhe in Gottes Frieden Siegfried Keppler und Dr. Hans-Walter Roth für die CDU und für die CDU-Fraktion Ulm Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 13

14 >>> Aus den Ortsverbänden Eine CDU-Veranstaltung mit Tradition Der CDU-Seniorennachmittag fand zum 33.Mal in Folge statt Ehingen-Der CDU Seniorennachmittag ist in über 30 Jahren zu einem festen Bestandteil im Ehinger Terminkalender des November geworden. Am Samstag, 14. November kamen wieder über 200 Senioren in die Ehinger Lindenhalle, um sich mit Kaffee und Kuchen kostenlos bewirten zu lassen und ein unterhaltendes Programm zu genießen. 300 Brezeln, von den Bäckereien Nußbaumer und Heckenberger gestiftet, standen auf den Tischen. Die Berg- Brauerei hatte Getränke gespendet. Alle Gäste waren bestens versorgt. Viel Personal in Küche, an der Theke und als Bedienungen sorgten dafür, dass alle Wünsche erfüllt wurden. Diesmal war die Aktiven-Kapelle des Musikvereins Dächngen unter der Leitung von Dirigent Franz Schrode für den musikalischen Teil verantwortlich. Die Älbler Kapelle bekam viel Beifall wie auch die Kinder des Kindergartens Ulrika Nisch, die das Martinsspiel fast lebensecht darboten (Leiterin Frau Klarer). Als dann zwei Gruppen der Jazztänzerinnen aus Griesingen (Leitung Steffi Brunner) auftraten, kam Leben in die Bude. In alter Frische lud der 86jährige Hans Baur die Seniorinnen und Senioren zum Mitsingen ein. Landtagsabgeordneter Karl Traub sprach ein Grußwort auch im Namen von Landrat Heinz Seiffert. Bürgermeister Alexander Baumann vertrat den verhinderten Oberbürgermeister Johann Krieger in bewährter Weise. Das geistliche Grußwort sprach erstmals Pfarrer Harald Gehrig. Frau Minister Anette Schavan hatte sich wegen eines wichtigen Termins in Berlin entschuldigt. Peter Bausenhart hatte eingangs die Gäste begrüßt und Manfred Nothacker als Moderator vorgestellt. Hans Aierstok, der seit 13 Jahren verantwortlich ist, dankte am Schluss allen, die bei Vorbereitung und Durchführung des Seniorennachmittags mitgeholfen hatten. Geehrt wurden die ältesten Besucher (der Älteste ist 96) und jüngsten Besucher (ab 60). Die Junge Union erfreute die Preisträger des Luftballon-Wettbewerbs an der Kirbe 2009 mit jeweils zwei Eintrittskarten für das Lego- und Ravensburger Spieleland. Die diesjährige Spendenaktion ergab 500, Euro. Damit wurde der Kinderschutzbund mit 350, Euro, der Kindergarten Ulrika Nisch mit 150, Euro bedacht. Den Sponsoren wollen wir für die finanziellen Zuwendungen danken. Der Erlös des Christbaummarkts am 11/12.Dezember 2009 wird zusätzlich zur Deckung der Unkosten beitragen und für den Senioren- Nachmittag 2010 einen finanziellen Grundstock bilden. Hans Aierstok Elisabeth Jeggle MdEP Europas erster Präsident Von einer vernünftigen Nominierung sprach der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek. Und auch den Staatsund Regierungschefs merkte man sichtlich an, dass sie über den gefundenen Kompromiss erleichtert waren. Ich halte die beiden Kandidaten für eine sehr gute Besetzung. Nun wurde also die erste große Entscheidung gefällt, die sich aus dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ergab. Der aktuelle schwedische EU- Ratspräsident Reinfeldt lud am 19. November 2009 zu einem informellen Gipfeltreffen in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten einigten sich auf die Besetzung der beiden neugeschaffenen Spitzenämter. Herman Van Rompuy wurde als erster ständiger Präsident des Europäischen Rates nominiert und die Britin Catherine Ashton wird zukünftige Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik werden. Dem aktuellen belgischen Regierungschef Van Rompuy soll die Rolle eines Schlichters zwischen den Staats- und Regierungschefs und die Vorbereitung deren Gipfeltreffen zukommen. Der Belgier war bisher noch nicht besonders in Europa in Erscheinung getreten, hat sich aber als Regierungschef Belgiens höchsten Respekt erworben. Warum ihm Europas höchstes Amt anvertraut wurde, erklärt sich mit seiner positiven Rolle in der Heimat. Seit kaum einem Jahr an der Spitze der belgischen Regierung, vermochte es der Christdemokrat, nicht nur den ewigen Sprachenstreit zwischen Flamen und Wallonen zu beruhigen, sondern auch, die beiden Volksgruppen aufeinander zu zu bewegen. Mit seiner Ernennung wird außerdem der Vorwurf entkräftet, kleine Mitgliedstaaten würden vernachlässigt. Für das zweite Spitzenamt wurde die bisherige EU-Kommissarin für internationalen Handel, die britische Labour-Politikerin Catherine Ashton nominiert. Diese neue Position wird die bisherigen Ämter des EU-Außenbeauftragten, des Vize-Präsidenten der Kommission und des EU-Außenkommissars in einer Person vereinen. Ashton wird somit die Verantwortung für den neu konzipierten Auswärtigen Dienst der Europäischen Union übertragen. Dass die Besetzung aus einem Mitgliedsstaat kommt, der nicht gerade zu den stärksten Europaverfechtern gehört, kann als Motivation für Großbritannien verstanden werden, sich mehr in die EU zu integrieren und sich zu engagieren. In der Presse sind die Nominierungen auf unterschiedliche Weise aufgenommen worden. Für mich stellen beide Besetzungen eine sehr gute Wahl für Europa dar. Mit der Wahl des Belgiers Van Rompuy unterstützen Frankreich und Deutschland bewusst ein kleines Mitgliedsland und noch dazu einen der sechs Gründerstaaten. Hierbei erkenne ich ganz klar das Signal aus Berlin, Paris und auch aus Rom, dass man von der wichtigen Rolle der kleineren, europafreundlichen Mitglieder überzeugt ist. Bewusst setzt man auf die Integration aller 27 Staaten. Van Rompuy ist fähig, Europa noch enger zusammenrücken zu lassen. Was ihn darüber hinaus noch auszeichnet, ist die Tatsache, dass er wenig vorbelastet ist und somit in dieser Rolle von allen Mitgliedern akzeptiert werden kann. Letztlich wird er dieses neue Amt nach seinen Vorstellungen gestalten und formen können. Catherine Ashton werden ihre Erfahrungen und Erfolge aus der Kommission selbstverständlich sehr hilfreich sein. Ich bin ich davon überzeugt, dass wir gerade bei Verhandlungen mit Schwergewichten wie den USA und Russland mit Catherine Ashton einen gleichwertigen Partner am Tisch sitzen haben. Besonders die traditionelle Nähe Großbritanniens zu Nordamerika halte ich für einen nicht zu unterschätzenden Vorteil. Mit dieser Position wird Europa nun endlich mit einer gemeinsamen Stimme international auftreten können. Ein stärkerer politischer Einfluss wird möglich machen, dass auch immer mehr Menschen Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 14

15 >>> Aus den Ortsverbänden außerhalb Europas von unseren gemeinsamen Werten wie Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechte und Freiheit profitieren können. Der Lissabon-Vertrag wird für die Europäische Union wichtige Veränderungen bewirken. Er ermöglicht den Institutionen einen großen Handlungsspielraum und sie müssen nun beweisen, dass sie die neu zu verteilenden Kompetenzen bestmöglich einsetzen. Mit Herrn Van Rompuy und Frau Ashton haben sich die 27 Staatsund Regierungschefs auf zwei Persönlichkeiten geeinigt, die meiner Meinung nach die großartige Möglichkeit haben, Europa erstmalig ein Gesicht nach außen zu geben und es erfolgreich zu führen. Ihre Elisabeth JEGGLE MdEP <<< Protokoll über das 40-jährige Bestehen des CDU-Stadteilverbandes Donaustetten - Gögglingen - Unterweiler Ort und Zeit: Ehemaliger Kuhstall neben dem Gasthof Ritter, Oktober 2009 Der Abend wurde mit einem Stehempfang mit Sekt und Gebäck eröffnet. Dabei gab es kurze Gespräche und erste Blicke wurden auf die tolle Ausstellung über 40 Jahre CDU geworfen. die der langjährige 1. Vorsitzende A. Kaifler aufgebaut hatte. Im herrlich dekorierten und voll besetzten Kuhstall begrüßte die 1. Vorsitzende, Dr. Karin Graf, die Landtagsabgeordnete und Ministerin für Arbeit und Soziales des Landes Baden-Württemberg, Dr. M. Stolz, zahlreiche Stadt- und Ortschaftsräte, Mitglieder und Gäste. Sie lobte den gut funktionierenden Ortsverband, bedankte sich bei allen freiwilligen Helfern, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben und wünschte allen beim Wildschwein- und Rehessen vom warmen Büffet einen gesegneten Appetit. Anschließend gab Anton Kaifler einen Überblick über 40 Jahre CDU. Am gründeten 12 Mitglieder im Gasthof Ritter den CDU-Ortsverband mit A. Kaifler als Vorsitzenden und Josef Pfisterer und Thomas Renz als Stellvertreter gab es die 1. CDU-Liste für die Wahl des Gemeinderates. Am war Ludwig Erhard bei der CDU zu Gast im Rittersaal waren die Eingemeindungen. Folglich was der Ulmer Gemeinderat jetzt der wichtigste Entscheidungsträger. Also mussten wir Ortschaften dort vertreten sein kamen aus den Ortsteilen 4 Stadträte. Wir waren im Stadtverband und in der Fraktion gut vertreten wurde die Stimmenkönigin M. Stolz nicht als die Fraktionsvorsitzende gewählt. Unser Ortsverband sei präsent in Stadt und Land, habe hunderte von Veranstaltungen in diesen 40 Jahren durchgeführt, dutzende Wahlen begleitet und die Monatsforen erwiesen sich seit 1976 als politische Korsettstangen. Von den zahlreichen Festen haben wir einen Teil des Erlöses immer für soziale Zwecke gespendet war das 30-jahrige Jubiläum der Dorf- und Waldputzete. Den Festvortrag Die CDU im Jahr der Jubiläen hielt die Ministerin Dr. M. Stolz. Sie ging besonders auf die Rolle der Frau in der Politik ein und erwähnte 90 Jahre Frauenwahlrecht, die Gründung der BRD vor 60 Jahren, der Fall der Mauer vor 20 Jahren und insbesondere die Gründung des Ortsverbandes vor 40 Jahren. Das gemütliche Beisammensein lockerte A. Unsoeld mit einer satirischen Einlage in Versform Dichtung und Wahrheit über unseren Ortsverband auf, in dem er viele Ereignisse in den vergangenen 40 Jahren Revue passieren ließ. Er schloss mit den Worten: Wir können nur danken den Damen und Herrn, die soviel geleistet haben, umsonst und gern, so sollte es überall sein im ganzen Land, wie hier bei uns im CDU-Ortsverband. <<< Ehrung langjähriger CDU-Mitglieder. V.l.n.r. Dr. Monika Stolz (40 Jahre Mitglied), Anton Kaifler (45 Jahre Mitglied, Gründungsmitglied und langjähriger Vorsitzender des Stadtteileverbands), Anton Unsöld (stellv. Vorsitzender), Dr. Karin Graf (Vorsitzende), Alfons Rief (40 Jahre Mitglied, Gründungsmitglied des Stadtteileverbands). Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 15

16 >>> Aus den Vereinigungen JU Alb-Donau-Ulm stark vertreten im CDU-Kreisvorstand Beim diesjährigen Kreisparteitag der CDU Alb-Donau-Ulm in Ulm-Mähringen konnte sich die Junge Union erfolgreich einbringen. Die Tagesordnung sah Neuwahlen und einen Bericht der Wahlkreisabgeordneten Dr. Annette Schavan MdB vor, die zum Thema: Die Weichen sind gestellt- mit der Koalition der Mitte aus der Krise! sprach. Für den neuen Kreisvorstand kandidierten insgesamt 6 Bewerber aus den Reihen der JU für unterschiedliche Ämter. Mit einem spitzen Ergebnis wurde der JU-Kreisvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende Peter Bausenhart aus Ehingen-Nasgenstadt als stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender in seinem Amt bestätigt. Neu in das Gremium gewählt wurden als Internetreferentin Jessica Kulitz aus Ulm sowie als Beisitzer Kerstin Specht aus Laichingen und Daniel Groß aus Laichingen. Nur äußerst knapp verfehlte leider Andreas Braun aus Ehingen-Risstissen den Einzug als Beisitzer in den Kreisvorstand. Auch David Lamm aus Ulm konnte nicht genügend Stimmen erzielen, um in den Kreisvorstand als Beisitzer gewählt zu werden. Insgesamt konnte die JU aber sehr zufrieden an jenem Abend nach Hause gehen, da für 15 Beisitzerposten 22 Kandidaten angetreten waren und somit ein gutes Ergebnis eingefahren werden konnte. <<< V.l.n.r. Daniel Groß, Kerstin Specht, Peter Bausenhart, Jessica Kulitz, Andreas Braun. Bauen Ihr MARKTPLATZ für Geschäftskontakte Akantus Renovierung-Gestaltung Brühlwiesen Emerkingen Tel / Fax 07393/ info@akantus.eu Hanna GmbH & Co. KG Straßen- und Tiefbau Marchtaler Str Ehingen-Stetten Tel /4940 Fax 07393/4654 Dienstleistung Mantz Stadthygiene GmbH & Co. KG Riedlinger Str Ehingen Tel /6692 Fax 07391/ info@mantz-stadthygiene.de Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 16 Klaus Meisen Planungs- u. Sachverständigenbüro Riedheimer Str Langenau Tel /7023 Fax 07345/ info@ meisen-brandschutzkonzept.de Energie & Wasserwirtschaft EHINGER ENERGIE Wendelin Maunz GmbH Groggentalgasse Ehingen Tel /58933 Fax 07391/ Groß- und Einzelhandel Metzgerhans GmbH Buchauer Str Ulm Tel. 0731/ Fax 0731/ Handwerk Beth GmbH Schlosserei-Stahlbau Lindenmaier Str Laupheim Tel /6185 Fax 07392/6996 schlosserei-beth@t-online.de Industrie und Fertigung planetroll GmbH & Co. KG Brunnenbergstraße Munderkingen Tel /95180 Fax 07393/ office@planetroll.de SR System-Technik GmbH & Co. KG In der Meffert Leichlingen Tel /3666 Fax 02175/ srinfo@sr-faulenbach.de Wiedenmann GmbH Maschinenfabrik Am Bahnhof Rammingen Tel /95302 Fax 07345/ Wührl - Kälte- Klima- Elektrotechnik Max-Eyth-Str Illerrieden Tel / Fax 07306/ fw@wuehrl.com Unser Service für INSERENTEN Kraftfahrzeuge Eurocar Steurer GmbH Schloßstr Erolzheim Tel /91077 Fax 07354/ info@eurocar-steurer.de Autohaus Kerner GmbH Renault Walter-Herzog-Straße Nellingen Tel / Fax 07337/ Autohaus-Kerner@t-online.de Touristik & Reisen Bottenschein Reisen GmbH + Co. KG Ulmer Straße Ehingen Tel /70010 Fax 07391/ info@bottenschein.de

17 >>> Unsere Abgeordneten Herzliche Weihnachtsgrüße aus dem winterlichen Brüssel Liebe Leserinnen und Leser, ein Jahr neigt sich dem Ende entgegen und Weihnachten steht vor der Tür. Auch wir wollen die Adventszeit nutzen und einen Gruß aus Brüssel nach daheim schikken. Wir haben ein bewegtes Jahr hinter uns, in dem sich viel verändert hat, aber doch einiges beim Alten geblieben ist. Unsere alte Bundeskanzlerin ist auch die neue. Dennoch hat sie mit der FDP einen anderen Koalitionspartner zur Seite gestellt bekommen. Wir wünschen uns, dass die Bundesregierung in ihrer neuen Formation den Mut für frische Perspektiven findet und unsere Ziele verwirklicht. Auch in Europa gab es entscheidende Wahlen. Am 7. Juni 2009 wurden die europäischen Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, das Europäische Parlament zum siebten Mal direkt zu wählen. Nach einer intensiven Wahlkampfperiode wurde mir das Vertrauen für weitere fünf Jahre in Brüssel und Straßburg geschenkt. Dafür an dieser Stelle allen noch einmal herzlichen Dank. Auch in meiner dritten Legislaturperiode warten wieder große Herausforderungen auf mich und ich bin hoch motiviert, mich diesen zu stellen. Mit viel Engagement und Leidenschaft werde ich mich für die Belange unserer Region und unserer Bürgerinnen und Bürger wie bisher auch weiterhin einsetzen. Die Aufgaben im Europäischen Parlament sind so abwechslungsreich, dass auch nach zehnjähriger Erfahrung kein Tag wie der andere ist und ich ständig Neues erlebe. Ich bin dankbar, dass Sie mir erneut die Möglichkeit geben, mich für Ihre Ideen einsetzen zu dürfen. Glücklicherweise kann ich mich in Kürze auf weitere Unterstützung aus Baden-Württemberg freuen. Unser Ministerpräsident Günther Oettinger wird voraussichtlich im Februar des kommenden Jahres sein Büro in unmittelbarer Brüsseler Nachbarschaft beziehen. Als neuer deutscher Kommissar wird unsere Herkunftsregion sicher auch von ihm profitieren. Ein weiteres Highlight dieses Jahres ist die Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon. Nach zähen und umstrittenen Verhandlungen ist er zum 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Die erste Konsequenz daraus ist die Einrichtung zweier neuer Spitzenämter. Als erster ständiger Präsident des Europäischen Rates wurde der Belgier Herman Van Rompuy nominiert und die Britin Catherine Ashton wird zukünftige Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik werden. So bleibt auch die Europäische Union in ständiger Bewegung und Entwicklung. In den beginnenden Adventswochen bleibt vielleicht etwas mehr Zeit, über die vergangenen Monate noch einmal nachzudenken. Wichtige, schöne und auch weniger positive Vorkommnisse werden mit etwas Abstand zurück in Erinnerung gerufen. Ich wünsche Ihnen, dass bei Ihrem ganz persönlichen Jahresrückblick die herzlichen Augenblicke überwiegen und Sie so eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Familie und Freunde verbringen. Wir wünschen Ihnen ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr, Ihre Elisabeth JEGGLE und Mitarbeiter <<< V.l.n.r.: Julian Böcker, Elisabeth Jeggle MdEP, Svenja Ossmann, Johannes Weber. Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 17

18 >>> Aus dem Kreis GEBURTSTAGE VOM Zum Georg Brechenmacher, Neu-Ulm Zum Bruno Egle, Blaustein Zum Werner Kullen, Ulm Zum Edmund Spengler, Blaustein Zum Werner Schützke, Ulm Zum Eugen Enderle, Schelklingen-Ingstetten Franz Rothenbacher, Schelklingen Zum Anna Maria Guggemos, Ehingen Rudolf Fundel, Ulm Zum Walter Allinger, Ulm-Böfingen Zum Prof. Dr. Werner Heldmann, Ulm Josef Huber, Ehingen-Altsteußlingen Josef Glöggler, Blaustein Hans Häckel, Langenau Zum Helmut Baier, Ulm-Eggingen Eugen Walk, Munderkingen Zum Leoni Ott, Ulm Dr. Christoph Worbes, Ulm Dr. Erich Dittus, Neu-Ulm Zum Dietmar Greissing, Ulm Josef Kohn, Schnürpflingen Tiber Traub, Ehingen Zum Anton Scheible, Ehingen-Frankenhofen Brigitte Walk, Munderkingen Zum Hans Grünbeck, Ulm-Böfingen Johanna Anderka, Ulm-Wiblingen Zum Kurt Höhe, Rammingen Adolf-Georg Riedel, Langenau Josef Meier, Ehingen Franz Engelhart, Allmendingen Walter Klingler, Blaubeuren Karl Renz, Ehingen-Gamerschwang Zum Johann Krutsch, Ulm-Einsingen Winfried Nuber, Munderkingen Albert Rieger, Langenau Ernst Gerstlauer, Blaubeuren August Haug, Schelklingen-Justingen Zum Helmut Rehn, Langenau Helmut Fromm, Allmendingen-Weilersteußlingen Alfred Egle, Dornstadt-Bollingen Fritz Schaible, Langenau Hans Glöggler, Westerstetten Hans Clement, Amstetten Herbert Dörfler, Ulm Bernhard Enderle, Ehingen-Dächingen Zum Georg Seiffert, Beimerstetten Ella Dätsch, Ulm-Lehr Zum Dr. Peter Hahl, Munderkingen Dr. Rüdiger Rombach, Ehingen Ernst Baisch, Laichingen-Suppingen Willy Weber, Ulm-Unterweiler Erwin Duffke, Dornstadt Zum Helmut Bloching, Ehingen-Granheim Theo Rampf, Ulm-Söflingen Else Göbel, Ulm-Einsingen Otto Hanesch, Erbach Zum Franz Mack, Erbach-Ringingen Alfons Kopp, Ehingen-Altsteußlingen Johannes Hügle, Ehingen-Heufelden Konrad Langenstein, Erbach-Dellmensingen Franz Dreyer, Rammingen Zum Heinz Braig, Allmendingen Peter Ehe, Rottenacker Johann Befurt, Allmendingen-Ennahofen Wolfgang Seibold, Ulm-Söflingen Hedwig Betz, Ehingen-Volkersheim Helmut Zeller, Öpfingen Zum Irene Eißler, Blaubeuren Hildegard Burgmaier, Schelklingen-Schmiechen Bärbel Morath Lauterach-Neuburg Edelgard Seiffert, Ehingen Herzlichen Glückwunsch Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 18

19 >>> Aus dem Kreis HERZLICHE EINLADUNG zum Neujahrsempfang am Donnerstag, 14. Januar um Uhr in der Gemeindehalle in Rottenacker HERZLICHE EINLADUNG zur Orgelkonzertlesung mit Finanzminister Willi Stächele MdL BÜRGERSPRECHSTUNDE Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, die Landtagsabgeordnete Dr. Monika Stolz hält am Mittwoch, 28. Oktober 2009 ab Uhr eine Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreisbüro in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Wichernstr.10, Ulm ab. Um Anmeldung unter der Telefonnummer wird gebeten.... und es kamen Könige aus dem Morgenlande... Texte und Musik zum Fest der Heiligen drei Könige Annette Schavan liest Texte zur Musik des Organisten Siegfried Gmeiner Sonntag, 3. Januar 2010, Uhr, katholische St.-Martinus-Kirche in Dietenheim Der Eintritt ist frei. Es wird um Spenden für die dortige renovierte Orgel gebeten. Alb-Donau/Ulm 12/2009 >>> Seite 19