Gemeinde Neu Wulmstorf - Arbeitskreisprotokoll zur Sitzung - nichtöffentlich

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1 Gemeinde Neu Wulmstorf - Arbeitskreisprotokoll zur Sitzung - nichtöffentlich Gremium: Arbeitskreis Klimaschutzkonzept der Gemeinde Neu Wulmstorf Sitzungstermin: Mittwoch, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Raum, Ort: 16:00 Uhr 18:00 Uhr Gemeinde Rosengarten, Rathaus, Bremer Straße 42, Rosengarten (Nenndorf) Anwesenheitsliste: Arbeitskreismitglied Hans Heinrich Wiegers Arbeitskreismitglied Joachim Franke Arbeitskreismitglied Ekkehard Schmidt-Riediger Arbeitskreismitglied Stefan Lübben Arbeitskreismitglied Manfred Meyer Arbeitskreismitglied Michael Schnelle Arbeitskreismitglied Henning Wessel Frau Friederike Donnerstag Herr Thomas Saunus Herr Manfred Koch Frau Wolf Herr Andreas Steege Vertretung für: Herrn Detjen, Günther Verwaltung, Verwaltung Verwaltung Fa. target GmbH Fa. target GmbH, Protokollführer es fehlten: Arbeitskreismitglied Günther Detjen. Arbeitskreismitglied Manfred Karthoff. Arbeitskreismitglied Uwe Stockleben. Arbeitskreisprotokoll: Nichtöffentlicher Teil TOP 1 Begrüßung Frau Donnerstag begrüßt die Anwesenden und stellt die Tagesordnung vor. Sie erkundigt sich nach Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung. Die Teilnehmer haben keine Anmerkungen. TOP 2 Aktuelle Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. AK KLIMA/003/2014 Seite: 1/6

2 TOP 3 Präsentation der Ist-Analyse zu den Klimaschutzaktivitäten sowie Festlegung der weiteren Schritte und Termine Vorlage: VO/14/01690 a) Frau Wolf (Fa. target) stellt eine erste Ist-Analyse vor, die auf Informationen und Dokumenten basiert, die von Herrn Koch und Frau Donnerstag zur Verfügung gestellt wurden. Diese gliedert sich in drei übergeordnete und verschiedene untergeordnete Themenfelder: 1. Klimaschutzaktivitäten im direkten Zuständigkeitsbereich der Verwaltung Energiemanagement Institutionalisierung Liegenschaften Beschaffung kommunale Mobilität Straßenbeleuchtung Abfall-/Abwasserbehandlung Schulen 2. Von den Gemeinden (Politik und Verwaltung) beeinflussbare / nach außen wirksame Klimaschutzaktivitäten vor Ort Öffentlichkeitsarbeit Stadtentwicklung / Bauleitplanung Naturschutz Energieerzeugung Klimaschutz global Tochtergesellschaften 3. Klimaschutzaktivitäten anderer Akteure Energieerzeugung Private Haushalte Verkehr Wirtschaft Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt. Die Teilnehmenden werden gebeten, die Analyse zu ergänzen und wenn es weitere Details oder Unterlagen dazu gibt, diese an Frau Wolf / Herrn Steege zu senden. Folgende Ergänzungen werden eingebracht: Neu Wulmstorf Die Analyse ist bei weitem noch nicht umfassend. Herr Saunus bietet an, auf dieser Grundlage weiteres zu ergänzen. Dazu schickt Frau Wolf die bisherigen Ergebnisse noch einmal zu. Herr Saunus stellt dann vertiefende Informationen und Dokumente zur Verfügung. Straßenbeleuchtung: Hier gibt es ein Programm zur Sanierung. Ab 2015 soll für die eigenen Liegenschaften Ökostrom bezogen werden Im Kernort gilt durchgängig Tempo 30 (Tempo-30-Zonen) Die Anschaffung von Pedelecs als Dienstfahrrad ist momentan in der Diskussion. In Baugebieten gab es städtebauliche Verträge, viele dort errichtete Gebäude sind zertifiziert mit dem Green Building Award. Kompensations-Plan: Ausgleichsmaßnahmen bei Baumaßnahmen, Realisierung von AK KLIMA/003/2014 Seite: 2/6

3 Naturschutzmaßnahmen. Mitarbeit in interkommunalen Netzwerken, zum Beispiel in Arbeitskreisen der Metropolregion, dem Projekt Klimzug-Nord u.a. Zu Klimaschutzthemen wird die Öffentlichkeit über die Website informiert. Veröffentlichung von Naturschutzaktivitäten. Die Energieberatung findet im Rathaus statt. Die eigenen Liegenschaften wurden immer wieder auf Einsparpotenziale untersucht; dazu gibt es auch Berichte. Auf der Grundschule am Moor ist eine PV-Anlage installiert, die von EWE betrieben wird. Die Stromeinspeisung ist über eine Produktionsanzeige sichtbar. Abwasserentsorgung erfolgt zentral. Über einen Vertrag mit der Hamburger Stadtentwässerung wird das Abwasser entsorgt. Stromtankstelle der EWE errichtet auf dem P+R Platz 1 Dauernutzer derzeit. Am S-Bahnhof gibt es überdachte Fahrradparkplätze. Abschließbare Stellplätze in einer Sammelbox können gemietet werden. Wirtschaft: Gebäude von Unternehmen sind mit dem Green Building Award zertifiziert. Weitere Unternehmen sind sehr aktiv im Thema Nachhaltigkeit / Klimaschutz, zum Beispiel Jack Wolfskin. Rosengarten Analyse ist schon recht umfassend. Fortschreibung des Siedlungsentwicklungsplans. Interkommunale Vernetzung findet über das Erwähnte hinaus statt. Ergänzung zu Verkehr: Der Schülerverkehr wird von der KVH durchgeführt. Der Gewerbeverein führt keine Klimaschutzaktivitäten durch. Beim Nahversorgungszentrum Nenndorfwurde zwar ein Photovoltaikfähiger Dachstuhl gebaut, was mit Mehrkosten verbunden war. Aber es ist unklar, ob dort tatsächlich eine PV-Anlage installiert wird. Beide Gemeinden Regionalpark Rosengarten: Dort sind zahlreiche klimarelevante Aspekte berücksichtigt und betroffen. RROP Teilplan Windenergie soll im Sommer 2014 ausgelegt werden. Zum Thema Verkehr tagt regelmäßig ein Arbeitskreis im Landkreis. Alle ergänzenden Informationen sollten so detailliert wie möglich, d. h. möglichst auch inklusive Hintergrundinformationen, an die target GmbH übermittelt werden. b) Identifizierung von Klimaschutzzielen, Handlungsfeldern und erste Ideen: Wo soll die Reise hingehen? Im Fokus dieses Projektes stehen die Bereiche, die in der direkten Zuständigkeit der Politik und Verwaltung liegen oder durch sie beeinflusst werden können. Laut Förderprogramm sollten zunächst Schritte beim Energiemanagement und bei der Institutionalisierung unternommen werden wichtig ist auch, einen Zeitplan für die zukünftigen Aktivitäten aufzustellen. Die Teilnehmenden werden im Anschluss an die Ist-Analyse gebeten zu diskutieren, welche Klimaschutzziele sie sich für die beiden Gemeinden vorstellen können, wo Schwerpunkte für Klimaschutzaktivitäten sie sich vorstellen können und ob sie bereits erste Ideen für Maßnahmen haben. AK KLIMA/003/2014 Seite: 3/6

4 Aus der Diskussion ergeben sich folgende Punkte: Ziele und Schwerpunkte / erste Ideen Institutionalisierung Etablierung eines Beirats / einer Lenkungsgruppe für die Klimaschutzaktivitäten Stärkung der interkommunalen Kooperation Kommunale Gebäude Zentrales Energiemanagement für Gebäude einführen Energiemanagementsystem (Software) intensiver nutzen (Neu Wulmstorf) Mögliche Förderprogramme nutzen, zum Beispiel Klimaschutz-Teilkonzept zur Erfassung der eigenen Liegenschaften (Förderung des Bundes / Klimaschutzinitiative) Beschluss zu Energiestandards bei kommunalen Bestands- und Neubauten Für kommunale Neubauten: Zertifizierung mit Green Building Award? Kommunale Mobilität Pedelecs für Mitarbeitende Dienstfahrräder für die Verwaltung in Rosengarten Bauleitplanung Klimaschutzziele in Bebauungspläne aufnehmen Modellprojekt zur Quartierssanierung, z. B.in Heidesiedlungen oder 1970er-Jahre- Siedlungen in Neu Wulmstorf Energieerzeugung Potenzialabschätzung von KWK-Anlagen in kommunalen Gebäuden Förderung von BHKW in kommunalen Gebäuden Private Haushalte Energieberatung anbieten Verwaltung allgemein Förderung der papierlosen Kommunikation Verkehr Förderung des ÖPNV Verkehrsberuhigung von Bundestraßen und Nebenstraßen Förderung des Fahrradverkehrs, z. B. durch den Bau von Rad-Schnellwegen AK KLIMA/003/2014 Seite: 4/6

5 c.) Ausblick auf den weiteren Prozess, Terminabsprachen Herr Steege und Frau Wolf hatten vorgeschlagen, die nächsten beiden Sitzungen, die 3. und 4. Sitzung für Folgendes zu nutzen: Diskussion und Ergänzung von Maßnahmensteckbriefen Definition der Priorität der Maßnahmen, eines Zeitplans und der nächsten Schritte Diskussion um Fortsetzung der Arbeit des Arbeitskreises als Klimaschutzbeirat und möglicher zukünftiger Aufgaben Herr Koch und Herr Saunus schlagen jedoch vor, Zwischenergebnis noch einmal in Fachausschüssen oder in den Gemeinderäten zu diskutieren. Daraufhin wird diskutiert und folgendes abgestimmt: In der nächsten Sitzung werden die o.g. Tagesordnungspunkte abgestimmt. Für die Sitzung werden daher 3 Stunden angesetzt. Anstelle der 4. Sitzung des Arbeitskrieses wird eine gemeinsame und öffentliche Ratssitzung anberaumt, bei der auch die Öffentlichkeit Beiträge einbringen und Fragen stellen kann. In der anschließenden Sitzung des Arbeitskreises findet die Auswertung der Anregungen aus der Ratssitzung statt. Der nächste Termin wird festgelegt auf Mittwoch, den 21. Mai von bis ca Uhr im Rathaus Neu Wulmstorf. AK KLIMA/003/2014 Seite: 5/6

6 Nächste Schritte / Aufgaben Was Kurzbeschreibung Wer Termin Protokoll der AK- Sitzung vom 19.März 2014 Fertigstellung, Abstimmung, Versendung an die AK-Teilnehmer target; Frau Donnerstag, Herr Koch zeitnah Kurzer Text für die Websites der Gemeinden zur Darstellung des Projekts Kurzer Erläuterungstext Alle Dokumente (Einladung, Präsentation, Protokoll) der AK- Sitzung sollen dort zum Download angeboten werden target; Frau Donnerstag, Herr Koch bis Terminierung der gemeinsamen Ratssitzung Terminabstimmung, Einladung, Ankündigung für die Öffentlichkeit Frau Donnerstag, Herr Koch in der 3. Sitzung am Ergänzung der Ist- Analyse Die vorgestellte Ist-Analyse soll ergänzt werden. Dazu bitte weitere Informationen an target senden! Alle Teilnehmenden bis TOP 4 Anfragen und Verschiedenes Es liegen keine Anfragen vor und es wurden auch keine gestellt. Protokollführung Datum Fachbereichsleitung Datum gez. Andreas Steege Saunus AK KLIMA/003/2014 Seite: 6/6