Studierendenparlament der. Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

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1 Studierendenparlament der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel Tagesordnung (wie unter 2c beschlossen): Sitzungsort: 1. Begrüßung 2. Formalia a. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung b. Feststellung der Beschlussfähigkeit c. Beschluss der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls vom Haushaltausschuss a) Finanzanträge b) Aussprache: Öffentlichkeit der Protokolle 5. Wahlen a) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Studentenwerks SH b) Wahl eines Mitglieds des Haushaltsausschusses c) Wahl eines Mitglieds des Rechtsausschusses 6. Bericht Baumaßnahmen auf dem Campus 7. Antrag : Verlängerung der Kooperation mit Zebra e.v. 8. Bericht aus dem AStA (Referatspläne) 9. AStA Haushalte a) Vorstellung und Entlastung AStA-Haushalt 2015/2016 b) Vorstellung, Aussprache und ggf. Entlastung Gesamthaushalt (mit Fachschaften) 2015/2016 c) Vorstellung und Beschluss AStA-Haushalt 2016/ Antrag: Auskunft zu BAFöG-Verfahren a) Aussprache b) Antrag 11. Antrag: Änderung der Organisationssatzung a) Beschluss über Änderungen (A-R) b) Diskussion (S-T) WSP 3, Seminarraum 9 Zeitraum: 18:34-00:21 Uhr Sitzungsleitung: Carina Benneke (Präsidentin) Protokoll: Marvin Oblau (Vizepräsident) 1

2 12. Antrag: Kurzinfo Finanzanträge 12. Antrag: Lokale Private Gastronomie 13. Antrag: Greenday streichen 14. Aussprache Gästeliste Sitzungsunterlagen 15. Verschiedenes Anwesend: Campus Grüne: Levke Herold (bis 00:18), Fanny David, Yella Nicklaus, Pia Erdmann, Anneke Scherz, Lena Schadte, Lasse Petersdotter, Sebastian Jebe (bis 20:15), Tilmann Schade (ab 22:05) Juso HSG: Carina Benneke, Leonie Pätzold, Oke Bahnsen, Madeleine Wilkens(bis 20:25), Teresa Jütten, Jacob Graeper (bis 23:42), Maximilian Zuther (bis 20:25), Robert Dorschel (ab 20:25) FaLi: Björn Peters, Philip-A. Caspers LHG: Marvin Oblau RCDS: Tobias Sievers, Alexander Barbie, Marian Kiel BFS: Sinje Lornsen TOP Abstimmung Inhalt 1) Begrüßung - Carina Benneke begrüßt alle anwesenden Angeordneten und Gäste 2) Formalia - Es wurde ordnungsgemäß geladen. - Mit 20 anwesenden Mitgliedern ist das StuPa beschlussfähig. - diverse Änderungswünsche zur Tagesordnung - Die TO wird per Akklamation beschlossen. - Carina weist auf die Notwendigkeit einer Verschwiegenheitserklärung hin 3) Protokoll - Seite 6: FaLi nicht Grüne (Philip Caspers) - Seite 10 ( Abstimmungsergebnis nicht korrekt (12/7/1) (Philip Caspers) - Änderungen werden übernommen (Carina Benneke) - Protokoll einstimmig angenommen (20/0/0) 4a) Finanzanträge Ein weiteres Mitglied trifft ein Haushaltsreferent (Max Zuther) : Erläuterung Protokollführung (Excel-Tabelle) 2

3 (18/3/0) Antrag : Fachschaft WiPo möchte Unterstützung für einen Autounfall. Mitglied der Fachschaft erläutert Hergang und stellt sich Fragen des StuPas. Warum keine Übernahme der Versicherung? (Philip Caspers) Antwort: Es ist keine Übernahme möglich, da eine Selbstbeteiligung von 1000 Euro vorhanden ist. Ergebnis: Der Antrag wurde mit (18/3/0) Stimmen angenommen Betrag: 800 Euro Antrag : Kostenbeteiligung an,,workshop zur gewaltfreien Kommunikation Max Zuther stellt den Antrag für den abwesenden Antragssteller vor. Geht es hier um Reisekosten? (Alexander Barbie) Antwort: Ja Ergebnis: Der Antrag wurde mit Stimmen angenommen. Antrag : gestrichen Antrag : Vorstellung durch Max Zuther: FS Zahnmedizin beantragt Unterstützung für Fachschaftstagung in Erlangen. Da pro Fachschaft nur 12 Personen pro Jahr erlaubt sind, darf nur über eine Förderung von 4 Personen abgestimmt werden. Es wird über 959,84 Euro abgestimmt. (19/0/2) Philip Caspers stellt diverse Fragen zur Anreise und der Unterbringung der Personen. Lasse Petersdotter hat ebenfalls Fragen zu den Kosten der Anreise und beantragt eine Vertagung. Lasse Petersdotter beantragt Vertagung: Dieser Antrag wird mit (19/0/2) Stimmen vertagt Antrag : Erstsemesterfrühstück wurde durchgeführt, noch keine Beläge eingereiht Antrag : Zuschuss für Erstsemesterfahrt mit 120 Erstis (Belege noch nicht eingereicht). Die Kosten belaufen sich auf 1.440,00 Euro. Der Antrag wurde mit Stimmen angenommen. Antrag : FS Info beantragt einen Zuschuss für eine Konferenz. Die Kosten belaufen sich auf 462,40 Euro. Der Antrag wurde mit Stimmen angenommen. Antrag : Die FS Physik beantragt Zuschüsse für eine Klausurtagung zur Vorbereitung einer Erstifahrt. 3

4 (18/0/3) Nach 2 der Satzung ist das Anliegen Förderungswürdig. Es sind insgesamt 12 Personen gereist. Die Kosten belaufen sich auf 504,00 Euro. Tobias Sievers: Wo war die Veranstaltung? Warum nicht in Kiel? Antworten: Jüdland Der Antrag wurde mit (18/0/3) Stimmen angenommen. Der Antrag : Die Queer Student Group beantragt 164,00 Euro für ein Treffen in Siegesmund. Es ist nur eine Förderung in Höhe von 35 Euro möglich. Das StuPa wurde in Kenntnis gesetzt. (11/5/5) Antrag : Die FS Physik beantragt eine Kostenerstattung für die Fahrt zum 10. Jährigen Jubiläumskongress. Die Kosten belaufen sich auf 138,40 Euro. Der Antrag wurde mit Stimmen angenommen. Antrag : Die Fachschaft der Geologen möchte einen Kongress in Kiel durchführen. Es wird von ca. 110 Teilnehmern ausgegangen. Anmerkung von Philip Caspers : Keine Summe vorhanden, daher Abstimmung sehr schwer. Es wird die Einladung der Personen beantragt, um offene Fragen, wie z.b. eine staatliche Förderung zu klären. Es wird eine Vertagung und Einladung beantragt. Dieser Antrag wird mit (11/5/5) Stimmen angenommen. Antrag : Antrag von der FS School of Sustainability auf Unterstützung der Erstifahrt im November. Der Antrag wird mit Stimmen angenommen. Antrag : Die Fachschaft Medizin beantragt eine Unterstützung für die Vorbereitungseinheit für eine Orientierungsfahrt. Die Kosten belaufen sich auf 264,00 Euro. Der Antrag wurde mit Stimmen angenommen. Antrag :Die Hochschulgruppe Indians beantragt für die Ausrichtung des "Diwali"-Lichterfests am einen Zuschuss von 1.500,00 Euro. Der Antrag wird mit Stimmen angenommen. Eilantrag von der HSG Debattierclub, da für WM qualifiziert. Überprüfung ob Dringlichkeit besteht: Qualifikation wurde erst am vergangenen Samstag erreicht. Eine Planung ist zwingend notwendig um für Planungssi- 4

5 cherheit zu sorgen und muss laut Schachgruppe sofort behandelt werden. Philip Caspers: Diverse Fragen zur Bezahlung, die ausführlich beantwortet werden (20/0/1) Max Zuther: Wann wurde sich beworben? Antwort: Es wurde sich frühzeitig beworben, jedoch war die Qualifikation bis zuletzt ungewiss. Aus diesem Grund keine fristgerechte Einreichung. Die Dringlichkeit wurde (20/0/1) Stimmen festgestellt. Erläuterung Antrag: Club hat sich qualifiziert. Die Kosten betragen 1.800,00 Euro und wird eine Kostenunterstützung von 800,00 Euro beantragt. Den Rest zahlen die Mitglieder selbst. Philip Caspers: Gibt es Sponsoren oder Stiftungen? Antwort: Ja, aber diese sponsern bereits andere Events. Der Antrag wurde mit Stimmen angenommen. 4b) Es geht um die Veröffentlichung der Protokolle der Ausschüsse. Carina Benneke erläutert 15, der sich auf die Ausschüsse bezieht. Dort sind nach 1 alle Informationen öffentlich. Es beginnt eine Debatte über die Veröffentlichung von Protokollen der Ausschüsse. Anmerkungen: Philip Caspers: Veröffentlichung ja, aber bitte ohne Namen (oder schwärzen). Max Zuther: Kommentare sind evtl. nicht immer hilfreich. Lasse Petersdotter: Eine ausführliche Version ist vorteilhaft, jedoch sollten die Namen geschwärzt werden(auch in StuPa Sitzungen). 5

6 Es sind keine grundlegend anderen Meinungen vorhanden, daher wird der Vorschlag von Carina Benneke übernommen und um die Schwärzung der Namen ergänzt. 5) Wahlen Wahlen Verwaltungsrat des Studierendenwerks: Kandidat*innen: a. Miriam Mesghenna 19 Stimmen b. Martin Anoosheh 8 Stimmen c. Timo Pawlytsch 14 Stimmen d. Lennart Wulf 1 Stimmen Frau Mesghenna stellt sich vor: Kandidatin kommt aus Italien und hat Sprachprobleme. Aus diesem Grund setzt Carina Benneke die Sitzung auf Englisch fort. Die Kandidatin studiert Umweltökonomie und würde gerne mit Student*innen arbeiten und ist schon lange involviert. Philip Caspers: Wie lange bist du schon in Kiel? Antwort: längere Zeit Herr Anoosheh stellt sich vor: neu an der CAU, kommt aus Frankreich und Persien ( Ausbildung), möchte sich gerne für Menschen einsetzen und bezieht sich auf sein VWL Studium. Fanny David: Wie stehst du zu einer Umbenennung des Studentenwerks in Studierendenwerk? Antworten: Kandidat hat sich keine abschließende Meinung gebildet. Herr Pawlytsch (abwesend) wird vorgestellt: Er studiert Deutsch und Politik, es besteht eine enge Zusammenarbeit mit Stupa und verfügt über gute Kontakte. Philip Caspers: Auslastung Hochschulausschuss? Möchte er wirklich mehr Verantwortung? Antworten: Ja Vorstellung von Herr Wulf durch Teresa Jütten: Er ist Mitglied der Juso-HSG und studiert VWL. 6

7 Alexander Barbie: Wie steht Herr Wulf zu Studenten und Studierendenwerk? Teresa Jütten: Erklärung nicht notwendig, da er ein Mitglied der Juso-HSG ist. Carina Benneke erklärt Wahlablauf: Entsprechende Buchstaben auf Wahlzettel eintragen, jede Person hat 2 Stimmen, bei Enthaltung bitte Enthaltung eintragen. Es wurden: Die Kandidat*innen A und C gewählt ( Ergebnisse siehe oben), 21 gültige Stimmen Nachwahl zum Haushaltsausschuss: A: Fanny David schlägt sich selbst vor B: Tobias Sievers schlägt sich selbst vor Fragen an die Kandidat*innen: Philip Caspers: Ist die Belastung von dir (Fanny David) noch mit einem zusätzlichen Amt vereinbar? Antworten: Fanny David: Ja A: Fanny David : 14 Stimmen B : Tobias Sievers: 7 Stimmen 21 gültige Stimmen Nachwahl Rechtsausschuss: Lasse Petersdotter schlägt sich selbst vor. (15/4/1) A: Lasse Petersdotter : Kandidat A wird mit (15/4/1/1) Stimmen gewählt (20 gültige, eine ungültige Stimme). Referat Infrastruktur: 7

8 Kandidat für Infrastruktur stellt sich vor: Kandidat A: Julian Schüngel Sinje Lornsen: Liegt eine Mitgliedschaft bei einer Hochschulgruppe vor? Antworten: Nein (19/2/0) Julian Schüngel wird mit (19/2/0) Stimmen gewählt. Referat für Ökologie: Einwürfe: Philip Caspers: Philip äußert Bedenken, da Referat nicht im Personalplan steht. Antworten: Teresa Jütten erläutert die,,notwendige Trennung aus politischen Gründen Philip Caspers: Personalwesen muss ordentlich organisiert sein. Aus diesem Grund ist keine Wahl möglich Katharina Mahrt: Welche Auswirkungen ergeben sich, wenn eine weitere Person im AStA abstimmen darf? Philip Caspers erwidert: Es geht um ein grundsätzliches Problem ( nicht im personalplan) Carina Benneke erklärt: Referat ist nicht im Personalplan enthalten. Eine Wahl ist nicht möglich Philip Caspers: Eine Vergrößerung des AStA ist hinsichtlich der bestehenden Größe kritisch. Carina Benneke und Teresa Jütten schlagen eine Vertagung vor. Die Wahl wird vertagt, da es keinen Einspruch gibt. Pause von 20: Uhr 6) Baubericht Frau Franke Schwenk gibt eine ausführliche Erläuterung der Baumaßnahmen und beantwortet im Anschluss diverse Fragen. 7) Antrag Kooption Zebra e.v. Diskussion über Antrag: Opposition fühlt sich nicht ausreichend vorbereitet( Philip Caspers und Marvin Oblau) und moniert keine Auskunft erhalten zu haben (Sinje Lornsen) - Terese Jütten rechtfertigt die Verweigerung von Informationen gegenüber Sinje Lornsen und verweist auf AStA als 8

9 Ansprechparnter. - Alexander Barbie bezweifelt demokratische Standards - Lasse Petersdotter findet es legitim, AfD-Mitgliedern Informationen zu verweigern - Sinje Lorsen erläutert den Grund, warum sie sich mit Zebra e.v. in Verbindung gesetzt hat. Außerdem stellt Sinje Lornsen klar, dass sie Mitglied keiner Partei sei. - Teresa Jütten verweist auf Rechte von Zebra e.v. - Lasse Petersdotter möchte zurück zur Tagesordnung und verweist auf andere Argumente der Opposition Ein Antrag auf Unterbrechung der Sitzung wird mit (13/4/3) Stimmen angenommen. 21:03 Uhr Sitzung wird um 21:14 Uhr fortgesetzt. (15/3/2) Carina Benneke beantragt als Kompromiss die Vertagung. GO-Antrag auf komplette Vertagung wird mit (15/3/2) Stimmen angenommen. 8) Bericht aus dem AStA Referatspläne des AStA: Phillip Caspers zum Verfahren: Wer wird gewählt? Wer welche Stellung? Referat Kultur: Greta stellt das Referat Kultur vor. Anmerkungen/ - Philip Caspers: Warum 3 Personen? Wurden diese gewählt? - Greta: 1 Referent und 2 Beauftragte - Diverse Fragen aus dem Publikum Referat internationale Studierende: - kein Redebedarf Referat Ökologie: Johanna stellt das Referat Ökologie vor. Anmerkungen/ 9

10 - Nachfrage Philip Caspers: Warum Ökoheft nicht Campusheft? - Nachfrage Alexander Barbie: Warum soll der Müll nicht entsorgt werden? - Johanna wünscht sich eine Sensibilisierung (auch außerhalb der universitären Einrichtungen) - Diverse Anregungen zu Geselligkeit von Phillip Caspers Referat Sozialpolitik: Yella Nicklaus stellt das Referat für Sozialpolitik vor. Aktionen: Poetryslam, Bludspendetag Anmerkungen/ - Teresa Jütten: Der Blutspendetag soll in Zusammenarbeit mit Queer stattfinden - Anmerkung von Tobias Sievers: Stipendientag am Freitag ist nicht ideal - Yella Nicklaus: Problematik ist AStA bewusst Familie und Campus: Fragen/Anmerkungen: - Sinje Lornsen: Soforthilfen? - Antwort: kurzfristige Finanzhilfe - Diverse Fragen von Phillip Caspers - Diverse Fragen von Daniel Babe - Härtefallregelung: Einzelfragen Beauftragung Inklusion: Diverse Fragen zu Kosten von Daniel Babe Beauftragung Queer: Diverse Fragen von Daniel Babe Beauftragung Gleichstellung: Anmerkungen/ - Yella Nicklaus hat Infos zu Frauennotruf (Kosten) 10

11 - Sinje Lornsen: Sind 4 Stunden ausreichend? - Diverse Fragen Philip Caspers - Diverse Fragen Daniel Babe - Unterstützung durch das Präsidium der CAU (Zusage (bis jetzt) nur für das kommende Semester) - Teresa erklärt Kooperation mit Universität - Sinje Lornsen schlägt eine zentrale Stelle vor - Lasse Petersdotter sieht Probleme bei einer möglichen Zentralität Referat Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Fragen/Anmerkungen: - Philip Caspers: Diverse Fragen zu Ausgaben außerhalb der Universität. Referat für Infrastruktur: Fragen/Anmerkungen: - Diverse Fragen zu möglichen Änderungen des aktuellen Semestertickets Referat HoPO Keine Fragen Lehramtsreferat Keine Fragen Referat für Stud. Org Fragen/Anmerkungen: - diverse Fragen Daniel Babe Referat über politische Bildung: Fragen/Anmerkungen: - Diverse Fragen von Philip Caspers Referat für Fachschaften: 11

12 Zuständigkeit: Vorstand Fragen/Anmerkungen: - Philip Caspers: Welche Bereiche betreut ihr? - Fanny, Teresa und Anneke stellen ihre Bereiche vor - Diverse Fragen zu Bereiche und Kosten von Daniel Babe Beauftragung Datenschutz: - Störerhaftung? (Daniel Babe) - Datenschutzhaftung? (Daniel Babe) 9c) Haushalt Top 9a vertagt, 9b gestrichen, 9c wird behandelt 1. Lesung kein Redebedarf 2. Lesung: Antrag Max Zuther: Anpassung von zwei Zahlen: um 5000 Euro erhöhen auf 3000 Euro begrenzen Antrag Philip Caspers: auf 7500 Euro senken Tobias Sievers: : Anpassung an Zahlen aus dem Vorjahr Max Zuther: Qualitativ mehr geplant. Carina lässt zählen: 19 anwesende Mitglieder Anpassung Max Zuther: (13/5/1) Anpassung Max Zuther: (18/0/1) Anpassung Philip Caspers: (5/13/1) (17/0/2) Haushalt mit (17/0/2) angenommen 12

13 Vertagung Top (13/5/1) Präsidium möchte Top vertagen. Antrag wird mit (13/5/1) Stimmen angenommen (5/13/1) Philip Caspers möchte nur Top vertagen: Antrag findet keine Mehrheit (5/13/1) der Stimmen. 16) Verschiedenes Es wurde eine offizielle Informationsanfrage von Philip Caspers über BAFöG-Verfahren, welche der AStA finanziell unterstützt hat, eingereicht. Präsidium hat OLAT-Gruppen gegründet und wünscht, dass die Ausschüsse damit arbeiten. Der nächste Sitzungstermin ist der Ordentliche Sitzung im Dezember: Carina schließt die Sitzung um 00:21 Uhr. Wechsel Juso HSG: Robert Dorschel für Madeleine Wilkens, 20:25 Uhr Max für Oke Bahnsen, 20:25 Uhr Wechsel Campus Grüne: Tilmann Schade nimmt sein Mandat ab 22:05 Uhr wahr 13