Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Adolf Bieber
- vor 9 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und Pneu-Fit betreffend der angebotenen Produkte, unabhängig vom Vertriebskanal (u.a. auch über den Onlineshop) 1.2. Pneu-Fit ist unser Markenname und untersteht der Firma Zitap GmbH, Löwenstrasse 57 in 9400 Rorschach Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn sie von Pneu-Fit im Einzelfall und vor Vertragsabschluss schriftlich anerkannt worden sind Die AGB sind integrierter Bestandteil sämtlicher Verträge die abgeschlossen werden. Mit der Kundenregistrierung und der ersten Anmeldung für den Onlineshop akzeptiert der Kunde die AGB, welche auch für die zukünftigen Verträge gelten. Mit seiner Bestellbestätigung akzeptiert der Kunde ebenfalls die AGB. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch Pneu-Fit jederzeit geändert werden. Es obliegt dem Kunden, sich regelmässig über den Inhalt und die allfälligen Änderungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren Die Bestellung der Produkte kann elektronisch über den Onlineshop, per Fax, , Briefpost, Telefon, sowie direkt am Standort von Pneu-Fit erfolgen. Bei der Registrierung und Bestellung bestätigt der Kunde, dass seine Angaben wahrheitsgetreu und vollständig sind Voraussetzung für einen gültigen Vertragsabschluss ist, dass der Sitz des Kunden in der Schweiz oder in Liechtenstein liegt. Dies wird vom Kunden zugesichert Definition Kunde: Ein Kunde wird als eine natürliche oder juristische Person bezeichnet, der von einem oder mehreren Produkten von Pneu-Fit profitiert. 2. Registrierung / Benutzerkonto 2.1. Jeder Kunde ist berechtigt, ein Benutzerkonto für den Onlineshop zu erstellen, wobei er verpflichtet ist, die Angaben vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen Für die durch Übermittlungsfehler, Fehlleistungen, Störungen, Betriebsausfälle, technische Mängel oder rechtswidrige Eingriffe in EDV-Systeme des Kunden oder eines Dritten verursachten Schäden übernimmt Pneu-Fit keine Haftung. Der Kunde ist alleine verantwortlich für sein Benutzerkonto, sein Passwort und den Schutz seines Benutzernamens. Die durch Fehlmanipulation oder missbräuchliche Verwendung des Benutzerkontos verursachten Schäden werden dem Kunden zugerechnet.
2 2.3. Pneu-Fit kann ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen das Benutzerkonto und die Registrierung als Kunde sperren, wenn folgende Sachverhalte vorliegen: - Falsche Angaben der Zugangsberechtigung bei der Anmeldung - Missbrauch der von Pneu-Fit zur Verfügung gestellten Informationen - Ein anderweitiger vom Kunden zu vertretender wichtiger Grund 2.4. Der Kunde hat jederzeit das Recht, schriftlich die Löschung seiner Registrierung als Kunde bzw. des Benutzerkontos für den Onlineshop zu verlangen. 3. Angebote / Verfügbarkeit der Produkte / Bestellungen 3.1. Die Darstellung der Produkte von Pneu-Fit mittels Katalogen, Preislisten und im Onlineshop stellt eine Einladung zur Offertstellung dar und ist für Pneu-Fit unverbindlich Die Angaben der Angebote werden durch die Hersteller zur Verfügung gestellt, weshalb Pneu-Fit keine Haftung für die Richtigkeit der technischen Daten, deren Vollständigkeit, Aktualität und Tauglichkeit bezüglich des vom Kunden beabsichtigten Verwendungszwecks übernimmt. Ansprüche des Kunden für direkten oder indirekten Schaden daraus werden ausgeschlossen und es liegt in der ausschliesslichen Verantwortlichkeit des Kunden, die Tauglichkeit der Produkte für den von ihm beabsichtigten Verwendungszweck zu prüfen Pneu-Fit übernimmt keine Gewährleistung betreffend Verfügbarkeit der Produkte und behält sich vor, den Vertrag nur insoweit durchzuführen, als die bestellten Produkte im Warenlager tatsächlich verfügbar sind bzw. eine rechtzeitige Belieferung von Pneu-Fit durch die Hersteller bzw. Zulieferer erfolgt Bei einer Bestellung über Onlineshop kann der Kunde die von ihm getätigte aktuelle Bestellung sowie die in den vergangenen zwölf Monaten getätigten Bestellungen in seinem Benutzerkonto nachvollziehen und ausdrucken Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Pneu-Fit kommt spätestens zustande, wenn Pneu-Fit den Antrag nicht innerhalb von drei Werktagen seit Erhalt der Bestellung ablehnt. Die Frist beginnt einen Tag nach Zustellung der Bestellung und ist eingehalten, wenn die Erklärung von Pneu-Fit am letzten Tag der Frist versandt oder dem Kunden mitgeteilt wird. Pneu-Fit behält sich vor, die Verarbeitung einer Bestellung ohne Angaben von Gründen abzulehnen oder Mengenbeschränkungen vorzunehmen Pneu-Fit weist darauf hin, dass auch nach Vertragsabschluss an den zu liefernden Produkten Änderungen vorgenommen werden können, soweit sie darauf keinen Einfluss hat, weil die Änderungen durch die Hersteller erfolgen oder dies den berechtigten und überwiegenden Interessen des Kunden nicht widerspricht.
3 4. Lieferung / Versandkosten / Gefahrenübergang 4.1. Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse. Die Lieferung in der Schweiz erfolgt werktags innerhalb von 1-4 Werktagen. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur aufgrund individueller Vereinbarung mit Pneu-Fit. Der Erfüllungsort liegt am Ort, an welchem die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird. Bei den genannten Fristen handelt es sich um ungefähre Angaben und Pneu-Fit übernimmt keine Haftung für einen bestimmten Lieferzeitpunkt, sollten Artikel nicht ab Lager lieferbar oder vorübergehend ausverkauft sein. 4.2 Die Lieferfrist beginnt am Tag des Bestelleingangs und setzt voraus, dass sämtliche Verpflichtungen des Kunden eingehalten werden (Zahlungsbedingungen, Erfüllung von Vorleistungspflichten, vom Kunden zu liefernde Unterlagen). Pneu-Fit ist berechtigt, den Vertrag vorzeitig zu erfüllen Für den Fall, dass eine verbindliche Lieferfrist bzw. ein Ausführungstermin vereinbart worden ist und diese aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die nicht Pneu-Fit zuzurechnen sind, steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht nur unter der Voraussetzung zu, dass die Lieferfrist bzw. der Ausführungstermin um mehr als sechs Wochen überschritten worden ist. Als nicht von Pneu-Fit zu vertretende Gründe gelten insbesondere die verzögerte Selbstbelieferung durch die Hersteller bzw. Zulieferer sowie Ereignisse, die ausserhalb der Einflussmöglichkeiten von Pneu-Fit liegen, z.b. höhere Gewalt, Krieg, kriegsähnliche Zustände, Unruhen, staatliche Mängel, übermässige Verteuerung von Rohstoffen, Transportmitteln oder Verkehrsstörungen, Ausfuhr-, Einfuhr- und Durchfuhrverbote Für die Lieferung innerhalb der Schweiz wird pro Bestellung inkl. Verpackung Fr berechnet (Pakete bis max. 30kg). Bei einer Bestellung, die aus mehreren Paketen besteht und ein Gesamtgewicht über 30kg beträgt, wird das zusätzliche Porto dem Kunden in Rechnung gestellt Die Wahl des Versandortes, des Beförderungsweges sowie des Transportmittels erfolgt durch Pneu-Fit nach eigenem Ermessen und ohne Zusicherung der billigsten und / oder schnellsten Beförderung Bei sämtlichen Lieferungen wie auch bei Selbstabholern geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware versandbereit bzw. dem Transporteur oder dem Selbstabholer übergeben worden ist. Jegliche Haftung für Transportschäden wird abgelehnt Pneu-Fit kann Lieferungen verweigern, wenn gegenüber dem Kunden fällige, offene Forderungen bestehen.
4 5. Abnahmepflicht / Stornierung 5.1. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkte anzunehmen. Wenn der Kunde die Annahme verweigert, ist es Pneu-Fit überlassen, ob sie auf der Vertragserfüllung beharrt oder vom Vertrag zurücktritt. In jedem Fall ist Pneu-Fit berechtigt, eine Umtriebsentschädigung von 10% des in Rechnung gestellten Preises zu verrechnen. Die Geltendmachung von weiterem Schadenersatz bleibt vorbehalten Die Rücknahme von Produkten ist ausgeschlossen, mit Ausnahme von solchen, die innerhalb von 30 Tagen im Neuzustand und in unversehrter Originalverpackung retourniert werden. Es wird eine Umtriebsentschädigung von 10% des verrechneten Preises von der Gutschrift abgezogen. In keinem Fall werden Produkte, die speziell für den Kunden bestellt, angefertigt, verarbeitet oder eingebaut worden sind, zurückgenommen. 6. Preise / Zahlungen / Eigentumsvorbehalt 6.1. Der Preis der Einkäufe wird zum Zeitpunkt der Bestellung geschuldet, ohne Anrecht auf Skonto. Die Zahlung erfolgt auf Vorkasse, Barzahlung bei Abholung oder gemäss separater Absprache Die angegebenen Preise ohne Registrierung im Onlineshop sind Endverbraucherpreise inkl. Mehrwertsteuer und exkl. Porto. Nach der Registrierung des Kunden wird die Preisliste innert 24 Stunden freigeschaltet. Die angegebenen Preise sind Nettopreise exkl. Porto./ exkl. Mehrwertsteuer Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum von Pneu-Fit. Pneu-Fit behält sich die jederzeitige Anpassung der Preise ausdrücklich vor Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen worden ist, sind sämtliche Rechnungen innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum (netto) in Schweizerfranken ohne Skontoabzug zu bezahlen. 6.5.Bei Zahlungsverzug gemäss Ziff tritt ohne Mahnung der Verzug ein und der Kunde schuldet ein Verzugszins von 5% p.a. Für jede Mahnung berechnet Pneu-Fit eine Bearbeitungsgebühr von CHF 20.-, wobei die Geltendmachung weiteren Schadenersatzes vorbehalten bleibt. Zudem ist Pneu-Fit berechtigt, ohne Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten, die Rückabwicklung des Vertrages vorzunehmen und Schadenersatz geltend zu machen Die Aufrechnung von Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen. Zudem wird der Kunde nicht von seiner Zahlungspflicht befreit, auch wenn er geltend macht, dass ihm Ansprüche (z.b. aufgrund von Mängeln) aus dem Vertrag mit Pneu-Fit zustehen.
5 7. Gewährleistung 7.1. Der Kunde muss unverzüglich nach erfolgter Lieferung die Beschaffenheit der erhaltenen Produkte prüfen und, unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer, allfällige Mängel innert 10 Tagen schriftlich anmelden. Als Mangel in diesem Sinn gilt auch die Falschlieferung. Versäumt der Kunde die Anzeige, gelten die gekauften Produkte als genehmigt, sofern es sich nicht um Mängel handelt, die bei sorgfältiger Prüfung nicht erkennbar waren. Ergeben sich später solche Mängel, so ist innerhalb von 48 Stunden nach deren Entdeckung eine schriftliche Anzeige an Pneu-Fit zu erstatten, andernfalls das Produkt hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt gilt Sollte die Ware Mängel aufweisen, so begrenzt sich die Gewährleistung von Pneu-Fit auf die Rückgabe der Ware und Rückerstattung des Kaufpreises Die Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 24 Monaten Falls während der Garantiezeit an einem Produkt ein der Gewährleistung unterliegender Mangel auftritt und dieses Produkt von Pneu-Fit beim Hersteller bezogen worden ist, stehen dem Kunden die in der Herstellergarantie genannten Rechte zu. Bezüglich des Inhalts der Gewährleistung gilt ausschliesslich die Garantie des Herstellers. Der Kunde hat die Möglichkeit das Produkt am Sitz von Pneu-Fit zur Ausübung der Gewährleistung seitens des Herstellers abzugeben und anschliessend wieder am Ort der Aufgabe abzuholen. Weiter hat der Kunde die Möglichkeit, das Produkt an die von Pneu-Fit angegebene Rücksendeadresse einzusenden und er wird das reparierte bzw. ausgewechselte Produkt anschliessend auf dem Postweg zurückerhalten. Rücksendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Werden durch den Hersteller irgendwelche Kosten erhoben, sind diese vom Kunden zu tragen. 8. Haftung 8.1. Pneu-Fit haftet ausschliesslich für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte direkte Schäden. Die Haftung für indirekte und durch Fahrlässigkeit verursachte Schäden wird ausgeschlossen. Insbesondere haftet Pneu-Fit nicht für die Kosten infolge Aus- und Einbau der ersetzten bzw. zu ersetzenden Teile sowie die sich aus der Verwendung der mangelhaften Teile ergebenen Folgeschäden irgendwelcher Art Der Kunde ist von Pneu-Fit darauf aufmerksam gemacht worden, dass durch die Verwendung von Nicht-Originalersatzteilen die Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegenüber dem Hersteller des Fahrzeuges oder von anderen Geräten entfallen können. Bezüglich der Gewährleistung und Haftung wird auf die Garantiebestimmungen des entsprechenden Herstellers des Nicht-Originalersatzteiles verwiesen. Pneu-Fit haftet nicht für den aus der Verwendung von Nicht-Originalersatzteilen resultierenden direkten und indirekten Schaden.
6 8.3. Die Haftung für Hilfspersonen von Pneu-Fit wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen Kundenzahlungen im Onlineshop erfolgen in einem geschützten Bereich, in dem die Daten verschlüsselt übermittelt werden. Dennoch kann Pneu-Fit die Sicherheit des Zahlungssystems nicht gewährleisten und haftet nicht für die Sicherheit der Übermittlung der Daten bzw. aus einem allfälligen Datenmissbrauch entstandenen Schaden. 9. Datenschutz 9.1. Die im Rahmen der Kundenregistrierung und der Vertragsabwicklung von Pneu-Fit erfassten persönlichen Kundendaten werden gespeichert und können sowohl zur Vertragsabwicklung als auch zu anderen Zwecken, wie z.b. die des Marketings und der Statistik verwendet werden Der Kunde erklärt seine Zustimmung, dass Pneu-Fit berechtigt ist, die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten persönlichen Kundendaten für die Kommunikation mit dem Kunden zu verwenden (z.b. per , Briefpost oder SMS) 10. Schadenersatz Schadenersatzansprüche wegen Fehlern in Abbildungen, Preisen und Texten oder wegen verspäteter und unterbliebener Lieferungen bleiben strikt ausgeschlossen. Rorschach, 1. Januar 2014
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