Protokoll der zweiten Sitzung des 30. Studentinnen- und Studentenparlaments der Universität Osnabrück

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1 Protokoll der zweiten Sitzung des 30. Studentinnen- und Studentenparlaments der Universität Osnabrück Tag: 6. Juni 2007 Ort: Raum 15/E10 (EW-Gebäude) Sitzungsbeginn: Uhr Tagesordnung: TOP 1 TOP 2 TOP 3a TOP 3b TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 8 TOP 9 TOP 10 TOP 11 Begrüßung Formalia Bericht der Arbeitsgruppe für das Karriere-Tipp-Zentrum Bericht der Arbeitsgruppe zur Rettung der EW-Party Antrag des Festivals des neuen japanischen Films Antrag des unabhängigen Filmfests Antrag der Grünen Hochschulgruppe Stellungnahme des AStA-Referenten für Ökologie, Nachhaltigkeit und Verkehr Antrag des AStA auf Änderung der Gebührenordnung Berichte des/anfragen an den AstA Berichte der/anfragen an die studentischen Vertreter in den Gremien des Studentenwerks Verschiedenes

2 a) Anwesenheitsliste Fraktion/Name der Person: aa) Grüne Hochschulgruppe aaa) Sebastian Bracke aab) Hannah Kathrin Herden (Vertreterin für Steffen Kötter) aac) Hendrik Heuermann aad) Elisabeth Bunselmeyer (Vertreterin für Jan-Henning Krüger) aae) Anne Kura aaf) Marcell Dietz aag) Simone Rehrs (Vertreterin für Anna-Rosa Maas-Deipenbrock) aah) Sassan Gholiagha aai) Maje Basten aaj) Antje Mensen aak) Alexandra Kaminski aal) Ina-Carolin Hansel (Vertreterin für Florian Rzepkowski) bis Uhrzeit: bb) Juso Hochschulgruppe bba) Tobias Nehren bbb) Philipp Gröne bbc) Enno Litzkendorf bbd1) Frederik Vogel bbd2) Francisca Fackeldey (Vertreter für Frederik Vogel) bbe) Stefan Berendes (Vertreter für Nils Linnemann) bbf) Christina Bergmann bbg) Eline Bakker bbh) Veronika Streuer bbi1) Stefan Liebeskind bbi2)??? (Vertreter für Stefan Liebeskind) bbj) Sandra Möhlmann bbk) Josefine Henkel Uhr Uhr cc) htw+friends cca) Maxie Witter (Vertreterin für Daniel Plathen)

3 ccb) Sergej Mezger ccc) Philipp Zeller ccd) Dennis Hollmann cce) Hanna Schulze ccf1) Sebastian König ccf2) Adam May (Vertreter für Sebastian König) ccg) Jana Pastoor cch) Moritz Sebastian Raspe (Vertreter für Michael Leyer) Uhr Uhr dd) RCDS/Unabhängige dda) Patrick Holtermann ddb) Johanna Hollah ddc) Paul Ziemiak Uhr ee) Liberale Hochschulgruppe (LHG) eea) Fabian Ettrich eeb) Frank Enders ff) Kleine Strolche ffa) Matthias Spekker (Vertreter für Sven Schwabe) ffb) Michael Kathmann (Vertreter für Nuria Fernandez-Rojo) ffc) Janke-Maria Rehse (Vertreterin für Henrike Niebaum) gg) Spaß und Geselligkeit gga) Dorothea Rautenberg ggb) Roman Binder

4 b) TOP 1 Begrüßung Das Präsidium eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. c) TOP 2 Formalia Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit 40 ja, 0 nein und 0 Enthaltungen bestätigt. Dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit 40 ja, 0 nein und 0 Enthaltungen zugestimmt. Die neuen Punkte sind: 3a Bericht der Arbeitsgruppe des Karrierezentrums 3b Bericht der Arbeitsgruppe zur Rettung der EW-Party d) TOP 3a Bericht der Arbeitsgruppe des Karrierezentrums Hendrik Heuermann und Sebastian Bracke: Das Karrierezentrum ist ein schon lang gehegtes Vorhaben und soll sich am Zentrum der Fachhochschule orientieren. Hierfür sei die Hilfe vieler Akteure von Nöten. Das Dienstleistungsangebot soll unter anderem Existenzgründung, Beratung, Alumni und Netzwerkstrukturen beinhalten. Bereichernde Ideen und Anregungen zu weiteren Aufgaben sind jederzeit willkommen. e) TOP 3b Bericht der Arbeitsgruppe zur Rettung der EW-Party (Drs. 30/11-30/11a) Franciska Fackeldey: Es gibt die Möglichkeit über Stefan Berendes Kickertische für die EW- Party bereitzustellen ohne dass Zusatzkosten entstehen. Weiterhin soll ein Wechselgeld-Topf eingerichtet werden, um die Organisation der Party zu erleichtern. Es soll eine Musikanlage angeschafft werden, um Kosten für die Veranstalter zu senken. Über einen kleinen Mietbetrag kann eine Versicherung für die Anlage bezahlt werden. (siehe Antrag zum Kauf einer Musikanlage). Ein kleines Heft mit Tipps und Tricks zur Organisation und Durchführung der EW-Party soll angefertigt werden. Eine Rettet die EW-Party-EW-Party wird vorgeschlagen, sowie zur Belegung der restlichen, noch offenen Termine aufgerufen. Stefan Berendes macht darauf aufmerksam, dass er den Termin am deshalb übernimmt, weil er möchte, dass die Party am leben gehalten wird und nicht ausstirbt, dazu müsse aber überhaupt erstmal eine Party stattfinden. Paul Ziemank (RCDS) bittet um Vergleichsangebote, damit das günstigste daraus gewählt werden kann. HTW stellt die Frage wer die Anlage auf- bzw. abbaut und technisch betreut.

5 Hendrik Heuermann: Musik Produktiv (Angebot) bietet Schulungen an und hat auch sonst kompetenten Support. Paul bittet trotz dessen um Vergleichsangebote. Stefan Berendes: Stefan Kötter soll mit der Informationsbeschaffung bezüglich einer Anlage beauftragt und mittels Einrichtung eines Haushaltstitels ermächtigt werden diese auch anzuschaffen. Änderung des Antrags: Es sollen im Preisrahmen von 5000 weitere Angebote eingeholt und mit dem Finanzreferenten koordiniert werden, sowie Streichung des letzten Satzes des alten Antrags. Die Änderung wird mit 41 ja, 0 nein und 0 Enthaltungen angenommen. f) TOP 4 Festival des Neuen Japanischen Films 2007 (Drs. 30/06) Christina Szasz: Das Programm des Japanischen Filmfestivals umfasst eine Ausstellung, Manga Workshops, die Filmvorstellungen, sowie ein Frühstück und ein Kulturprogramm. Das seit zehn Jahren stattfindende Festival wird vorwiegend (85%) von Studenten besucht. Zur Zeit sind zwei Studierende am Filmfest beteiligt, jedoch ist weitere Mithilfe gern willkommen. Neben Lob und Begrüßung für das Projekt gibt es auch folgende Kritikpunkte am Konzept des Filmfests: Ein zu kleines Publikumsspektrum, sowie ein zu hoher Anteil an Geldern des Studierendenparlaments im Haushaltsplan. Trotz diesen Kritikpunkten gibt es aus allen Fraktionen Zustimmung für das Projekt. Der Antrag des Festivals des Neuen Japanischen Films wird mit 37 ja, 3 nein und Null Enthaltungen angenommen. g) TOP 5 Unabhängiges Filmfest (Drs. 30/07) Holger Tepe: Es gibt zwei Neuerungen zum letzten Jahr. Zwei neue studentische Praktikantinnen und Jasmin Elagy (Studierende) sitzt im Vorstand des Filmfestes. Frage aus dem StuPa: Ist es möglich einen Preis vom Studierendenparlament für den besten Kurzfilm zu vergeben? Holger Tepe: Wenn das rechtlich möglich ist, dann könnte der Preis sogar von Studierenden übergeben werden. Die Finanzierung durch die Stadt Osnabrück betrug letztes Jahr , dieses Jahr und ist für die nächsten zwei Jahre ebenfalls schon zugesagt worden. Der Antrag des Unabhängigen Filmfestes wird mit 38 ja, 3 nein und Null Enthaltungen angenommen.

6 h) TOP 6 Antrag der Grünen Hochschulgruppe (Drs. 30/08) Fabian Ettrich: Wie teuer sind Energiebedarfsausweise? Ein Fachmann macht nach Sichtung eine Kalkulation, konkrete Preise sind daher nicht abschätzbar. Der Vorteil an solchen Energiebedarfsausweisen ist die bessere Vorhersehbarkeit von Kosten für kommende Sanierungen und so eine ökonomisch günstigere Planung. Der Antrag der Grünen Hochschulgruppe wird mit 38 ja, 1 nein und 3 Enthaltungen angenommen. i/j) TOPs 7/8 Stellungnahme des AStA-Referenten für Ökologie, Nachhaltigkeit und Verkehr/ Antrag des AStA auf Änderung der Gebührenordnung (Drs. 30/09-30/10) Sassan Gholiagha erklärt, dass die verschiedenen Beträge durch taggenaue Abrechnung zu Stande kommen. Die Lösung ist eine Verrechnung der Differenzbetrages im Sommersemester Die Studierendenzahlen ändern sich zwar bis dahin, doch der so entstandene Unterschied wird nur sehr gering sein. Der Antrag wird mit 41 ja, Null nein und Null Enthaltungen angenommen. k) TOP 9 Berichte des/anfragen an den AStA Sebastian Bracke sagt, dass sich die Beurlaubungen im letzten Jahr verdoppelt haben. HTW: An anderen Unis ist die Situation wegen gestaffelten Gebühren noch prekärer. Dort gibt es Klagen wegen Ungleichbehandlung und Ähnlichem. Hendrik Heuermann lädt zum Schlossinnenhoffest, und Sassan Gholiagha zum autofreien Hochschultag ein. l) TOP 10 Berichte der/anfragen an die studentischen Vertreter in den Gremien des Studentenwerks Es gibt keine nennenswerten Nachrichten. m) TOP 11 Verschiedenes Die Organisation des StuPa-Verteilers ist im vollen Gange Enno Litzkendorf, Tobias Nehren (Juso Hochschulgruppe) Protokollanten

7 Genehmigt am