Protokoll der sechsten Sitzung des 33. Studentinnen- und Studentenparlaments der Universität Osnabrück

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1 Protokoll der sechsten Sitzung des 33. Studentinnen- und Studentenparlaments der Universität Osnabrück Tag: Ort: Raum 22/B01 Sitzungsbeginn: Uhr Tagesordnung: TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 Formalia (Genehmigung der Tagesordnung und der Protokolle) TOP 3 Antrag der htw+friends bzgl. Hochschulratvertreter TOP 4 Semesterticket: Anträge zum Semesterticket und Antrag zur Änderung der Beitragsordnung TOP 5 Antrag des Unifunk TOP 6 Antrag des AStA auf Beschluss der Ordnung für den studentischen Beirat für Raumfragen der Studentinnen- und Studentenschaft der Universität Osnabrück TOP 7 Antrag des Wahlausschusses TOP 7a Antrag der LHG bzgl. Solaranlagen TOP 8 Antrag der LHG bzgl. Papierfreies StuPa TOP 9 Antrag der LHG bzgl. Liveübertragung TOP 10 Berichte des / Anfragen an den AStA TOP 11 Berichte der / Anfragen an die studentischen Vertreter in den Gremien des Studentenwerks TOP 12 Verschiedenes 1

2 a) Anwesenheitsliste Fraktion/Name der Person: bis Uhrzeit: aa) Grüne Hochschulgruppe aaa) Lena Duvendack aab) George Williams Ntambaazi aac) Werner Nordlohne (Vertreter für Marit Kristine List) aad) René Hornstein aae) Philipp Möcklinghoff aaf) Philip Engler aag) Anne-Friederike Kura aah) Nico Feyer aai) Paul Lücke aaj) Lukas Kremkau aak) Jan-Folkert Klaaßen bb) htw+friends bba) Marc-Daniel Blasius bbb) Ralf Borchers (Vertreter für Sarah Diesterbeck) bbc) David Ferrazini bbd) Ute Schneider bbe) Philipp Zeller bbf) Fabian Budde bbg) Patrick Batzdorff (Vertreter für Holger Alferink) bbh) Mike Riese bbi) Constantin Struckmeyer (Vertreter für Barbara Benten) bbj) Bernard Bruns cc) Juso-Hochschulgruppe cca) Benedikt Ehinger ccb) Robert Notbohm ccc) Horst Riedewald (Vertreter für Manon Hennies) ccd) Matthias Klager (Vertreter für Milosz Matusiak) cce) Jan-Gerrit Leelkok ccf) Jörg Arensmann

3 dd) JU Hochschulgruppe dda) Hendrik Greinert ddb) Jan Söncke Bruns ddc) Kerstin Santen ddd1) Johannes Zingel (Vertreter für Malte Hakemann) ddd2) Malte Hakemann dde) Christopher Peiler ddf1) Pascal Mildahn ddf2) Johannes Zingel (Vertreter für Pascal Mildahn) ee) LHG eea) Dirk Joostberends (Vertreter für Lisa Hoyng) eeb) Alexander Keller eec) Antje-Lina Schneemann ff) Spaß und Geselligkeit ffa) Raphael Seuffert ffb1) Esra Cinko ffb2) Shiaochin Su (Vertreterin für Esra Cinko) ffc) Michael Kramer gg) Kleine Strolche gga) Benedikt Huschke Panknin (Vertreter für Maurice Wilmes)

4 b) TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der stellvertretende StuPa Präsident Jan Gerrit Leelkok (Juso HSG) begrüßt die Mitglieder des StuPa und eröffnet um Uhr die sechste Sitzung des StuPa. Es sind 39 Parlamentarierinnen und Parlamentarier anwesend, daher wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Da die Präsidentin Marit Kristine List (Grüne HSG) krank ist, wird Philipp Möcklinghoff (Referent für Hochschulpolitik, Grüne HSG) als dritter Vorsitzender hinzugezogen. c) TOP 2 Formalia Es werden Änderungen an der Tagesordnung vorgenommen. Der Antrag der LHG bezüglich des Papierfreien StuPas wird von TOP 13 auf TOP 7a verschoben. Die Tagespunkte 9 bis 12, sowie 15 und 16 werden auf die Sitzung vom verschoben. Die geänderte Tagesordnung wird mit 29/8/2 angenommen. Gerrit Leelkok (Vize-Präsident des StuPa, Juso HSG) äußert, dass sich das Präsidium maßlos über das Protokoll der LHG zur StuPa Sitzung vom geärgert hat. Das Präsidium stellt einen Antrag über die Neufassung des gesamten Protokolls, der mit 36/0/3 angenommen wird. Das Protokoll der Fraktion der JU HSG zur Sitzung vom Mittwoch den wird mit einigen kleinen Änderungen mit 37/0/2 angenommen. Es sollen die Personen und Fraktionen sowie besonders die Mitglieder des AStA und die studentischen Vertreter namentlich genau beschrieben werden. d) TOP 3 Antrag htw+friends bzgl. Hochschulratvertreter (Drs. 33/39 und 33/39a) Philipp Zeller (htw+friends) trägt den Antrag der htw+friends vor und erinnert daran, dass dieser Antrag bereits 2-mal, bisher berechtigter Weise, verschoben wurde. Er erklärt, dass sich die relevanten Änderungen auf den Bereich des 6a beziehen, die Rest- Änderungen entstanden nur durch die Änderungen des 6a. Absatz 1 legt fest, dass die Hochschulratvertreter vom StuPa selbst festgelegt werden sollen. Absatz 2 ergänzt, dass andere Organe ihr Vertreter selbst entsenden. Absatz 3 legt fest, dass die Vertretung des Hochschulrats generell vom StuPa Präsidium übernommen wird, fachspezifisch können allerdings Delegierte der Fachschaft hinzugezogen werden. Dazu muss in 5 Abs. 3 der entsprechende Wortlaut geändert werden. 4

5 René Hornstein (Referent für Hochschulpolitik, Grüne HSG) erfragt, warum das StuPa und nicht der AStA die Vertreter wählen sollte Philipp Zeller (htw+friends) erläutert, dass der Hochschulratvertreter die höchste Person der Studenten darstellt und somit vom StuPa zu wählen sei, die im Namen der Studierenden der Universität Osnabrück entscheiden würden. Philip Engler (Referent für Ökologie, VSW, Grüne HSG) fragt nach, ob Fachschaftsmitglieder nun nicht mehr als Hochschulratvertreter benannt werden können. Philipp Zeller (htw+friends) weist auf 6a Abs. 3 hin und dass die Fachschaften dadurch genauer darauf achten müssten, wer gewählt wird, da eventuell die gesamte Studentenschaft durch die Gewählten vertreten werden. Anne-Frederike Kura (Grüne HSG) bemängelt, dass nicht der Hochschulreferent des AStA sondern das StuPa Präsidium die Vertretung übernehmen soll. Robert Notbohm (Juso HSG) ergänzt, dass der StuPa Präsident dafür nicht zuständig sei. Philipp Zeller (htw+friends) räumt ein, dass der StuPa Präsident bereits viele andere Aufgaben hätte. Nachdem Philip Engler (Referent für Ökologie, VSW, grüne HSG) um eine flexiblere Lösung bittet, äußert Benedikt Ehinger (Juso HSG), dass dadurch die Wahl des StuPa Präsidenten extrem erschwert würde, da dieser auch noch den Hochschulrat ergänzen soll. Hierdurch ergibt sich ein Änderungsantrag, dass 6a Abs. 3 gestrichen werden soll. Ein GO Antrag von Alexander Keller (LHG) auf Schließung der Redeliste und sofortige Abstimmung wird mit 9/29/0 abgelehnt. Philipp Zeller (htw+friends) ändert den 6a Abs. 3 des Antrags dahingehend, dass der AStA jeweils einen Vertreter bestimmt, der die Studenten im Hochschulrat vertritt. Die htw+friends erklären sich bereit, die Änderung sofort zu übernehmen. Philipp Zeller (htw+friends) weist vor der Abstimmung erneut darauf hin, dass der Antrag 30 Ja Stimmen benötigt. Der Antrag wird mit 37/0/3 angenommen. e) TOP 4 Semesterticket: Anträge zum Semesterticket und Antrag zur Änderung der Beitragsordnung (Drs. 33/44 bis 33/50) Der Referent für Soziales Nico Feyer (Grüne HSG) beginnt zunächst mit der Erläuterung der Drucksachen 44, 46, 46a, 47 und 48. Darin sind die Erhöhung der Stadtwerke um 1, die Erhöhung der Westfalen Bahn um 0,35 und die Verträge der DB/Regio/Nordwestbahn sowie das genaue Streckennetz erklärt. Philipp Zeller (htw+friends) fragt nach, ob die Drucksache 33/46a, die eine Streckenerweiterung bei der Nordwestbahn enthält, überhaupt notwendig sei. 5

6 Christopher Peiler (JU HSG) erfragt bei Nico Feyer (Referent für Soziales, Grüne HSG) nach der Art der Kommunikation mit den verschiedenen Vertragspartner. Nico Feyer (Referent für Soziales, Grüne HSG) sagt, dass die Kommunikation dieses Jahr hauptsächlich über und Telefon geschehen sei. Außerdem hatte er das Gefühl, dass sich einige Vertragspartner extra mehr Zeit lassen und eine Art Verzögerungstaktik anwenden würden. Jörg Arensmann (VSW, Juso HSG) bringt den Denkanstoß ein, eine 100 Grenze für das Semesterticket einzuführen, jedoch wird der Vorschlag nicht weiter verfolgt. René Hornstein (Referent für Hochschulpolitik, Grüne HSG) schlägt vor, das Problem bei höheren Ministerien (Landtag etc.) anzusprechen und es somit politisch anzugehen. Außerdem spricht er sich dafür aus, das Semesterticket bei der Landes-ASten-Konferenz gemeinsam zu diskutieren. Christopher Peiler (JU HSG) bemängelt, dass es schwierig sei, jetzt sofort über mehrere Anträge und einen so hohen Betrag abzustimmen, ohne Zeit zum Nachdenken zu haben. Er schlägt einen Ausschluss für das Semesterticket vor. Marc-Daniel Blasius (htw+friends) sagt im Namen der htw+friends, dass die htw+friends das Ticket genauso bestehen lassen möchte, da das Angebot trotz den Erhöhungen weiterhin preiswert ist. Henrik Greinert (JU HSG) schlägt vor, sich mit den AStA in der näheren Umgebung zusammen zu setzen und das Ticket gemeinsam auszuhandeln. Philipp Zeller (htw+friends) weist darauf hin, dass in den Verträgen mit den Stadtwerken und der DB die Angebote bis Ende Oktober vorliegen sollten. Er schlägt vor, ein Gerichtsverfahren anzustreben. Anne-Frederike Kura (Grüne HSG) schlägt zunächst eine Abstimmung über die alten Strecken vor und danach erst eine Abstimmung über die neuen Strecken. Jörg Arensmann (VSW, Juso HSG) bringt einen Antrag ein, dass das Gesamtbudget für das Semesterticket ab Sommersemester nicht überschreiten darf. Ein GO Antrag von Philipp Zeller (htw+friends HSG) über eine sofortige Abstimmung und die Schließung der Redeliste wird einstimmig angenommen. Der Antrag von Jörg Arensmann (VSW, Juso HSG) wird mit 4/29/9 abgelehnt. Marc-Daniel Blasius (htw+friends) stellt den Antrag auf gemeinsame Abstimmung über den Status quo (Drucksachen 44/46/47/48) ohne Einbezug der neuen Streckenteile. Der Antrag wird mit 35/1/2 angenommen. 6

7 Der Status quo wird mit 37/0/1 angenommen. Die neuen Streckenänderungen werden mit 11/23/4 (Drucksache 33/45) und 9/23/5 (Drucksache 33/46a) abgelehnt. Die Änderung der Beitragsordnung wird mit 36/1/1 angenommen. f) TOP 5 Antrag des Unifunk (Drs. 33/40) Jan Gerrit Leelkok (Vize-Präsident des StuPa, Juso HSG) entschuldigt sich bei den Antragstellern des Unifunk für den Fehler des Präsidiums, das Semesterticket TOP 4 vor den Antrag TOP 5 gestellt zu haben. Die Antragsteller erläutern ihren Antrag, der eine nachgereichte Kostenaufstellung enthält, da dies bei ihrem Antrag im November fehlte und kritisiert wurde. Philip Engler (Referent für Ökologie, VSW, Grüne HSG) erklärt, dass Punkt 11 der Kostenaufstellung, die Verpflegung der Studiogäste, nicht übernommen wird. Die JU HSG äußert die Überlegung, weniger Unterstützung, dafür mehr Sonderaufträge für spezielle Anschaffungen zu genehmigen, um den Haushaltsüberschuss zu senken. Robert Notbohm (Juso HSG) weist darauf hin, dass jede Initiative, die eine solch gute Auflistung vorzeigt, sofort unterstützt wird. Christopher Peiler (JU HSG) spricht sich für eine objektive Berichterstattung des Unifunks über das StuPa aus. Daraufhin wird auf eine Vertreterin des Unifunk e.v. hingewiesen, die ab dieser Sitzung objektiv über jede Sitzung berichten soll. Der Antrag wird mit 20/5/11 angenommen. g) TOP 6 Antrag des AStA auf Beschluss der Ordnung für den studentischen Beirat für Raumfragen der Studentinnen- und Studentenschaft der Universität Osnabrück (Drs. 33/59 und 33/60) In den Drucksachen 33/59 und 33/60 soll die Raum AG als Initiative anerkannt werden. Während der Antragsvorstellung unterbricht Jan Gerrit Leelkok (Vize-Präsident des StuPa, Juso HSG), um Philipp Zeller (htw+friends) bei seiner letzten StuPa Sitzung zu würdigen und gebührend zu verabschieden. Der Antrag wird mit 29/0/7 angenommen. 7

8 h) TOP 7 Antrag des Wahlausschusses (Drs. 33/41) Fabian Budde (htw+friends) stellt den Antrag der Drucksache 33/41 vor. Der Antrag wird mit 34/1/1 angenommen. i) TOP 7a Antrag der LHG bzgl. Solaranlagen (Drs. 33/52) Dirk Joostberends (LHG) stellt den Antrag vor und liest als Begründung einen Brief des Präsidenten der Universität Osnabrück Prof. Dr. Claus Rainer Rollinger vor, in dem sich das Präsidium gegen einen Bau der Photovoltaik-Anlage ausgesprochen hatte. Weiterhin schlägt das Präsidium eine andere, besser durchdachte Möglichkeit als Geldanlage vor. Der Antrag wird mit 2/25/6 abgelehnt. j) TOP 8 Antrag der LHG bzgl. Papierfreies StuPa (Drs. 33/53) Jan Gerrit Leelkok (Vize-Präsident des StuPa, Juso HSG) stellt den Antrag, dass TOP 8 auf die nächste Sitzung am verschoben wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen. k) TOP 9 Antrag der LHG bzgl. Liveübertragungen (Drs. 33/54) Jan Gerrit Leelkok (Vize-Präsident des StuPa, Juso HSG) stellt den Antrag, dass TOP 9 auf die nächste Sitzung am verschoben wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen. l) TOP 10 Berichte des / Anfragen an den AStA (Drs. 33/62) Jan-Folkert Klaaßen (Referent für Finanzen, Grüne HSG) merkt bezüglich der Rücklagen an, dass eine Auskunft im laufenden Haushaltsjahr nur unter Vorbehalt möglich sei. Der aktuelle Haushalt 2010/2011 wird sich voraussichtlich aus den Rücklagen des Abschlusses 2009/10 ( ,85 EUR) und den "geplanten" ,98 EUR zusammensetzen und somit ,83 betragen. Philip Engler (Referent für Ökologie, VSW, Grüne HSG) kritisiert, dass das Referat für Internationales wiederholt Zielscheibe für Kritik sei. 8

9 Philip Möcklinghoff (Referent für Hochschulpolitik, Grüne HSG) wiederholt aus akustischen Gründen die Äußerung von Philip Engler (Referent für Ökologie, VSW, Grüne HSG) und merkt dazu noch an, dass die JU sich über ihre Haltung dazu Gedanken machen solle. m) TOP 11 Berichte der / Anfragen an die studentischen Vertreter in den Gremien des Studentenwerks Keine Äußerungen, da Jörg Arensmann (VSW, Juso HSG) nicht mehr anwesend ist. n) TOP 12 Verschiedenes Alexander Keller (LHG) würde es begrüßen, wenn Vertreter zum Berichterstatten nach vorne gehen würden. Die Sitzung wird um Uhr geschlossen Für die Fraktion SpuG Shiaochin Su und Raphael Seuffert Genehmigt auf der zweiten Sitzung des 34. Studentinnen- und Studentenparlaments vom 25. Mai