Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Montag, 4. November 2019 Ausgabe 209 ru.muenchen.de

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1 Rathaus Umschau Montag, 4. November 2019 Ausgabe 209 ru.muenchen.de Als Newsletter oder per WhatsApp unter muenchen.de/ru-abo Inhaltsverzeichnis Terminhinweise für Medien 2 Bürgerangelegenheiten 5 Meldungen 5 Umfrage: Breite Zustimmung zur Politik von OB und Rathaus 5 Sympathiewerte und Bekanntheitsgrad der Rathaus-Politiker 7 Sympathiewerte und Bekanntheitsgrad der städtischen Referenten 7 Weitere Bauprogramme für Kitas, Schulen und Sportanlagen 9 Sozialreferat veröffentlicht Daten zum Mietspiegel 10 Podiumsgespräch zur Erinnerung an Georg Elser 10 Wettbewerbsergebnis Lerchenauer Straße: Dialog und Ausstellung 11 AMIGA-Karrieretag für internationale Fachkräfte 12 Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen: Infoveranstaltungen 13 Bildung für nachhhaltige Entwicklung: Beteiligung startet 14 Internationaler Rat für Denkmalpflege tagt in München 15 Verkehrswende: Infoveranstaltung für Handwerksbetriebe 16 Vortrag zur Unterstützung von WEGs bei ihrer Gebäudesanierung 16 Rumänisches Filmfest im Filmmuseum 17 Führung durch die Ausstellung Migration bewegt die Stadt 17 Antworten auf Stadtratsanfragen 18 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 5. November, 11 Uhr, Festsaal des Alten Rathauses Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht beim Stehempfang für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte anlässlich deren Übernahme in den Dienst des Polizeipräsidiums München. Wiederholung Dienstag, 5. November, 12 Uhr, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28 b, Raum 475, 4. Stock Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk informiert zusammen mit Christian Stupka und Natalie Schaller von der mitbauzentrale münchen über die neue mitbauzentrale regio. Ab sofort können auch Bürgerinnen, Bürger und Gemeinden aus der Planungsregion 14 das Beratungsangebot der mitbauzentrale nutzen. Außerdem stellen Christel Muggenthal, Bürgermeisterin der Gemeinde Wörthsee, und die Freisinger Stadtbaumeisterin Barbara Schelle bei dem Pressegespräch Beispiele für gemeinschaftsorientierte Wohnprojekte aus der Region vor. Achtung Redaktionen: Um Anmeldung wird gebeten per an Wiederholung Dienstag, 5. November, 13 Uhr, Der Pschorr, Viktualienmarkt 15 Beim Festempfang der Verkehrswacht München spricht Bürgermeister Manuel Pretzl Grußworte. Die Verkehrswacht feiert heuer ihr 70-jähriges Bestehen. Wiederholung Dienstag, 5. November, 13 Uhr, Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 Stadtschulrätin Beatrix Zurek und Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt, sprechen Grußworte im Rahmen einer Veranstaltung, die sich dem Zukunftsthema Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet. Der Stadtrat hatte das Referat für Bildung und Sport und das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, bis 2022 ein Konzept für mehr nachhaltige Entwicklung in allen Bildungsbereichen der Stadt zu erarbeiten. In der Auftaktveranstaltung, die bis 18 Uhr dauert, sollen Strukturen für dieses Konzept erarbeitet werden , Seite 2

3 Wiederholung Dienstag, 5. November, 19 Uhr, Stadtteilkultur 2411, Blodigstraße 4 Eröffnung des 1. Internationalen Theaterfestivals München mit einer Begrüßung durch Stadtdirektor Marek Wiechers in Vertretung des Kulturreferenten. Das Theaterfestival ist eine Veranstaltung im Rahmen des Projektes Gemeinsam vielfältig Stadtteilkultur verbindet und zeigt von Dienstag, 5., bis Samstag, 9. November, fremdsprachige Theateraufführungen für Erwachsene und Kinder. Im Anschluss wird die Premiere Die Begegnung von Hawre Zangana aufgeführt. Wiederholung Dienstag, 5. November, 20 Uhr, Jüdisches Gemeindezentrum, St.-Jakobs-Platz 18 Anlässlich des Fachkongresses Lessons and Legacies of the Holocaust spricht Bürgermeister Manuel Pretzl ein Grußwort. In diesem Jahr wird der Fachkongress zum ersten Mal außerhalb Nordamerikas stattfinden. Unter dem Titel The Holocaust and Europe: Research Trends, Pedagogical Approaches and Political Challenges kommen rund 200 Forscherinnen und Forscher zusammen. Mittwoch, 6. November, Uhr, Platzl-Hotel, Karl-Valentin-Stube, Sparkassenstraße 10 Oberbürgermeister Dieter Reiter überreicht als Vorsitzender des Stiftungsrats der Münchner Wiesn-Stiftung Schecks an 18 soziale Projekte, die sich vor allem um bedürftige Kinder und Jugendliche kümmern. Insgesamt hilft die Wiesn-Stiftung in diesem Jahr mit rund Euro und fördert so das vielfältige soziale Engagement der Einrichtungen. Die Stiftung ins Leben gerufen haben 1999 die Wiesn-Wirte sowie die auf dem Oktoberfest vertretenen Brauereien. Zweck der Stiftung ist es, Bedürftige und Sozialeinrichtungen in München, die sich um Bedürftige kümmern, zu unterstützen. Die Stiftung wird außerdem unterstützt durch die Stadtsparkasse. Mittwoch, 6. November, 19 Uhr, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal Stadtschulrätin Beatrix Zurek spricht zur Eröffnung der Wahl des Gemeinsamen Kindergartenbeirats der Landeshauptstadt München ein Grußwort. Donnerstag, 7. November, 9 Uhr, Ehrengastbereich Olympiastadion, Spiridon-Louis-Ring 27 Bürgermeisterin Christine Strobl begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung des Internationalen Rats der Denkmalpflege (ICOSMOS), die am Donnerstag, 7., und Freitag, 8. November, im Olympiapark unter dem Motto Das moderne Erbe der Olympischen Spiele. Historische , Seite 3

4 Sportstätten zwischen Konservierung und Konversion stattfindet. Die Konferenz widmet sich der architektur- und sportgeschichtlichen Bedeutung olympischer Anlagen der Moderne. Expertinnen und Experten aus aller Welt zeigen, wie Olympiastätten aus dem 20. Jahrhundert heute weiter genutzt werden können und diskutieren über ihr Potential als UNESCO- Weltkulturerbe. Die Tagung wird von ICOMOS Deutschland und der Landeshauptstadt München in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege, der Landesgruppe Bayern der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL), dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Verein Aktion Welterbe Olympiapark organisiert. (Siehe auch unter Meldungen) Donnerstag, 7. November, Uhr, Sozialreferat, Orleansplatz 11, Raum Sozialreferentin Dorothee Schiwy stellt die Kampagne Schlüsselmomente vor. Damit wirbt das Sozialreferat für das überarbeitete Belegrechtsprogramm Soziales Vermieten leicht gemacht. Mit der crossmedialen Kampagne will das Sozialreferat private Vermieter erreichen, die bereit sind, ihre Wohnungen der Stadt zur Belegung zur Verfügung zu stellen. Die Nachfrage nach gefördertem und bezahlbarem Wohnraum übersteigt bei weitem das Angebot, die Zahl der beim Amt für Wohnen und Migration registrierten Haushalte für eine geförderte Wohnung erreicht jährlich neue Rekordhöhen. Zudem wird es immer schwerer, die Bedarfe allein im Neubau zu erfüllen, da die Landeshauptstadt über nur noch wenige Flächen im Stadtgebiet verfügt. Vor diesem Hintergrund hatten der Sozial- sowie der Verwaltungs- und Personalausschuss im Oktober 2018 das überarbeitete Belegrechtsprogramm Soziales Vermieten leicht gemacht beschlossen. Donnerstag, 7. November, 17 Uhr, Handwerkskammer für München und Oberbayern, Joseph-Wild-Saal, Max-Joseph-Straße 4 Im Rahmen der Informationsveranstaltung für Handwerker zum Thema Verkehrswende Fördermöglichkeiten für Handwerksbetriebe sprechen Umweltreferentin Stephanie Jacobs und der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer, Dr. Frank Hüpers. (Siehe auch unter Meldungen) Donnerstag, 7. November, Uhr, Festsaal des Alten Rathauses Zum Auftakt des Podiumsgespräches Erinnerung an Georg Elser spricht Kulturreferent Anton Biebl ein Grußwort. Das Podium ist besetzt mit Dr. Sascha Lange, Historiker und Autor, Professorin Stefanie Schüler-Springorum, Leiterin des Zentrums für Antisemitismus Berlin, Professor Alan , Seite 4

5 Steinweis, Historiker University of Vermont, und Niels Beintker, Redakteur und Moderator Bayerischer Rundfunk. (Siehe auch unter Meldungen) Montag, 11. November, Uhr, Allerheiligen Hofkirche, Residenzstraße 1 Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht zur Verleihung des Eugen-Biser-Preises an Herzog Franz von Bayern Grußworte. Mit dem Eugen-Biser-Preis werden herausragende Persönlichkeiten des öffentlichen und akademischen Lebens geehrt, die sich in ihrem Wirken um jene Werte nachhaltig verdient gemacht haben, für die Eugen Biser in seiner Theologie eingetreten ist: für die Freiheit des Individuums, die Achtung der Menschenwürde, für das gesellschaftliche Zusammenleben in dialogischer Toleranz und die friedensfördernde Bedeutung der Religionen in der Gegenwart. Achtung Redaktionen: Akkreditierungen bitte bis spätestens Donnerstag, 7. November, per an presse@eugen-biser-stiftung.de. Bürgerangelegenheiten Montag, 11. November, Uhr, Gaststätte Mehlfeld s, Guardinistraße 98 a (rollstuhlgerecht) Sitzung des Bezirksausschusses 20 (Hadern). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Johann Stadler statt. Meldungen Umfrage: Breite Zustimmung zur Politik von OB und Rathaus ( ) Bei den Münchnerinnen und Münchnern gibt es eine breite Zustimmung zur Politik von Oberbürgermeister Dieter Reiter. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage, die die RIM Marktforschung GmbH im Auftrag des Presse- und Informationsamts durchgeführt hat. Demnach sind 81,2% der Befragten, die hier Angaben machten, mit der Politik von OB Reiter zufrieden. Dabei fiel die Zustimmung unter den SPD-Anhängern mit 97% besonders hoch aus, gefolgt von den Anhängern der Grünen mit 93,3% Zufriedenen. Aber auch unter den CSU-Anhängern gibt es hier für die Politik des Oberbürgermeisters eine breite Zustimmung von 79,2% , Seite 5

6 Betrachtet man die Befragten insgesamt, so liegt die Zufriedenheitsquote bei 67,3% (SPD-Anhänger 96,3%; Grüne-Anhänger 80,2%; CSU-Anhänger 73,4%), 15,6% sind unzufrieden und keine Angaben machten 17,1%. Die Aussagen der Anhänger anderer Parteien sind aufgrund zu geringer Fallzahlen nicht belastbar. Befragt nach der Zufriedenheit mit der Rathauspolitik äußerten sich 70,3% der Befragten, die hier Angaben machten, zufrieden. Am höchsten fällt die Zustimmung mit 93,1% bei den SPD-Anhängern aus, gefolgt von den Anhängern der Grünen mit 84,9% und den CSU-Anhängern mit 69,7%. Betrachtet man die Befragten insgesamt, so liegt die Zufriedenheitsquote bei 49,8% (SPD-Anhänger 78,1%; Grüne-Anhänger 64%; CSU-Anhänger 55,8%), 21% sind unzufrieden und keine Angaben machten 29,2%. Die Aussagen der Anhänger anderer Parteien sind aufgrund zu geringer Fallzahlen nicht belastbar. Befragt nach einzelnen Teilbereichen der Münchner Stadtpolitik äußerten sich 68,4% der Befragten, die hier eine Einschätzung abgaben, zufrieden mit der Bürgerfreundlichkeit der Stadtverwaltung. Die höchsten Zufriedenheitswerte erzielten die städtische Wirtschaftspolitik (72,3%), die Gesundheits- und Krankenhausversorgung (68,9%) und die sozialen Einrichtungen und Leistungen (66,8%), gefolgt vom Schulangebot der Stadt (57%), dem Angebot von U-Bahn, Bus und Tram (53,5%) und der Arbeit des Kreisverwaltungsreferats (52,6%). Bei den städtischen Baumaßnahmen (47,5%), der Umweltpolitik (40,3%) sowie den Themen Planungspolitik (25,4%) und Wohnungsbau/-förderung (23,6%) lagen die positiven Urteile unter der Hälfte der Gesamtnennungen. Die ausführlichen Umfrage-Ergebnisse können unter muenchen.de/umfragen abgerufen werden. Zur Methodik und Repräsentativität: Die Angaben beruhen auf einer schriftlichen Mehrthemen-Befragung von 401 Münchnerinnen und Münchnern, die vom 26. September bis 23. Oktober 2019 durchgeführt wurde. Prozentuiert wurde jeweils auf die gewichtete Anzahl der Befragten. Das mehrstufige Gewichtungsverfahren erfolgt nach der amtlichen Bevölkerungsstatistik (Haushaltsgewichtung und Personengewichtung). Die Umfrage ist repräsentativ für die erwachsene Bevölkerung in München. Das Konfidenzintervall liegt bei 95 Prozent und die Fehlerspanne bei +/- fünf Prozentpunkten (bei einem Anteilswert von 50 Prozent). Das bedeutet: Würden 30 weitere Stichproben nach dieser Methodik aus der Münchner Bevölkerung gezogen, würde man in 95 Prozent der Fälle bei einer Schwankungsbreite von +/- fünf Prozent dasselbe Umfrage-Ergebnis erhalten. Mehr Infos dazu gibt es unter , Seite 6

7 Sympathiewerte und Bekanntheitsgrad der Rathaus-Politiker ( ) Wie bekannt und wie sympathisch sind die (Ober-)Bürgermeister und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen in München? Dieser Frage ging im Auftrag des Presse- und Informationsamts die RIM Marktforschung GmbH nach. Hier die Ergebnisse der aktuellen Umfrage: Bekannt Sympathisch (Nennung=100%) Dieter Reiter 86,3% 85,9% Christine Strobl 41,6% 79,4% Katrin Habenschaden 35,3% 76,2% Manuel Pretzl 30,0% 49,6% Dr. Florian Roth 22,0% 78,4%(Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Christian Müller 21,1% 61,1% Verena Dietl 12,7% 62,8%(Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Johann Altmann 9,2% 71,4%(Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Dr. Michael Mattar 8,0% 43,2%(Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Die ausführlichen Umfrage-Ergebnisse können unter muenchen.de/umfragen abgerufen werden. Zur Methodik und Repräsentativität: Die Angaben beruhen auf einer schriftlichen Mehrthemen-Befragung von 401 Münchnerinnen und Münchnern, die vom 26. September bis 23. Oktober 2019 durchgeführt wurde. Die Werte für die neue SPD-Fraktionsspitze wurden kurzfristig über ein Online-Panel mit 416 Interviews nacherhoben. Prozentuiert wurde jeweils auf die gewichtete Anzahl der Befragten. Das mehrstufige Gewichtungsverfahren erfolgt nach der amtlichen Bevölkerungsstatistik (Haushaltsgewichtung und Personengewichtung). Die Umfrage ist repräsentativ für die erwachsene Bevölkerung in München. Das Konfidenzintervall liegt bei 95 Prozent und die Fehlerspanne bei +/- fünf Prozentpunkten (bei einem Anteilswert von 50 Prozent). Das bedeutet: Würden 30 weitere Stichproben nach dieser Methodik aus der Münchner Bevölkerung gezogen, würde man in 95 Prozent der Fälle bei einer Schwankungsbreite von +/- fünf Prozent dasselbe Umfrage-Ergebnis erhalten. Mehr Infos dazu gibt es unter Sympathiewerte und Bekanntheitsgrad der städtischen Referenten ( ) Wie bekannt und wie sympathisch sind die städtischen Referentinnen und Referenten, die als berufsmäßige Stadtratsmitglieder die städtischen Referate leiten? Hier die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage, die die RIM Marktforschung GmbH im Auftrag des Presse- und Informationsamts durchgeführt hat: , Seite 7

8 Bekannt Sympathisch (Nennung=100%) Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk 26,9% 68,4% Stadtbaurätin Kristina Frank 21,9% 83,3% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Kommunalreferentin Dr. Thomas Böhle 14,1% 87,5% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Kreisverwaltungsreferent Beatrix Zurek 13,0% 72,2% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Stadtschulrätin Clemens Baumgärtner 10,5% 87,0% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Referent für Arbeit und Wirtschaft (seit 1. März 2019 im Amt) Christoph Frey 10,1% 87,6% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Stadtkämmerer Rosemarie Hingerl 9,8% 67,6% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Baureferentin Dorothee Schiwy 9,2% 91,8% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Sozialreferentin Anton Biebl 6,6% 96,4% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Kulturreferent (seit 1. Juli 2019 im Amt) Stephanie Jacobs 6,4% 90,1% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Referentin Gesundheit und Umwelt Dr. Alexander Dietrich 4,7% 73,5% ( Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) Personal- und Organisationsreferent Thomas Bönig 2,8% 73,2% (Trendwert aufgrund niedriger Fallzahl) IT-Referent Die ausführlichen Umfrage-Ergebnisse können unter muenchen.de/umfragen abgerufen werden. Zur Methodik und Repräsentativität: Die Angaben beruhen auf einer schriftlichen Mehrthemen-Befragung von 401 Münchnerinnen und Münchnern, die vom 26. September bis 23. Oktober 2019 durchgeführt wurde. Prozentuiert wurde jeweils auf die gewichtete Anzahl der Befragten. Das mehrstufige Gewichtungsverfahren erfolgt nach der amtlichen Bevölkerungsstatistik (Haushaltsgewichtung und Personengewichtung). Die Umfrage ist repräsentativ für die erwachsene Bevölkerung in München. Das Konfidenzintervall liegt bei 95 Prozent und die Fehlerspanne bei +/- fünf Prozentpunkten (bei einem Anteilswert von 50 Prozent). Das bedeutet: Würden 30 weitere Stichproben nach dieser Methodik aus der Münchner Bevölkerung gezogen, würde man in 95 Prozent der Fälle , Seite 8

9 bei einer Schwankungsbreite von +/- fünf Prozent dasselbe Umfrage-Ergebnis erhalten. Mehr Infos dazu gibt es unter Weitere Bauprogramme für Kitas, Schulen und Sportanlagen ( ) Heute haben Bürgermeisterin Christine Strobl, Stadtschulrätin Beatrix Zurek und Detlev Langer, Hauptabteilungsleiter Hochbau im Baureferat, der Presse die geplanten Fortschreibungen der städtischen Bauprogramme für die Bildungs- und Sportinfrastruktur vorgestellt. Über das 3. Schulbauprogramm und die Fortschreibung des seit dem Jahr 2011 bestehenden Kitabauprogramms wird der Stadtrat am Dienstag, 5. November, befinden, über das 3. Sportbauprogramm am Mittwoch, 6. November zusätzliche Schulplätze für Münchner Kinder und Jugendliche und zusätzliche Kitaplätze das sind die Eckdaten des Schul- und Kitabauprogrammbeschlusses vom 5. November. Das 3. Schul- und Kitabauprogramm umfasst 30 Projekte, sein vorläufiges Finanzvolumen ist mit 2,530 Milliarden Euro kalkuliert. Die im Programm enthaltenen Baumaßnahmen betreffen alle Schularten von der Grundschule bis zur beruflichen Schule. Außerdem enthält das 3. Schulbauprogramm auch 12 Kindertageseinrichtungen, 70 Sporthalleneinheiten und 5 Schwimmhallen. Mit den Schulbauprogrammen 1-3 sind nun für 80 Prozent der Münchner Schulen, die einen Sanierungs- oder Erweiterungsbedarf aufweisen, Maßnahmen in einem Schulbauprogramm verankert. Insgesamt entstehen durch die drei Bauprogramme zusätzliche Schulplätze, 179 Kitagruppen, 179 Sporthalleneinheiten und 10 Schwimmhallen. Der Stadtrat hat dafür seit dem Jahr 2016 insgesamt einen Kostenrahmen von 6,579 Milliarden Euro bewilligt. Bei der Planung und Umsetzung von Schulbauprojekten muss berücksichtigt werden, dass die Flächenressourcen in München beschränkt sind. Diese Tatsache und in gleicher Weise auch ökologische Überlegungen führten dazu, dass dem Stadtrat zusammen mit dem 3. Schulbauprogramm auch eine zweijährige Pilotphase für ein neues Stellplatzkonzept für Schulbauten zur Entscheidung vorgelegt wird. Dessen Ziel ist es, die Kfz-Stellplätze deutlich zu reduzieren und die Anzahl der Fahrradabstellplätze zu erhöhen. Nach der zweijährigen Pilotphase folgt eine Evaluation. Die am 6. November anstehende Beschlussfassung über das 3. Sportbauprogramm (Finanzvolumen: 38 Millionen Euro) führt ein seit dem Jahr 2017 bestehendes Programm fort: Pro Jahr werden 4 Sportanlagen saniert. Im aktuellen Beschluss handelt es sich um die Städtische Freisportanlage Karlsfelder Straße/Granatstraße, die Städtische Freisportanlage Wackersberger Straße 49, die Städtische Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße , Seite 9

10 23 und die Städtische Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28. Insgesamt hat der Stadtrat für die bisher drei Sportbauprogramme 95 Millionen Euro bewilligt. Ein viertes Sportbauprogramm ist in Vorbereitung. Bürgermeisterin Christine Strobl: Die Landeshauptstadt München investiert immense Summen in ihre Bildungsinfrastruktur, die im bundesweiten Vergleich beispiellos sein dürften. Das mittlerweile 3. Schul- und Kitabauprogramm wird sich auf 2,53 Milliarden Euro belaufen und ich freue mich, dass wir in kurzer Zeit, also seit 2014, bereits das dritte große Bauprogramm auf den Weg bringen können, um die stetig wachsende Stadt mit hochwertigen Angeboten im Bereich Schulen und Kindertagesstätten zu versorgen. Mit den Schulbauprogrammen 1-3 sind nun für 80 Prozent der Münchner Schulen, die einen Erweiterungs- oder Sanierungsbedarf aufweisen, Maßnahmen in einem Schulbauprogramm verankert. Weitere Informationen unter muenchen.de/rbspresse. Sozialreferat veröffentlicht Daten zum Mietspiegel ( ) Das Sozialreferat hat Datensätze aus der Erstellung des Mietspiegels für München 2017 veröffentlicht. Dabei handelt es sich um eine Auflistung der Ausfallgründe beim telefonischen Kontaktinterview ( nicht mietspiegelrelevante Wohnungen). Diese Daten sind in einer Tabelle analog zur Auflistung in der Dokumentation zum Mietspiegel für München 2019 dargestellt (Seite 14). Außerdem veröffentlicht wurde eine Auflistung der Nettokaltmiete pro Quadratmeter (gerundet) und der Stadtbezirksteil, in dem sich die jeweilige Wohnung befindet (3.154 mietspiegelrelevante Wohnungen). Diese Daten sind in einer Tabelle dargestellt. Die Daten sind ab sofort online auf sowie in Kürze auf dem Open-Data-Portal der Landeshauptstadt München zu finden. Das Sozialreferat wird hier auch die entsprechenden Daten für den Mietspiegel für München 2019 bereitstellen. Hintergrund der Veröffentlichung ist ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 13. Mai. Podiumsgespräch zur Erinnerung an Georg Elser ( ) Zur Erinnerung an Georg Elser veranstaltet die Stadt München am Donnerstag, 7. November, Uhr, ein hochkarätig besetztes Podiumsgespräch im Festsaal des Alten Rathauses. Vor 80 Jahren verübte der Schreiner Georg Elser ein Attentat auf Adolf Hitler. Der Sprengkörper, den Elser im Münchner Bürgerbräukeller installiert hatte, explodierte jedoch, nachdem Hitler den Raum vorzeitig verlassen hatte. Ausgehend von der mutigen Aktion des Widerstandskämpfers Georg Elser diskutieren der Historiker und Autor Sascha Lange, die Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung Stefanie Schüler-Springorum und der US-amerikanische Historiker Alan E. Steinweis mit dem Moderator , Seite 10

11 Niels Beintker über Widerstand während der NS-Zeit, seine Verdrängung, Verleumdung und Anerkennung in der heutigen Zeit. Kulturreferent Anton Biebl spricht zur Begrüßung. Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen online unter (Siehe auch unter Terminhinweise) Wettbewerbsergebnis Lerchenauer Straße: Dialog und Ausstellung ( ) In Feldmoching soll ein neues Stadtquartier mit Schul- und Sportcampus entstehen. Anfang des Jahres wurde für diese Planungsaufgabe ein zweistufiger städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb ausgelobt. Das Ergebnis des Wettbewerbs liegt nun vor und wird der Öffentlichkeit am Montag, 11. November, ab 18 Uhr im Rahmen eines Dritten öffentlichen Dialogs in der Faganahalle, Georg-Zech-Allee 15-17, in Feldmoching vorgestellt. Auf dem Gelände zwischen Lerchenauer Straße im Westen, der Lerchenstraße im Osten, der Ponkratzstraße im Norden und der Sportanlage an der Lerchenauer Straße im Süden sollen neben zirka Wohnungen ein Gymnasium, eine Grundschule, Grünflächen, Läden sowie diverse Infrastruktureinrichtungen entstehen. Zwölf Arbeitsgemeinschaften aus Architektur, Landschaftsarchitektur und Stadtplanung wurden Anfang 2019 in einem EU-weiten Bewerbungsverfahren für die Teilnahme an der ersten Stufe des Wettbewerbs ausgewählt. Fünf Arbeiten rückten im Sommer 2019 in die zweite Stufe vor. Am 25. Oktober prämierte das Preisgericht nun die drei besten der eingereichten Konzepte. Der erste Preis ging an die Arbeitsgemeinschaft Amman Albers Stadtwerke, Zürich, mit BEM Landschaftsarchitekten/Stadtplaner, München, deren Beitrag eine zukünftig hohe Wohnqualität in Aussicht stellt und vielfältige Freiraumangebote ermöglicht. Der Entwurf besticht durch seine geschwungene Grundstruktur, die spannende Straßenräume und gut proportionierte Wohnhöfe schafft. Die Höhenentwicklung der vorgeschlagenen Bebauung reagiert behutsam auf die Umgebung. Auf dem zweiten Rang landete der Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft Blaumoser Architekten, Starnberg, mit zaharias landschaftarchitekten, München. Der Entwurf entwickelt aus einem strengen städtebaulichen Raster eine kleinteilige Bebauung und schafft mit der gut ausgearbeiteten Höhenentwicklung sehr gute Übergänge zum Bestand. Die dritte prämierte Arbeit stammt von der Arbeitsgemeinschaft bgsm Architekten und Stadtplaner, München, mit Adler Olesch Landschaftsarchitekten, Nürnberg. Der Entwurf übernimmt die in Feldmoching aufgefundene Schollengröße und erzeugt spannende Perspektiven in den Straßenräu , Seite 11

12 men. Eingestreute Sondernutzungen unterstützen das Konzept der Hofgemeinschaften. Beim dritten öffentlichen Dialog am Montag, 11. November, können sich alle Bürgerinnen und Bürger über die Ergebnisse des Wettbewerbs informieren und mit Fachleuten die Arbeiten diskutieren. Auf der Basis des Wettbewerbsergebnisses soll das Bauleitplanverfahren fortgeführt werden, mit dem Ziel, im Jahr 2013 mit der baulichen Umsetzung beginnen zu können. Die Ergebnisse der beiden vorangegangenen öffentlichen Dialoge wurden jeweils dokumentiert und flossen in die Bearbeitung der Wettbewerbsaufgabe ein. Die Dokumentationen sowie weitere Informationen zum Download unter Stichwort Lerchenauer Straße. Ab Dienstag, 19. November, bis einschließlich Freitag, 29. November, werden alle Arbeiten im Foyer des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b, ausgestellt. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag jeweils von 7.30 bis 18 Uhr frei zugänglich. Die Ausstellung wird am Montag, 18. November, um 18 Uhr von Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk eröffnet. AMIGA-Karrieretag für internationale Fachkräfte ( ) Der AMIGA Karrieretag für internationale Fachkräfte bietet bereits zum sechsten Mal eine Plattform für den Austausch zwischen Unternehmen in München mit internationalen Studierenden, Absolventen sowie Berufstätigen mit ausländischen Qualifikationen. Internationale Talente können am Donnerstag, 7. November, bis 15 Uhr, im Bildungszentrum der Münchner Volkshochschule, Einsteinstraße 28, Kontakte zu Unternehmen knüpfen und über ihre Karrierechancen in München sprechen. Arbeitgeber und Personaldienstleister aus dem Raum München werden über aktuelle Stellenangebote und Bewerbungsverfahren Auskunft geben. Ebenso können sich Interessierte auch über Beschäftigungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten und rechtliche Rahmenbedingungen informieren. Weitere Angebote sind Fachvorträge, kostenfreie Bewerbungsmappen-Checks sowie die Verlosung eines Bewerbungsfoto-Shootings. Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft der Landeshauptstadt München: Mit dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) unterstützen wir internationale Fachkräfte beim Zugang in den lokalen Arbeitsmarkt. Mit dem Projekt AMIGA wollen wir diese Fachkräfte in München halten. Wir bieten Beratung an und erleichtern den Zugang zum Arbeitsmarkt, indem wir Arbeitgeber und Fachkräfte zusammenbringen. Heike Richter, Programmbereichsleiterin der Münchner Volkshochschule (MVHS): Die MVHS ist die erste Anlaufstelle für qualifizierten Deutschun , Seite 12

13 terricht in München und Umgebung. Das differenzierte Angebot umfasst auch Berufssprachkurse und fachspezifische Deutschkurse. Darüber hinaus nutzen die Teilnehmenden die Kursangebote zur beruflichen Orientierung und Qualifizierung. Für unsere Deutschlernenden ist der Karrieretag eine gute Möglichkeit, Kontakte zu knüpfen und sich über berufliche Perspektiven zu informieren. Der AMIGA Karrieretag wird vom Referat für Arbeit und Wirtschaft der Landeshauptstadt München und der Münchner Volkshochschule in Kooperation mit der Agentur für Arbeit veranstaltet. Die Veranstaltung ist kostenfrei. AMIGA ist die Abkürzung für Active Migrants in the Local Labor Market und wird vom Referat für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) finanziert. Informationen im Internet unter Träger ist die Münchner Arbeit ggmbh. Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen: Infoveranstaltungen ( ) Die Kindertagespflege in Familien der Stadt München steht für individuelle Betreuung, Bildung und Erziehung der Tageskinder in familiärer Atmosphäre und kindgerechtem Umfeld. Unter allen Kinderbetreuungsangeboten ist die Kindertagespflege in Familien ein bedeutender Baustein, und die Münchner Tagesbetreuungspersonen leisten einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für Interessierte an der Tätigkeit Tagesbetreuungsperson in der Kindertagespflege in Familien bietet das Sozialreferat im November folgende Infoveranstaltung an: -- Donnerstag, 7. November, Sozialbürgerhaus Orleansplatz, Orleansplatz 11, 18 bis 20 Uhr -- Donnerstag, 14. November, Sozialbürgerhaus Pasing, Am Schützeneck 7, 9.30 bis Uhr Der Raum ist am Veranstaltungstag im jeweiligen Sozialbürgerhaus ausgeschildert. Das Sozialreferat der Stadt München ist kontinuierlich auf der Suche nach Personen, die Freude am Zusammensein mit Kindern haben und sich für die selbstständige Tätigkeit als Tagesbetreuungsperson interessieren. Wer bei sich zu Hause professionell selbst eines bis maximal fünf Kinder betreuen möchte, hat als Tagesbetreuungsperson die Möglichkeit dazu und kann dabei sogar seine Arbeitszeiten flexibel gestalten. Je nach individuellem Betreuungsangebot ergeben sich durch die Selbstständigkeit gute Verdienstmöglichkeiten. Wer sich für diese verantwortungsvolle pädagogische Aufgabe interessiert, muss einen Mittelschulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung und gute Deutschkenntnisse vorweisen. Bewerberinnen und Bewer , Seite 13

14 ber können sich über ein Qualifizierungsprogramm des Stadtjugendamtes München schulen und das Zertifikat des Bundesverbandes für Kindertagespflege Qualifizierte Kindertagespflegeperson erwerben. Nach einer Eignungsüberprüfung der Person und der Räumlichkeiten erhält die Tagespflegeperson dann eine Pflegeerlaubnis nach 43 Sozialgesetzbuch VIII. Weitere Informationen telefonisch unter oder per an sowie online unter de/kindertagespflege. Wichtiger Hinweis: Die Informationsveranstaltungen sind nur für Interessentinnen und Interessenten, die in München gemeldet sind. Interessierte Personen, die außerhalb von München wohnen, wenden sich für die Qualifizierung zur Tagesbetreuungspersonen an das jeweils zuständige Jugendamt / Landratsamt. Bildung für nachhhaltige Entwicklung: Beteiligung startet ( ) Städte und Gemeinden spielen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeits- und Entwicklungsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, kurz: SDGs). Vor Ort in den Kommunen können die Menschen am besten erreicht und mit Bildung für eine nachhaltige Entwicklung (kurz: BNE) für Verhaltensänderungen sensibilisiert werden, die zur Erreichung der Ziele erforderlich sind. Der Stadtrat hat deshalb das Referat für Bildung und Sport und das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, bis 2022 eine BNE-Konzeption zu erarbeiten. Ziel ist es, BNE in allen Bildungsbereichen sowie in der Stadtverwaltung noch stärker zu verankern. Die Erarbeitung soll nicht nur verwaltungsintern geschehen, sondern Münchnerinnen und Münchner mit einbeziehen, die bereits über Erfahrungen mit entsprechender Bildungsarbeit verfügen. Hierfür findet am Dienstag, 5. November, von 13 bis 18 Uhr im Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, eine Auftaktveranstaltung statt, zu der alle BNE-Erfahrene von der Kita bis zur Erwachsenenbildung eingeladen sind. Geplant sind Grußworte von Stadtschulrätin Beatrix Zurek und Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt. Es folgen ein Überblick über die Bedeutung von BNE auf nationaler und internationaler Ebene von Dr. Mandy Singer-Brodowski und eine Workshopphase in der bereits konkret mitgestaltet werden kann, welche Strukturen zum Ziel führen, welche Ziele erreicht und welche Projekte und Akteure eingebunden werden sollen. Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt: Wir fördern bereits seit vielen Jahren zahlreiche BNE-Projekte, die den Menschen in , Seite 14

15 München globale Zusammenhänge sowie die Auswirkungen von Konsumverhalten erläutern und Tipps für einen nachhaltigeren Lebensstil geben. Wichtigstes Ziel des nationalen Aktionsplans BNE, an dessen Erarbeitung München beteiligt war, ist jedoch, BNE vom Projekt in die Struktur zu bringen. Das wollen wir nun aktiv angehen. Die Stadtverwaltung ist hierbei allerdings auf die Unterstützung der Bürgerschaft angewiesen. Deshalb hoffe ich, dass viele BNE-Expertinnen und -Experten die Chance zur Mitgestaltung nutzen und sich aktiv in den Erarbeitungsprozess einbringen. Stadtschulrätin Beatrix Zurek: Eine zukunftsfähige Gesellschaft verfügt über das Wissen, wie Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen verankert werden kann hierbei spielt Bildung die zentrale Rolle. Wenn Kinder und Jugendliche in der Kita, in der Schule, aber auch ganz nebenbei erfahren und lernen, worauf es bei nachhaltigem Umwelt- und Klimaschutz wirklich ankommt, erreichen wir viel für unser aller Zukunft. Ich freue mich, dass die Landeshauptstadt München schon jetzt einen wichtigen Beitrag leistet in der Bildung für nachhaltige Entwicklung und diese in allen Bildungsbereichen noch stärker verankern wird. Internationaler Rat für Denkmalpflege tagt in München ( ) Das Erbe der Olympischen Spiele der Neuzeit. Historische Sportstätten zwischen Konservierung und Konversion unter diesem Motto steht die Tagung des Internationalen Rats für Denkmalpflege (ICO- MOS), die am Donnerstag, 7., und Freitag, 8. November, in München stattfindet. Expertinnen und Experten aus aller Welt zeigen dabei, wie Olympiastätten aus dem 20. Jahrhundert heute weiter genutzt werden können. Ihr Potenzial als UNESCO-Weltkulturerbe wird ebenfalls diskutiert. Die Veranstaltung im Ehrengastbereich des Olympiastadions ist öffentlich. Am Donnerstag, 7. November, findet um Uhr unter dem Titel Olympia 72 Erbe und Auftrag zudem eine Abendveranstaltung mit Kurzvorträgen und Filmen im Haus der Kunst statt. Die ICOMOS-Tagung widmet sich der architektur- und sportgeschichtlichen Bedeutung olympischer Anlagen der Moderne. Sie steht vor dem Hintergrund, dass die Olympischen Sommerspielen in Tokio 2020 teilweise in denjenigen Anlagen stattfinden, die für die Olympischen Spiele 1964 gebaut wurden. Außderdem soll der Olympiapark München von 1972 mit seinen Anlagen UNESCO-Welterbe werden. ICOMOS ist die Abküzung für International Council on Monuments and Sites (übersetzt: Internationaler Rat für Denkmalpflege ), eine Organisation, die 1965 in Warschau gegründet wurde. Die nichtstaatliche Organisation setzt sich weltweit für den Schutz und die Pflege von Denkmälern ein. In Deutschland nimmt der Verein Aufgaben als Berater-Organisation der UNESCO wahr und macht sich somit auf überregionaler und internationaler , Seite 15

16 Ebene für die Erhaltung der Denkmäler, Ensembles und Kulturlandschaften stark. Weitere Informationen mit detailliertem Programmablauf und Hinweise zur erforderlichen Anmeldung sind im Internet unter zu finden. (Siehe auch unter Terminhinweise) Verkehrswende: Infoveranstaltung für Handwerksbetriebe ( ) Das Referat für Gesundheit und Umwelt führt gemeinsam mit der Handwerkskammer für München und Oberbayern am Donnerstag, 7. November, 17 Uhr, im Joseph-Wild-Saal der Handwerkskammer für München und Oberbayern, Max-Joseph-Straße 4, eine Informationsveranstaltung für Handwerker zum Thema Verkehrswende Fördermöglichkeiten für Handwerksbetriebe durch. Zur Begrüßung spricht der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer, Dr. Frank Hüpers. Danach trägt Umweltreferentin Stephanie Jacobs zur Münchner Verkehrspolitik aus Sicht des Umwelt- und Gesundheitsschutzes vor. Im Anschluss folgen Vorträge zu den Themen Hardwarenachrüstung für Dieselfahrzeuge Förderung durch den Bund, Hardwarenachrüstung für Dieselfahrzeuge Stand der Technik, Elektromobilität Förderinitiativen Bund, Land und Landeshauptstadt München und Elektromobilität im Handwerksbetrieb Stand der Technik und Perspektiven. Die Einladung kann online unter eingesehen werden. Achtung: Die Informationsveranstaltung richtet sich explizit an Handwerksbetriebe und nicht an andere private Besitzer von Dieselfahrzeugen, da nur Fördermöglichkeiten für Handwerksbetriebe dargestellt werden. Vortrag zur Unterstützung von WEGs bei ihrer Gebäudesanierung ( ) Das Bauzentrum München lädt amdienstag, 7. November, Uhr, zum Vortrag Unterstützung von Wohnungseigentümer-Gemeinschaften (WEG) bei der Sanierung ihrer Gebäude in der Münchner Volkshochschule (MVHS), Stadtbereichszentrum Ost, Severinstraße 6, ein. Der Eintritt ist frei. Die Ermittlung der Grundlagen und eine verständliche Darstellung von Sanierungszielen ist in einer Wohnungseigentümer-Gemeinschaft von eminenter Bedeutung. Die WEG benötigt zur Entscheidung belastbare Aussagen über den finanziellen Umfang, die zu erwartende Dauer der Umsetzung und die erreichbaren Einsparpotentiale. Fachplaner, Architekten, Energieberater sowie Fachingenieure können hier bei der Vorstellung dieser Szenarien helfen und etwaige Fördermöglichkeiten aufzeigen. Die , Seite 16

17 rechtzeitige Einbindung dieser Fachleute hilft somit der Eigentümergemeinschaft und deren Hausverwaltung gleichermaßen. Die Architektin und Energieberaterin Gesa Lenhardt stellt dabei konkrete Hilfestellungen und Leistungen zur Unterstützung der Entscheidungsfindung vor. Weitere Informationen online unter per an oder telefonisch unter Rumänisches Filmfest im Filmmuseum ( ) Im Rahmen der Rumänischen Kulturtage findet von Donnerstag, 7., bis Sonntag, 17. November, das 14. Rumänische Filmfestival im Filmmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, statt. In zwölf Programmen aus Spielund Kurzfilmen werden die besten Produktionen der letzten Jahre in der rumänischen Originalfassung zumeist mit englischen Untertiteln gezeigt. Viele Filmschaffende sind zu Gast, darunter der Schauspieler und Regisseur Horatiu Malaele sowie die Regisseure Gabi Virginia Sarga, Catalin Rotaru, Anghel Damian und Paul Negoescu. Alle Titel und Termine der Reihe sind im Programmheft des Filmmuseums sowie online unter zu finden. Reservierungen sind telefonisch unter möglich. Der Eintritt kostet 4 Euro, 3 Euro für Mitglieder des Fördervereins MFZ. Es wird ein Aufschlag bei Überlänge fällig. Achtung Redaktionen: Foto- und Interviewanfragen per an claudia. engelhardt@muenchen.de. Führung durch die Ausstellung Migration bewegt die Stadt ( ) Eine Führung der Münchner Volkshochschule durch die Ausstellung Migration bewegt die Stadt. Perspektiven wechseln findet am Donnerstag, 7. November, um 16 Uhr im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, statt. München war und ist Einwanderungsstadt. Das Münchner Stadtmuseum und das Stadtarchiv erforschen seit 2015 gemeinsam die Geschichte und Gegenwart Münchens aus dieser Perspektive. Die Ergebnisse und Einsichten des Projekts sind seit September 2018 in 15 Stationen in der Dauerausstellungen Typisch München! zu sehen. Der Rundgang stellt einige der Objekte vor, die für Geschichte und Gegenwart des Migrationsgeschehens in München stehen und zu einem Perspektivwechsel einladen. Das Tagesticket kostet ermäßigt 2 Euro, die Führung kostet 7 Euro und ist direkt an den Guide zu zahlen , Seite 17

18 Antworten auf Stadtratsanfragen Montag, 4. November 2019 Eine Ersatzimmobilie für die Initiativgruppe e. V. (IG) finden! Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Horst Lischka, Christian Müller, Cumali Naz, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom Paul-Heyse-Unterführung, die Sechste! Wann und wie gehts es mit dem Schandfleck endlich weiter? Wieder ein Jahr ohne Änderung vorbei! Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom , Seite 18

19 Eine Ersatzimmobilie für die Initiativgruppe e. V. (IG) finden! Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Horst Lischka, Christian Müller, Cumali Naz, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank: Sie fordern mit dem oben genannten Antrag die Landeshauptstadt München, Kommunalreferat, auf: eine Ersatzimmobilie für die Initiativgruppe e.v. (IG) zu finden Nach 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 Gemeindeordnung in Verbindung mit 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Behandlung auf diesem Wege erfolgt. Der städtische Anwesensbestand wurde entsprechend der Vorgaben der Initiativgruppe überprüft. Im Ergebnis müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass die Stadt München derzeit über keine freie, geeignete, für deren Bedarf infrage kommende Immobilie verfügt, die wir anbieten könnten. Gründe hierfür sind insbesondere der hohe städtische Eigenbedarf und die äußerst geringe Fluktuation innerhalb unseres Immobilienbestandes. Sofern eine Gewerbefläche zur Neuvermietung frei wird, ist die Stadt München zudem grundsätzlich verpflichtet, diese auszuschreiben. Unter www. immo-muenchen.de haben die Verantwortlichen der Initiativgruppe die Möglichkeit, sich jederzeit über städtische Immobilienangebote selbst zu informieren. Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weiterzuhelfen, und betrachte die Angelegenheit als abgeschlossen , Seite 19

20 Paul-Heyse-Unterführung, die Sechste! Wann und wie gehts es mit dem Schandfleck endlich weiter? Wieder ein Jahr ohne Änderung vorbei! Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom Antwort Baureferat: In Ihrer oben genannten Anfrage führen Sie Folgendes aus: Im letzten Jahr wurde von der Stadt der Durchbruch in den Verhandlungen mit der DB verkündet und eine Kostenaufteilungsregelung für die notwendigen Maßnahmen bekannt gegeben, sodass interessierte Beobachter und tägliche Nutzer der schrecklichen Unterführung davon ausgehen konnten, dass jetzt die Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes unmittelbar bevorstehen. Nun ist wieder ein Jahr ins Land gegangen und am Zustand des Bauwerks hat sich gar nichts geändert, außer, dass es weiter vor sich hin gammelt und auch einen verheerenden optischen Eindruck beim Benutzer hinterlässt. Die Verzögerungen in der Behandlung dieses Skandalbauwerks sind langsam unerträglich, eigentlich sollte eine umfassende Verbesserung ganz oben auf der Liste der zu erledigenden Dinge der beteiligten Stellen von Bahn und Stadt stehen. Ihre Fragen beantworten wir wie folgt: Frage 1: Hat die Einigung der Bahn, was die Verbesserungen in der Paul-Heyse-Unterführung betreffen, noch Bestand? Antwort: Die in den Abstimmungsgesprächen erzielten Einigungen mit der Deutschen Bahn AG haben noch Bestand. Frage 2: Wenn ja, warum wurde mit den Arbeiten in der Unterführung nicht endlich begonnen? Antwort: Am hat der Stadtrat den Beschluss Paul-Heyse-Unterführung; Konzept zur Aufwertung (Sitzungsvorlage Nr /V 08709) gefasst. Das Baureferat hat zwischenzeitlich die umfangreichen Detailplanungen für das Gesamtkonzept durchgeführt; dazu gehörten u.a. die erforderlichen Bauwerksuntersuchungen und die exakte Planung der Konstruktionen und Ma , Seite 20

21 terialien der Verkleidungselemente sowie für die Beleuchtungs elemente. Abschließend geklärt wurden zudem die Brandschutzanforderungen. Da die Umsetzung der Aufwertungsmaßnahmen unter laufendem Verkehr stattfinden müssen, mussten mit der zuständigen Verkehrsbehörde (Kreisverwaltungsreferat) die einzelnen Bauphasen und die Verkehrsführungen während der Bauabwicklung eng abgestimmt werden. Demnach sollten die Arbeiten in den Sommerferien 2019 stattfinden und mit der Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes in der Mitte des Tunnels begonnen werden. Auf dieser Basis konnten dieses Jahr die öffentlichen Ausschreibungen für die Bauleistungen stattfinden, jedoch gingen leider keine Firmenangebote ein. Die Arbeiten konnten daher nicht wie vorgesehen diesen Sommer beginnen. Mit dem Kreisverwaltungsreferat wird derzeit abgestimmt, wann die Bauarbeiten unter Berücksichtigung der im Umfeld stattfindenden Maßnahmen (z.b. Bahnhofsvorplatz) möglich sind. Frage 3: Wenn nein, warum nicht, was hemmt den Beginn der Bauarbeiten? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2. Frage 4: Glauben die verantwortlichen Stellen, das Problem aussitzen zu können, bis in ca. 20 Jahren die gesamte Unterführung komplett erneuert werden muss? Antwort: Siehe Antwort zu Frage , Seite 21

22 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Montag, 4. November 2019 Ökologischer Kriterienkatalog zusammen mit Naturschutzverbänden Antrag Stadträte Manuel Pretzl und Sebastian Schall (CSU-Fraktion) Stadtrat Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

23 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadtrat Manuel Pretzl Stadtrat Sebastian Schall ANTRAG Ökologischer Kriterienkatalog zusammen mit Naturschutzverbänden Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, bei Fortschreibung und Aktualisierung des Ökologischen Kriterienkatalogs alle bekannten Naturschutzverbände zu beteiligen. Begründung: Der seit 1995 in Verbindung mit der Vergabe städtischer Grundstücke verpflichtend einzuhaltende Ökologische Kriterienkatalog (bisher vier mal fortgeschrieben:1997, 2004, 2012 und 2017) umfasst grundsätzliche Themen des umwelt- und ressourcensparenden und damit nachhaltigen Bauens für Wohnungs- und Gewerbebau. Als Ziele formuliert er einen sparsamen Umgang mit Rohstoffen und Energie. Gleichzeitig will er die Umweltbelastung reduzieren und gesunde Wohnund Arbeitsverhältnisse schaffen. Er enthält Vorgaben, Empfehlungen und Hinweise zur Gebäudeplanung, zu Baustoffen, Wärmeschutz, Haustechnik, Stellplätzen, Außenanlagen, Artenschutz und zur Abfallentsorgung. Aufgrund seiner enormen Bedeutung für unsere Ökologie ist es dringend nötig und zwingend erforderlich sich die Expertise der bekannten Naturschutzverbände zu Nutze zu machen. Initiative: Manuel Pretzl, Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2. Bürgermeister Sebastian Schall Stadtrat CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: , Seite 1 von 1

24 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Montag, 4. November 2019 HKW Nord 2 Bundesnetzagentur bestätigt Systemrelevanz Pressemitteilung SWM U-Bahnhof Sendlinger Tor: Etappenziel erreicht Pressemitteilung MVG Stabwechsel in der Geburtshilfe und Frauenmedizin: Ein Ort des Vertrauens für die Müncherinnen Pressemitteilung München Klinik GmbH Schildkröten-Schutzstation auf Madagaskar niedergebrannt: Hellabrunn folgt Spendenaufruf Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn Gesellschaften Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

25 (teilweise voraus) HKW Nord 2 Bundesnetzagentur bestätigt Systemrelevanz ( ) Die Bundesnetzagentur hat am 28. Oktober 2019 den Antrag des Übertragungsnetzbetreibers TenneT auf Ausweisung des Kraftwerksblocks HKW Nord 2 als systemrelevant bis genehmigt. Link zur Meldung der BNetzA Helge-Uve Braun, Technischer Geschäftsführer der SWM: Wir haben mit der Entscheidung der BNetzA gerechnet und in der Debatte um den Bürgerentscheid bereits von Beginn an darauf hingewiesen, dass es sich bei Block 2 um eine systemrelevante Anlage handelt. Das vom Stadtrat in Auftrag gegebene Gutachten des TÜV Süd, das seit Mitte Oktober vorliegt, hat bestätigt, dass der Block 2 aus zwei Gründen nicht abgeschaltet werden kann: Zum einen wegen der jetzt bestätigten stromseitigen Systemrelevanz, zum anderen wegen der Deckungslücke in der Fernwärmeversorgung. Herausgeber: Stadtwerke München GmbH / Emmy-Noether-Straße 2 / München / Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: / Telefax: / presse@swm.de

26 U-Bahnhof Sendlinger Tor: Etappenziel erreicht Erweiterung: Beide Entlastungsbauwerke im Rohbau fertig Modernisierung: Start für Verlegearbeiten am Bahnsteig Zeitplan: Fertigstellung aller Arbeiten im Jahr 2023 (teilweise voraus) U-Bahn in neuer Dimension: Die Erweiterung der U- Bahnstation Sendlinger Tor ist im Rohbau fertig. Die neu entstandenen Entlastungsbauwerke auf beiden Seiten des Knotenpunkts werden künftig für mehr Bewegungsfreiheit in dem hoch frequentierten Umsteigebahnhof und damit für mehr Leistungsfähigkeit sorgen. Einen ersten Vorgeschmack auf das neue Erscheinungsbild der seit 2017 im Umbau befindlichen Station bietet auch der Bahnsteig der U3/U6: Dort wurde eine erste Fläche mit den neuen Natursteinplatten versehen und um ca. fünf Zentimeter erhöht, um die Barrierefreiheit zu verbessern. Die Fertigstellung ist 2023 geplant. Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Erweiterung durch zwei Neubauwerke Die beiden Erweiterungsbauwerke am Sendlinger-Tor-Platz sowie an der Blumenstraße wurden 2018/19 im Schutze von Baugrundvereisungen mit den bestehenden Bahnsteigröhren der U1/U2 verbunden. Sie bieten den Fahrgästen künftig alternative Ein- und Ausgänge, entlasten damit den überlaufenen Zentralbereich und erhöhen die Sicherheit durch neue Fluchtwege. Das neue Bauwerk am Sendlinger-Tor-Platz verbindet die Bahnsteige mit dem Zwischengeschoss; sein Pendant an der Blumenstraße stellt eine Verbindung von und zur Oberfläche her. Mehr Platz beim Um-, Ein- und Aussteigen Die beiden unterirdischen Neubauten umschließen insgesamt rund Kubikmeter. Dies entspricht dem Inhalt von etwa Badewannen. Ihre drei Ebenen bieten den Fahrgästen im öffentlichen Bereich rund qm Seite 1 von 2

27 mehr Platz. Der U-Bahnhof erweitert sich damit um eine Fläche in der Größenordnung des Sendlinger-Tor-Platzes. In den Rohbauwerken wurden ca Kubikmeter Beton und rund Tonnen Stahl verbaut. Umleitung im Untergrund Im nächsten Schritt beginnt der Innenausbau im Erweiterungsbauwerk am Sendlinger-Tor-Platz. Dieses soll im ersten Halbjahr 2020 fertiggestellt und als erster Teil des Zukunftsbahnhofs eröffnet werden. Der Neubau wird einen Teil der Fahrgastströme aufnehmen, wenn der bestehende Zentralbereich umgebaut wird. Dort sind neben der allgemeinen Umgestaltung Erweiterungen durch den Rückbau von Betriebsräumen und Treppendrehungen geplant, um deutlich mehr Kapazität zu schaffen und die Fahrgastströme zu entzerren. Bahnsteige ohne Barrieren Seit diesem Wochenende erlaubt auch der Bahnsteig der U3/U6 einen Blick in die Zukunft des Bahnhofs: Dort wurden auf einer Teilfläche die ersten neuen Natursteinplatten verlegt. Der neue Belag ist fünf Zentimeter höher als der bestehende Boden, um an der Bahnsteigkante künftig einen niveaugleichen Ein- und Ausstieg zu ermöglichen und damit die Barrierefreiheit zu verbessern. Im gesamten Bahnhof wird der Natursteinboden auf ca qm erneuert. Die neuen Wandverkleidungen umfassen ca qm. Aushängeschild für die neue Station wird außerdem das prägnante Farb- und Lichtkonzept. Der Zukunftsbahnhof Sendlinger Tor wird nach und nach fertiggestellt. Die neu gestalteten und erweiterten Bereiche gehen sukzessive in Betrieb. Anders kann eine Großbaustelle wie der Umbau einer U-Bahnstation bei laufendem Betrieb nicht abgewickelt werden. Nennenswerte Verzögerungen haben sich bisher nur bei den Durchbrucharbeiten zur Herstellung der Anschlüsse zwischen Neu- und Altbauten ergeben. Hierbei stießen die Arbeiter in größerem Umfang auf bautechnische Relikte aus der Entstehungszeit der U-Bahnstation und geologisch bedingte Herausforderungen. Die dadurch eingetretene Verzögerung hat für die Fahrgäste jedoch keine zusätzlichen Behinderungen oder Betriebseinschränkungen bei der U-Bahn zur Folge. Die Fertigstellung sämtlicher Arbeiten erfolgt im Jahr Bisher wurde Ende 2022 angestrebt. Hinweis: Fotos stehen unter zur Verfügung. Seite 2 von 2

28 Presseinformation Prof. Christoph Scholz ist neuer Chefarzt in Harlaching und Neuperlach Stabwechsel in der Geburtshilfe und Frauenmedizin: Ein Ort des Vertrauens für die Münchnerinnen An den Klinikstandorten in Neuperlach und Harlaching kommen jedes Jahr rund Münchner Kindl zur Welt. Beide Frauenkliniken genießen einen sehr guten Ruf bei Schwangerschaften, aber auch bei Krebserkrankungen der Frau. Im Herbst gibt es an der Klinik einen Stabswechsel. Auf Prof. Dieter Grab, der in den Ruhestand geht, folgt Prof. Christoph Scholz vom Universitätsklinikum Ulm. München, 1. November Seit 16 Jahren stand die Frauenklinik in Harlaching unter Leitung von Prof. Dieter Grab, der seit 2011 auch die Leitung der Frauenklinik in Neuperlach innehatte und nun in den Ruhestand geht. Zum 1. November übernimmt Prof. Christoph Scholz die Leitung der beiden Frauenkliniken der München Klinik an den Standorten Harlaching und Neuperlach. Alle Versorgungsangebote für Frauenmedizin unter einem Dach Prof. Christoph Scholz freut sich darauf, die renommierten Frauenkliniken seines Vorgängers zu übernehmen: Meine Vision ist es, einen Ort des Vertrauens für alle Münchnerinnen und Frauen aus dem Umland zu schaffen, in dem sie geborgen und gleichzeitig medizinisch auf höchstem Niveau versorgt sind. Gerade onkologische Erkrankungen sind Schicksalsschläge und hier können wir Frauen eng begleiten, mit dem kompletten Versorgungsangebot unter einem Dach und über die gesamte Therapie hinweg. Die bereits heute auf der jeweils höchsten Stufe zertifizierten Zentren für Geburtshilfe, Unterleibstumore und Brustkrebs bieten die große Chance, eine Frauenklinik der Optimalversorgung zu gestalten. Frauengesundheit für München und das Umland, das ist unser Anliegen! Prof. Scholz plant mit dem bestehenden starken Team an beiden Standorten die minimalinvasive Chirurgie auszubauen, die Krebsbehandlung insbesondere auch bei Brustkrebs zu stärken sowie die individuelle Betreuung von Schwangeren auszuweiten. In der München Klinik kommen deutschlandweit die meisten Babys auf die Welt und auch bei der Behandlung schwerer Erkrankungen genießen unsere Frauenkliniken einen hervorragenden Ruf. Ich freue mich sehr, dass wir mit Prof. Scholz einen ausgewiesenen Experten für uns gewinnen konnten, der Daseinsvorsorge und Spitzenmedizin vereint und weiter stärkt, sagt Dr. Axel Fischer, Vorsitzender der Geschäftsführung der München Klinik. Geschäftsführung Pressesprecher Raphael Diecke Stellv. Pressesprecherin Maike Zander Pressereferentin Ann Sophie Schlosser München Klinik Fritz-Erler-Straße München T F presse@muenchen-klinik.de muenchen-klinik.de Frauengesundheit ist das Ziel Nach dem Studium der Humanmedizin in München mit Stationen in London und an der Harvard Medical School in Boston, war Prof. Scholz als Oberarzt in der Unifrauenklinik Maistraße in München sowie in Düsseldorf und zuletzt am Universitätsklinikum Ulm als leitender Oberarzt und stellvertretender ärztlicher Direktor der Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe tätig. Zu seinen Städtisches Klinikum München GmbH Thalkirchner Straße München Geschäftsführung: Dr. med. Axel Fischer (Vorsitzender) Susanne Diefenthal, Dietmar Pawlik Aufsichtsrat: Oberbürgermeister Dieter Reiter (Vorsitzender) Handelsregister: München HRB USt-IDNr.: DE

29 München Klinik Seite 2 von 2 Schwerpunkten gehören die gynäkologische Onkologie, die Behandlung von Erkrankungen der Brust sowie die spezielle Geburtshilfe bei Schwangerschaften mit besonderem Betreuungsbedarf. Er ist Mitglied der Leitlinien- Gruppe für onkologische Erkrankungen der Gebärmutter und war bis 2019 im Vorstand des Aktionsbündnis Patientensicherheit. Aufgrund des bundesweit beachteten und von Prof. Scholz mitentwickelten Ulmer Risikomanagements in der Geburtshilfe, war die Kaiserschnittrate während seiner Tätigkeit in Ulm unter dem bundesweiten Durchschnitt. Er selbst ist ein Befürworter der natürlichen Geburt, wann immer es medizinisch sicher möglich ist. Gerade für Frauen, die Zwillinge erwarten, deren Kinder zu früh oder aus Steißlage auf die Welt kommen, ist eine optimale Geburtshilfe äußerst wichtig. Zentral ist für Prof. Scholz dabei die persönliche Betreuung zusammen mit engagierten Hebammen. Deren Expertise und das Teamwork schätzt der erfahrene Geburtshelfer sehr. Darüber hinaus ist Prof. Scholz Experte in der komplexen minimalinvasiven Chirurgie der Gynäkologie. Für jede einzelne Patientin die schonendste und medizinisch optimale Operation durchzuführen, das ist das Ziel. Eine solche gynäkologische Chirurgie braucht ein weites Spektrum: Von hochkomplexen Schlüsselloch-Operationen über die Sicherung von Lymphknoten an der großen Bauchschlagader bei gynäkologischen Tumoren bis hin zur fast narbenfreien brusterhaltenden Operation bei Brustkrebs. Für inzwischen mehrere hundert Patientinnen mit onkologischen Erkrankungen des Unterbauches und der Brust hat der gebürtige Augsburger die Behandlung an drei onkologischen Spitzenzentren bislang verantwortet. Nun kehrt er nach seiner Tätigkeit in Ulm nach Bayern und München zurück, um seine Expertise in der Gynäkologie und Geburtshilfe für die München Klinik und damit für eine der größten Frauenklinken Deutschlands einzubringen. Bildmaterial zum Download unter Prof. Christoph Scholz ist neuer Chefarzt der Frauen- und Geburtskliniken in der München Klinik Harlaching und Neuperlach. Bildnachweis: München Klinik. Die München Klinik ist der größte und wichtigste Gesundheitsversorger unserer Stadt. Mit Kliniken in Bogenhausen (5), Harlaching (4), Neuperlach (6), Schwabing (2) und Europas größter Hautklinik in der Thalkirchner Straße (3) ist die München Klinik an insgesamt fünf Standorten jederzeit für alle Münchnerinnen und Münchner da. Die Akademie (1) ist mit rund 500 Ausbildungsplätzen die größte Bildungseinrichtung im Pflegebereich in Bayern. Die München Klinik bietet als starker Klinikverbund Diagnostik und Therapie für alle Erkrankungen hoch spezialisiert und erster Ansprechpartner für die medizinische Grundversorgung. Der Verbund bietet innovative Medizin und Pflege ganz nah bei den Patienten und deren Bedürfnissen. Rund Menschen lassen sich jährlich stationär und teilstationär behandeln. Auch in der Notfallmedizin ist Deutschlands zweitgrößtes kommunales Klinikunternehmen die Nr. 1: Rund Menschen werden jedes Jahr in den vier Notfallzentren aufgenommen das entspricht über 40 Prozent aller Notfälle der Landeshauptstadt. Die Kliniken sind entweder Lehrkrankenhaus der Ludwig-Maximilians- Universität oder der Technischen Universität München.

30 Pressemitteilung Schildkröten-Schutzstation auf Madagaskar niedergebrannt: Hellabrunn folgt Spendenaufruf Das Tortoise Conservation Center auf Madagaskar fiel einem verheerenden Brand zum Opfer. Der Münchner Tierpark Hellabrunn beteiligt sich mit einer Spende von Euro am Wiederaufbau, um die dortigen Maßnahmen zur Arterhaltung der stark gefährdeten Madagaskar-Strahlenschildkröte zu bewahren. Madagaskar-Strahlenschildkröten leben im Süden Madagaskars. Da ihr Fleisch bei den Inselbewohnern als Delikatesse gilt und sie auch illegal als Haustiere exportiert werden, sind sie inzwischen vom Aussterben bedroht. Das Tortoise Conservation Center, eine Schildkröten- Schutzstation der Turtle Survival Alliance (TSA), hat es sich zum Ziel gesetzt, das Aussterben der Strahlenschildkröte zu verhindern. Ende September brach ein folgenschwerer Brand in der Hauptverwaltung und den Wohnräumen der Station in Tsihombe, Madagaskar aus. Glücklicherweise kamen weder Mensch noch Tier zu Schaden. Brandursache war vermutlich ein Kurzschluss; die Untersuchung ist noch im Gange. Die TSA schätzt die Kosten für die Rekonstruktion des Areals auf etwa US-Dollar. Hellabrunn beteiligt sich mit einer Spende von Euro, um den Wiederaufbau zu unterstützen, damit die Schutzstation ihre wichtige Aufgabe wiederaufnehmen kann. Der Schutz der bedrohten Madagaskar-Strahlenschildkröte liegt dem Münchner Tierpark besonders am Herzen, denn in der Hellabrunner Dschungelwelt können unsere Besucherinnern und Besucher diese ebenfalls beobachten. Darüber hinaus beteiligt sich der Tierpark am Europäischen Erhaltungszuchtprogramm für diese vom Aussterben bedrohte Tierart. Dem Aufruf der Turtle Survival Alliance für das Tortoise Conservation Center auf Madagaskar zu folgen, war uns daher ein großes Anliegen, so Tierparkdirektor Rasem Baban. Die Turtle Survival Alliance ist eine gemeinnützige Organisation, die sich seit ihrer Gründung im Jahr 2001 für den Schutz stark gefährdeter Schildkröten einsetzt. Sie beteiligt sich im Bereich der Wiederansiedelung von Schildkröten in ihrem natürlichen Lebensraum und der Bewahrung gefährdeter Arten in menschlicher Obhut. Zusätzlich zum Hauptsitz des Turtle Survival Center in South Carolina verwaltet die TSA Schildkröten-Schutzprogramme an 15 Standorten weltweit. Copyright für das redaktionell kostenfrei verwendbare Foto: Tierpark Hellabrunn / Jörg Koch München, / 58