0 3 M A I / J U N I INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI. Polizeiliche Kriminalstatistik. Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik S. 4 S.

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1 POLIZEI Extrablatt von M A I / J U N I INFORMATIONEN FÜR S POLIZEI Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik 2018 S. 4 S. 6

2 INHALT Seite 2 03 Mai/Juni 2019 propolizei biker3 / Fotolia TITEL 04 KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG Polizeiliche Kriminalstatistik VU-STATISTIK 2018 Weniger Unfälle in 2018 leichter Anstieg bei Verkehrstoten 08 KRIMINALPRÄVENTION Kriminalitätsangst der Bevölkerung ernst nehmen 10 KATHOLISCHE POLIZEISEELSORGE Torsten Thiel ist neuer Landespolizeiseelsorger 11 Die Polizeiseelsorge in Niedersachsen 12 DIE DIGITALE POLIZEI Fachtagung digitale Ermittlungen 14 INTERVIEWS Höherer Dienst auch was für mich! 16 OSNABRÜCKER FACHTAGUNG Osnabrücker Fachtagung nimmt erhöhte Risikowahrnehmung der Gesellschaft in den Blick 18 LINGEN: Gewalt-Präventionsprojekt vorgestellt 19 RÄDERWERK Polizei und Kooperationspartner stellen Projekt Räderwerk vor 20 GRENZÜBERSCHREITENDES POLIZEITEAM Ahauser Übereinkommen besiegelt Fortführung des Grenzüberschreitenden Polizeiteams 22 NACHRICHTENAUSTAUSCHSYSTEM SIENA Der kurze Draht ins Ausland 24 BACHELOR OF ARTS Bachelor of Arts an 163 angehende Polizeikommissarinnen und Polizeikommissare verliehen 26 ABLENKUNG IM FÜHRERHAUS Spezialisierte Verkehrsüberwachung des Schwerlastverkehrs AKTUELL 27 POLIZEI THÜRINGEN Thüringer Uniformen kommen ab 2020 aus Niedersachsen 28 ZENTRALE POLIZEIDIREKTION Uwe Lange ist neuer Polizeivizepräsident der ZPD 28 LANDESKRIMINALAMT Bernd Gründel ist neuer Vizepräsident im Landeskriminalamt 29 POLIZEIINSPEKTION OSNABRÜCK Andrea Menke neue Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück 29 WANDERAUSSTELLUNG Freunde Helfer Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik SPORT 30 SPORTBEAUFTRAGTER Wechsel im Amt des Polizeisportbeauftragten in Niedersachsen 31 DPM HANDBALL 11. Deutsche Polizeimeisterschaft im Handball der Frauen IMPRESSUM propolizei XXXIII. Jahrgang Herausgeber: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Lavesallee 6, Hannover Verantwortlich: Philipp Wedelich, Vertreter: Bastian Lückfeldt Redaktion: Nevin Ayyildiz, Dennis Dickebohm, Marco Ellermann, Werner Steuer, Philipp Hasse, Sabine Hoffmann, Thomas Münch, Franziska Santhiralingam, Sven Thielert, Doris Wollschläger Anschrift der Redaktion: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Redaktion propolizei Postfach 221, Hannover Tel oder Fax propolizei@mi.niedersachsen.de Layout: Dirk Bindbeutel Polizeiakademie Niedersachsen, Dezernat 20 Gimter Straße 10, Hann. Münden Titelbild: sdecoret / Fotolia und Polizei Druck: updruck printmanufaktur Am Frettholz 5, Hameln Die propolizei erscheint im Zwei-Monats-Rhythmus 6 mal im Jahr. Rechtlicher Hinweis: Alle in propolizei veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält sich vor, Zuschriften/Beiträge (gegebenenfalls in gekürzter Form) zu veröffentlichen.

3 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 3 EDITORIAL Leitender Kriminaldirektor im Landespolizeipräsidium Dirk Pejril Liebe Kolleginnen und Kollegen, Erfolge der Polizeiarbeit lassen sich nicht ganz so einfach anhand von Bilanzdaten oder der Feststellung einer Marktposition erklären, wie dies vordergründig für Wirtschaftsunternehmen zu sein scheint. Die Polizeiarbeit gestaltet sich facettenreich und komplex, Ergebnisse generieren sich aus Beiträgen vieler Akteure. Wenn wir in der Kriminalitätsbekämpfung Bilanz ziehen, greifen wir zunächst auf Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) zurück. Sie bildet das Hellfeld ab, also die der Polizei bekannt gewordene Kriminalität. Um den Blick auch für das Dunkelfeld zu schärfen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen, haben wir in Niedersachsen in den vergangenen Jahren dreimal eine sog. Dunkelfeldstudie durchgeführt. Niedersachsen ist damit bundesweit das erste Land, das in dieser Form Hell- und Dunkelfelderkenntnisse in gemeinsame Betrachtungen einbezogen hat. Feststellbar ist, dass die PKS bei aller Notwendigkeit der detaillierten Analyse, Bewertung und Erklärung als ein Gradmesser für den polizeilichen Erfolg anzusehen ist. Für 2018 dürfen wir dahingehend Bilanz ziehen, dass Niedersachsen die geringste Kriminalitätsbelastung seit fast 40 Jahren aufweist. Die sog. Häufigkeitszahl, also die Anzahl der Straftaten pro Einwohner, liegt mit nochmals unter der des Vorjahres (6.621) und zudem deutlich unter dem Bundesdurchschnitt (6.710). Damit ist Niedersachsen eines der sichersten Länder und behauptet eine erfreuliche Marktposition. Mit etwa Fällen registrieren wir 2018 rund Fälle weniger als im Vorjahr und damit das niedrigste Fallaufkommen seit Die Aufklärungsquote ist 2018 erneut gestiegen und liegt bei 62,8 Prozent, der höchste Stand seit 2010 und ein deutlicher Beleg für die anhaltend gute und akribische Arbeit der niedersächsischen Polizei. Die erfreuliche Entwicklung gilt für viele Deliktsbereiche, verklärt aber nicht den Blick auf Phänomene, die sich vollumfänglich nicht durch die PKS abbilden lassen. Das gilt bspw. für sog. Clankriminalität, die als solche nicht in der PKS erfasst ist und trotzdem seit Jahren nicht erst mit der medialen Aufmerksamkeit zu unseren Bekämpfungsschwerpunkten gehört. Das Sicherheitsempfinden ist als sensibler Gradmesser zu betrachten, wenn fast 24 Prozent der Menschen es für wahrscheinlich halten, dass in den nächsten zwölf Monaten bei ihnen eingebrochen wird, objektiv die Anzahl der Wohnungseinbrüche aber deutlich gesunken ist. Dafür gibt es viele Ursachen, z. B. mediale Berichterstattungen, Thematisierung im persönlichen Umfeld oder die Wahrnehmung der allgemeinen Sicherheitslage durch Berichte über islamistische Terroranschläge weltweit. Ich kann alle Kolleginnen und Kollegen nur ermutigen, bei Öffentlichkeitsarbeit oder auch Gesprächen im privaten Umfeld aktiv zu objektivieren und irreführenden Verstärkereffekten in der Wahrnehmung vom Kriminalitätsgeschehen entgegenzuwirken. Letztlich unterscheiden wir uns nicht völlig von Wirtschaftsunternehmen. Wir stellen uns als Polizei Niedersachsen sehr erfolgreich den Herausforderungen unserer Zeit, z. B. in Bezug auf die Digitalisierung, neue Kriminalitätsphänomene oder die demografische Entwicklung. Im Zusammenwirken der Einsatzund Ermittlungsbereiche wirkt Polizeiarbeit so erfolgreich wie lange nicht. Präsenz, Interventionsfähigkeit und Ermittlungsarbeit in der analogen wie digitalen Welt werden aktuell weiter optimiert, um auch zukünftig feststellen zu dürfen: Klasse Bilanz! Mit kollegialen Grüßen Dirk Pejril

4 TITEL Seite 4 03 Mai/Juni 2019 propolizei KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 Weniger Straftaten, weniger Tatverdächtige, weniger Einbrüche, weniger Gewalt gegen Polizei dafür höhere Aufklärungsquote! Pistorius: Ich freue mich über eine noch einmal höhere Aufklärungsquote und gleichzeitig deutlich niedrigere Kriminalitätsbelastung. Am 4. März hat Innenminister Boris Pistorius die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) vorgestellt. Landespolizeipräsident Axel Brockmann erläuterte in diesem Rahmen die Entwicklung einzelner Deliktsbereiche. Kriminalitätsentwicklung weitüberwiegend positiv Insgesamt wurden Straftaten registriert, was einen Rückgang um vier Prozent (ca Fälle) entspricht. Die Anzahl der Tatverdächtigen sank auf und damit um knapp auf ein 10-Jahres-Tief. Mit 62,8 Prozent erreichte die Aufklärungsquote den zweithöchsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Nur 2010 lag sie mit 62,9 Prozent minimal höher. Kriminalitätsbelastung so gering wie seit fast 40 Jahren nicht mehr Die Häufigkeitszahl (Anzahl der registrierten Straftaten pro Einwohner) ist der wichtigste Indikator für die Kriminalitätsbelastung. Sie sank auf Straftaten pro Einwohner und lag damit auf einem Niveau, das seit 1980 nicht mehr erreicht wurde. Kriminalität durch Flüchtlinge weiter gesunken biker3 / Fotolia Es wurden tatverdächtige Flüchtlinge bekannt, was einen Rückgang um (14 Prozent) darstellt. Auch bei der Anzahl aufgeklärter Fälle (ohne ausländerrechtliche Verstöße) war ein Rückgang um knapp sieben Prozent auf etwa Fälle zu verzeichnen.

5 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 5 TITEL Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung deutlich gestiegen Entgegen der Gesamtentwicklung der Kriminalität war ein markanter Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung um 16 Prozent (920 Fälle) zu verzeichnen. In diesem besonders sensiblen Deliktsbereich wurden insgesamt Fälle registriert. Hierbei ist wichtig zu erwähnen, dass der starke Anstieg auf der Reform des Strafrechts und der Einführung des Straftatbestandes der sexuellen Belästigung gemäß 184 i StGB fußt. Allein im Bereich der sexuellen Belästigung wurde ein Zuwachs von knapp 79 Prozent (583 Fälle) auf Fälle verzeichnet. Die Anzahl der Vergewaltigungen und vergewaltigungsähnlichen Delikte stieg von 896 auf 965 Fälle. Das war ein Zuwachs um knapp acht Prozent (69 Fälle) gegenüber Signifikante Zuwächse waren ebenfalls im Bereich sexueller Übergriff und sexuelle Nötigung von 446 Fällen im Jahr 2017 auf 673 Fälle im vergangenen Jahr zu verzeichnen. Diese Zunahme um 227 Fälle bedeutete einen Anstieg von 51 Prozent. Im Bereich des sexuellen Missbrauchs von Kindern war ein Anstieg von auf Fälle zu verzeichnen. Hier handelte es sich um eine Zunahme um knapp sechs Prozent (75 Fälle). Erneut deutlich weniger Wohnungseinbruchdiebstähle Die Zahl der Wohnungseinbruchdiebstähle ging landesweit auf Fälle und damit um rund 17 Prozent auf ein 10-Jahres-Tief zurück. Die Versuchsquote stieg auf 41 Prozent. Während der Pressekonferenz hob der Minister hervor, dass vier von zehn Einbrüchen im Versuchsstadium bleiben. Grund hierfür sei ein verbesserter Einbruchsschutz. Er werde sich auch zukünftig dafür einsetzen, dass die staatlichen Fördermöglichkeiten der KfW zum Einbruchsschutz auch auf Neubauten übertragen werden. Weniger Gewalt gegen Polizei 2018 wurden insgesamt Fälle von Gewalt gegen Polizei registriert. Das waren 175 Fälle (fünf Prozent) weniger als im Vorjahr. Insgesamt wurden PVB verletzt, davon 13 schwer und leicht verletzt (2017 neun Schwerverletzte und leicht verletzt). Der Minister betonte: Jeder Angriff auf Rettungskräfte, Polizistinnen und Polizisten oder Feuerwehrleute ist absolut inakzeptabel, verwerflich und durch nichts zu entschuldigen. Wer diese Personen angreift, greift den gesamten Rechtsstaat an. Darum habe ich mich dafür eingesetzt, den 114 StGB anzupassen. Hier gilt jetzt: Für tätliche Angriffe auf Rettungskräfte, Feuerwehrleute oder Polizeibeamtinnen und -beamte ist ein Strafmaß von drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe vorgesehen. Erstmals Aussagen zum Tatmittel Stichwaffe in der PKS möglich 2018 wurden Fälle mit dem Tatmittel Stichwaffe und damit drei Fälle weniger als 2017 registriert. Der Anteil der Fälle mit Stichwaffe an der Gesamtkriminalität betrug etwa 0,7 Prozent. Bei 99 Prozent aller Stichwaffen handelte es sich um Messer. Sieben Personen wurden im Jahr 2018 (2017: 15) tödlich, 135 (2017: 109) schwer und 963 (2017: 901) leicht verletzt. Straftaten, die mit einer Stichwaffe, fast immer mit Messern, begangen werden, können zum Tod führen und sind verachtenswert. Solche Taten tragen zu einem geringeren Sicherheitsempfinden der Menschen bei. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir in Niedersachsen unabhängig von der Vorgehensweise anderer Länder die Straftaten mit Stichwaffen seit diesem Jahr gesondert auswerten können, so Minister Boris Pistorius. Fazit des Ministers Am Ende der Veranstaltung hob der Minister noch einmal die gute Arbeit der niedersächsischen Polizei hervor: Der positive Trend bei der Kriminalitätsstatistik 2017 hat sich auch 2018 weiter fortgesetzt. Die Kriminalität ist in den meisten Kriminalitätsbereichen im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen. In vielen Deliktsbereichen sogar auf die niedrigsten Werte der vergangenen zehn Jahre oder sogar darüber hinaus. Die Arbeit der niedersächsischen Polizei im Jahr 2018 ist wieder sehr positiv zu bewerten. Unsere Polizei genießt zurecht das Vertrauen der Bevölkerung! Deshalb bedanke ich mich bei unseren Polizeibeamtinnen und -beamten und allen Beschäftigten in der niedersächsischen Polizei für ihre engagierte, professionelle und wertvolle Arbeit. Jede und jeder Einzelne von Ihnen trägt Tag für Tag dazu bei, dass Niedersachsen ein sehr sicheres Bundesland ist und bleibt. Pressestelle Weitere Infos finden Sie auf der Website des LKA Niedersachsen unter: Kriminalität Statistik Polizeiliche Kriminalstatistik 2018

6 TITEL Seite 6 03 Mai/Juni 2019 propolizei VU-STATISTIK 2018 Weniger Unfälle in 2018 leichter Anstieg bei Verkehrstoten Am 25. März ist durch den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, die Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik 2018 vorgestellt worden. Durchschnittlich registrierte die niedersächsische Polizei im letzten Jahr alle 2,5 Minuten einen Verkehrsunfall, in der Summe jedoch rund Unfälle weniger als Daneben stieg in 2018 im Vergleich zum Vorjahr die Anzahl der im Straßenverkehr tödlich Verunglückten von 403 auf 417 Verkehrstote. Die Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik wird regelmäßig von vielen Verantwortlichen als Standortbestimmung zum Grad der Verkehrssicherheit und zur Beurteilung der sich daraus ergebenden Handlungsfelder herangezogen. Ein solches war, ist und bleibt beispielsweise weiterhin das der Baumunfälle. Hierzu konnte Pistorius positiv herausstellen, dass in Niedersachsen 2018 erstmals weniger als 100 Menschen bei Baumunfällen starben und damit ein historischer Tiefstand erreicht worden ist. Diese kontinuierliche und breit aufgestellte Präventionsarbeit in diesem Bereich gilt es weiter voranzutreiben, denn im Ergebnis kamen im letzten Jahr immer noch 96 Menschen bei Baumunfällen ums Leben. Besonders auffällig wies sich im letzten Jahr ebenso der niedersächsische Abschnitt der Autobahn A2 in der Unfallstatistik aus. 41 Prozent der auf Autobahnen getöteten Personen (24 von 59 Todesopfern) kamen auf den rund 150 niedersächsischen Kilometern der A2 ums Leben. Die beiden betroffenen Polizeidirektionen Hannover und Braunschweig reagierten darauf unmittelbar. Neben Präventionsmaßnahmen führten die Dienststellen vermehrt Kontrollen durch, insbesondere vor und in den Bereichen der dortigen Baustellen. Allein dadurch sind mehr als Verstöße festgestellt worden, vorrangig bei Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsmissachtungen, fehlerhaftem Überholen und Ablenkung durch verbotswidrige Nutzung eines Smartphones und dergleichen. Maßgeblicher in der Bewertung und Ausrichtung der Verkehrssicherheitsarbeit sind die Verkehrsunfälle mit Personenschäden sowie die Anzahl der dabei Verunglückten. Im Gegensatz zur Gesamtanzahl der Verkehrsunfälle ist bei den Verkehrsunfällen mit Personenschäden eine leichte Zunahme von 0,2 Prozent auf zu verbuchen. Die Anzahl der Verunglückten hat um 0,8 Prozent auf leicht abgenommen.

7 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 7 TITEL rund 11,5 Prozent bei einem Anteil an den Verkehrstoten von fast 20 Prozent. Mehr als die Hälfte der getöteten älteren Menschen gehörten zur Gruppe der schwachen Verkehrsteilnehmenden. Sie kamen als Fußgänger und Radfahrende im Straßenverkehr ums Leben. Diese Abnahme ist ausschließlich auf die Reduzierung der Leichtverletzten zurückzuführen, da 14 Personen mehr tödlich und zwölf Personen mehr schwer bei Unfällen verletzt worden sind. Im Jahr 2018 kamen im Vergleich zum Vorjahr mehr Kinder bei Verkehrsunfällen auf Niedersachsens Straßen ums Leben. Sechs von insgesamt zwölf Kindern im Alter von 14 Jahren und jünger allein durch die Unachtsamkeit anderer. Bei den Jungen Erwachsenen nahm die Anzahl der Getöteten um zehn Prozent zu. Die Anzahl der getöteten Jungen Fahrer ist im Vergleich zu 2017 auf einem gleichbleibenden Niveau geblieben. Der Großteil der Jungen Erwachsenen waren Fahrende oder Mitfahrende in einem Pkw (36 Personen). In der Altersgruppe der tödlich verunglückten Senioren (ab 65 Jahren) sind 128 Todesopfer im Jahr 2018 registriert worden. Damit bleibt das Niveau gleichbleibend auf dem des Vorjahres. Von den 128 Verkehrstoten waren 64 Prozent älter als 75 Jahre. Deren Bevölkerungsanteil beträgt gegenwärtig in Niedersachsen Jedoch ist in der Summe bei der Risikogruppe der Fußgänger für 2018 ein positiver Trend festzustellen. Hier kamen 14 Fußgänger weniger ums Leben als im Vorjahr. Diese Nachricht ist umso erfreulicher, wenn man bedenkt, dass von 2016 auf 2017 noch einen Anstieg von rund 19 Prozent (10 Verkehrstote mehr) zu verbuchen war. Ebenfalls positiv bei der Betrachtung dieser Risikogruppe ist, dass nicht nur weniger Menschen getötet, sondern auch rund vier Prozent weniger Menschen bei Unfällen schwer verletzt worden sind. Im Gegensatz hierzu ist bei den getöteten Fahrradfahrenden eine Zunahme zu verzeichnen kamen in Niedersachsen 60 Fahrradfahrende bei Verkehrsunfällen ums Leben. Das sind zwölf Personen mehr als im Vorjahr. Bei rund einem Viertel dieser Unfälle waren die Fahrradfahrenden selbst Hauptverursacher. Auffällig ist, dass rund 32 Prozent der Getöteten mit einem Pedelec unterwegs waren. Damit spiegelt sich die vermehrte Nutzung von Pedelecs auf niedersächsischen Straßen auch vermehrt in der Unfallstatistik wider. Den Fahrrädern gleichgestellte Pedelecs gewinnen zunehmend an Bedeutung. Ohne große Anstrengung kann mit einem Pedelec mit Motorunterstützung rund 25km/h erreicht werden. Das macht dieses Fortbewegungsmittel insbesondere für ältere Menschen attraktiv, da sie damit eine weitere Form von Mobilität erleben können. So waren im letzten Jahr 84 Prozent (16) der getöteten Pedelecfahrenden älter als 65 Jahre. Durch spezielle Seminare für Senioren, die die Thematik Pedelec betreffen, soll hier vorgebeugt werden. Die Landesverkehrswacht Niedersachsen erarbeitet hierzu gerade ein Programm, an dem sich die Polizei ebenso beteiligen wird. Mit ähnlichen Seminaren wie beispielsweise dem Seminar Fit im Auto werden vergleichsweise regelmäßig gute Erfahrungen gemacht. Allein an diesen mehr als 200 Seminaren nahmen in 2018 landweit rund 2400 Senioren teil. Niedersachsen wird sich weiter für mehr Sicherheit im Straßenverkehr einsetzen. Dabei bilden insbesondere Rücksichtnahme und regelkonformes Verhalten zusammen mit effektiven Verkehrsüberwachungs- und Unfallpräventionsmaßnahmen den Kern für einen sicheren Straßenverkehr. Mareike Frers, Thomas Buchheit Weitere Infos finden Sie auf der Website der Polizei Niedersachsen unter: Verkehr Statistik

8 Seite 8 03 Mai/Juni 2019 propolizei KRIMINALPRÄVENTION Kriminalitätsangst der Bevölkerung ernst nehmen Seit mehr als 20 Jahren bin ich als Beauftragte für Kriminalprävention tätig. Noch nie war die Bevölkerung in dieser Zeit seltener Opfer von überfallartigen Sexualdelikten, Einbruchdiebstahl, Raub, Körperverletzungsdelikten und ähnlich schweren Straftaten als derzeit. Dennoch spiegelt die aktuell empfundene Kriminalitätsangst diese sinkenden Zahlen in keiner Weise wieder.

9 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 9 Eleonore Tatge Foto: privat Sowohl eigene dienstliche Erfahrung als auch die Befragung zur Sicherheit und Kriminalität in Niedersachsen (LKA, 2016) zeigen deutlich, dass sich Bürgerinnen und Bürger ungeachtet der Tatsache, dass die Kriminalitätsbelastung sinkt, noch nie unsicherer gefühlt haben. Gründe für das Unsicherheitsempfinden sind hinlänglich bekannt, so u. a. die so genannte Flüchtlingskrise und die Medienberichterstattung Only bad news are good news. Worauf ich im Besonderen hinweisen möchte und wo ich dringenden Handlungsbedarf sehe, ist: die Verrohung der Sprache und alltäglich erduldete Übergriffe Seit mehr als 10 Jahren halte ich Vorträge vor Behördenmitarbeitern. Noch nie war deren Reaktion so dramatisch wie derzeit: Lehrkräfte, Bedienstete von zum Beispiel Jobcentern, Jugend-, Sozial-, Finanz-, Ausländerämtern beklagen, dass Kunden ihnen gegenüber gewaltbereit, grenzüberschreitend auftreten und dieses Verhalten nicht sanktioniert wird. Nicht umsonst erfassen wir Übergriffe auf Polizeibeamte seit mehreren Jahren, denn gerade auch gegenüber diesen ist die Tendenz deutlich. Bei allen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern lässt sich deutlich heraushören, dass die Justiz massiv in der Kritik steht. Niemand versteht, warum Straftäter nicht verurteilt werden. Eine Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird, ist nach dem Empfinden der Bevölkerung keine wirkliche Strafe. Behördenmitarbeiter, die beleidigt, bedroht, bespuckt wurden, können nicht nachvollziehen, dass das Verfahren beispielsweise mangels öffentlichen Interesses eingestellt wurde. Sie sehen darin einen Freibrief für den Täter weiterzumachen. Durch solche Verfahrensweisen wird Kriminalitätsangst forciert und bekanntermaßen auch auf massive Gewalttaten fokussiert. Deutlich wird in solchen Zusammenhängen, dass kaum jemand in der Bevölkerung einen Einblick in das Strafzumessungsrecht (s. Meier, Licht ins Dunkel: Die richterliche Strafzumessung, JuS 2005,769) hat: Die Bevölkerung überschätzt die abschreckende Wirkung von Strafe, die kriminologischen Erkenntnissen nach nicht nachgewiesen ist. Auch der Vergeltungszweck wird überbewertet und sogar politisiert. Die Orientierung an der schuldangemessenen Strafe ist weitgehend unbekannt. Vielleicht würde eine Aufklärung über Strafverfahren, wie beispielsweise Schulklassenbesuche bei Gericht, als Pflichtveranstaltung einen anderen Einblick in unser Rechtssystem bieten. Die Justiz hat sich rechtsphilosophisch weiterentwickelt, die Bevölkerung aber nicht mitgenommen. Dennoch schreibe ich diesen Text aus gegebenem Anlass: Viele Bürgerinnen und Bürger äußern inzwischen, dass sie neben der Tatsache, dass den Tätern sowieso nichts passiert, die Befürchtung haben, dass Täter sie bedrohen/einschüchtern würden, egal, ob sie Anzeigeerstatter sind oder sie sich als neutraler Zeuge zur Verfügung stellen. Bisher konnte ich diese Form der Kriminalitätsangst auflösen, in dem ich klar gesagt habe, dass Täter dann Sanktionen erfahren. Gerade aktuell wurde hier im Bereich ein Zeuge bedroht. Sanktionen gegen den Täter hat es bis zum Absenden des Textes nicht gegeben. Das schürt Ängste. Die Polizei trägt wesentlich zur Minderung der Kriminalitätsangst bei. Es ist aber an der Zeit, dass andere Institutionen sich beteiligen: Politiker und Medien sollten verantwortlich und sachlich mit dem Thema Kriminalität umgehen und auch die Justiz sollte sich über ihre Rolle in diesem Zusammenhang klar sein. Eleonore Tatge

10 Seite Mai/Juni 2019 propolizei KATHOLISCHE POLIZEISEELSORGE Torsten Thiel ist neuer Landespolizeiseelsorger Für seine Amtseinführung als neuer Landespolizeiseelsorger konnte sich Torsten Thiel keinen feierlicheren Rahmen wünschen: Während des diesjährigen Weltfriedensgottesdienstes im Februar wurde er im Hildesheimer Dom von Bischof Dr. Heiner Wilmer offiziell vorgestellt. In Sachen Polizeiseelsorge ist Pastoralreferent Torsten Thiel im Grunde genommen ein alter Hase, denn bereits seit 1997 ist er in Südniedersachsen als Mitarbeiter in der Polizeiseelsorge tätig. Ebenso unterrichtet er in diesem Kontext an der Polizeiakademie Niedersachsen seit mehreren Jahren als Dozent für Berufsethik. Zur Amtseinführung sprach propolizei- Redakteur Sven Thielert mit Torsten Thiel über sein neues Aufgabenfeld und seine Zukunftspläne: Durch Ihre über 20jährige Berufserfahrung ist Ihnen das Spektrum der Polizeiseelsorge vertraut. Was bringt der Schritt zum Landespolizeiseelsorger für Sie mit sich? Thiel: Mit der neuen Aufgabe wurde mir neben der eigentlichen Seelsorge eine Vielzahl an organisatorischen und koordinierenden Arbeitsfeldern übertragen. So bin ich als Landesbeauftragter für die niedersächsischen Bistümer Hildesheim, Osnabrück und für den Offizialatsbezirk Vechta für die Polizei- und Zollseelsorge zuständig. Darüber hinaus ist mir auch die ökumenische Zusammenarbeit mit der evangelischen Landeskirche hier besonders die mit meinem Pendant Frank Waterstraat sehr wichtig. Trotz der neuen Aufgaben bleibe ich aber meiner südniedersächsischen Wahlheimat privat und dienstlich treu. Mein Büro im Pfarrhaus St. Vinzenz in Göttingen steht weiterhin offen.

11 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 11 Wie sieht Ihre Zusammenarbeit mit der Organisation Polizei aus? Thiel: Mit der neuen Aufgabe bin ich nun auch der Ansprechpartner für das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport, das Landespolizeipräsidium und die Polizeidirektionen in unserem Bundesland. Froh bin ich auch, dass ich weiterhin als Dozent für Berufsethik an der Polizeiakademie Niedersachsen an den Studienorten Hann. Münden und Nienburg tätig sein darf. Aber auch der Umgang mit Sterben, Tod, Trauer und Suizid. In dem Zusammenhang ist es für mich wichtig, dass wir uns intensiv mit dem Überbringen einer Todesnachricht befassen. Außerdem widmen wir uns dem Thema Schusswaffengebrauch als allerletztes Mittel in besonderen Einsatzlagen wie einer Geiselnahme, Amok- oder Terrorlage. Haben Sie auch Ideen und Ziele für die Zukunft als der neue Landespolizeiseelsorger? wir denjenigen, deren Seele aus dem Gleichgewicht geraten ist, eine Auszeit anbieten können. Wir sind auf das Projekt gespannt. Vielen Dank für das Gespräch! Kontakt: Thorsten Thiel Landespolizeiseelsorger Berufsethik klingt im Kontext zur Polizei recht abstrakt. Was umfasst der Bereich Berufsethik für Sie? Thiel: Inhaltlich geht es im Unterricht grundsätzlich um ethische Fragen des Umgangs der Polizei mit den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere um die Bedeutung der Menschenwürde. Thiel: Wer mich kennt, weiß, dass mir der persönliche Kontakt sehr wichtig ist. Und aus dieser Einstellung heraus ist es mir ein Anliegen auch trotz meiner neuen Aufgaben Kontakt zu denen zu halten und zu pflegen, die an der Polizeibasis einen schweren und häufig belastenden Job machen. Darüber hinaus schwebt mir noch ein Projekt vor, bei dem Kath. Polizei- und Zollseelsorge Niedersachsen An der St. Venzenz-Kirche Göttingen Telefon Mobil thorsten.thiel@plizeiseelsorge.org Die Polizeiseelsorge in Niedersachsen In Niedersachsen gibt es wie in allen anderen Bundesländern und bei der Bundespolizei die Polizeiseelsorge. Geregelt ist diese Seelsorge durch Verträge beziehungsweise Vereinbarungen mit den beiden großen christlichen Kirchen und der niedersächsischen Polizei. Ökumenisch gelebt wird sie von den beiden verantwortlichen Ansprechpartnern, dem Landespolizeiseelsorger Torsten Thiel (katholische Kirche) und Pastor Frank Waterstraat (Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen). Mit der Unterstützung durch weitere kirchliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewährleisten sie eine niedersachsenweite Polizeiseelsorge. Die Seelsorge ist vielfältig, aber im Mittelpunkt steht immer der Mensch. Das Aufgabenspektrum umfasst unter anderem die Einsatzbegleitung, die Nachsorge bei belastenden Einsätzen sowie die Bereitstellung von seelsorglichen Angeboten in Form von Gesprächen, Seminaren, aber auch gottesdienstlichen Feiern. Darüber hinaus werden die Felder Berufsethik und die Betrachtung des polizeilichen Handelns im Rahmen der Aus- und Fortbildung abgedeckt. Polizeiseelsorgerinnen und Polizeiseelsorger haben eine dienstliche Schweigepflicht und ein Zeugnisverweigerungsrecht auf der Basis des 53 StPO. Unabhängig davon arbeiten die örtlich zuständigen Polizeiseelsorger auch mit den Regionalen Beratungsstellen der Polizeibehörden zusammen. Weiterführende Informationen und Kontaktdaten sind auf den folgenden Internetseiten zu finden: Sven Thielert

12 Seite Mai/Juni 2019 propolizei DIE DIGITALE POLIZEI Fachtagung digitale Ermittlungen Am 30. Januar richteten die PD Hannover, die PA Niedersachsen und das LKA Niedersachsen die landesweite Fachtagung Digitale Ermittlungen in der Polizei Niedersachsen in den Räumlichkeiten des LKA in Hannover aus. Mehr als 100 Kolleginnen und Kollegen nahmen vor Ort an der Veranstaltung teil; weitere Ermittlerinnen und Ermittler hatten die Möglichkeit, die Veranstaltung live via Webinar zu verfolgen. Das Ziel der Tagung war es in erster Linie, die Internetkompetenz derjenigen Ermittlerinnen und Ermittler zu erhöhen, die noch keine Berührungspunkte mit dem Themenfeld Cybercrime im engeren Sinne hatten und so die Handlungssicherheit im Umgang mit dem Themenfeld zu stärken. Digitale Ermittlungen betreffen lange nicht mehr nur das Phänomen Cybercrime im engeren Sinne, sondern finden sich durch die fortschreitende Digitalisierung in unserer Gesellschaft mittlerweile in nahezu allen Ermittlungen wieder. Nicht zuletzt nach der Veröffentlichung von persönlichen Daten von Politikern und Personen des öffentlichen Lebens diskutieren wir über Hackerangriffe und Cybersicherheit. Diese Themen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen, und die Aufgabe der Sicherheitsbehörden wird immer mehr sein, hier gerade präventiv zu wirken., so die einführenden Worte des niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris Pistorius.

13 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 13 v. l. Michael Brodthage (LKA), Oliver Stock (MI), Michael Herbst (PA) und Savas Gel (PD H) Im Folgenden wurden frei nach dem Motto aus der Praxis für die Praxis, in verschiedenen Vorträgen nützliche Informationen zur Prävention, zum digitalen Tatort, zu Problemstellungen und Lösungswegen in Ermittlungsverfahren mit digitalem Bezug dargestellt. Den Auftakt machte ein Fachvortrag von Nils Ansorge und Kai-Marek Hintenberg vom Cyberkompetenzteam des ZKD Hannover mit dem Titel Wissenstransfer im digitalen Raum. Neben einem interessanten Ausblick auf die Zukunft digitaler Ermittlungen, wurde vorgestellt, welche Möglichkeiten den Ermittlerinnen und Ermittlern heute schon zur Verfügung stehen. Es folgte ein weiterer Vortrag von Volker Peters (LKA) über die Sicherung von Cloud Daten, der neben der fachlichen Komponente auch vielen vor Augen geführt haben dürfte, wieviel Informationen jeder von uns im Internet auch ungewollt preisgibt und in welchem Umfang diese gespeichert werden. Anschließend wurden durch Sebastian Salamon und Carsten Ehlert (PD Hannover, ZKD) anhand eines konkreten Beispiels aus der Praxis Ermittlungsmethoden, Problemstellungen und Lösungsmöglichkeiten, auch vor dem Hintergrund endlicher Personalressourcen, anschaulich dargestellt. Im letzten Beitrag hat Hans-Joachim Henschel (LKA) die derzeitigen Konzepte und Möglichkeiten rund um das Thema Prävention mit digitalen Bezügen/Cybercrime präsentiert, die nicht nur für die Sachbearbeitung, sondern auch für die Beratung von Geschädigten nützliche Informationen bieten. Auf dem sogenannten Digitalen Markt der Möglichkeiten wurden an insgesamt vier Ständen die Themen Prävention durch Künstliche Intelligenz, Bodycams, NIMes und Sichere Mobile Kommunikation sowie das polizeiliche, soziale Netzwerk Null15 vorgestellt und durch die jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MI, des LKA, der ZPD und der PD Hannover anschaulich präsentiert. Zum Ende führte SavaşGel (PD H) eine Podiumsdiskussion mit Michael Brodthage (LKA), Oliver Stock (MI) und Michael Herbst (PA) unter der Überschrift: Wohin geht die Reise der digitalen Polizei? durch. Hier wurde bei einem offenen Gedankenaustausch einmal mehr deutlich, dass die Polizeidirektionen, das MI, das LKA und die Polizeiakademie bereits eng zu digitalen Themen zusammenarbeiten. Wir danken auf diesem Wege noch einmal allen Mitwirkenden für ihren engagierten Einsatz und Beitrag an dieser gelungenen Veranstaltung. Stefan Flincker-Kuhlmann

14 Seite Mai/Juni 2019 propolizei Nurdan Yavuz INTERVIEWS Sven Schremmer Höherer Dienst auch was für mich! Die Redaktion der propolizei stellt Ihnen in dieser und in den kommenden Ausgaben junge Polizeirätinnen und -räte vor. In kurzen Interviews wurden den jungen Absolventinnen und Absolventen des Masterstudiengangs vier Fragen unter anderem zu den Themen Motivation und Vereinbarkeit von Beruf und Familie gestellt. Für die offenen und sehr persönlichen Antworten wollen wir uns an dieser Stelle vorab bedanken! In dieser Ausgabe kommen Nurdan Yavuz (ZPD), Phil Havermann (PD OS) und Sven Schremmer (PA NI) zu Wort. Gab es einen speziellen Anlass dafür, den Weg in den höheren Dienst einzuschlagen? Yavuz: Den speziellen Anlass gab es nicht, es waren vielmehr einzelne Momente, die mich motiviert haben. Insbesondere eine Mischung aus einem Bedürfnis nach mehr Verantwortung, meine berufliche Neugierde und nicht zuletzt auch die erweiterte Möglichkeit der Gestaltung und Einbindung waren für mich ausschlaggebend. Havermann: Es gab keinen konkreten Anlass. Die Motivation für meine Bewerbung zum höheren Dienst hat sich vielmehr entwickelt. Ich hatte das große Glück, dass ich auf dem Weg dorthin unterschiedliche Erfahrungen in den Bereichen Führung und Personalverantwortung sammeln konnte. Persönlich hat mich dabei gereizt, Verantwortung zu übernehmen, mich für die Belange unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzusetzen sowie mit vielfältigen Charakteren und Interessensgemeinschaften zusammen zu arbeiten. Da ich diesbezüglich meinen Wirkungskreis intensivieren und meine individuellen Gestaltungsmöglichkeiten erweitern wollte, habe ich den Weg in den Höheren Dienst eingeschlagen. Schremmer: Einen besonderen Anlass hat es bei mir nicht gegeben. Der Entschluss hat sich erst mit den Jahren bei mir gefestigt. Dies passierte auf der einen Weise durch meine verschiedenen dienstlichen Tätigkeiten und dem Kontakt mit vielen Kolleginnen und Kollegen des ehemals höheren Dienstes, aber auch meinem Interesse an einer Führungsaufgabe in der anderen Laufbahn.

15 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 15 Welche Möglichkeiten des hd haben Sie auf dem Weg motiviert, was hat ggf. abgeschreckt? Yavuz: Beruflich hat mich nichts abgeschreckt, Herausforderungen motivieren mich. Ich habe mich allerdings lange Zeit mit dem Thema Vereinbarkeit von Beruf/Karriere und Familie beschäftigt, da mein Vater vor acht Jahren pflegebedürftig wurde. Havermann: Besonders motivierend fand ich die Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Menschen, Institutionen und Kooperationspartnern. Während meiner Tätigkeit als Stationsleiter habe ich beispielsweise festgestellt dass es mir große Freude bereitet, in Teamarbeit Lösungen und Ideen zu entwickeln und dadurch Organisationsbereiche fortzuentwickeln. Natürlich wurde ich aber auch situationsabhängig mit negativ belasteten Themen, wie personellen Engpässen und Krankheitsfällen, konfrontiert. Obwohl für mich die menschlichen Interessen und Bedürfnisse von besonderer Bedeutung sind, habe ich die Erfahrung gemacht, dass dennoch auch unpopuläre und folgenreiche Entscheidungen im Sinne der Organisation gefällt werden müssen. Gerade diese können abschreckend sein, sie sind bei mir aber auch eng mit einem persönlichen Lernprozess und dadurch häufig auch mit positiven Rückmeldungen aus der Belegschaft verknüpft. Schremmer: Ein entscheidender Punkt war, dass ich durch den Laufbahnwechsel selbst mitgestalten und mitentscheiden kann. Man trägt eine Menge Verantwortung, aber kann auch etwas bewirken. Motivierend empfinde ich das persönliche Weiterbildungsangebot durch das zweijährige Studium an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol). Auf der anderen Seite hat mich dieses Studium aber auch, insbesondere mit dem Blick auf die Vereinbarkeit mit meiner Familie, im Vorwege ein wenig abgeschreckt. Bisher kann ich aber behaupten, dass diese Gedanken absolut unbegründet waren und man durch die PA und das LPP auch gut unterstützt wird. Mussten Sie durch die Entscheidung auf etwas verzichten oder sogar Opfer bringen? Yavuz: Sicher musste ich auch im Privatleben zeitlich andere Prioritäten setzen. Das ist aber mit Disziplin und Selbstmanangement oftmals ausgleichbar. Havermann: Bereits im Vorfeld habe ich mich intensiv mit meiner Familie über mögliche Herausforderungen wie einem Dienstortwechsel und mit einer möglichen Verlagerung des Wohnortes beschäftigt. Auch wenn dieser Schritt nicht gänzlich auszuschließen war, so haben mich die Erfahrungswerte aus den vergangenen Jahren in der Entscheidung bestärkt, da die Verteilung der Dienstposten nach dem Studium sozialverträglich und gleichbehandelnd sowie mit großer Planungsintensität durchgeführt wurden. Große Bedenken hatte ich zunächst, dass ich während der Geburt meiner ersten Tochter im laufenden Studium auf gemeinsame und nicht wiederkehrende Momente verzichten muss. Trotz Präsenzpflicht und Klausuren hat mir das Studium aber ausreichende Freiräume gegeben, diese gemeinsame Zeit zu genießen. Schremmer: Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich noch auf nichts verzichten müssen. Selbstverständlich ist die Zeit im Rahmen der Förderphase anstrengend und fordernd, aber auch schön und sehr lehrreich. Man hat eine Menge Menschen kennengelernt und viel gelernt. Phil Havermann Wie erreichen Sie trotz hd einen vernünftigen Ausgleich zwischen Beruf und Privatleben? Yavuz: Ich finde es unabhängig von der Laufbahn wichtig auf sich zu achten und das Bedürfnis nach einem Ausgleich zeitig zu erkennen. Wenn ich einen Ausgleich brauche, verbringe ich am liebsten Zeit mit mir vertrauten Menschen und tue Dinge, die entschleunigen. Das kann z. B. einfach ein Tag am See sein. Havermann: Der beste Ausgleich ist meine Familie. Dazu versuche ich, meine persönlichen und zugleich auch endlichen Ressourcen zeitlich strukturiert und priorisiert einzusetzen. Unabhängig von der Funktion und dem Dienstgrad bleibt dieser Spagat aber nicht nur für mich immer wieder eine besondere Herausforderung. Dank der vorhandenen Rahmenbedingungen gelingt es mir aber, meine beruflichen und privaten Interessen miteinander zu verbinden. Schremmer: Da ich mich aktuell noch im Studium und noch nicht im ehemals höheren Dienst befinde, strebe ich aktuell lediglich einen Ausgleich zwischen Studium und Familie an. Dabei werde ich aber auch sehr gut durch meine Familie unterstützt, was für mich persönlich auch immer einer der entscheidenden Kriterien für die Bewerbung für den Laufbahnwechsel war. Aufgrund der knappen Zeit bleibt aktuell nur leider der Sport ein wenig auf der Strecke.

16 Seite Mai/Juni 2019 propolizei OSNABRÜCKER FACHTAGUNG Osnabrücker Fachtagung nimmt erhöhte Risikowahrnehmung der Gesellschaft in den Blick Die Diskussion um die Innere Sicherheit in Deutschland ist präsenter denn je. Das Sicherheitsbedürfnis vieler Bürger ist Umfragen zur Folge in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Warum ist das so? Und wie kann es gelingen, Diskrepanzen zwischen gestiegenen Sicherheitsbedürfnissen und objektiver Kriminalitätslage zu erläutern und Folgeproblematiken adäquat entgegenzuwirken. Darauf versuchte das Symposium Die Sicherheitsgesellschaft Im Kontext realer und gefühlter Risiken der Universität und Polizeidirektion Osnabrück, das am 19. Februar im Osnabrücker Schloss stattfand, Antworten zu finden. Die Polizeidirektion Osnabrück und das Institut für Islamische Theologie (IIT) der Universität Osnabrück luden bereits zum sechsten Mal in Folge zu dem gemeinsamen Symposium ein, das in dieser Form und Größenordnung bundesweit einmalig ist. Michael Maßmann, neuer Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, und Prof. Dr. Wolfgang Lücke, Präsident der Universität Osnabrück, wie auch Prof. Dr. Bülent Ucar, Direktor des Instituts für IIT der Universität Osnabrück, freuten sich, gemeinsam als Veranstalter rund 240 Gäste, darunter Experten aus Politik, Polizei, Justiz, Kommunen, Wissenschaft sowie Organisationen, Vereinen und Verbänden aus ganz Deutschland und den Niederlanden, begrüßen zu dürfen. Eine Erkenntnis: Alle Akteure, darunter Sicherheitsbehörden, Sozialarbeiter, Journalisten, Wissenschaftler, Justiz, aber auch Verbände und Moscheegemeinden, müssen sich der Verantwortung bewusst sein dass die Art, wie über Kriminalität kommuniziert wird, eine große Rolle für die Kriminalitätsfurcht der Menschen spielt. Aber auch die Bevölkerung hat eine eigene Verantwortung, wie sie mit ihren Ängsten umgehe, so die Experten.

17 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 17 Im Kern muss es darum gehen, dass die Bürgerinnen und Bürger den handelnden Akteuren bei Fragen der Inneren Sicherheit vertrauen. Und dieses Vertrauen entsteht durch transparente und offene Kommunikation. Polizeipräsident Michael Maßmann sprach sich für eine sachliche, nüchterne und seriöse Kommunikation aus, die die Bevölkerung realistisch über die durch Kriminalität drohenden Gefahren und Risiken aufkläre. Zudem wollen die Sicherheitsbehörden neben der Analyse der objektiven Sicherheitslage das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen noch stärker in ihre Arbeit einbeziehen. Hier kann die Wissenschaft beitragen, Lösungsansätze zu erarbeiten, so Prof. Dr. Bülent Ucar. Prof. Dr. Tobias Singelnstein (Ruhr Universität Bochum) stellte in seiner Eröffnungsrede fest, dass es kein Leben ohne Unsicherheiten gibt. Sicherheit ist relativ. Unsicherheit gehört in gewissem Maß zum Leben, so der Kriminologe. Jens Gnisa (Vorsitzender des Deutschen Richterbundes) betonte: Wir schaffen Sicherheit durch gesetzliche Rahmenbedingungen. Er plädiere für ein ausgewogenes Verhältnis von Sicherheit und Risiko, wobei die gesellschaftliche Risikobereitschaft allgemein sinke. Prof. Dr. Daniel Heinke, Leiter des LKA Bremen, machte deutlich: Freiheit und Sicherheit bedingen einander. Gefühle sind nicht nur Fakten, sondern machen auch Fakten. Er schlug in diesem Zusammenhang vor, politische Maßnahmen durch kommunikative Aspekte zu begleiten. Zum Thema neuer, weitergehender Eingriffsbefugnisse für Sicherheitsbehörden stellte Prof. Dr. Heinke klar, dass sich diese am tatsächlichen Bedarf orientieren, nicht an politischen und gesellschaftlichen Stimmungen. Die diesjährige Fachtagung komplettierten Impulsfilme, eine Podiumsdiskussion zum Themenkomplex Die gesellschaftliche Konstruktion von Sicherheit in Zeiten von IS, G20 und Chemnitz und darauf aufbauende Fokusrunden zu den Themen Versicherheitlichung durch den Staat?! Datenschutz im Spannungsfeld zwischen staatlichem Auftrag und bürgerlichen Freiheitsrechten (Dr. Jan Ellermann EUROPOL), Versicherheitlichter Islamdiskurs und seine Auswirkungen auf muslimische Lebensrealitäten in Deutschland (Özcan Karadeniz und Daniel Bax), Islamistische Propaganda im Netz: Die Präventionsarbeit von jugendschutz.net (Patrick Frankenberger) sowie Präventionslandschaft Islamismus/Salafismus in Deutschland Eine kritische Bestandsaufnahme (Hazim Fouad Verfassungsschutz Bremen). Die Veranstalter konnten ein überaus positives Fazit ziehen. Besondere Aufmerksamkeit erzeugte erneut das sogenannte Graphic Recording, das die Osnabrücker Fachtagung bereits zum dritten Mal als etwas unkonventionellere Art der Tagungsdokumentation begleitete. Eine videografische Begleitung und Aufbereitung wurde ebenfalls durchgeführt. Die Verlinkungen zu den Sequenzen können bei Bedarf übermittelt werden. Ein ausführlicher Tagungsbericht wird voraussichtlich in den kommenden Monaten an geeigneter Stelle publiziert. Für Rückfragen wenden Sie sich hierzu bitte an die Organisatoren: Gregor Hadamitzky und Sabina Ide, Polizeidirektion Osnabrück, Dezernat Marco Ellerman, Gregor Hadamitzky

18 Seite Mai/Juni 2019 propolizei LINGEN: Gewalt-Präventionsprojekt vorgestellt Vor zwölf Jahren veränderte sich das Leben von Christoph Rickels von einer Sekunde zur nächsten. Nach einem Diskobesuch wurde er niedergeschlagen. Bewusstlos stürzte er mit dem Gesicht zu Boden. Vier Monate verbrachte er im Koma und kämpfte sich trotz mehrfacher Hirnblutungen und vielen weiteren Verletzungen in sein Leben zurück. Heute ist er zu 80 Prozent schwerbehindert, und das wegen eines einzigen Schlags. Bereits vor einigen Jahren rief er die Initiative First Togetherness ins Leben und steht nun für ein unvergleichliches Präventionsprojekt. Er erzählt Schülern von seinen Erlebnissen in den vergangenen Jahren, nimmt dabei kein Blatt vor den Mund und motiviert Jugendliche dazu, für ihre Ziele zu kämpfen. Vertreter des Lingener Präventionsrates, der Beratungsstelle LOGO, des SKM, des Jugendschutzes und der Lingener Polizei trafen sich gestern Abend in den Räumen des Christophoruswerkes, um dieses einmalige Gewalt-Präventionsprojekt der Initiative vorzustellen. Klaus Sur, Leiter des Internats am Christophoruswerkes, begrüßte die rund 60 jugendlichen Zuhörer und bedankte sich bei Christoph Rickels für sein Kommen. Bereits am Vormittag zog Rickels etwa 60 Schüler der Berufsbildenden Schulen in Lingen in seinen Bann. Er erzählte den Jugendlichen schonungslos von dem Moment der Gewalttat und den vielen Rückschlägen, die er zurück in sein Leben meisterte. Er musste lernen zu laufen, zu essen, zu sprechen und verbrachte viele Jahre in Krankenhäusern und Reha- Einrichtungen. Noch heute leidet er an einer halbseitig spastischen Lähmung, einem angeschlagenen Sprachnerv und einigen weiteren körperlichen Defiziten. Seinen kämpferischen Charakter hat er sich jedoch behalten. Ich war immer schon ein Kämpfer. Fallt hin und steht wieder auf. Macht immer weiter und gebt nicht auf, gab er den jungen Zuhörern am Abend mehrfach mit auf den Weg. Sein Lebensmotto und seine Motivation, auch nach den Rückschlägen immer positiv ins Leben zu blicken, umschreibt er mit den Worten man erntet, was man säht. Nicht zuletzt wurde er aufgrund seines beeindruckenden Engagements vor drei Jahren vom Bündnis für Demokratie und Toleranz als Botschafter ausgezeichnet. Mit seiner Initiative First Togetherness möchte Rickels in der Gesellschaft ein neues Wir-Gefühl etablieren und Jugendlichen aufzeigen, dass cool zu sein, nichts Anderes bedeutet, als anderen Menschen zu helfen und füreinander da zu sein. Die Schüler zeigten sich von dem Vortrag tief beeindruckt. Ein jugendlicher Zuhörer zollte Christoph Rickels tiefen Respekt für solch einen Lebenswillen. Den Abend schloss Kriminalhauptkommissarin Hiltrud Frese, Opferschutzbeauftragte der Polizei Lingen. Sie bedankte sich für den eindrucksvollen Vortrag und hofft darauf, dass die gewonnenen Eindrücke die Jugendlichen sensibilisieren, sie vor einer möglichen Gewalttat innehalten und davon ablassen. Ihr schützt dadurch nicht nur euer gegenüber, sondern auch euch selbst, so Frese. Ines Kreimer

19 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 19 RÄDERWERK Polizei und Kooperationspartner stellen Projekt Räderwerk vor Gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern hat die Polizeiinspektion Heidekreis im März 2019 das Projekt Räderwerk vorgestellt. Räderwerk steht für einen in diesem Umfang niedersachsenweit einzigartigen Zusammenschluss verschiedenster Behörden und Entscheidungsträger im Heidekreis. Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, in einem ganzheitlichen Bekämpfungsansatz eng vernetzt neben der Rockerkriminalität ebenso gegen kriminelle Familienstrukturen konsequent vorzugehen. Die Kooperationspartner sind der Meinung, diesem Phänomen, das unter anderem durch Ablehnung bestehender Normen und Gesetze sowie kriminelles Verhalten gekennzeichnet ist, offen und entschlossen bei niedriger Einschreitschwelle entgegenzutreten. Das Projekt wird zunächst für die Dauer von einem Jahr eingerichtet. Wesentliche Kooperationspartner dieses Netzwerks sind neben den Vertretern einzelner niedersächsischer Polizeibehörden und Kommunen auch der Zoll, die Bundespolizei, die LAB und das BAMF. Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Lüneburg Landesaufnahmebehörde Niedersachsen Diesen und auch den, an dieser Stelle nicht erwähnten, Kooperationspartnern sprechen wir unseren Dank für die gute konstruktive Zusammenarbeit aus. Bereits im Jahr 2013 unterzeichneten die Polizeiinspektion Heidekreis, der Landkreis sowie die Städte und Gemeinden eine Sicherheitspartnerschaft Rocker. Sie berücksichtigte wesentliche Aspekte der Verhinderung bzw. Reduzierung von Gefahren und Straftaten durch Mitglieder von Rockergruppierungen im Heidekreis. Diese Partnerschaft wurde Ende November 2018 um das deliktsübergreifende Phänomen Clankriminalität erweitert. Ziele dieser Partnerschaft sind der Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der behördlichen Institutionen und wirtschaftlichen Unternehmen im Heidekreis und die Verhinderung einer Parallelgesellschaft. Der Leiter der Polizeiinspektion Heidekreis, Polizeidirektor Stefan Sengel, führte seit Anfang 2019 intensive Gespräche mit den einzelnen Kooperationspartnern, um das Netzwerk engmaschiger zu gestalten und den behördenübergreifenden Ansatz zu vertiefen. Kurios ist es, so Sengel, dass wir eigentlich alles im Griff haben: die Kriminalstatistik ist in Ordnung, die Aufklärungsquote mit 67,50% hoch. Aber wir spüren über unsere eigenen Feststellungen hinaus ein ungutes Gefühl in der Bevölkerung. Hier gilt es anzusetzen, das Licht einzuschalten und staatliches Agieren in den Vordergrund zu stellen. Dabei soll es nicht zu einem Generalverdacht gegenüber bestimmte Personen oder Gruppen kommen. Durch den ganzheitlich Kontrolldruck mit einer niedrigen und konsequenten Einschreitschwelle soll unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten eine nachhaltige Beeinträchtigung aller kriminellen Aktivitäten erreicht und die Entdeckungswahrscheinlichkeit gesteigert werden. Hierbei wird gleichzeitig sensibel darauf geachtet, dass es zu keiner Stigmatisierung keinem Generalverdacht von einzelnen Personen oder Gruppen kommt. Dieser differenzierte Blick auf die Gesamtsituation soll durch die engen Kooperationen mit den Netzwerkpartnern gestärkt werden. Olaf Rothardt Finanzamt Soltau

20 Seite Mai/Juni 2019 propolizei GRENZÜBERSCHREITENDES POLIZEITEAM Ahauser Übereinkommen besiegelt Fortführung des Grenzüberschreitenden Polizeiteams Gute Nachrichten für die Sicherheit in der Grenzregion: Das Grenzüberschreitende Polizeiteam (GPT) wird seine Arbeit auch ohne die abgelaufenen finanziellen Unterstützungen durch die Europäische Union fortsetzen. Die Förderphase endete am 31. März Ein entsprechendes Papier, das sogenannte Ahauser Übereinkommen, unterzeichneten die beteiligten Behördenchefs im Rahmen einer Feierstunde am 28. März im Kulturquadrat in Ahaus.

21 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 21 Grenzüberschreitendes Polizeiteam Grensoverschrijdend Politieteam Die fünf Partnerbehörden, die Polizeidirektion Osnabrück, die Politie Oost- Nederland, die Koninklijke Marechaussee, die Kreispolizeibehörde Borken und die Bundespolizeidirektion Hannover, vereinbarten neben der Erhaltung des Status quo des GPT eine Intensivierung und den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, betonte: Durch die enge Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg haben wir einen gemeinsamen Sicherheitsraum beiderseits der Grenze geschaffen. Es ist unser Ziel, auch zukünftig gemeinsam der Garant für die Sicherheit der Einwohner in der Grenzregion zu sein. Dem in den Medien und bei der Bevölkerung populären Team soll es laut Übereinkommen zukünftig möglich sein, noch flexibler für Ermittlungen, Fahndungsmaßnahmen und Unterstützungen eingesetzt werden zu können. Auch der polizeiliche Informationsaustausch entlang der Grenze werde ausgebaut möglicherweise durch ein gemeinsames Informationszentrum. Die Idee des GPT, ein in dieser Dimension einmaliger länderübergreifender Zusammenschluss, gilt als Vorbild für die polizeiliche Zusammenarbeit in vielen Grenzregionen, darunter auch die Gebiete der deutsch-polnischen und der deutschdänischen Grenze. Das Resümee nach elf Jahren Arbeit fällt durchweg positiv aus mehr noch: Die von Bad Bentheim aus agierende 20-köpfige Einheit, bestehend aus zehn niederländischen und zehn deutschen Polizisten, hat sich im Laufe der letzten elf Jahre zu einem unverzichtbaren Bestandteil der gemeinsamen polizeilichen Arbeit im Dreiländereck Niedersachsen, Niederlande und Nordrhein-Westfalen entwickelt und etabliert ein Garant für die Sicherheit der Menschen in der Grenzregion und darüber hinaus. Auch die EUREGIO, als Drehscheibe und Vermittler zwischen den Niederlanden und Deutschland, bestätigte 2016 mit dem People-to-People-EUREGIO-Preis, der erstmals mit dem GPT an ein europäisches Förderprogramm ging, die besonderen grenzüberschreitenden Verdienste des GPT im Einsatz gegen Kriminalität wie auch einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit im EUREGIO-Gebiet, wie es in der damaligen Pressemitteilung der EUREGIO hieß. Die finanzielle Unterstützung des GPT-Projektes durch das europäische Förderprogramm INTERREG IV A begann 2008 mit der Polizeidirektion Osnabrück als Leadpartner. Seither flossen in zwei Förderphasen rund 1,3 Millionen Euro Fördergelder der EU in das in dieser Dimension einmalige Projekt. Knapp Mal wurde das GPT insgesamt seit Bestehen tätig. Es gelang, mehr als Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten aufzudecken und zu verfolgen. Noch dazu unterstützte das Team bei rund Einsätzen benachbarte Polizeidienststellen. Etwa 350 kg Betäubungsmittel mit einem Marktwert von über acht Millionen Euro konnte das Team im Laufe der Jahre sicherstellen. Auch bei zahlreichen Dokumentenfälschungen hatten die Polizisten des GPT den richtigen Riecher. Über 100 Urkundenfälschungen überwiegend waren es falsche Führerscheine und Identitätskarten verschiedener Länder konnten aufgedeckt werden. Neben den Festnahmen von Straftätern, die das GPT auf frischer Tat erwischte beispielsweise bei einem Raubüberfall 2009 in Oldenzaal (NL) konnten 700 per internationaler Fahndung gesuchte Straftäter oder Güter von hohem Wert aufgegriffen werden. Marco Ellermann

22 Seite Mai/Juni 2019 propolizei NACHRICHTENAUSTAUSCHSYSTEM SIENA Der kurze Draht ins Ausland Im Rahmen der Bund-Länder-Tagung in Brüssel im vergangenen Jahr wurde seitens des BKA der Roll-out des Nachrichtenaustauschsystems SIENA in Niedersachsen gelobt. Niedersachsen gilt hier als Vorreiter und ist mit seinem operativen Ansatz in der Umsetzung Vorbild für viele andere Bundesländer. Die eigens konzipierte Schulung für das System SIENA, das für Secure Information Exchange Network Application steht, ist auch außerhalb der Grenzen von Niedersachsen bekannt. Landespolizeipräsident Axel Brockmann nahm das positive Feedback zum Anlass, die mit dem Projekt beauftragten Kolleginnen und Kollegen des Dezernates 22 Internationale polizeiliche Zusammenarbeit (IP) des LKA Niedersachsen Anfang des Jahres zu besuchen und seine Anerkennung auszusprechen. Das Projektteam nutze den Besuch um einen Rückblick als auch eine Aussicht auf den weiteren Roll- Out in Niedersachsen zu geben. Es ist hier geplant, das Projekt Anfang 2020 zu evaluieren. Ermittler in Niedersachsen wissen seit geraumer Zeit, dass SIENA nicht nur eine schöne Stadt in Italien ist. SIENA ist ein von Europol entwickeltes Nachrichtenaustauschsystem und dient dem schnellen, sicheren und anwenderfreundlichen Austausch operativer und strategischer, polizeilicher Erkenntnisse. Einfach ausgedrückt: SIENA ist eine Art - Programm mit dem für die polizeiliche Praxis erheblichen Unterschied, dass es neben einer sicheren und aktenverwertbaren Kommunikation auch viele komfortable Funktionalitäten bietet. Dem System sind die EUROPOL-Mitgliedsstaaten sowie operative und strategische Partner angeschlossen, sodass aktuell mit 47 Staaten und einer Vielzahl an Institutionen, darunter EUROPOL und INTERPOL, Nachrichten ausgetauscht werden können. SIENA-Direktverkehr bedeutet, dass die Länder direkt im System SIENA ihre Nachrichten verfassen und ohne direkte Beteiligung des BKA mit dem Ausland kommunizieren können. Das BKA wird automatisiert an jeglichem Schriftverkehr nachrichtlich beteiligt. Entwicklung Seit 2009 hat SIENA das ehemalige System InfoEx bei Europol abgelöst und wird seitdem durch Mitarbeiter bei EUROPOL selbst, den Verbindungsbüros bei EURO- POL und den nationalen Kopfstellen genutzt. Mit der Einführung von SIENA ist grundsätzlich das Zentralstellenprinzip für den Austausch auch aktenverwertbarer Informationen aus dem Ausland nicht abgeschafft worden. Antworten konnten in Deutschland, bedingt durch die Belastung im BKA und die erforderlichen Übersetzungsleistungen, schon einmal mehrere Monate auf sich warten lassen. Diesem Umstand wurde in Deutschland seit 2014 mit dem Projekt SIENA-Direktverkehr begegnet. Dabei wurde eine Verlagerung der Zentralstellenfunktion vom BKA an die Landeskriminalämter erprobt. Die AG Kripo bestätigte dann mit Beschluss der 179. Tagung am 14. und 15. September 2016 SIENA als adäquates Mittel zur Beschleunigung des Nachrichtenaustausches mit gleichzeitigem Entlastungspotential der Zentralstellen zu nutzen. Ein nationaler Rollout zunächst im Deliktsfeld Eigentum wurde damit verpflichtend beschlossen. Und seither hat sich einiges getan. So wurde durch das BKA ein Konzept für ein flächendeckendes Roll-Out in Deutschland entwickelt, welches dann ab dem 1. Dezember 2016 in Niedersachsen in einer ersten Phase mit den Zentralen Kriminalinspektionen in Braunschweig und Osnabrück umgesetzt werden konnte. Zeitgleich wurde durch das LKA Niedersachsen, Dezernat 22, ein Schulungskonzept entwickelt. Dieses wird seit dem 1. Quartal 2017 von hiesigen, durch Europol zertifizierten Trainerinnen umgesetzt und ständig angepasst. Als Kommunikationssprache ist Englisch von EUROPOL zwingend vorgegeben. Um dieses Erfordernis in entsprechender Form gewährleisten zu können, wurde für Niedersachsen in einem pragmatischen Ansatz entschieden, dass das Vorliegen dieser Kompetenz (Sprachlevel B1) durch die jeweiligen Behörden in eigener Zuständigkeit gewährleistet werden muss. Problemstellungen konnten hier noch nicht identifiziert werden.

23 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 23 In Begleitung von LKA-Präsident Friedo de Vries (Zweiter von links) besuchte LPP Axel Brockmann (Zweiter von rechts) die Kolleginnen und Kollegen des Dezernates 22 im LKA, um sich über das SIENA-Roll-Out in Niedersachsen zu informieren. Nach inzwischen mehr als 60 durchgeführten Schulungen können aktuell 653 Polizeibeamtinnen und -beamte in Niedersachsen über SIENA direkt mit dem Ausland kommunizieren. Bis Ende 2019 kann in Niedersachsen voraussichtlich in allen Kriminalitätsfeldern kommuniziert werden. Ausgenommen vom SIENA- Direktverkehr sind staatschutzrelevante Sachverhalte. Der erforderliche Folgeschriftverkehr nach so genannten PRÜM-Treffern (DNA und AFIS) konnte sich in Niedersachsen ebenso wie die Erledigung von CROSS BORDER CRIME CHECKS im Europol-Informationssystem im Rahmen von durchgeführten Pilotprojekten bewähren. Abläufe Der polizeiliche Informationsaustausch mit ausländischen Stellen hat ausnahmslos Gesamt ZKI en PI en durch die Prüf- und Bewilligungsbehörden der Bundesländer sowie der Bundespolizei zu erfolgen. Deshalb wird auch weiterhin sämtlicher Schriftverkehr im Rahmen des SIENA-Direktverkehrs durch das hiesige LKA geprüft und anschließend an das Ausland versandt. Durch die ausbleibenden Medienbrüche und gut geschulten Anwender ist eine tagesaktuelle Weiterleitung möglich. Antworten gehen im Übrigen direkt bei den anfragenden Dienststellen ein. Dieser Fakt ist wesentlich für den erzielten Effekt der Zeitersparnis. Die Antwortzeiten liegen im Schnitt unter zwei Wochen, in Eilfällen sind es sogar nur wenige Stunden. Für 2019 sind weitere Schulungen geplant, die als Ein-Tages-Veranstaltungen konzipiert sind, in denen neben Grundzügen der Internationalen Rechtshilfe insbesondere das Handling des Systems im Vordergrund stehen. Katharina Haar Zahlen, Daten, Fakten für Niedersachsen Anwender: 653 Schulungen: 64 Nachrichten ausgetauscht: ca LKA PD BS PD GÖ PD H PD LG PD OL PD OS Fallbeispiel: Versuchter Raub auf Juwelier Nach einem versuchten Raub auf ein Juweliergeschäft in Osnabrück, der sich am 17. Januar 2017 ereignet hat, werden in unmittelbarer zeitlicher Nähe zwei Tatverdächtige litauischer Herkunft festgenommen. Am Folgetag ergeht durch die Kollegen der Zentralen Kriminalinspektion Osnabrück ein Ersuchen via SIENA, das aufgrund einer am selben Tag geplanten Vorführung beim Haftrichter mit einer entsprechenden Priorität versehen und durch das LKA versandt wird. Inhalt des Ersuchens sind Anfragen zu kriminalpolizeilichen Erkenntnissen, (laufenden) Ermittlungen, Wohnsitzen und Personalien der Tatverdächtigen. Angeschrieben werden acht europäische Länder sowie EUROPOL. Bis 15:37 Uhr gehen über SIENA acht Antworten ein. Die übersandten Erkenntnisse, unter anderem Hinweise auf gleichgelagerte Taten im benachbarten Ausland, können bei der Vorführung genutzt werden und führen im Gesamtergebnis zum Erlass eines Haftbefehls wegen Fluchtgefahr. Bis März 2017 wird im vorliegenden Ermittlungsverfahren weiterer Schriftverkehr mit den beteiligten Ländern geführt und ca. 60 Nachrichten ausgetauscht.

24 Seite Mai/Juni 2019 propolizei BACHELOR OF ARTS Bachelor of Arts an 163 angehende Polizeikommissarinnen und Polizeikommissare verliehen Am 29. März wurde in der Kongresshalle der Weser-Ems-Hallen in Oldenburg im Rahmen einer Feierstunde 163 Studierenden des Bachelor-Studienjahrganges 10/16 der Polizeiakademie Niedersachsen der Grad eines Bachelor of Arts verliehen.

25 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 25 Boris Pistorius, Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport Carsten Rose, Direktor der Polizeiakademie Dabei war dieser 10. BA, der am 1. April 2016 sein Studium begonnen hatte, in mehrerlei Hinsicht etwas Besonderes. Erstmals seit dem Jahr 2004 wurde mit diesem Jahrgang wieder polizeilicher Nachwuchs im April und nicht nur im Oktober eingestellt und der komplette Jahrgang studierte in Oldenburg. Vor rund Gästen ernannte der Direktor der Polizeiakademie Carsten Rose die Anwärterinnen und Anwärter zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren. Zuvor wurden durch Rose noch drei Studierende, die anschließend im Rahmen von Erasmus+ zwei Monate ihren Dienst in Norwegen, Finnland und Österreich versehen, zusammen mit den Jahrgangsbesten, mit besonders engagierten Studierenden und Studierenden mit der besten Bachelorarbeit direkt auf der Bühne ernannt. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, äußerte sich in seiner Rede: Die Anforderungen an den Polizeiberuf sind in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, etwa durch neue Phänomenbereiche und die fortschreitende Dynamik der Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen. Gerade deshalb brauchen wir junge, motivierte und im Leben stehende Beamtinnen und Beamte, die dazu beitragen werden, dass sich die Polizei Niedersachsen immer weiterentwickelt. Stellvertretend für die Absolventinnen und Absolventen sprachen Elena Korn und Kai Dosdall. Sie stellten in ihrer Rede hervor: Wir haben in den letzten Jahren gelernt, Gesetze richtig zu lesen und Rechtsnormen korrekt anzuwenden. Dadurch haben wir ein umfangreiches Rechtsverständnis entwickelt. Wir wissen, was erlaubt und nicht erlaubt ist. Dabei ist es wichtig, angemessen und verhältnismäßig zu reagieren und mit all dem erlernten Wissen in den bevorstehenden Einsätzen richtig zu handeln. Im Vergleich zu den bisherigen Veranstaltungen unterschied sich dieser Festakt aber nicht nur von der Örtlichkeit, sondern auch von der Tageszeit. Erstmals fand eine Abschlussfeier in Oldenburg (und nicht wie sonst in Hannover) und darüber hinaus noch als Abendveranstaltung (und nicht Mittag) statt. Damit aber nicht genug, in keiner der bisherigen neun Abschlussfeiern der Polizeiakademie waren so viele ausländische Partner zu Gast! Bei den rund 40 internationalen Gästen handelte es sich zum einen um Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 7. Internationalen Studienkurses, der mehrwöchig an der Akademie in Hann. Münden stattgefunden hatte. Hierbei handelt es sich um einen von der Polizeiakademie angebotenen englischsprachigen Kurs, der ausländischen Studierenden einen Einblick in die niedersächsische Polizeiausbildung und in die Arbeit wichtiger europäischer Dienststellen geben soll. Die Teilnehmenden kamen dieses Jahr aus Norwegen, Kroatien, Spanien, Italien, Litauen, Estland, Tschechien, Lettland und Ungarn. Zudem wurde dieser Kurs noch von zwei Kollegen aus Mali (Westafrika) besucht. Aufgrund der unterschiedlichen Nationen und der Teilnahme in Uniform, bot sich ein sehr buntes Bild an europäischer Polizei und gab dem Festakt zusätzlich noch ein wenig internationales Flair. Thomas Münch

26 Seite Mai/Juni 2019 propolizei ABLENKUNG IM FÜHRERHAUS Spezialisierte Verkehrsüberwachung des Schwerlastverkehrs Auf deutschen Straßen wird das Problem der Ablenkung zunehmend zu einem Problem. In der Regel sind es überwiegend die technischen Geräte, wie Smartphones, deren häufige Bedienung den Verkehrsteilnehmer in seiner Konzentration auf den Straßenverkehr behindern. Hierbei ist es unerheblich, ob man als Fußgänger, Fahrradfahrer, als Führer eines Pkw oder Lkw am Straßenverkehr teilnimmt. Eine kurze Unaufmerksamkeit kann unter Umständen zu folgenschweren Verkehrsunfällen führen. Bereits im Jahr 2017 befassten sich Mitarbeiter des Einsatz- und Streifendienstes BAB Langwedel der Polizeiinspektion Verden/Osterholz mit diesem Problem. Anlass war eine Häufung von schweren Verkehrsunfällen durch Auffahren von Lastkraftwagen auf Stauenden. Die beweiserhebliche Überwachung von Ablenkungsverstößen im Führerhaus von Lastkraftwagen stellte die Kontrollkräfte aus Langwedel immer wieder vor Probleme. Um diesen Herausforderungen Herr zu werden, wurde im Jahr 2017 die Anregung für den probehaften Einsatz einer Actioncam, montiert auf dem Dach eines zivilen VW T5, zur Verbesserung der Qualität polizeilicher Bild- und Videobeweise unterbreitet und mit Erlass des Nds. MI als Pilotprojekt zugelassen. Die Technik hat sich in der Erprobung vollauf bewährt. Um ein solches Gerät letztlich als polizeiliches Einsatzmittel nutzen zu können, waren die rechtlichen Rahmenbedingungen von besonderer Bedeutung und bedurften einer intensiven Prüfung. Quelle Nordwest-Zeitung Nachdem alle rechtlichen Hürden erfolgreich gemeistert waren (weitere Informationen hierzu auf der Intranet-Seite der Polizeidirektion Oldenburg) fiel die Entscheidung, dass neue Überwachungsgerät weiterhin zielgerichtet einzusetzen. Hierzu wurde für den Zeitraum von vier Monaten eine Kontrollgruppe zur Überwachung des Schwerlastverkehrs auf Bundesautobahnen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Oldenburg mit dem Schwerpunkt Ablenkung im Führerhaus eingerichtet. Bei den vier Auto-

27 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 27 AKTUELL bahndienststellen wurden Mitarbeiter auf freiwilliger Basis für diese Tätigkeit gewonnen. Die Direktion hat die Dienststellen jeweils mit den entsprechenden Führungs- und Einsatzmittel ausgestattet. Besteht der Verdacht eines zu verfolgenden Delikts und ist die Aufnahme nach Einschätzung der/des eingesetzten Überwachungsteams beweiserheblich, ist die Dokumentation vorzunehmen. Die eingesetzte Technik ermöglicht, dass auf einem Tablet Live-Bilder in nahezu Echtzeit generiert werden. Die erhobenen Daten verbleiben auf der Speicherkarte der Kamera. Die Speicherkarte wird dann am Polizeiclient ausgelesen, um die erhobenen Daten in das Vorgangsbearbeitungssystem zu überführen. POLIZEI THÜRINGEN Thüringer Uniformen kommen ab 2020 aus Niedersachsen Ab 2020 soll die Thüringer Polizei mit Dienstkleidung aus Niedersachsen ausgestattet werden. Hier greift man in Thüringen komplett auf die Uniformlinie zurück, die seit 2005 mit Einführung der blauen Uniform in den nördlichen Bundesländern entwickelt und in den folgenden Jahren auch weiter optimiert worden ist. Landespolizeipräsident Axel Brockmann hat sich im Rahmen eines Besuchs beim Polizeikommissariat Geestland am 12. März über das Projekt in Anwesenheit von Polizeipräsidenten Johann Kühme und Inspektionsleiter Arne Schmidt durch den Projektleiter Cliff Sprenger in Gegenwart aller daran beteiligten Kollegen informieren lassen. Axel Brockmann zeigte sich sehr aufgeschlossen für das Projekt. Nachdem das Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) sich schon als Dienstleister für die Behörden mehrerer anderer Bundesländer etabliert hat, wird zukünftig auch die Polizei des Freistaates Thüringen als bereits siebte Landespolizei zu den Kunden des Landesbetriebs gehören. Vom LZN werden bereits die Landespolizeien aus Hamburg, Bremen, Schleswig- Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und natürlich Niedersachsen von Hann. Münden aus versorgt. Die Zusammenarbeit mit den vielen anderen Ländern hat sich bewährt. Es ist insofern sehr erfreulich, dass jetzt auch der Freistaat Thüringen auf Polizeibekleidung aus Niedersachsen setzt, so Innenminister Boris Pistorius. Über Polizeibeamtinnen und -beamte aus dem Freistaat Thüringen werden binnen neun Monaten über das LZN mit neuer Dienstbekleidung ausgestattet werden. Zur Vertragsunterzeichnung ist im März eine Delegation aus dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) nach Hann. Münden gereist. Der Freistaat Thüringen möchte durch die Zusammenarbeit seinen Versorgungsauftrag auf ein stabileres Fundament als bisher stellen und zugleich die Synergieeffekte nutzen, die sich aus dieser Kooperation ergeben. Werner Steuer In den ersten sechs Wochen der Kontrollen konnten auf diese Weise 490 Verstöße beweissicher geahndet werden. Um die repressiven Einsatzmaßnahmen durch eine gezielte Prävention zu verstärken, hat der Sachbereich Verkehr der Direktion eine mehrsprachige Aufklärungskarte entwickelt, welche an Verkehrsteilnehmer ausgegeben wird. Die zielgerichteten Überwachungsmaßnahmen werden grundsätzlich an Arbeitstagen in der Zeit von bis Uhr durchgeführt. Wilfried Grieme Frank Hintze, Geschäftsführer des LZN und Michael Schulze, Leiter der Polizeiabteilung aus dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

28 AKTUELL Seite Mai/Juni 2019 propolizei ZENTRALE POLIZEIDIREKTION Uwe Lange ist neuer Polizeivizepräsident der ZPD Am 22. März hat Innenminister Boris Pistorius dem neuen Polizeivizepräsidenten (PVP) der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD), Uwe Lange, die Ernennungsurkunde übergeben. Lange übernimmt das Amt von Rolf Bahder, der Ende Februar in den Ruhestand gegangen ist. Ich bedanke mich bei Minister Pistorius für das entgegengebrachte Vertrauen. Jetzt freue ich mich sehr darauf, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der ZPD kennenzulernen und möchte die Aufgaben, die vor mir liegen, angehen, so Uwe Lange nach seiner Ernennung. Uwe Lange ist seit 1983 Polizeibeamter des Landes Niedersachsen. Nach seinem Studium zum Diplom Verwaltungswirt Fachrichtung Polizei im Jahr 1993 arbei- tete er in verschiedenen Führungsfunktionen im gehobenen Dienst wechselte der 52-jährige schließlich erneut die Laufbahn und arbeitet seither im (ehemaligen) höheren Dienst der Polizei. In den Folgejahren leitete Uwe Lange unter anderem das Polizeikommissariat Holzminden und das Präsidialbüro im Landespolizeipräsidium. Seit 2013 arbeitete er als Leiter des Dezernates für Einsatz und Verkehr in der Polizeidirektion Hannover. Eva Koch, Philipp Mantke Polizeipräsidentin Christiana Berg hieß ihren neuen Stellvertreter Uwe Lange herzlich willkommen Foto: Christian Wenze LANDESKRIMINALAMT Bernd Gründel ist neuer Vizepräsident im Landeskriminalamt Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat ihm die Ernennungsurkunde höchstpersönlich überreicht: Bernd Gründel ist neuer Vizepräsident im Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen. Er ist 54 Jahre alt und war seit 2012 Leiter des Zentralen Kriminaldienstes (ZKD) der Polizeidirektion Hannover. Seine dienstliche Karriere startete Bernd Gründel 1981 mit Stationen unter anderem als ZKD-Leiter der Polizeiinspektion Hildesheim, als Dezernatsleiter im LKA und als Teilreferatsleiter im Innenministerium. Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe, so der LKA-Vizepräsident. Im Behördenhaus am Waterlooplatz in Hannover wurde er unter anderem von Landespolizeipräsident Axel Brockmann begrüßt, der die langjährige Erfahrung des 54-Jährigen in unterschiedlichen Funktionen bei der Polizei hervorhob. Auch LKA-Präsident Friedo de Vries sieht ihn als den richtigen Mann an der richtigen Stelle, um das LKA voranzubringen. Bernd Gründel folgt damit auf Thomas Ring, der im Dezember das Amt des Präsidenten der Polizeidirektion Lüneburg übernommen hat. Matthias Eichler Bernd Gründel

29 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 29 AKTUELL POLIZEIINSPEKTION OSNABRÜCK Andrea Menke neue Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück Die offizielle Amtseinführung von Polizeidirektorin Andrea Menke in ihrer neuen Funktion als Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück fand am 27. März im Rahmen einer Feierstunde im Sitzungssaal des Landkreises Osnabrück statt. Etwa 80 Gäste aus Politik, Polizei, Justiz, Feuerwehr, Medien, Wissenschaft, Religion, verschiedener Sicherheitsbehörden und Verbänden nahmen teil. Polizeipräsident Michael Maßmann nahm die Amtseinführung vor. In seiner Rede sagte Maßmann: Du hast den Polizeiberuf von der Pike auf gelernt und bist einen sehr konsequenten und eindrucksvollen Weg in der Polizei Niedersachsen gegangen. Ich sage dir aus voller Überzeugung: Du bist die richtige Person an der richtigen Stelle! Nach ihrem Aufstieg in den höheren Dienst wirkte Polizeidirektorin Menke 2004 maßgeblich an der Umorganisation der Polizei Niedersachsen mit. Danach folgten mehrere Stationen in der Polizeidirektion Osnabrück und als Leiterin der Polizei in Bramsche. Seit Oktober 2018 war Menke in der Inspektion in Osnabrück als Leiterin Einsatz verantwortlich. Marco Ellermann Michael Maßmann, Andrea Menke WANDERAUSSTELLUNG Freunde Helfer Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik Über 60 Führungen, fünf Vortragsabende und viel positives Feedback der Besucherinnen und Besucher das ist die erfreuliche Bilanz der sechswöchigen Präsentation der Ausstellung in der PD Hannover. Das Polizeimuseum Niedersachsen bedankt sich ganz herzlich bei den zahlreichen Kolleginnen und Kollegen der PD, die durch ihr außerordentliches Engagement die Ausstellung zum Erfolg geführt haben. Und weiter geht die Wanderung: Ab dem 21. Mai ist die Ausstellung in Kooperation mit der PD Göttingen im Landgericht Göttingen zu sehen. Hier gastiert sie bis Ende Juni. In diesem Jahr geht es ab Ende August weiter nach Oldenburg, Hildesheim und Lüneburg. Die genauen Termine werden bekannt gegeben unter: Thomas Münch Vorbereitungsseminar für die annähernd 30 freiwilligen Gästeführerinnen und Gästeführer der PD Hannover. Preview für die Presse mit Polizeipräsident Volker Kluwe.

30 SPORT Seite Mai/Juni 2019 propolizei SPORTBEAUFTRAGTER Wechsel im Amt des Polizeisportbeauftragten in Niedersachsen Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte als Polizeivizepräsident der ZPD Niedersachsen ist PVP Uwe Lange gleichzeitig niedersächsischer Polizeisportbeauftragter geworden. Er löst nach über sieben Jahren PVP der PD Hannover Jörg Müller ab, der am 18. Januar 2012 Polizeisportbeauftragter wurde. Uwe Lange ist im Mannschaftssport groß geworden. Der zweifache Vater wechselte in seiner Jugend vom Fußball zum Basketball. Er wurde Trainer einer Basketball-Jugendmannschaft und verdiente sich weitere Lorbeeren als Schiedsrichter. Sein Fußballherz schlägt für Borussia Mönchengladbach. Für sein Amt als Sportbeauftragter will er an die Arbeit seines Vorgängers anknüpfen. Sport ist kein Selbstzweck, sondern muss ein fester Bestandteil sowohl im Dienst, als auch außerhalb des Dienstes einer jeden Kollegin und eines jeden Kollegen sein. Gerade wegen der hohen Belastung ist Sport nicht nur ein wichtiger Ausgleich und stärkt die Gesundheit. Er erhält auch die notwendige Fitness für unseren Beruf. Der Wettkampfsport fördert die Teamfähigkeit und den Leistungsgedanken. Eva Koch, Philipp Mantke Jörg Müller (rechts) übergibt das Amt des Polizeisportbeauftragten nach siebenjähriger Amtszeit an Uwe Lange. Foto: Anouk Retzlaff

31 propolizei 03 Mai/Juni 2019 Seite 31 SPORT Niedersächsische Polizeiauswahlmannschaft der Damen erfolgreich für die Endrunde qualifiziert DPM HANDBALL 11. Deutsche Polizeimeisterschaft im Handball der Frauen Vom 6. bis 10. Mai finden in Baunatal/Hessen die 11. Deutschen Polizeimeisterschaften im Handball der Frauen statt. Das Team Niedersachsen hat sich Anfang Februar 2019 in einer Vorrunde gegen die Mannschaften aus Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Mecklenburg Vorpommern erfolgreich für diese Endrunde qualifiziert. Die Endrunde wird in der Rundsporthalle in Baunatal mit insgesamt sechs Mannschaften durchgeführt. In Gruppe A spielt der Titelverteidiger Hessen (Deutscher Meister 2016) gegen die Ländervertretungen aus Sachsen-Anhalt und Schleswig- Holstein. In der Gruppe B spielen neben Niedersachsen (3. Platz 2016) noch die Mannschaften aus Baden Württemberg (2. Platz 2016) und Bremen. Das Team Niedersachsen setzt sich unter anderem aus Spielerinnen der 1. Bundesliga (Angie Geschke, Lisa-Marie Fragge und Ann-Kristin Roller / VFL Oldenburg) sowie aus mehreren Oberligaspielerinnen (u. a. Ilka Zwick, Julia Reinefeld, Denise Fries, Fenja Hassing, Janina Thiemann) zusammen. Das Team wird durch die beiden Trainer Stefan Janßen und Ralf Hafemann (beide PD Oldenburg) in einem Abschlusslehrgang Ende April in Oldenburg auf die bevorstehende Endrunde vorbereitet. Ziel des Teams ist es, unter die ersten Drei zu kommen und somit zum wiederholten Male eine Medaille nach Niedersachsen zu holen. Bei den bereits absolvierten Vorbereitungslehrgängen, sowie auch insbesondere bei der Vorrunde im Februar in Sandkrug, konnte man erkennen, dass neben der sportlichen Stärke, die Mannschaft auch einen unheimlich starken Teamgeist entwickelt hat, der insbesondere bei solchen Meisterschaften sehr wichtig ist. Sollten alle Voraussetzungen stimmen kann Niedersachsen eine gute Rolle bei der DPM 2019 spielen. Wir drücken dem Team Niedersachsen die Daumen. Stefan Janßen, Ralf Hafemann

32 PEDELECS (RÄDER MIT ELEKTRISCHEM HILFS MOTOR) LIEGEN VOLL IM TREND. FAHRRADMOBILITÄT/PEDELECS UNABHÄNGIG ABER SICHER BITTE! Das passende Rad, eine besonnene Fahrweise und gute Sicherheitsausstattung: Schon sind Sie unterwegs! ABER: Finger weg von Manipulation! Ein Fahrradhelm kann Leben retten oder schwere Verletzungen verhindern. Lassen Sie sich gut beraten und nutzen Sie die Informationsangebote von: DVR; LVW; ADFC; örtliche Fahrradhändler; Ihre Polizei!