Ist Mobilität ein Menschenrecht

Transkript

1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Verkehr BAV Ist Mobilität ein Menschenrecht Referat bei der Schweiz. Evangelischen Allianz von 25. Juni 2011 Menschenrechte Recht auf Freiheit Recht auf Eigentum Handlungsfreiheit Meinungsfreiheit Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit Reisefreiheit Versammlungsfreiheit Informationsfreiheit Berufsfreiheit Recht auf Selbstbestimmung Recht auf Arbeit und angemessene Entlohnung Recht auf Gründung von Gewerkschaften Recht auf den besten erreichbaren Gesundheitszustand Recht auf Bildung Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben Wie können Menschenrechte ohne Mobilität wahrgenommen werden? 2

2 Was ist Mobilität? 3 Was ist Mobilität? 4

3 Das Bundesamt für Verkehr beschäftigt sich mit: 5 Mobilität hat sich verändert Quelle / Litra: Verkehrszahlen

4 Veränderung = Je mehr Mobilität, desto besser?! überall hinkommen völlig sicher ohne Belastungen für alle zugänglich so schnell es geht Gesunder Menschenverstand: Mehr ist nicht immer besser! aber: das Wachstum wird nicht gebremst 7 Grenzen der Mobilität werden erreicht: Kapazität, Ökologie, Ökonomie Verkehrswachstum bis 2030 (Strasse und Schiene) Güterverkehr: +30 bis 80% Personenverkehr: +15 bis 30% 8

5 Es gibt grünere und weniger grüne Mobilität aber: weniger ist mehr! Infras /ifeu (im Auftrag des BAV, 2011): Studie ÖV und Umwelt Auch grüne Mobilität ist Ressourcen-intensiv 9 Haushaltseinkommen / -ausgaben Ökonomisch gesehen: Mobilität ist zu günstig Woher kommt das Geld im öv? Nutzende Verkehrsertrag Personen; 37,5% Öffentliche Hand Litra (2010): Verkehrszahlen Diskussion führen: Wer soll wie viel für Mobilität bezahlen? 10

6 Was kostet uns die Mobilität? Vergleich von Abonnementskosten Prozentzahl des durchschnittlichen Bruttojahreseinkommens, das für den Kauf von 12 Monatstickets (günstigste Innenstadt-Variante) ausgegeben wird. Quelle: Via, März VCS-Initiative: Chancen / Risiken 12

7 Die Finanzierung der Eisenbahn- Infrastruktur ist nicht gesichert 5'000 4'500 Mio. CHF (real, Preisstand 2010) 4'000 3'500 3'000 2'500 2'000 1'500 1' Ausbaukosten (Wunschliste noch grösser!) Folgekosten aus Erweiterungen Betrieb und Substanzerhalt bestehendes Netz Schematische Darstellung. Bevorschussung des FinöV-Fonds MinöSt (25% der NEAT-Kosten) MWSt (1 MWSt) LSVA (2/3 LSVA-Erlöse) allgemeine Bundesmittel Erweiterungsinvestitionen Rückzahlung der Bevorschussung des FinöV-Fonds Bevorschussungszinsen Folgekosten aus Erweiterungen (inkl. Bahnprojekte aus dem IF) Betrieb und Substanzerhalt bestehendes Total verfügbare Mttel Betrieb und Substanzerhalt werden mit Dichte des Netzes teurer. Jede Erweiterung bringt Folgekosten bei Betrieb und Substanzerhalt. 13 Was ist uns die (mobile) Freiheit Wert? Nutzer- und Nutzniesserfinanzierung Nutzerfinanzierung - Höheres Tarifniveau Strasse und öv. - Mobilität hat ihren Preis: Pay as you Drive. - Mitfinanzierung des Ausbaus. Nutzniesserfinanzierung - Wer von guter Verkehrserschliessung profitiert, soll mitfinanzieren. - z.b. Versement Transport: Pendlerabgabe für Unternehmen in zentralen Lagen (Paris: 2.6 % der Lohnsumme ab 9 Mitarbeitenden). 14

8 Was ist uns die (mobile) Freiheit Wert? Pauschalierung Pendlerabzug PW CHF PW CHF ÖV CHF ÖV + 65 CHF Steuerliche Mehrbelastung bei mittleren Einkommen (CHF 40' '000) Distanz 30 km FR -BE Steuerabzug Bisher Neu ÖV PW Distanz 100 km BE -ZH Steuerabzug Bisher Neu ÖV PW Steigende Preise soziale Auswirkungen? BAV hat Sicht: der öv muss nachhaltig finanziert sein Richtige Anreize sollen gesetzt werden: Nutzer sollen für das Benutzte zahlen Wer profitiert (z.b. Kantone über Standortvorteil) soll mitfinanzieren (Zu) langes Pendeln soll nicht steuerlich unterstützt werden ABER: Mehrkosten haben soziale Auswirkungen darum ist zu diskutieren: Wie viel Verkehr ist sinnvoll? 16

9 Die ökonomische Lösung wäre Mobility Pricing Grundidee: Für den tatsächlich gefahrenen Kilometer bezahlen Egal ob öv oder Strasse Externe Kosten werden gedeckt Lenkung durch höhere Kosten in Hauptverkehrszeit Aus ökonomischer Sicht wären die gefahrenen Kilometer volkswirtschaftlich erwünscht und bezahlt! 17 Zusammenfassung Mobilität ist eine Voraussetzung für die Wahrnehmung der Menschenrechte. Mobilität hat ökonomische und ökologische Grenzen. Die mobile Freiheit hat ihren Wert und ihre Kosten. 18