Gedankenaustausch Querschnittsprüfung Landesrechnungshof

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1 VSHEW Hermann-Körner-Straße Reinbek «Text161» «Vorname» «Nachname» «UnternBeh» «Strasse» «PLZ» «Ort» VSHEW aktuell Ausgabe 7/2014 Gedankenaustausch Querschnittsprüfung Landesrechnungshof Kaltenkirchen Eine Vielzahl von Fragen das ist das gemeinsame Resümee der Teilnehmer eines Gedankenaustauschs zur Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofes zur Rekommunalisierung der Stromnetze Mitte Oktober in Kaltenkirchen. Die VSHEW-Geschäftsstelle wurde gebeten, den LRH zunächst um Klarstellung dieser Fragen zu bitten. Das VSHEW-Schreiben finden Sie auf der VSHEW- Homepage im Mitgliederbereich. Die im Rahmen des Gedankenaustauschs angesprochenen rechtlichen Fragen sind in einem ausführlichen Papier von Prof. Dr. Arndt, Kanzlei Weissleder + Ewer, vertieft dargestellt. Das Papier ist auf der VSHEW-Homepage unter Vorträgen eingestellt. Novelle Gemeindewirtschaftsrecht: Halbherzig! Kaltenkirchen - Es geht zwar in die richtige Richtung, aber die starken zusätzlichen Eingriffsrechte der Kommunalpolitik gehen gar nicht diese oder ähnliche Meinungen waren nach der Info-Veranstaltung von VSHEW und VKU-Landesgruppe Nord Mitte September in Kaltenkirchen häufiger zu hören. Hier hatte zunächst Prof. Dr. Brüning, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht der Universität Kiel, den Rechtsrahmen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung erläutert. Prof. Dr. Arndt, Kanzlei Weissleder + Ewer, verglich dann den Status quo der Gemeindeordnung mit den derzeit diskutierten Veränderungen. Korporatives Mitglied im

2 Für die mit dem neuen Jahr beginnende parlamentarische Diskussion wird er ein entsprechendes Positionspapier erarbeiten. Damit sollten dann flankierend von jedem Stadtwerke-Geschäftsführer direkte Gespräche mit den Landtagsabgeordneten geführt werden. Arzneimittelrückstände: Schleswig-Holsteins Trinkwasser ist in Ordnung Reinbek Aufgrund der Diskussion in der Zeitschrift Ökotest sowie in der überregionalen Presse haben wir als VSHEW Mitte September in einer Pressemitteilung klargestellt: Das Trinkwasser in Schleswig-Holstein ist gesundheitlich absolut unbedenklich. Dennoch beunruhigen auch den VSHEW die aktuell vor allem in Berlin, Nordrhein- Westfalen und München festgestellten Verunreinigungen durch Gadolinium ein Kontrastmittel-Bestandteil aus der Magnetresonanztomografie. Allerdings lag die Konzentration auch dort weit unterhalb toxikologisch bedenklicher Werte. Und im Trinkwasser unserer Versorgungsgebiete war Gadolinium gar nicht in relevanten Mengen vorhanden. Dies liegt vor allem daran, dass Gadolinium in Schleswig-Holstein in wesentlich kleineren Konzentrationen in die Umwelt eingebracht wird als in den urbanen Zentren. Hinzu kommt, dass Trinkwasser in Schleswig-Holstein ausschließlich aus tiefen Grundwasservorkommen gewonnen wird, die in vielen Bereichen durch mächtige Deckschichten gegenüber Einträgen weitgehend geschützt sind. In anderen Gebieten Deutschlands wird Trinkwasser hingegen aus Oberflächenwasser, beispielsweise aus Seen und Talsperren, beziehungsweise Uferfiltrat in der Nähe von Flüssen gewonnen. Die vollständige Pressemitteilung finden Sie auf der VSHEW-Homepage unter News & Termine. Nitratbelastung des Grundwassers immer bedrohlicher Elmshorn Die Belastung des Grundwassers mit Nitrat hat in Schleswig-Holstein seit 2010 deutlich zugenommen. Das geht aus einem Bericht des Umweltministeriums vom Juli 2014 hervor, über den der VSHEW-Ausschuss Wasserversorgung in seiner Sitzung Anfang Oktober diskutierte. Vor dem Hintergrund der breiten überörtlichen Berichterstattung in der Presse hatte die VSHEW-Geschäftsstelle mit Abstimmung des Ausschusses für die Mitgliedsunternehmen des VSHEW bereits Anfang September eine Muster-Presserklärung herausgegeben (siehe Pressemeldung auf der VSHEW-Website). Einzelne Exemplare des Berichts des Umweltministeriums können bei der VSHEW- Geschäftsstelle angefordert werden oder telefonisch unter 040 / ), größere Mengen beim Ministerium direkt. VSHEW aktuell Ausgabe Seite 2 von 6 Oktober 14

3 Vorstand bietet Arbeitsgemeinschaften eine Kooperation an Itzehoe Die Kooperation des VSHEW mit den in Schleswig-Holstein etablierten Arbeitsgemeinschaften ARGE Netz, ARGE Nordenergie mit AK Vertragsstrukturen und ARGE Breitband soll intensiviert werden bis hin zur Integration. Das ist eines der Ergebnisse der letzten Sitzungen des VSHEW-Vorstands von Anfang Oktober. Danach will der VSHEW die formalen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die ARGE n nicht nur den VSHEW als Dienstleister nutzen können, sondern auch unter das Dach des VSHEW schlüpfen können. Für diesen Fall könnten die Formen der Mitgliedschaft im VSHEW angepasst und die Möglichkeit der Bildung von Arbeitsgemeinschaften geschaffen werden. Jetzt liegt es bei den ARGE n, die notwendigen Entscheidungen zu fällen. Vergütungsveröffentlichungs-Gesetz im Landtag eingebracht Kiel In der letzten Sitzung des Landtags Anfang Oktober hat die Landesregierung durch die Finanzministerien ihren Entwurf des Vergütungsveröffentlichungs- Gesetzes eingebracht. In der Debatte machten alle Fraktionen deutlich, dass sie das Gesetz wollen. Lediglich bei der Opposition, speziell bei der CDU, gab es auch kritische Töne. Diese deuteten sich bereits in dem vom VSHEW und der VKU-LG Nord gemeinsam geführten Gespräch im Facharbeitskreis der CDU an. Auch mit den Grünen wurde das Thema vertieft. Für Ende Oktober steht ein Gespräch mit der SPD-Fraktion an. Es bleibt abzuwarten, ob vor und in der Anhörung des zuständigen Finanzausschusses noch Änderungen zugunsten der Stadt- und Gemeindewerke-Geschäftsführer erreicht werden können. Musterbetriebsanweisungen für Gaszähler- und Reglerwechsel erstellt Reinbek Die ASV, Arbeitsgemeinschaft Schleswig-Holsteinischer Versorgungsunternehmen, und der VSHEW haben Anfang September zwei Muster-Betriebsanweisungen vorgelegt. Hintergrund ist die Tatsache, dass Betriebsanweisungen Transparenz schaffen; sie bieten damit aber auch die Gelegenheit, die Abläufe und Prozesse zu optimieren was für die Gesamtkostenbetrachtung interessant sein könnte. Daneben schaffen sie aber auch Sicherheit, denn damit ist eine wesentliche Anforderung zur Minimierung der Organisationshaftung erfüllt. Mit einer Muster-Betriebsanweisung für den Gaszähler-Ein- und Ausbau sowie den Gaszähler- und Reglerturnuswechsel wurde ein erster Bereich aufgegriffen, für den den Geschäftsführungen und technischen Verantwortlichen eine Hilfestellung an die VSHEW aktuell Ausgabe Seite 3 von 6 Oktober 14

4 Hand gegeben wurde. Eine Word-Fassung der Muster-Betriebsanweisung können Sie per Mail bei der VSHEW-Geschäftsstelle, anfordern. Die Muster-Betriebsanweisungen Gas-Zähler und Regler werden im VSHEW- Netztag, am 19. und 20. November 2014 in Neumünster, vom Vorsitzenden der ASV- Fachgruppe Gas, Dipl.-Ing. Sönke Eggers, ausführlich erläutert. Mark Helfrich (MdB, CDU) lädt Stadtwerke seines Wahlkreises ein Itzehoe - Die Stadt- und Gemeindewerke seines Wahlkreises Steinburg- Dithmarschen Süd hatte der Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich (CDU) Mitte September zu den Stadtwerken Itzehoe eingeladen. Das Treffen diente dem Kennenlernen und dem Gedankenaustausch, denn für Helfrich sind die Stadt- und Gemeindewerke von großer Bedeutung für die kommunale und regionale Daseinsvorsorge und zentrale Player bei der Umsetzung der Energiewende. Sie sind zugleich bedeutende Arbeitgeber und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in unserer Region, so sein Einladungstext. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Neuregelungen des EEG und deren Auswirkungen für Schleswig-Holstein sowie die notwendige Novellierung von 46 EnWG. Hierbei machten die Stadtwerke-Vertreter deutlich, dass trotz der sehr begrüßenswerten Initiativen der Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen sowie Nordrhein-Westfalen und auch unter Berücksichtigung der zahlreichen und umfangreichen Rechtsprechung zum Thema Konzessionsvergaben die Rechtsunsicherheit der Kommunen in Schleswig-Holstein in diesem Zusammenhang unverändert fortbesteht. Über einhundert Verfahren stehen nach den Urteilen des Bundesgerichtshofes aus dem letzten Dezember vor einer Neudurchführung der Auswahlverfahren. Eine Vielzahl weiterer Kommunen hat in Anbetracht der Rechtsstreitigkeiten in den letzten Jahren von einem Neuabschluss bisher gänzlich abgesehen. Wassersparen in Privathaushalten: sinnvoll, ausgereizt, übertrieben? Umweltbundesamt In einer neuen Broschüre hat das Umweltbundesamt Fakten, Hintergründe und Empfehlungen zum Wassersparen erarbeitet. So heißt es in der Broschüre: In Privathaushalten wird immer weniger Wasser "verbraucht". Das klingt erst einmal positiv. Doch Wasserversorger schlagen Alarm: Verbraucherinnen und Verbraucher sollten nicht weiter Wasser sparen oder sogar wieder mehr Wasser nutzen, da nicht mehr genug Wasser durch die Leitungsnetze fließt und diese extra gespült werden müssen. Dieses Hintergrundpapier legt dar, warum ein sorgsamer Umgang mit Wasser trotzdem sinnvoll und wo dies besonders wichtig ist. Denn Warmwassersparen ist aktiver Klimaschutz. Aber es geht nicht nur ums Sparen: Sorgsam mit Wasser umzu- VSHEW aktuell Ausgabe Seite 4 von 6 Oktober 14

5 gehen heißt auch, im Alltag zu vermeiden, was der Qualität unseres Grundwassers schadet. Die 44-seitige Broschüre steht zum kostenlosen Download bereit unter: GET-Nord: Fachmesse Elektro, Sanitär, Heizung, Klima vom November in Hamburg Hamburg Mit Technik und Know-how die Wärme-Wende schaffen, unter diesem Motto findet auf dem Gelände der Hamburg-Messe vom November die GET-Nord statt. Sie ist die einzige gemeinsame Fachmesse für Elektro, Sanitär, Heizung und Klima im Norden. Der Fachverband Sanitär Heizung Klima Schleswig-Holstein hat dem VSHEW als ideellen Träger der Messe Gutscheine für einen kostenlosen Eintritt zur Verfügung gestellt. Zwei Gutscheine sind beigefügt. Sollten Sie mehr brauchen: Rufen Sie gerne in der VSHEW-Geschäftsstelle an; wir haben noch eine Reserve so lange der Vorrat reicht! Telefon: Neue VSHEW-Homepage Reinbek - Der VSHEW zeigt sich im neuen Gewand. Unter der bewährten Web- Adresse finden Sie ab sofort umfangreiche Informationen zum Verband und den Verbandsaktivitäten. Informieren Sie sich über Termine, Veranstaltungen, Pressemeldungen oder Vorträge, die exklusiv im geschlossenen Mitgliederbereich zur Verfügung gestellt werden. Die VSHEW-Geschäftsstelle freut sich über Ihren Web-Besuch und Ihre Anregungen. Eine Bitte an Sie: Schön wäre es, wenn Sie als Mitglied des VSHEW den Verband auf Ihrer eigenen Website verlinken würden. Zu diesem Zweck verwenden Sie gerne folgenden Zusatz zusammen mit dem Logo, welches wir Ihnen bei Bedarf gerne zur Verfügung stellen: Die Stadtwerke xyz (Name Ihres Stadtwerkes) sind Mitglied im VSHEW: VSHEW aktuell Ausgabe Seite 5 von 6 Oktober 14

6 Veranstaltungen. VSHEW 19./ VSHEW-Netztag 2014, Neumünster VSHEW-Mitgliederversammlung, Norderstedt Ausschuss Technische Regelwerke/Netze, Schleswig Arbeitstagung 2015, Travemünde FNN Save The Date: TAB-Fachforum 2015 Technische Anschlussregeln (TAR) im Zeichen der Energiewende 21./22. Januar 2015 in Düsseldorf 4./5. Februar 2015 in Ulm 24./25. Februar 2015 in Berlin 3./4. März 2015 in Bremen Das achte TAB-Fachforum des Forums Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN) steht ganz im Zeichen der Energiewende und deren Auswirkungen auf die aktuellen technischen Anforderungen. Die inzwischen traditionelle Kooperation des VDE FNN mit dem Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH) bei dieser bedeutenden Fachtagung wird ein weiteres Mal fortgesetzt. Weitere Informationen gibt es unter Fortbildungs-Veranstaltungen der DVGW-Akademie Erdgas im Fokus des Kunden, Hamburg Details unter Dr. Dieter Perdelwitz - Geschäftsführer VSHEW Tel./Fax: / perdelwitz@vshew.de VSHEW aktuell Ausgabe Seite 6 von 6 Oktober 14