NEWSLETTER des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien

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1 NEWSLETTER des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien Liebe Leserin, lieber Leser, Ausgabe 1/2012, 12. April 2012 das Thema Bürgerbeteiligung ist derzeit in aller Munde. Spätestens nach den Konflikten um das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat die Politik erkannt, dass Bürgerinnen und Bürger in Sachen Infrastrukturprojekte mitreden wollen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat nun den ersten Entwurf eines Handbuchs für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor veröffentlicht. Und auch hier können Sie sich beteiligen: bis zum 9. Mai läuft eine online-konsultation zum Entwurf des Handbuchs (mehr Informationen unter: Im Bereich des Stromnetzes erleben wir, dass die Bürgerbeteiligung bei den verschiedenen Ausbauprojekten durchaus unterschiedlich gelebt wird. Daher bleiben wir mit dem Forum Netzintegration Erneuerbare Energien und mit Ihrer Hilfe natürlich weiter an diesem Thema dran. Herzliche Grüße, Leiter Erneuerbare Energien, Deutsche Umwelthilfe e.v. I. Neues vom Forum Netzintegration EE Bilanz der Maßnahmen aus Plan N Gut ein Jahr nach Veröffentlichung von Plan N Handlungsempfehlungen an die Politik ziehen wir Bilanz: Welche Maßnahmen wurden umgesetzt, wo gibt es Fortschritte beim bürgerfreundlichen Ausbau der Stromnetze mit möglichst geringen Eingriffen in Natur und Landschaft? Wo sind die größten Blockaden und Hindernisse, welche Vorschläge hat die Bundesregierung nicht berücksichtigt? Diese Fragen wurden beim 1. Treffen des Forums Netzintegration Erneuerbare Energien am 27. März 2012 mit 30 Teilnehmern anhand eines Textentwurfs und einer Tabelle, die alle Plan-N- Maßnahmen auflistet und bewertet, diskutiert. Einigkeit bestand in der positiven Bewertung von neuen Elementen der frühzeitigen Bürgerinformation bei der Erstellung des Netzentwicklungsplans und bei den zukünftigen Planverfahren für zentrale Stromautobahnen nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Hingegen ist der größte Konfliktpunkt beim Stromnetzausbau im Hoch- und Höchstspannungsnetz, der unzureichende Schutz des Wohnumfelds von Anwohnern, weiterhin ungelöst. Hier besteht aus Sicht der Mitglieder des Forums der dringendste Handlungsbedarf. Die Bilanz der Handlungsempfehlungen von Plan N soll im Mai 2012 im Rahmen einer Parlamentarischen Veranstaltung vorgestellt werden.. Seite 1

2 II. Neues aus der Stromnetzplanung Netzentwicklungsplan Stromnetze Nachdem die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde kurz vor Weihnachten 2011 den Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan Stromnetze genehmigt hat, erarbeiten die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber den Entwurf für den Netzentwicklungsplan, der am 1. Juni 2012 vorgelegt und dann öffentlich konsultiert wird. Die Übertragungsnetzbetreiber stellten die Annahmen für die Modellierung und Berechnungen am 31. Januar 2012 in einer ganztägigen Veranstaltung für alle Interessierten zur Diskussion. Die Präsentationen der Veranstaltung finden Sie unter dem Link: Die Arbeit am Netzentwicklungsplan wird zudem von einer Veranstaltungsreihe der Bundesnetzagentur begleitet. Am 27./28. Februar 2012 fand ein Scopingtermin zur Gestaltung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) bei der Netzentwicklungsplanung Stromnetze in Bonn statt. Die Umweltverbände BUND, NABU, WWF, DNR und DUH beteiligten sich mit einem gemeinsamen Eckpunktepapier und zahlreichen Diskussionsbeiträgen an dem Termin. Das Eckpunktepapier finden Sie unter: Technik-Dialog der Bundesnetzagentur Die Bundesnetzagentur begleitet zudem mit der Veranstaltungsserie Technik-Dialog die Erstellung und Prüfung des Stromnetzentwicklungsplans Ziel der Veranstaltungen ist es, Fachkreisen sowie der interessierten Öffentlichkeit einen umfassenden Überblick über den Stand der Technik und relevanter Technologien für den Stromnetzausbau sowie die Möglichkeit der Beteiligung zu geben. Folgende Themen rund um den Stromnetzausbau und angrenzende Aspekte wurden bei diesen Terminen vertieft: 16. März 2012, Bonn: Speichertechnologien (Großspeicher) mit den Themenschwerpunkten Pumpspeicherkraftwerke, Power-to-Gas, Auswirkungen auf den Netzausbau, Wirtschaftlichkeit 22./23. März 2012, Göttingen: Dezentralisierung und Netzausbau (4. Göttinger Energietage) mit den Themenschwerpunkten Potenziale der dezentralen Erzeugung, Auswirkungen auf die Übertragungs- und Verteilnetze 17./18. April 2012, Hannover: Freileitungen und Erdkabel Die Stellungnahmen der DUH (z.t. gemeinsam mit anderen Umweltverbänden) zu den einzelnen Themengebieten finden Sie unter folgendem Link: III. Neues aus den Regionen Die Westküstentrasse in Schleswig-Holstein Um den Ausbau des Stromnetzes zügig und regional akzeptabel umzusetzen, haben sich im Jahr 2011 drei Ministerien des Landes, betroffene Kreise, mehrere Netzbetreiber, Verbände, Vertreter der Erneuerbare-Energien-Branche u.a. in einer Netzentwicklungsinitiative zusammengeschlossen. Neben der Teilnahme an regionalen Bürgerinformationsveranstaltungen konnten Interessierte ihre Anregungen zu den Netzausbauplänen bis zum per Brief oder Mail beim Wirtschaftsministerium Schles- Das Forum Netzintegration Erneuerbare Energien ist ein Projekt der Deutschen Umwelthilfe e.v und wird gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (aufgrund eines Beschlusses des Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchten, schreiben Sie bitte eine kurze an: Seite 2

3 wig-holstein abgeben. Die 205 Rückmeldungen wurden ausgewertet und sind unter folgendem Link verfügbar: Die Deutsche Umwelthilfe unterstützt die Kreise Dithmarschen und Nordfriesland bei der Bürgerinformation zum Netzausbau entlang der Westküste. Dazu fand am 23. Februar eine gemeinsame Bürgerinformationsveranstaltung mit dem Kreis Dithmarschen in Meldorf statt. 160 Teilnehmer konnten sich über die Trassenführung, das Planungsverfahren, technische Alternativen und EM-Felder informieren und mit den Referenten diskutieren. Die Vorträge dieser Veranstaltung finden sie auf unserer Internetseite unter dem Link: Auch auf der new energy husum vom 15. bis , einer internationalen Fach- und Besuchermesse für Erneuerbare Energien mit 300 Ausstellern und Besuchern, hat sich das Forum Netzintegration Erneuerbare Energien mit einem kleinen aber feinen Messestand präsentiert. Während des Rahmenprogramms der Messe diskutierten Bärbel Höhn (MdB), Friedrich Dethlefsen (BI Pro Erdkabel ) und Anne Palenberg (Forum Netzintegration) zum Thema Netzausbau in Schleswig-Holstein im Zuge der Erneuerbaren Energien. Weitere Bürgerveranstaltungen in Schleswig- Holstein sind in den nächsten Monaten in den Kreisen Dithmarschen und Nordfriesland geplant. Derzeit führt die Uni Halle eine Bürgerbefragung zur Akzeptanz der Netzausbaupläne durch. Interessierte können voraussichtlich ab Ende April online an der Befragung teilnehmen (Kontakt: christiane.hahn@psych.uni-halle.de). IV. Neue Ausstellung Wanderausstellung zur Zukunft der Stromnetze Die Ausstellung besteht aus 12 Aufstellern und zeigt Bilder, Grafiken und Texte rund um das Thema Um- und Ausbau des Stromnetzes in Deutschland. Sie wurde vom Team des Forum Netzintegration Erneuerbare Energien erarbeitet. Die Ausstellung eignet sich z.b. für den Einsatz in Schulen, Hochschulen, Bibliotheken oder Gemeindehäusern. Ab Anfang Mai 2012 können Sie die Ausstellung bei uns kostenlos ausleihen. Abb. Vorläufiges Layout einiger Ausstellungstafeln Weitere Informationen finden Sie unter dem Link: Oder wenden Sie sich an: Liv Anne Becker, becker@duh.de Seite 3

4 V. Rückblick Fachtagung: Von der Forschung zur Anwendung - Aktuelle Studien zum Netzausbau Am 15. März 2012 fand in der Niedersächsischen Landesvertretung in Berlin ein Kongress zum Thema Von der Forschung zur Anwendung Aktuelle Studien zum Netzausbau statt. Rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen diskutierten auf der Veranstaltung in der Niedersächsischen Landesvertretung in Berlin das Für und Wider neuer Technologien bei der Stromübertragung. Die Studie des Bundesumweltministeriums Ökologische Auswirkungen von 380-kV- Erdleitungen und HGÜ-Erdleitungen legt erstmals differenzierte ökologische Kriterien für die Alternativen Freileitung und Erdkabel vor und stellt die jeweiligen technischen und wirtschaftlichen Vor- und Nachteile gegenüber. Darüber hinaus beleuchtet sie die rechtlichen Grundlagen für die Erdverkabelung eingehend. Eine Zusammenfassung der Studie finden Sie unter htendetails/tt_news/189/?chash=8918f6e5747 cad0b9deb6a Auch aus technischer Sicht ist die Teilerdverkabelung eine Möglichkeit, beim Netzausbau viel Zeit zu gewinnen, was die höheren Kosten von Kabelsystemen ausgleichen kann. Zu dieser Auffassung kommen die Autoren der IZES-Studie Ausbau elektrischer Netze mit Kabel oder Freileitung unter besonderer Berücksichtigung der Einspeisung Erneuerbarer Energien. Link zur Studie: Bei der abschließenden Podiumsdiskussion der Vertreterinnen und Vertreter von Behörden, Übertragungsnetzbetreibern, Wissenschaft und Bürgerinitiativen herrschte Einigkeit darüber, dass der notwendige Netzausbau in Deutschland nur unter Einbeziehung aller technischen Möglichkeiten zu erreichen sei. Vorträge der Veranstaltung finden Sie zum Download auf unserer Internetseite unter: Seite 4

5 VI. Termine 17. und Technik-Dialog der BNetzA Freileitungen und Erdkabel in Hannover ( eranstaltungen/technikdialog_freileitgnerdkabel_basepage.html) Mitte/Ende Mai Vorstellung der Bilanz der Plan N-Maßnahmen im Rahmen einer parlamentarischen Veranstaltung in Berlin Berliner Energietage; das Forum Netzintegration ist auf der Begleitmesse Energie-ImpulsE 2012 mit einem Stand vertreten Netze für die Energiewende; Informationsveranstaltung mit der IHK Ostbrandenburg in Fürstenwalde zum Netzausbau in Brandenburg Anfang Juni Start der öffentlichen Konsultation zum Entwurf des Netzentwicklungsplans durch die Übertragungsnetzbetreiber ( VII. Weitere Informationen & Kontakt Weitere Informationen (auf Deutsch und Englisch) zum Forum Netzintegration Erneuerbare Energien und zu aktuellen Terminen sowie ausführliche Hintergrund-Informationen rund um das Thema Stromnetze und Netzausbau finden Sie auf unserer Internetseite unter: Forum Netzintegration Erneuerbare Energien Deutsche Umwelthilfe e.v. Hackescher Markt 4/ Neue Promenade Berlin Seite 5