Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen

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1 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen von Katrin Hoffmann Dipl.-Kauffrau, ehemals Mitglied der Projektgruppe Doppik Dr. Isabelle Jänchen Dipl. -Volkswirtin, Lehrbeauftragte an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen und Katharina Wirth Sächsisches Staatsministerium des Innern, Leiterin der Projektgruppe Doppik RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis Hergang der Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens im Freistaat Sachsen, 1.1 Projekt Kommunale Doppik S Grundlagen und Rechtsrahmen Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) Handelsrecht als Referenzmodell Rechtsrahmen zur kommunalen Doppik in Sachsen Grundlegende Elemente und Haushaltsgrundsätze Das Ressourcenverbrauchskonzept Drei-Komponenten-Rechnungsmodell Neues Steuerungskonzept Haushaltssatzung und Haushaltsplan 3.1 Übersicht über die Grundsätze für Planung, Veranschlagung und Deckung Haushaltssatzung Grundsätzliches Inhalt der Haushaltssatzung Verfahren Haushaltsplan...': Grundsätzliches Bestandteile des Haushaltsplanes Vorbericht SteUenplan Ergebnishaushalt Prinzipien Form des Ergebnishaushalts Wertgrößen Rückstellungen Abschreibungen Ergebnisspaltung und Abgrenzung Die Positionen des Gesamthaushalts nach 2 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 43

3 10 Inhalt Finanzhaushalt Grundlagen und Prinzipien Planungsteil und Überleitungsrechnung Veranschlagungsteil des Finanzhaushalts Gliederung des Haushaltsplanes Gliederung nach den vorgegebenen Produktbereichen Gliederung nach der örtlichen Organisation Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Nachtragshaushalt Haushaltsführung und Bewirtschaftungsregelungen Bestimmungen für den Haushaltsausgleich 4.1 Systemvergleich Haushaltsausgleich Kameralistik - Doppik Das Stufensystem des Haushaltsausgleichs Deckung von Fehlbeträgen Sicherung der dauernden Leistungsfähigkeit Haushaltsstrukturkonzept Pflicht zur Aufstellung des Haushaltsstrukturkonzepts Ziele und Inhalt des Haushaltsstrukturkonzepts Verfahrensgrundsätze Einführung in die Kassen- und Buchführung (Katrin Hoffmann) 5.1 Doppelte Buchführung Verpflichtung zur Buchführung Aufgaben der Buchführung Ordnungsmäßige Buchführung Mängel der Buchführung Bücher der Buchführung Zeitbuch und Hauptbuch Buchungen in Zeit- und Hauptbuch Abschluss der Bücher Kontenrahmen und Kontenplan Der sächsische kommunale Kontenrahmen Gemeindespezifischer Kontenplan und Kontierungsrichtlinie Grundlagen von Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung Von der Inventur über das Inventar zur Bilanz Durchführung der Inventur Inventurvereinfachung Inventar Bilanz Wertveränderungen der Bilanz 103

4 Inhalt Konto, Beleg und Buchungssatz Grundsätzliches zum Konto Belege und Buchungssatz Bestands- und Ergebniskonten Organisation der Buchführung Das neue kommunale Steuerungskonzept (Isabelle Jänchen) 6.1 Produkte Steuern mit Budgets, Grundgedanke und Verankerung der Budgetierang Bildung von Budgets Kennzahlen zur Budgetkontrolle Stellung und Aufbau der Kosten-und Leistungsrechnung Begriffe in der Kosten-und Leistungsrechnung Kostenartenrechnung Kostenstellenrechnung Kostenträgerrechnung Gestaltungsformen der Kosten- und Leistungsrechnung Jahresabschluss und Gesamtabschluss (Isabelle Jänchen) 7.1 Ergebnisrechnung Finanzrechnung Planvergleich Vermögensrechnung/Bilanz Aktivseite Passivseite Anhang Rechenschaftsbericht Anlagenübersicht, Forderungsübersicht, Verbindlichkeitenübersicht Gesamtabschluss Einführungsstrategien (Katrin Hoffmann) Projektmanagement Fortbildung Organisation des Rechnungswesens Erfassung und Bewertung Software-Auswahl Produktbildung Erstellung der Eröffnungsbilanz Grundsätzliches zur Eröffnungsbilanz Erstbewertung des Vermögens 163

5 12 Inhalt Grundsätze der Ersterfassung und-bewertung Bewertung bei vorhandenen Anschaffungs- und Herstellungskosten Bewertung nach Ersatzwertverfahren Besonderes Vorgehen bei einzelnen Vermögensgegenständen 169 Anhang Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Auszug: 72-90, 131 SächsGemO). 173 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung - Doppik 184 V. Sachregister 231