Imke Brandt *** Entwicklung eines Frühwarnsystems zur Analyse kommunaler Finanzen

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1 Imke Brandt *** Entwicklung eines Frühwarnsystems zur Analyse kommunaler Finanzen

2 Inhaltsverzeichnis Darstellungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Vorwort Vorbemerkung A. I B. I. a) b) c) d) e) 0 3. a) b) c) d) e) Beweggründe für die Entwicklung des Modells Die Entwicklung eines Frühwarnsystems, was ist damit gemeint? Überblick über die aktuelle Haushaltslage der Kommunen Finanzsituation der Gemeinden, Städte und Kreise Statistiken zur finanziellen Situation der Kommunen Wesen und Begriff der Kommunen als Träger der Selbstverwaltung Allgemeines Gemeinden, kommunale Aufgaben und Organisation Differenzierung nach der Art der kommunalen Aufgaben Freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben Auftragsangelegenheiten Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung Die Finanzierung der Auftrags- und Weisungsaufgaben Die Einnahmen der Gemeinden Steuern Gebühren Finanzzuweisungen Privatrechtliche Erträge und Entgelte Kredite

3 0 g) ii. i. I C. D. I IV. E. I I Umlagen Allgemeine Prinzipien des Finanzwesens der Gemeinden Merkmale des Haushalts Notwendigkeit der Haushaltsplanung Funktionen des Haushaltsplans Allgemeine Haushaltsgrundsätze Haushaltssatzung Bestandteile eines kommunalen Haushaltes Der Haushaltsplan: Ordnungsprinzipien Gliederung und Gruppierung Unterabschnitte Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Zuordnungsfragen Vermögenshaushalt Auf der Einnahmeseite Auf der Ausgabeseite Überblick über die traditionellen Verfahren und die aktuellen Änderungsansätze Kameralistik Verwaltungskameralistik Erweiterte Kameralistik Betriebskameralistik Grenzen der Kameralrechnung Budgetierung Doppik Betriebswirtschaftliche Begrifflichkeiten

4 Einzahlungen und Auszahlungen Einnahmen und Ausgaben Erträge und Aufwendungen Kosten und Leistungen Effizienz und Effektivität Die Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsund Rechnungswesens in Mecklenburg-Vorpommern 100 IV. Kombination von Doppik und Kameralistik 103 V. Kosten-und Leistungsrechnung 110 Wesen und Aufgaben der Kosten- und Leistungsrechung 111 Teilbereiche der Kosten-und Leistungsrechnung 112 a) Kostenartenrechnung 113 b) Kostenstellenrechnung 114 c) Kostenträgerrechnung VI. Internationale Rechnungslegungssysteme 117 lasundlasc 117 US-GAAP 121 a) Normensetzende Institutionen 124 b) Offenlegung und Prüfung 125 c) Wesentliche Rechnungslegungsunterschiede 125 d) 126 V IPSAS 127 Der Geltungsbereich der IPSAS 127 Ziel der IPSAS Die Entstehung der IPSAS Die Methoden der IPSAS Die Elemente eines IPSAS-Jahresabschlusses Die Standards 130

5 a) Sprache 130 b) Aufbau F. Kriterien hinsichtlich der Beeinflussung der fiskalischen Haushaltslage (Risikofaktoren) 132 I. Konjunkturelle Entwicklung/Wirtschaftslage 134 Steuern und sonstige Einnahmen- und Ausgabenentwicklung 135 I Bevölkerungsentwicklung 136 IV. 138 G. Solvenz und Insolvenz einer Kommune 140 I. Zahlungsunfähigkeit 141 Drohende Zahlungsunfähigkeit 142 I Überschuldung 142 IV. Wegfall der dauernden Leistungsfähigkeit einer Kommune 143 V. 144 H. Kommunales Rating 146 I. Rating - Begriffserklärung 146 Basel II 147 Bedeutung für die Kommunen 150 Städte-Rating am Beispiel Düsseldorf 152 I Internes Rating der Banken 156 IV. 160 I. Benchmarking 163 J. Das Frühwarnsystem auf der Basis von Kennzahlen 165 I. Begriffsbestimmungen 165 Controlling 165 Balanced Scorecard 166 Kennzahlen 168

6 Allgemeines 168 Kennzahlensysteme 170 a) FreistaatSachsen 171 b) Baden-Württemberg 175 c) Mecklenburg-Vorpommern 177 (1) Die einzelnen Elemente des Kennzahlensystems für kreisangehörige Gemeinden 178 (2) Das System für kreisfreie Städte und Landkreise 186 (3) Kennzahlen im Einzelnen 190 a) Rentabilitätskennzahlen 190 b) Liquiditätskennzahlen 192 c) Weitere Kennzahlen 194 d) 195 I Risikofrühwarnsystem und Risikomanagementsystem 196 IV. Vorschlag eines Kennzahlensystems speziell für die kommunale Ebene 202 Grunddaten 206 Haushaltskennzahlen 207 a) Volumina 207 b) Strukturelle Fehlbeträge 208 c) Freier Finanzspielraum 210 d) Kassenkredite Einführung einer Kostenrechnung auf der Basis von Produkten Durchführung 215 V. und Rechtliche Beurteilung 216 K. Ausblick 221 Literaturverzeichnis 222 Schlusswort 233