HOLGER TRUCKENBRODT / KERSTIN ZÄHLE DER KOMMUNALE HAUSHALT IN AUFSTELLUNG, AUSFÜHRUNG UND ABSCHLUSS

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1 HOLGER TRUCKENBRODT / KERSTIN ZÄHLE DER KOMMUNALE HAUSHALT IN AUFSTELLUNG, AUSFÜHRUNG UND ABSCHLUSS

2 Vorliegende Ausgabe erscheint als Band 2 in der Schriftenreihe der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen, herausgegeben von Prof. Dr. Michael Koop und Prof. Holger Weidemann. 5. überarbeitete und erweiterte Auflage Redaktionsstand: ISBN by Maximilian Verlag GmbH & Co.KG, Hamburg Alle Rechte vorbehalten Layout und Produktion: Inge Mellenthin Druck und Bindung: druckhaus köthen, Köthen Printed in Germany

3 INHALT 1 EINFÜHRUNG Grunddaten und -begriffe Haushaltsaufstellung Haushaltsausführung und -abschluss Kommunalverfassung Finanzmittelbeschaffung in der Kommune Grundlagen der Kosten- und Leistungsrechnung 26 2 HAUSHALTSPLANUNG UND -BEWIRTSCHAFTUNG Aufstellung und Abrechnung des Haushalts ein langer Weg Aufstellungsphase > Vorbereitungen, Mittelanmeldungen und Entwurf Beschlussphase > Einbringung und Vorbereitung des Vertretungsbeschlusses Beschlussphase > Vertretungsbeschluss Erlass der Haushaltssatzung > Vorlage bei der Kommunalaufsichtsbehörde Erlass der Haushaltssatzung > Verkündung der Haushaltssatzung Erlass der Haushaltssatzung > Öffentliche Auslegung des Haushaltsplans Haushalts- und Kassenvollzug > Zahlungsanweisung und -abwicklung Abschlussphase > Aufstellung des Jahresabschlusses Prüfungsphase > Prüfung des Jahresabschlusses, Schlussbericht und Entlastung Haushaltsplan Aufbau, Inhalt und Bedeutung in Grundzügen Ein Buch mit sieben Siegeln? Ein Schmöker mit System! Eine Art»internes Papier« Haushaltssatzung eine Satzung eigener Art (»sui generis«) Aufstellung und Inhalte der Haushaltssatzung Sechs Paragrafen der Haushaltssatzung der Haushaltssatzung Gesamtvolumen auf den Euro gebracht der Haushaltssatzung Kreditermächtigung der Haushaltssatzung Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltssatzung Höchstbetrag der Liquiditätskredite der Haushaltssatzung Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer der Haushaltssatzung Wertgrenzen zur Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Genehmigungsbedürftige Teile der Haushaltssatzung Festsetzung des Haushaltsplans durch die Haushaltssatzung Nachträgliche Korrekturen der Haushaltssatzung Aufstellung und Inhalte der Nachtragshaushaltssatzung Festsetzung des Nachtragshaushaltsplans durch die Nachtragshaushaltssatzung Haushaltsplan Aufbau, Inhalt und Bedeutung in Vertiefung Erster Bestandteil des Haushaltsplans: Der Ergebnishaushalt Inhalte des Ergebnishaushalts Funktion und Bedeutung des Ergebnishaushalts Ergebnisspaltung im Ergebnishaushalt Optik / Aufbau des Ergebnishaushalts Zweiter Bestandteil des Haushaltsplans: Der Finanzhaushalt Inhalte des Finanzhaushalts Funktion und Bedeutung des Finanzhaushalts Erster Ursachenbereich des Finanzhaushalts Ein- und Auszahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit Zweiter Ursachenbereich des Finanzhaushalts Ein- und Auszahlungen der Investitionstätigkeit Dritter Ursachenbereich des Finanzhaushalts Ein- und Auszahlungen der Finanzierungstätigkeit Optik / Aufbau des Finanzhaushalts 77

4 2.4.3 Dritter Bestandteil des Haushaltsplans: Die Teilhaushalte Gliederung in Teilhaushalte Inhalte der Teilhaushalte Funktion und Bedeutung der Teilhaushalte Optik / Aufbau der Teilhaushalte Muster 8 A Allgemeiner Teil Optik / Aufbau der Teilhaushalte Muster 8 B Teilergebnishaushalt Optik / Aufbau der Teilhaushalte Muster 8 C Teilfinanzhaushalt Optik / Aufbau der Teilhaushalte Muster 8 D Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Mittelfristige Planung über das Haushaltsjahr hinaus Integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Investitionsprogramm Haushaltsgrundsätze historisch gewachsene Prinzipien Haushaltsgrundsätze für die Aufstellungs- und Ausführungsphase Ausgewählte Allgemeine Haushaltsgrundsätze Stetige Aufgabenerfüllung Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Haushaltsausgleich Ausgewählte Planungsgrundsätze Jährlichkeit Kein Haushaltsjahr ohne Haushaltssatzung Haushaltseinheit Einer für alle Vollständigkeit Keine Finanzvorgänge außerhalb des Haushalts Ausnahmen zur Vollständigkeit Bruttoprinzip Keine Verrechnung der Planungsgrößen Ausnahmen zum Bruttoprinzip Periodengerechtigkeit Veranschlagung der Ergebnisgrößen Kassenwirksamkeit Veranschlagung der Zahlungsgrößen Einzelveranschlagung Planung auf Kontenebene Ausnahmen zur Einzelveranschlagung Haushaltswahrheit Keine Fantasiezahlen Haushaltsklarheit Kein Zahlendschungel Deckungsregeln in der KomHKVO Gesamtdeckung Ausnahmen zur Gesamtdeckung Zweckbindung kraft Gesetz bei rechtlicher Verpflichtung Zweckbindung kraft Haushaltsvermerk bei sachlichem Zusammenhang Vorteile der Zweckbindung Sachliche Bindung Ausnahmen zur sachlichen Bindung Deckungsfähigkeit kraft Gesetz innerhalb eines Budgets Deckungsfähigkeit kraft Haushaltsvermerk bei sachlichem Zusammenhang Vorteile der Deckungsfähigkeit Überblick unechte und echte Deckungsfähigkeit Zeitliche Bindung Ausnahmen zur zeitlichen Bindung Zeitliche Übertragbarkeit kraft Gesetz für Investitionstätigkeiten Zeitliche Übertragbarkeit kraft Gesetz für laufende Verwaltungstätigkeiten innerhalb eines Budgets Zeitliche Übertragbarkeit kraft Haushaltsvermerk für laufende Verwaltungstätigkeiten außerhalb eines Budgets Dauer der zeitlichen Übertragbarkeit Von der Übertragbarkeit ausgeschlossene Haushaltsmittel Vorteile der Übertragbarkeit Übertragung durch Haushaltsreste Bildung und Bewirtschaftung der Haushaltsreste Bewirtschaftungen in der haushaltslosen Zeit Entstehen der haushaltslosen Zeit Vorläufige Haushaltsführung nach dem NKomVG Vorläufige Haushaltsführung nach Sondervorschriften 157

5 2.9 Budget eine Bewirtschaftungseinheit Legaldefinition Budget Ansprechpartner für das Budget Übersichten über gebildete Budgets Bewirtschaftungserleichterungen innerhalb eines Budgets Über- und außerplanmäßige Finanzvorfälle Abweichungen von festgesetzten Haushaltsansätzen Begriffsbestimmungen und Ermittlung des Mehrbedarfs Vorrangige Nachtragshaushaltssatzungspflicht Zulässigkeit über- und außerplanmäßiger Finanzvorfälle Entscheidungsbefugnisse und Unterrichtungspflichten Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Von der Überschreitung ausgeschlossene Haushaltsmittel BUCHFÜHRUNG UND BILANZIERUNG Grundlagen Grundbegriffe Bilanzveränderungen durch Finanzvorfälle Bestandskonten Buchungssätze Eröffnungs- und Schlussbilanzkonto Ergebniskonten Finanzkonten Abgrenzung relevanter Begriffe im Rechnungswesen Drei-Komponenten-System Organisation der Buchführung Kontenrahmen Belegorganisation Bücher der Finanzbuchhaltung Sachanlagenbereich Anschaffungswerte Herstellungswerte Abschreibungen Geringwertige Vermögensgegenstände Verkauf von Vermögensgegenständen Beschaffungs- und Absatzbereich Bestandsorientierte Beschaffung von Vorräten Aufwandsorientierte Beschaffung von Vorräten Grundlagen des Absatzbereichs Bestandsveränderungen an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Handelswaren Zuwendungen Grundlagen Gewährung Empfang Kommunale Abgaben Grundlagen Steuern Gebühren Beiträge Zahlungs- und Kreditbereich Grundlagen Anzahlungen Kredite Personalbereich Grundlagen der Gehaltsabrechnung Buchung der Entgelte und Gehälter 292

6 3.9 Umsatzsteuer Grundlagen Wesen der Umsatzsteuer Buchungstechnische Ermittlung der Zahllast Jahresabschluss Grundlagen Sonstige Forderungen und Sonstige Verbindlichkeiten Aktive und Passive Rechnungsabgrenzungsposten Rückstellungen Bewertung von Forderungen Uneinbringliche Forderungen Zweifelhafte Forderungen Einwandfreie Forderungen Darstellung des Jahresabschlusses Bilanz Ergebnisrechnung Finanzrechnung KOSTEN- UND LEISTUNGSRECHNUNG Kostenartenrechnung Grundlagen Neutrale Abgrenzungen Kalkulatorische Abgrenzungen Kalkulatorische Abschreibungen Kalkulatorische Zinsen Zusatzkosten (kalkulatorische Wagnisse) Abgrenzungsrechnung Weitere Kostenarten Einzel- und Gemeinkosten Fixe und variable Kosten Kostenstellenrechnung Arten von Kostenstellen Betriebsabrechnungsbogen (BAB) Primäre Kostenverteilung Sekundäre Kostenverteilung Kostenträgerrechnung Kostenträgerzeitrechnung Kostenträgerstückrechnung Divisionskalkulation Zuschlagskalkulation Teilkostenrechnung Mängel der Vollkostenrechnung Deckungsbeitragsrechnung (Direct Costing) Stufenweise Fixkostendeckungsrechnung FALLSTUDIE ZUR ANWENDUNG DES PLANUNGS- UND RECHNUNGSWESENS Aufgabe Lösung zur Fallstudie ANHANG Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Abbildungsverzeichnis Stichwortverzeichnis 397