Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen

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1 Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen Grundriss für die Ausbildung und Fortbildung 6. Auflage von Joachim Rose Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Kämmerer der Gemeinde Wedemark Lehrbeauftragter am. Niedersächsischen Studieninstitut für korrfmüriäle Verwaltung Hannover ' " ' ' ' I. und an der. : äkoi^rijiunalen Hochschule für Verwaltung,in Niedersachsen Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag

2 OMHALTSÜBERSOCWT Vorwort Abkürzungs- und Rechtsquellenverzeichnis Literaturübersicht Seite V XV XXI 1 EoDuleöftyinig»Ha» gi l.l Finanzwirtschaft I 1.2 Kommunale Selbstverwaltung Rechtsgrundlagen Neues kommunales Rechnungswesen Dezentrale Ressourcenverantwortung Produkte Budgetierung Output-Orientierung und Kontraktmanagement Controlling Internationale Grundsätze der Rechnungslegung Haushaltskreislauf Europäische Wirtschafts- und Währungsunion 22 2 Bireö-Kompoinieinifoeini-Reclhiiniuirag Entwicklung Abgrenzung zur Kameralistik Aufbau Ergebnisrechnung Vermögensrechnung Finanzrechnung 34 3 ÄDDgemiueäinie Klauslhiallttsginuiirodlsältze Stetige Aufgabenerfiillung Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Sparsamkeit Wirtschaftlichkeit Realisierung Doppelte Buchführung Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Vom Inventar zur Bilanz Bestandskonten Aufwands-und Ertragskonten F inanzkonten Abschluss Haushaltsausgleich 63 VII

3 4 IKlaiaslhiallftssataiuiinig] Inhalt und Form Verfahren Haushaltssatzung für zwei Jahre Nachtragshaushaltssatzung Vorläufige Haushaltsführung Erträge und Einzahlungen Aufwendungen und Auszahlungen Legitimation durch Haushaltssatzung 85 5 HayslhaDttspDain) Bedeutung des Haushaltsplans Haushaltssystematik Inhalt des Haushaltsplans Bestandteile des Haushaltsplans Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Teilhaushalte und Budgets Stellenplan Anlagen zum Haushaltsplan Übersicht Ergebnishaushalt Übersicht F inanzhaushalt Vorbericht Haushaltssicherungskonzept und -bericht Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über Schulden Bilanz und konsolidierter Gesamtabschluss Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse Bericht über privatrechtliche Unternehmen und Einrichtungen Übersicht über Produktgruppen Übersicht über Budgets Aufstellung des Haushaltsplans Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Investitionsprogramm Aufstellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Nachtragshaushaltsplan Inhalt.des Nachtragshaushaltsplans Form des Nachtragshaushaltsplans Gruinidlsättze der Föimainizmiitillellbesclhiaffffyinig Sonstige Finanzmittel Finanzmittel aus Grund- und Kapitalvermögen Zuweisungen, Zuschüsse und Spenden Zuweisungen aus dem Finanzausgleich System des Finanzausgleichs Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs 137 VIII

4 Aufteilung der Finanzausgleichsmittel Leistungen im Finanzausgleich Samtgemeinde-, Regions- und Kreisumlage Steueranteile und Gewerbesteuerumlage Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Gewerbesteuerumlage Spezielle Entgelte Steuern Realsteuern Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern Kredite Kreditformen Materielle Voraussetzungen für die Kreditaufnahme : Formelle Voraussetzungen für die Kreditaufnahme Veranschlagung im Haushaltsplan Kreditermächtigung in der Haushaltssatzung Entscheidung zur Kreditaufnahme Einzelgenehmigung im Ausnahmefall Besonderheiten bei Auslandskrediten Kreditbedingungen Umschuldung Liquiditätskredite Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Bestellung von Sicherheiten Zinsmanagement und Finanzderivate PDairoyinigsgirwiiudlsäftze ymdl OeckimnigsiregeDi Einheit und Jährlichkeit Grundsatz Ausnahmen: Sonderpläne Vollständigkeit Grundsatz Ausnahme: Haushaltsunwirksame Zahlungen Haushaltswahrheit und -klarheit Periodisierungs- und Kassenwirksamkeitsprinzip Grundsatz Ausnahmen vom Periodisierungsprinzip Bruttoveranschlagung Grundsatz Ausnahme: Rückzahlung überzahlter Beträge Einzelveranschlagung Grundsatz Ausnahmen: Verfügungsmittel und Deckungsreserve Gesamtdeckung Grundsatz Ausnahme: Zweckbindung 219 IX

5 7.8 Sachliche Bindung Grundsatz Ausnahme: Deckungsfähigkeit 7.9 Zeitliche Bindung Grundsatz Ausnahme: Zeitliche Übertragbarkeit : 8 Besondere Vorschriften 8.1 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Vorbereitungen zur Veranschlagung Statische Wirtschaftlichkeitsrechnungen Dynamische Wirtschaftlichkeitsrechnungen Kosten-Nutzen-Untersuchungen Investitionen im Haushaltsplan Finanzierung der kommunalen Investitionen 8.2 Verpflichtungsermächtigungen Begriff Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan Veranschlagung einer mehrjährigen Investition Verpflichtungsermächtigungen in der Haushaltssatzung Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen 8.3 Rücklagen Überschussrücklage! Bewertungsrücklage Sonstige Rücklagen 8.4 Rückstellungen Rückstellungen für Pensionen Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit Rückstellungen für Instandhaltung Rückstellungen für Abfalldeponien Rückstellungen für Altlastensanierung Rückstellungen für den Finanzausgleich Rückstellungen für Steuerschuldverhältnisse Rückstellungen für drohende Verpflichtungen Andere Rückstellungen 8.5 Abschreibungen Planmäßige Abschreibungen Abschreibung geleisteter Investitionszuwendungen Außerplanmäßige Abschreibungen Abschreibung beweglicher Vermögensgegenstände Zuschreibungen Wertberichtigungen 8.6 Auflösung von Sonderposten Sonderposten für Investitionszuweisungen und -Zuschüsse Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte Sonderposten für Gebührenausgleich Sonderposten für Bewertungsausgleich.223,223, ,247,247,248,248,251, X

6 8.6.5 Erhaltene Anzahlungen auf Sonderposten Sonstige Sonderposten Rechnungsabgrenzung Innere Verrechnungen Erläuterungen Äusffylhiryijng des Inlaiuislhallfts Haushaltsermächtigung und -Überwachung Bewirtschaftung der Erträge und Einzahlungen Bewirtschaftung der Aufwendungen und Auszahlungen Berichtspflicht Haushaltswirtschaftliche Sperre Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Begriff Zulässigkeitsvoraussetzungen Besonderheit bei laufenden Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Verfahren Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Veränderung von Ansprüchen Stundung Niederschlagung Erlass Kleinbeträge Vergabe von Aufträgen Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Vergabearten Vergabeverfahren B auausfuhrung und Zahlungen Abnahme Sicherheitsleistungen und Mängelansprüche Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen : Auftragsvergabe nach EU-Recht Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen : Zuwendungen Erhaltene Zuwendungen Voraussetzungen Förderungsformen Verfahren Geleistete Zuwendungen 373 HO ZalhiDiuiirogsamweösuinig tu und! -atowäckhumg Kommunalkasse Aufgaben der Kommunalkasse Einzahlungen.:? Auszahlungen Schecks und Wechsel 385 XI

7 Verwaltung der Zahlungsmittel Verwaltung der Wertgegenstände Mahnwesen Prüfung der Kommunalkasse Sonderkassen Kassenanordnungen Dokumentation in Büchern Grundbuch Hauptbuch Weitere Bücher Abschluss der Bücher Vollstreckung von Forderungen Voraussetzungen der Vollstreckung Pfändung in bewegliches Vermögen Forderungspfändung Eidesstattliche Versicherung Vollstreckung in unbewegliches Vermögen Vollstreckung privatrechtlicher Geldforderungen ; Jahresabschluss Bedeutung des J ahresabschlusses Aufbau des Jahresabschlusses Ergebnisrechnung : Finanzrechnung Bilanz Bilanzierungsgrundsätze Aufbau der Bilanz Immaterielles Vermögen Sachvermögen Finanzvermögen Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung Nettoposition Schulden Rückstellungen Passive Rechnungsabgrenzung Anhang mit Anlagen Rechenschaftsbericht Anlagenübersicht Schuldenübersicht Forderungsübersicht Übersicht der Haushaltsreste Nebenrechnung über gedeckte Abschreibungen Jahresabschlussarbeiten v? Prüfung... 7; Örtliche Prüfung Überörtliche Prüfung 458 XII

8 11.5 Entlastung Jahresabschlussanalyse KoinisoDödlieirdeir GesainrotalbscDiiDiuiss Aufbau des Gesamtabschlusses Aufstellung des Gesamtabschlusses Festlegung des Konsolidierungskreises Erstellung des Summenabschlusses Durchfuhrung der Konsolidierung Vollkonsolidierung Kapitalkonsolidierung Schuldenkonsolidierung Zwischenergebniskonsolidierung Erfolgskonsolidierung Konsolidierung nach der Eigenkapitalmethode 492 *93 Kostteiro- ymdl (LeisttuougsireclhiDuyinig Nutzen und Einsatzbereiche Grundlagen und Grundsätze Abgrenzung der Kosten und Erlöse Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Abschreibungen Verzinsung des Anlagekapitals Aufbau der Kosten- und Leistungsrechnung Kostenartenrechnung Kostenstellenrechnung Kostenträgerrechnung Ergebnisse Steuerungsinformation Gebührenkalkulation Vermögem Arten des kommunalen Vermögens Sondervermögen Treuhandvermögen Freies Vermögen Erwerb von Vermögen Verwaltung des Vermögens Erfassung und Bewertung des Vermögens Nachweis und Fortschreibung des Vermögens Veräußerung des Vermögens Zulässigkeit Verfahren Form der kommunalen Willenserklärung ^fwoirlfcscihisiffttlldclhi ösgttättöguiitng Einrichtungen 552 XIII

9 15.2 Unternehmen Eigenbetriebe Eigengesellschaften Anstalten Beteiligungen Steuerpflicht Kommunales Abgabenrecht Steuern Grundsteuer Grundsteuergegenstand Ermittlung des Einheitswertes! Festsetzung des Grundsteuermessbetrages Festsetzung des Grundsteuerbetrages Erlass der Grundsteuer Gewerbesteuer Gewerbesteuergegenstand Ermittlung des Gewerbeertrages Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages Festsetzung des Gewerbesteuerbetrages Örtliche V erbrauch- und Aufwandsteuern Gebühren Verwaltungsgebühren : Benutzungsgebühren Gebührenmaßstab Gebührenhöhe Beiträge Erschließungsbeitrag Ausbaubeitrag Besonderer Wegebeitrag Anschlussbeitrag Kurbeitrag Fremdenverkehrsbeitrag 650 Stichwortverzeichnis XIV