Kommunale Finanzwirtschaft im Land Brandenburg

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1 KomFinanzwirtschaft Bbg - Inhaltsübersicht Kommunale Finanzwirtschaft im Land Brandenburg DARSTELLUNG von Stadtverwaltungsdirektor Christian Erdmann, Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Potsdam, Dipl.-Kauffrau Dr. Berit Adam, Prof. an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin, Dipl.-Wirtschaftsinformatikerin (FH) Sabine Graf, PwC, Dipl.-Volkswirt Matthias Kahl und Stadtamtsrat Dietmar Liese, Leiter der Stadtkasse der Landeshauptstadt Potsdam Inhaltsübersicht Vorwort 11 Autorenvita 13 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Einführung Geschichtliche Entwicklung des Haushaltsrechts Grundsätzliche Anmerkungen zum kommunalen Haushaltsrecht Reform des kommunalen Hauhaltsrechts Wesentliche Änderungen gegenüber der bisherigen Kameralistik Budgeüerung Änderungen in der Haushaltsplanung Änderungen im Haushaltsvollzug Vorgehensweise bei der Einführung der Budgeüerung Festlegung der Budgetbereiche 38 Bearbeiterverzeichnis Erdmann: Kap. 1, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 17 Adam: Kap. 14, 16 Graf: Kap. 15 Kahl: Kap. 2, 10 Iiese: Kap. 13 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsübersicht - KomFinanzwirtschaft Bbg Ökonomische Anreizinstrumente im Rahmen dezentraler Ressourcenverantwortung Entwicklungsmodelle für den Weg zu einem neuen Hauhalts- und Rechnungswesen Einführung eines Berichtswesens Budgetregelungen Produktziele und Kennzahlen als Grundlage für die Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts Die kommunalen Einnahmen Kommunale Aufgaben Steuern Gebühren Beiträge Haushaltsplanung und -krelslauf/mittelfrisüge Ergebnis- und Finanzplanung Haushaltsplanung und-kreislauf Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Der kommunale Haushalt Begriff des Haushaltsplanes Bedeutung des Haushaltsplanes Inhalt und Strukturierung des kommunalen Haushalts Bestandteile und Anlagen des Haushaltsplanes Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Teühaushalte Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Haushaltssicherungskonzept Vorbericht ( 2 Abs. 2 Nr. 1 und 10 KomHKV) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten, der Rücklagen und der Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres, für das der Hauhaltsplan aufgestellt wird Übersicht über die Sonderposten und über die veranschlagten Erträge aus der Auflösung der Sonderposten im mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanungszeitraum ( 2 Abs. 2 Nr. 4 KomHKV) 106 2

3 KomFinanzwirtschaft Bbg - Inhaltsübersicht 4.10 Übersicht über die Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen und Sozialtransferleistungen im mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanungszeitraum ( 2 Abs. 2 Nr. 5 KomHKV) Stellenplan ( 2 Abs. 2 Nr. 6, 9 KomHKV) Wirtschaftspläne der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden ( 2 Abs. 2 Nr. 7 KomHKV) Wirtschaftspläne der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 vom Hundert beteiligt ist ( 2 Abs. 2 Nr. 8 KomHKV) Übersicht über die gebildeten Budgets Haushaltssatzung Besondere Stellung der Haushaltssatzung Inhalt und Form der Haushaltssatzung Zustandekommen der Haushaltssatzung ( 67 BbgKVerf) Genehmigungspflichtige Teile der Haushaltssatzung Nachtragshaushaltssatzung Nachtragshaushaltsplan Haushaltssatzung für zwei Jahre Vorläufige Haushaltsführung Die Stellung des Kämmerers nach der Kommunalverfassung Rechtliche Stellung Aufgabenbereiche Allgemeine Haushalts-und Veranschlagungsgrundsätze Allgemeine Haushaltsgrundsätze Stetige Aufgabenerfüllung Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Haushaltsausgleich Grundsätze der Einnahmebeschaffung Veranschlagungsgrundsätze Grundsatz der Vollständigkeit Vollständigkeit Ausnahmen Grundsatz der Periodisierung Periodengerechte Veranschlagung und Buchung 150

4 Inhaltsübersicht - KomFinanzwirtschaft Bbg Ausnahmen Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit Grundsatz der Bruttoveranschlagung Grundsatz der Einzelveranschlagung Grundsatz der sachlichen Bindung Sachliche Bindung Ausnahmen Verfahren beim Einsatz über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen Grundsatz der zeitlichen Bindung Zeitliche Bindung Ausnahmen Grundsatz der Gesamtdeckung Besondere Vorschriften Veranschlagung von Investitionen und Invesütionsf örderungsmaßnahmen Vorbereitung zur Veranschlagung Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung Folgelastenermittlung Wirtschaftlichkeitsberechnungen Veranschlagung Verpflichtungsermächtigungen Begriff Veranschlagung im Haushaltsplan Festsetzung in der Haushaltssatzung Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen Rücklagen Kalkulatorische Kosten Kostenarten Aufwandgleiche Kosten/Ausgaben Aufwandgleiche Kosten/Kalkulatorische Abschreibungen Aufwandlose Kosten/Kalkulatorische Zinsen Verwaltungsinterne Leistungsverrechnungen Der kommunale Finanzausgleich Einführung Die Einordnung und Begriffsabgrenzung des Finanzausgleichs - die Finanzverfassung (Die Gestaltungsprinzipien des Föderalismus)

5 KomFinanzwirtschaft Bbg - Inhaltsübersicht Die Verteilung der Aufgaben Die Verteilung der Ausgaben - das Konnexitätsprinzip Die Verteilung der Einnahmen - der primäre aktive Finanzausgleich Der horizontale Finanzausgleich nach Art. 107 GG Die Stellung der kommunalen Ebene in der Finanzverfassung Der kommunale Finanzausgleich in der Finanzverfassung Ziel, Funktion und Aufgabe des kommunalen Finanzausgleichs Überblick, Grundlagen und Begriffe Der kommunale Finanzausgleich des Landes Brandenburg Verbundgrundlage, Verbundquote und Verbundmasse Finanzausgleichsmasse und ihre Verwendung Die Zuweisungen Die Schlüsselzuweisungen Der Finanzbedarf Die Finanzkraft Der Ausgleich zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft Die Schlüsselzuweisungen der Landkreise Nebenansätze Die Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichsfonds Leistungen außerhalb der Finanzausgleichsmasse Familienleistungsausgleich Zuweisungen als Ausgleich für die Wahrnehmung übertragender Ausgaben Die Kreisumlage Rechtsnatur der Kreisumlage Erhebungsgrundlage der Kreisumlage Die Mehr-oder Minderbelastung der Gemeinden Die Berechnung der Kreisumlage Systematik des Kommunalen Finanzausgleichs des Landes Brandenburg Ausführung des Haushaltsplanes Haushaltsüberwachung Einziehung der Einnahmen Bewirtschaftung der Ausgaben Sonderregelungen für investive Auszahlungen Haushaltswirtschaftliche Sperre/Berichtspflicht Veränderung von Ansprüchen 221 5

6 Inhaltsübersicht - KomFinanzwirtschaft Bbg Grundsatz Rechtsgrundlagen Stundung Niederschlagung Erlass Kreditwirtschaft Kreditbegriff Kredite Kassenkredite Voraussetzungen für die Kreditaufnahme Materielle Voraussetzungen Formelle Voraussetzungen Kreditformen Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Immobilien-und Mobilien-Leasingverträge Mietkaufverträge Leibrentenverträge ( 759 bis 761 BGB) Übernahme der persönlichen Schuld aus Hypotheken Schuldübernahme, sofern es keine Gewährleistungen sind Stundung geschuldeter Zahlungen aus Kauf-, Dienst- und Werkverträgen Verträge mit Unternehmen, wenn diese eine gesonderte Vorfinanzierung ganz oder teilweise übernehmen Nutzungsverträge Bausparverträge Bestellung von Sicherheiten Kreditgewährung zwischen Kommunen Einsatz von Zinsderivaten in der kommunalen Kreditwirtschaft Begriff Grundprinzip eines Zinstausches (Zinsswaps) Risiken Organisatorische Vorkehrungen Kassenwesen (Zahlungsverkehr und Buchführung) Einordnung im Haushalts-und Rechnungswesen Kassenrecht als Sicherheitsrecht Organisation des Rechnungswesens in der Doppik 243 6

7 KomFinanzwirtschaft Bbg - Inhaltsübersicht 13.4 Prinzip der Einheitskasse Trennungsprinzip Kommunalverfassungsrechtliche Stellung Bestellung eines Kassenverwalters Funktionelle Trennung Aufgaben der Gemeindekasse Pflichtaufgaben (Kassengeschäfte) Abtrennung der Buchführung Übertragung von weiteren Aufgaben Fremde Kassengeschäfte Organisation der Gemeindekasse Einrichtung und Geschäftsgang, Kassenaufsicht Dezentrale Wahrnehmung von Kassengeschäften Zahlstellen Einnahmekassen Hand-und Wechselgeldvorschüsse Sonderkassen Unterlagen für Buchung und Zahlung Anforderungen an Buchungsunterlagen Feststellung von Buchungsunterlagen Freigabe Zahlungsanweisungen Konkrete Zahlungsanweisung Arten von Zahlungsanweisungen Allgemeine Zahlungsanweisungen Zahlungsanweisungen für den Lastschriftverkehr Ausnahmen vom Anweisungserfordemis Buchführung Zeitbuch Hauptbuch Weitere Bücher Belege Aufbewahrung/Archivierung Abschlüsse der Gemeindekasse Tagesabschiuss Aufgaben zur Vorbereitung des Jahresabschlusses Mahnung und Vollstreckung 257 7

8 Inhaltsübersicht - KomFinanzwirtschaft Bbg Regelungen zu den Sicherheitsstandards , Grundlagen der doppelten Buchführung 258 Allgemeines 258 Begriffsabgrenzung 258 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung 259 Der Kontenrahmen 260 Das System der doppelten Buchführung 262 Allgemeine Verbuchungslogik im Rahmen von Bestandskonten Ergebnisrechnungskonten 266 Finanzrechnungskonten 269 Zusammenfassung und Merksätze 272 Eröffnungsbilanz 275 Inventur 276 Gesetzlicher Rahmen zur Durchführung der Inventur 276 Inventurarten 277 Grundsätze ordnungsgemäßer Inventur 280 Inventurvereinfachungsverfahren 281 Umfang der Inventur 283 Inventurplanung 283 Inventar 289 Eröffnungsbilanz (Besonderheiten/Übergangsregelungen) Gliederung der kommunalen Bilanz 290 Bilanzpositionen im Einzelnen 293 Jahresabschluss 317 Allgemeines 317 Bestandteile und Anlagen des Jahresabschlusses 317 Ergebnisrechnung 317 Finanzrechnung 320 Teilrechnungen 323 Teilergebnisrechnung 323 Teilfinanzrechnung 325 Bilanz 327 Inventur, Inventar und Bewertungsvereinf achungsverfahren Bewertungsmaßstäbe und Büanzpositionen 327 Abgrenzung von Anlage- und Umlaufvermögen 328

9 KomFinanzwirtschaft Bbg - Inhaltsübersicht Bewertungsgrundsätze Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagevermögen Finanzanlagevermögen Vorräte Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Aktive Rechnungsabgrenzung Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Eigenkapital Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzungsposten Rechenschaftsbericht Anlagen Anhang Anlagenübersicht Forderungsübersicht Verbindlichkeitenübersicht Beteiligungsbericht Erstellung des Jahresabschlusses Gesamtabschluss Allgemeines Bestimmung des Konsolidierungskreises Vorbereitende Maßnahmen für den Gesamtabschluss Bestandteile des Gesamtabschlusses Konsolidierungsverfahren und Konsolidierungsmaßnahmen Vollkonsolidierung Eigenkapital-Methode Erstellung des Gesamtabschlusses Rechnungsprüfung Organisation der Rechnungsprüfung Sachliche und personelle Anforderungen Örtliche Prüfung Überörtliche Prüfung Prüfungsverfahren Prüfung der Eröffnungsbilanz 358 9

10 Inhaltsübersicht - KomFinanzwirtschaft Bbg Anhang 1. KomHKV 361 Stichwortverzeichnis