Informationsveranstaltung Windkraft Bürgerhaus Niederkalbach

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1 Informationsveranstaltung Windkraft Bürgerhaus Niederkalbach Sehr geehrte Damen und Herren, zur heutigen Informationsveranstaltung über Windkraftanlagen am Hardtberg in Niederkalbach darf ich Sie im Namen der BI Lebensqualität-Kalbach/Rhön hier im Bürgerhaus Niederkalbach recht herzlich begrüßen und willkommen heißen. Besonders begrüßen möchten wir den Bürgermeister der Gemeinde Kalbach Herrn Florian Hölzer, die Damen und Herren der Gemeindevertretung Kalbach, die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher der Ortsteile von Kalbach Die Damen und Herren der Ortsbeiräte der jeweiligen Ortsteile von Kalbach, befreundete BI aus Osthessen, sowie den Vertreter der Presse Herrn Dr. Volker Nies von der Fuldaer Zeitung. Mit der heutigen Veranstaltung möchten wir die Bürgerinnen und Bürger von Kalbach umfassend über die Thematik Windkraft in Kenntnis setzen. 1

2 Doch zunächst einmal lassen Sie mich das bisher in diesem Zusammenhang geschehene kurz chronologisch darstellen. Auf dem Energiegipfel am 05.April.2011 wurden die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Umsetzung der von der Bundesregierung beschlossenen Energiewende festgelegt. Darin wird unter anderem beschlossen das 28 TWh/Jahr durch Windkraft bevorzugt in landeseigenen Waldgebieten, also auf dem Gebiet des Hessen-Forstes, erzeugt werden sollen. Weiter heißt es in diesem Papier, ich zitiere: Zur Erreichung dieser Ziele ist die gesellschaftliche Akzeptanz eine zwingende Voraussetzung. Vom RP Kassel wurden Teilregionalpläne erarbeitet. Es erfolgte die 1. Offenlegung des Teilregionalplanes Energie Nordhessens am durch den Regierungspräsidenten Kassel. Hierzu gingen Einwendungen also Beschwerden ein. Vorranggebiet Hardtberg Kalbach FD_73 a + b a b 2

3 Die Synenergie eine Tochter der Rhönenergie schloß über die Nutzung der Waldfläche am Hardtberg mit dem Landeseigentümer Hessen-Forst ein Vorvertrag ab. Die Planung für zunächst 7 und jetzt 6 Windkraftanlagen am Hardtberg werden konkret. Niederkalbach Fuldaer Berg Visualisierung Antoniuseiche 3

4 Seit November 2013 bis Ende November 2014 wurden von der Synenergie Windmessungen per Lasermessung durchgeführt. Ein Messergebnis wurde trotz Nachfrage der BI auf der Gemeindevertretersitzung Kalbach am an den anwesenden Vorsitzenden der Energiegenossenschaft bis heute von der Synenergie nicht veröffentlicht. Transparenz meine Damen und Herren sieht anders aus. Die Synenergie und Energiegenossenschaft Kalbach planen eine Kooperation. In diesem Schaubild ist die Kooperation der Synenergie mit der Friedrich-Wilhelm Raiffeisen Energie eg also der Energiegenossenschaft Kalbach dargestellt. Irreführend ist hier lediglich das Logo der Gemeinde Kalbach, dass hier fälschlicherweise mit dem Logo der Energiegenossenschaft verwechselt wurde. Die Energiegenossenschaft und nicht die Gemeinde Kalbach ist Kooperationspartner der Synenergie. Desweiteren kann man die übergeordneten Strukturen des Projektierers Synenergie erkennen, die ich aber nicht weiter kommentieren möchte. 4

5 Ein Städtebaurechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Kalbach und der Synenergie in dem u.a. das Wegerecht der gemeindeeigenen Wege am Hardtberg geregelt wird soll der Synenergie Planungssicherheit bei Ihrem Projekt geben. Über diesen Vertrag wird in der Gemeindevertretersitzung am abgestimmt. Auch wenn dieser Vertrag letztendlich keine Auswirkung für den Bau von Windkraftanlagen am Hardtberg haben wird, die Planungshoheit liegt bei dem RP Kassel, so sendet er, sollte er mehrheitlich von der Gemeindevertretung beschlossen werden, ein falsches Signal an die Politik im Landkreis Fulda und darüber hinaus. Nämlich macht weiter so, wir tragen diese in eine Sackgasse geraten sinnlose Natur vernichtende und den Menschen ungeklärten Risiken aussetzenden Energiepolitik, bedingungslos mit. Nein meine Damen und Herren, viele Bürgerinnen und Bürger finden eben genau diese Politik nicht akzeptabel. Das man durch Zerstörung der Natur genau diese Natur schützen will, das ist schlichtweg absurd. Denn wer das Klima schützen will der muss den Wald erhalten und Ihn nicht vernichten. 5

6 Gesellschaftliche Akzeptanz, so wie Sie auf dem Hessischen Energiegipfel im Umsetzungskonzept der Hessischen Landesregierung verfasst wurde, erzeugt man natürlich nicht, indem man das Wissen um die technische Unsinnigkeit, die Zerstörung der Natur und die Gesundheitsrisiken für das Schutzgut Mensch, gänzlich ignoriert. Meine Damen und Herren, gesundheitliche Schäden wider besseren Wissens in Kauf zu nehmen und den Bürgern ein Mindestmaß an Vorsorge aus idiologischen Gründen zu verweigern, ist unverantwortlich. Das Robert-Koch-Institut, eine Behörde des Bundesgesundheitsministeriums, warnte bereits 2007 vor den Gefahren von Infraschall durch Windkraftanlagen und forderte weitere Untersuchungen. Mittlerweile gibt es viele nationale und internationale Studien, die die Gefahr von Infraschall für den Menschen, der von Windkraftanlagen ausgeht, bewiesen haben. Besonders schwangere Frauen und Kinder seien vor Infraschall zu schützen. Dänemark hat aus diesem Grunde den Bau von Windkraftanlagen bis zur Vorlage gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse eingestellt. Unser deutscher Gesetzgeber beharrt weiterhin auf die Technische Ausführung Lärm mit der immer noch gültigen Fassung von 1998 zur Bewertung von Schallquellen. In dieser Fassung TA-Lärm werden Windkraftanlagen und Infraschall aber gar nicht erwähnt. 6

7 Dies macht deutlich, dass die aktuelle deutsche Gesetzgebung den wissenschaftlichen Erkenntnissen weit hinterher hingt, so das zur Zeit mit geltendem Gesetz an vielen Orten Windkraftanlagen gebaut werden können, die dafür aber aus den zuvor genannten Gründen nicht geeignet sind. Wo bleibt da die Fürsorgepflicht unseres Gesetzgebers auf das im Grundgesetz geregeltem Recht Artikel 2 Absatz 2 das sagt: Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Weltgesundheitsorganisation WHO empfiehlt einen Abstand von Windkraftanlagen zur nächsten Wohnbebauung von 2000m. In vielen Ländern USA, Australien werden diese Abstände eingehalten, in manchen Ländern wie England mit 3000m sogar übertroffen. Die Bundesrepublik Deutschland und Ihre einzelnen Landesregierungen haben ihre eigenen Abstandswerte festgesetzt, die je nach Bundesland erheblich variieren. In Hessen gelten Abstandswerte von 1000m zur Wohnbebauung. Durch die Änderung des 249 im Baugesetzbuch durch die sog. Länderöffnungsklausel sind die Bundesländer ermächtigt bis zum 31.Dezember 2015 eigene Abstände von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung festzulegen. Wir fordern auch für Hessen einen Abstand der 10-fachen Gesamthöhe von WKAs zu Wohngebieten, die den Gefahren der immer höher werdenden WKAs zum Schutz der Bürger Rechnung tragen. 7

8 Diese 10-H Regelung, wird bereits in den Bundesländern Bayern und Sachsen-Anhalt angewendet und bedeuten für die Bürger einen dringend notwendigen Schutz: Vor dem Entzug von Lebensqualität Vor dem Entwerten des Wohneigentums Vor dem Verlust an Heimat, an Lebens-, Erholungs- und Rückzugsraum Vor handfesten gesundheitlichen Schäden und ungeklärten Risiken Zum Ende meines Vortrages möchte ich Ihnen meine Damen und Herren nun noch ein paar Impressionen geben, die die gewaltigen irreparablen Einschnitte in die Natur und Umwelt zeigen, die durch den Bau von Windkraftanlagen in unseren Wäldern verursacht werden. vorher: 8

9 nachher: vorher: 9

10 nachher: vorher: 10

11 nachher: Ich glaube meine Damen und Herren, diese Bilder bedürfen keiner Kommentierung. 11

12 Wir kommen nun zur Agenda der Vorträge des heutigen Abends. - Beginnen werden wir mit einem Vortrag über Technische/Physikalische Grundlagen der Windkraft von Herrn Dr. Detlef Ahlborn aus Großalmerode Dr. Ahlborn ist 2. Bundesvorsitzender und 2. Landesvorsitzender von Vernunftkraft und selbstständiger Unternehmer. Das Fachgebiet von Dr. Ahlborn ist: Energie- und Kraftwerkstechnik, Speicherung von erneuerbaren Energien, statistische Analyse und Verfügbarkeit von Wind- und Solarenergie. Begrüssen Sie mit mir Herrn Dr. Detlef Ahlborn Herr Dr. Ahlborn herzlich willkommen in NK 12

13 -Der zweite Vortrag wird sich mit der Thematik Wirtschaftlichkeit von Windkraft befassen Referent ist Mario Klotzsche Mario Klotzsche ist Mitglied im Gemeindevorstand Flieden, Vorsitzender der FDP Fraktion im Kreistag Fulda und im Hessischen Landtag für die FDP zuständig für Energiepolitik Begrüssen Sie mit mir Herrn Mario Klotzsche Herr Klotzsche herzlich willkommen in NK Leider hat uns Herr Dr. Eckhard Kuck für heute Abend aus persönlichen Gründen absagen müssen. Wir werden seinen sehr interessanten Vortrag zum Thema Imissionsschutz mit unserer Homepage verlinken wo man ihn sich in aller Ruhe ansehen kann. So dann lassen Sie uns zur Tat schreiten, Herr Dr.Ahlborn sie haben das Wort. 13

14 Gründung Regionalverband Vernunftkraft Osthessen Am gründete sich der Regionalverband Vernunftkraft Osthessen. Unter Beteiligung der Vertreter nahezu aller Bürgerinitiativen des Raums Osthessen und unter Mitwirkung der Vorsitzenden des Landesverbandes Vernunftkraft Hessen e.v. fand der Zusammenschluss der regionalen Bürgerinitiativen, die sich für eine Vernünftige Energiewende einsetzen, statt. Grundlage für die Zusammenarbeit bildet ein in Bearbeitung befindliches Positionspapier, welches sich an der schriftlich festgelegten Position The Wind of Change" des Landesverbandes Vernunftkraft Hessen e.v. orientiert und die regionalen Belange der osthessischen Bevölkerung einbezieht. Ein Ziel des Regionalverbands Vernunftkraft Osthessen ist die Aufklärung der osthessischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Thema Energiewende und die Unterstützung aller regionalen Volksvertreter, deren Handeln die Kompetenz und das Interesse an einer praktikablen Umsetzung der Energiewende erkennen lassen. Die offizielle Einführung des Regionalverbands Vernunftkraft Osthessen wird in den kommenden Tagen über eine Pressekonferenz, mit Vertretern von Presse, Funk und Fernsehen erfolgen. Hierbei werden auch das Positionspapier und die ersten gemeinsamen Aktionen im Raum Osthessen veröffentlicht. Die erste gemeinsame Aktion wird eine Kundgebung am auf dem Uniplatz in Fulda sein. Nähere Informationen werden Ihnen durch die örtliche Presse und direkt von den BI S vor Ort gegeben. 14

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16 Ja meine Damen und Herren, das war die Informationsveranstaltung der BI-Lebensqualität Kalbach/Rhön zum Thema Windkraft am Hardtberg in Kalbach. Wir hoffen das wir mit diesem Abend, und das war unser einziges Interesse, wichtige Information über das Thema Windkraft übermitteln konnten. Wir bedanken uns bei den beiden Referenten Dr. Detlef Ahlborn und Mario Klotsche für Ihre informativen anspruchsvolle Vorträge. Meine Herren vielen Herzlichen Dank. Bedanken möchten wir uns auch bei der Gemeinde Kalbach für die kostenlose Nutzung des Bürgerhauses, Herr Bürgermeister Hölzer dafür aller besten Dank. Persönlich möchte ich mich bei meinen Vorstandskollegen Thomas Landgraf, Jochen Hack und Jürgen Sieweke bedanken, die in den letzten Wochen bis an die Grenze Ihre Belastbarkeit gegangen sind, damit alle Bürger und Bürgerinnen von Kalbach Informationen und Einladungen in Ihren Briefkästen erhalten haben. Und bei Ihnen meine Damen und Herren für Ihr Interesse. Im Anschluß wird es sicherlich noch möglich sein das ein oder andere interesannte Gespräch zu führen. Kommen Sie gesund nach Hause. Auf Wiedersehen Ihre BI Lebensqualität Kalbach/Rhön 16