Windkraft. Entwurf des neuen LEP Windenergie-Erlass Strategien

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1 Windkraft Entwrf des neen LEP Windenergie-Erlass Strategien

2 LEP: Vorgaben für NRW Geltender LEP Änderng LEP (Stand: 17. April 2018) Anlass/Begründng: Planngsgebiet Arnsberg ha, Planngsgebiet Detmold ha, Planngsgebiet Düsseldorf ha, Planngsgebiet Köln ha, Planngsgebiet Münster ha, Planngsgebiet des Regionalverbands Rhr ha. Planngsgebiet Arnsberg ha, Planngsgebiet Detmold ha, Planngsgebiet Düsseldorf ha, Planngsgebiet Köln ha, Planngsgebiet Münster ha, Planngsgebiet des Regionalverbands Rhr ha. Wir wollen die Akzeptanz für die Ntzng der Windenergieanlagen erhalten. Daz werden wir nter Berücksichtigng von Rechtssicherheit nd Vertraensschtz folgende Änderngen vornehmen: [ ] - Wir stärken die kommnale Entscheidngskompetenz.

3 LEP: Abstand z Wohngebieten Geltender LEP Änderng LEP (Stand: 17. April 2018) Bei der planerischen Steerng von Windenergieanlagen in Regionalplänen nd in kommnalen Flächenntzngsplänen soll z Allgemeinen Siedlngsbereichen nd z Wohnbaflächen den örtlichen Verhältnissen angemessen ein planerischer Vorsorgeabstand eingehalten werden. Hierbei ist ein Abstand von 1500 Metern z allgemeinen nd reinen Wohngebieten vorzsehen. Dies gilt nicht für den Ersatz von Altanlagen (Repowering). Anlass/Begründng:

4 LEP: Waldntzng Geltender LEP Wald steht der Errichtng von Windenergieanlagen nicht entgegen, sofern dadrch wesentliche Fnktionen des Waldes nicht erheblich beeinträchtigt werden. Änderng LEP (Stand: 17. April 2018) Wald steht der Errichtng von Windenergieanlagen nicht entgegen, sofern dadrch wesentliche Fnktionen des Waldes nicht erheblich beeinträchtigt werden. Anlass/Begründng: Diese generelle Festlegng wird zgnsten der Windenergientzng im Wald geöffnet, Diese generelle Festlegng wird zgnsten der Windenergientzng im Wald geöffnet,

5 Im Rahmen der Änderng des Landesentwicklngsplans NRW (LEP NRW) sind folgende Anpassngen geplant: Afhebng der Verpflichtng zr Asweisng von Windvorrangzonen Afhebng der Regelng des Umfangs der Flächenfestlegngen für Windenergie in den Regionalplänen Vorgabe eines Mindestabstands von 1500 Metern z Wohngebieten detliche Einschränkngen bei der Errichtng von Windenergieanlagen im Wald.

6 LEP: Abstand z Wohngebieten Geltender LEP Änderng LEP (Stand: 17. April 2018) Anlass/Begründng: Bei der planerischen Steerng von Windenergieanlagen in Regionalplänen nd in kommnalen Flächenntzngsplänen soll z Allgemeinen Siedlngsbereichen nd z Wohnbaflächen den örtlichen Verhältnissen angemessen ein planerischer Vorsorgeabstand eingehalten werden. Hierbei ist ein Abstand von 1500 Metern z allgemeinen nd reinen Wohngebieten vorzsehen. Dies gilt nicht für den Ersatz von Altanlagen (Repowering). Die Landesregierng hat sich zm Ziel gesetzt, den Asba der Windenergie ne z gestalten nd die Akzeptanz für die Windenergie als wesentlichen Bestandteil der Energiewende z fördern. Einen Beitrag daz soll die Möglichkeit einer Abstandsregelng z empfindlichen Wohnntzngen leisten. Im LEP wird daher ein Grndsatz ne geschaffen, der empfiehlt von den Vorranggebieten für die Windenergientzng z Allgemeinen Siedlngsbereichen in den Regionalplänen nd von den Konzentrationszonen z allgemeinen nd reinen Wohngebieten in den Flächenntzngsplänen einen planerischen Vorsorgeabstand einzhalten. Soweit die örtlichen Verhältnisse dies ermöglichen, ist ein Abstand von 1500 Metern einzhalten.

7 Windenergie-Erlass: Abstand z Wohngebieten So ergibt sich in einer typischen Fallgestaltng ein Abstand von m für eine Windfarm bestehend as 5 Windenergieanlagen der 3 Megawatt-Klasse z einem reinen Wohngebiet (Immissionsrichtwert nachts: 35 db(a)). Ein derartiger Abstand kann ach bei allgemeinen Wohngebieten erforderlich werden, wenn größere Anlagenfelder nd weitere Vorbelastngen vorliegen. Im Rahmen der Genehmigng von Anlagen sind die erforderlichen Abstände drch Gtachten z ermitteln.

8 LEP: Wald Geltender LEP Stand: 08. Febrar 2017 Änderng LEP (Stand: 17. April 2018) Anlass/Begründng: Wald steht der Errichtng von Windenergieanlagen nicht entgegen, sofern dadrch wesentliche Fnktionen des Waldes nicht erheblich beeinträchtigt werden. Diese generelle Festlegng wird zgnsten der Windenergientzng im Wald geöffnet,

9 Windenergie-Erlass: Wald - Ziel LEP NRW legt fest, dass die Errichtng von Windenergieanlagen im Wald möglich ist, sofern wesentliche Fnktionen des Waldes nicht erheblich beeinträchtigt werden. Weiterhin mss der Eingriff in den Wald bei einer Inansprchnahme für die Windenergientzng af das nbedingt erforderliche Maß beschränkt werden. Im Regelfall kann man davon asgehen, dass wesentliche Fnktionen des Waldes erheblich beeinflsst werden, wenn Windenergieanlagen in besonders wertvollen Waldgebieten ( insbesondere standortgerechte Labwälder, Prozessschtzflächen) errichtet werden sollen. Daher kommt eine Asweisng dort nicht in Betracht.

10 Meine Anfrage: Haben Landesregierng nd FDP den zwingend vorgeschriebenen Abstand einer WKA zr Wohnsiedlng afgegeben? Um die Akzeptanz für die Erneerbaren z erhalten, wird ein planerischer Vorsorgeabstand z Wohngebieten eingeführt. Soweit im Einklang mit Bndesrecht möglich, sollen Anlagen künftig nr im Abstand von 1500 m z Wohngebieten geplant werden können.

11 Im Ergebnis Der LEP NRW ist indes der einzige Standort, in dem das Land die im Koalitionsvertrag vorgesehene Regelng hätte rechtssicher msetzen können. Da dies nicht geschehen ist, handelt es sich hier nicht m eine Umsetzng des Koalitionsvertrages. Die drei vorliegenden Entwürfe des LEP, der BaO NRW nd des WEA- Erlasses machen detlich, dass die verbindliche Festsetzng eines m- Mindestabstandes von WKA zr Wohnsiedlng afgegeben wrde. Waldflächen dürfen mit WKA bebat werden. As dem Entwrf BaO NRW ergibt sich ein neingeschränkter Genehmigngsansprch des Vorhabenträgers, wenn er die Lärmprognosen einhält.

12 Ortsbezogene Strategien gegen die Errichtng von Windkraftanlagen Ortsentwicklng nach LEP Landschaftsschtz Infraschall Stellngnahme zm LEP-Entwrf Kommnalpolitischer Unterba

13 Ortsentwicklng nach dem LEP-Entwrf Ländliche Regionen nd Ballngsräme brachen wieder gleichwertige Entwicklngschancen. Daz werden wir nseren Kommnen Flexibilität nd Entscheidngskompetenzen bei der Flächenasweisng zrückgeben. Wir werden ermöglichen, dass bedarfsgerecht nee Wohngebiete nd Wirtschaftsflächen asgewiesen werden können, ach in Orten mit weniger als Einwohnern. Da drängt sich die Frage af: Windkraft oder Entwicklngschancen

14 LEP Torisms LEP LEP Radwegenetz Artenschtz LEP LEP Wert einer intakten Landschaft LEP Interne Ortsentwicklng Zwanderng LEP Intakte Soziokltr der Ortsbewohner LEP Wirtschaftliche Wertschöpfng Verbesserng der Infrastrktr Stärkng der Gesamtschle

15 Landschaft Heimat Hier möchte man wohnen. Was für eine Klisse. Die schönste Landschaft weit nd breit. Ein Jwel. Ein Blick, der das Herz weitet, der Gerch von Freiheit nd gefühlte Ehrfrcht vor so viel landschaftlicher Schönheit. Eine intakte Landschaft wird immer seltener nd dadrch immer wertvoller. Die darf man nicht ohne Not preisgeben.

16 Gesteert von aßen.

17 Ortsbezogene Strategien gegen die Windkraft Ortsentwicklng nach LEP Landschaftsschtz Infraschall Stellngnahme zm LEP-Entwrf (bis 15. Jli 2018) Kommnalpolitischer Unterba Initiative von Rat nd Verwaltng Pflichten der Ratsmitglieder* *Die Ratsmitglieder sind verpflichtet, in ihrer Tätigkeit asschließlich nach dem Gesetz nd ihrer freien, nr drch Rücksicht af das öffentliche Wohl bestimmten Überzegng z handeln; sie sind an Afträge nicht gebnden.