Netzneutralität Lösung ohne Problem? Wettbewerb und Regulierung im Internet Hamburger Forum Medienökonomie 17. Oktober 2014

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1 Netzneutralität Lösung ohne Problem? Wettbewerb und Regulierung im Internet Hamburger Forum Medienökonomie 17. Oktober 2014

2 Best-Effort Inhalteanbieter (Uni) ISP Endkunden- ISP Endkunde Inhalteanbieter zahlt an seinen ISP, damit dieser Inhalte im Internet bereitstellt Endkunde zahlt an seinen ISP, um Zugang zu allen Inhalten im Internet zu erhalten

3 Engpasssituation bei Best-Effort Quelle: Flickr.com / Rick Payette

4 Garantierte Qualität (QoS) Quality of Service Inhalteanbieter zahlt an Endkunden- ISP für Managed Service Inhalteanbieter (Uni) ISP Endkunden- ISP Endkunde Quality of Experience Inhalteanbieter erhebt Zusatzentgelt vom Endkunden / Trägt Zusatzkosten selbst Inhalteanbieter zahlt an seinen ISP, damit dieser Inhalte im Internet bereitstellt Endkunde zahlt an seinen ISP, um Zugang zu allen Inhalten im Internet zu erhalten

5 Engpasssituation bei Managed Service Quelle: onebayarea.org

6 1 Grundsätze der Netzneutralität Ziel ist die Bewahrung und Sicherstellung eines freien und offenen Internets. Hierzu gilt die Pflicht zur grundsätzlichen Gleichbehandlung aller Datenpakete unabhängig von Inhalt, Dienst, Anwendung, Herkunft oder Ziel (Best-Effort-Prinzip). 2 Inhaltsneutrale Datenu bermittlung Internetprovider dürfen keine entgeltlichen Vereinbarungen mit Inhalteanbietern abschließen, die darauf abzielen, Endnutzern einen bevorzugten Zugang zu deren Inhalten und Anwendungen zu ermöglichen.

7 Strikte Netzneutralität? Quelle: Wikimedia CC / LosHawlos

8 Agenda I. Gefahren für das offene Internet durch Managed Services II. Schutz des offenen Internets durch Wettbewerb III. Rechtliche Beurteilung strikter Netzneutralitätsregelungen IV. Netzneutralität in der aktuellen Debatte V. Ausblick

9 Gefahren durch Managed Services für Best-Effort Quelle: Transurban (USA) Operations

10 Vertikale Gefahren durch Managed Services Photo: Cassiopeia_sweet; [Public domain], via Wikimedia Commons

11 Schutz des offenen Internets durch Wettbewerb

12 Netzneutralität in den USA NPRM on the Open Internet Transparenz gegenüber Kunden Netzwerkmanagement Auch gegenüber FCC / Inhalteanbietern? No-Blocking legaler Inhalte Welche Mindestqualitätsanforderungen gelten hier? Keine sachlich nicht gerechtfertigte Diskriminierung Commercially reasonable -Standard

13 Netzneutralität in Europa Verordnungsentwurf für einen einheitlichen europäischen Binnenmarkt für Telekommunikation Bekenntnis zum offenen Internet Angemessene Fortentwicklung des Best Effort Netzes Zulässigkeit von Managed Services, soweit dadurch das offene Internet nicht gefährdet wird Möglichkeit Mindestqualität festzuschreiben

14 Netzneutralität in Deutschland Netzallianz für Deutschland, Kursbuch für den Netzausbau v Die deutsche TK-Branche benötigt hier ein (...) Regulierungsumfeld und verhältnismäßige Regulierungsvorgaben, in dem 1. Neue Geschäftsmodelle auch auf Basis von Qualitätsdifferenzierungen (Quality of Service) möglich werden. (...)

15 Thesen 1. Die Bewahrung eines offenen Internets, in dem jeder die Möglichkeit hat, Informationen abzurufen und zu verbreiten und beliebige Dienste und Anwendungen zu nutzen, ist von hoher Freiheitsrelevanz. 2. Managed Services können Gefahren für das offene Internet schaffen. 3. Entscheidend dafür, ob sich diese Gefahren realisieren, ist funktionsfähiger Wettbewerb im Internetzugangsmarkt, der ein robustes Best-Effort-Angebot sicherstellt. 4. Dieser Wettbewerb wird durch das Regulierungs- und Kartellrecht derzeit ausreichend geschützt. 5. Strikte Netzneutralitätsregelungen sind derzeit nicht gerechtfertigt. 6. Die weitere Entwicklung von Managed Services und Best-Effort- Angebot ist genau zu beobachten, um künftigen Beschränkungen des Best-Effort-Angebots frühzeitig begegnen zu können.

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!