Besteuerung staatlicher Hochschulen auf dem neuesten Stand - Entwicklung Erläuterung Gestaltung Perspektive -

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1 Informations- und Orientierungsveranstaltung am 18. und 19. März 2015 in Berlin Besteuerung staatlicher Hochschulen auf dem neuesten Stand - Entwicklung Erläuterung Gestaltung Perspektive - THEMEN UND TEILNEHMERKREIS: FACHREFERENTEN: Steuerfokus A: Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand (Expertendialog) Steuerfokus B: USt-Optimierung im Hochschulbereich Steuerfokus C: Neue Entwicklungen im Körperschaftsteuer- und Gemeinnützigkeitsrecht Steuerfokus D: USt-Fragen bei der entgeltlichen Überlassung von Hochschulpersonal Steuerfokus E: Der Vorsteuerabzug bei Hochschulen Steuerfokus F: Steuerliche Behandlung von Stipendien und Preisgelder Steuerfokus G: Steuerabzug inländischer Hochschulen gemäß 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG Steuerfokus H: Informativer Hochschul-Schlussstrich (Zollprüfung/EPSAS/Update zum staatlichen Beihilfenrecht) Teilnehmerkreis: Führungskräfte/Abteilungsleiter der Hochschulen sowie Fachpersonal aus den Haushalts- und Finanzabteilungen Steuerberater, Rechtsanwälte, FAfStR sowie Wirtschaftsprüfer Ministerialdirigent a. D. Werner Widmann (ehemals Finanzministerium Rheinland-Pfalz) Senatsrätin Gerlinde Walter (Bildung + Wissenschaft in Bremen) Prof. Dr. Thomas Küffner -WP/StB/RA/FAfStR- (Dr. Küffner & Partner GmbH in Landshut) Dr. Martin Strahl -Steuerberater- (CARLÉ_KORN_STAHL_STRAHL in Köln) Dipl.-Finanzwirt Thomas Meurer (Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen) Dipl.-Vw. Dr. Thomas Fritz -Steuerberater- (Dr. Mohren & Partner in München) Dipl.-Finanzwirt Jörg Holthaus (Sachgebietsleiter im Finanzamt Soest) Dipl.-Finanzwirt Alexander Karsten (Zollprüfer des Hauptzollamtes Münster) Prof. Dr. Joachim Schiffers -WP/StB- (Warth & Klein Grant Thornton in Düsseldorf) Dr. jur. Carsten Morgenroth (Ernst-Abbe-Fachhochschule in Jena) ORT UND TERMIN: Heinrich Böll Stiftung Schumann 8, Berlin (Nähe Hauptbhf.) 18./19. März 2015 (jeweils von Uhr) FACHLICHE LEITUNG: ORR Joachim Gruba (FA Herne - Konzern-BP) StB Dipl.-Finanzwirt Torsten Volkmann (Berlin)

2 2 VERANSTALTUNGSMATRIX: - Begrüßung und einführende Worte des Veranstalters - Tag/ Zeitpunkt: Referenten: Themenbereich / Gliederungspunkte EXPERTENDIALOG: A. BRENNPUNKTTHEMA Sicht der Finanzverwaltung: Ministerialdirigent a. D. Werner Widmann (ehemals Finanzministerium Rheinland-Pfalz) Erläuterungen aus KMK-Sicht: Senatsrätin Gerlinde Walter (bei der Senatorin für Bildung und Wissenschaft in Bremen) Beraterposition: Prof. Dr. Thomas Küffner - RA/StB/WP/FAfStR - - Kaffeepause - Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand Situationsbeschreibung und Erläuterung zu den Veröffentlichungen der Finanzverwaltung und der Politik sowie der Interessensverbände. Aktuelles zum Gesetzgebungsverfahren hinsichtlich der Novellierung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts (neuer 2b UStG-E als Ersatz für 2 Abs. 3 UStG). Zukunft der Kooperationen und Beistandsleistungen bei öffentlichen Trägerkörperschaften (Konsequenzen für den Hochschulbereich) Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie: Sind durch die EU- Kommission grundlegendere Reformen im Bereich der bestehenden MwSt-Vorschriften der öffentlichen Einrichtungen zu befürchten? B. Umsatzsteueroptimierungen im Hochschulbereich Prof. Dr. Thomas Küffner - RA/WP/StB/FAfStR- (Landshut) - Mittagspause - I. Umsatzsteuerliche Organschaft: Ein praktikables Gestaltungsinstrument für Hochschulen und Forschungseinrichtungen? II. Forschungskooperationen: Umsatzsteuerrechtliche Problemstellungen und konstruktive Lösungsvorschläge. III. Unterrichtsleistungen die neuesten Entwicklungen C. Neue Entwicklungen im Körperschaftsteuer- und Gemeinnützigkeitsrecht mit Auswirkungen auf d. Hochschulbesteuerung Steuerberater Dr. Martin Strahl (Köln) I. Hochschulseitige BgA und Gemeinnützigkeitsrecht 1. Steuerliche Vorteile eines gemeinnützigen BgA 2. Denkbare begünstigte Tätigkeiten 2.1 Weiterbildung 2.2 Kulturelle Einrichtungen 2.3 Hochschulsport 2.4 Medizinische Einrichtungen 2.5 Negativabgrenzungen

3 3 3. Satzungserstellung 4. Steuerliche Restriktionen für gemeinnützige BgA 5. Kooperation mit An-Instituten und Dritten Hilfspersonentätigkeit 6. Aktuelle Entwicklungen II. Entwicklungen zur Kapitalertragsteuer III. Bilanzierung und Betriebsvermögen von BgA Kaffeepause - 1. Notwendiges Betriebsvermögen 2. Gewillkürtes Betriebsvermögen 3. Einlagevorgänge 4. Hinweise zur Gewinnermittlung 5. E-Bilanz D. Umsatzsteuerfragen bei der entgeltlichen Überlassung von Hochschulpersonal an andere Forschungseinrichtungen ca Ministerialdirigent a. D. Werner Widmann (ehemals Finanzministerium Rheinland-Pfalz) Ende des 1. Seminartages I. Bestandsaufnahme der Praxis mit verschiedenen Modellen II. Würdigung nach bestehendem Recht III. Mögliche Änderungen durch den geplanten 2b UStG E. Der Vorsteuerabzug bei Hochschulen auf die richtige Zuordnung und Aufteilung kommt es an Diplom-Finanzwirt Thomas Meurer (OFD Nordrhein-Westfalen) - Kaffeepause - I. Überblick behalten und Chancen nutzen Vorsteuerabzug im Lichte der neuen Rechtsprechung 1. Entwicklungen 2. Die Grundsatzurteile im Detail 3. Reaktionen der Finanzverwaltung (aktuelle BMF- Schreiben) was gilt es zwingend zu beachten 4. Besonderheiten im Hochschulbereich II. Neue (alte) Grundsätze zur Vorsteueraufteilung 1. Entwicklungen 2. Schlingerkurs der Finanzgerichte auf den EuGH wird es ankommen 3. Handlungsempfehlungen und Möglichkeiten der späteren Korrektur F. Stipendien und Preisgelder zur Förderung von Forschung und Studium aus steuerlicher Sicht Dipl.-Volkswirt Dr. Thomas Fritz -Steuerberater- (München) I. Anforderungen des Spenden- u. Gemeinnützigkeitsrechts an die Hochschule 1. Begünstigte Förderzwecke 2. Zulässigkeit der Höhe nach 3. Zulässige Gegenleistungen (Danksagungen, Benennungen nach dem Stifter ) 4. Verwendungsnachweise, Spendenbescheinigungen und Dokumentation

4 4 II. Stipendien und Preisgelder zwischen fehlender Steuerbarkeit und Steuerbefreiung Mittagspause - 1. Voraussetzungen der Steuerbarkeit 2. Voraussetzungen der Steuerbefreiung v. Stipendien 3. Einkommensteuerliche Behandlung beim Empfänger 4. Lohnsteuerliche Pflichten der Hochschule G. Steuerabzug inländ. Hochschulen als Leistungsempfänger bei Nutzungsüberlassungen ausländ. Vertragspartner gem. 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG (z. B bei der Überlassung von Rechten und Know-how) Diplom-Finanzwirt Jörg Holthaus -Steueroberamtsrat- (Sachgebietsleiter im Finanzamt Soest und Gastdozent für internationales Steuerrecht an der Bundesfinanzakademie in Berlin) I. Prüfung der beschränkten Steuerpflicht der ausländischen Vertragspartner II. Definition der abzugssteuerpflichtigen Einkünfte 1. Abgrenzung zwischen abzugssteuerfreien wissensorientierten Dienstleistungen u. abzugssteuerpflichtigen Nutzungsüberlassungen 2. Aufteilung von Vergütungen für werkschaffende Tätigkeiten (z. B. bei Schriftstellern, Fotografen) 3. Haftungsrisiken III. Reduzierung des Steuerabzugs aufgrund von DBA 1. Antragsverfahren beim BZSt 2. Kontrollmeldeverfahren IV. Anordnung des Steuerabzugs n. 50a Abs. 7 EStG 1. Anwendungsfälle im Bereich der Hochschulen (z.b. Nutzungsüberlassungen von Sachen, wissensorientierte Dienstleistungen) 2. DBA-Begrenzungen 3. Erweiterte Zugriffsmöglichkeiten der Finanzverwaltung ab 1. Januar H. Informativer Hochschul-Schlussstrich Dipl.-Finanzwirt Alexander Karsten (Hauptzollamt Münster) - kleine Kaffeepause - WP/StB Prof. Dr. Joachim Schiffers (Düsseldorf) Die Zollprüfung Chance + Risiko für die Hochschulen 1. Prüfungsarten der Zollverwaltung 2. Rechtliche Grundlagen 3. Mitwirkungspflichten im Rahmen von Prüfungen 4. Vorbereitung und Durchführung der Prüfung 5. Prüfungsbericht 6. Auswertung der Prüfung 7. Rechtliche Konsequenzen aus Zollprüfungen Europäische Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (EPSAS) I. Diskussionsstand II. Mögliche inhaltliche Ausgestaltung III. Bedeutung für den Hochschulbereich (Handlungsbedarf und Zeitplan)

5 ca Dr. jur. Carsten Morgenroth (Fachhochschule Jena) Ende des 2. Seminartages Update zum staatlichen Beihilfenrecht: Neue Vorschriften der EU-Kommission zur Förderung der Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) I. Inhalt und Umfang der EU-Beihilfenrechtsreform II. Auswirkungen auf die Hochschulen III. Praktische Anwendung in der Ernst-Abbe-Hochschule Jena und anderen Thüringer Hochschulen Veranstalter: KOMMUN ENSE-FORTBILDUNG (Dipl.-Kfm. Uwe Baldauf) Telefon: (neu) Fax: (neu) Website: Teilnahmegebühr: Die Teilnahmegebühr für das Seminar am 18./19. März 2015 an der Humboldt-Universität zu Berlin (Luisensaal) beträgt: Euro p. P. (zzgl. 19 % USt) Sonderpreis für Angehörige des öffentlichen Dienstes: 800 Euro p. P. (zzgl. 19 % USt) Bei einer Mehrplatzbuchung wird ein gestaffelter Sonderrabatt gewährt. Nähere Informationen können diesbezüglich beim Veranstalter erfragt werden. Fundierte Skriptmaterialien sowie ein Mittagsbuffet, Getränke, Snacks, Obst und Gebäck sind im Seminarpreis enthalten. Teilnahmebedingungen: Der Eingang der Seminaranmeldung wird bestätigt. Die Teilnahmegebühr wird vor Veranstaltungsbeginn (nach Erhalt der ordnungsgemäßen Rechnung) fällig. Die Vertretung angemeldeter Teilnehmer/-innen ist möglich. Die Teilnehmer/-innen erhalten eine Teilnahmebestätigung. Sonstige Hinweise: Die Teilnahmegebühr enthält ein schmackhaftes Mittagsmenü, welches an beiden Seminartagen bereitsteht. Eine Auswahl von Übernachtungsmöglichkeiten (Hotelverzeichnis) in Veranstaltungsnähe kann bei der Seminarleitung angefordert werden. Da am Veranstaltungsort nur begrenzte Pkw-Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen, wird empfohlen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Ort der Veranstaltung: Heinrich-Böll-Stiftung Schumannstr. 8, Berlin (Nähe Hauptbahnhof)

6 6 Informations- und Orientierungsveranstaltung am 18. und 19. März 2015 in Berlin Besteuerung staatlicher Hochschulen auf dem neuesten Stand - Entwicklung - Erläuterung - Gestaltung - Perspektive - Fax-Anmeldung: (030) (neu) Ja, ich/wir nehme(n) an dem oben genannten Fachseminar teil: Veranstaltungsort: Heinrich-Böll-Stiftung Schumannstr. 8, Berlin (Nähe Hauptbahnhof) Fachreferenten: Widmann/Walter/Küffner/Strahl/Meurer/Fritz/Holthaus/Karsten/ Schiffers/Morgenroth Seminargebühr: ( ) Euro pro Person (zzgl. 19 % USt) ( ) 800 Euro pro Person (zzgl. 19 % USt) -Sonderpreis für Angehörige des öffentlichen Dienstes- Bei Mehrplatzbuchungen: Sonderrabatt gemäß Absprache. Inkl. Mittagsbuffet, Snacks, Getränken, Obst, Gebäck und wertvollen Skriptunterlagen. Teilnehmer(in) 01:... Teilnehmer(in) 02:... Teilnehmer(in) 03: kontakt : Rechnung an : (Datum) (Unterschrift)