Bestimmung des Dienstleistungsprofils

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1 Inhalt 1. Beantragung und Genehmigung der Änderung des Leistungsangebotes beim Bischöflichen Ordinariat 2. Beantragung und Bewilligung der Änderung der Betriebserlaubnis (BE) 3. Beantragung von Mitteln im Rahmen von Integrationsmaßnahmen von Kindern mit Behinderungen (gilt für Hessen ohne die Stadt Wiesbaden) Seite Abkürzungsverzeichnis 7 Ralf Stammberger Projektgruppe DiCV von 7 Copyright 2010 by Caritasverband der Diözese, Graupfortstr. 5, a.d.lahn

2 1. Beantragung und Genehmigung der Änderung des Leistungsangebotes beim Bischöflichen Ordinariat (für Kitas gemäß 16 KVVG) Nr. Nächster Verantw. 1. Feststellen des Bedarfes 2. EL - Bedarfserhebung 2. eam informieren und Ideen 3. EL diskutieren 3. Rücksprache mit 4. EL Kindergartenbeauftragtem 4. Beirat der Einrichtung wird informiert 5. und berät 5. Beratungsgespräch mit CV- 6. EL Fachberatung 6. Abgleich mit (kommunaler) Bedarfsplanung 7. - Bedarfsplanung 7. Entscheidung: Idee weiterverfolgen? Ja: 8. Nein: 8. Offizielle Anfrage an den VRK (Aufnahme in die agesordnung) 9. Ggf. Einbeziehung des Diözesan- Bauamtes Ende Information an MAV Anhörung des PGR Beschluss des VRK Positiv: 13. Negativ: Ende 13. Ggf. Schnittstelle zum Prozess Beantragung und Bewilligung der Änderung der Betriebserlaubnis (BE) 10. Antragsfrist für die Aufnahme in die diözesane Bauliste bis für das kommende Kalenderjahr - Protokollauszug 14. Beantragung und Bewilligung der Änderung der Betriebs-erlaubnis (BE) Ralf Stammberger Projektgruppe DiCV von 7 Copyright 2010 by Caritasverband der Diözese, Graupfortstr. 5, a.d.lahn

3 Nr. Nächster Verantw 14. Aufnahme in die (kommunale) Kostenzu- Bedarfsplanung und sage der Kostenzusage der Kommune / Kommune/ des Kreises einholen des Kreises 15. Stellungnahme und ggf. Personalbedarfsberechnung der CV-Fachberatung einholen 16. Antrag auf Änderung des Leistungsangebotes an die BO- Steuerungsgruppe-Kita über zuständiges Rentamt stellen 17. Kopie des Antrages an CV- Fachberatung Stellungnahme und - ggf. Personalbedarfsberechnung der CV-Fach beratung Formular Antrag Angebotsveränderung im Kindertagesstätten- Bereich mit Anlagen Kopie des Antrages Hessen (ohne Ffm): bei U 3: schriftliche Vereinbarung über Bambini- Mittel mit Kommune treffen Antragsfrist: bis für das folgende Kiga-Jahr. Für die Stadt Wiesbaden ist der Antrag bis zum für Angebotsverä nderungen zum des Folgejahres zu stellen. 18. Genehmigung der BO- Steuerungsgruppe-Kita erhalten? Ja. 19. Nein: Ende oder Widerspruch - Schriftlicher Bescheid BO Steuerungsgruppe 19. Umsetzung der Änderung Ende Projektplan Ralf Stammberger Projektgruppe DiCV von 7 Copyright 2010 by Caritasverband der Diözese, Graupfortstr. 5, a.d.lahn

4 2. Beantragung und Bewilligung der Änderung der Betriebserlaubnis (BE) Nr. Nächster Verantw. 1. Schnittstelle zum Prozess 2. Beantragung Beantragung und Genehmigung der und Änderung des Leistungsangebotes Genehmigung beim BO ( 13) der Änderung des Leistungsangebotes beim BO 2. Beratungsgespräch(e) mit 3. - Protokolle Kommune, örtlich zuständigem Jugendamt, LJA, Fachberatung, Gesundheitsamt, ggf. Diözesanbauamt 3. Ggf. estate Gesundheitsamt / 4. - estate Veterinäramt, Unfallkasse einholen 4. Antrag auf Änderung der Betriebserlaubnis über örtliches Jugendamt an Landesjugendamt, in RLP an die jeweilige Kreisverwaltung 5. Antrag genehmigt? Ja: 7. Nein: Widerspruch einlegen? Ja: Widerspruch + weiter mit 2. Nein: Ende 7. Kopie der neuen Betriebserlaubnis an FB, Rentamt und BO 5. - Antrag (Formular) mit Anlagen - Neue Betriebserlaubnis bzw. Ablehnungsbescheid - Schriftlicher Widerspruch Ende - Kopien der Betriebserlaubnis Bei Kitas gemäß 16 KVVG nur in Hessen Ralf Stammberger Projektgruppe DiCV von 7 Copyright 2010 by Caritasverband der Diözese, Graupfortstr. 5, a.d.lahn

5 3. Beantragung von Mitteln im Rahmen von Integrationsmaßnahmen von Kindern mit Behinderung (gilt für Hessen ohne die Stadt Wiesbaden) Vorbemerkung: Grundlage für Integrationsmaßnahmen ist die Rahmenvereinbarung Integrationsplatz in der jeweils gültigen Fassung. Der verwendete Begriff Kinder mit Behinderung schließt Kinder, denen eine nicht nur vorübergehende Behinderung droht, mit ein. In Frankfurt ist das Antragsverfahren zwischen Eltern, Einrichtung, Sozialamt, Stadtschulamt und Jugendärztlichem Dienst trägerübergreifend in der rägerinfo der Stadt geregelt. Nr. 1. Anträge - Antrag des rägers - Antrag der Eltern Nächster Verantwortlich 2. Eltern - Anträge mit Anlagen 2. SozAmt prüft 3. SozAmt - Anträge mit Anlagen 3. Bewilligung der Maßnahme? 4. Widerspruch einlegen? 5. Bewilligungsbescheid an Eltern/Kostenzusicherung an räger 5. Kostenzusicherung an RA 6. Bereitstellung der Mittel in der Planungsrechnung der K 7. Schaffung von zusätzl. Fachkraftstunden durch Einstellung oder Aufstockung Ja: 5. Nein: 4. Ja: 2 Nein: Ende SozAmt / Eltern Ggf. Prüfung des notwendigen Förderbedarfes und Stellungnahme durch Frühförderstelle Das Sozialamt prüft die Anträge aufgrund des amtsärztlichen Gutachtens und der Stellungnahmen des Jugendamtes (in Frankfurt Stadtschulamt) 5. SozAmt - Bewilligungsbescheid - Kostenzusicherung 6. - Kostenzusicherung Die Kostenzusicherung ist die Voraussetzung für die Schaffung der zusätzlichen Fachkraftstunden! 7. RA - Planungsrechnung 8. RA - ggf. Einstellungsverfahren Ralf Stammberger Projektgruppe DiCV von 7 Copyright 2010 by Caritasverband der Diözese, Graupfortstr. 5, a.d.lahn

6 Nr. 8. ggf. Beschäftigung der Bereitstellung und Finanzierung der Fachkraftstunden an zuständiges Sozialamt 9. ation der Integrationsmaßnahme 10. Verwendungsnachweis an Sozialamt 11. Prüfung des Zahlungseinganges 12. Bei Abweichung Information an räger 13. ggf. Folgeantrag stellen Nächster Verantwortlich 9. - ggf. Formular 10. EL - Hilfeplan - Entwicklungsberichte 11. RA EL 12. RA - Anwesenheitslisten - Verwendungsnachweis Im des Rentamtes Nord durch Rentamt, im des Rentamtes Süd durch Einrichtungsleitung 13. RA - Verwendungsnachweis Ende - Folgeantrag Bei befristeter Kostenzusage und Weiterführung der Integrationsmaßnahme Ralf Stammberger Projektgruppe DiCV von 7 Copyright 2010 by Caritasverband der Diözese, Graupfortstr. 5, a.d.lahn

7 4. Abkürzungsverzeichnis BE BO-StG CV FB He JA KitaG K KVVG LJA LVO MAV PGR RA RLP SozAmt SGB VRK Betriebserlaubnis Bischöfliches Ordinariat, Steuerungsgruppe Kita Caritasverband Fachberatung Hessen örtlich zuständiges Jugendamt Kindertagesstättengesetz, RLP Kindertageseinrichtung Kirchenvermögensverwaltungsgesetz Landesjugendamt Landesverordnung (RLP) Mitarbeitervertretung Pfarrgemeinderat Rentamt Rheinland-Pfalz Sozialamt Sozialgesetzbuch Verwaltungsrat/Kirchengemeinde Ralf Stammberger Projektgruppe DiCV von 7 Copyright 2010 by Caritasverband der Diözese, Graupfortstr. 5, a.d.lahn