HORST SCHWEEN Wirtschaftsprüfer

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Juliane Schmid
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1 HORST Wirtschaftsprüfer Überörtliche Sozietät (Kassel und Lutherstadt Eisleben) seit 1990 Zusammenarbeit im Geschäftsfeld Doppik für Kommunen mit: WP Wolfgang Reinhard, Bad Salzungen und Fulda

2 Eröffnungsbilanz zum Landkreis Mansfelder Land AKTIVA Mio. EUR % Anlagevermögen Sachanlagen (Grundstücke, Gebäude, Infrastruktur) Finanzanlagen (Beteiligungen, Sondervermögen) 68,0 29,6 64,3 28,0 Umlaufvermögen Vorräte Forderungen (öffentl.-rechtl. u. private) Liquide Mittel 0,2 2,9 2,9 0,1 2,8 2,8 Aktive Rechnungsabgrenzung 2,1 2,0 Gesamtvermögen 105,7 100,0

(Beteiligungen, Sondervermögen) 68,0 29,6 64,3 28,0 Umlaufvermögen Vorräte Forderungen (öffentl.

3 Eröffnungsbilanz zum Landkreis Mansfelder Land PASSIVA Mio. EUR % Eigenkapital Fremdkapital Sonderposten aus Zuwendungen Rückstellungen - Pensionsrückstellungen - sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten - Kreditaufnahmen - sonstige Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung 14,0 15,6 12,9 4,0 53,7 4,3 1,2 13,2 14,8 12,2 3,8 50,8 4,1 1,1 Gesamtkapital 105,7 100,0

Pensionsrückstellungen - sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten - Kreditaufnahmen - sonstige

4 Prüfung der Eröffnungsbilanz (BewertR, Ziffer 33, Abs. 1) Die Eröffnungsbilanz und der Anhang sind dahingehend zu prüfen, ob sie unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für Kommunen ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Schuldenlage der Kommune ergeben. Beispiel: Landkreis Mansfelder Land (ML)

Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für Kommunen ein den tatsächlichen

5 Allgemeine Bewertungsanforderungen (BewertR, Ziffer 8, Abs. 2g) Es ist vorsichtig zu bewerten (Vorsichtsprinzip, vgl. 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB). Beispiel ML: Klubhaus

6 Infrastrukturvermögen BewertR, Ziff. 15, Abs. 5, S. 3 Straßenbewertung Straßen und Plätze sind grundsätzlich mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten vermindert um Abschreibungen zu bewerten. (Sind Herstellungskosten nicht feststellbar, dann Einteilung in Bauklassen und mit geschätzten, fiktiven Herstellungskosten, d. h. Wiederherstellungskosten / Sachwertorientiert) Bewertung ML: Straßenbauten nach Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (20 % v. Bodenrichtwert)

7 Beteiligungen BewertR, Ziff. 21, Abs. 2 Beteiligungen und Anteile an verbundenen Unternehmen sind vorrangig mit den Anschaffungskosten anzusetzen. Sekundär hat die Bewertung zum Zeitwert (z. B. durch einen Wirtschaftsprüfer ermittelter Verkehrswert) zu erfolgen. Hilfsweise kann die Bewertung mit dem anteiligen Wert des Eigenkapitals vorgenommen werden. Bei Sondervermögen ist entsprechend zu verfahren. Bewertung ML: Anteiliges Eigenkapital

Sekundär hat die Bewertung zum Zeitwert (z. B. durch einen Wirtschaftsprüfer ermittelter Verkehrswert) zu erfolgen.

8 Forderungen BewertR, Ziff. 24 Abs. 2 u. Abs. 3 Abs. 2) Bestehende Forderungen sind zu ermitteln und mit ihrem Nennwert anzusetzen. Abs. 3) Zweifelhafte Forderungen sind unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände mit ihrem wahrscheinlichen Wert anzusetzen. Eingeräumte Sicherheiten sind zu berücksichtigen. Bewertung ML: Wertberichtigung 2,9 Mio. EUR

3) Zweifelhafte Forderungen sind unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände mit

9 Rückstellungen BewertR, Ziff. 30, Abs. 4 Für eine Schuld, die dem Grunde, der Höhe oder der Fälligkeit nach zum Bilanzstichtag noch nicht genau bekannt ist, müssen Rückstellungen passiviert werden. Es muss wahrscheinlich sein, dass eine Verbindlichkeit zukünftig entsteht, die wirtschaftliche Ursache vor dem Bilanzstichtag liegt und die zukünftige Inanspruchnahme voraussichtlich erfolgen wird. Bewertung ML: - Altersteilzeit - ungewisse Verbindlichkeiten aus Rechtsstreiten

müssen Rückstellungen passiviert werden.

10 Berichtigung der Eröffnungsbilanz nach Feststellung BewertR, Ziff 5, Abs. 1 Ergibt sich bei der Aufstellung späterer Jahresabschlüsse, dass in der Eröffnungsbilanz Vermögensgegenstände oder Sonderposten oder Schulden 1. mit einem zu niedrigen Wert, 2. mit einem zu hohen Wert, 3. zu Unrecht oder 4. nicht angesetzt worden sind, so ist in der aufzustellenden Bilanz der Wertansatz zu berichtigen oder nachzuholen, wenn es sich um einen wesentlichen Wertbetrag handelt. Eine Berichtigung ist auch möglich, wenn ein Vermögensgegenstand am Bilanzstichtag nicht mehr vorhanden ist oder die Schulden nicht mehr bestehen. Beispiel ML: Infrastrukturvermögen u. Pensionsrückstellung

mit einem zu niedrigen Wert, 2. mit einem zu hohen Wert, 3. zu Unrecht oder 4.

11 Entwurf d. Gesetzes ü. das Neue Kommunale Haushalts- u. Rechnungswesengesetz (NKHRG LSA) 104 b, Abs. 3 Entwurf des Gesetzes über das Neue Kommunale Haushalts- u. Rechnungswesen LSA (NKHRG LSA) Die in der Eröffnungsbilanz angesetzten Werte für die Vermögensgegenstände gelten für die künftigen Haushaltsjahre als Anschaffungsoder Herstellungskosten EB = Grundlage für Haushalt

3 Entwurf des Gesetzes über das Neue Kommunale Haushalts- u.

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