Klima schützen Werte schaffen Klimatag Vortrag von Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung der BayernLabo

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1 Klima schützen Werte schaffen Klimatag 2009 Vortrag von Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung der BayernLabo

2 Agenda Jahre BayernLabo 2. Aktuelle Zahlen 3. Förderprogramme des Freistaats Bayern der BayernLabo 4. Klima schützen - Werte schaffen mit Investkredit Kommunal Bayern und Kommunalkredit Wohnraumförderung Bayerisches Modernisierungsprogramm Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 2

3 125 Jahre BayernLabo Die BayernLabo ist Förderinstitut und Organ der staatlichen Wohnungspolitik im Freistaat Bayern. Nach Art. 20 BayLBG deckt die BayernLabo im staatlichen Auftrag folgende Bereiche ab: Wohnraumförderung und Förderung des Wohnungs- und Siedlungswesens Förderung der Wohnungswirtschaft und von Infrastrukturmaßnahmen zur Unterstützung wohnungspolitischer Ziele Förderung der baulichen Entwicklung der Kommunen Förderung von wohnungspolitischen Maßnahmen zur Entwicklung strukturschwacher Gebiete Förderung anderer Maßnahmen, soweit diese in Gesetzen, Verordnungen oder veröffentlichten Richtlinien benannt sind und der BayernLabo vom Freistaat übertragen wurden Staats- und Kommunalkredit Der Staat kann der BayernLabo weitere Aufgaben zuweisen. Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 3

4 Aktuelle Zahlen Geförderte Wohnungen: (2007), (2008) Treuhandgeschäft (Staatliche Wohnraumförderung): 236,1 Mio. (2007), 235,2 Mio. (2008) Eigengeschäft direkte Förderung: 373,2 Mio. (2007), 406,8 Mio. (2008) Tendenz: Rückläufige Neubauzahlen steigende Zahlen im Zweiterwerb Eigengeschäft mit öffentlicher Hand (Staatskredit, Kommunalkredit und Public Privat Partnership): 1.199,2 Mio. (2007), 912 Mio. (2008) Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 4

5 Förderprogramme des Freistaats Bayern der BayernLabo Bayerisches Wohnungsbauprogramm Förderung von Miet- und Eigenwohnraum Bayerisches Zinsverbilligungsprogramm Förderung von Eigenwohnraum Bayerisches Modernisierungsprogramm Förderung von Mietwohnraum und Pflegeplätzen in stationären Altenpflegeeinrichtungen Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 5

6 Förderprogramme des Freistaats Bayern der BayernLabo Wohnungsfürsorgedarlehen des Freistaats Bayern Förderung von Wohnraum für Staatsbedienstete Sonstige Fördermaßnahmen Fördern von Wohnraum für Studierende Hochwasserprogramm 2007 Förderung von Heimen für Menschen mit Behinderung Förderung von Heimplätzen Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 6

7 Investkredit Kommunal Bayern und Kommunalkredit Kommunen und Kommunale Zweckverbände sowie Eigenbetriebe als maßgebliche Agenten des Klimaschutzes Vermehrte Hochwasserrisiken (Schadenspotential im Freistaat ca. 25 Mrd. Euro) Investkredit Kommunal Bayern verbessert um weitere 10 Basispunkte bereits zinsverbilligte KfW-Konditionen Präventiver Katastrophenschutz Kommunales Wohnungswesen Kommunalkredite Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 7

8 Wohnraumförderung Wohneigentumsquote: Bundesdurchschnitt 42 % Freistaat Bayern 49 % europäischer Durchschnitt 63 % Über 70 % der Mietwohnungen im Freistaat Bayern sind älter als 25 Jahre Angesichts von vielen Altbauten besteht Verbesserungsbedarf im Hinblick auf den aktuellen Wohnkomfort und der energetischen Standards Häuslebauer, Wohnungsgesellschaften und Kommunen sind wichtige Akteure im Klimaschutz Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 8

9 Wohnraumförderung Bayerisches Wohnungsbauprogramm (auch Mietwohnungen) und Bayerisches Zinsverbilligungsprogramm für Bau, Erst- und Zweiterwerb mit zinsgünstigen Darlehen und Zuschüssen - kumulierbar mit Programmen der KfW: Energieeffizient Bauen Energieeffizient Sanieren Wohnraum Modernisieren Standard Altersgerecht Umbauen Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 9

10 Bayerisches Modernisierungsprogramm Wer wird gefördert? Darlehensnehmer können - unabhängig von der Rechtsform - Eigentümer, Erbbauberechtigte und Nießbraucher von Mietwohngebäuden und stationären Altenpflegeeinrichtungen sein Bei stationären Altenpflegeeinrichtungen müssen für Unternehmer als Antragsteller EU-rechtliche Voraussetzungen erfüllt sein Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 10

11 Bayerisches Modernisierungsprogramm Wie wird gefördert? Darlehen mit 30jähriger Laufzeit und 10jähriger Zinsverbilligung auf Grundlage der Programme Energieeffizient Sanieren und Wohnraum Modernisieren der KfW Das Darlehen beträgt bis zu 100 % der förderfähigen Kosten, ist aber im Einzelfall unter Berücksichtigung der erzielbaren Mieten auf die wirtschaftlich notwendige Höhe zu begrenzen Eine Ausschreibung nach VOB ist nicht erforderlich Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 11

12 Bayerisches Modernisierungsprogramm Wie wird gefördert? Sicherung durch nachrangige Grundschuld innerhalb von 100 % des dauerhaften Ertrages oder Bürgschaft einer Gebietskörperschaft bzw. eines Kreditinstitutes Zur Neuvermietung freiwerdende Wohnungen müssen innerhalb der ersten 10 Jahre vom Tag der Fertigstellung der Modernisierung gerechnet an Berechtigte vermietet werden (Belegungsbindung) Beispiel: Die Einkommensgrenze entspricht für ein junges Ehepaar mit zwei Kindern einem Jahresbruttoeinkommen von ca Euro Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 12

13 Bayerisches Modernisierungsprogramm Förderkonditionen Der jeweils gültige Zinssatz ist im Internet unter zu ersehen. Er ist in den ersten zehn Jahren gegenüber dem von der KfW im Hausbankenverfahren zugelassenen ohnehin schon günstigen Endkreditnehmerzinssatz um 0,75 v.h. verbilligt. Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 13

14 Bayerisches Modernisierungsprogramm Förderkonditionen Zinssatz im Programmteil Sanierung zum Effizienzhaus derzeit: 1,35 % nom./ 1,36 % eff. Zinssatz im Programmteil Einzelmaßnahmen derzeit: 2,30 % nom./ 2,32 % eff. Zinssatz im Programmteil STANDARD derzeit: 3,35 % nom./ 3,91 % eff. Zinssatz im Programmteil Altersgerecht Umbauen derzeit: 2,30 % nom./ 2,32 % eff. Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 14

15 Bayerisches Modernisierungsprogramm Förderkonditionen Anpassung des vergünstigten Zinssatzes nach 10jähriger Zinsfestschreibung Tilgung 1,50 % jährlich zzgl. ersparter Zinsen ab dem 3. Jahr keine Bearbeitungskosten Darlehensleistungen sind jeweils am Quartalsende für das vorangegangene Leistungsvierteljahr zu zahlen Auszahlung 100 % - bei Maßnahmen nach dem Programmteil STANDARD nur 96 % Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 15

16 Bayerisches Modernisierungsprogramm Eine Förderung ist grundsätzlich nicht möglich, wenn für die selben Maßnahmen gleichzeitig Fördermittel aus einem anderen Programm (z.b. der KfW) in Anspruch genommen werden. Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 16

17 Förderobjekte Was wird gefördert? Mindestens 15 Jahre alte Gebäude mit mindestens drei Mietwohnungen oder acht stationären Pflegeplätzen Die Maßnahmen müssen nach öffentlich-rechtlichen und mietrechtlichen Vorschriften zulässig sein Die Mietwohnungen und Pflegeplätze müssen nach der Modernisierung heute allgemein üblichen Wohnbedürfnissen bzw. energetischen Standards entsprechen Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 17

18 Förderobjekte Was wird gefördert? Die Modernisierung muss eine nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswertes des Wohnraums oder der Wohngebäude, eine dauerhafte Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse oder eine nachhaltige Einsparung von Energie oder Wasser bewirken Die förderfähigen Maßnahmen können den KfW-Merkblättern zu den Programmen ( entnommen werden Die technischen Mindestvoraussetzungen der KfW in ihren jeweiligen Programmen Energieeffizient Sanieren und Wohnraum Modernisieren müssen eingehalten werden Die zu erwartende Mieterhöhung muss sozialverträglich sein Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 18

19 Förderobjekte Die Kosten der Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen sind in der Regel bis zu 50 % - in begründeten Einzelfällen bis 65 % - vergleichbarer Neubaukosten förderfähig und müssen im Durchschnitt mindestens EUR je Wohnung oder Pflegeplatz betragen. Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 19

20 Antragstellung Wann und Wo ist der Förderantrag zu stellen? Der Antrag ist bei der örtlich zuständigen Bezirksregierung, der Landeshauptstadt München und den Städten Augsburg und Nürnberg (Bewilligungsstellen) zu stellen Mit den Maßnahmen darf vor Bewilligung der Fördermittel nicht begonnen werden Die Bewilligungsstelle kann nach Antragstellung einem vorzeitigen Baubeginn zustimmen Formblätter können auch auf der Homepage des Bayerischen Staatsministerums des Innern unter bezogen werden Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 20

21 BayernLabo Ihre Ansprechpartner für: Bayerisches Modernisierungsprogramm Roland Fraunholz Bayerisches Wohnungsbauprogramm Bayerisches Zinsverbilligungsprogramm Maximilian Straßer Investkredit Kommunal Bayern und Kommunalkredit Hannes Jacob Heinz Maul Tel.: 089 / Fax: 089 / Tel.: 089 / Fax: 089 / Tel.: 089 / Fax: 089 / Tel.: 089 / Fax: 089 / Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Das Förderinstitut der BayernLB Förderkredite mit Unterstützung durch den Freistaat Bayern und die KfW Förderbank Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 22

23 Impressum Herausgeber Bayerische Landesbodenkreditanstalt Kapellenstraße München bayernlabo@bayernlb.de Dr. Theodor Klotz, Mitglied der Geschäftsleitung 13. Juli 2009 Seite 23