MONTAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen

Transkript

1 MONTAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen 5. September 2016 Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, hier wieder die aktuellen Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Bitte beachtet die Deadline: Wenn Ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: Glück Auf! Frank Mederlet Geschäftsführer Marco Malavasi Redaktion Landtags- und Bundestagswahl Unsere Bewerberinnen und Bewerber der UB Vorstand hat in seiner Sitzung am 1. September die Bewerbungen für Kandidaturen zu den Wahlen in 2017 zur Kenntnis genommen. Um den 12. September herum werden wir in einer Extra Ausgabe der Montagspost euch die Kandidatinnen und Kandidaten ausführlicher vorstellen. Der UBV hat weiterhin einstimmig beschlossen, dass der UB keine zentrale Kandidatenvorstellung organisieren wird. Die Ortsvereine oder Stadtbezirke, die Kandidatinnen und Kandidaten einladen wollen, sollen dies bilateral mit den Bewerbern tun. Die Stadtbezirke Porz, Kalk und Innenstadt werden für den 6. Oktober abends zu einer gemeinsamen Konferenz einladen. Der UB hat vereinbart, dass wir mit den Stadtbezirken Einvernehmen darüber herstellen wollen, dass interessierte Mitglieder aus anderen Stadtbezirken als Gäste an dieser Veranstaltung teilnehmen können logischerweise ohne Stimmrecht. Eine konkrete Information, wann und wo, wird es noch geben. Die rechtlich verbindliche Entscheidung fällt in den vereinbarten Wahlkreiskonferenzen am 4. November für den Bundestagswahlkreis 101 Mülheim/Leverkusen und alle anderen Wahlbezirke für den Bundestag (93,94,95) und die sieben Landtagswahlbezirke ( mit den Ortsvereinen aus Köln Mülheim) am 5. November. 1

2 Bewerbungen für eine Kandidatur für die KölnSPD zur Bundestagswahl im Herbst 2017 Wahlkreis 93: Stadtbezirke Porz und Kalk und vom Stadtbezirk Innenstadt die Stadtteile Deutz, Altstadt/Nord sowie Neustadt/Nord Dörmann, Martin Joisten, Christian Wahlkreis 94: Stadtbezirke Lindenthal und Rodenkirchen und vom Stadtbezirk Innenstadt die Stadtteile Altstadt/Süd sowie Neustadt/Süd Scho Antwerpes, Elfi Zalbertus, Reinhold Wahlkreis 95: Stadtbezirke Chorweiler, Ehrenfeld und Nippes Mützenich, Rolf Wahlkreis 101: Stadtbezirk Mülheim und kreisfreie Stadt Leverkusen Lauterbach, Karl Bewerbungen für eine Kandidatur für die KölnSPD zur NRW Landtagswahl am 14. Mai 2017 Wahlkreis 13 Köln I - aus dem Stadtgebiet Innenstadt die Stadtteile Altstadt/Süd und Neustadt/Süd sowie der Stadtbezirk Rodenkirchen Hack, Ingrid Wahlkreis 14 Köln II - Stadtbezirk Lindenthal Steinmann, Lisa Wahlkreis 15 Köln III - Stadtbezirk Ehrenfeld sowie vom Stadtbezirk Nippes die Stadtteile Nippes und Bilderstöckchen Hammelrath, Gabriele Wahlkreis 16 Köln IV - Stadtbezirk Chorweiler sowie vom Stadtbezirk Nippes die Stadtteile Mauenheim, Riehl, Niehl, Weidenpesch und Longerich Kossiski, Andreas Wahlkreis 17: Köln V - Stadtbezirk Porz, Poll sowie vom Stadtbezirk Kalk die Stadtteile Merheim, Brück und Rath Ott, Jochen Wahlkreis 18: Köln VI - vom Stadtbezirk Kalk die Stadtteile Humboldt/Gremberg, Kalk, Vingst, Höhenberg, Ostheim und Neubrück sowie vom Stadtbezirk Innenstadt die Stadtteile Altstadt/Nord, Neustadt/Nord und Deutz Pagano, Marco Dos Santos Susana Wahlkreis 19: Köln VII - Stadtbezirk Mülheim Börschel, Martin 2

3 Die KölnSPD ruft auf zur Demonstration gegen TTI P/CETA am 17. September 2016 Der SPD Unterbezirk Köln ruft seine Mitglieder zur Teilnahme an der auch vom DGB unterstützten Demonstration Stopp CETA/TTIP gegen die Freihandelsabkommen am 17. September in Köln auf. Die Ortsvereine und Mitglieder der Kölner SPD sind aufgerufen, für die Demonstration zu mobilisieren und sich aktiv daran zu beteiligen. (Nähere Informationen unter demo.de) Die Kölner SPD sieht die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA allerdings differenziert. Während TTIP de facto tot ist, sind bei CETA auch auf Druck der SPD durch Verhandlungen mit der neuen kanadischen Regierung Verbesserungen erzielt worden. Gleichwohl ist CETA in der vorliegenden Fassung nicht zustimmungsfähig. Die Kölner SPD wird CETA nur zustimmen, wenn in weiteren Verhandlungen die vom SPD Parteikonvent formulierten roten Linien konkret und nachprüfbar eingehalten werden. Dies erfordert insbesondere Korrekturen und Nachbesserungen bei den Themen Kommunale Daseinsvorsorge, Arbeitnehmerrechte und Sondergerichte. Deshalb darf CETA nicht in Kraft gesetzt werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben. Die Delegierten zum Parteikonvent am 19. September und die Bundestagsabgeordneten der SPD sind aufgerufen, sich hierfür Ein Jahr vor der Bundestagswahl: Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten ziehen Bilanz Vom Rhein an die Spree sind unsere vier Kölner Bundestagsabgeordneten Elfi Scho Antwerpes, Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich für die Bürgerinnen und Bürger im Einsatz. In den letzten Jahren ist es ihnen und der SPD Bundestagsfraktion gelungen, viele wichtige, sozialdemokratische Herzensangelegenheiten wie den Mindestlohn und die Mietpreisbremse in Berlin durchzusetzen. Die vier Kölner MdBs ziehen ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 nun Bilanz und geben einen Einblick in ihre Schwerpunktarbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis. Link zur Bilanzbroschüre: content/uploads/2016/08/ Bilanzbrosch%C3%BCre K%C3%B6lner MdB ENDFASSUNG.pdf Wanderausstellung des Bundestages in Köln zu Gast Auf Initiative der Abgeordneten steht dem Deutschen Bundestag seit vielen Jahren als Mittel der Öffentlichkeitsarbeit eine Wanderausstellung zur Verfügung. Mit Hilfe von Schautafeln und Computerterminals werden die Aufgaben der Abgeordneten und die Arbeitsweise des Parlaments vermittelt. Gerade vor der kommenden Bundestagswahl eine gute Gelegenheit für demokratiefördernde Bildungsarbeit. Auf Initiative von Elfi Scho Antwerpes, MdB macht die Wanderausstellung wieder einmal Halt in Köln und ist der Öffentlichkeit zugänglich: 5. bis 9. September 2016 in den Räumen der Stadtsparkasse Köln Bonn, Hahnenstraße 57, Köln Bei Besuch der Ausstellung mit einer größeren Gruppe empfiehlt sich eine Anmeldung im Bürgerbüro auf der Severinstraße

4 Termine AG SelbstAktiv Politischer Stammtisch Montag, 5. September Uhr Bistro Six Eight im Bürgerhaus Stollwerck 1. Stock, Dreikönigenstr. 23, Köln Zu unserem 6. Politischen Stammtisch sind alle Behinderte und an Behindertenpolitik Interessierte innerhalb und außerhalb der SPD herzlichst eingeladen. Sportforum, Ratsfraktion Sportkonferenz der KölnSPD Montag, 5. September Uhr Apostel Gymnasiums, Biggestrase 2, Köln Als wachsende Millionenstadt brauchen wir ein breites, funktionsfähiges Sportangebot und einen bedarfsgerechten Ausbau der Sportinfrastruktur. Im Kölner Sport gibt es viele leistungsstarke Player, die an diesem gemeinsamen Ziel arbeiten. Dazu fordern wir eine Sportentwicklungsplanung, die sich auch mit anderen Planungen in der Stadt Köln verzahnt. Die ersten Ansätze und Impulse möchten die SPD Ratsfraktion und das Sportforum der KölnSPD gerne gemeinsam mit Ihnen erarbeiten und setzen. Durch den Abend führt Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD. KölnSPD Einsatz für die Demokratie: Fit machen gegen Rechtspopulismus Freitag, 9. September Uhr Jugendherberge Riehl (Raum Köln), An der Schanz 14, Köln Begrüßung durch Gabriele Hammelrath, MdL Einführung: Ausprägungen von Rechtspopulismus heute Schwerpunkt AfD Hans Peter Killguss (Informations und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus Köln) Diskussion mit: Miguel Freund, Kölnische Gesellschaft für christlich jüdische Zusammenarbeit Peter Pauls, Chefredakteur KStA Hermann Rheindorf, Arsch huh, Zäng ussenander! Meral Sahin, IG Keupstraße (angefragt)! Moderation: Jochen Ott, Vorsitzender KölnSPD Teilahmerückmeldung erwünscht: 4

5 AfA Betriebsgruppe RheinEnergie Offene Vorstandssitzung Freitag, 9. September Uhr RheinEnergie Bistro am Parkgürtel Der Vorstand trifft sich immer am 2. Freitag im Monat um 8:00 Uhr im RheinEnergie Bistro am Parkgürtel. Nächster Termin ist der 9. September! Gäste sind immer willkommen. Benefizkonzert Benefizkonzert mit Flüchtlingen zu Gunsten der MigrantInnen- Beratung der MüTZe Freitag, 9. September 2016 Konzerthaus im Bürgerhaus, Köln Wir laden jeden ein der dazu beitragen möchten, dass gleichzeitig ein gemeinsamer schöner Abend mit den dort eingeladenen Flüchtlingen ermöglicht wird und unsere Beratung für MigrantInnen u. Flüchtlinge sowie die interkulturelle Frauenarbeit unterstützt werden. Ich bitte um zeitnahe verbindliche Kartenbestellung unter: buergerhaus.de (Tel ). Sozialforum Integration von Flüchtlingen Montag, 12. September 2016 Parteihaus, Magnusstraße 18b, Köln In dieser Sitzung werden wir das weiterhin aktuelle Thema Integration von Flüchtlingen behandeln, was Fragen der Unterbringung, der Bildung, Aus und Weiterbildung, vor allem auch der Sprachförderung und Arbeitsintegration betrifft. Dazu werden der Migrationsbeauftragte der Stadt, Hans Oster, und Vertreter des JobCenters und der Arbeitsagentur mit uns diskutieren. FORUM Außenpolitik der KölnSPD Russland und der Westen Dienstag, 13. September Uhr Parteihaus, Magnusstraße 18b, Köln Von der Entfremdung zur Bedrohung der Europäischen Friedensordnung? Diskussion mit Gernot Erler (Russlandbeauftragter der Bundesregierung) und Dr. Rolf Mützenich (stellv. Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion) 5

6 Schwusos N RW Diversity- eine Chance für Vielfalt Dienstag, 13. September Uhr NRW Parteihaus, Kavalleriestr. 16, Düsseldorf Was ist Diversity? Diversity bedeutet Vielfalt. Bei Diversity Management in Unternehmen und Verwaltung geht es darum, die Unterschiede von Menschen wertzuschätzen, so dass Benachteiligungen erst gar nicht entstehen. Diversity Management fördert u. a. Menschen verschiedenen Alters, unterschiedlichen Familienstands und Geschlechts, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Menschen mit Behinderung sowie Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung. Das Thema Diversity hat gerade bei den aktuellen politischen Entwicklung und der Flüchtlingsdebatte eine besondere Bedeutung bekommen. Aus diesem Grund laden die Landesarbeitsgemeinschaften Sozialdemokratischer Frauen (ASF), der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der NRWSPD (NRW Jusos) und Lesben und Schwule der NRWSPD (SchwusosNRW) herzlich ein zum Themenabend. Mehr Infos unter: Juso HSG und FORUM Europa Freihandel Chancen und Gefahren der Abkommen TTI P und CETA Mittwoch 14. September Uhr Hörsaal F im Hörsaalgebäude der Universität zu Köln, Universitätsstraße Köln Die Juso Hochschulgruppe an der Universität zu Köln und das Forum Europa der KölnSPD laden herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung zu den internationalen Freihandelsverträgen CETA (EU mit Kanada) und TTIP (EU mit den USA) ein. Im Zusammenhang mit diesen Abkommen wird deutlich, wie mit demokratischer Mitbestimmung und der Gestaltung von Wirtschaft in der Globalisierung durch die EU und ihre Mitgliedsländer umgegangen wird. Wir wollen im Vorfeld des bundesweiten Aktionstages gegen TTIP und CETA am 17. September diskutieren, wie der Sachstand der Verhandlungen ist und wie diese politisch zu bewerten sind. Es diskutieren: Martin Dörmann (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages Folke große Deters, Vorsitzender der AsJ NRW Peter Röhrig, Stopp TTIP Bündnis Leverkusen Wir freuen uns auf eine offene und kritische Diskussion. Für Rückfragen wendet Euch an Leon Rauch (Juso HSG Köln): leon rauch@gmx.de oder Ole Erdmann (Forum Europa der Köln SPD): Ole.Erdmann@mailbox.org 6

7 Die Kölner Bundestagsabgeordneten Fraktion vor Ort: Reform der Pflegeberufe Freitag, 16. September Uhr Bistro Le Buffet, Bezirksrathaus Köln Mülheim, Wiener Platz, Köln Diskussionsrunde mit Prof. Dr. Karl Lauterbach, stellv. Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion, Marcus Huppertz, Pflegedirektor der Kliniken Köln, Peter Ippolito, Pflegedirektor der Kliniken Leverkusen und Beate Eschbach, Schulleiterin einer Kranken und Altenpflegeschule. In dieser Wahlperiode hat die SPD Bundestagsfraktion unter anderem mit dem Krankenhausstrukturgesetz sowie mit den Pflegestärkungsgesetzen die Leistungsangebote in der Pflege deutlich ausgebaut. Die besten Leistungen nutzen aber wenig, wenn wir nicht gut und breit ausgebildetes Personal in der Pflege haben. Personal, das gut bezahlt wird und attraktive Berufsperspektiven hat. Die SPD Bundestagsfraktion will daher bessere Bedingungen für Pflegefachkräfte schaffen, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen und die pflegerische Versorgung weiter zu verbessern. SPD Landtagsfraktion Landtagstalk: Mobilitätspolitik in N RW - Bilanz und Perspektiven Montag, 19. September Uhr Landtag NRW Besucherzentrum, Platz Des Landtags 1, Düsseldorf Die zu Ende gehende Legislaturperiode ist für die SPD Fraktion im Landtag von Nordrhein Westfalen der geeignete Zeitpunkt, Bilanz zu ziehen und Perspektiven aufzuzeigen. Für den Bereich der Mobilitätspolitik waren und sind vielfältige Herausforderungen zu meistern. Sie reichen von der Instandsetzung der teilweise bröckelnden Verkehrsinfrastruktur über die grundsätzliche Frage einer auskömmlichen und sicheren Finanzierungssystematik für die Bundesverkehrswege, die qualitative Fortentwicklung unserer Mobilitätsangebote, der Förderung der E Mobilität bis hin zu einer für unser Land günstigen Ausgestaltung des Bundesverkehrswegeplans Allein diese Beispiele verdeutlichen die Komplexität der Themenfelder und Fragestellungen, für die wir politische Lösungen anbieten wollen. Wir laden Sie ganz herzlich ein, im Rahmen eines Fachgespräches am 19. September 2016 im Landtag von Nordrhein Westfalen mit uns Bilanz zu ziehen und zu diskutieren. Ihre Kompetenz und Erfahrungen sind uns wichtig. Wir setzen unseren intensiven Dialog mit den Fachverbänden fort und freuen uns auf eine interessante und im Ergebnis offene Diskussion. 7

8 Die Kölner Bundestagsabgeordneten Fraktion vor Ort: Die Welt im Krisenmodus Freitag, 30. September Uhr LVR Horion Haus, Raum Ruhr, Hermann Pünder Straße 1, Köln Deutz Diskussion mit Dr. Rolf Mützenich, stellv. Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion und Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion sowie Rolf Dieter Krause, Journalist und ehemaliger Leiter des ARD Studios Brüssel. Nationalismus, autoritäre Populisten sowie religiöse Auseinandersetzungen gefährden inzwischen in vielen Ländern Frieden, Freiheit und Demokratie. Die Entwicklungen in der Türkei sind besorgniserregend, die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie in der Ukraine ungelöst. Im Verhältnis zu Russland sprechen manche gar von einem neuen Kalten Krieg. Gleichzeitig steht die Europäische Union nach dem Brexit Votum und angesichts offener Flüchtlingsfragen vor ihrer größten Bewährungsprobe. Mit zwei führenden Außen bzw. Europapolitikern wollen wir darüber sprechen, wie diese historischen Herausforderungen für die internationale Politik gemeistert werden können FES Politische Strategien gegen Rechtspopulismus Samstag, 1. Oktober Uhr EL DE Haus/NS Dokumentationszentrum, Köln Tagesseminar der Friedrich Ebert Stiftung inklusive einstündiger Führung durch das Haus Referent: Wolfgang Uellenberg van Dawen Sprecher Runder Tisch für Integration und Vorstand Förderverein EL DE Haus Seminarleitung Susana dos Santos Herrmann 8

9 KölnSPD Zusammenhalt(en) der Gesellschaft Was ist eigentlich deutsch? Sonntag, 2. Oktober Uhr raum13, Deutzer Zentralwerk der Schönen Künste, Deutz Mülheimer Straße Köln Ab 15 Uhr bis 17 Uhr Kaffee und Kuchen parallel dazu das Angebot : zu Führungen von/mit den Künstlern raum 13 und Weiteren (u.a. ist ein ehemaliger Arbeiter bei KHD angefragt) durch die Installationen Das Land Utopia Ab 17/17.15 Uhr Treffen in der Werkshalle mit Input von Fatih Çevikkollu Anschließend ab Uhr moderierte Diskussionsrunde mit: Joachim Frank Prof. Dr. Wolf Bukow Dr. Lale Akgün Prof. Dr. EL Mafaalani V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat 9