MEDIATION SCHLICHTUNG VERHANDLUNGSMANAGEMENT

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1 JYW; MEDIATION SCHLICHTUNG VERHANDLUNGSMANAGEMENT - Formen konsensualer Streitbeilegung Prof. Dr. Nadja Alexander Director of ADR and Practice, The University of Queensland * Juliane Ade Rechtsanwältin, Mediatorin und Ausbilderin BM Constantin Olbrisclj Rechtsanwalt und Mediator ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Annette-Allee 35, Postfach 1169, Telefon (0251) /28 t AS-Online:

2 INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Grundlagen der Streitbehandlungslehre 1 1. Abschnitt: ADR - Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Begriffs 1 Übersicht: Metamorphose des Akronyms ADR" 2 2. Abschnitt: Ursachen und Ziele der Entwicklung der Streitbehandlungslehre 3 3. Abschnitt: ADR-Spektrum 5 1. Parameter der Entscheidungsfindung Drittbeteiligung 6 Übersicht: Unterschiedliche Formen von Drittbeteiligung Entscheidungsmaßstab 6 2. Spektrum der Verfahrensformen 7 Übersicht: Entscheidungsgewalt der Parteien und Bedeutung des Rechts in den unterschiedlichen Verfahren des ADR-Spektrums 9 Übersicht zur Streitbehandlungslehre Teil: Grundlagen des Konfliktmanagements Abschnitt: Konfliktdefinition Abschnitt: Konflikttypologie Kategorisierung anhand der Streitgegenstände Sachkonflikte Wertekonflikte Beziehungskonflikte Verteilungskonflikte Überschneidungen Kategorisierung anhand der Erscheinungsform des Konflikts Kategorisierung anhand von Merkmalen der Konfliktparteien Abschnitt: Konfliktdynamik Mechanismen der Eskalationsdynamik v Verzerrung der Wahrnehmung Projektion Polarisierung und Simplifizierung Ausweitung der Streitgegenstände und der sozialen Dimension Personalisierung 22

3 1.6 Wechselseitige Verflechtung von Ursachen und Wirkungen Entfaltung der Mechanismen Eskalationsphasen eines Konflikts Abschnitt: Anknüpfungspunkte für den Rechtsbeistand - die juristische Perspektive Normbasierte Konfliktlösung Juristische Vorgehensweise Teil: Verhandlungsmanagement Abschnitt: Ausgangssituation und Verhandlungsanalyse Die Verhandlungssituation als Entscheidungssituation 29 Übersicht: Die Verhandlungssituation 29 Übersicht: Begrenzungen des Einigungsbereichs Interessenorientierung Positionen Interessen Das Eisbergmodell Erweiterung des Verhandlungsspielraums 34 Übersicht: Lösungssuche durch Interessenorientierung 34 Übersicht: Bedürfnispyramide nach Maslow Wertschöpfung und Wertverteilung Integratives Verhandeln Distributives Verhandeln Verhandlungsdilemma 38 Übersicht: Werte des Gefangenendilemmas 40 Übersicht: Das Verhandlungsdilemma Förderung von Kooperation 41 Übersicht: Vorgehensweisen zur Überwindung des Verhandlungsdilemmas Individuelle Strategien Strukturelle Strategien Kollektive Strategien * Kooperation begünstigende Rahmenbedingungen Bedeutung des Verhandlungsgegenstandes 44 Übersicht: Die potenziellen Ebenen einer Verhandlung Sachebene 45 II

4 4.2 Verteilungsebene Werteebene Beziehungsebene 48 t 2. Abschnitt: Verhandlungsprozess Prozessmanagement und Phasenstruktur 50 Übersicht: Fünf Phasen des Verhandlungsprozesses Eröffnung und Rahmenvereinbarung Themensammlung Hintergrundklärung und Interessensammlung Lösungsentwicklung Optionensammlung Lösungsfindung Vereinbarung und Abschluss 54 Übersicht: Verhandlungsentwicklung anhand des Phasenmodells Verhandlungsdynamik Eskalationsdynamik Eskalationsfördernde Mechanismen und Einigungsbarrieren Verzerrung der Wahrnehmung der Konfliktsituation und der anderen Partei Projektion mit Fokussierung auf negative Einstellungen zur Gegenseite und feindselige und abwertende Betrachtungen Polarisierung und Simplifizierung Ausweitung der Streitgegenstände und der sozialen Dimension Personalisierung des Konflikts Wechselseitige Verflechtung von Ursachen und Wirkungen 58 Übersicht: Das Eskalationsgeflecht" veranschaulicht die Wechselwirkung der einzelnen Mechanismen Deeskalation Emotionen in Verhandlungen Macht in Verhandlungen Abschnitt: Verhandlungsverhalten und Verhandlungstaktiken Verhandlungsstile.": 62 * Übersicht: Das Dual Concern Model" Verhandlungstaktiken Logische Argumentation Handeln Vermischung der Beziehungs- und der Sachebene 67 III

5 2.4 Manipulation Druck Beteiligung/Fragen 71 Übersicht: Verhandlungsvorbereitung Teil: Mediation und Schlichtung Abschnitt: Mediation Grundlagen Definition Ziele Grundsätze Prinzipien Mediationseignung von Konflikten Einsatz mediativer Elemente außerhalb der Mediation Das Mediationsverfahren Überblick über den Mediationsverlauf Vorbereitung der Mediation Kontaktaufnahme Fallmanagement Anhaltspunkte und Kriterien Konsensuale Streitbeilegung oder Gerichtsentscheid Alternativen zu Mediation Geeignetheit des Mediators Beteiligte Informationsbeschaffung Situationsanalyse Mediationsvorbereitende Arbeit mit den Parteien Vertragliche Rahmenbedingungen Zeitliche Rahmenbedingungen Räumlichkeiten Phasenmodell der Mediation Phase I Phasell Phase III Phase IV Sammeln von Lösungsideen Auswertung Phase V : Umsetzung des Mediationsergebnisses Der Mediator und seine Aufgaben Grundhaltung gegenüber den Medianten Verfahrensleitung und Gesprächsmoderation Visualisierung 104 IV

6 3.4 Klärungshilfe Ausgleich von Ungleichgewichten 105 * 3.6 Prozessbeobachtung Selbstwahrnehmung und -reflektion Abschnitt: Schlichtung Definition Ablauf und Verfahren Abgrenzung Mediation - Schlichtung Schlichtungsstellen Schiedsstellen Gütestellen von Berufs- und Wirtschaftsverbänden Abschnitt: Vermittlungsmodelle Grundlage 114 Übersicht: Distributiver versus integrativer Verhandlungsansatz Raster zur Erfassung von Mediationsformen und -Stilen Vermittlungsmodelle Sachbeurteilung - evaluative-narrow Umfassende Beurteilung - evaluative-broad Sachmoderation - facilitative-narrow Umfassende Moderation - facilitative-broad 118 Übersicht: Vermittlungsmodelle Teil: Rechtliche Grundlagen von Mediation Abschnitt: Recht in der Mediation Funktionen des Rechts in der interessenorientierten Mediation Einführung des Rechts in die Mediation Beratungsmodelle Rechtsberatung durch Anwaltmediatoren Mediationsinterne Rechtsberatung durch Parteianwälte Punktuelle Rechtsberatung in der Mediation Externe Rechtsberatung Zeitpunkt der Einführung des Rechts in die Mediation Themensammlung und Informationsgewinnung Lösungsfindung.* Vertragsgestaltung Art und Weise der Einführung des Rechts 126

7 f 2. Abschnitt: Recht der Mediation Vertragsgestaltungen in der Mediation Mediationsvertrag Rechtsnatur Vertragsbestandteile Vertraulichkeit 12S Vergütung von Anwaltmediatoren Vergütung nichtanwaltlicher Mediatoren Vereinbarung der Parteien untereinander Rechtsnatur Einzelne Abreden Mitwirkungspflicht Klageverzicht Regelungsbedarf 13f Wirkung / Rechtsfolge Schutz vor Verjährungseintritt 13 1 / Regelungsbedarf 13^ Regelungsmöglichkeiten Sicherung der Vertraulichkeit Verschwiegenheit der Parteien 13^ Sicherung der Vertraulichkeit durch Prozessvertrag 14( Verweis auf Mediations- oder Schlichtungsordnung Präventive Mediationsvereinbarung 14^ Inhalte einer präventiven Mediationsvereinbarung 14i Rechtliche Wirksamkeit präventiver Klauseln 14: 1.3 Abschlussvereinbarung der Parteien untereinander 14: Vertragsgestaltung 14' Titulierung / Durchsetzbarkeit 14' 2. Haftung des Mediators 14( 2.1 Vertragliche Haftung 14( Nichtanwaltliche Mediatoren 14( Anwaltmediatorpflichten 14' 2.2 Gesetzliche Haftung 14«2.3 Strafrechtliche Verantwortlichkeit 14! StGB 14J Abs. 1 Nr. 3 StGB StGB 14« StGB 14« b StGB." «3. Berufsrecht 15: 3.1 Schweigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht 15: Regelungen zur Schweigepflicht 15! Zeugnisverweigerungsrecht 15: VI

8 3.2 Verbot der Wahrnehmung widerstreitender Interessen Regelungszusammenhang Widerstreitende Interessen Tätigwerden in derselben (rechtlichen) Angelegenheit Vorliegen widerstreitender Interessen Interessengleichheit in der Mediation Vorbefassung Parallele anwaltliche Mandate Parteimandate nach Beendigung des Mediationsverfahrens Weitere Mediationstätigkeit Tätigwerden Dritter Rechtsberatung in der Mediation Erlaubnispflicht nach dem RBerG Besorgung von Rechtsangelegenheiten Ausnahmen von der Erlaubnispflicht Ausdrücklich privilegierte Berufsgruppen Privilegierte Tätigkeiten Zusammenfassung und Ausblick Berufsbezeichnung Rechtsanwälte Notare Steuerberater Diplompsychologen Diplompädagogen Interprofessionelle Zusammenarbeit (Co-Mediation) Rechtsanwälte und Angehörige sozietätsfähiger Berufe Rechtsanwälte und Angehörige nicht sozietätsfähiger Berufe Zusammenschluss Zusammenarbeit im Rahmen von konkreten Aufträgen Angehörige nicht sozietätsfähiger Berufe Gerichtsnahe und gerichtliche konsensuale Streitbeilegung Vorgerichtliche obligatorische Güteverfahren $ 15 a EGZPO Anwendungsbereich Zuständigkeit Verfahren.; Abschluss.' Einigungsversuch vor sonstiger Gütestelle Zeitlicher Geltungsbereich der Ausführungsgesetze i.v.m. 87 ff. SachRBerG Abs. 1 Nr. 1 InsO StPO 175 VII

9 4.2 Gerichtliche Möglichkeiten zur gütlichen Streitbeilegung Vorrang der gütlichen Einigung Richterliches Vorverfahren (Güteverhandlung, 278 Abs. 2 ZPO) Verweisung, Güteverhandlung durch verordneten Richter Vorschlag außergerichtlicher Streitschlichtung Gerichtlicher Vergleich Gerichtsinterne Mediation Abschnitt: Konsensuale Streitbeilegung im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit Grundlagen Begriff und Abgrenzung Schiedsvereinbarung Verfahren Schiedsspruch Der Vergleich im Schiedsgerichtsverfahren Verfahrensbeendigung durch Beschluss Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut Kombination von Schiedsgerichtsverfahren und Mediation Kombination von Vermittlungs-und Schiedsverfahren im Fall des Scheiterns der Vermittlung (Mediation oder Schlichtung) Kombination von Mediationsvereinbarung und Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut Teil: Mediation in der Praxis Abschnitt: Erscheinungsformen von Mediation Betätigungsfelder für Mediatoren Die Familienmediation Die Wirtschaftsmediation Mediation im Arbeitsrecht Umweltmediation 195 s 1.5 Online Dispute Resolution (ODR) Der Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) Mediationspraxis im Spiegel von Gesellschaft und Recht Abschnitt: Implementierung von Mediation Gerichtsnahe Mediation 199 Übersicht: Gerichtsnahe Mediation Praxis gerichtsnaher Mediation Verweisungsrahmen 201 VIII

10 Rechtliche Grundlage bzw. Legitimierung des Verweisungssystems Ziele der Mediationsprogramme Motivation der Parteien Beziehung des Mediators zum Gericht Ort der Durchführung des ADR-Verfahrens Zeitpunkt der Mediation Finanzierung des ADR-Verfahrens Berichterstattungspflichten des Mediators Verweisungssystematik Praxis vorgerichtlicher Mediation Praxis parallelgerichtlicher Mediation Professionelle Berater als Konfliktberater Prozesskostenhilfe Rechtsschutzversicherungen Unternehmens- und Industrieverbände Standards für Mediation Chancen und Risiken der Einführung von Standards Trends in der Entwicklung von Mediationsstandards 217 Überblick: Mediation in der Praxis 218 Anhang - Techniken zur Unterstützung des Kommunikationsprozesses 220 Übersicht: Gegenüberstellung der Streitbeilegungsverfahren 224 Stichwortverzeichnis 227 IX, t