Mediation-Der neue Weg?

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1 Mediation-Der neue Weg? 27.Januar 2015 Bundesverband mittelständische Wirtschaft Unternehmerverband Deutschlands e.v. Frankfurt am Main Christian Hahnenberger Rechtsanwalt und Mediator

2 Inhalt I. Mediation Was ist das? II. Wo ist Mediation einsetzbar? III. Zukunftsperspektiven?

3 I. Was ist Mediation?

4 1. Begrifflichkeiten - Streitkultur Schiedsgericht Verhandlung Adjudikation (Entscheidung eines internationalen Gerichts, Schiedsgerichts oder einer sonstigen völkerrechtlichen Institution) Einigungsstelle Mediation Gerichtsverfahren Schlichtung Mentoring Training Coaching

5 2. Mediation - Definition Mediation ist ein strukturiertes Verfahren (Ablauf und Prinzipien) zur konstruktiven Beilegung von Konflikten. Die Beteiligten (Medianten) versuchen mit Unterstützung eines neutralen Dritten (Mediator) zu einer gemeinsamen Vereinbarung zu gelangen, die ihren Bedürfnissen und Interessen entspricht. Mediationsgesetz vom 21. Juli 2012

6 3. Prinzipien der Mediation Freiwilligkeit Selbstverantwortung Vertraulichkeit Vollständige Informationen Allparteilichkeit

7 3.1. Freiwilligkeit Die Teilnahme am Mediationsverfahren ist freiwillig und kann jederzeit von allen Beteiligten abgebrochen werden.

8 3.2. Selbstverantwortung Die Beteiligten sind für den Konflikt und die Lösung selbst zuständig. Die Entscheidungen werden von den Beteiligten eigenverantwortlich (nicht durch einen Richter, Schiedsrichter, Mediator) getroffen. Die Beteiligten sind Herr des Konflikts.

9 3.3 Vertraulichkeit Die Beteiligten verpflichten sich im Mediationsvertrag, sämtliche Informationen und Themen vertraulich zu behandeln und keine Informationen nach außen zu geben.

10 3.4 Vollständige Informationen Die entscheidungsrelevanten Tatsachen müssen vorliegen.

11 3.5. Allparteilichkeit Der Mediator ist neutral und steht auf keiner Seite. Er übernimmt die Rolle des Vermittlers und des Verfahrenslenkers. Der Mediator ist Herr des Verfahrens Aber er trifft keine Entscheidung.

12 4. Unterschiede der Verfahren Bundesrepublik gesetzliche Möglichkeiten der Konfliktlösung Mediationsverfahren Schiedsgerichtsverfahren Gerichts- verfahren Entscheidungsgewalt der Beteiligten

13 5. Verfahrensablauf der Mediation Phasen der Mediation und Produkte I. Phase: Auftragsklärung II. Phase: Themensammlung / Konfliktanalyse Mediationsvereinbarung / Mediatorenvertrag Agenda III. Phase: Interessenklärung Individuelles Interessenprofil IV. Phase: Lösungsphase Lösungsentwurf V. Phase: Abschlussvereinbarung um Umsetzung Vereinbarung (notarielle Vereinbarung)

14 6. Unterschied Mediation und anderen Verfahren Entscheidungsträger Mediator Gerichtsverfahren Schiedsgericht Schlichtung Einigungsstelle Die Parteien entscheiden

15 7. Unterschied Mediation und andere Verfahren (II) Klassisch Gerichtsverfahren/Einigungsstelle Alternativ Mediationsverfahren An objektiven rechtlichen Maßstäben orientiert Zeitaufwändig Fremdbestimmt Öffentlich Rückwärtsgerichtet (Beweislage) An subjektiven Werten orientiert Zeitsparend Selbstbestimmt Nicht öffentlich Zukunftsgestaltend ( Win-Win )

16 II. Wo ist Mediation einsetzbar?

17 1. Wo ist Mediation einsetzbar? Arbeitsrecht - zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber; zwischen Arbeitnehmern untereinander; - zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern; zwischen Abteilungen: etc. Baurecht (Großprojekte) Unternehmensnachfolge Erbrecht Familienrecht Gesellschaftsrecht Mietrecht (WEG) Sog. Wirtschaftsmediation - in und zwischen Unternehmen; zwischen Geschäftspartnern; Auftragnehmern und Auftraggebern; etc.

18 Vorteile: effizient, zielführend betriebswirtschaftlich sinnvoll, zukunftsgerichtet, persönlich, aufklärend, abschließend, vollumfänglich, Deeskalation, demokratisch, vertraulich Vorteile

19 3. Wer setzt Mediation ein? SAP AG E.ON Kernkraft GmbH ABB AG Areva NP GmbH AUDI AG Bayer AG Bombardier Transportation GmbH Computeracenter AG & Co KG Deutsche Bahn AG Deutsche Bank AG Deutsche Telekom AG E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG Diakonie EnBW AG ERGO AG Fraunhofer Gesellschaft GRUNDIG Intermedia GmbH HSG Zander GmbH I.K. Hofmann GmbH Lufthansa Technik AG Nokia Siemens Networks GmbH & Co. KG Porsche AG Siemens AG ZDF Institut für Konfliktmanagement an der Europa-Universität Viadrina IOC Quelle: Round Table Mediation und Konfliktmanagement der deutschen Wirtschaft

20 III. Zukunftsfähigkeit der Mediation? 66. Juristentag Juni 2015 Diskussionspunkt: Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten Es wird ein neues Gesetz geben: Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

21 III. Einsatzmöglichkeiten in der Praxis Kooperatives Anwaltsverfahren Begleitung von Gerichtsmediationsverfahren Mediation Netzwerk Zukunftsweisend, da es staatliche Ressourcen spart und nach der Europäischen Union weiter Verbreitung finden soll.

22 Weiterführende Hinweise Gesetzliche Grundlage: 15a EGZPO - Obligatorisches Schlichtungsverfahren 278 ZPO - Gütliche Streitbeilegung, Güteverhandlung, Vergleich ZPO Schiedsrichterliches Verfahren Mediationsgesetz Stichwort Schlichtung: Ombudsmann

23 Applaus Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Christian Hahnenberger