Das konstitutionelle Verfassungswerk Preuûens (1848±1918)

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1 Das konstitutionelle Verfassungswerk Preuûens (1848±1918)

2 Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

3 Michael Kotulla Das konstitutionelle Verfassungswerk Preuûens (1848±1918) Eine Quellensammlung mit historischer Einfçhrung 123

4 Professor Dr. Michael Kotulla Lehrstuhl fçr Úffentliches Recht, insbesondere Umweltrecht Fakultåt fçr Rechtswissenschaft an der Universitåt Bielefeld Universitåtsstraûe Bielefeld ISBN DOI / ISBN (ebook) Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet çber < abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschçtzt. Die dadurch begrçndeten Rechte, insbesondere die der Ûbersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfåltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfåltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulåssig. Sie ist grundsåtzlich vergçtungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2003 Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 2003 Softcover reprint of the hardcover 1st edition 2003 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wåren und daher von jedermann benutzt werden dçrften. Einbandgestaltung: Erich Kirchner, Heidelberg SPIN / ± Gedruckt auf såurefreiem Papier

5 Herrn Prof. Dr. Dr. Detlef Merten

6 Vorwort Das konstitutionelle Verfassungswerk Preußens ist entwicklungsgeschichtlich fraglos eine Folge der Märzrevolution des Jahres Den ersten Fixpunkt bildete unverkennbar die oktroyierte Verfassung vom 5. Dezember Sie war Provisorium und verfassungshistorische Zäsur zugleich für das bis dahin auf seinem Weg in den Konstitutionalismus eher schwankende Preußen. Am Ende dieses Weges stand dann die bis zum Untergang der preußischen Monarchie im Jahre 1918 geltende revidierte Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850, die den dauerhaften Übergang vom fürstlichen Absolutismus zum Konstitutionalismus dokumentierte. Die sich mit diesem Verfassungswerk beschäftigende moderne wissenschaftliche Forschung verläßt sich bei der unvermeidlichen Auswertung der zur Verfügung stehenden Verfassungs- und Verfassungsentwurfstexte bislang häufig auf die wenigen über verschiedene Sekundärquellen verstreuten Abdrucke namentlich bei Huber, Anschütz und Seitz. Angesichts der Existenz einer Reihe nur unzureichend bekannter und teilweise überhaupt nicht publizierter, über diverse Bestände des Geheimen Preußischen Staatsarchivs in Berlin verstreuter Entwurfstexte klafft hier unübersehbar eine Lücke. Es verwundert daher nicht, daß sich die Verfassungsgeschichtswissenschaft nach wie vor gerade in diesem Bereich nur höchst unzureichend, bisweilen sogar widersprüchlich informiert zeigt. Gibt es bis heute doch nicht einmal eine zuverlässige Bestandsaufnahme aller bis zum Inkrafttreten der beiden preußischen Verfassungen nachweisbaren Entwürfe! Allein dieser Kurzbefund läßt erahnen, vor welch unzulänglichem Quellenhintergrund man sich der preußische Verfassungsgeschichte der Jahre zwischen 1848 und 1918 auch heute zumeist nähert. Um einen - wenngleich auch nur partiellen - Beitrag zur Abhilfe dieses Mißstandes zu leisten, sind in dem vorliegenden Bändchen alle zur Zeit im Original verfügbaren preußischen Verfassungs- und Verfassungsentwurfstexte der Jahre authentisch erfaßt und chronologisch nach fortlaufenden Kennzahlen numeriert zusammengestellt. Dieser eigentliche "Quellenteil" enthält unter den Kennzahlen XIII - XV und XXII einige noch unveröffentliche, teilweise (XV, XXII) nicht einmal bekannte Verfassungsentwürfe. Obendrein werden diverse, die konstitutionelle Entwicklung dieser Jahre mitprägende wichtige Gesetzes- und Verordnungs- bzw. Verordnungsentwurfstexte abgedruckt. Die Darstellung aller Gesetze, welche die bis 1918 geltende revidierte Verfassung in der Folgezeit ausdrücklich modifizierten, und eine an den Schluß gestellte Fassung der Verfassung, wie sie nach ihrer letzten Änderung ausgesehen hat, runden das Bild ab. Den Texten vorangestellt wird in einem gesonderten Teil eine ihren historischen Hintergrund verdeutlichende Einführung. Für die vielfältige Unterstützung bei dem Zustandekommen dieses Werkes bin ich den Mitarbeitern meines Lehrstuhls - namentlich den Herren Rüdiger Fleischmann und Christoph Thies - zu Dank verpflichtet. Ein weiteres Dankeschön geht an Frau Brigitte Reschke vom S p r i n g e r für ~ Vihr e die r ipublizierung a g

7 VIII Vorwort dieses Bändchens erst ermöglichendes Engagement und gesondert noch einmal an den Springer-Verlag für dessen Bereitschaft, das Buchprojekt in sein Programm aufzunehmen. Bielefeld, im April 2003 Michael Kotulla

8 Inhalt 1. Teil: Historischer Hintergrund... 1 I. Die Forderung nach dem konstitutionellen Staat Die revolutionäre Bewegung Das königliche Verfassungsversprechen Der Verfassungsentwurf der Regierung Camphausen Die "Charte Waldeck" Zunehmende Verfassungskonflikte Entwurf der Zentralabteilungen der Nationalversammlung Verfassungs beratungen im Plenum der Nationalversammlung III. Der Verfassungsoktroi IV. Die Entstehung der "revidierten" Verfassung Die Einfiihrung des Dreiklassenwahlrechts Die Revision der Verfassung V. Verfassungsänderungen Teil: Quellentexte I. Entwurf einer Verordnung über einige Grundlagen der künftigen Verfassung vom Verordnung über einige Grundlagen der künftigen Verfassung vom Wahlgesetz für die Nationalversammlung vom IV. Einberufungspatent vom V. Erste Entwürfe eines Verfassungsgesetzes (vor dem bis 17./ ) Die durch eine vom Staatministerium eingesetzte Kommission erarbeitete Fassung ("Urentwurf" - vor dem ) Begleitschreiben an den König vom

9 X Inhalt 3. Die von König Friedrich Wilhelm IV. mit Anmerkungen versehene Fassung vom Entwurf mit Anmerkungen von Hansemann (wohl zwischen und ) VI. Entwurf vom Botschaft an die zur Vereinbarung der Verfassung berufene Versammlung Entwurf eines Verfassungsgesetzes für den Preußischen Staat vom VII. "Charte Waldeck" vom VIII. IX. Beschluß über ein Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe vom Verfassungsentwurf der Zentralabteilungen seit dem X. Gesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit vom XI. XII. Entwurf eines Gesetzes, betr. die Abschaffung der Todesstrafe vom Botschaft an die zur Vereinbarung der Verfassung berufene Versammlung vom Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abschaffung der Todesstrafe vom Entwurf der Nationalversammlung, behandelt seit dem XIII. Undatierter Verfassungsentwurf (um den ) XIV. XV. XVI. Undatierter Verfassungsentwurf (zwischen 26.1l. und ) Undatierter Verfassungsentwurf (wohl nach dem ) Verordnung zur Auflösung der Nationalversammlung vom XVII. "Oktroyierte" Verfassung vom XVIII. Interimistisches Wahlgesetz für die l. Kammer vom XIX. Wahlgesetz für die 2. Kammer vom XX. Verordnung vom

10 Inhalt XI XXI. Wahlverordnung vom XXII. Undatierter Entwurf aus der 2. lahreshälfte XXIII. "Revidierte Verfassung" von XXIV. Änderungen der revidierten Verfassung I. Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom Änderungsgesetz vom XXV. Text der revidierten Verfassung mit allen Änderungen