Immissionsschutz ERICH SCHMIDT VERLAG. Kommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und Textsammlung. Professor Siegfried Kalmbach

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1 Immissionsschutz Kommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und Textsammlung Begründet von Dr. Hans Schmatz Matthias Nöthlichs Bearbeitet von Ass. jur. Achim Halmschlag Dezernent bei der Bezirksregierung Köln Professor Siegfried Kalmbach Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Umweltbundesamt in Dessau, Honorarprofessor an der TU-Berlin IS Lfg. 3/13 XI/13 Band 1 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.d-nb.de abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften Die Veröffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch Sicherheitstechnik herausgegeben von Schmatz/Nöthlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die Kennzahlen aus dem Handbuch für diese Sonderausgabe beibehalten. ISBN: ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: schwarz auf weiss, Berlin Druck: Berliner Buchdrukerei Union, Berlin

3 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 1 Inhaltsverzeichnis * Immissionsschutz-Band 1 Vorwort Stichwortverzeichnis Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Wortlaut Erläuterungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz... vor Erster Teil: Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Zweiter Teil: Errichtung und Betrieb von Anlagen Erster Abschnitt: Genehmigungsbedürftige Anlagen 4 Genehmigung Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen Genehmigungsvoraussetzungen Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen Teilgenehmigung a Zulassung vorzeitigen Beginns a 1 9 Vorbescheid Genehmigungsverfahren Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid Nebenbestimmungen zur Genehmigung Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen a Vereinfachte Klageerhebung a Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen Wesentliche Änderungen genehmigungsbedürftiger Anlagen Nachträgliche Anordnungen Erlöschen der Genehmigung Vereinfachtes Verfahren Untersagung, Stillegung und Beseitigung * Kursivdruck: Geplante oder z. Zt. nicht belegte n. ST Lfg. 3/13 1

4 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 1 21 Widerruf der Genehmigung Nichtgenehmigungsbedürftige Anlagen Zweiter Abschnitt: Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen 22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen Musterverwaltungsvorschrift zur Ermittlung, Beurteilung und Verminderung von Geräuschemissionen Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen Anordnungen im Einzelfall Untersagung Dritter Abschnitt: Ermittlung von Emissionen und Immissionen, sicherheitstechnische Prüfungen 26 Messungen aus besonderem Anlass Emissionserklärung Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen Kontinuierliche Messungen a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen a 1 30 Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen a (aufgehoben) a 1 Dritter Teil: Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Biokraftstoffe Erster Abschnitt: Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen 32 Beschaffenheit von Anlagen Bauartzulassung Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen Ausfuhr Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften

5 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 1 Zweiter Abschnitt: Biokraftstoffe 37a Mindestanteil von Biokraftstoff an der Gesamtmenge in Verkehr gebrachten Kraftstoffs a 1 37b Begriffsbestimmung, Anforderungen an Biokraftstoffe b 1 37c Mitteilungs- und Abgabepflichten c 1 37d Zuständige Stelle, Rechtsverordnungen d 1 37e Gebühren und Auslagen e 1 37f Pflichten der Bundesregierung f 1 Vierter Teil: Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen 38 Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften Verkehrsbeschränkungen Straßen und Schienenwege Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen Rechtsverordnung der Bundesregierung Fünfter Teil: Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung 44 Überwachung der Luftqualität Verbesserung der Luftqualität Emissionskataster a Unterrichtung der Öffentlichkeit a 1 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen Sechster Teil: Lärmminderungsplanung 47a Anwendungsbereich des Sechsten Teils a 1 47b Begriffsbestimmungen b 1 47c Lärmkarten c 1 47d Lärmaktionspläne d 1 47e Zuständige Behörden e 1 47f Rechtsverordnungen f 1 Siebenter Teil: Gemeinsame Vorschriften 48 Verwaltungsvorschriften a Erfüllung von Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften b Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen IS Lfg. 2/15 VIII/15 3

6 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 1 49 Schutz bestimmter Gebiete Planung Anhörung beteiligter Kreise a Kommission für Anlagensicherheit a 1 51b Sicherstellung der Zustellungsmöglichkeit Überwachung a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie a 1 52b Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation b 1 53 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz Aufgaben Pflichten des Betreibers Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers Vortragsrecht Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz a Bestellung eines Störfallbeauftragten b Aufgaben des Störfallbeauftragten c Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten d Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz e Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung Ordnungswidrigkeiten , 64 Straftaten , (aufgehoben) Achter Teil: Schlussvorschriften 66 Fortgeltung von Vorschriften Übergangsvorschrift a Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands a 1 73 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren

7 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Vorschriften der Europäischen Union Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa (Luftqualitätsrichtlinie) Richtlinie 2004/10 7/EG über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft EG-Richtlinie 2000/14/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen Durchführungsverordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Übersicht BImSchV Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen BImSchV Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen BImSchV Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe BImSchV Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen BImSchV Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV Verordnung über das Genehmigungsverfahren BImSchV Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen BImSchV Emissionserklärungsverordnung BImSchV Störfall-Verordnung BImSchV Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen BImSchV Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV Verkehrslärmschutzverordnung IS Lfg. 1/16 II/16 5

8 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz 17. BImSchV Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen BImSchV Sportanlagenlärmschutzverordnung BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen BImSchV Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung BImSchV Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie BImSchV Verordnung über elektromagnetische Felder BImSchV Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung BImSchV Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren BImSchV Gebührenordnung für Maßnahmen bei Typprüfungen von Verbrennungsmotoren BImSchV Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen BImSchV Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen BImSchV Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV Verordnung über die Lärmkartierung BImSchV Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung BImSchV Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV (z. Zt. nicht belegt) BImSchV Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen BImSchV (z.zt. nicht belegt) BImSchV Bekanntgabeverordnung

9 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 2 Band 2 Verwaltungsvorschriften zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum BImSchG (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft TA Luft) Amtliche Begründung zur TA Luft Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum BImSchG (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm TA Lärm) Amtliche Begründung zur TA Lärm Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm Geräuschimmissionen Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum BImSchG (Ermittlung von Immissionen in Untersuchungsgebieten 4. BImSchVwV) Fünfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum BImSchG (Emissionskataster in Untersuchungsgebieten 5. BIm- SchVwV) Sonstige Vorschriften des Bundes mit Immissionsschutzbezug Strafgesetzbuch (StGB) Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) Treibhaus-Zuteilungsgesetz 2012 (ZuG 2012) EMAS/Umweltauditgesetz (UAG) EMAS-Privilegierungsverordnung (EMAS-PrivilegV) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) Umweltschadensgesetz (USchadG) Umweltinformationsgesetz (UIG) Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen (Licht-Richtlinie) Messung, Beurteilung und Verminderung von Erschütterungsimmissionen (Erschütterungs-Richtlinie) Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes Fachkundenachweis (Modul-Immissionsschutz) Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) IS Lfg. 2/15 VIII/15 7

10 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 2 Vorschriften der Länder Baden-Württemberg Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) FeuVO Feuerungsverordnung Bayern Bayerisches Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) Kinderlärmschutzgesetz FeuVO Feuerungsverordnung Berlin Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG Bln) Berliner Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG-Berlin) FeuVO Feuerungsverordnung Ausführungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (AV LImSchG Bln) Ausführungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin Veranstaltungen (AV LImSchG Bln Veranstaltungen) Brandenburg Landes-Immissionsschutzgesetz Brandenburg (LImSchG) Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUVPG) BbgFeuV Brandenburgische Feuerungsverordnung WEA-Schattenwurf-Leitlinie (Brandenburg) Bremen Bremisches Immissionsschutzgesetz (BremImSchG) Bremisches Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BremUVPG) BremFeuVO Bremische Feuerungsverordnung Hamburg Hamburgisches Lärmschutzgesetz (HmbLärmSchG) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG) FeuVO Feuerungsverordnung Hessen FeuVO Feuerungsverordnung

11 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 2 Mecklenburg-Vorpommern Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern (LUVPG M-V) FeuVO M-V Feuerungsverordnung Niedersachsen Niedersächsisches Lärmschutzgesetz (NLärmSchG) Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) FeuVO Feuerungsverordnung Nordrhein-Westfalen Landes-Immissionsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (LImSchG) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Nordrhein-Westfalen (UVPG NW) FeuVO NRW Feuerungsverordnung Abstandserlass Rheinland-Pfalz Landes-Immissionsschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LImSchG) Saarland Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG) FeuVO Feuerungsverordnung Sachsen Sächsisches Ausführungsgesetz zum BImSchG (AGImSchG) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG) SächsFeuVO Sächsische Feuerungsverordnung Sachsen-Anhalt Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt (UVPG LSA) FeuVO Feuerungsverordnung Schleswig-Holstein Landes-Immissionsschutzgesetz (LImSchG) Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) FeuVO Feuerungsverordnung ST Lfg. 7/14 9

12 Inhaltsverzeichnis Immissionsschutz Band 2 Thüringen Thüringer Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (ThürUVPG) ThürFeuVO Thüringer Feuerungsverordnung