GeraÈte- und Produktsicherheitsgesetz

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1 GeraÈte- und Produktsicherheitsgesetz Kommentar und Textsammlung BegruÈ ndet von Dr. Hans Schmatz { Matthias NoÈ thlichs { Bearbeitet von Ralph FaÈ hnrich zustaè ndig fuè r die GeschaÈ ftsfuè hrung technischer AusschuÈ sse bei der Bundesanstalt fuè r Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Horst Peter Weber Ltd. Ministerialrat a. D. GSG 40. Lfg. VII/06 Teil 1a ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet uè ber dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten waè ren und daher von jedermann benutzt werden duè rften. Die VeroÈ ffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch ¹Sicherheitstechnikª begruè ndet von Schmatz/NoÈ thlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die Kennzahlen aus dem Handbuch fuè r diese Sonderausgabe beibehalten. ISBN-13: ISBN-10: ISSN Alle Rechte vorbehalten # Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: X Con Media, Bonn Druck: allprintmedia, Berlin

3 Inhaltsverzeichnis Teil 1a 1002 Inhaltsverzeichnis Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Teil 1a Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis zum GPSG Terminübersicht (Betriebssicherheitsverordnung und Gerätesicherheitsgesetz) Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz GPSG) Wortlaut Erläuterungen zum GPSG Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Abschnitt 2: Inverkehrbringen und Kennzeichnen von Produkten 4 Inverkehrbringen und Ausstellen Besondere Pflichten für das Inverkehrbringen von Verbraucherprodukten CE-Kennzeichnung GS-Zeichen Abschnitt 3: Überwachung des Inverkehrbringens von Produkten 8 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden Meldeverfahren Veröffentlichung von Informationen Abschnitt 4: Besondere Vorschriften 11 Zugelassene Stellen Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Ausschuss für technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte Abschnitt 5: Überwachungsbedürftige Anlagen 14 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Befugnisse der zuständigen Behörde Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle GSG 47. Lfg. II/09 1

4 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 1a 17 Durchführung der Prüfung und Überwachung Aufsichtsbehörden Abschnitt 6: Straf- und Bußgeldvorschriften 19 Bußgeldvorschriften Strafvorschriften Abschnitt 7: Schlussvorschriften 21 Übergangsbestimmungen Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) EG-Richtlinie 2004/108/EG über die elektromagnetische Verträglichkeit (EMV-Richtlinie) Leitfaden zur EMV-Richtlinie Anerkennungs-Verordnung (AnerkV) EMV-FTE-Kostenverordnung (EMV-FTEKostV) Bauproduktengesetz EG-Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit Produkthaftungsgesetz Elektro- und Elektronikgerätegesetz Einführung zum Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) Amtliche Begründungen zum (EBPG) Normen und andere technische Spezifikationen nach dem GPSG Normen über Produkte nach der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit Liste der im Geltungsbereich des Gerätesicherheitsgesetzes von den EU-Mitgliedstaaten notifizierten Zertifizierungsstellen Stellen zur Vergabe des GS-Zeichen GS-Zeichen Veröffentlichung zugelassener Stellen Grundsatzbeschlüsse I, II, III, IV und V des Zentralen Erfahrungsaustauschkreises zugelassener Stellen (ZEK) nach dem GPSG Grundsatzbeschluss des ZEK nach dem GPSG zu den Mindestanforderungen an eine GS-Zeichen-Zuerkennung nach 7 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 GPSG Leitfaden für die Umsetzung für die nach dem Neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfaßten Richtlinien

5 Inhaltsverzeichnis Teil 1b 1002 Teil 1b Kennzahl Seite Erste Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen 1. GPSGV) Erläuterungen zur Ersten VO zum Gerätesicherheitsgesetz Verzeichnis der Normen gemäß 1. GPSGV EG-Niederspannungsrichtlinie Leitfaden zur EG-Niederspannungsrichtlinie Leitfaden zur Anwendung der Richtlinie 2006/95/EG (Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen) Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug 2. GPSGV) Verzeichnis der Normen für Spielzeug EG: Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenlärminformations-Verordnung 3. GPSGV) Vierte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Schutzaufbautenverordnung 4. GSGV) (aufgehoben) Fünfte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Verordnung über kraftbetriebene Flurförderzeuge 5. GSGV) (aufgehoben) Sechste Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern 6. GPSGV) Amtliche Begründung zur Verordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern Verzeichnis der Normen für einfache Druckbehälter EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für einfache Druckbehälter Siebente Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Gasverbrauchseinrichtungsverordnung 7. GPSGV) GSG 48. Lfg. V/10 3

6 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 1b Amtliche Begründung zur Gasverbrauchseinrichtungsverordnung Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Gasverbrauchseinrichtungsverordnung EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen Verzeichnis Gasverbrauchseinrichtungen Harmonisierte Normen im Sinne der EG-Richtlinie 90/396/EWG (Gasverbrauchseinrichtungen) Achte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen 8. GPSGV) Verzeichnis der Normen für persönliche Schutzausrüstungen (PSA) EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen Leitfaden für die Kategorisierung von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) Neunte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung 9. GPSGV) Amtliche Begründung zur Maschinenverordnung EG-Maschinen-Richtlinie Einführung... vor EG-Maschinen-Richtlinie (98/37/EG) EG-Maschinen-Richtlinie Vergleich der alten mit den neuen Bestimmungen EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Verzeichnis der Normen gemäß Maschinenverordnung Interpretation Gesamtheit von Maschinen... vor Veröffentlichung zugelassener Stellen für Maschinen Anwendung der Maschinenrichtlinie Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Inverkehrbringen von Sportbooten 10. GPSGV) EG-Richtlinie über Sportboote Verzeichnis der Normen gemäß Inverkehrbringen von Sportbooten Elfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung ExVO 11. GPSGV) Amtliche Begründung zur ExVO Normen gemäß ExVO Verzeichnis 1. Harmonisierter Bereich Teil

7 Inhaltsverzeichnis Teil 1b 1002 EG Explosionsschutz-Richtlinie (94/9/EG) Übersicht bestimmter in der Richtlinie 94/9/EG und den Leitlinien verwendeter Termini Leitlinien zur EG-Richtlinie 94/9/EG ATEX-Leitlinie Harmonisierte Normen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG Erläuterungen ExVO Zwölfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von Aufzügen 12. GPSGV) Amtliche Begründung zur Verordnung über das Inverkehrbringen von Aufzügen Einführung und Anwendungshinweis... vor EG-Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge Leitfaden zur EU-Aufzugsrichtlinie 95/16/EG Normen gem. Verordnung über das Inverkehrbringen von Aufzügen Dreizehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung 13. GPSGV) Amtliche Begründung Einführung zur Richtlinie über Aerosolpackungen... vor EG-Richtlinie 75/324/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Aerosolpackungen Vierzehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung 14. GPSGV) Amtliche Begründung EG-Richtlinien über Druckgeräte Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Druckgeräteverordnung Leitlinien zur Druckgeräterichtlinie 97/23/EG Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (OrtsDruckV) EG-Verordnung über die Kontrolle der Übereinstimmung von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen mit den geltenden Produktsicherheitsvorschriften BImSchV Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung GSG 47. Lfg. II/09 5