Perinorm Anwendertreffen

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1 Perinorm Anwendertreffen EU-Recht in der Perinorm Wie und wo finde ich harmonisierte Normen u.v.m. Beuth Verlag Andrea Hillers Produktmanagerin Beuth Verlag 2012 Agenda 1. Grundlagen des EU-Rechts 2. EU-Richtlinien 3. Die Rolle der harmonisierten Normen 4. Aufgaben für das Normenmanagement im Zusammenhang mit der Konformitätsbewertung 5. Infos zum EU-Recht in Perinorm 6. Praxis-Beispiele zur Recherche 7. Wie überwacht man Richtlinien und harmonisierte Normen? 8. Was tun, wenn Fragen offen bleiben? 2 1

2 1. Grundlagen des EU-Rechts Primäres EU-Recht besteht aus Verträgen, z.b. EU-Vertrag EU-Verfassung Vertrag von Lissabon Sekundäres EU-Recht : auf der Grundlage des Primärrechts von den Organen der EU erlassene Rechtsakte: Verordnungen ( unmittelbare innerstaatliche Geltung) Richtlinien ( von den Mitgliedsstaaten umzusetzen) Beschlüsse ( verbindliche Einzelfallregelungen) Empfehlungen und Stellungnahmen ( rechtlich nicht verbindlich) 3 1. Grundlagen des EU-Rechts Die Rechtssetzungsgewalt teilen sich: das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission Gemäß dem Vertrag von Lissabon (d.h. seit ) wurde das vom Mitentscheidungsverfahren in Ordentliches Gesetzgebungsverfahren umbenannte Verfahren zum wichtigsten Rechtsetzungsverfahren des EU- Beschlussfassungssystems (Quelle: europa.eu) 4 2

3 EU-Recht: von der Idee zur Umsetzung 1. Grundlagen des EU-Rechts Bürger, Interessengruppen, Experten: werden befragt und in Debatten einbezogen Kommission: legt Vorschlag vor ec.europa.eu/citizens-initiative Parlament und Ministerrat: entscheiden gemeinsam Nationale oder lokale Behörden: setzen EU-Recht in nationales Recht um Kommission und Gerichtshof: kontrollieren die Umsetzung (Quelle: europa.eu) 5 2. EU-Richtlinien Neue Konzeption 1985: Entschließung über eine neue Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und der Normung (New Approach) Festlegung grundlegender Anforderungen in Europäischen Richtlinien ( gemeinsame Schutzziele ) Konkretisierung der Anforderungen in harmonisierten Europäischen Normen (Anpassung an den aktuellen Stand der Technik) 6 3

4 2. Die wichtigsten Richtlinien der neuen Konzeption 09/48/EG 06/42/EG 89/106/EWG 94/9/EG 93/42/EWG 97/23/EG 01/95/EG 04/108/EG 7 2. EU-Richtlinien Gesamtkonzept 1993: Das Gesamtkonzept zur Konformitätsbewertung (Global Approach) ergänzt die neue Konzeption Module für die Konformitätsbewertung (je nach Gefährdungspotenzial der Produkte) Regeln für die Anbringung des CE- Kennzeichens 2008: Der Neue Rechtsrahmen (New Legislative Framework NLF) vereint neue Konzeption und Gesamtkonzept 8 4

5 2. EU-Richtlinien - Umsetzung Richtlinien müssen von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden innerhalb einer Frist durch eine nationale materielle Rechtsnorm so, dass sie sich zu einer unmittelbaren Anwendung eignen Bereits vor Ablauf der Umsetzungsfrist sind die nationalen Rechtsnormen unter Beachtung der Vorgaben der Richtlinie zu interpretieren 9 3. Die Rolle der harmonisierten Normen Europäische Richtlinien verweisen auf Normen Harmonisierte Normen werden im Rahmen eines Mandats der Europäischen Kommission von CEN/CENELEC oder ETSI erarbeitet müssen geeignete Festlegungen zur Ausfüllung der Anforderungen der Richtlinie enthalten werden im Amtsblatt der EU mit Nummer und Titel gelistet Die Herstellung eines Produktes nach einer solchen Norm führt zur Vermutung der Konformität des Produktes mit den Anforderungen der Richtlinie und muss in allen EU-Mitgliedsstaaten akzeptiert werden. 10 5

6 3. Die Rolle der harmonisierten Normen Veröffentlichung harmonisierter Normen im Amtsblatt: Die Rolle der harmonisierten Normen Veröffentlichung harmonisierter Normen im Amtsblatt: Beginn der Konformitätsvermutung (in Perinorm: HARMBEGIN) Ende der Konformitätsvermutung (in Perinorm: END) 12 6

7 3. Die Rolle der harmonisierten Normen Die Anwendung harmonisierter Normen ist nicht verpflichtend. Die Anforderungen der Richtlinie können auch außerhalb der Norm umgesetzt werden Grundsätzlich kann jede geeignete technische Spezifikation angewandt werden ABER: Der Hersteller, der außerhalb der harmonisierten Normen produziert, trägt eine erhöhte Beweislast, dass er die Anforderungen der Richtlinie erfüllt Aufgaben für das Normenmanagement Der Hersteller bzw. Inverkehrbringer muss sicherstellen, dass sein Produkt entsprechend den wesentlichen Anforderungen der EU-Richtlinien entworfen und hergestellt sowie einer Konformitätsbewertung unterzogen wird Wenn die Konformitätsbewertung unter Verweis auf Normen erfolgt, müssen diese überprüft und aktualisiert werden In jedem Fall müssen die Richtlinien überwacht werden 14 7

8 4. Aufgaben für das Normenmanagement Prozess des rechtskonformen Inverkehrbringens (nach Buck/Loerzer/Schwabedissen) 1. Rechtsvorschriften ermitteln 2. Anwendungsbereich analysieren 3. Voraussetzungen für das Inverkehrbringen ermitteln 4. Risikobeurteilung 5. Normenrecherche und -überwachung 6. Konformitätsbewertungsverfahren anwenden 7. Technische Unterlagen zusammenstellen 8. Nutzerinformationen zusammenstellen 9. Erklärung ausstellen 10. Kennzeichnungsanforderungen erfüllen Infos zum EU-Recht in Perinorm Perinorm informiert über: Techn. Rechtsvorschriften der EU (dazu gehören die Richtlinien der neuen Konzeption ) Nationale (deutsche) Umsetzungen der Richtlinien Harmonisierte Europäische Normen Nationale Umsetzungen harmonisierter Normen Veränderungen in Normen und Richtlinien Änderungen Zurückziehungen Übergangsfristen (neu) Beginn und Ende der Harmonisierung 16 8

9 5. Infos zum EU-Recht in Perinorm Infos zum EU-Recht in Perinorm 18 9

10 5. Infos zum EU-Recht in Perinorm So findet man die Daten in Perinorm Deutsche Umsetzungen der Richtlinien: Recht: (*/eu,*/eg,*/ewg) UND Ländercode: de UND Dokumentart: rg Änderungen zu den deutschen Umsetzungen s.o. UND Aktualisierung: M Harmonisierte Europäische Normen, inkl. Entwürfe, etc Profilverzeichnis: EN-Regelwerk UND Recht: (*/eu,*/eg,*/ewg) + h Deutsche Versionen harmonisierter Normen: Profilverzeichnis: DIN-Regelwerk UND Recht: (*/eu,*/eg,*/ewg) + h EU-Richtlinien in Perinorm Beispiel Maschinenrichtlinie: Kopfdaten 20 10

11 5. EU-Richtlinien in Perinorm Beispiel Maschinenrichtlinie: Beziehungen EU-Richtlinien in Perinorm Beispiel Maschinenrichtlinie: Suchkriterien 22 11

12 5. Harmonisierte Normen in Perinorm Harmonisierte Norm (Verweise auf Richtlinien) Recherche-Beispiele Gibt es eine EU-Richtlinie zum Thema Aufzüge? 24 12

13 6. Recherche-Beispiele Gibt es eine EU-Richtlinie zum Thema Aufzüge? Recherche-Beispiele Wie finde ich harmonisierte Normen zur EMV-Richtlinie (04/108/EG)? Europäische Normen! 26 13

14 6. Recherche-Beispiele Wie finde ich harmonisierte Normen zur EMV-Richtlinie (04/108/EG)? Recherche-Beispiele Wie finde ich harmonisierte Normen zur EMV-Richtlinie (04/108/EG)? Deutsche Versionen der Europäischen Normen! 28 14

15 6. Recherche-Beispiele Wie finde ich harmonisierte Normen zur EMV-Richtlinie (04/108/EG)? Recherche-Beispiele Ist DIN EN 1 harmonisiert im Sinne der Bauproduktenrichtlinie 89/106/EWG? Ja, aber nicht automatisch jede Version der DIN EN 1! 30 15

16 7. Wie überwacht man Richtlinien und harmonisierte Normen mit Perinorm? (1) Überlegen, was genau man überwachen will bzw. muss (2) Dazu gehörende Datensätze recherchieren (3) Einem Profil oder einer gespeicherten Suchfrage zuordnen (4) Update-Prozedur/Alert einrichten (5) Report und Dokumente auswerten und (6) nicht verwirren lassen Was tun, wenn Fragen offen bleiben? Nachfragen bei Beuth/DIN Software Informationsdienste der EU nutzen z.b. z.b

17 Vielen Dank fürs Zuhören! Gibt es Fragen? 33 17