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1 Arbeitsblatt 1 M 1 Französische Soldaten in Mali, Fotografie, Jan. 13 Bildnachweis: picture-alliance/dpa M 2 Zur Geschichte Malis (Stand: 22. Januar 13) Mittelalter Der westafrikanische Staat Mali liegt in der Sahelzone, südlich der Sahara. Im Mittelalter war Mali vor allem von Berbern, Arabern, Bambara und Malinke besiedelt. Der Anführer der Malinke, Allakoi Keita, gründete im 11. Jahrhundert das Großreich Mali, das sich vom Atlantik bis zur Grenze des heutigen Nigeria erstreckte. Es entwickelte sich zu einem der bedeutendsten Handelszentren in der islamischen Welt. Gehandelt wurde vor allem mit Gold, Salz und Sklaven. Niedergang und Beginn der Kolonialzeit Ein erster Niedergang Malis begann im. Jahrhundert mit den Angriffen der Tuareg* und Songhai, die zu erheblichen territorialen Verlusten führten. Im 17. Jahrhundert erlitt das Land durch das Vordringen der Marokkaner einen politischen und durch die Ausweitung des atlantischen Handels einen wirtschaftlichen Bedeutungsverlust. Seine Selbständigkeit verlor Mali in der Kolonialzeit. Nachdem französische Truppen Ende des 19. Jahrhunderts mit der Eroberung begannen, wurde Mali 1904 der bestehenden Kolonie Französisch-Sudan angegliedert und später Teil Französisch-Westafrikas. Die Einwohner wurden ausgebeutet und zum Anbau von Exportprodukten, wie Erdnüsse, Baumwolle und Gummi, gezwungen. Unabhängigkeit Im Rahmen der Unabhängigkeitsbestrebungen nach dem Zweiten Weltkrieg ( ) löste sich auch Mali schrittweise von seiner Kolonialmacht Frankreich. 198 erhielt die Kolonie eine autonome Verwaltung und schloss sich ein Jahr später mit der Republik Senegal zur Mali-Föderation zusammen. Schließlich wurde am 22. September 1960 die Republik Mali ausgerufen. Der erste Präsident, Modibo Keita, verfolgte einen sozialistischen Kurs und zwang die Franzosen, ihre Militärbasen abzubauen. Es wurde eine eigene Währung eingeführt und die Industrialisierung des Landes mit Auslandskrediten gefördert. Seite 1 von 7

2 Arbeitsblatt Misswirtschaft und Bürokratie führten jedoch zu einer ökonomischen und sozialen Krise wurde Keita durch einen unblutigen Militärputsch unter Führung Moussa Traorè gestürzt. Die Verabschiedung einer neuen Verfassung mit einem Einparteiensystem im Jahr 1978 begründete die Zweite Republik. Immer wieder kam es zu Protesten gegen das Militärregime. So wurde beispielsweise spontan demonstriert, als Keita 1978 in der Gefangenschaft starb. Die Unzufriedenheit mit dem Militärregime nahm zu, als auf Druck des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank die malische Regierung in den 1980er-Jahren gedrängt wurde, politische und ökonomische Reformen einzuleiten. Dritte Republik und erneute Krise Die innenpolitische Krise wurde verstärkt durch den Bürgerkrieg mit den Tuareg* im Norden Malis wurde die Militärregierung unter Traorè gestürzt und ein umfassender Demokratisierungsprozess eingeleitet: Eine neue Verfassung begründete die Dritte Republik; es wurden Wahlen zu einer Nationalversammlung durchgeführt und ein Jahr später auch der Staatspräsident frei gewählt. Im Frühjahr 12 geriet Mali erneut in eine Krise. Im März setzten Offiziere Präsident Tourè (seit 02) ab und stellten die Verfassung außer Kraft. Der Militärputsch ist auch eine Folge des Tuareg-Aufstandes im Norden des Landes, der im engen Kontext des Bürgerkrieges in Libyen von 11 steht. Im April 12 besiegten Tuareg-Einheiten malische Regierungstruppen und riefen im Norden einen unabhängigen Staat (Azawad) aus. Seitdem ist das Land faktisch geteilt (vgl. M 3). Militäreinsatz des Westens Die internationale Staatengemeinschaft, also der UN-Sicherheitsrat, die Afrikanische Union und die EU, verurteilten den Militärputsch und verkündeten Sanktionen. Inzwischen regiert im Süden wieder eine Übergangsregierung. Die Krise verschärfte sich, als im Norden unterstützt von Einheimischen islamistische Milizen die Kontrolle übernahmen, die Scharia ausriefen und begannen, die Tuareg zu vertreiben. Daraufhin griff Frankreich im Januar 13 in den Konflikt militärisch ein (vgl. M 1). Unmittelbarer Anlass war der Versuch der Islamisten, in den Süden vorzudringen und die Hauptstadt Bamako zu erobern. Begründet wird das Eingreifen mit dem drohenden Zerfall des Staates Mali und dem befürchteten Export terroristischer Aktivitäten über die Grenzen Malis und Afrikas hinaus. Friedensaktivisten kritisieren, dass Frankreich der Kampf gegen den Terrorismus nur als Vorwand diene, um die imperialistische Politik einer altgedienten Kolonialmacht zu verschleiern (vgl. M 4 und M ). Ungeachtet dessen ist der Militäreinsatz in Mali durch UN-Resolutionen von 12 völkerrechtlich legitimiert. Der UN-Sicherheitsrat hat die französische Operation zudem einstimmig gebilligt. Erklärtes Ziel des Militäreinsatzes ist es, die UN-Resolution 8 vom Dezember 12 so schnell wie möglich umzusetzen. Diese sieht die Wiederherstellung der verfassungsrechtlichen Ordnung und territorialen Integrität Malis mit Hilfe eines Militäreinsatzes unter afrikanischer Führung vor. An dem Armeeeinsatz in Mali sind nach Angaben von Präsident François Hollande 70 Soldaten beteiligt. Die Zahl der Bodentruppen wird weiter aufgestockt. Weitere 00 Soldaten sollen aus dem Senegal, aus Niger, Nigeria, Burkina Faso, Togo und Benin kommen. Die USA und Großbritannien unterstützen den Einsatz; die EU will Militärausbilder nach Mali schicken. Auch Deutschland will die französische Intervention unterstützen; den Einsatz deutscher Kampftruppen schließt Bundesaußenminister Guido Westerwelle allerdings aus. Der Militäreinsatz dauert zurzeit an. Beitrag des Verfassers Erklärung: Tuareg = ein zu den Berbern zählendes Volk in Afrika, das eine nomadische Lebensweise bevorzugt und dessen Siedlungsgebiet sich über die Wüste Saharas und den Sahel erstreckt (vgl. auch M 2). 1 Erstellen Sie eine Chronik zur Geschichte Malis anhand von M 2. 2 Erklären Sie, warum sich Frankreich zu einem Militäreinsatz in Mali entschloss. Seite 2 von 7

3 Arbeitsblatt 2 M 3 Online-Beitrag des Journalisten Alexander Göbel über die Vorgeschichte der aktuellen Krise in Mali vom 1. November 12 Alexander Göbel ist seit 09 ARD-Hörfunkkorrespondent für Nord- und Westafrika in Rabat. Die Krise in Mali ist eine Geschichte von verratenen Unabhängigkeitsträumen, von ignoranten Politikern und radikalislamischen Terroristen, die als Trittbrettfahrer ihre Chancen eiskalt genutzt haben. Aber der Reihe nach. Einer der Auslöser der Mali-Krise war der Fall des Gaddafi-Regimes, wie Philippe Hugon, Afrika-Experte am Politikinstitut IRIS in Paris erklärt. "Als die libysche Regierung auseinanderfiel, wurden Raketenwerfer oder Anti-Panzerminen mitgenommen. Alle möglichen Gruppen hatten Zugang zu diesen Waffen. Darunter waren auch die Tuareg, die für Gaddafi kämpften. Diese Leute stehen auf einmal mit leeren Händen da, denn sie können natürlich nicht in die malische oder libysche Armee integriert werden. Deswegen haben sie sich dieser Rebellion angeschlossen", so der Experte. Die Rebellion vom Frühjahr 12 war der Höhepunkt des Dauerkonflikts zwischen den Tuareg-Rebellen im Norden und der malischen Regierung. Schon seit Jahrzehnten werfen die Nomaden dem Staat vor, dass er ihre Kultur nicht anerkennt. Der Kampf der Nationalen Bewegung für die Befreiung des Azawad (MNLA, Mouvement pour la Libération de l Azawad), der Tuareg-Bewegung für einen eigenen Berber- Staat namens Azawad, bekam neuen Auftrieb, als schwer bewaffnete Tuareg aus Libyen nach Mali zurückkehrten. In Gaddafis Wüstencamps waren sie bestens als Guerilla-Kämpfer ausgebildet worden. "Seit der Unabhängigkeit 1960 hat der malische Staat dem Volk des Azawad immer wieder klargemacht, dass es nicht willkommen ist", MNLA-Sprecher Moussa Ag Attaher. "Wir haben immer wieder unsere Waffen niedergelegt, Friedensflammen angezündet, Abkommen unterzeichnet. Aber heute müssen wir eine bittere Bilanz ziehen. Die Regierung Malis hat uns niemals gewollt, sondern hat uns nur benutzt", erklärte der Sprecher im Februar 12. Rebellion im Norden, Putsch im Süden Wenige Monate später, im April 12 überrollen binnen weniger Wochen die Tuareg die schwachen malischen Regierungstruppen im Norden und rufen die Unabhängigkeit ihres Territoriums aus. Heftig wird unter Experten darüber diskutiert, welche Rolle die ehemalige Kolonialmacht Frankreich bei diesem Kampf spielt, welche Interessen die USA verfolgen, was der Schlüsselstaat Algerien will. Fakt ist: Die Destabilisierung Malis wird in Kauf genommen. Ironischerweise wird der Durchmarsch der Rebellen von einem Militärputsch im Süden des Landes begünstigt: In der Hauptstadt Bamako hatte am 22. März eine Gruppe von Offizieren die Macht übernommen und Präsident Amadou Toumani Touré verjagt. Die Militärs waren unzufrieden mit dem zaghaften Krisenmanagement im Norden. Islamisten haben Tuareg verjagt Seit dieser Zeit ist Mali faktisch geteilt. Es gibt mittlerweile wieder eine Übergangsregierung im Süden. Den Norden, ein riesiges Wüsten-Gebiet so groß wie Spanien und Frankreich zusammen, kontrollieren nicht die Tuareg, sondern die Islamisten. Die Tuareg der MNLA sind längst Gejagte ihrer einstigen Helfer geworden. Damit ihr unabhängiges Azawad Wirklichkeit werden konnte, hatten sie sich mit radikalen und kampferprobten Islamisten eingelassen: Männer aus Mali, aus Mauretanien, aus Algerien, allesamt mit besten Verbindungen zu Al Kaida. Der Pakt mit den radikalen Islamisten von Ansar Dine, angeführt vom Malier Iyad Ag Ghaly, wurde den Tuareg zum Verhängnis. Die blauen Männer der Wüste wurden vertrieben, von selbsternannten Verteidigern des Glaubens. Seite 3 von 7

4 Arbeitsblatt 2 Um Azawad geht es nicht mehr, dafür umso mehr um die gnadenlose Einhaltung der Scharia, des strengen islamischen Rechts. Und es geht um die kaum kalkulierbare Gefahr eines "Afrikanistan" denn das riesige Gebiet nördlich des Niger-Flusses ist längst zu einem Rückzugsgebiet der Terroristen geworden. Zit. nach: (Zugriff: ). 3 Nennen Sie mithilfe von M 3 die Gründe für die aktuelle Krise in Mali. 4 Erläutern Sie, warum der Autor von M 3 von der Gefahr eines Afrikanistan spricht. Seite 4 von 7

5 Arbeitsblatt 3 M 4 Stellungnahme des französischen Publizisten und Journalisten Bernard-Henri Lévy zum Militäreinsatz in Mali vom. Januar 13 Aus vielen Gründen halte ich die französische Intervention in Mali für eine gute Sache. Erstens verhindert sie die Bildung eines terroristischen Staates im Herzen Afrikas und vor den Türen Europas. Spätestens die militärische Gegenwehr der Gegner, ihre Fähigkeit, Kampfflugzeuge vom Himmel zu holen, hat bewiesen, dass wir es mit einer regelrechten Armee von Kriminellen zu tun haben organisiert, trainiert, furchteinflößend. Die Intervention vereitelt zweitens die wahren Kriegsziele von Ansar Dine, die weit über Mali hinausreichen: die Stärkung der islamistischen Kampfzellen, die im westlichen Mauretanien und im östlichen Niger operieren; den Zusammenschluss mit den Kämpfern von Boko Haram im Süden, dieser islamistischen Wahnsinnsbewegung, die in Nigeria den Tod sät; das Abtrennen der darunter gelegenen Region durch eine Achse des Verbrechens, die zu zerschlagen ohne den aktuellen Einsatz beinahe unmöglich gewesen wäre. Die Intervention bekräftigt außerdem den Gedanken einer internationalen Schutzpflicht, die bereits als Grundlage des Einsatzes in Libyen fungierte. Für die Anhänger der Pflicht, sich einzumischen, für all diejenigen, die glauben, dass die Demokratie nicht da endet, wo der Terrorismus beginnt, ist es ein Fortschritt. Bedrohung der französischen Zivilbevölkerung Schließlich bestätigt die Intervention auch die hervorragende Rolle Frankreichs, das in vorderster Reihe für die Demokratie kämpft. Dabei ist die Frage nicht, was ein Hollande, was ein Sarkozy beigetragen haben. Wichtiger ist der Umstand, dass hier eine neue internationale Doktrin entwickelt wird, die jenseits des Parteienstreits respektiert wird. Darüber sollte man sich freuen dürfen. Allerdings gibt es zur Stunde, da ich diese Zeilen schreibe, wenig Gründe zu frohlocken. Zu groß ist die Bedrohung, die von den Wüstentaliban ausgeht, von diesem Oumar Ould Hamaha alias Rotbart. Er droht wie üblich mit Terror gegen unsere Zivilbevölkerung. Und es bleibt die Frage nach den Geiseln. Müssen wir damit rechnen, eines Tages einen französischen Daniel Pearl betrauern zu müssen? Eine schauderhafte Vorstellung. Und dann ist da noch das Terrain. Man sagt oft, die Wüste sei von allen Geländen das übersichtlichste und dass man dort leichter zu entdecken und verletzlicher sei als anderswo. Das ist ein Irrtum, das Gegenteil ist der Fall: Wer je, wie in Libyen, die Kämpfer mit dem Wüstensand hat verschmelzen sehen, wer je gesehen hat, wie eine Pick-up-Kolonne, von allen Satelliten unentdeckt, aus dem Nichts hervorkam, in dem sie sich verborgen hatte, weiß, dass dieser Krieg lang dauern und tückisch sein wird die Mali-Taliban zu besiegen wird kein Spaziergang. Rückkehr zu neokolonialen Attitüden? Und wir müssen an der politischen Lösung weiter arbeiten. Was sagen wir den Tuareg, deren Streben nach Unabhängigkeit alt ist und in gewisser Hinsicht legitim? Wie baut man ein Land auf ohne Staat, wie eine Nation ohne Regierung und Armee? Und auf wen kann man, selbst in Bamako, zählen, damit Demokratie verwirklicht wird? Bald wird der Chor der Kassandrarufe ertönen, die diversen Experten werden Mali mit Vietnam vergleichen, und viele werden finden, dass die Sache schon zu lange dauert. Der Geist, der einst das Münchner Abkommen begrüßte, weht noch durch Teile Frankreichs, wo man alles besser weiß und keinen Großmut kennt. Werden wir uns der wohlfeilen Verachtung jener entgegenstellen, die jetzt schon vor der Rückkehr zur Françafrique und neokolonialen Attitüden warnen? Seite von 7

6 Arbeitsblatt 3 François Hollande muss nun seine erste echte politische Prüfung bestehen und seine Begegnung mit der Geschichte. Zit. nach: (Zugriff: ). M Gemeinsame Stellungnahme der Friedensbewegung zum Militäreinsatz in Mali vom 16. Januar 13 Der Text ist für die AG Friedensforschung und den Bundesausschuss Friedensratschlag autorisiert von Prof. Dr. Werner Ruf und Dr. Peter Strutynski. Äußerungen aus dem Regierungs- und Oppositionslager sowie zahlreiche Kommentare und Leitartikel aus den Meinungsmedien zur Situation in Mali lassen den Eindruck entstehen, als käme die internationale Gemeinschaft gar nicht daran vorbei, militärisch zu intervenieren. Und dies vornehmlich aus zwei Gründen: Erstens gehe es darum, den Zerfall des Staates Mali zu verhindern, damit sich dort keine islamistischen Terrororganisationen einnisten; zweitens müsse der zu befürchtende Export terroristischer Aktionen über die Grenzen Malis und Afrikas hinaus verhindert werden. Der Komplexität der gesellschaftlichen und politischen Konfliktlinien in und um Mali wird diese Argumentation keinesfalls gerecht: Es geht dort um mehr als um den Maghreb-Ableger von Al Kaida oder um Drogen- und Waffenschmuggel. Der von Frankreich eingeschlagene Weg der kriegerischen Stabilisierung Malis wird aller Voraussicht nach das Gegenteil dessen bewirken, was offiziell als Ziel ausgegeben wird. Und er trägt die Handschrift imperialistischer Politik einer altgedienten Kolonialmacht, die offenbar eine neue Chance in Afrika wittert. Da hat Frankreich gerade seine Truppen aus Afghanistan zurückgezogen und beginnt nun in Mali einen Krieg zur Bekämpfung des Terrorismus, dessen Begründung fast wortgleich jener gleicht, die die USA und die NATO für ihren verlorenen Krieg in Afghanistan verbreitet hatten. Seit bald zwanzig Jahren ist die Sahel-Zone ein Unruhegebiet als Folge der (klima-bedingten) Dürrekatstrophe, die die Viehherden der Nomadenvölker vernichtet hat. Besonders betroffen davon sind die Tuareg-Stämme, die nie einen eigenen Staat erhielten, sondern aufgrund willkürlicher Grenzziehung durch den französischen Kolonialismus auf die Staaten Algerien, Libyen, Niger, Mali und Burkina Faso verteilt leben. Ihre Aufstände wurden in den letzten zwanzig Jahren immer heftiger. Die nun beschworenen islamistischen Terroristen kontrollieren seit mehr als zehn Jahren den Rauschgiftschmuggel, der von Kolumbien über Westafrika und die Sahara nach Europa fließt. Sie alimentieren sich durch Kontrolle und Erpressung der Migranten, die von Schwarzafrika ans Mittelmeer streben und aus vielfältigen Entführungen von Technikern vor allem des französischen Atomkonzerns Areva und von diversen Geheimdienst-Agenten, die in der Region aktiv sind. Die bekannteste Gruppe, die sich jetzt Al Kaida im Islamischen Maghreb nennt, wurde erstmals bekannt als GSPC (Groupe Salafiste de Prédication et du Combat), die 03 für 32 entführte europäische Touristen Mio. Lösegeld kassierte. Sie wurde schon damals an der langen Leine des algerischen Geheimdienstes geführt das dürfte bis heute gelten. Es war diese Gruppe, die von den USA zum Anlass genommen worden war, um 07 ein Regionalkommando für Afrika (African Command, kurz: Africom) aufzustellen, dessen Hauptaufgabe die Bekämpfung des (islamischen) Terrorismus in Afrika sein sollte. [ ] In Mali rächt sich nun der vor allem von Frankreich voran getriebene Krieg in Libyen mit dem Ziel des Sturzes von Muammar Gaddafi: Der Sahel ist überschwemmt mit teils hoch modernen Waffen, die nach der Zerstörung der Staatlichkeit Libyens in die Hände zahlreicher Banden gerieten, darunter auch Tuareg-Stämme, die für Gaddafi gekämpft hatten. Ihre Rebellion gegen die Zentralregierung in der malischen Hauptstadt Bamako und die Ausrufung eines unabhängigen Staates Awazad eines Staates der Tuareg musste für Frankreich wie die Mehrzahl der Sahel-Staaten eine Bedrohung sein, gefährdete sie doch die kolonial etablierte Ordnung : Es geht also nicht primär um Mali, sondern vor allem um das Seite 6 von 7

7 Arbeitsblatt benachbarte Niger, den drittgrößten Uranproduzenten der Welt, der de facto beherrscht wird vom weltgrößten Atomanlagenbauer und Nuklearkonzern Areva, einer französischen Firma. Auch das Frankreich des sozialistischen Präsidenten Hollande erweist sich so als Schützer der Interessen jener Konzerne, die auch 0 Jahre nach der formalen Unabhängigkeit die ehemaligen Kolonien fest im Griff haben. Die Existenz moderner Waffen in der Region verdankt sich aber auch der aggressiven Politik des Golfemirats Katar, das schon in der Frühphase des arabischen Frühlings islamistische Rebellen in Libyen großzügig mit Waffen belieferte mit Wissen und in Abstimmung mit den USA, Frankreich und Großbritannien. [ ] Dieser nun französische Krieg gegen den Terror entpuppt sich also als Krieg zur Wahrung von Interessen. Ihn militärisch zu gewinnen, dürfte noch schwieriger sein als in Afghanistan: Der Raum ist wesentlich größer als Afghanistan, das Gelände, den Aufständischen bestens bekannt, noch schwieriger. Geradezu ironisch erscheint die Zurückhaltung der USA, die sich mit ihrem eigens dafür geschaffenen Instrument, Africom, an diesem Krieg nicht beteiligen. Anders scheint es in der EU zu sein, in der nicht nur Frankreich erheblichen Einfluss hat, sondern wo auch unter deutschen Verteidigungspolitikern schon mit den Hufen gescharrt wird, um aus Frankreichs Krieg ein Unternehmen der EU zu machen mit dem Ziel, die Rolle des deutschen Militärs auch weltweit voranzutreiben. Ernst zu nehmen ist die Drohung einer der Gruppierungen des Sahel, der Bewegung für Einheit und Djhad in Westafrika, die bereits Terroranschläge in Frankreich angekündigt hat: In der Folge der Kolonisation lebt eine Vielzahl von Menschen aus dieser Region in Frankreich. Der Krieg gegen den Terror, der in Wirklichkeit wirtschaftliche Interessen verfolgt, wird Krieg und Terror auch nach Frankreich und Europa bringen! [ ] Welche Alternativen gibt es? Die Alternativen zu diesen Horrorszenarien liegen demnach auf der Hand: Alles andere ist aussichtsreicher als die begonnene Militärintervention. Dazu gehören ernsthafte Versuche, die verfeindeten Parteien zu Gesprächen zu bewegen. Dazu gehören Überlegungen, wie ein Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Landesteilen und ihren Bewohnern aussehen könnte. Dazu gehört schließlich die Anerkennung des Prinzips des Gewaltverbots in den internationalen Beziehungen. Die Regierungen des Westens sollten sich bei jedem innerstaatlichen Gewaltkonflikt mehr und bessere Gedanken machen, als gleich nach dem Militär zu rufen. Sache der Malier ist es, in einem Dialogprozess nach politischen Lösungen der Staats- und Gesellschaftskrise zu suchen. Die Bundesregierung ist gut beraten, wenn sie einem Kampfeinsatz der Bundeswehr in Mali eine Absage erteilt. Die Bundesregierung wäre auch gut beraten, wenn sie eine Unterstützung (z.b. logistischer Art) für den französischen Krieg ebenfalls nicht ins Auge fassen würde. Eine solche Unterstützung sollte sich auch für die Europäische Union verbieten. Zit. nach: (Zugriff: ). Analysieren Sie arbeitsteilig die Stellungnahmen hinsichtlich der Position und der wesentlichen Argumentation gegenüber dem Militäreinsatz in Mali (M 4, M ). 6 Stellen Sie Ihre Ergebnisse im Plenum vor und diskutieren Sie die Positionen. 7 Informieren Sie sich in den Medien über die aktuelle Lage im Malikonflikt. 8 Erörtern Sie die vorgeschlagenen Alternativen (M ). Seite 7 von 7