Betreuungsrecht. Dr. Andreas Jurgeleit (Hrsg.) Handkommentar

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1 Dr. Andreas Jurgeleit (Hrsg.) Betreuungsrecht Handkommentar Roberto Bude, Richter am Landgericht Bochum Kai-Uwe Deusing, Ministerialrat. Sächsisches Staatsministerium der Justiz, Dresden Andrea Diekmann, Richterin am Kammergericht Berlin Dr. Andreas Jurgeleit, Richter am Oberlandesgericht Hamm, Lehrbeauftragter der Ruhr-Universität Bochum Margrit Kania, Der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales, Bremen Ralf Klier, Richter am Landgericht Stuttgart Reinhard Langholf, Behörde für Soziales und Familie, Hamburg Dr. Klaus Maier, Richter am Oberlandesgericht Frankfurt a.m. Sybille M. Meier, Rechtsanwältin, Berlin Dr. Thomas Meyer, Ministerialrat, Bundesministerium der Justiz, Berlin Heike Schmidt, Kommunaler Sozialverband Sachsen, Leipzig

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Bearbeiterverzeichnis Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Einleitung 1632 Herausgabe des Kindes; Bestimmung des Umgangs 1784 Beamter oder Religionsdiener als Vormund 1787 Folgen der unbegründeten Ablehnung 1791a Vereinsvormundschaft 1792 Gegen Vormund 1795 Ausschluss der Vertretungsmacht 1796 Entziehung der Vertretungsmacht 1797 Mehrere Vormünder 1798 Meinungsverschiedenheiten 1799 Pflichten und Rechte des Gegenvormunds 1802 Vermögens Verzeichnis 1803 Vermögensverwaltung bei Erbschaft oder Schenkung 1805 Verwendung für den Vormund 1806 Anlegung von Mündelgeld 1807 Art der Anlegung 1809 Anlegung mit Sperrvermerk 1810 Mitwirkung von Gegenvormund oder Vormundschaftsgericht 1811 Andere Anlegung 1812 Verfügungen über Forderungen und Wertpapiere 1813 Genehmigungsfreie Geschäfte 1814 Hinterlegung von Inhaberpapieren 1815 Umschreibung und Umwandlung von Inhaberpapieren 1816 Sperrung von Buchforderungen 1817 Befreiung 1818 Anordnung der Hinterlegung 1819 Genehmigung bei Hinterlegung 1820 Genehmigung nach Umschreibung und Umwandlung 1821 Genehmigung für Geschäfte über Grundstücke, Schiffe oder Schiffsbauwerke 1822 Genehmigung für sonstige Geschäfte 1823 Genehmigung bei einem Erwerbsgeschäft des Mündels 1824 Genehmigung für die Überlassung von Gegenständen an den Mündel 1825 Allgemeine Ermächtigung 1826 Anhörung des Gegenvormunds vor Erteilung der Genehmigung 1828 Erklärung der Genehmigung 1829 Nachträgliche Genehmigung 1830 Widerrufsrecht des Geschäftspartners 1831 Einseitiges Rechtsgeschäft ohne Genehmigung 1832 Genehmigung des Gegen Vormunds 1833 Haftung des Vormunds 1834 Verzinsungspflicht Übersicht vor 1835 ff Aufwendungsersatz 1835a Aufwandsentschädigung 1836 Vergütung des Vormunds 1836c Einzusetzende Mittel des Mündels 1836d Mittellosigkeit des Mündels 1836e Gesetzlicher Forderungsübergang

3 Inhaltsverzeichnis Beratung und Aufsicht Auskunftspflicht des Vormunds Bericht und Rechnungslegung Inhalt der Rechnungslegung Mitwirkung des Gegenvormunds Prüfung durch das Vormundschaftsgericht Eheschließung des zum Vormund bestellten Elternteils a Einstweilige Maßregeln des Vormundschaftsgerichts Befreiung des Jugendamts und des Vereins Entlassung von Beamten und Religionsdienern Vermögensherausgabe und Rechnungslegung Mitwirkung des Gegenvormunds Rechnungsprüfung und-anerkennung Fortführung der Geschäfte nach Beendigung der Vormundschaft, 158 Rückgabe von Urkunden Anzeige bei Tod des Vormunds Amtsende des Gegenvormunds Voraussetzungen Anhang 1 zu Anhang 2 zu Anhang 3 zu Bestellung einer natürlichen Person Übernahmepflicht Mehrere Betreuer Betreuung durch Verein oder Behörde Umfang der Betreuung, Pflichten des Betreuers a 1902 Schriftliche Betreuungswünsche, Vorsorgevollmacht Vertretung des Betreuten Einwilligungs vorbehält Genehmigung des Vormundschaftsgerichts bei 287 ärztlichen Maßnahmen Sterilisation Genehmigung des Vormundschaftsgerichts bei der Unterbringung Genehmigung des Vormundschaftsgerichts bei der Aufgabe der Mietwohnung Genehmigung des Vormundschaftsgerichts bei der Ausstattung a Vorsorgliche Betreuerbestellung und Anordnung des Einwilligungsvorbehalts für Minderjährige b Entlassung des Betreuers c Bestellung eines neuen Betreuers d Aufhebung oder Änderung von Betreuung und 1908f Einwilligungsvorbehalt Anerkennung als Betreuungsverein g Behördenbetreuer i Entsprechend anwendbare Vorschriften 379 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) Artikel 24 Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft 383 Betreuungsbehördengesetz (BtBG) Übersicht vor Örtliche Betreuungsbehörde Weitere Behörden Zuständige Behörde 395

4 9 Inhaltsverzeichnis 4 Beratung und Unterstützung, Betreuungsplanung Einführungs- und Fortbildung Unterstützung Betreuungsbedürftiger, Beratung über Vollmachten und Betreuungsverfügungen, Beglaubigungsbefugnis Mitteilungsbefugnis Unterstützung des Vormundschaftsgerichts Weitere Aufgaben der Behörde 414 Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) Übersicht vor Feststellung der Berufsmäßigkeit und Vergütungsbewilligung Erlöschen der Ansprüche Stundensatz des Vormunds Stundensatz und Aufwendungsersatz des Betreuers Stundenansatz des Betreuers Sonderfälle der Betreuung Vergütung und Aufwendungsersatz für Betreuungsvereine Vergütung und Aufwendungsersatz für Behördenbetreuer Abrechnungszeitraum für die Betreuungsvergütung Mitteilung an die Betreuungsbehörde Umschulung und Fortbildung von Berufsvormündern 469 Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG) 56g Festsetzung von Vorschuß, Aufwendungsersatz, Aufwandsentschädigung, Vergütung und Abschlagszahlung 471 Vor 65 ff Örtliche Gerichtszuständigkeit a Abgabe an ein anderes Vormundschaftsgericht Verfahrensfähigkeit Bestellung eines Pflegers a Aufwendungsersatz und Vergütung Anhörung des Betroffenen; Schlussgespräch a Gelegenheit zur Äußerung b Einholung eines Gutachtens oder ärztlichen Zeugnisses Inhalt der Entscheidung; Begründung a Bekanntmachung der Entscheidung b Verpflichtung des Betreuers c Verein oder Behörde als Betreuer d Anhörung des Betroffenen e Anwendbare Vorschriften f Bestellung durch einstweilige Anordnung g Beschwerde h Wirksamkeit von Rechtsgeschäften i Erweiterung und Einschränkung des Aufgabenkreises des Betreuers k Unterrichtungspflicht des Gerichts Nachricht an Wahl- und Meldebehörde m Benachrichtigung während einer Unterbringungsmaßnahme n Mitteilungen an Strafverfolgungsbehörden o Mitteilungen nach 69k bis 69n Unterbringungsmaßnahmen; Gerichtszuständigkeiten a Verfahrensfähigkeit b Bestellung eines Pflegers c Persönliche Anhörung durch Gericht d Äußerungsrechte Dritter e Sachverständigengutachten und ärztliches Zeugnis 646

5 Inhaltsverzeichnis 10 70f Inhalt der Entscheidung; Begründung g Bekanntmachung und Wirksamkeit der Entscheidung h Vorläufige Unterbringungsmaßnahme i Aufhebung und Verlängerung von Unterbringungsmaßnahmen k Aussetzung einer Vollziehung Antrag auf gerichtliche Entscheidung m Sofortige Beschwerde n Mitteilungen 675 Stichwortverzeichnis 676