Betreuungsrecht. Kommentar. Bearbeitet von Prof. Dr. Werner Bienwald, Prof. Susanne Sonnenfeld, Uwe Harm, RAin Dr.

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1 Betreuungsrecht Kommentar Bearbeitet von Prof. Dr. Werner Bienwald, Prof. Susanne Sonnenfeld, Uwe Harm, RAin Dr. Christa Bienwald 6. Auflage Buch. XXIX, 1537 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,4 x 22,6 cm Gewicht: 1434 g Recht > Zivilrecht > Familienrecht > Adoptionsrecht, Betreuungsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis I Inhaltsverzeichnis II (Verzeichnis der mitkommentierten Vorschriften) Abkürzungsverzeichnis Schrifttumshinweise XVII XIX XXV Einführung (Bienwald) AusfG BtBG Teil 1: Materielles Betreuungsrecht ( 1896 bis 1908k BGB) 1896 Voraussetzungen (Bienwald) Bestellung einer natürlichen Person (Bienwald) Übernahmepflicht (Bienwald) Mehrere Betreuer (Bienwald) Betreuung durch Verein oder Behörde (Bienwald) Umfang der Betreuung, Pflichten des Betreuers (Bienwald) a Patientenverfügung (C. Bienwald) b Gespräch zur Feststellung des Patientenwillens (C. Bienwald) c Schriftliche Betreuungswünsche, Vorsorgevollmacht (Bienwald) Vertretung des Betreuten (Bienwald) Einwilligungsvorbehalt (Bienwald) Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen (C. Bienwald) Sterilisation (Bienwald) Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Unterbringung (C. Bienwald) Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Aufgabe der Mietwohnung (C. Bienwald) Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Ausstattung (Bienwald) a Vorsorgliche Betreuerbestellung und Anordnung des Einwilligungsvorbehalts für Minderjährige (Bienwald) b Entlassung des Betreuers (Bienwald) c Bestellung eines neuen Betreuers (Bienwald) d Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt (Bienwald) e Aufwendungsersatz und Vergütung für Vereine (Bienwald) VII

3 1908f Anerkennung als Betreuungsverein (Bienwald) g Behördenbetreuer (Bienwald) h Aufwendungsersatz und Vergütung für Behördenbetreuer (Bienwald) i Entsprechend anwendbare Vorschriften (Bienwald) Anhang zu 1908i Vermögenssorge für Betreute und angrenzende Fragen (Bienwald) k Mitteilung an die Betreuungsbehörde (Bienwald) Teil 2: Das Recht der Vergütung und des Aufwendungsersatzes ( 1835 bis 1836e BGB) 1835 Aufwendungsersatz (Bienwald) a Aufwandsentschädigung (Bienwald) Vergütung des Vormunds (Bienwald) a Aufgehoben (Bienwald) b Aufgehoben (Bienwald) c Einzusetzende Mittel des Mündels (Bienwald) d Mittellosigkeit des Mündels (Bienwald) e Gesetzlicher Forderungsübergang (Bienwald) BtBG AusfG Teil 3: Verfahrensrecht (FamFG) A: Allgemeiner Teil und 167 FamFG (Buch 1) Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften (Bienwald) Anwendungsbereich Örtliche Zuständigkeit * Verweisung bei Unzuständigkeit Abgabe an ein anderes Gericht * Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen Beteiligte Beteiligtenfähigkeit Verfahrensfähigkeit Bevollmächtigte Verfahrensvollmacht * Beistand * Vom Abdruck des Normtextes wurde abgesehen. VIII

4 13 Akteneinsicht Elektronische Akte; elektronisches Dokument Bekanntgabe; formlose Mitteilung * Fristen Wiederseinsetzung in den vorigen Stand Antrag auf Wiedereinsetzung Entscheidung über die Wiedereinsetzung * Verfahrensverbindung und -trennung * Aussetzung des Verfahrens Antragsrücknahme; Beendigungserklärung a Mitteilungen an die Familien- und Betreuungsgerichte Abschnitt 2: Verfahren im ersten Rechtszug (Bienwald) Verfahrenseinleitender Antrag Anregung des Verfahrens * Anträge und Erklärungen zur Niederschrift der Geschäftsstelle Ermittlungen von Amts wegen Mitwirkung der Beteiligten Verfahrensleitung Beweiserhebung Förmliche Beweisaufnahme Glaubhaftmachung * Termin Persönliches Erscheinen der Beteiligten Persönliche Anhörung Zwangsmittel * Vergleich a* Mediation, außergerichtliche Konfliktbeilegung Grundlage der Entscheidung Abschnitt 3: Beschluss (Bienwald) Entscheidung durch Beschluss Rechtsbehelfsbelehrung Wirksamwerden Bekanntgabe des Beschlusses Berichtigung des Beschlusses Ergänzung des Beschlusses AusfG BtBG * Vom Abdruck des Normtextes wurde abgesehen. IX

5 44 Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Formelle Rechtskraft Rechtskraftzeugnis Wirksam bleibende Rechtsgeschäfte Abänderung und Wiederaufnahme Abschnitt 4: Einstweilige Anordnung (Bienwald) * Rechtsmittel Abschnitt 5: Rechtsmittel (Bienwald) BtBG AusfG Unterabschnitt 1. Beschwerde Statthaftigkeit der Beschwerde Beschwerdeberechtigte * Beschwerderecht Minderjähriger Beschwerdewert; Zulassungsbeschwerde Statthaftigkeit der Beschwerde nach Erledigung der Hauptsache Beschwerdefrist Einlegung der Beschwerde Beschwerdebegründung * Anschlussbeschwerde Verzicht auf die Beschwerde; Rücknahme der Beschwerde Gang des Beschwerdeverfahrens Beschwerdeentscheidung Unterabschnitt 2. Rechtsbeschwerde (Bienwald) Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde Frist und Form der Rechtsbeschwerde Gründe der Rechtsbeschwerde * Anschlussrechtsbeschwerde Entscheidung über die Rechtsbeschwerde a* Zurückweisungsbeschluss * Sprungrechtsbeschwerde Abschnitt 6: Verfahrenskostenhilfe (Bienwald) * Voraussetzungen * Bewilligung Beiordnung eines Rechtsanwalts (entfallen) * Vom Abdruck des Normtextes wurde abgesehen. X

6 Abschnitt 7: Kosten (Bienwald) * Umfang der Kostenpflicht * Grundsatz der Kostenpflicht * Zeitpunkt der Kostenentscheidung * Kostenpflicht bei Vergleich, Erledigung und Rücknahme * Rechtsmittelkosten Kostenfestsetzung Abschnitt 8: Vollstreckung (Bienwald) Unterabschnitt 1. Allgemeine Vorschriften * Vollstreckungstitel Verfahren; Beschwerde Unterabschnitt 2. Vollstreckung von Entscheidungen über die Herausgabe von Personen und die Regelung des Umgangs Grundsätze Ordnungsmittel Anwendung unmittelbaren Zwanges * Richterlicher Durchsuchungsbeschluss Vollstreckungsverfahren * Einstellung der Vollstreckung Eidesstattliche Versicherung Unterabschnitt 3. Vollstreckung nach der Zivilprozessordnung Anwendung der Zivilprozessordnung * Vollstreckung in Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz und in Ehewohnungssachen a* Vollstreckung in Abstammungssachen Abschnitt 9. Verfahren mit Auslandsbezug (Bienwald) Unterabschnitt 1. Verhältnis zu völkerrechtlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft Vorrang und Unberührtheit Unterabschnitt 2. Internationale Zuständigkeit Betreuungs- und Unterbringungssachen; Pflegschaft für Erwachsene AusfG BtBG * Vom Abdruck des Normtextes wurde abgesehen. XI

7 105* Andere Verfahren Keine ausschließliche Zuständigkeit Unterabschnitt 3. Anerkennung und Vollstreckbarkeit ausländischer Entscheidungen * Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Ehesachen Anerkennung anderer ausländischer Entscheidungen * Anerkennungshindernisse Vollstreckbarkeit ausländischer Entscheidungen (Buch 2) Abschnitt 3. Verfahren in Kindschaftssachen [ ] 167 Anwendbare Vorschriften bei Unterbringung Minderjähriger 911 [ ] B: Festsetzung von Vergütung, Ersatz von Aufwendungen und Aufwandsentschädigung ( 168) 168 Beschluss über Zahlungen des Mündels (Bienwald) BtBG AusfG C: Betreuungssachen FamFG 271 Betreuungssachen (Sonnenfeld) Örtliche Zuständigkeit (Sonnenfeld) Abgabe bei Änderung des gewöhnlichen Aufenthalts (Sonnenfeld) Beteiligte (Sonnenfeld) Verfahrensfähigkeit (Sonnenfeld) Verfahrenspfleger (Bienwald) Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers (Bienwald) Anhörung des Betroffenen (Bienwald) Anhörung der sonstigen Beteiligten, der Betreuungsbehörde und des gesetzlichen Vertreters (Bienwald) Einholung eines Gutachtens (Bienwald) Ärztliches Zeugnis; Entbehrlichkeit eines Gutachtens (Bienwald) * Vom Abdruck des Normtextes wurde abgesehen. XII

8 282 Vorhandene Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Bienwald) Vorführung zur Untersuchung (Bienwald) Unterbringung zur Begutachtung (Bienwald) Herausgabe einer Betreuungsverfügung oder der Abschrift einer Vorsorgevollmacht (Bienwald) Inhalt der Beschlussformel (Sonnenfeld) Wirksamwerden von Beschlüssen (Sonnenfeld) Bekanntgabe (Sonnenfeld) Verpflichtung des Betreuers (Sonnenfeld) Bestellungsurkunde (Sonnenfeld) Überprüfung der Betreuerauswahl (Sonnenfeld) Zahlungen an den Betreuer (Bienwald) Erweiterung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts (Sonnenfeld) Aufhebung und Einschränkung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts (Sonnenfeld) Verlängerung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts (Sonnenfeld) Entlassung des Betreuers und Bestellung eines neuen Betreuers (Sonnenfeld) Sterilisation (Bienwald) Verfahren in Fällen des 1904 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (C. Bienwald) Verfahren in anderen Entscheidungen (Sonnenfeld) Einstweilige Anordnung (Sonnenfeld) Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit (Sonnenfeld) Dauer der einstweiligen Anordnung (Sonnenfeld) Vorbemerkungen zu 303 (Sonnenfeld) Ergänzende Vorschriften über die Beschwerde (Sonnenfeld) Beschwerde der Staatskasse (Bienwald) Beschwerde des Untergebrachten (Sonnenfeld) Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts (Sonnenfeld) Kosten in Betreuungssachen (Sonnenfeld) Vorbemerkungen zu FamFG Mitteilungspflichten (Sonnenfeld) Mitteilungen von Entscheidungen (Sonnenfeld) AusfG BtBG XIII

9 AusfG BtBG 309 Besondere Mitteilungen (Sonnenfeld) Mitteilungen während einer Unterbringung (Sonnenfeld) Mitteilungen zur Strafverfolgung (Sonnenfeld) D: Verfahren in Unterbringungssachen ( 312 bis 339 FamFG) Vorbemerkungen zu 312 ff. FamFG (Harm) Unterbringungssachen (Harm) Örtliche Zuständigkeit (Harm) Abgabe der Unterbringungssachen (Harm) Beteiligte (Harm) Verfahrensfähigkeit (Harm) Verfahrenspfleger (Harm) Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers (Harm) Anhörung des Betroffenen (Harm) Anhörung der sonstigen Beteiligten und der zuständigen Behörde (Harm) Einholung eines Gutachtens (Harm) Vorführung zur Untersuchung; Unterbringung zur Begutachtung (Harm) Inhalt der Beschlussformel (Harm) Wirksamwerden von Beschlüssen (Harm) Bekanntgabe (Harm) Zuführung zur Unterbringung (Harm) Vollzugsangelegenheiten (Harm) Aussetzung des Vollzugs (Harm) Dauer und Verlängerung der Unterbringung (Harm) Aufhebung der Unterbringung (Harm) Einstweilige Anordnung (Harm) Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit (Harm) Dauer der einstweiligen Anordnung (Harm) Einstweilige Maßregeln (Harm) Ergänzende Vorschriften über die Beschwerde (Harm) Einlegung der Beschwerde durch den Betroffenen (Harm) Kosten in Unterbringungssachen (Harm) Mitteilung von Entscheidungen (Harm) Benachrichtigung von Angehörigen (Harm) XIV

10 Teil 4: A: Betreuungsbehördengesetz (BtBG) Vorbemerkungen vor 1 BtBG (Bienwald) I. Behörden 1 (Bienwald) (Bienwald) II. Örtliche Zuständigkeit 3 (Bienwald) III. Aufgaben der örtlichen Behörde 4 (Bienwald) (Bienwald) (Bienwald) (Bienwald) (Bienwald) (Bienwald) (Bienwald) B: Die Ausführungsgesetze der Länder (Bienwald) 1. Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Stichwortverzeichnis BtBG AusfG XV