Gesamtinhaltsübersicht

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Gesamtinhaltsübersicht"

Transkript

1 Gesamtinhaltsübersicht Das Praxishandbuch gliedert sich in folgende drei Teile: Teil A: Aufenthalt aus familiären Gründen 13 Teil B: Aufenthaltsrecht für Familienangehörige nach dem ARB 1/ Teil C: Familienfreizügigkeit nach Unionsrecht 195 Vorwort 11 Teil A: Aufenthalt aus familiären Gründen 13 1 Nachzugsvoraussetzungen nach dem Aufenthaltsgesetz Allgemeines Kategorien des Familiennachzugs Anwendungsbereich Aufenthaltszweck Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels Sperrwirkungen, Ausschlusstatbestände Allgemeine und spezielle Erteilungsvoraussetzungen Einhaltung der Visumpflicht - Zwingende Voraussetzung Sicherstellung des Lebensunterhalts - Voraussetzung im Regelfall NichtVorliegen eines Ausweisungsgrundes - Voraussetzung im Regelfall Beeinträchtigung oder Gefährdung sonstiger Interessen der Bundesrepublik Einhaltung der Passpflicht - Voraussetzung im Regelfall Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland - zwingende Voraussetzung Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Einreise Bedingungen und Auflagen zur Aufenthaltserlaubnis Ausübung einer Erwerbstätigkeit durch Familienangehörige - Nebenbestimmung

2 2 Familienzusammenführung nach dem Aufenthaltsgesetz Allgemeine Voraussetzungen für die Familienzusammenführung Begriff des Familiennachzugs Grundtatbestand für den Familiennachzug Familiäre Zweck- und Zwangsgemeinschaften Ausschlusstatbestand Täuschung Scheinehe Zwangsverheiratung Versagungsermessen Familiennachzug nach erfolglosem Asylantrag Befristung der Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Familiennachzugs 56 3 Familiennachzug zu Deutschen Allgemeines Rechtsanspruch auf Familiennachzug zu Deutschen Ehegattennachzug zu Deutschen Eheliche Lebensgemeinschaft Mindestalter und Spracherfordernis Nachzug eines ausländischen minderjährigen Kindes eines Deutschen Nachzugsanspruch Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennung Nachzug des sorgeberechtigten Elternteils eines minderjährigen ledigen Deutschen Sicherstellung des Lebensunterhalts Sicherstellung des Lebensunterhalts beim Ehegattennachzug Sicherstellung des Lebensunterhalts beim Nachzug zu minderjährigen ledigen Bezugspersonen Inanspruchnahme von Sozialhilfe Nachzug des nichtsorgeberechtigten Elternteils eines minderjährigen ledigen Deutschen Gelebte Gemeinschaft und Kindeswohl Sicherstellung des Lebensunterhalts

3 8. EU-Nichtverlassensfälle Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Erstmalige Erteilung und Verlängerung Sicherstellung des Lebensunterhalts bei der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für Familienangehörige von Deutschen Aufenthaltsrecht für Elternteile Eigenständiges Aufenthaltsrecht Sonstige Familienangehörige Ausübung einer Erwerbstätigkeit 93 4 Familiennachzug zu Ausländern Allgemeine Nachzugsvoraussetzungen Aufenthaltsrecht der Bezugsperson bzw. des Stammberechtigten im Bundesgebiet Ausreichender Wohnraum beim Nachzug zu Ausländern Beschränkung und Ausschluss des Familiennachzugs 98 5 Ehegattennachzug - Nachzug bei eingetragener Lebenspartnerschaft Allgemeines Vorliegen einer ehelichen Lebensgemeinschaft Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Ehegattennachzugs Allgemeines Mindestalter Spracherfordernis Spracherfordernis bei türkischen Assoziationsberechtigten Ausnahmen vom Mindestalter und Spracherfordernis Anspruchsgruppen Ehegattennachzug im Ermessenswege Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Eingetragene Lebenspartnerschaft

4 8. Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis Doppel- und Mehrehen Kindernachzug zu den Eltern oder dem Elternteil Allgemeines Begriff des allein Personensorgeberechtigten Elternteils Vaterschaftsanerkenntnis - Verfahren Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen Nachzugsberechtigung des Kindes zu bestimmten Bezugspersonen Nachzugsanspruch des minderjährigen ledigen Kindes Nachzugsbeschränkung bei minderjährigen ledigen Kindern nach Vollendung des 16. Lebensjahres Regelanspruch bei gemeinsamem Sorgerecht Ermessenserteilung in besonderen Härtefällen Kindernachzug - Geburt eines Kindes im Bundesgebiet Allgemeines Ermessenserteilung Anspruchserteilung Eintritt der Rechtmäßigkeitsfiktion bei der Geburt Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger zur Vermeidung einer außergewöhnlichen Härte Elternnachzug zu unbegleiteten Flüchtlingskindern Nachzug zur Vermeidung einer außergewöhnlichen Härte Ermessensausübung Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen Allgemeines Eigenständiges Aufenthaltsrecht für Ehegatten und Lebenspartner Verselbstständigung des Aufenthaltsrechts des Ehegatten und Lebenspartners

5 2.2 Beisammensein der Ehegatten in einer gemeinsamen Wohnung Prüfungskriterien hinsichtlich des Bestehens einer ehelichen Lebensgemeinschaft Ausschluss der Erlangung eines eigenständigen Aufenthaltsrechts Eigenständiges Aufenthaltsrecht zur Vermeidung einer besonderen Härte Ausübung einer Erwerbstätigkeit Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Erteilung einer Niederlassungseriaubnis Eigenständiges Aufenthaltsrecht für nachgezogene und im Bundesgebiet geborene Kinder Begünstigter Personenkreis Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach Erlangung eines eigenständigen Aufenthaltsrechts Erlangung eines eigenständigen Aufenthaltsrechts im Adoptionsverfahren Niederlassungserlaubnis für nachgezogene Kinder Niederlassungserlaubnis für 16-jährige Ausländer Dauer des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis für volljährige Ausländer Ausreichende Deutschkenntnisse Integrative Vorleistungen Ausschluss eines Anspruchs Auf dem persönlichen Verhalten beruhender Ausweisungsgrund Verurteilung in den letzten drei Jahren Niederlassungserlaubnis oder Aufenthaltserlaubnis im Ermessenswege Erleichterte Erteilung bei Krankheit oder Behinderung 182 Teil B: Aufenthaltsrecht für Familienangehörige nach dem ARB 1/ Anwendungsvorrang Bescheinigung des materiellen Aufenthaltsrechts

6 3 Aufenthaltsrecht nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/ Begünstigter Personenkreis Beschäftigungsrecht Art. 7 Satz 1 erster Spiegelstrich ARB 1/ Art. 7 Satz 1 zweiter Spiegelstrich ARB 1/ Verlust des Assoziationsrechts Eigenständiges Aufenthaltsrecht von Ehegatten Aufenthaltsrecht nach Art. 7 Satz 2 ARB 1/ Teil C: Familienfreizügigkeit nach Unionsrecht Familiennachzug von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen zu Unionsbürgern Allgemeines Begriff des Familienangehörigen Visumpflicht von drittstaatsangehörigen Familienmitgliedern eines Unionsbürgers Einreise- und Aufenthaltsrecht drittstaatsangehöriger Familienangehöriger Rückkehrer-Fälle Elterliche Sorge für ein Kind Ausstellung einer Aufenthaltskarte Bleiberecht der drittstaatsangehörigen Familienangehörigen Einreise- und Aufenthaltsverbot für Familienangehörige von Unionsbürgern 218 Literaturverzeichnis 219 Abkürzungen 223 Stichwortverzeichnis

Familienzusammenführung. DGB Bildungswerk

Familienzusammenführung. DGB Bildungswerk Familienzusammenführung Familienzusammenführung Aufenthalt aus familiären Gründen regelt folgende Fälle: Grundsatz des Familiennachzugs Familiennachzug zu Deutschen Familiennachzug zu Ausländern Ehegattennachzug

Mehr

Das Zuwanderungsgesetz 2005

Das Zuwanderungsgesetz 2005 Das Zuwanderungsgesetz 2005 Das Zuwanderungsgesetz tritt zum 01.01.2005 in Kraft. Es stellt eine grundlegende Änderung des Zuganges und Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland dar und regelt den

Mehr

Überblick: Familiennachzug aus Drittstaaten und Familienzusammenführung (Dublin III) Rechtsanwältin Melanie Kößler Berlin, den

Überblick: Familiennachzug aus Drittstaaten und Familienzusammenführung (Dublin III) Rechtsanwältin Melanie Kößler Berlin, den Überblick: Familiennachzug aus Drittstaaten und Familienzusammenführung (Dublin III) Rechtsanwältin Melanie Kößler Berlin, den 22.03.2018 Zusammenarbeit der Akteure Weitere Informationen (wer macht was

Mehr

Zum eigenständigen Aufenthaltsrecht eines Ehegatten nach dem Aufenthaltsgesetz

Zum eigenständigen Aufenthaltsrecht eines Ehegatten nach dem Aufenthaltsgesetz Zum eigenständigen Aufenthaltsrecht eines Ehegatten nach dem Aufenthaltsgesetz 2015 Deutscher Bundestag Seite 2 Zum eigenständigen Aufenthaltsrecht eines Ehegatten nach dem Aufenthaltsgesetz Verfasser/in:

Mehr

Synopse zum neuen und alten Aufenthaltsrecht

Synopse zum neuen und alten Aufenthaltsrecht Synopse zum neuen und alten Aufenthaltsrecht Aufenthaltsgesetz Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen 1 (Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich) 1 Abs. 1 (Einreise und Aufenthalt von Ausländern) 2 (Begriffsbestimmungen)

Mehr

Grundlagen. Grundlagen. Grundlagen. Einreise und Aufenthalt. Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet (= Kapitel 2 im AufenthG)

Grundlagen. Grundlagen. Grundlagen. Einreise und Aufenthalt. Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet (= Kapitel 2 im AufenthG) Grundlagen Rechtsquellen des Ausländerrechts Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Aufenthaltsverordnung (AufenthV) Beschäftigungsverordnung (BeschV) Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) Asylgesetz (früher: Asylverfahrensgesetz)

Mehr

CHECKLISTE: Ehe zwischen Deutschen und Ausländern was sollten Betroffene beachten?

CHECKLISTE: Ehe zwischen Deutschen und Ausländern was sollten Betroffene beachten? CHECKLISTE: Ehe zwischen Deutschen und Ausländern was sollten Betroffene beachten? LIEBE CONTRA BÜROKRATIE Die Globalisierung macht zum Glück auch vor der Liebe nicht Halt und so kommt es, dass beispielsweise

Mehr

23 Abs. 1 S. 1 i.v.m. 104a Ja Altfallregelung für volljährige Kinder von Geduldeten

23 Abs. 1 S. 1 i.v.m. 104a Ja Altfallregelung für volljährige Kinder von Geduldeten Voraussetzung für einen Anspruch nach dem SGB II ist stets ein Pass, Passersatz oder Passersatzpapier und eine zur Leistung berechtigende Aufenthaltserlaubnis Status/Recht Anspruch nach SGB II Erläuterungen

Mehr

Arbeitsmigration und Studium von Ausländern

Arbeitsmigration und Studium von Ausländern Hans-Peter Weite Arbeitsmigration und Studium von Ausländern Praxishandbuch zum Zuwanderungsrecht Mit Aktionsprogramm zur Sicherung der Fachkräftebasis IMWALHALLA FACHVERLAG Inhaltsverzeichnis Vorwort

Mehr

Aufenthaltserlaubnis gem. 25a AufenthG für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende

Aufenthaltserlaubnis gem. 25a AufenthG für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende Newsletter 27.08.2018 Aufenthaltserlaubnis gem. 25a AufenthG für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende Es hat sich herumgesprochen, dass es für manche Geflüchtete nach 4 Jahren in Deutschland

Mehr

Familiennachzug. Refugee Law Clinic 19. Januar Rechtsanwältin Julia Kraft

Familiennachzug. Refugee Law Clinic 19. Januar Rechtsanwältin Julia Kraft Familiennachzug Refugee Law Clinic 19. Januar 2016 Rechtsanwältin Julia Kraft Familiennachzug vs. Familienschutz Familienschutz: 26 AsylG Familiennachzug: 27 ff. AufenthG in Verbindung mit 5 AufenthG 2

Mehr

Einreise und Aufenthalt aus familiären Gründen

Einreise und Aufenthalt aus familiären Gründen Einreise und Aufenthalt aus familiären Gründen (Ehegatten- und Familiennachzug) Foto: Marion Vogel 2 Einreise und Aufenthalt aus familiären Gründen (Ehegatten- und Familiennachzug) Die Einreise und der

Mehr

AKADEMIE DER POLIZEI BADEN-WÜRTTEMBERG FACHBEREICH KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG. Aufenthaltsgesetz 2004 Ausländergesetz 1990.

AKADEMIE DER POLIZEI BADEN-WÜRTTEMBERG FACHBEREICH KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG. Aufenthaltsgesetz 2004 Ausländergesetz 1990. AKADEMIE DER POLIZEI BADEN-WÜRTTEMBERG FACHBEREICH KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG Akademie der Polizei Baden-Württemberg Müllheimer Straße 7, 79115 Freiburg i. Br. Aufenthaltsgesetz 2004 Ausländergesetz 1990

Mehr

Vielen Dank für die Einladung Grundlagen des Aufenthaltsrechts

Vielen Dank für die Einladung Grundlagen des Aufenthaltsrechts Vielen Dank für die Einladung 1 Senem Güler-Räcke Zur Person o Selbständige Rechtsanwältin seit 2003 Fachanwältin für Familienrecht Fachanwältin für Strafrecht Verfahrensbeiständin Kanzleianschrift: Limmerstr.

Mehr

Ausländerrecht und Jugendhilfe

Ausländerrecht und Jugendhilfe SGB VIII Dublin III AsylG AufenthG Ausländerrecht und Jugendhilfe StGB FreizügigkG BGB UN Kinderrechtskonvention 1. Die Akteure 2. Gesetzlicher Auftrag 3. Schutzgüter 4. Schnittstelle Kindeswohl - Verfassungsrechtliche

Mehr

Aufenthaltsrechtliche Fragen der Familienzusammenführung

Aufenthaltsrechtliche Fragen der Familienzusammenführung Aufenthaltsrechtliche Fragen der Familienzusammenführung 1. Allgemeine Voraussetzungen für den Aufenthalt in Deutschland 1.1. Aufenthaltsrecht, Aufenthaltstitel und Aufenthaltszwecke - Visumsfreier Kurzaufenthalt

Mehr

104a AufenthG - Altfallregelung

104a AufenthG - Altfallregelung 104a AufenthG - Altfallregelung (1) Einem geduldeten Ausländer soll abweichend von 5 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn er sich am 1. Juli 2007 seit mindestens acht

Mehr

Einführung in das Aufenthaltsrecht 04.11.2014

Einführung in das Aufenthaltsrecht 04.11.2014 deutsche und europäische Asylsystem 04.11.2014 Juana Remus, Berlin Dr. Matthias Lehnert, Berlin Gliederung A. Rechtsgrundlagen B. Aufenthaltszwecke C. Aufenthaltstitel D. Die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen

Mehr

Schriften zum Migrationsrecht. Hans-Peter Welte. Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts. Nomos

Schriften zum Migrationsrecht. Hans-Peter Welte. Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts. Nomos Schriften zum Migrationsrecht 7 Hans-Peter Welte Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts Nomos Schriften zum Migrationsrecht Herausgegeben von Klaus Barwig, Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart

Mehr

er sich seit fünf Jahren mit Aufenthaltstitel im Bundesgebiet aufhält,

er sich seit fünf Jahren mit Aufenthaltstitel im Bundesgebiet aufhält, 9a Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU (1) Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel. 9 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Soweit dieses Gesetz nichts anderes regelt,

Mehr

Datenerfassungsbogen Unionsbürger / Schweizer und deren Drittstaatsangehörige

Datenerfassungsbogen Unionsbürger / Schweizer und deren Drittstaatsangehörige Gebühren Lfd. Nr.: Nz.: Eingang am: Nz.: bei Antragstellg.: bei Erteilung: gebührenfrei wegen: sonst. Bemerkungen: Datenerfassungsbogen Unionsbürger / Schweizer und deren Drittstaatsangehörige Ausstellung

Mehr

Zum Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen und zur Aufnahme der Familienangehörigen von Spätaussiedlern

Zum Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen und zur Aufnahme der Familienangehörigen von Spätaussiedlern Zum Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen und zur Aufnahme der Familienangehörigen von Spätaussiedlern 2017 Deutscher Bundestag Seite 2 Zum Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen und zur Aufnahme

Mehr

Forum. Das Ausländerrecht in der Praxis. Familiennachzug zu. eine systemische. Schutzberechtigten. Einführung

Forum. Das Ausländerrecht in der Praxis. Familiennachzug zu. eine systemische. Schutzberechtigten. Einführung Forum Das Ausländerrecht in der Praxis Familiennachzug zu eine systemische Einführung Referat von Rechtsanwältin Kleta Grießhaber JMD-Konferenz - 30.11.2017 - Berlin 1. Überblick Gliederung 2. Familiennachzug

Mehr

AUSLÄNDERRECHT FÜR FAMILIENRECHTLER MANNHEIMER ANWALTSVEREIN

AUSLÄNDERRECHT FÜR FAMILIENRECHTLER MANNHEIMER ANWALTSVEREIN AUSLÄNDERRECHT FÜR FAMILIENRECHTLER 23.03.2016 MANNHEIMER ANWALTSVEREIN V O R T R A G V O N İ L K N U R Ş E N O L - B A Y S U R E C H T S A N W Ä L T I N F A F. F A M R TRENNUNG ES/ LP-ANTRAG AUFENTHALTSERLAUBNIS?

Mehr

Informationen zum Aufenthaltsrecht ausländischer Hochschulabsolventen

Informationen zum Aufenthaltsrecht ausländischer Hochschulabsolventen Informationen zum Aufenthaltsrecht ausländischer Aufenthaltserlaubnis nach 16 Abs. 4 AufenthG Zielgruppe: erfolgreiche Absolventen eines Hochschulstudiums Aufenthaltszweck: Suche eines dem Studienabschluss

Mehr

Asylrechtliche Beratungsfälle aus der Praxis

Asylrechtliche Beratungsfälle aus der Praxis Asylrechtliche Beratungsfälle aus der Praxis Ver%efungsveranstaltung im Rahmen der Refugee Law Clinic Berlin Johanna Mantel 1 Familienzusammenführung nach der Dublin- Verordnung Familiennachzug nach 27

Mehr

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT IM NAMEN DES VOLKES URTEIL

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT IM NAMEN DES VOLKES URTEIL BVerwG 10 C 24.12 OVG 3 B 28.11 BUNDESVERWALTUNGSGERICHT IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In der Verwaltungsstreitsache - 2 - hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 13. Juni 2013 durch den Vorsitzenden

Mehr

Ausländer, Asyl- und Flüchtlingsrecht

Ausländer, Asyl- und Flüchtlingsrecht Prof. Dr. Ingo Kraft Ausländer, Asyl- und Flüchtlingsrecht 1. Teil: Ausländerrecht 1 Einführung 1. Regelungszwecke 2. Einschränkung der nationalen Regelungssouveränität 2.1 Unionsrecht 2.2 Völkerrecht

Mehr

Roland Kugler. Ausländerrecht. Ein Handbuch. Stand: Lamuv Taschenbuch 131

Roland Kugler. Ausländerrecht. Ein Handbuch. Stand: Lamuv Taschenbuch 131 Roland Kugler Ausländerrecht Ein Handbuch Stand: 1.3.1995 Lamuv Taschenbuch 131 Inhalt Inhalt 11 Vorwort zur zweiten neubearbeiteten Auflage 12 Abkürzungsverzeichnis 14 Hinweise zur Benutzung des Handbuches

Mehr

Roland Kugler. Ausländerrecht. Ein Handbuch. Lamuv Taschenbuch 131

Roland Kugler. Ausländerrecht. Ein Handbuch. Lamuv Taschenbuch 131 Roland Kugler Ausländerrecht Ein Handbuch Lamuv Taschenbuch 131 Inhalt Inhalt 11 Vorwort 13 Abkürzungsverzeichnis 15 Benutzungshinweise 16 Die verschiedenen Aufenthaltsgenehmigungen 17 Die Aufenthaltserlaubnis

Mehr

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Bleiberechtsregelung und Umsetzung in Hessen

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Bleiberechtsregelung und Umsetzung in Hessen Bleiberechtsregelung und Umsetzung in Hessen agah am 3. März 2007 Rüsselsheim Wilfried Schmäing Wiesbaden, den 5. März 2007 Bleiberechtsregelung Anordnung nach 23 Abs. 1, 60 a Abs. 1 AufenthG Innenministerkonferenz

Mehr

2 Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts

2 Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts Vorwort.................................. V Abkürzungsverzeichnis.......................... XIX A. Allgemeiner Überblick................. 1 1 Migration Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik

Mehr

Asyl- und Aufenthaltsrecht Überblick über das Asyl- und Aufenthaltsrecht. 1. Vorlesung, RLC Leipzig, Dr. Carsten Hörich

Asyl- und Aufenthaltsrecht Überblick über das Asyl- und Aufenthaltsrecht. 1. Vorlesung, RLC Leipzig, Dr. Carsten Hörich Asyl- und Aufenthaltsrecht Überblick über das Asyl- und Aufenthaltsrecht 1. Vorlesung, RLC Leipzig, 3.4.2017 Dr. Carsten Hörich Rechtliche Grundlagen Grundsatz: 50 Abs. 1 AufenthG Ein Ausländer ist zur

Mehr

Zur aufenthaltsrechtlichen Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger

Zur aufenthaltsrechtlichen Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger Zur aufenthaltsrechtlichen Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Zur aufenthaltsrechtlichen Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger Aktenzeichen: Abschluss der

Mehr

Willkommen. Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung Familienzusammenführ

Willkommen. Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung Familienzusammenführ Willkommen Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung Plenum des des FR FR BW, BW, 9.7.2016 AG AG 4: 4: Familienzusammenführ ung ung Theorie und

Mehr

Zum Familiennachzug pflegebedürftiger Elternteile

Zum Familiennachzug pflegebedürftiger Elternteile Zum Familiennachzug pflegebedürftiger Elternteile 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Zum Familiennachzug pflegebedürftiger Elternteile Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 2. Mai 2016 Fachbereich: WD 3: Verfassung

Mehr

Melanie Kößler, Internationaler Sozialdienst. AsylVfG. SGB VIII Dublin III. AufenthG. FreizügigkG. UN Kinderrechtskonvention

Melanie Kößler, Internationaler Sozialdienst. AsylVfG. SGB VIII Dublin III. AufenthG. FreizügigkG. UN Kinderrechtskonvention SGB VIII Dublin III AsylVfG StGB BGB AufenthG Ausländerrecht und Jugendhilfe Rechtliche Überlegungen aus der Beratungspraxis Fachtagung Kinder- und Jugendhilfebedarfe von geflüchteten Familien, 07.10.2015

Mehr

Familiennachzug MBE-Fortbildung Berlin, Mai 2017

Familiennachzug MBE-Fortbildung Berlin, Mai 2017 Familiennachzug MBE-Fortbildung Berlin, 04. 05. Mai 2017 Kerstin Becker Referentin Flüchtlingspolitik /-hilfe PARITÄTISCHER GESAMTVERBAND Aktuelle politische Entwicklungen 2 Abschaffung von 104 Abs. 13

Mehr

Übersicht: Zugang zum SGB II und zum Arbeitsmarkt für drittstaatsangehörige Ausländerinnen und Ausländer. Kapitel 2 Abschnitt 1 Allgemeines

Übersicht: Zugang zum SGB II und zum Arbeitsmarkt für drittstaatsangehörige Ausländerinnen und Ausländer. Kapitel 2 Abschnitt 1 Allgemeines www.iq-niedersachsen.de - Projekt AQ - Claudius Voigt Südstr. 46, 48153 Münster. Fon: 0251 14486-26. Mail: [email protected]. Web: www.ggua.de. Stand: November 2014 Übersicht: Zugang zum SGB II und zum Arbeitsmarkt

Mehr

Asyl- und Ausländerrecht

Asyl- und Ausländerrecht SR-Studienreihe Rechtswissenschaften Asyl- und Ausländerrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Dr. h.c. Kay Hailbronner 3., überarbeitete Auflage 2013. Buch. XXII, 546 S. Kartoniert ISBN 978 3 17 022994 5 Format

Mehr

Anordnung nach 23 (Bleiberechtsregelung) und 60 a (Abschiebungsstopp) des Aufenthaltsgesetzes

Anordnung nach 23 (Bleiberechtsregelung) und 60 a (Abschiebungsstopp) des Aufenthaltsgesetzes Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen und Aussetzung von Abschiebungen für ausländische Staatsangehörige mit langjährigem Aufenthalt sowie Hinweise zur Rückführung; Anordnung nach 23 (Bleiberechtsregelung)

Mehr

Neuregelungen des sog. Asylpakets II zum Familiennachzug

Neuregelungen des sog. Asylpakets II zum Familiennachzug Neuregelungen des sog. Asylpakets II zum Familiennachzug 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Neuregelungen des sog. Asylpakets II zum Familiennachzug Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 01.03.2016 Fachbereich:

Mehr

Zuwanderungsrecht. - Grundlagen - Jürgen Blechinger

Zuwanderungsrecht. - Grundlagen - Jürgen Blechinger Zuwanderungsrecht - Grundlagen - Jürgen Blechinger Zentrale Fragen, die in jeder Beratung geklärt werden müssen: Staatsangehörigkeit? Aufenthaltsstatus? Erlangung bzw. Verfestigung des Aufenthaltsrechts/Einbürgerung?

Mehr

# 3: Aufenthaltsverfestigung und Familiennachzug

# 3: Aufenthaltsverfestigung und Familiennachzug WS 2016/17: Vorlesung Einführung in das Aufenthalts- und Asylrecht # 3: Aufenthaltsverfestigung und Familiennachzug 08.11.2016 Dr. Johannes Eichenhofer, Berlin 1 Überblick über die Vorlesung I. Das Konzept

Mehr

Selbständig erwerbstätige türkische Staatsangehörige können sich nicht auf den ARB 1/80 berufen.

Selbständig erwerbstätige türkische Staatsangehörige können sich nicht auf den ARB 1/80 berufen. Informationen zu assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechten für türkische Staatsangehörige auf Grund des Assoziationsabkommens EWG/Türkei (Beschluss ARB Nr. 1/80) Bürger- und Ordnungsamt Postfach 11 10

Mehr

# 2: Strukturen des Aufenthaltsgesetzes

# 2: Strukturen des Aufenthaltsgesetzes WS 2016/17: Vorlesung Einführung in das Aufenthalts- und Asylrecht # 2: Strukturen des Aufenthaltsgesetzes Überblick über die Aufenthaltstitel und die Erteilungsvoraussetzungen 01.11.2016 Dr. Johannes

Mehr

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Senatsverwaltung für Inneres und Sport Senatsverwaltung für Inneres und Sport Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Klosterstraße 47, 10179 Berlin Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - IV - GeschZ. (bei Antwort bitte angeben)

Mehr

+ Aufenthaltslegitimationen von Ausländern aus Drittstaaten und deren Leistungsansprüche (Diese Aufstellung gilt also nicht für EU-Bürger)

+ Aufenthaltslegitimationen von Ausländern aus Drittstaaten und deren Leistungsansprüche (Diese Aufstellung gilt also nicht für EU-Bürger) + Aufenthaltslegitimationen von Ausländern aus Drittstaaten deren Leistungsansprüche (Diese Aufstellung gilt also nicht für EU-Bürger) 4 Abs. 5 AE für Ausländer n. d. Assoziationsabkommen EWG / Türkei

Mehr

Familienzusammenführung Verfahren und mögliche Probleme

Familienzusammenführung Verfahren und mögliche Probleme Familienzusammenführung Verfahren und mögliche Probleme Trier, 11.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Jonathan Leuschner [email protected] 1 Ablauf Grundlagen (kurz) Verfahren und mögliche Probleme 2 Grundlagen

Mehr

Familienzusammenführung zum unbegleiteten Minderjährigen über die deutschen Auslandsvertretungen. Susanne Achterfeld, LL.M. DIJuF e.v.

Familienzusammenführung zum unbegleiteten Minderjährigen über die deutschen Auslandsvertretungen. Susanne Achterfeld, LL.M. DIJuF e.v. Familienzusammenführung zum unbegleiteten Minderjährigen über die deutschen Auslandsvertretungen Susanne Achterfeld, LL.M. DIJuF e.v., Heidelberg I. Familiennachzug allgemein Gesetzliche Regelungen: Aufenthaltsgesetz

Mehr

Inhalt. Der Anspruch von Drittstaatsangehörigen auf Kindergeld, Elterngeld und Unterhaltsvorschuss

Inhalt. Der Anspruch von Drittstaatsangehörigen auf Kindergeld, Elterngeld und Unterhaltsvorschuss Abkürzungsverzeichnis Einleitung Der Anspruch von Drittstaatsangehörigen auf Kindergeld, Elterngeld und Unterhaltsvorschuss Die Funktion von Kindergeld, Elterngeld und Unterhaltsvorschuss 1.1 Der Familienleistungsausgleich

Mehr

10. Strukturen des Aufenthaltsgesetzes

10. Strukturen des Aufenthaltsgesetzes WS 2017/18: Vorlesung Einführung in das Aufenthalts- und Asylrecht 10. Strukturen des Aufenthaltsgesetzes Überblick über die Aufenthaltstitel und die Erteilungsvoraussetzungen 09.01.2018 Dr. Johannes Eichenhofer

Mehr

Flüchtling, Asylbewerber und behindert. Wie weiter?

Flüchtling, Asylbewerber und behindert. Wie weiter? Offene Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Sachsen (LAG-B) am 30. März 2015 Flüchtling, Asylbewerber und behindert. Wie weiter?

Mehr

Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München. Änderung des Zuwanderungsgesetzes - Wesentliche Änderungen des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Anlage

Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München. Änderung des Zuwanderungsgesetzes - Wesentliche Änderungen des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Anlage Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München Änderung des Zuwanderungsgesetzes - Wesentliche Änderungen des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Anlage Beschluss Nr. 68 Beschluss der Vollversammlung vom 26.11.07

Mehr

Kunden-Nr. Bestelldatum/-zeichen (Abteilung/Telefon-Nr.), Unterschrift Vertr.-Nr. Vertr.-Auftrags-Nr.

Kunden-Nr. Bestelldatum/-zeichen (Abteilung/Telefon-Nr.), Unterschrift Vertr.-Nr. Vertr.-Auftrags-Nr. Bestellübersicht Verlag für die öffentliche Verwaltung Deutscher Gemeindeverlag GmbH Heßbrühlstraße 69 70565 Stuttgart Für eilige Bestellungen Telefon: 0711 7863-7355 Fax: 0711 7863-8400 E-Mail [email protected]

Mehr

Deutscher Caritasverband

Deutscher Caritasverband Kommentar zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer

Mehr

Basiswissen Migration

Basiswissen Migration Basiswissen Migration R E C H T L I C H E A S P E K T E O R I E N T I E R U N G S H I L F E N F Ü R D I E P Ä D A G O G I S C H E P R A X I S C H E M N I T Z, 0 3. 0 7. 2 0 1 5 B I R G I T B R O S Z E

Mehr

Visaerteilungspraxis bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Nicht-EU-Staaten

Visaerteilungspraxis bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Nicht-EU-Staaten Visaerteilungspraxis bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Nicht-EU-Staaten Grundsatz: Visumpflicht für alle Ausnahmen: keine Visumpflicht für EU-Bürger Visumpflicht visumfreie Einreise, auch

Mehr

Aktuelle Rechtslage hinsichtlich der Ausweisung straffälliger Ausländer

Aktuelle Rechtslage hinsichtlich der Ausweisung straffälliger Ausländer Aktuelle Rechtslage hinsichtlich der Ausweisung straffälliger Ausländer Nach geltender Rechtslage ist eine Ausweisung straffälliger Ausländer ohne rechtskräftige strafrechtliche Verurteilung möglich, wenn

Mehr

Arbeitshilfe. Zur Umsetzung des 25a AufenthG Bleiberecht für Jugendliche und Heranwachsende

Arbeitshilfe. Zur Umsetzung des 25a AufenthG Bleiberecht für Jugendliche und Heranwachsende Arbeitshilfe Projekt Q GGUA Flüchtlingshilfe Südstr. 46 48153 Münster Volker Maria Hügel Claudius Voigt Fon: 0251-14486 -21 o. -26 Mail: [email protected] [email protected] Web: www.einwanderer.net Zur Umsetzung

Mehr

Grundlagen des Ausländer- und Asylrechts

Grundlagen des Ausländer- und Asylrechts Grundlagen des Ausländer- und Asylrechts Ausländerrecht an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern von Marion Böttcher und David Müller hauptamtliche Hochschullehrer an der Hochschule für

Mehr

Von diesen Voraussetzungen sind Ausnahmen möglich > siehe nächste Seite.

Von diesen Voraussetzungen sind Ausnahmen möglich > siehe nächste Seite. Aufenthaltsverfestigung bei einem Aufenthalt nach 25 Abs. 1 (Asylberechtigung) oder Abs. 2 Satz 1 1. Alt. (Flüchtlingseigenschaft) (Anmerkung: Paragraphen ohne Gesetzesnennung sind im Folgenden solche

Mehr

Nr. 1 b Aufenthaltsverordnung Gebühren

Nr. 1 b Aufenthaltsverordnung Gebühren Hinweis: Hier sind alle Gebührentatbestände im Zusammenhang mit der Visumerteilung zusammengefasst. Berücksichtigt werden sowohl das Schengen-Visum als auch das nationale Visum, die in der Ausländergebührenordnung

Mehr

Gebühren nach der AufenthV

Gebühren nach der AufenthV Gebühren nach der AufenthV 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis An Gebühren sind zu erheben 1. für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte ( 19 Abs. 1 des 250 Euro, 2.

Mehr

Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Deutschland lebenden Verwandten beantragen

Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Deutschland lebenden Verwandten beantragen Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Deutschland lebenden Verwandten beantragen Anordnung nach 23 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Erlass

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII

Inhaltsverzeichnis VII Vorwort.................................................. Abkürzungsverzeichnis....................................... V XVII A. Allgemeiner Überblick................................... 1 1 Migration Zahlen

Mehr

Ausländerrecht I - Einreise- und Aufenthaltserlaubnis für Ausländer

Ausländerrecht I - Einreise- und Aufenthaltserlaubnis für Ausländer Merkblatt Ausländerrecht I - Einreise- und Aufenthaltserlaubnis für Ausländer Ansprechpartner: Referat Recht Silvia Čabiňaková Telefon: 0351 2802-187 Fax: 0351 2802-7187 E-Mail: Čabiňaková[email protected]

Mehr

Einzelne Aufenthaltstitel für erwerbstätige und nicht erwerbstätige türkische Staatsangehörige Nachfrage zu WD /16

Einzelne Aufenthaltstitel für erwerbstätige und nicht erwerbstätige türkische Staatsangehörige Nachfrage zu WD /16 Einzelne Aufenthaltstitel für erwerbstätige und nicht erwerbstätige türkische Staatsangehörige Nachfrage zu WD 3-3000 - 159/16 2016 Deutscher Bundestag Seite 2 Einzelne Aufenthaltstitel für erwerbstätige

Mehr

Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe

Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe Nds. Ministerium für Inneres und Sport, Postfach 2 21, 30002 Hannover Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport - nur per Email - Landkreise und kreisfreie Städte, große selbständige Städte,

Mehr