Interdisziplinäres Fernstudium Umweltwissenschaften - infernum. Mediation im öffentlichen Bereich (Teil 3)

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1 Interdisziplinäres Fernstudium Umweltwissenschaften - infernum Mediation im öffentlichen Bereich (Teil 3)

2 Interdisziplinäres Fernstudium Umweltwissenschaften - infernum Mediation im öffentlichen Bereich (Teil 3) von Wolfgang Trieb (überarbeitet von Marcus Hehn und Jörg Wagner)

3 Impressum Titel: Mediation im öffentlichen Bereich (Teil 3) Autor: Wolfgang Trieb Überarbeitung: Marcus Hehn/Jörg Wagner) 2012 FernUniversität in Hagen, Hagen & Fraunhofer UMSICHT Alle Rechte vorbehalten. Studienangebot: Interdisziplinäres Fernstudium Umweltwissenschaften (infernum) Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung und des Nachdrucks, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (Druck, Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung der FernUniversität reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden.

4 Vorbemerkung Der dritte und abschließende Studienbrief zur Mediation im öffentlichen Bereich stellt die Möglichkeiten der Mediation im Zusammenhang mit der Durchführung von hoheitlichen Planungs- und Zulassungsverfahren für Infrastrukturvorhaben und größere bauliche Anlagen vor. Lernziel ist es, sich mit der Struktur des deutschen Planungs- und Zulassungsrechts vertraut zu machen und Anwendungsbereiche für den Einsatz von Mediation zu erkennen. Dabei werden für den Einsatz der Mediation in speziellen Verfahrensabläufen und -stadien Ansatzpunkte deutlich, die bisher in der Praxis nicht genutzt wurden, obwohl dies möglich und nach Auffassung der Autoren sinnvoll wäre. Teil III beginnt mit einem Überblick über die Grundzüge der Mediation im öffentlichen Bereich. Die Beteiligten an förmlichen Verwaltungsverfahren und ihre Interessen, der typische Verfahrensablauf sowie die wichtigsten Planungs- und Zulassungsverfahren für umweltbedeutsame Vorhaben werden vorgestellt. Der Studienbrief endet mit der Umsetzung der Ergebnisse und einem rechtspolitischen Ausblick auf die Perspektiven der Mediation im öffentlichen Bereich. Keine Frage: Das Planungs- und Zulassungsrecht ist, geprägt durch Richterrecht und gemeinschaftsrechtliche Einflüsse, selbst für Juristen kaum noch überschaubar. Sie werden in diesem Studienbrief daher gerade als Nichtjurist auch mit vielen ungewohnten Formulierungen und Verfahrensspezifika konfrontiert, deren Details Ihnen trotz aller hier vorgenommener Vereinfachungen immer noch sehr umfassend und, im Vergleich zu den Inhalten der mehr auf die Mediation ausgerichteten Inhalte der Studienbriefe Teil I und II, sogar verwirrend erscheinen könnten. Verwirrung wollen wir jedoch nicht stiften, sondern die Chance eröffnen, sich ein oft neues Themenfeld zu erschließen, das für die praktische Tätigkeit als Mediator bedeutsam ist. Daher sei die Lektüre dieses Studienbriefes, insbesondere des schwierigen Teils D, vor allem denjenigen Studenten ans Herz gelegt, die in diesem Feld künftig arbeiten oder verstärkt arbeiten wollen. Und gerade zu Beginn kann es hilfreich sein, sich mit einem Co-Mediator zusammenzutun, der sich mit den aufzuzeigenden juristischen Finessen und Fallstricken des Planungs- und Zulassungsrechts bereits auskennt. 1

5 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung... 1 Inhaltsverzeichnis... 3 Einführung... 7 A. Grundzüge der Mediation im öffentlichen Bereich Rahmenbedingungen... 9 I. Begriff und Prinzipien der Mediation... 9 II. Grundlagen der Mediation III. Anlässe für Mediation im öffentlichen Bereich IV. Möglichkeiten und Grenzen der Mediation im öffentlichen Bereich Grundsätzliche Vorteile der Mediation Kooperationsbereitschaft der Beteiligten und Mediationsgeeignetheit des Konflikts Mediation als Wegbereiter und Wegbegleiter für Verwaltungsverfahren Grenzen der Mediation im öffentlichen Bereich V. Rechtliche Rahmenbedingungen für Mediation im öffentlichen Bereich Gestaltungsspielraum und Gesetzesbindung Berücksichtigung aller Beteiligten Letztverantwortung der verfahrensleitenden Behörde B. Beteiligte an Planungs- und Zulassungsverfahren ihre Rollen und Interessen I. Planungs- und Vorhabenträger II. Verfahrensleitende Behörde III. Anhörungsbehörde IV. Zu beteiligende Fachbehörden V. Bürger und Gemeinden VI. Umweltvereinigungen C. Verfahrensablauf Ansatzpunkte für eine Mediation I. Festlegung des Untersuchungsrahmens (Vorbereitungsphase) Vorgespräche Screening Scoping II. Ermittlung und Beschreibung der Auswirkungen des Plans oder Vorhabens (Beteiligungsphase) Behördenbeteiligung Öffentlichkeitsbeteiligung a) Information b) Kommunikation c) Kooperation Beschreibung und Umweltbericht III. Bewertung und Entscheidung über den Plan oder das Vorhaben (Entscheidungsphase) Bewertung Entscheidung über den Plan oder das Vorhaben

6 3. Ergänzende Auflagen D. Planungs- und Zulassungsverfahren mögliche Gegenstände der Mediation I. Entwicklung des Planungs- und Zulassungsrechts II. Überblick über die umweltweltbedeutsamen Planungen und Vorhaben III. Aufgabe und Struktur der Planungs- und Zulassungsverfahren Überblick über die Systematik des Planungs- und Zulassungsrechts Vorgelagerte Planungsverfahren a) Raumordnungsverfahren der Länder für überörtlich bedeutsame Vorhaben aa) Anwendungsbereich und Prüfgegenstand bb) Verfahren cc) Raumordnerische Gesamtabwägung und Wirkungen des Ergebnisses b) Linienbestimmungsverfahren des Bundes für Fernstraßen und Wasserstraßen c) Bundesfachplanung für Höchstspannungsleitungen d) Bauleitplanverfahren der Gemeinden aa) Anwendungsbereich und Prüfgegenstand aaa) Flächennutzungsplan bbb) Bebauungsplan (a) Angebotsbebauungsplan (b) Städtebauliche Verträge sowie Vorhabenund Erschließungsplan bb) Verfahren cc) Planerische Abwägung und Wirkungen des Ergebnisses Zulassungsverfahren a) Planfeststellungsverfahren aa) Anwendungsbereich und Prüfgegenstand bb) Verfahren cc) Planerische Abwägung und Wirkungen des Ergebnisses b) Genehmigungsverfahren aa) Bindung an das Planungsrecht bb) Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren aaa) Anwendungsbereich und Gegenstand bbb) Verfahren ccc) Gebundene Entscheidung und Wirkungen des Ergebnisses cc) Baugenehmigungsverfahren aaa) Anwendungsbereich und Prüfgegenstand bbb) Verfahren ccc) Gebundene Entscheidung und Wirkungen des Ergebnisses IV. Integrierte Umweltschutzverfahren Strategische Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

7 a) Anwendungsbereich und Prüfgegenstand b) Verfahren c) Wirkungen der Umwelt- oder Umweltverträglichkeitsprüfung Verträglichkeitsprüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-RL a) Anwendungsbereich und Prüfgegenstand b) Verfahren c) Wirkungen der Verträglichkeitsprüfung Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung E. Umsetzung der Ergebnisse der Mediation im öffentlichen Bereich Vertragsformen I. Faktische Wirkungen der Mediation II. Vertrag zwischen den Parteien Mögliche Verträge zwischen den Parteien a) Privatrechtliche Verträge b) Öffentlich-rechtliche Verträge Mögliche Vertragsgegenstände F. Perspektiven der Mediation im öffentlichen Bereich Mobilität und Klimaschutz Abkürzungsverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Literaturverzeichnis Die beiden Verfasser