KLARTEXT. Zuhören. Verstehen. Gemeinsam handeln. Themen Seite 2 I Die SPD regiert Das Land kommt voran Eine erste Zwischenbilanz

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1 KLARTEXT # 01 September 2014 Katja Mast Mitglied des Deutschen Bundestages Wahlkreis Pforzheim Enzkreis Zuhören. Verstehen. Gemeinsam handeln. Themen Seite 2 I Die SPD regiert Das Land kommt voran Eine erste Zwischenbilanz Seite 2 I Baden-Württemberg Für Land und Leute Offensive 2016 zur Landtagswahl Seite 3 I Doppelinterview mit Thomas Oppermann und Katja Mast Seite 4 I Politik hautnah unterwegs im Bund, im Land und in Pforzheim/Enzkreis Liebe Klartext-Leserin, lieber Klartext-Leser, Bund - Land - Pforzheim und der Enzkreis: Hier mache ich Politik für die Menschen. Seit meiner Wiederwahl als Bundestagsabgeordnete bin ich Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion. Ob Mindestlohn oder Rentenreform wir haben in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bereits jetzt mehr umgesetzt, als Schwarz-Gelb in einer ganzen Legislaturperiode. Auch als Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg gestalte ich in Berlin Politik für unser Ländle. Als Generalsekretärin stehe ich in Baden-Württemberg hinter unserer grünroten Koalition. Die SPD im Bundestag, im Landtag, im Europäischen Parlament und in immer mehr Kommunen im Südwesten sorgt dafür, dass es den Menschen spürbar besser geht. Gute Arbeit mit guter Wirtschaft, Chancengerechtigkeit und Aufstieg durch Bildung sowie mehr Wertschätzung für Familien das ist unsere sozialdemokratische Handschrift. Mein Motto ist es, nah bei den Menschen zu sein. In Berlin, in Baden-Württemberg und in Pforzheim und dem Enzkreis. Ich möchte sozialdemokratische Forderungen durchsetzen und unser Land voranbringen. Dafür stehe ich. BESUCHEN SIE MICH AUF MEINER HOMEPAGE

2 Unsere Zwischenbilanz für nicht mal ein Jahr Große Koalition Die SPD regiert. Das Land kommt voran. Die SPD hat in der Großen Koalition bereits jetzt mehr auf den Weg gebracht, als Schwarz-Gelb in der ganzen letzten Legislaturperiode. Unsere erste Zwischenbilanz unserer Regierungsarbeit kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn kommt Ab dem 1. Januar 2015 gilt ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 pro Stunde. Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren. Das neue Rentenpaket kommt Mit dem neuen Rentenpaket ist es allen, die 45 Jahre Beiträge gezahlt haben, möglich, zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente zu gehen. Die Reform des EEG kommt Der Neustart der Energiewende ist gesichert: Die Reform des EEG bringt Kosteneffizienz, Planbarkeit und Investitionssicherheit. Der Doppelpass kommt Der Optionszwang entfällt. Damit wird der Doppelpass in Deutschland für viele junge Erwachsene endlich Realität. Mehr Geld für Bildung kommt Ab Herbst 2016 erhalten Studierende sieben Prozent mehr Bafög. Außerdem lockern wir das Kooperationsverbot im Grundgesetz. Die Entlastung der Kommunen kommt Gemeinden, Städte und Landkreise werden ab 2014 finanziell entlastet. Gleichzeitig erhöhen wir die Städtebauförderung. Leidenschaftlich für Land und Leute Landes-SPD prägt neue Standards für Bürgerdialog Katja Mast und der Finanz- und Wirtschaftsminister von Baden-Württemberg Nils Schmid arbeiten Hand in Hand in Bund und Land Die SPD ist die einzige Partei in Baden-Württemberg, die in Bund und Land Regierungsverantwortung trägt. Wir sorgen im Bundestag, im Landtag und in immer mehr Kommunen im Südwesten dafür, dass es den Menschen spürbar besser geht. Leidenschaftlich für Land und Leute. Gemeinsam haben wir uns vorgenommen, die Sichbarkeit unseres Regierungshandelns deutlich zu erhöhen. Dabei stehen drei Kernbotschaften im Mittelpunkt unseres Handelns: 1. Wir machen unser Musterland zukunftsfähig durch Gute Arbeit. 2. Wir sorgen für Bildungsgerechtigkeit. 3. Wir sind die Partei der Familie. Gesagt. Getan. Gerecht. Die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion nach der Verabschiedung des Mindestlohns Diese sozialdemokratischen Herzensanliegen zahlen auf unsere Strategie ein, in Land, Bund und Kommune Verantwortung zu übernehmen. Wir arbeiten Hand in Hand. Unter dem Titel Offensive 2016 machen wir uns auf den Weg zur Landtagswahl. Nils Schmid ist der erfolgreichste Finanz- und Wirtschaftsminister unseres Landes. Er bleibt konsequent an den Themen dran. Jetzt geht es darum, gemeinsam mit den Grünen unser Land weiter voran zu bringen. Wir diskutieren nicht wie die CDU über Köpfe, sondern wir bringen unser starkes Baden-Württemberg Tag für Tag voran. Bitte pack mit an, damit wir gemeinsam unseren begonnenen Erfolg fortsetzen können. Leidenschaftlich für Land und Leute! Hand in Hand in Bund und Land Die SPD-Fachpolitiker aus Land- und Bundestag bieten gemeinsam Veranstaltungen zu ihren Fachthemen an z.b. zu Bildung, Pflege, Arbeit und Soziales, Wirtschaft, Finanzen, Innen und Recht. Sehr gerne kommen sie zu Dir vor Ort. Fragen an: Zoltan Pinter, Büro der SPD-Landesgruppe Baden- Württemberg, Tel.: 030/ , Redaktion Katja Mast und Team: Marnie Gräber V.i.S.d.P., Sigune Wieland, Tobias Schwab, Doro Treut-Amar (Layout, graphische Umsetzung) Doppelinterview Das Leben der Menschen verbessern Die Große Koalition regiert seit acht Monaten. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Katja Mast ziehen im Klartext-Interview eine Zwischenbilanz. KLARTEXT: Die SPD hat im Rekordtempo wichtige Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Wie fällt eure Zwischenbilanz aus? THOMAS OPPERMANN: Die SPD- Bundestagsfraktion ist die treibende Kraft in dieser Koalition wir versprechen nicht nur, wir setzen auch um. Neben wichtigen Fortschritten in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik haben wir die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, den Doppelpass, und zusätzliches Geld für Kitas, Schulen, Hochschulen und die Forschung sowie eine spürbare Erhöhung des BAföG durchgesetzt. Auch die Kommunen und der Städtebau erhalten mehr Mittel. KATJA MAST: Meine Zwischenbilanz fällt ebenfalls durchweg positiv aus. Nach dem Motto Gesagt. Getan. Gerecht. haben wir viele sozialdemokratische Forderungen durchgesetzt, die das Leben der Menschen verbessern. Allen voran die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro. Rund 3,7 Millionen Menschen erhalten die größte Lohnerhöhung ihres bisherigen Lebens. Arbeit bekommt ihre Würde zurück. Und mit dem Rentenpaket schließen wir Gerechtigkeitslücken. Wir helfen denen, die lange und hart gearbeitet haben. Für mich ist das soziale Gerechtigkeit KLARTEXT: Angesichts des Tempos im ersten Halbjahr fragen sich vielleicht einige, was die SPD bis zum Jahresende noch umsetzen will THOMAS OPPERMANN: Wir haben noch eine Menge vor. Ich nenne als Stichworte nur die Lockerung des Kooperationsverbotes, die Mietpreisbremse, den Breitbandausbau und die gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen KATJA MAST: wenn ich ergänzen darf: die Einschränkung der missbräuchlichen Werkverträge, die Regulierung der Leiharbeit, die Vorbereitung des Bundesteilhabegesetzes für eine bessere Inklusion von behinderten Menschen wir setzen jetzt Schritt für Schritt um, was wir im Wahlkampf versprochen haben. Diese Große Koalition wird weiterhin eine sozialdemokratische Handschrift tragen. KLARTEXT: Die SPD ist bei den Umfragewerten stabil ist da nicht noch Luft nach oben? KATJA MAST: Na klar! Wir sind auf einem guten Weg. Bei der Europawahl haben wir einen ordentlichen Zuwachs erzielt. Und ich bin fest davon überzeugt, dass die Einführung des Mindestlohns viel verlorenes Vertrauen zurück bringen wird. Ihn gibt es nur, weil die SPD jetzt in der Regierung ist. Wir haben an der Seite der Gewerkschaften zehn Jahre dafür gekämpft und wie man jetzt sieht, hat sich diese sozialdemokratische Kraftanstrengung gelohnt. THOMAS OPPERMANN: Wir dürfen nicht ungeduldig werden, sondern sollten darauf bauen, dass die Menschen die Wirkung unserer Gesetze zu spüren bekommen und merken: Mensch, da tut sich was, die SPD hält Wort. Das bedeutet für uns: Wir müssen diese Politik konsequent bis zur nächsten Wahl fortsetzen, noch mehr voranbringen und über unsere Erfolge reden. Mir wäre es am liebsten, wenn jede Bürgerin und jeder Bürger in unserem Land weiß, welche Erfolge der SPD zu zuschreiben sind. Genau an diesen Punkten setzen wir an Schritt für Schritt. KLARTEXT: Wofür steht die SPD nach dieser Legislaturperiode? KATJA MAST: Die SPD wird mehr Gerechtigkeit für unser Land bringen. IMPRESSUM 2 3 Klartext ist die Infopost von Katja Mast, MdB Bürgerbüro, Goethestrasse 35, Pforzheim, Tel: I , Fax: I , katja.mast@bundestag.de,

3 Ausbildungsmesse der Bundesagentur für Arbeit in Pforzheim Siegerehrung Tiefenbronn Classics 2014 Arbeitsmarktpolitisches Fachgespräch mit Rainer Hinderer, MdL, Sprecher für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der SPD- Landtagsfraktion Politisches Saueressen der Kreishandwerker Pforzheim/Enzkreis Gemeinsam mit der Juso-Delegation aus Pforzheim/Enzkreis auf der Juso - LDK Mindestlohnempfang der SPD Pforzheim mit SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler und SPD-Gemeinderäten Ralf Fuhrmann und Henry Wiedemann Im Gespräch mit Egon Bahr Gemeinsam mit (v.l.n.r.) Udo Lutz, Nico Landgraf, Nils Schmid und Roman Zitzelsberger Besichtigung des AWO-Modells verlängerte Werkbank in Niederstotzingen Die ersten fünf Alleinerziehenden der Else-Mayer-Schule in Pforzheim feiern ihren Abschluss Die Landesgruppe Baden-Württemberg der SPD-Bundestagsfraktion Auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg Landespräsidium der SPD Baden-Württemberg Bei der Georg-Kerschensteiner-Schule in Mühlacker Infostand in Heimsheim vor der Kommunalwahl

4 Pforzheim und der Enzkreis Integration in Europa, im Bund, im Land, in der Region Herausforderung meistern und Chancen gestalten Als Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales war ich auf Delegationsreise in Rumänien und Bulgarien. Auch Pforzheim und der Enzkreis spüren die Migration und damit die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Folgen der Lage vor Ort. Für die Region hatte ich deshalb das Thema Integration im Gepäck, denn in Pforzheim leben mittlerweile auch viele Menschen aus diesen Ländern. Für mich ist es wichtig, die Ursachen der Migration nachzuvollziehen, denn Integration braucht das gegenseitige Verstehen. Auch in Berlin ist die Frage der Zuwanderung aus osteuropäischen Mitgliedsstaaten ein wichtiges Anliegen. Klar ist, die meisten Menschen, die zu uns kommen, sind qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Verquickung mit den Einbrüchen in der Region mit der EU-Freizügigkeit ist falsch, denn es handelte sich hauptsächlich um Einbrecher, die gar nicht aus Europa stammen. Integration und Vielfalt sind eine Chance das habe ich auch bei meinem integrationspolitischen Spaziergang mit SPD-Bundesgeneralsekretärin Yasmin Fahimi in der Pforzheimer Oststadt deutlich gemacht. Die SPD-Bundesgeneralsekretärin Yasmin Fahimi zu Gast in Pforzheim Dort haben wir gesehen: Pforzheim braucht Unterstützung von Bund und Land bei den enormen Herausforderungen. Die Stadt nimmt die Herausforderung an und gestaltet Vielfalt. Sprache, Bildung und Arbeit sind der Schlüssel. Ein Baustein ist Integra, das eigens vom Land in Pforzheim gefördert wird. Wir hoffen auf weitere Unterstützung, z.b. bei den Sprachkursen für Yesidinnen. Sommertour in der Region Katja Mast erprobt Familienerlebnisse in Pforzheim und dem Enzkreis Erste Impressionen der Gemeindebesuche Jung & Alt: Mit BM Steiner und SPD in der neuen Ortsmitte Gräfenhausen Mit Jens Kück und Andreas Martin im Wildpark Pforzheim Kultur im Kloster Maulbronn mit der SPD und Gemeinderäten vor Ort Schwungvolles Boulespiel in Kieselbronn mit BM Faber und Rolf Kugele Barfußpark in Ötisheim mit BM Henle Würmtalradweg Tiefenbronn mit BM Spottek Mit Eisinger BM Karst und Gemeinderätin Monja Beck auf dem Spielplatz Abkühlung im Remchinger Schwimmbad mit BM Prayon und Gemeinderat Auf dem Spielplatz 7 Eichen in Engelsbrand mit BM Rosenau und der SPD Wiernsheimer Kaffeemühlenmuseum mit BM Öhler und der SPD Redaktion Katja Mast und Team: Marnie Gräber V.i.S.d.P., Sigune Wieland, Tobias Schwab, Doro Treut-Amar (Layout, graphische Umsetzung)

5 Engagiert für die Region A8-Ausbau, Bau der Westtangente und Barrierefreiheit am Bahnhof Mühlacker Gemeinsam für die Westtangente darum ging es bei der von mir initiierten Abgeordnetenrunde zur Pforzheimer Westtangente mit den Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus dem Nordschwarzwald sowie mit Gisela Splett, Verkehrsstaatssekretärin aus dem Land. Da Dorothee Bär, Bundesverkehrsstaatssekretärin, an dem Tag nicht konnte, findet der 2. Teil der Abgeordnetenrunde am 9. September in Berlin statt. Dort wird unsere Resolution Gegenstand des Gesprächs sein. Klar ist für uns, dass die höchste Priorität, die die Westtangente im Land genießt, auch im Bund akzeptiert wird. Da Ende Juli 2014 zwei weitere Baufreigaben für planfestgestellte und nicht im Bau befindliche Straßen durch den Bund erfolgt sind, hoffen wir auch auf einen Baustart des gesamten ersten Bauabschnitts der Pforzheimer Westtangente (rund 70 Mio. Euro) zumal eine Straße mit rund 70 Mio. Euro, die im Land in der untersten Kategorie geführt wird, auch zum Zug kam. An der A8 muss es zügig weitergehen die Anhörung, an der ich teilgenommen habe, legt hierfür die Grundlage. Neun Abgeordnete und eine Staatssekretärin ziehen auf Initiative von Katja Mast an einem Strang für die Pforzheimer Westtangente Barrierefreiheit am Mühlacker Bahnhof für die Gartenschau: Katja Mast, Eckhardt Fricke, Konzernbevollmächtigter DB und OB Schneider Viele Jahre setzte ich mich für barrierefreie Bahnhöfe ein in Mühlacker sollen die Aufzüge dieses Jahr eröffnet werden. Über den Baufortschritt habe ich mich vor Ort informiert. Gut ist, dass es zur Gartenschau keine Baustelle gibt. Bürgerbüro von Katja Mast und die SPD ziehen um! Ab Herbst findet ihr uns in unseren neuen Räumen in der Jörg-Ratgeb-Str. 23 in Pforzheim TERMINAUSWAHL 1. SEPT I Frühschoppen SPD Karlsruhe SEPT I Klausur SPD Bundestagsfraktion Berlin / Hamburg 5. SEPT I Bürgersprechstunde Pforzheim 13. SEPT I Sommerfest SPD Nürtingen 16. SEPT I Fachtagung IG Metall Frankfurt 19. SEPT I Sommertour Neuhausen 20. SEPT I SPD-Parteikonvent Berlin 26. SEPT I SPD-Kreisparteitag Mannheim SEPT I Klausur SPD Pforzheim 3. OKT I Ehrungsnachmittag SPD Enzkreis 7. NOV I Rote Frauen - schwarzer Kaffee Stuttgart Übung des THW Niefern Öschelbronn So viel Engagement ist vorbildlich. Ich bin beeindruckt von dem ehrenamtlichen Einsatz der Helfer/innen des THWs in Niefern-Öschelbronn und danke ihnen für ihren unermüdlichen Einsatz. Dieses Engagement ist unbezahlbar. Großen Sponsor gewonnen Ich freue mich, dass ich Toto Lotto Baden-Württemberg als Sponsor für unser einzigartiges Musik- und Straßentheaterfestival gewinnen konnte. 22. JAN I Neujahrsempfang SPD PF/Enzkreis und Katja Mast mit Verena Bentele, Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Aktuelle Termininfos BESUCHEN SIE MICH AUF MEINER HOMEPAGE