S T E U E R N, ABGABEN UND GEBÜHREN AB 01. Jänner 2013

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1 STADTGEMEINDE BISCHOFSHOFEN 1.) 2/2111/2121 usw./817 Gastschulbeiträge: lt. Schulorganisations-Ausführungsgesetz LGBl. Nr. 69/63 i. d. g. F.: beschlossen in der Sitzung der Gemeindevertretung vom ) 2/2111/2122/824 EDV - Raum Benützung MWST-frei EDV - Benützung pro Raum und Unterrichtseinheit (maximal 60 Minuten) 28,00 3.) 2/211/2112/824 Turnsaal- und Klassen - Benützung je angefangene 1/2 Stunde 4,20 4.) 2/2401/2403/810 Kindergartenbeiträge: inkl. 10 % MWST a) Ganztagstarif für das 1. Kind: Uhr mtl. 118,00 b) Halbtagstarif 07:00-12:30 bzw. 12:30 bis Uhr mtl. 86,00 c) Nachmittagstarif: Uhr tgl. 12,60 d) 30 % Ermäßigung für das 2. und jedes weitere Kind zu a) - c) o) Essensbeitrag - Kinder ab dem 3. Lebensjahr (Kindergarten u. alterserweiterte Gruppe) mtl. 49,50 p) Essensbeitrag - Kinder ab dem 3. Lebensjahr (Kindergarten u. alterserweiterte Gruppe) tgl. 2,50 q) Wochentarif während der Sommermonate bzw. Winterferien (ohne Mittagessen) 20,90 "Soziale Staffelung" - Regelung nach Wohnbauförderungsrichtlinien/Haushaltseinkommen: 50 % Ermäßigung bei einem monatlichem Haushaltseinkommen unter 1.180,00 40 % Ermäßigung bei einem monatlichem Haushaltseinkommen unter 1.330,00 30 % Ermäßigung bei einem monatlichem Haushaltseinkommen unter 1.590,00 20 % Ermäßigung bei einem monatlichem Haushaltseinkommen unter 1.820,00 monatlich Absetzbetrag: je EUR 30,00 für je weiteres unterhaltspflichtige Kind und für Alleinverdiener bzw. Alleinerhalter "Soziale Staffelung" anzuwenden für Kindergartenbeiträge a)-n) und q) Krabbelgruppe und alterserweiterte Gruppe (ohne Mittagessen) LT. ANHANG A von mtl. 116,00 bis mtl. 436,00 Mittagessen - Krabbelgruppe und alterserweiterte Gruppe bis zum 3. Lebensjahr mtl. 27,50 Mittagessen - Krabbelgruppe und alterserweiterte Gruppe bis zum 3. Lebensjahr tgl. 1,40 Inanspruchnahme - Kindertransport Beitrag der Erziehungsberechtigten : 1/3 der anfallenden Kosten S T E U E R N, ABGABEN UND GEBÜHREN AB 01. Jänner 2013 Essensbeitrag - Personal tgl. 3,45 5.) 2/263/824 Sporthalle-Benützungsentgelte: MWST-frei Große Halle: einheimische Vereine und Veranstalter tgl. 289,80 auswärtige Vereine und Veranstalter tgl. 481,80 Mittlere Halle: einheimische Vereine und Veranstalter tgl. 192,90 auswärtige Vereine und Veranstalter tgl. 289,90 Kleine Halle: einheimische Vereine und Veranstalter tgl. 97,00

2 auswärtige Vereine und Veranstalter tgl. 193,10 Großveranstaltungen : (Betreten der Halle mit Straßenschuhen) einheimische Vereine und Veranstalter tgl. 674,90 auswärtige Vereine und Veranstalter tgl. 819,80 Leihgebühr für Bühnenelemente - je Elementbenützung - zzgl. eventuelle Transportkosten tgl. 8,60 Leihgebühr für Sessel - je Sessel - zuzüglich eventuelle Transportkosten tgl. 0,60 Bei stundenweiser Benützung: (nur bis 4 Std. möglich) an Samstagen, Sonn- und Feiertagen und schulfreien Tagen je Stunde 38,50 Vereine ohne Meisterschaftsbetrieb: Hermann-Wielandner-Halle - außer Samstage, Sonn- u. Feiertage u. schulfreie Tage je 1/2 Stunde 8,00 6.) 2/269/810 Freizeitzentrum-Benützungsgebühr - Kunstrasenplatz: MWST-frei Benützungsentgelt Zeitraum 1.1. bis und vom bis je Std. 94,00 Benützungsentgelt Zeitraum bis je Tag 234,60 für einheimische Vereine und Veranstalter je Std. 23,40 für auswärtige Vereine und Veranstalter je Std. 29,40 Pauschale für Lichtbenützung je Std 11,30 7.) 2/273/810 Gemeindebücherei - Leihgebühren: inkl. 10 % MWST A) Bücher Jahresgebühr für Familie *) für Entlehnfrist 4 Wochen 20,00 Jahresgebühr für Einzelperson - für Entlehnfrist 4 Wochen 13,30 B) Zeitschriften, CD-Rom, Spiele, Musikkassetten, CD, Video Jahresgebühr für Familie *) - für Entlehnfrist 2 Wochen 20,00 Jahresgebühr für Einzelperson - für Entlehnfrist 2 Wochen 13,30 Wochengebühr zu A) und B) 0,30 Mahngebühr je Woche zu den Jahresgebühren (Überschreiten der Entlehnfristen) 0,60 Ersatz für Leseausweis 1,00 Internet pro 1/2 Stunde 0,50 Internet-Ausdruck je 1 DIN A4 Seite 0,20 *) Anmerkung - Geltungsbereich Familiengebühr: Kinder bis einschließlich 18. Lebensjahr und deren Erziehungsberechtigten im gemeinsamen Haushalt 8.) 2/381/824 Kultursaal: MWST-frei einheimische Vereine und Veranstalter tgl. 49,20 auswärtige Vereine und Veranstalter tgl. 81,60 Pauschalbenützungsentgelt für Inanspruchnahme "Technik" tgl. 54,00 9.) 2/420/8101 Seniorenheimgebühren: MWST-frei Grundtarif Kategorie A tgl. 27,85 Kurzzeitgrundtarif (ohne jeweiligen Pflegetarif) tgl. 27,85 Pflegegeldtarif Pflegegeldstufe 1 tgl. 8,70 Pflegegeldstufe 2 tgl. 19,30 Pflegegeldstufe 3 tgl. 47,20 Pflegegeldstufe 4 tgl. 59,60 Pflegegeldstufe 5 tgl. 71,10

3 Pflegegeldstufe 6 oder 7 tgl. 76,70 Gebühren für Tagesbetreuungsgäste bis zu einem monatlichen Nettoeinkommen von EUR 750,00 tgl. 15,00 monatliches Nettoeinkommen von EUR 750,01 bis EUR 1.100,00 tgl. 20,00 monatliches Nettoeinkommen über EUR 1.100,00 tgl. 25,00 Mittagessen mit Zustellung 6,90 Mittagessen bei Selbstabholung 4,85 Mittagesssen für Personal 3,60 Kaution bei Eintritt 300,00 Wäschereinigung: Damenrock, Damenbluse, Hose, Hemd je Stück 2,80 Kleid je Stück 2,40 Pullover, Strickjacke je Stück 2,10 Rückvergütung bei Selbstversorgung der Unterbekleidung mtl. 11,45 Textilkennzeichnung - Bewohner (bei Eintritt) 46,50 Fußpflege je Einh. 23,10 Leihgebühr - Kühlschrank mtl. 5,50 Stromgebühr - eigener Kühlschrank mtl. 2,70 Kellerabteil mtl. 6,60 Fahrtenpauschale Stadtzentrum einfach 2,00 Leihgebühr - Alarmband mtl. 5,40 Leihgebühr - Alarmfussmatte mtl. 7,50 10.) 2/612/850 Anliegerbeiträge für Straßenherstellung: gem. gesetzlicher Regelung LGBl. Nr. 77/76 i. d. g. F. 11.) 2/617/813 Gebührentarif-Wirtschaftshof: inkl. 20 % MWST Wasser-Auftaugerät 26,60 je Stunde (ohne Mann) Wasserrohrbruchsuchgerät 26,60 je Stunde (ohne Mann) Leitungssuchgerät 26,60 je Stunde (ohne Mann) Hobelmaschine 32,20 je Stunde (ohne Mann) Bodenschleifmaschine 5,55 je Stunde (ohne Mann) Kreissäge 26,60 je Stunde (ohne Mann) Bandschleifmaschine 32,05 je Stunde (ohne Mann) Kompressor 32,05 je Stunde (ohne Mann) Rüttelwalze 32,05 je Stunde (ohne Mann) Rüttelplatte 26,60 je Stunde (ohne Mann) Mischmaschine 24,30 je Tag (ohne Mann) Betonrüttler 40,45 je Tag (ohne Mann) Asphaltschneidemaschine 33,95 je Tag (ohne Mann) Häckslerservice 18,45 Anfahrtspauschale 9,55 Arbeitszeit pro 1/4 Stunde Wespenvernichtung - Pauschale 93,80 Verleihung der vorhin angeführten Maschinen und Geräte nur mit Gemeindearbeiter/in Stundenverrechnung pro Arbeiter 38,15

4 Stahlrohrbühne ohne Dachkonstruktion 3 x 4 m Aufstellung 1 Mann Wirtschaftshof 3-4 Mann v. Verein 316,73 Full Service - sämtliche Arbeiten durch Wirtschaftshofarbeiter 551,24 5 x 6 m Aufstellung 1 Mann Wirtschaftshof 3-4 Mann v. Verein 354,29 Full Service - sämtliche Arbeiten durch Wirtschaftshofarbeiter 580,89 Stahlrohrbühne mit Dachkonstruktion und Seitenplanen 5 x 6 m Aufstellung 1 Mann Wirtschaftshof 3-4 Mann v. Verein 479,31 Full Service - sämtliche Arbeiten durch Wirtschaftshofarbeiter 1.035,39 Verwaltungskostenzuschlag bei Weiterverrechnung von Leistungen "Dritter" Rechnungssumme bis 763,00 = 5 % Rechnungssumme von 763,01 bis 2.907,00 = 4 % Rechnungssumme über 2.907,00 = 2 % 12.) 2/617/817 Kraftfahrzeuge-Gebühren: inkl. 20 % MWST Transportfahrzeuge (Ford-,VW-Bus) 24,94 je Stunde ohne Fahrer LKW - MAN 49,64 je Stunde ohne Fahrer LKW - Unimog 49,64 je Stunde ohne Fahrer Lader 67,72 je Stunde ohne Fahrer Kehrmaschine 57,79 je Stunde ohne Fahrer Traktor 31,56 je Stunde ohne Fahrer Minitraktor mit Winterdienstzusatzgeräten 31,56 je Stunde ohne Fahrer LKW - Winterdienst 31,56 je Stunde ohne Fahrer Kranbenützung 15,27 je Stunde Inanspruchnahme der Kraftfahrzeuge nur mit Gemeindearbeiter/in Stundenverrechnung pro Arbeiter/in 38,19 13.) 2/810/850 Wasseranschlußbeiträge: Wasseranschlußbeiträge sind bei Anschluß eines Objektes, sowie bei Erweiterung bestehender Objekte, an die Gemeindewasserleitung einmalig zu leisten. a) Bauten: Netto: inkl. 10 %MWST pro m³ umbauter Raum 1,08 1,19 b) Wohnbauten: (größer als Kleinwohnhaus im Sinne des 40 Bautechn. Gesetz) pro Wohnung 219,90 241,89 c) Gewerbe (je nach Wasserbedarf - durch die Gemeinde festzustellen) kleinerer Wasserbedarf 219,90 241,89 mittlerer Wasserbedarf 627,00 689,70 größerer Wasserbedarf 1.705, ,50 d) Großgewerbe, Industrie: z.b, Lagerhallen, Werkshallen (ohne größeren Wasseranfall) pro m² 2,21 2,43 e) Anschluß ohne Gebäude: (Gartenanschluß) 219,90 241,89 f) Wasserzählergebühren: Leihgebühren für gemeindeeigenen Wasserzähler pro Quartal: 3 m³ Zähler 3,00 3, m³ Zähler 3,70 4,07 20 m³ Zähler 22,40 24,64 50 m³ Zähler 47,90 52,69

5 Pauschale für Wasserzählereinbau für 3-20 m³ 50,40 55,44 ab 20 m³ 100,60 110,66 Größere Zähler, Sonderregelung nach Einkaufspreis des Wasserzählers, Zählerkosten bei Frost- oder anderwertig verschuldetem Schaden: Neukaufspreis abzüglich Abschreibung 20 % pro jährlicher Benützung. 14.) 2/810/8521 Wasserzins: Netto: inkl. 10 % MWST Bei Wasserbezug über Wasserzähler pro m³ 1,14 1,25 Pauschale: wenn kein Zähler vorhanden Haushalt je Person mtl. 5,25 5,78 1 Stück Großvieh jährl. 57,30 63,03 1 Stück Kleinvieh jährl. 32,60 35,86 15.) 2/812/810 Chemo-WC MWST-frei Variante 1: Selbstabholung, Rücklieferung, Reinigung durch Veranstalter: 1-3 Tage einheimische Veranstalter: (Wochenende) pro Woche Preis je WC 47,36 71, Tage auswärtige Veranstalter: (Wochenende) pro Woche Preis je WC 94,73 142,10 Variante 2: Zustellung und Rücklieferung durch Wirtschaftshof, Reinigung durch Veranstalter 1-3 Tage einheimische Veranstalter: (Wochenende) pro Woche Preis für 1 WC 98,66 123,33 Preis für 2 WC 173,02 216,28 Variante 3: Zustellung, Rücklieferung und Reinigung durch Wirtschaftshof (Full Service) 1-3 Tage einheimische Veranstalter: (Wochenende) pro Woche Preis für 1 WC 141,47 176,84 Preis für 2 WC 238,16 297,70 16.) 2/813/824 Geschirrmobil: inkl. 20 % MWST Einheimische Vereine und Veranstalter Ersttag 229,47 Folgetag 57,28 Auswärtige Vereine und Veranstalter Ersttag 402,60 Folgetag 114,57 Kaution 464,67 Reinigungsgebühr 95,72 17.) 2/813/852 Abfallwirtschafrtsgebühr: Netto: inkl. 10 % MWST A) Grundgebühr Grundgebühr pro Einwohner jährlich 16,85 18,54 Abschlag für Eigenkompostierung pro Einwohner jährlich 5,05 5,56 Grundgebühr für Betriebe, Anstalten und Arbeitsstätten bei einer jährlichen Kommunalsteuer bis EUR 2.200,00 jährlich 67,46 74,21 bei einer jährlichen Kommunalsteuer von EUR 2.200,01 bis EUR 5.450,00 jährlich 202,70 222,97 bei einer jährlichen Kommunalsteuer von EUR 5.450,01 bis EUR ,00 jährlich 404,17 444,59 bei einer jährlichen Kommunalsteuer über EU ,00 jährlich 679,07 746,98

6 B) Leistungsgebühr - pro Entleerung 60 Liter Abfallsack 3,52 3,87 80 Liter Tonne 4,73 5,20 90 Liter Tonne 5,30 5, Liter Tonne 7,06 7, Liter Tonne 14,13 15, Liter Tonne 21,19 23, Liter Tonne 45,29 49, Liter Tonne 64,71 71,18 18.) 2/816/850 Anliegerbeiträge für Straßenbeleuchtung: mit gesetzlicher Regelung,LGBl. Nr. 77/1976 i.d.g.f. 19.) 2/817/852 Gemeindefriedhofgebühren: MWST-frei a) Grabgebühr: für Erwerb einer Grabstätte auf Dauer von 10 Jahren zur unterirdischen Beisetzung. aa) Urnenhain: Betonschacht 306,00 ab) Erdgräber: Einfachgrab 370,00 Familiengrab 551,00 b) Gebühr für Totengräber: Grab einfach tief 469,70 Grab doppelt tief 523,20 Kindergrab 260,60 Urnenbeisetzung - Erdgrab 157,40 Urnenbeisetzung - Urnhain (Betonschacht) 118,90 Zuschlag: Samstag 50 %, Wintererschwernis 50 % Sonn- und Feiertag 100 % c) Leichenhalle: Benützung pro Fall 231,40 Inkl. 20 % MWST d) Tiefkühlzelle pro Tag 55,10 20.) 2/828/815 Marktstandgelder: MWST-frei per laufenden Meter 4,30 Mindestgebühr 17,00 21.) 2/831/810 Freibadgebühren: inkl. 10 % MWST Erwachsene 5,00 Jugend (ab vollendetem 15. Lj Lj) 3,00 Kinder (ab vollendetem 6. Lj Lj) 2,00 Vormittagskarte bis 12 Uhr auch Sonn- und Feiertage Erwachsene 3,50 Jugend (ab vollendetem 15. Lj Lj) 2,00 Kinder (ab vollendetem 6. Lj Lj) 1,50 Nachmittagskarte ab 12 Uhr auch Sonn-und Feiertage Erwachsene 4,00 Jugendliche (ab vollendetem 15. Lj Lj) 2,50 Kinder (ab vollendetem 6. Lj Lj) 1,70 Mittagskarte (12 bis 15 Uhr) Erwachsene 3,00 Jugendliche (ab vollendetem 15. Lj Lj) 1,50 Kinder (ab vollendetem 6. Lj Lj) 1,00

7 Abendkarte (17 bis Uhr) Erwachsene 2,50 Jugendliche (ab vollendetem 15. Lj Lj) 1,50 Kinder (ab vollendetem 6. Lj Lj) 1,00 Schulklassen (geschlossene Gruppen) je Kind bis zum vollendeten 15. Lebensjahr 1,00 Jugendgruppe (geschlossene Gruppen) 1,70 Studenten, Schüler höherer Schulen, Lehrlinge,Präsenz- und Zivildiener mit Freizeitpaß Behinderte, Invalide,Kriegsopfer (mit Ausweis) zahlen bei allen Tarifen den Jugendpreis Liegestuhl (Einsatz 4,00)) 3,20 Sonnenschirm (Einsatz 4,00)) 1,60 Schirmständer (Einsatz 4,00) 1,60 Saisongebühr für Kästchen u. Kabine (keine Gebühr f. Behinderte,Invalide,Kriegsopfer - mit Ausweis 20,00 Warmwasserbenützung - Brausen 0,50 Einsatz - Schließfach 10,00 10,00 inkl. 10 % MWST Saisonkarte: Erwachsene 72,00 Senioren (ab 60. Lebensjahr) 36,00 Jugend (ab vollendetem 15. Lj Lj) 36,00 Kinder (ab vollendetem 6. Lj Lj) 24,00 Familie 126,00 Mit Salzburger Familienpaß (mind. 1 Elternteil und 1 Kind) 10 % Ermäßigung bei allen Tages - und Halbtagstarifen Gäste mit Gästekarten - 10 % Ermäßigung auf alle Tages -, Halbtages- bzw. Stundenkarten 22.) 2/839/810 Parkraumbewirtschaftung: MWSt-frei Parkgebühr je ½ Stunde (höchstens 3 Std.) 0,60 Parkgebühr für 1 Tag (Tageskarte) 10,00 Parkgebühr Bauschbetrag für 1 Monat 66,00 Parkplatzgebühr je Parkplatz bei Nichtbenützbarkeit je Monat 90,00 Bewohnerausnahme (Pauschalgebühr für 2 Jahre) 194,00 Gewerbebetriebe-Ausnahme je Fahrzeug (Kennzeichen bezogene Ausnahme) für 2 Jahre 291,00 Erhöhungsbeitrag 19,40 Einhebungszuschlag 38,00 23.) 2/840/8242 Gebrauchsgebühr - öffentlicher Grund gem. FAG i.d.g.f. inkl. 20 % MWST Bauten auf Grundstücke jährlich pro m² 20,00 Aufstellung von Tischen, Stühlen von Gastbetrieben (Schanigärten) je m² u.angefangenes Monat 0,84 Ausstellung von Waren aller Art zu Verkaufszwecken je m² und angefangenen Monat 0,69 Aufstellung von Verkaufshütten (Kiosk, Verkaufswagen etc.) je m² und angefangenes Monat 5,70 *) Aufstellung von Selbstbedienungsverkaufstaschen (Zeitungen) Pauschale bis 60 Stück jährlich 870,10 *) Aufstellung von Selbstbedienungsverkaufstaschen (Zeitungen) Pauschale bis weitere 30 Stück jährlich 435,00 *) gilt nur für neue Benützungsberechtigte 24.) 2/851/850 Kanalanschlußgebühren: Netto inkl. 10 % MWST Nach Bewertungspunkten gem. 2 LGB. Nr. 161/62 und 2/78. Vorauszahlungsbetrag im Sinne 11 Interessenbeiträgegesetz LGBl.Nr. 161/62 i.d.g.f. - je Bewertungspunkt --> 80 % gem. 11 (3) von nettoeur 625,00 500,00 550,00 25.) 2/851/852 Kanalbenützungsgebühren: Gem. den Bestimmungen des Benützungsgebührengesetz LGBl. Nr. 131/1963 i.d.g.f 9 Abs. 1. Z.a wird bei vorhandenen Anschlüssen bzw. Benützung des Gemeinde-

8 kanals eine Kanalbenützungsgebühr eingehoben. Die Höhe der Gebühr wird jeweils im Ausmaß der vierteljährlichen Wasserzinsvorschreibung angelastet. Grundlage: bei Wasserverbrauch nach Zähler je m³ 2,96 3,26 bei Wasserverbrauch ohne Zähler 2,5 fache Wasserzinspauschale 26.) 2/875/810 City-Bus: inkl. 10 % MWST Einzelfahrt 0,60 Streifenkarte 5,00 Monatskarte 15,00 Jahreskarte 150,00 27.) 2/920/830 Grundsteuer A: land- u. forstwirtschaftliche Betriebe 500 % des Meßbetrages 28.) 2/920/831 Grundsteuer B: von Grundstücken: 500 % des Meßbetrages 29.) 2/920/833 Kommunalsteuer nach der Lohnsumme 1000 v.h.v. Meßbetrag (3 % der ausbezahlten Lohnsumme unter Berücksichtigung der für diese Steuer geltenden gesetzlichen Bestimmungen.) 30.) 2/920/834 Ortstaxe: LGBl. Nr. 62/1992 i.d.g.f. pro Person und Übernachtung 0,51 Besondere Ortstaxe: bis 40 m² Nutzfläche 105, m² Nutzfläche 147,00 mehr als 80 m² Nutzfläche 189,10 für dauernd abgestellte Wohnwagen 94,50 31.) 2/920/8371/8372 Vergnügungssteuer: lt. Vergnügungssteuerverordnung vom in Verbindung mit dem Vergnügungssteuergesetz 1998, LGBl. Nr. 2/99 i.d.g.f. 32.) 2/920/838 Hundesteuer: gem. FAG i. d. g. F. - Hundesteuerverordnung a) für den 1. Hund im Haushalt jährlich 39,50 b) für jeden weiteren Hund im selben Haushalt jährlich 59,00 33.) 2/920/856 Baudirektion: Verwaltungsgebühr Ausdruck Grundbuchsauszug - Gebühr lt. tatsächlichen Aufwand zuzüglich Verwaltungsgebühr je Grundbuchsauszug 2,70