Gleichheit und Ungleichheit iii der Ehe

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1 Arne Duncker Gleichheit und Ungleichheit iii der Ehe Persönliche Stellung von Frau und Mann im Recht der ehelichen Lebensgemeinschaft BÖHLAU VERLAG KÖLN WEIMAR WIEN

2 XI Inhaltsübersicht 1. TEIL: ZUR EINFÜHRUNG. GEGENSTAND, METHODEN UND ZIELSETZUNG 1 A. Veranlassung und Entwicklung: Forschungslücken und die Tiefe der Natur 1 B. Gegenstand, Stand der Forschung und Materiallage 8 C. Zielsetzung und Methoden TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: GRUNDLAGEN 41 A. Die im Bereich der ehelichen Lebensgemeinschaft angewandten Rechte 41 B. Befugnis zur eherechtlichen Normsetzung und zur Entscheidung von Rechtsfällen 195 C. Ehedefinition, Ehezwecke und Wesen der Ehe" 207 D. Regelbarkeit, Regelungsmodelle, systematische Einteilung der Ehepflichten 295 E. Eheschließung und Ehearten TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: DIE EINZELNEN RECHTE UND PFLICHTEN DER EHEPARTNER 373 A. Eheherrschaft des Mannes und ihre rechtliche Gestaltung 373 B. Geschlechtsgemeinschaft: Leistung der ehelichen Pflicht" 620 C. Eheliche Treue 677 D. Häusliche Gemeinschaft und Wohnortsbestimmung 721 E. Einheitlichkeit weiterer Lebensverhältnisse, insbesondere Ehename und Stand 767 F. Gegenseitiger Beistand und Hilfe, Rücksichtnahme 787 G. Rechtlich vorgegebene Rollenverteilung in Haushalt und Beruf H. Unterhalt als Teil ehelichen Beistands und ehemännlicher Schutzpflicht 879 I. Modifizierung von Ehepflichten bei besonderen persönlichen Verhältnissen TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: STÖRUNGEN UND RECHTSSCHUTZ DER GEMEINSCHAFT SOWIE MÖGLICHKEITEN ZUR INDIVIDUELLEN ABWEICHUNG IM PERSÖNLICHEN EHERECHT 907 A. Möglichkeiten zur individuellen Abweichung 907 B. Störungen und Rechtsschutz der ehelichen Lebensgemeinschaft...952

3 XII 5. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: WECHSELBEZIEHUNGEN MIT VERWANDTEN RECHTSGEBIETEN 985 A. Allgemeine Geschlechtsvormundschaft 985 B. Einschränkung der Verpflichtungsfahigkeit von Frauen, Interzessionen 992 C. Verlobungsrecht 999 D. Ehehindernisse und Eheanfechtung 1006 E. Scheidungsrecht 1011 F. Eheliches Güterrecht 1018 G.Schlüsselgewalt 1028 H. Schenkungen und Eigentumsvermutungen unter Ehegatten 1034 I. Väterliche und elterliche Gewalt. Kindererziehungsrecht in der Ehe TEIL: DAS RECHT DER EHELICHEN LEBENSGEMEINSCHAFT UND SEINE KONSEQUENZEN FÜR EHEPARTNER UND FAMILIE. ZUSAMMENFASSENDE WÜRDIGUNG 1047 A. Sprache; Entwicklung zentraler Rechtsbegriffe 1047 B. Neue Zugänge zu alten eherechtlichen Quellen 1051 C. Würdigung einzelner Gesetze und Rechtsquellen 1056 D. Kritische Gesamtwürdigung; Entwicklungstendenzen und Ausblick 1088 ANHANG: ZENTRALE QUELLEN ZUR GESCHICHTE DES PERSÖNLICHEN EHERECHTS 1115 A. Römisches Recht 1115 B. Kirchenrechtliche Quellen 1123 C. Christian Wolff: Grundsätze des Natur- und Völkerrechts (1754) 1139 D. Project eines Corporis Juris Fridericiani, Preußen 1749/ E. CMBC, Bayern F. PrALR, Preußen G.Code Napoleon (1804) 1151 H. Entwurf eines BGB für Hessen (Hess.Entw.) 1153 I. ABGB 1155 J. ADHGB K. Sächsisches BGB, Sachsen L. BGB für das Deutsche Reich (1896) 1159 M. Schweizer ZGB,

4 XIII Inhalt 1. TEIL: ZUR EINFÜHRUNG. GEGENSTAND, METHODEN UND ZIELSETZUNG 1 A. Veranlassung und Entwicklung: Forschungslücken und die Tiefe der Natur 1 B. Gegenstand, Stand der Forschung und Materiallage 8 1. Recht Definition und Eingrenzung Abgrenzung und Beschreibung von Nachbargebieten des Rechts Folgen der Eingrenzung Persönliche Stellung im Recht der ehelichen Lebensgemeinschaft Definition und Eingrenzung Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung Materiallage und Forschungsstand Gleichheit und Ungleichheit in der Ehe - Gleichberechtigung und die rechtliche Stellung von Frau und Mann Definition und Eingrenzung Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung Materiallage und Forschungsstand unter besonderer Berücksichtigung rechtshistorischer Werke Zeitraum: Definition und Eingrenzung Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung Geographisches Gebiet Definition und Eingrenzung Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung Zusammenfassung 33 C. Zielsetzung und Methoden Fragestellungen und Zielsetzung Aufbau und Methode 38

5 XIV 2. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: GRUNDLAGEN 41 A. Die im Bereich der ehelichen Lebensgemeinschaft angewandten Rechte Welches Recht fand Anwendung? Grundlegende Fragestellung Rechtsquellenhierarchie Römisches Recht und dessen Rezeption Rechtsquellen, eherechtliche Inhalte und System Eherechtliche Bewertung Kirchenrecht Quellen des Kirchenrechts und kirchlichen Eherechts Corpus iuris canonici (CJC) Die Bibel als Rechtsquelle; göttliches Recht" Weitere kirchenrechtliche Quellen Personen und Einflüsse hinter den kirchenrechtlichen Quellen Rechtsanwendung und Literatur des 18./19. Jahrhunderts Beurteilung des kirchlichen Eherechts Allgemeine und eherechtliche Sonderstellung der Juden Deutsche Rechtstraditionen und Deutsches Privatrecht" Gegenstand und Quellen Rechtsbücher und lokale Rechte Wissenschaft des Deutschen Privatrechts Setzung und Geltung Eherechtliche Bedeutung und Bewertung Naturrecht Begriff und Quellen Art der Einflußnahme aufs geltende Recht Standort und Inhalte des Eherechts Eherechtliche Bedeutung und Bewertung Herkunft und Zusammensetzung des Gemeinen Eherechts Der Weg vom Gemeinen Recht zum Gesetzesrecht PrLR, (Ost-)Preußen Project eines Corporis Juris Fridericiani (Proj. CJF), Preußen 1749/ CMBC, Bayern ll.entw. hannlr, Hannover Österreichische Gesetze und Entwürfe um 1800 bis zumabgb 137

6 XV Übersicht der Rechtsquellen und Entwürfe; eherechtliche Inhalte und System Personen und Einflüsse hinter den eherechtlichen Quellen Setzung und Geltungsdauer; eherechtliche Bedeutung und Bewertung PrALR, Preußen 1794, nebst Ehescheidungsedikt von 1782 und Gesetzesrevision Übersicht der Entstehung und Entwicklung; Geltungsbereich Eherechtliche Inhalte und System Eherechtliche Bedeutung und Bewertung Code Napoleon (1804), Frankreich und westliches Deutschland, nebst Badischem Landrecht von 1810, Rheinischem Recht und Begleitgesetzen Entstehung, Entwicklung und Geltungsbereich Eherechtliche Inhalte und System Eherechtliche Bedeutung und Bewertung Kleinere eherechtliche Gesetze und Entwürfe, Ehegesetze kleinerer Territorien Gesetzentwürfe, insbesondere der Hessische Entwurf von Sächsisches BGB, Sachsen Entstehung und Entwicklung Eherechtliche Inhalte und System Eherechtliche Bedeutung und Bewertung Reichspersonenstandsgesetz (PStG) 1875 und andere Gesetze zur Zivilehe Weitere Gesetze des 19. Jahrhunderts BGB für das Deutsche Reich (1896) und Begleitgesetze Entstehung und Entwicklung bis Eherechtliche Inhalte und System Eherechtliche Bedeutung und Bewertung Schweizer ZGB, Das vor dem ZGB geltende Recht Entstehung und Entwicklung bis Eherechtliche Inhalte und System Eherechtliche Bedeutung und Bewertung Eherechtsentwicklung im 20. Jahrhundert Entwicklung bis Ausblick: Entwicklung nach

7 XVI 22. Zusammenfassung: Grundlinien der eherechtlichen Entwicklung 194 B. Befugnis zur eherechtlichen Normsetzung und zur Entscheidung von Rechtsfällen Eherechtliche Funktion; Umfang der Untersuchung Eherechtliche Normsetzung und Entscheidung eherechtlicher Fälle: die einzelnen Rechtsquellen und Rechtssysteme Römisches und kanonisches Recht; Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF CMBC Entw. hannlr Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB Zusammenfassung: Grundlinien der Entwicklung; mögliche Bedeutung für die Stellung der Geschlechter 206 C. Ehedefinition, Ehezwecke und Wesen der Ehe" Bedeutung für das persönliche Eherecht Begriffsbestimmungen Systematischer Standort und eherechtliche Funktion Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Naturrecht und Rechtsphilosophie Gemeines deutsches Eherecht Rechtsquellen und Gesetzentwürfe der Zeit um Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB von 1896: Wesen der Ehe statt Definition der Ehe Schweizer ZGB 247

8 XVII Heutige Ehedefinitionen und Ehebestimmungen; ihre rechtshistorische Einordnung Zusammenfassende Wertung der Ehebestimmungen Exkurs: Recht und Geschlechtsdefinition - das.juristische Geschlecht" Grundlagen Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Gemeines Recht in Deutschland Proj. CJF und CMBC Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB PrALR Code Napoleon Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB Entwicklungen im 20. Jahrhundert und bis zur Gegenwart, nebst Verbindungen zum Verfassungsrecht 285 D. Regelbarkeit, Regelungsmodelle, systematische Einteilung der Ehepflichten Begriffsbestimmungen Rechtsquellen Römisches und kanonisches Recht, Naturrecht. Eherechtliche Positionen Savignys Gemeines deutsches Eherecht Das im Land Hannover geltende Recht Proj. CJF CMBC Entw. hannlr Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB 332 E. Eheschließung und Ehearten Bedeutung für das persönliche Eherecht 334

9 r XVIII 1.1. Begriffsbestimmungen Schwerpunkte der Untersuchung; eherechtliche Funktion Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF CMBC Entw. hannlr Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB PStG BGB, nebst Ausblick aufs 20. Jahrhundert Schweizer ZGB Eheschließungsbräuche } Zusammenfassende Wertung Ehearten des vorkirchlichen Rechts; Eheschließung Ehearten der Zeit nach 1700; Ehe zur linken Hand TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: DIE EINZELNEN RECHTE UND PFLICHTEN DER EHEPARTNER 373 A. Eheherrschaft des Mannes und ihre rechtliche Gestaltung Grundregeln der Eheherrschaft Begriffsbestimmung: Eheherrschaft des Mannes Römisches Recht Bibel und Kanonisches Recht Altes Testament Neues Testament Kanonische Rechtsbücher Kirchenrecht des 18./19. Jahrhunderts Deutsches Privatrecht Naturrecht, Philosophie und verwandte Quellen Grotius Hobbes Pufendorf Thomasius 440

10 XIX Ryssel Wolff Jäger: Von der Herrschaft des Mannes über die Frau nach dem Rechte der Vernunft (1763/1772) in Vergleich mit Canz (Disciplinae morales, 1752) Martini: Lehrbegriff des Naturrechts (1772/1799) Fichte Kant Klein (1797) und das PrALR Zeiller Krause, Ahrens und Röder Zusammenfassende Wertung Gemeines deutsches Eherecht Gemeines Recht im Land Hannover Proj. CJF CMBC Entw. hannlr ABGB und dessen Vorläufer 503 l.ll.l.cod.ther Entw.Horten EheVO 510 l.hajosgb Entw.Martini ABGB PrALR Code Napoleon EheO für Altenburg von Hessischer Entwurf eines BGB von Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB Besondere Tatbestände der Eheherrschaft in der zeitgenössischen Entwicklung und Diskussion Allgemeine und prozessuale Handlungsfähigkeit der Ehefrau, Prozeßführung, gerichtliche und außergerichtliche Vertretung durch den Mann Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF 556

11 XX.6. CMBC ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Eherechtliche Gesetze des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB CPO von BGB und ZPO Schweizer ZGB Besonderes Brieföffnungsrecht des Mannes Ausdrückliche Gehorsamspflicht der Frau Sogenanntes Züchtigungsrecht" des Ehemannes Begriffsbestimmung Römisches Recht Kanonisches Recht, Kirchenrecht Deutsches Privatrecht Naturrecht Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF CMBC ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Sächsisches BGB BGB 616 B. Geschlechtsgemeinschaft: Leistung der ehelichen Pflicht" Begriffsbestimmung Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht l.kor. 7,3-5 als Grundnorm einer gleichberechtigten ehelichen Pflicht", weitere biblische Quellen Kanonische Rechtsbücher Zusammenfassende Wertung Deutsches Privatrecht Naturrecht Gemeines deutsches Eherecht Hannoversches Recht Proj. CJF 641

12 XXI 2.8. CMBC Entw. hannlr ABGB und dessen Vorläufer Ehescheidungsedikt, Preußen PrALR Code Napoleon Kleinere eherechtliche Gesetze des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB Zusammenfassende Wertung Actio in corpus - Klage auf Gewähr des Geschlechtsverkehrs Rechtsfolgen einer unberechtigten Verweigerung Spezialprobleme zur Stellung der Frau innerhalb der ehelichen Pflicht" Gleichheit oder Verschiedenheit der Geschlechter bei der ehelichen Pflicht"? Pflicht zur Einwilligung in Operationen Vergewaltigung in der Ehe als Frage des Zivil- und Strafrechts: Recht" auf Vergewaltigung? 671 C. Eheliche Treue Begriffsbestimmung Rechtsquellen Römisches Recht Kirchenrecht Bibel Kanonische Rechtsbücher Kirchliches Eherecht im 18./19. Jahrhundert Deutsches Privatrecht Naturrechtler Gemeines deutsches Eherecht Hannoversches Eherecht Ehebruchsstrafrecht im 18. Jahrhundert Proj. CJF CMBC Entw. hannlr ABGB und dessen Vorläufer Ehescheidungsedikt, Preußen PrALR 702

13 r XXII Code Napoleon, in Deutschland angewandtes französisches Eherecht und Ehestrafrecht Kleinere eherechtliche Gesetze des 19. Jahrhunderts Deutsches Ehestrafrecht im 19. Jahrhundert Sächsisches BGB StGB von BGB Schweizer ZGB 721 D. Häusliche Gemeinschaft und Wohnortsbestimmung Begriffsbestimmung Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Gemeines deutsches Eherecht Hannoversches Recht Proj. CJF CMBC Entw. hannlr ABGB und dessen Vorläufer Ehescheidungsedikt, Preußen PrALR Code Napoleon Kleinere Gesetze im 19. Jahrhundert Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB Sonderproblem: Pflicht zum Aufsuchen einer Nervenklinik Zusammenfassende Würdigung 767 E. Einheitlichkeit weiterer Lebensverhältnisse, insbesondere Ehename und Stand Begriffsbestimmung Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht und deutsche Rechtsgewohnheiten Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF CMBC Entw. hannlr 775

14 XXIII 2.8. ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB CPO BGB Schweizer ZGB Ehen zur linken Hand als Sonderfall 787 F. Gegenseitiger Beistand und Hilfe, Rücksichtnahme Begriffsbestimmung Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht Gemeines deutsches Eherecht Gemeines Recht im Land Hannover Proj. CJF CMBC ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB Zusammenfassende Würdigung Nähere Bestimmung der Beistandspflicht Geschlechtsunterschiede 799 G. Rechtlich vorgegebene Rollenverteilung in Haushalt und Beruf Recht und Pflicht zur Haushaltsführung und Hausarbeit Römisches Recht Kanonisches Recht Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF CMBC Entw. hannlr ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon 816

15 XXIV Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB von Schweizer ZGB Ausblick auf die deutschen Eherechtsreformen im 20. Jahrhundert Berufsausübung des Mannes Begriffsbestimmungen Persönliche Verpflichtung des Mannes? Arbeitspflichten von Frau und Mann in der arbeitsteiligen Ehe: ein Vergleich Mitarbeitspflicht der Frau Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF CMBC ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB von Schweizer ZGB Zusammenfassende Würdigung Berufsausübung der Frau Begriffsbestimmung Römisches und Gemeines Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Gemeines deutsches Eherecht Gesetze und Entwürfe Mitte des 18. Jahrhunderts: Proj. CJF, CMBC, Entw. hannlr ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts Sächsisches BGB BGB Schweizer ZGB 862

16 XXV 5. Ehefrau als Handelsfrau oder Gewerbetreibende: Handelsrecht oder Eheherrschaft? Römisches und kanonisches Recht Gemeines deutsches Eherecht Proj. CJF CMBC ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts ADHGB, 1861 und HGB, Sächsisches BGB Gewerbeordnung, BGB Schweizer ZGB Keine Mitarbeitspflicht des Mannes Das aus der rechtlichen Rollenverteilung ableitbare Ehebild: zusammenfassende Wertung unter dem Gesichtspunkt der Gleichberechtigung 877 H. Unterhalt als Teil ehelichen Beistandes und ehemännlicher Schutzpflicht Unterhaltspflichten und persönliches Eherecht Begriffsbestimmung Standort des Unterhaltsrechts; Umfang der Untersuchung Unterhaltspflicht des Mannes; Notunterhaltspflicht der Frau Unterhaltspflicht als Konkretisierung ehepersonenrechtlicher Grundpflichten ; Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht Deutsches Privatrecht Gemeines deutsches Eherecht Gesetzesrecht 890 I. Modifizierung von Ehepflichten bei besonderen persönlichen Verhältnissen Schwangerschaft und Wochenbett Eheliche Pflicht" zum Geschlechtsverkehr Mutmaßliche Motive der Quellen Zentrale biblische und kanonische Quellen Weitere und sekundäre Quellen 899

17 XXVI 1.2. Eheherrschaft Allgemeine Pflicht zur Schonung der Ehefrau Weitere Pflichten Minderjährigkeit Minderjährige Ehefrau Minderjähriger Ehemann Entmündigung Erwerbsunfähigkeit TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: STÖRUNGEN UND RECHTSSCHUTZ DER GEMEINSCHAFT SOWIE MÖGLICHKEITEN ZUR INDIVIDUELLEN ABWEICHUNG IM PERSÖNLICHEN EHERECHT 907 A. Möglichkeiten zur individuellen Abweichung Begriffsbestimmung und Einführung Rechtsquellen Römisches Recht und Gemeines deutsches Eherecht Kanonisches Recht Naturrecht Hannoversches Recht Proj. CJF CMBC Entw. hannlr ABGB und dessen Vorläufer PrALR Code Napoleon Hessischer Entwurf eines BGB Sächsisches BGB BGB, nebst Rechtsprechung des Reichsgerichts und Forderungen nach einer antipatriarchalen freien Ehe" Schweizer ZGB 951 B. Störungen und Rechtsschutz der ehelichen Lebensgemeinschaft Begriffsbestimmung und Einführung Rechtsquellen Römisches Recht Kanonisches Recht Gemeines deutsches Eherecht Gemeines Recht im Land Hannover Proj. CJF 958

18 XXVII 2.6. CMBC Zusammenschaffung Geistliche Zwangsmittel Hausjustiz des Mannes Zusammenfassende Wertung der Rechtslage in Bayern Entw. hannlr ABGB Ehescheidungsedikt, Preußen PrALR Code Napoleon EheG Gotha, Hessischer Entwurf eines BGB Sächsisches BGB CPO BGB i.v.m. ZPO Schweizer ZGB Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: WECHSELBEZIEHUNGEN MIT VERWANDTEN RECHTSGEBIETEN 985 A. Allgemeine Geschlechtsvormundschaft Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 990 B. Einschränkung der Verpflichtungsfähigkeit von Frauen, Interzessionen Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 997 C. Verlobungsrecht Begriffsbestimmung und Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1004

19 XXVIII D. Ehehindernisse und Eheanfechtung Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1011 E. Scheidungsrecht Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1017 F. Eheliches Güterrecht Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1024 G. Schlüsselgewalt Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1032 H. Schenkungen und Eigentumsvermutungen unter Ehegatten Begriffsbestimmung und Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1037 I. Väterliche und elterliche Gewalt. Kindererziehungsrecht in der Ehe Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten Rechtsquellen Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1043

20 XXIX 6. TEIL: DAS RECHT DER EHELICHEN LEBENSGEMEINSCHAFT UND SEINE KONSEQUENZEN FÜR EHEPARTNER UND FAMILIE. ZUSAMMENFASSENDE WÜRDIGUNG 1047 A. Sprache; Entwicklung zentraler Rechtsbegriffe 1047 B. Neue Zugänge zu alten eherechtlichen Quellen Notwendige Neubewertung eherechtlicher Quellenzusammenhänge Weiterleben des Gemeinen Eherechts im Gesetzesrecht Die Quellen und ihre Urheber: zum Problem des geschlechtlichen Monopols im rechtlichen Diskurs 1053 C. Würdigung einzelner Gesetze und Rechtsquellen Gemeines deutsches Eherecht und seine kirchenrechtlichen, römischen und deutsch-rechtlichen Quellen Project eines Corporis Juris Fridericiani (Proj. CJF) Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis (CMBC) Entw. hannlr Österreichische Gesetze und Entwürfe bis zum JosGB Entw.Martini und österreichisches ABGB Preußisches Allgemeines Landrecht Code Napoleon nebst Anwendung in Deutschland und Begleitgesetzen Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Großherzogthum Hessen Sächsisches BGB Bürgerliches Gesetzbuch von 1896 und Begleitgesetze Schweizerisches ZGB 1087 D. Kritische Gesamtwürdigung; Entwicklungstendenzen und Ausblick Wurzeln der Gleichheit und Ungleichheit Wurzeln der Gleichheit Wurzeln der Ungleichheit Die Ungleichheit abstrakt gleicher Ehepflichten: Gleichheit im Grundsatz, Ungleichheit im Detail Gleichheit und Ungleichheit der ehelichen Treue Gleichheit und Ungleichheit der ehelichen Pflicht" zum Verkehr Gleichheit und Ungleichheit der Pflicht zum Zusammenleben 1108

21 XXX 2.4. Ungleichheit als Strukturprinzip gleicher" ehelicher Pflichten Konstruktion des Herrschaftsrechts und Konstruktion der Zweigeschlechtiichkeit Tendenz zur Auflösung der Ehedefinition 1113 ANHANG: ZENTRALE QUELLEN ZUR GESCHICHTE DES PERSÖNLICHEN EHERECHTS 1115 A. Römisches Recht 1115 B. Kirchenrechtliche Quellen Bibel Altes Testament Neues Testament: Evangelien Neues Testament: Briefe Kanonische Rechtsbücher nebst Übertragung in zeitgenössische Rechtsbegriffe des 19. Jahrhunderts 1128 C. Christian Wolff: Grundsätze des Natur- und Völkerrechts (1754) 1139 D. Project eines Corporis Juris Fridericiani, Preußen 1749/ E. CMBC, Bayern Gesetzestext Anmerkungen Kreittmayrs zum CMBC 1145 F. PrALR, Preußen G.Code Napoleon (1804) 1151 H. Entwurf eines BGB für Hessen (Hess.Entw.) 1153 I. ABGB 1155 J. ADHGB K. Sächsisches BGB, Sachsen L. BGB für das Deutsche Reich (1896) 1159 M. Schweizer ZGB,