I. Sitzung des Kreistags der Wahlperiode 2009 bis 2014
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- Katharina Richter
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1 Landkreis Esslingen Kurzprotokoll Mitglieder des Kreistags des Landkreises Esslingen Kurzprotokoll über die Sitzung des Kreistags vom Anlagen: 7 - Öffentlich - I. Sitzung des Kreistags der Wahlperiode 2009 bis Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Der Vorsitzende informiert, dass der Kreistag in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 22. Mai 2014 Frau Leitende Kreisverwaltungsdirektorin Monika Dostal mit Wirkung vom 1. Oktober 2014 das Amt einer Leitenden Kreisverwaltungsdirektorin B 2 übertragen, sie in die freie Planstelle Nr im Stellenplan des Landratsamt Esslingen eingewiesen und die Verwaltung beauftragt habe, das Erforderlich zu veranlassen. Die Öffentlichkeit nimmt dies zur Kenntnis. 2. Änderung der Hauptsatzung Einstimmig beschließt der Kreistag die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - siehe Anlage 1 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Einstimmig beschließt der Kreistag die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - siehe Anlage Entscheidung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung des Kreistagsmandats Einstimmig bei 1 Enthaltung fasst der Kreistag folgende Beschlüsse:
2 Es wird festgestellt, dass bei Herrn Thomas Heubach nach 12 Landkreisordnung ein wichtiger Grund zur Ablehnung des Mandats vorliegt. 4.2 Es wird festgestellt, dass Herr Frank Röhner, Ina-Seidel-Weg 41, Esslingen a. N., als nächster Bewerber nachrückt. 5. Entscheidung über das Vorliegen von Hinderungsgründen bei den am 25. Mai 2014 gewählten Mitgliedern des Kreistags Der Kreistag fasst einstimmig folgenden Beschluss: Es wird festgestellt, dass bei allen neu gewählten Mitgliedern des Kreistags keine Hinderungsgründe für das Einrücken in den Kreistag vorliegen. 6. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Kreistags Der Kreistag nimmt den Rückblick durch den Vorsitzenden auf die zurückliegende Sitzungsperiode und die Würdigung der ausscheidenden Mitglieder durch den Vorsitzenden zur Kenntnis. 7. Ehrungen von Mitgliedern des Kreistags 7.1 Geschenke für Kreistagsmitglieder, die keine volle Amtsperiode dem Kreistag angehört haben: Frau Catherine Kalarrytou und Herr Werner Bauknecht erhalten eine Geschenkbox der Fa. Rabel. 7.2 Verleihung der Landkreistagsmedaille in Bronze für 20 Jahre Mitgliedschaft im Kreistag: Herr Walter Bauer, Herr Egon Egonthaler, Herr Otmar Heirich, Herr Klaus Herzog, Frau Solveig Hummel, Herr Dr. William Lechner, Herr Eberhard Sohn und Frau Sonja Spohn. 7.3 Verleihung der Landkreistagsmedaille in Silber für 30-jährige Mitgliedschaft im Kreistag: Herr Robert Bolsinger, Herr Jörg Döpper, Herr Wolfgang Haug, Herr Gerhard Schneider und Herr Hans Weil. 7.4 Die silberne Medaille des Landkreises Esslingen erhalten: Herr Alois Hafner, Herr Helmut Kapp, Herr Dietmar Edelmann, Herr Dr. Klaus Machanek, Herr Jürgen Merz, Herr Dr. Markus Raab, Herr Friedrich Rapp, Herr Dr. Felix Tausch, Herr Reinhart Sauer, Herr Rainer Stephan und Frau Henriette van der Veken. 7.5 Mit der kleinen goldenen Medaille des Landkreises Esslingen für 2 bis 5 vollendete Amtsperioden werden geehrt: Herr Dr. Ulrich Adam, Herr Dr. Gerhard Bäßler, Herr Dr. Klaus Binder, Herr Hans Blessing, Herr Otto Blumenstock, Herr Matthias Gastel, Herr Otmar Heirich, Frau Daniela Hemminger-Narr, Herr Martin König, Herr Dr. William Lechner, Herr Dieter Lentz, Frau Hilde Mezger, Herr Dr. Christoph Miller, Herr Michael Neumann, Herr Prof. Dr. Wilfried Nobel, Herr Rolf Siebert, Herr Eberhard Sohn, Frau Carmen Tittel.
3 Für mind. 30-jährige Mitgliedschaft im Kreistag wurden mit der großen goldenen Medaille des Landkreises Esslingen geehrt: Herr Alfred Bachofer, Herr Hermann Bauer, Herr Robert Bolsinger, Herr Jörg Döpper, Herr Siegfried Roser. Herr Gerhard Schneider, der mit dieser Medaille bereits bei seinem Ausscheiden als Bürgermeister in den Ruhestand geehrt wurde, erhält eine Skulptur von Herbert Volz. 7.7 Der Kreistag nimmt die Verleihung der Ehrenmedaillen und die Aushändigung der Geschenke an die Geehrten zur Kenntnis. 7.8 Im Namen der geehrten und ausscheidenden Kreistagsmitglieder bedankt sich Kreisrat Hermann Bauer und gibt einen kurzen Rückblick auf die vergangenen 40 Jahre im Kreistag. 8. Verabschiedung von Sozialdezernent Dieter Krug Der Kreistag nimmt die Verabschiedung von Dezernatsleiter Dieter Krug durch den Vorsitzenden sowie die Schlussworte von Herrn Dieter Krug zur Kenntnis. 9. Verschiedenes - Ende der Amtszeit Der Vorsitzende erklärt, dass nunmehr die Amtszeit des Kreistags der Wahlperiode 2009 bis 2014 beendet sei und bedankt sich nochmals herzlich für die engagierte Arbeit in den vergangenen 5 Jahren. Er hoffe auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit all denjenigen, die auch in der künftigen Amtszeit ein Kreistagsmandat begleiten. Der Kreistag nimmt dies zur Kenntnis. II. Konstituierende Sitzung des Kreistags der Wahlperiode 2014 bis Verpflichtung der Mitglieder des neuen Kreistags nach der Kreistagswahl vom 25. Mai 2014 Der Vorsitzende verweist in seinen einführenden Worten auf die vorliegenden arbeitsreichen Jahre, die er gerne in der Tradition einer vertrauensvollen Arbeit, die vonverantwortung, von Fairness und von Kompromissfähigkeit geprägt sei, fortsetzen möchte. Nach dem Hinweis auf die in der Landkreisordnung festgehaltenen Rechte und Pflichten der Kreisräte, verpflichtet der Vorsitzende die Mitglieder des Kreistags auf die gewissenhafte Amtsführung. Die Verpflichtungsformel lautet: "Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte des Landkreises Esslingen gewissenhaft zu wahren, sein Wohl und das seiner Einwohner nach Kräften zu fördern". Mit den Worten: "Ich gelobe es" bekräftigen die Kreisräte diese Verpflichtung.
4 Wahl von stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags Der Kreistag wählt in offener Wahl einstimmig folgende Stellvertreter des Vorsitzenden: 1. Stellvertreter Bernhard Richter Freie Wähler 2. Stellvertreter Martin Fritz CDU-Fraktion 3. Stellvertreterin Sonja Spohn SPD-Fraktion 12. Bildung der Ausschüsse des Kreistags - Vorschlagsrecht der Fraktionen für die Ausschüsse des Kreistags Im Wege der Einigung werden folgende Ausschüsse, aufgrund der Vorschläge der Fraktionen gebildet: Verwaltungs- und Finanzausschuss siehe Anlage 3 Ausschuss für Technik und Umwelt - siehe Anlage 4 Kultur- und Schulausschuss - siehe Anlage 5 Sozialausschuss - siehe Anlage 6 Jugendhilfeausschuss siehe Anlage Benennung der Mitglieder des Ältestenrats Die nachfolgende, von den Fraktionen vorgeschlagene Zusammensetzung des Ältestenrats wird zur Kenntnis genommen: Ordentliche Mitglieder: Stellvertretende Mitglieder: Fraktion Freie Wähler Fraktionsvorsitzender: Stellvertreter: Bernhard Richter Wilfried Walbrecht ein weiteres Mitglied: Frank Buß Fraktionsvorsitzender: Martin Fritz ein weiteres Mitglied: Sieghart Friz Fraktionsvorsitzende: Sonja Spohn ein weiteres Mitglied: Nicolas Fink Stellvertreter: Ingo Hacker CDU-Fraktion Stellvertreterin: Ursula Merkle Stellvertreterin: Ilona Koch SPD-Fraktion Stellvertreterin: Marianne Gmelin Stellvertreter: Gerhard Remppis
5 - 5 - Fraktion GRÜNE Fraktionsvorsitzende: Stellvertreterin: Marianne Erdrich-Sommer Walburga Duong ein weiteres Mitglied: Weigert, Matthias Fraktionsvorsitzender: Ulrich Fehrlen Fraktionsvorsitzender: Peter Rauscher Stellvertreter: Menzel, Jürgen FDP-Fraktion Stellvertreter: Wolfgang Haug Fraktion Die Linke Stellvertreter: Reinhold Riedel Gastmitglied: DIE REPUBLIKANER - Ulrich Deuschle 14. Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Kreiskliniken Esslingen gemeinnützige GmbH Im Wege der Einigung werden folgende Mitglieder und Stellvertreter im Aufsichtsrat der Kreiskliniken Esslingen ggmbh zur Bestellung durch die Gesellschafterversammlung benannt: Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Bernhard Richter Hans Weil 2 Freie Wähler Frank Buß Günter Riemer 3 Freie Wähler Dr. Joachim Dinkelacker Rainer Lechner 4 Freie Wähler Claudia Grau Matthias Bäcker 5 Freie Wähler Jens Timm Armin Elbl 6 CDU Rainer Bauer Willy Stoll 7 CDU Martin Fritz **) Sabine Dack-Ommeln 8 CDU Erwin Hees Ferdinand Rentschler 9 SPD Richard Kramartschik Marianne Gmelin 10 SPD Gerhard Remppis Steffen Weigel 11 SPD Werner Schmidt Christof Bolay
6 GRÜNE Marianne Erdrich-Sommer Matthias Weigert 13 GRÜNE Walburga Duong Andreas Schwarz 14 FDP Ulrich Fehrlen Wolfgang Haug 15. Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Vitalcenter am Paracelsus-Krankenhaus Ruit GmbH Folgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder im Aufsichtsrat der Vitalcenter am Paracelsus-Krankenhaus Ruit GmbH werden im Wege der Einigung zur Wahl durch die Gesellschafterversammlung benannt: Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied Freie Wähler Armin Elbl Jens Timm CDU Ilona Koch Erwin Hees SPD Erich Bolich Werner Schmidt GRÜNE Marianne Erdrich-Sommer Walburga Duong 16. Benennung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Kompostwerk u. T. GmbH Im Wege der Einigung werden folgende Mitglieder und Stellvertreter im Aufsichtsrat der Kompostwerk Kirchheim u. T. GmbH zur Wahl durch die Gesellschafterversammlung benannt: Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Günter Riemer Matthias Bäcker 2 Freie Wähler Wilfried Wallbrecht Eberhard Scharpf 3 Freie Wähler Richard Briem Ingo Hacker 4 Freie Wähler Walter Feeß Albert Kamm 5 Freie Wähler Dr. Michael Brodbeck Rainer Lechner 6 CDU Gerhard Deffner Enrico Bertazzoni
7 - 7-7 CDU Bernd Müller Bernd Schwartz 8 CDU Peter Nester Norbert Simianer 9 SPD Martin Funk Ulrich Bartels 10 SPD Marianne Gmelin Bertram Schiebel 11 SPD Klaus Herzog Gerhard Remppis 12 GRÜNE Jürgen Menzel Andreas Schwarz 13 GRÜNE Matthias Weigert Michael Magdanz 14 FDP Albert Kahle Hermann Quast 17. Bildung des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Esslingen- Nürtingen Im Wege der Einigung wird der Verwaltungsrat der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen wie folgt gebildet: I. Mitglieder aus der Mitte des Kreistags Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Bernhard Richter Armin Elbl 2 Freie Wähler Hans Weil Frank Buß 3 CDU Martin Fritz Erwin Hees 4 CDU Roland Klenk Sieghart Friz 5 SPD Wolfgang Drexler Nicolas Fink 6 SPD Gerhard Remppis Sonja Spohn 7 GRÜNE Marianne Erdrich-Sommer Andreas Schwarz II. Mitglieder von außerhalb des Kreistags Ordentliches Mitglied 1 Freie Wähler Alfred Bachofer Paul-Gerhardt-Straße Nürtingen Stellvertretendes Mitglied Siegfried Roser Am Alten Berg Owen
8 - 8-2 CDU Gerhard Schneider Burgsteig Lenningen 3 SPD Barbara Sinner-Bartels Marienstraße Leinfelden- Echterdingen 4 GRÜNE Ute Waldner Jakob-Friedrich-Klemm- Straße Nürtingen Robert Bolsinger Obere Zeil Wernau (Neckar) Siegfried Meissner Stiegelstraße Kirchheim u. T. Dr. André Reichel Burgstraße Ostfildern 18. Benennung eines weiteren Vertreters sowie der Stellvertreter des Landkreises Esslingen beim Sparkassenverband Baden- Württemberg Im Wege der Einigung entsendet der Kreistag folgende Personen als Trägerabgeordnete bzw. dessen Stellvertreter: Kreisrat Bernhard Richter als Trägerabgeordneten, 1. Stellvertreter Kreisrat Martin Fritz und 2. Stellvertreter Kreisrat Gerhard Remppis. 19. Bestellung der Mitglieder für den Beirat für das Freilichtmuseum Beuren Im Wege der Einigung werden folgende Personen als ordentliche Mitglieder und Stellvertretende in Beirat des Freilichtmuseums Beuren entsandt: 1. Vertreter aus der Mitte des Kreistags: Beiratsmitglied: Stellvertreter: Fraktion Freie Wähler 1. Jens Timm Bärbel Weinacht 2. Claudia Grau Dr. Michael Brodbeck 3. Hans Weil Eberhard Scharpf CDU-Fraktion 1. Karl Rein Bernd Schwartz 2. Norbert Simianer Thaddäus Kunzmann SPD-Fraktion 1. Carla Bregenzer Martin Funk 2. Werner Schmidt Richard Kramartschik Fraktion GRÜNE 1. Gabriele Probst Georg Zwingmann
9 Sachverständige Mitglieder 1. Leiter der Landesstelle für Museumsbetreuung Baden- Württemberg: Konservator Dr. Axel Burkarth 2. Landesdenkmalamt Baden-Württemberg: Dipl.-Ing. Barbara Baum 3. Volkskundlerin: Prof. Dr. Christel Köhle-Hezinger, Esslingen a. N. 4. Hausforscher: Dr. Gustav Schöck 5. Vertreterin des Landfrauenverbands Württemberg-Baden Dr. Beate Krieg 6. Kreisarchivar: Manfred Waßner 7. Kreisbauernverband Esslingen e. V.: Werner Schnerring, Beuren- Balzholz, Haldenhof 8. Vertreter der Naturschutzverbände: Helmut Reichenecker, NABU 3. Vertreter der Gemeinde Beuren 8 Beiratsmitglieder und Stellvertreter Die Namen der Mitglieder und Stellvertreter werden von der Gemeinde Beuren nach der Konstituierenden Sitzung am 28. Juli 2014 nachgereicht. 20. Bestellung des Fachbeirats für die Frauenhäuser Im Wege der Einigung beruft der Kreistag folgende Personen in den Fachbeirat für die Frauenhäuser: Mitglied Stellvertreter/in Freie Wähler Bärbel Weinacht Beatrix Hess CDU Gerlinde Ziegler Sabine Dack-Ommeln SPD Solveig Hummel Carla Bregenzer GRÜNE Margarete Schick-Häberle Walburga Duong Verwaltung Brigitte Walz Edmund Feth 21. Benennung der Mitglieder für die Beratungskommission Kunst Im Wege der Einigung werden folgende Mitglieder für die Beratungskommission Kunst benannt: Mitglied Stellvertreter/in Freie Wähler Frank Buß Thomas Matrohs Freie Wähler Jens Timm Albert Kamm CDU Karl Rein Norbert Simianer CDU Martin Fritz Ilona Koch SPD Walter Bauer Sabine Fohler SPD Sonja Spohn Michael Medla GRÜNE Gabriele Probst Edeltraud Reichle-Kanthak FDP Wolfgang Haug Ulrich Fehrlen Die Linke Jochen Findeisen Peter Rauscher
10 Benennung von Vertretern und Stellvertretern für die Naherholungsvereine Schwäbische Alb und Neckartal Im Wege der Einigung bestellt der Kreistag folgende Vertreter bzw. Stellvertreter des Landkreises für die Mitgliederversammlungen der Naherholungsvereine Neckartal und Schwäbische Alb: 22.1 Verein für Naherholung im Bereich Neckartal Zweiter weiterer Vertreter Fraktion Freie Wähler: Dr. Michael Brodbeck Dritter weiterer Vertreter CDU-Fraktion: Sabine Dack-Ommeln Stellvertreter des zweiten weiteren Vertreters SPD-Fraktion: Martin Funk Stellvertreter des dritten weiteren Vertreters Fraktion Grüne: Jürgen Menzel 22.2 Verein für Naherholung im Bereich Schwäbische Alb Zweiter weiterer Vertreter Fraktion Freie Wähler: Karl Boßler Dritter weiterer Vertreter CDU-Fraktion: Rainer Bauer Stellvertreter des zweiten weiteren Vertreters SPD-Fraktion: Klaus Herzog Stellvertreter des dritten weiteren Vertreters Fraktion Grüne: Michael Magdanz 23. Bestellung der Vertreter sowie der Stellvertreter in der Mitgliederversammlung des Landkreistags Im Wege der Einigung wird als Mitglied in der Mitgliederversammlung des Landkreistags Kreisrat Armin Elbl bestellt. Als erster Stellvertreter wird Kreisrat Martin Fritz und als zweiter Stellvertreter Kreisrätin Marianne Gmelin bestellt. 24. Bestellung des weiteren Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg Im Wege der Einigung wird als weiteres stimmberechtigtes Mitglied in der Verbandsversammlung des Kommunalverbands Kreisrat Frank Buß und als Stellvertreterin Kreisrätin Ursula Merkle bestellt. gez. Heinz Eininger Landrat
11 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund der 3 und 34 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg hat der Kreistag des Landkreises Esslingen am 24. Juli 2014 die Satzung über die Änderung der Hauptsatzung vom 7. Oktober 1976 beschlossen, die zuletzt am 23. Juli 2009 geändert wurde. 1 Änderungen 1. 4 Abs. (2) Buchstabe a) bis d) erhalten folgende Fassung: (2) Den beschließenden Ausschüssen gehören außer dem Landrat als Vorsitzenden an: a) dem Verwaltungs- und Finanzausschuss 21 Kreisräte b) dem Ausschuss für Technik und Umwelt 21 Kreisräte c) dem Sozialausschuss 21 Kreisräte d) dem Kultur- und Schulausschuss 21 Kreisräte 2. 5 Abs. (3) Buchstabe c) erhält folgende Fassung: c) Leistungen für Menschen mit Behinderung und psychischer Erkrankung, Blindenhilfe und Schwerbehinderung 3. 9 Abs. 11 wird als neuer Buchstabe b) eingefügt: b) Beitragserhöhungen - Landrat - Aus Buchstabe b) wird künftig c) 9 Abs. 13 wird das Wort ausgewiesenen durch veranschlagten ersetzt. 9 Abs. 19 erhalten die Buchstaben a), b) und c) folgenden Wortlaut: a) Ernennung, Einstellung, Eingruppierung und Entlassung von Beamten und Arbeitnehmern in der Funktion der Amtsleitung, sowie von Ehrenbeamten (für Leitende Beamte oder Angestellte gilt 3 Abs.2 Ziff. 12) - Ausschuss - b) Ernennung, Einstellung, Entlassung und Eingruppierung von Beamten und Arbeitnehmern bis einschließlich zur Funktion der Sachgebietsleitung - Landrat - c) Sonstige Personalentscheidungen bei allen Beamten und Arbeitnehmern - Landrat -
12 - 2-9 Abs. 20 werden die Buchstaben a), b) und c) gestrichen. Die Buchstaben d) und e) werden bei 19 aufgeführt. 9 Abs. 21 wird in Abs. 20 umbenannt. 2 Inkrafttreten Die Satzungsänderung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.
13 Anlage 2 Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund der 3 und 15 der Landkreisordnung hat der Kreistag des Landkreises Esslingen folgende Satzung beschlossen: 1 Änderungen 1. 2 Abs. 1 Buchstabe a) erhält folgende Fassung: a) einem monatlichen Pauschalbetrag in Höhe von 80 Euro Abs. 3 erhält folgende Fassung: (3) Die Entschädigung beträgt je Sitzung und je Sitz 75 Euro bei mehreren Sitzungen am Tag maximal 150 Euro Der Absatz: Für die Hin und Rückfahrt werden je eine Stunde angerechnet. Bei mehreren Verrichtungen an einem Tag ist für die Berechnung die Gesamtdauer der Inanspruchnahme maßgebend. entfällt komplett Abs. 4 (neu): (4) Fraktionsvorsitzende erhalten ein monatliche Entschädigung bei Fraktionen bis zu 10 Mitgliedern in Höhe von und bei Fraktionen ab 11 Mitgliedern in Höhe von 120 Euro 200 Euro 4. 2 Abs. 5 (neu) Freiberufler/Selbständige die Verdienstausfall und Kreisräte, die die Notwendigkeit einer Aufsicht/Pflegekraft (Kind bis 12 Jahre) glaubhaft machen können, erhalten die 1 ½-fache Entschädigung 5. Der seitherige 5 entfällt und erhält folgende neue Fassung: Aufwandsentschädigungen für Fraktionen Die Fraktionen erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung: für Fraktionen ab 11 Mitgliedern in Höhe von für Fraktionen bis zu 10 Mitgliedern in Höhe von Parteien/Wählervereinigungen unter 3 Mitgliedern erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro 50 Euro 20 Euro 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.
14 Anlage 3 Verwaltungs- und Finanzausschuss **) Ausschuss-Sprecher, *) Stellvertretender Ausschuss-Sprecher Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Bernhard Richter Lorenz Kruß 2 Freie Wähler Armin Elbl *) Jens Timm 3 Freie Wähler Rainer Lechner **) Dr. Joachim Dinkelacker 4 Freie Wähler Ingo Hacker Matthias Bäcker 5 Freie Wähler Torsten Hooge Frank Röhner 6 Freie Wähler Marcel Musolf Verena Grötzinger 7 Freie Wähler Johannes Züfle Karl Boßler 8 CDU Martin Fritz Ferdinand Rentschler 9 CDU Sieghart Friz **) Bernd Müller 10 CDU Roland Klenk *) Ilona Koch 11 CDU Dr. Thilo Rose Ursula Merkle 12 CDU Thaddäus Kunzmann Bernd Schwartz 13 SPD Ulrich Bartels Christof Bolay 14 SPD Nicolas Fink Marianne Gmelin 15 SPD Bertram Schiebel Klaus Herzog 16 SPD Sonja Spohn Steffen Weigel 17 GRÜNE Marianne Erdrich-Sommer Walburga Duong 18 GRÜNE Andreas Schwarz Margarete Schick-Häberle 19 GRÜNE Rainer Moritz Matthias Weigert 20 FDP Ulrich Fehrlen Wolfgang Haug 21 Die Linke Peter Rauscher Reinhold Riedel
15 Anlage 4 Ausschuss für Technik und Umwelt **) Ausschuss-Sprecher, *) Stellvertretender Ausschuss-Sprecher Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Günter Riemer **) Torsten Hooge 2 Freie Wähler Wilfried Wallbrecht Eberhard Scharpf 3 Freie Wähler Richard Briem Ingo Hacker 4 Freie Wähler Walter Feeß Thomas Matrohs 5 Freie Wähler Karl Boßler Johannes Züfle 6 Freie Wähler Matthias Bäcker *) Erich Hartmann 7 Freie Wähler Albert Kamm Hans Weil 8 CDU Gerhard Deffner Enrico Bertazzoni 9 CDU Bernd Müller *) Sieghart Friz 10 CDU Peter Nester **) Norbert Simianer 11 CDU Ferdinand Rentschler Martin Fritz 12 CDU Bernd Schwartz Thaddäus Kunzmann 13 SPD Martin Funk Walter Bauer 14 SPD Marianne Gmelin Ulrich Bartels 15 SPD Klaus Herzog Erich Bolich 16 SPD Gerhard Remppis Bertram Schiebel 17 GRÜNE Jürgen Menzel Andreas Schwarz 18 GRÜNE Matthias Weigert Rainer Moritz 19 GRÜNE Michael Magdanz Ursula Strauß 20 FDP Albert Kahle Hermann Quast 21 DIE REPUBLIKANER Fritz Reichle Ulrich Deuschle
16 Anlage 5 Kultur- und Schulausschusses **) Ausschuss-Sprecher, *) Stellvertretender Ausschuss-Sprecher Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Jens Timm **) Armin Elbl 2 Freie Wähler Martin Klein *) Bernhard Richter 3 Freie Wähler Erich Hartmann Günter Riemer 4 Freie Wähler Dr. Michael Brodbeck Claudia Grau 5 Freie Wähler Beatrix Hess Joachim Gädecke 6 Freie Wähler Eberhard Scharpf Wilfried Walbrecht 7 Freie Wähler Thomas Matrohs Walter Feeß 8 CDU Ilona Koch **) Roland Klenk 9 CDU Christoph Traub *) Willy Stoll 10 CDU Karl Zimmermann Dr. Thilo Rose 11 CDU Norbert Simianer Peter Nester 12 CDU Karl Rein Ursula Merkle 13 SPD Walter Bauer Carla Bregenzer 14 SPD Sabine Fohler Gerhard Remppis 15 SPD Richard Kramartschik Werner Schmidt 16 SPD Michael Medla Sonja Spohn 17 GRÜNE Gabriele Probst Marianne Erdrich-Sommer 18 GRÜNE Walburga Duong Jürgen Menzel 19 GRÜNE Ursula Strauß Christine Roos 20 FDP Wolfgang Haug Ulrich Fehrlen 21 Die Linke Jochen Findeisen Peter Rauscher
17 Anlage 6 Sozialausschuss **) Ausschuss-Sprecher, *) Stellvertretender Ausschuss-Sprecher Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Joachim Gädeke *) Richard Briem 2 Freie Wähler Bärbel Weinacht Frank Buß 3 Freie Wähler Hans Weil Albert Kamm 4 Freie Wähler Dr. Joachim Dinkelacker Rainer Lechner 5 Freie Wähler Claudia Grau **) Dr. Michael Brodbeck 6 Freie Wähler Verena Grötzinger Marcel Musolf 7 Freie Wähler Frank Röhner Martin Klein 8 CDU Ursula Merkle **) Dr. Thilo Rose 9 CDU Willy Stoll *) Christoph Traub 10 CDU Gerlinde Ziegler Sabine Dack-Ommeln 11 CDU Erwin Hees Enrico Bertazzoni 12 CDU Christoph Eberhardt Gerhard Deffner 13 SPD Carla Bregenzer Sabine Fohler 14 SPD Erich Bolich Martin Funk 15 SPD Solveig Hummel Richard Kramartschik 16 SPD Steffen Weigel Michael Medla 17 GRÜNE Margarete Schick-Häberle **) Georg Zwingmann 18 GRÜNE Katharina Günther Christine Roos 19 GRÜNE Edeltraud Reichle-Kanthak Walburga Duong 20 FDP Ulrich Fehrlen Wolfgang Haug 21 Die Linke Reinhold Riedel Jochen Findeisen
18 Beratende Mitglieder (mit Angabe der vorschlagenden Stelle) Ordentliche Mitglieder: Liga der freien Wohlfahrtspflege Stellvertretende Mitglieder: Caritas 1. Brigitte Chyle Helga Rütten Hülenbergstraße 8 Braikestraße Kirchheim u. T Nürtingen Diakonie 2. Eberhard Haußmann Regine Glück Limburgstraße 8/1 Biberachter Straße Nürtingen Nürtingen Rotes Kreuz/AWO 3. Klaus Rau Christa Bergemann Panoramastraße 7/1 Ziegeleistraße Neckartenzlingen Leinfelden-Echterdingen VdK Kreisseniorenrat 4. Wolfgang Latendorf Erich Hogen Kolpingstraße 12/3 Jahnstraße Esslingen a. N Großbettlingen
19 Anlage 7 Jugendhilfeausschuss **) Ausschuss-Sprecher, *) Stellvertretender Ausschuss-Sprecher Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied 1 Freie Wähler Frank Buß **) Bärbel Weinacht 2 Freie Wähler Joachim Gädeke Richard Briem 3 Freie Wähler Lorenz Kruß *) Beatrix Hess 4 CDU Ursula Merkle **) Dr. Thilo Rose 5 CDU Gerlinde Ziegler *) Sabine Dack-Ommeln 6 CDU Enrico Bertazzoni Erwin Hees 7 SPD Solveig Hummel Carla Bregenzer 8 SPD Steffen Weigel Erich Bolich 9 GRÜNE Georg Zwingmann **) Edeltraud Reichle-Kanthak 10 GRÜNE Christine Roos Katharina Günther 11 FDP Ulrich Fehrlen Wolfgang Haug 12 DIE REPUBLIKANER Ulrich Deuschle Fritz Reichle
20 Stimmberechtigte Mitglieder: a) Vorschlag der Verbände der freien Wohlfahrtspflege: Ordentliche Mitglieder: Stellvertretende Mitglieder: Parität 1. Peter Lohse Karl-Friedrich Zirkler Werastraße 4 Sulzwiesensraße Nürtingen Nürtingen Caritas 2. Brigitte Chyle Siegfried Stark Hülenbergstraße 8 Bodelshofer Weg Kirchheim u. T Kirchheim u. T. Diakonie 3. Jürgen Knodel Anette Lang Am Schönen Rain 49 Weinbergstraße 23/ Esslingen a. N: Esslingen a. N. Diakonie/Caritas 4. Sabine Maier Wolfgang Schinko Rosenstraße 12 Silcherstraße Aichtal Holzmaden b) Vorschlag der im Bezirk des Jugendamts wirkenden Jugendverbände: 5. Prof. Dr. Werner Baur Sigrid Schöttle Limburgstraße 63 Jägerstraße Dettingen u. T Wendlingen 6. Dieter Pahlke Thomas Klose Kesselwasen 14 Lindenstraße 34/ Esslingen a. N Neuhausen a. d. F. 7. Prof. Christel Althaus Stefanie Sekler-Dengler Rolf-Nesch-Weg 42 Lindenstraße Esslingen a. N Ostfildern 8. Hansjörg Kopp Frank Stüber Dresdner Straße 31 Zollerstraße Esslingen a. N Kirchheim u. T.
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