Beschlussvorlage. Betrifft: "Home & Garden" auf der Galopprennbahn Grafenberg im Jahre 2008

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1 Beschlussvorlage Betrifft: "Home & Garden" auf der Galopprennbahn Grafenberg im Jahre 2008 Beschlussdarstellung: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt die Festsetzung der AHome & an den Tagen bis auf dem Gelände der Galopprennbahn Grafenberg als Spezialmarkt gem. ' 68 Abs. 1 der Gewerbeordnung zu folgenden Öffnungszeiten: werktags von bis Uhr Donnerstag (Christi Himmelfahrt) und Sonntag von bis Uhr Sachdarstellung: Der Marktveranstalter beantragt die Festsetzung des Spezialmarktes AHome & Garden@ an den Tagen bis , täglich von bis Uhr. Auf dem Markt werden Gartenmöbel, Wohnaccessoires und Einrichtungsgegenstände ausgestellt und zum Verkauf angeboten. Es handelt sich um eine Veranstaltung, die seit dem Jahre 2006 auf der Galopprennbahn stattfindet und bisher ohne Beanstandungen und Beschwerden verlief. Die Veranstaltung überschneidet sich am mit dem Rhein-Marathon. Der Veranstalter hat zugesichert, die Besucher der Home & Garden durch Flyer, Zeitungswerbung und Internetankündigungen auf die für den Rhein-Marathon erforderlichen Straßensperrungen sowie auf Alternativrouten hinzuweisen. Unter diesen Voraussetzungen bestehen keine Bedenken gegen die Festsetzung des Marktes zeitgleich zum Rhein-Marathon. Gegen eine Festsetzung am Donnerstag, dem (Christi Himmelfahrt), bestehen aus rechtlicher Sicht keine Bedenken. Die Festsetzung an Christi Himmelfahrt und am Sonntag kann nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz NRW erst ab Uhr erfolgen. Es wird empfohlen, dem Antrag unter den nachfolgend aufgeführten Auflagen zu entsprechen: Auflagen: 1. Es ist sicherzustellen, dass jederzeit Rettungsfahrzeuge und Fahrzeuge der Feuerwehr über die vorgegebenen Feuerwehrzufahrten / Feuerwehrbewegungsflächen anfahren können. Aus diesem Grunde ist es notwendig, dass eine verbleibende Breite von mindestens 5,0 m und eine Durchfahrtshöhe von 4,0 m frei auf den Feuerwehrzufahrten zu befahren ist. 2. In Fliegenden Bauten (Bühnen, Zelte, etc.) sind Feuerlöscher (je 9-10 Löscheinheiten eines geeigneten Löschmittels) in ausreichender Menge einsatzbereit und gültig geprüft vorzuhalten. Die Feuerlöscher sind zweckmäßig verteilt, gut sichtbar und leicht zugänglich aufzustellen (ggf. Kennzeichnung durch Piktogramme gemäß BGV A 8). Seite 1 von 5

2 3. Es wird vorsorglich darauf aufmerksam gemacht, dass pro AFliegender Bau bzw. nur maximal eine Gasflasche zum / in Betrieb und eine weitere (außerhalb) zum Betriebserhalt gelagert werden darf. (Wenn möglich sollen beide Gasflaschen außerhalb gelagert werden.) Als AGasanlage@ sind nur geprüfte Anlagen gemäß den geltenden, anerkannten Regeln der Technik zu verwenden. 4. Es ist sicherzustellen, dass durch Fliegende Bauten bzw. Aufbauten (z.b. Kraftfahrzeuge, Anhänger, Bierwagen, etc.) Keine Hydranten und/oder Einspeisestellen für die Feuerwehr überbaut werden. Hydranten und/oder Einspeisestellen sind für die Feuerwehr jederzeit frei zugänglich zu halten (in einem Radius von 1m). 5. Durch den Veranstalter ist zu gewähren, dass in Fliegenden Bauten (Bühnen, Zelte, etc.) die vorhandenen Flucht- und Rettungswege (Notausgänge) jederzeit in voller Breite freigehalten werden. Die Flucht- und Rettungswege (Notausgänge) sind durch entsprechende Piktogramme (gemäß BGV A 8) eindeutig zu kennzeichnen. 6. Es sind die ARichtlinien über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten@ (in der gültigen Fassung) einzuhalten. 7. Es ist sicherzustellen, dass die Zugänge zu den Gebäuden im beantragten Bereich jederzeit frei sind. 8. Ab Besucher ist ein Sanitätsdienst vorzusehen, die Bemessung für den Sanitätsdienst muss mit der Berufsfeuerwehr Düsseldorf 37/2 - Ereignisse aus besonderem Anlass - als Träger des Rettungsdienstes detailliert abgestimmt werden. (Thomas Hußmann / Tel.: ). Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs- und -/-¹ -/-² Verkehrsausschuss Bezirksvertretung 7 -/-¹ -/-² 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: beigefügt nicht vorhanden Nr. Anlage Alternative: keine Amt / Institut: Amt für Verkehrsmanagement Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Leonhardt Seite 2 von 5

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4 Anlage Seite 4 von 5

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