Rechnung. Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung

Transkript

1 Rechnung über den Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung für das Haushaltsjahr

2 1201 Steuern summe HHR Einnahmen Im Haushalt 2006 waren die Bruttosteuereinnahmen mit Mio., d. h. mit dem Ergebnis der Steuerschätzung vom 2. und , veranschlagt. Die Nettosteuermehreinnahmen aufgrund des Ergebnisses der Steuerschätzung vom 8. bis wurden in das Deckungskonzept für den zu diesem Zeitpunkt aufzustellenden Doppelhaushalt 2007/2008 eingestellt. Neben der sich im Laufe des Jahres 2006 laufend verbessernden wirtschaftlichen Entwicklung haben mehrere gewichtige Sondereffekte unser Nettosteuerergebnis 2006 erheblich beeinflusst. Während bei der Lohnsteuer und der Körperschaftsteuer hohe einmalige Einnahmen aus Abfindungen bzw. Großbetriebsprüfungen angefallen sind, brachte die Einbeziehung der Realsteuerkraft 2005 in den Länderfinanzausgleich im Jahr 2006 eine erhebliche Entlastung bei unseren Beiträgen zum Länderfinanzausgleich. Vor diesem Hintergrund wurde das für das Jahr 2006 veranschlagte SteuerSoll in Höhe von Mio. um insgesamt rd Mio. überschritten. Bei den Gemeinschaftsteuern ergab sich eine Überschreitung um rd Mio. und bei den reinen Landessteuern um rd. 90 Mio.. Aus den Brutto Steuermehreinnahmen in Höhe von rd Mio. errechnen sich unter Berücksichtigung von Mehrausgaben im Finanzausgleich unter den Ländern in Höhe von rd. 10 Mio. und im kommunalen Finanzausgleich in Höhe von rd. 356 Mio. Netto Steuermehreinnahmen in Höhe von rd Mio.. Aufgrund der vorgenannten Entwicklungen weicht das Ist bei den einzelnen Steuertiteln zum Teil erheblich vom Soll ab. Steuern und steuerähnliche Abgaben Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage (Landesanteil) Lohnsteuer Lohnsteuer Gesamtaufkommen 100% ,14 abzüglich Gemeindeanteile 15% ,27 bleiben ,87 davon Landesanteil 50% ,44 ab Zerlegungsanteil Land ,91 Familienlastenausgleich ,94 Altersvorsorgezulage ,21 zzgl. Anteil aus geringf. Beschäftigung , Veranlagte Einkommensteuer Veranlagte Einkommensteuer Gesamtaufkommen 100% ,94 abzüglich Gemeindeanteile 15% ,49 bleiben ,45 davon Landesanteil 50% ,23 ab Erstattung an BdF 1.153, , , , , , , , ,54 570

3 1201 Steuern summe HHR Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag Gesamtaufkommen 100% ,99 davon Landesanteil 50% ,50 ab Erstattung an BdF , Körperschaftsteuer Körperschaftsteuer Gesamtaufkommen 100% ,45 davon Landesanteil 50% ,23 ab Zerlegungsanteil ,50 Erstattung an BdF , Umsatzsteuer Umsatzsteuer Gesamtaufkommen 100% ,98 davon Landesanteil rd. 44,841% ,59 Umsatzsteuerausgleich rd. 6,317% ,35 bleiben ,24 zzgl. Zerlegungsanteil , , , , , , , Einfuhrumsatzsteuer , , Gewerbesteuerumlage Gewerbesteuerumlage Gesamtaufkommen 100% ,50 davon Landesanteil , Zinsabschlagsteuer Zinsabschlagsteuer Gesamtaufkommen 100% ,08 abzgl. Gemeindeanteile 12% ,56 bleiben ,52 davon Landesanteil 50% ,76 zzgl. Zerlegungsanteil ,22 zzgl. Erstattung BfF ,65 Zw.S. Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage (Landesanteil) Landessteuern , , , , , , Vermögensteuer , , Erbschaftsteuer , , Grunderwerbsteuer , , Kraftfahrzeugsteuer , , Totalisatorsteuer , , Andere Rennwettsteuern Lotteriesteuer , , Feuerschutzsteuer , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,54

4 1201 Steuern summe HHR Biersteuer , , Sonstige Landessteuern 7.760,00 Zw.S. Landessteuern , ,00 Zw.S. Steuern und steuerähnliche Abgaben , ,00 Übrige Einnahmen Globale Steuermehreinnahmen Globale Steuermindereinnahmen Zw.S. Übrige Einnahmen Gesamteinnahmen , ,00 Ausgaben Ausgaben für Investitionen Ausgaben im Zusammenhang mit der Annahme von Kunstgegenständen an Zahlungs Statt gem. 224 a Abgabenordnung Die Ausgabeermächtigung bemisst sich nach der Höhe der durch die Annahme an Zahlungs Statt getilgten Steuern Zw.S. Ausgaben für Investitionen Gesamtausgaben Abschluss Steuern und steuerähnliche Abgaben , ,00 Übrige Einnahmen Gesamteinnahmen , ,00 Ausgaben für Investitionen Gesamtausgaben Überschuss , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,94 572

5 1202 Allgemeine Bewilligungen summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten und Lotterien Zweckgebundene Erträge aus der OddsetWette Mehrerträge der Staatlichen Wetten und Lotterien Weniger wegen stark eingeschränkter Werbemaßnahmen nach dem Urteil des BVerfG vom Außerdem wurde das Internetangebot durch die Anordnungen des Bundeskartellamtes geschlossen , , , ,00 Zw.S. Verwaltungseinnahmen , ,00 n 72 Abgaben und Erträge der Spielbanken Weniger durch die Umsatzsteuerpflicht ab Mitte 2006, durch stark eingeschränkte Werbemaßnahmen zur Bekämpfung der Spielsucht und weil die Umsatzentwicklung der Spielbanken geringer war als angenommen Spielbankabgabe , , Weitere Abgabe der Spielbankunternehmen , , Gewinnausschüttungen der BadenWürttembergische Spielbanken GmbH & Co KG ,00 Summe , ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben Über die Erwirtschaftung der globalen Minderausgabe wurde ein Nachweis erstellt ,00 Zw.S. Sächliche Verwaltungsausgaben ,00 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Anteilige Erstattungen der Steuerzuweisungen des Bundes Zuschüsse an Rennvereine aus dem Aufkommen an Totalisatorsteuer Ausgaben sind in Höhe von 96 v.h. der Einnahmen bei Kap Tit zulässig. Zw.S. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) n 71 Verteidigungslastenverwaltung BT Erstattung von Verwaltungsausgaben der Ämter für Verteidigungslasten an die Stadt und Landkreise 3.390, , , , , , ,43 Summe ,43 72 Zuweisungen aus Erträgen der Spielbanken Die Mittel sind übertragbar A 910 Zuweisungen an die Stadt Stuttgart für die in 10 des Spielbankengesetzes genannten Zwecke B 910 Zuweisungen an die Stadt Konstanz für die in 10 des Spielbankengesetzes genannten Zwecke C 910 Zuweisungen an die Stadt BadenBaden für die in 10 Nr. 1 des Spielbankengesetzes genannten Zwecke Die Zuweisungen erhöhen vermindern sich, soweit die linearen Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst jeweils über bzw. unter 1,5 v.h. liegen , , , , , ,00 Summe , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Abschluss , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 109, , , , , ,35

6 1202 Allgemeine Bewilligungen summe HHR Steuern und steuerähnliche Abgaben , ,00 Verwaltungseinnahmen , ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben ,00 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Überschuss , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,86 574

7 1204 Finanzausgleich zwischen Land und Bund sowie anderen Ländern summe HHR Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Die Mittel sind übertragbar Finanzausgleich unter den Ländern Ausgaben sind bis zu der nach dem Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern sich ergebenden Höhe zulässig. Trotz erheblicher Verschiebungen der Gewichte im Länderfinanzausgleich zwischen den Ländern und der länderweise sehr unterschiedlichen Entwicklung der Bemessungsgrundlage Umsatzsteuer für den vorläufigen Vollzug des Länderfinanzausgleichs im Laufe des Jahres 2006 wurde der Haushaltsansatz im Ergebnis lediglich um rd. 10 Mio. überschritten , , Zuschuss an den Lastenausgleichsfonds gem ,90 Abs. 4 LAG ,00 Die rückläufige Zahl der Rentenberechtigten nach dem Lastenausgleichsgesetz hat zu einer Minderung des Zuschusses an den Lastenausgleichsfonds geführt Zw.S. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Abschluss Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Zuschuss , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,87 575

8 1205 Kommunaler Finanzausgleich summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen 541, ,00 Zw.S. Verwaltungseinnahmen 541, ,00 Übrige Einnahmen Finanzausgleichsumlage gem. 1a FAG Mehr infolge Änderung der Bemessungsgrundlage für die FAGUmlage Erstattung von Personalausgaben durch Landkreise Einnahmen aus Personalkostenerstattungen der Landkreise nach 39 Abs. 18 FAG. Die Höhe der Erstattungen kann nur geschätzt werden. Mehr wegen der Verwaltungsstrukturreform , , , ,00 Zw.S. Übrige Einnahmen , Gesamteinnahmen , ,00 Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Überlassung der Grunderwerbsteuer an die Stadt und Landkreise nach dem örtlichen Aufkommen ( 11 Abs. 2 FAG) Die Mittel sind übertragbar. Hier sind die nach 11 Abs. 2 FAG erforderlichen Ausgaben zu leisten. Höhere Istausgaben gegenüber dem Sollbetrag im Rahmen des s aufgrund des höheren Aufkommens an Grunderwerbsteuer Zuweisungen an Stadt und Landkreise zur Durchführung der Schülerbeförderungskostenerstattung Zuweisungen an Stadt und Landkreise zum Ausgleich der Mehrbelastungen durch Art. 1 des Verwaltungsstrukturreformgesetzes ( 11 Abs. 5 FAG) Die Mittel sind übertragbar. Hier sind die nach 11 Abs. 5 FAG erforderlichen Ausgaben zu leisten. Geringere Istausgaben gegenüber dem Sollbetrag im Rahmen des s wegen geringerer Personalkostensteigerung Erstattung von einmaligen Kosten der Verwaltungsstrukturreform Geringere Istausgaben gegenüber dem Sollbetrag da geringerer Bedarf Zw.S. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) n Die Mittel sind übertragbar. Innerhalb der einzelnen n sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 72 Finanzausgleichsmasse Bei den Gruppentiteln sind die sich nach 1 und 29 a FAG ergebenden Ausgaben zu leisten, abzüglich des Anteils an den laufenden Zuschüssen für den öffentlichen Personennahverkehr nach 45 a PBefG, zwei Drittel der Ausgleichsbeträge nach 6 a AEG, den Erstattungen nach 10 Abs. 4 BSchG und des Kommunalen Investitionsfonds, soweit dieser nicht für Zuweisungen nach 16 und 20 FAG zu verwenden ist. Höhere Istausgaben gegenüber dem Sollbetrag wegen höherem Gemeinschaftsteueraufkommen , , , , , , , , , , Finanzzuweisungen , , A 910 Zuweisungen an den Ausgleichstock , , B 910 Kommunaler Investitionsfonds C 650 Fremdenverkehrslastenausgleich , , D 910 Pauschale Investitionszuweisungen , , , , , , , , , ,42 0, , , , ,63 541, ,00 541, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,89

9 1205 Kommunaler Finanzausgleich summe HHR E 323 Sportstättenbaupauschale ,00 Summe , ,00 75 KraftfahrzeugsteuerVerbundmasse Bei den Gruppentiteln sind die nach 24 FAG abzüglich der Komplementärmittel nach 24 Abs. 2 Nr. 1 FAG erforderlichen Ausgaben zu leisten. Höhere Istausgaben gegenüber dem Sollbetrag sind Folge des höheren Aufkommens an KFZ Steuer. Der Minusbetrag bei A ist Folge eines in dieser Höhe nicht mehr benötigten Haushaltsrests Zuweisungen an die Stadt und Landkreise nach 28 FAG zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs , , Laufende Zuweisungen , , A 725 einmalige Zuweisungen , B 725 Pauschale Investitionszuweisungen , ,00 Summe , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Abschluss Verwaltungseinnahmen 541, ,00 Übrige Einnahmen , Gesamteinnahmen , ,00 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,00 Ausgaben für Investitionen , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Zuschuss , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,11 541, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,61 577

10 1206 Schulden und Forderungen summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Säumnis und Verspätungszuschläge , , Vermischte Einnahmen Erlöse aus der Veräußerung von Forderungen Rückflüsse aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen Das Aufkommen an Rückeinnahmen aus Bürgschaften schwankt stark und kann im voraus nur geschätzt werden ,06 Zw.S. Verwaltungseinnahmen , ,00 n 71 Zinsen und Tilgungen von der Landeskreditbank für Wohnungsbaudarlehen aus Mitteln des Bundes Die Höhe der Zins und Tilgungsleistungen kann im voraus nur geschätzt werden Zinsen , , Tilgungen , ,00 Summe , ,00 76 Sonstige Zinsen und Tilgungen aus Darlehen Mehr insbesondere durch höhere Festgeldanlagen im Rahmen der Liquiditätssteuerung des Landes Zinsen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 500, Zinsen von Zweckverbänden Zinsen von öffentlichen Unternehmen , , Sonstige Zinsen , Tilgungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 2.556, , Tilgungen von Zweckverbänden Tilgungen von öffentlichen Unternehmen , , Sonstige Tilgungen , ,00 Summe , ,00 86 Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt Der Aufwand für die Tilgung von Kreditmarktdarlehen wird von den Einnahmen abgesetzt. Einnahmen aus Kreditaufnahmen dürfen in das folgende Haushaltsjahr umgebucht werden. Desgleichen dürfen am Anfang des folgenden Haushaltsjahres eingehende Einnahmen aus Kreditaufnahmen noch zugunsten des abzuschließenden Haushaltsjahres gebucht umgebucht werden Bei öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen , Bei Sozialversicherungsträgern und der Bundesagentur für Arbeit Auf dem sonstigen inländischen Kreditmarkt , ,00 Summe , ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sachaufwand im Zusammenhang mit der Kreditaufnahme 1.398, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 500, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,79 500, , , , , , , , , , ,32

11 1206 Schulden und Forderungen summe HHR Zw.S. Sächliche Verwaltungsausgaben 1.398, ,00 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Erstattung von Verwaltungskosten an die LBank , ,00 Zw.S. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Ausgaben für Investitionen Inanspruchnahme aus Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen sowie Zahlungen zur Abwendung bzw. Verminderung von Schadensfällen Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Mehreinnahmen bei Tit Aus den Mitteln können auch Verwaltungskostenbeiträge an die Landeskreditbank gezahlt werden. Die Inanspruchnahmen aus Bürgschaften waren geringer als erwartet , , , ,00 Zw.S. Ausgaben für Investitionen , ,00 n 71 Schuldendienst an den Bund für Wohnungsbaudarlehen Die Ausgabeermächtigung erhöht vermindert sich um die Mehr Wenigereinnahmen bei den entsprechenden n der Einnahmetitelgruppe Zinsen , , Tilgungen , ,00 Summe , ,00 86 Übriger Schuldendienst an Kreditmarkt (einschließlich öffentlicher Sondermittel) Die Mittel sind übertragbar. Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig. Einnahmen fließen den Mitteln zu. Einnahmen, die im Rahmen von Vereinbarungen zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken sowie zur Optimierung der Kreditkonditionen anfallen, sind von den Zinsausgaben abzusetzen. Die Zinssituation war wesentlich günstiger als ursprünglich erwartet Zinsen an den Ausgleichstock , , Zinsen an öffentliche Unternehmen (auch Disagio) , , Zinsen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit (auch Disagio) Zinsen an den sonstigen inländischen Kreditmarkt (auch Disagio) , , ,00 Summe , ,00 88 Übriger Schuldendienst an Gebietskörperschaften und Sondervermögen Die Mittel sind übertragbar. Die Gruppentitel sind gegenseitig deckungsfähig Zinsen an den Lastenausgleichsfonds Tilgungen an den Lastenausgleichsfonds 736, ,00 Summe , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Abschluss Verwaltungseinnahmen , ,00 Übrige Einnahmen , ,00 Gesamteinnahmen , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.398, ,00 262,66 721, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 736, ,00 736, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,98 263,74 263, , , , , ,32

12 1206 Schulden und Forderungen summe HHR Schuldendienst , ,00 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) , ,00 Ausgaben für Investitionen , ,00 Gesamtausgaben , ,00 Zuschuss , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,36 580

13 1208 Staatlicher Hochbau summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Einnahmen aus Rückerstattungen für abgerechnete Große Baumaßnahmen Zuweisung an , , Vermischte Einnahmen 2.411, Erlöse aus der Veräußerung von Maschinen und sonstigen beweglichen Sachen Rückzahlung der Restmittel des Sonderbauprogramms zur Verbesserung der Stadtqualität Zw.S. Verwaltungseinnahmen ,00 Übrige Einnahmen Beiträge Dritter für Bauunterhaltungsarbeiten Die Zuweisungen Dritter für Bauunterhaltungsmaßnahmen waren höher als erwartet; vgl Zuweisungen des Bundes für den Ausbau und Neubau von Hochschulen Die Zuweisungen des Bundes waren geringer als erwartet Zuweisungen des Bundes für sonstige Investitionen Zuweisungen des Bundes für den Bau des Wissenschaftszentrums in Ulm (Universität II und Fachhochschule) Zuweisungen des Bundes zur Finanzierung des Bauprogramms bei Tit Zuweisungen des Bundes für Baumaßnahmen, die in Zusammenarbeit mit der LEG BaWü erstellt und finanziert werden Zuweisungen des Bundes für Baumaßnahmen, die in alternativen Finanzierungsformen realisiert werden Die Höhe der Bundeszuweisungen kann im Voraus nur geschätzt werden; vgl Zuweisungen des Bundes für Baumaßnahmen, die im Rahmen der Zukunftsoffensive I finanziert werden Zuweisung an , ,16 zus. 0, Zuweisungen der Städte Stuttgart und Karlsruhe zu den Bauaufwendungen für die Staatstheater Zuweisung an , Zuweisungen für sonstige Investitionen von Gemeinden und Gemeindeverbänden für Große Baumaßnahmen Zuweisung an , ,00 zus , Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Bauprogramm bei Tit Beiträge Dritter für Kleine Baumaßnahmen Die Zuweisungen für kleine Baumaßnahmen waren höher als erwartet; vgl , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,42 581

14 1208 Staatlicher Hochbau summe HHR Beiträge Dritter für Große Baumaßnahmen , ,42 Zuweisung an , , , , , , , , , , , , , , , , , ,12 zus , Beiträge Dritter für das Bauprogramm bei Tit Zuschüsse für sonstige Investitionen Zuweisung an , Beiträge des Zentrums für Europäische Wirtschaftforschung GmbH (ZEW) für den Bau von wissenschaftlichen und gemeinnützigen Einrichtungen Entnahme aus dem Forstgrundstock für den Bau von forsttechnischen Hauptstützpunkten und betrieblichen Einrichtungen des Staatsforstbetriebs Entnahme aus dem Forstgrundstock zum Ausbau der Klostermühle in der ehemaligen Klosteranlage Maulbronn Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock für Baumaßnahmen aus dem Bereich der Staatlichen Schlösser und Gärten Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock für Baumaßnahmen im Zusammenhang mit den Strukturreformen der Landesverwaltung Zuweisung an , Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock für den Um und Ausbau der Gebäude Auf dem Sand in Tübingen für die Universität Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock für den Umbau der Landesvertretung in Brüssel Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock für den Umbau des Gebäudes A 2,1 in Mannheim für das Amtsgericht Zuweisung an , Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock für den Neubau eines Lehrgebäudes für die Universität Ulm Zuweisung an , Entnahme aus dem Allg. Grundstock für Sanierungsmaßnahmen zur Unterbringung des Akad. Auslandsamts und des Studienkollegs der Universität Karlsruhe Entnahme aus dem Allg. Grundstock für den Umbau die Sanierung des Gebäudes L2, in Mannheim für das Landgericht Zuweisung an , Entnahme aus dem Allg. Grundstock für Sanierungsmaßnahmen in der ehem. LudolfKrehlKlinik für Einrichtungen der Universität Heidelberg Zuweisung an , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 582

15 1208 Staatlicher Hochbau summe HHR Entnahme aus dem Allgemeinen Grundstock (Unterteil Zukunftsoffensive I) Nicht mehr benötigte Mittel dürfen durch Rotabsetzung von den Einnahmen an den Allgemeinen Grundstock Unterteil Zukunftsoffensive I zurückgeführt werden. Zuweisung an , ,83 zus. 0, Zuweisungen aus anderen Einzelplänen für Bauunterhaltungsmaßnahmen, Kleine Baumaßnahmen und Baumaßnahmen zur Energie und Wassereinsparung Zuweisung an Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer für die Erweiterung der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal Zuweisung an , Zuweisungen aus anderen Einzelplänen für Große Baumaßnahmen und Hochschulbaumaßnahmen, die in alternativen Finanzierungsformen realisiert werden Zuweisung an , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 zus , , , , , ,45 Zw.S. Übrige Einnahmen , ,00 n 71 Sonderfinanzierung von Baumaßnahmen durch die Finanzierungsgesellschaft für Öffentliche Vorhaben des Landes BadenWürttemberg mbh Einnahmen aus abgerechneten Baumaßnahmen Zuweisung an , Zuweisungen des Bundes für die bei den Tit und veranschlagten Baumaßnahmen Zuweisung an , Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbände für die bei den Tit und veranschlagten Baumaßnahmen Beiträge Dritter für die bei den Tit und veranschlagten Baumaßnahmen Zuweisung an , Erstattung von Bauausgaben durch die Finanzierungsgesellschaft für Öffentliche Vorhaben des Landes BadenWürttemberg mbh Zuweisung an , ,85 zus , Zuweisungen aus anderen Einzelplänen für die bei den Tit und veranschlagten Baumaßnahmen Zuweisung an , , , , , , , ,00 Summe , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,16

16 1208 Staatlicher Hochbau summe HHR Gesamteinnahmen , , , ,00 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabeermächtigung erhöht vermindert sich um die Mehr Wenigereinnahmen bei Tit sowie um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Mehrausgaben sind bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Tit zulässig. Mehreinnahmen bei und ,97 Wenigerausgaben bei , zus , , , Vermischte Verwaltungsausgaben 4.199, ,00 Zw.S. Sächliche Verwaltungsausgaben , ,00 Ausgaben für Investitionen Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten Die Ausgabeermächtigung erhöht vermindert sich um die Mehr Wenigereinnahmen bei Tit und um die entsprechenden Einnahmen bei den Tit und Mehreinnahmen bei ,42 Zuweisung an ,54 zus ,12 Zur Erwirtschaftung von Kürzungsauflagen sowie Inabgangstellung von Ausgaberesten sind ,48 heimgefallen Technische Verbesserungen in bestehenden Gebäuden zur Energie und Wassereinsparung Ausgaben sind mit Zustimmung des Finanzministeriums in Höhe von Einsparungen bei Kap Tit und zulässig. Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Zuw. im Rahmen des s aus 1209/ Bauprogramme zur Verbesserung der Stadtstruktur und der Stadtqualität sowie zur Nutzung landeseigener Baudenkmale Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei den n , und zulässig Finanzierungsaufwand des Landes für das Bauprogramm Verfügungsgebäude an Universitätsstandorten und zum Ausbau von Fachhochschulen Die Tit bis sind gegenseitig deckungsfähig. Bei den Tit bis erhöht sich die Ausgabeermächtigung um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Die Restzahlung zur Abwicklung der Finanzierung war geringer als erwartet Finanzierungsaufwand für den Umbau und die Erweiterung der ehem. Chir. Klinik für die Frauenklinik und die Neonatologie der Universität Tübingen Die Tit bis sind gegenseitig deckungsfähig. Bei den Tit bis erhöht sich die Ausgabeermächtigung um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Der Mittelbedarf war geringer als angenommen Finanzierungsaufwand für den Umbau und die Sanierung des ehem. HelligeAreals in Freiburg für die Polizeidirektion und das Polizeirevier Die Tit bis sind gegenseitig deckungsfähig. Bei den Tit bis erhöht sich die Ausgabeermächtigung um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Die Restzahlung zur Abwicklung der Finanzierung war geringer als erwartet , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,53 584

17 1208 Staatlicher Hochbau summe HHR Finanzierungsaufwand des Bundes für die bei den Tit bis veranschlagten Baumaßnahmen Die Ausgabeermächtigung erhöht vermindert sich um die Mehr Wenigereinnahmen bei Tit Finanzierungsaufwand für Hochschulbaumaßnahmen, die in alternativen Finanzierungsformen realisiert werden Die Ausgabeermächtigung erhöht vermindert sich um die entsprechenden Mehr Mindereinnahmen bei Tit , und Einnahmen bei ,00 abzgl. Ansatz , ,00 abzgl. Ansatz , ,60 zus ,60 Große Baumaßnahmen (Tit ) Die einschließlich Ausgabereste aus Vorjahren sind gegenseitig deckungsfähig. Bei Tit sind Mehrausgaben bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Tit zulässig, soweit Ausgaben bei Kap Tit nicht geleistet werden. Die Erhöhung der Ausgabemittel bei Tit um Zuweisungen aus Tit ist nur mit Zustimmung des Finanzministeriums zulässig. Steuererstattungen aus Baukosten für Landesbetriebe ( 26 LHO) und Betriebe gewerblicher Art können von den Ausgaben abgesetzt werden. Das Gesamtsoll bei den Großen Baumaßnahmen erhöhte sich 2006 um ,56 durch: , , , , , , , , , ,60 Einnahmen bei , , und ,90 Zuweisungen aus Beiträgen Dritter aufgrund von Planvermerken bei , , , , , , , , und ,66 abzüglich der für sollerhöhende Einnahmen bei und veranschlagten Beträge ,00 Mehr Mindereinnahmen bei ,00 zus ,56 Geschäftsbereiche des Landtags und des Staatsministeriums BT Berlin, Neubau für die Landesvertretung Zuweisung aus , , , , , , Brüssel, Umbau für die Vertretung des Landes bei der EU Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit zulässig Sicherungs, Sanierungs und Umbaumaßnahmen an den Gebäuden des Landtags Zw.S. Geschäftsbereiche des Landtags und des Staatsministeriums Geschäftsbereich des Innenministeriums Bruchsal, Erweiterung der Landesfeuerwehrschule Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit und der entsprechenden Einnahmen bei Tit zulässig. Einnahmen bei , Stuttgart, Erweiterung und Erneuerungsmaßnahmen im Gebäude Taubenheimstrasse 85 für das Landeskriminalamt Tübingen, Umstrukturierungs und Baumaßnahmen für die Landespolizeidirektion und die Polizeidirektion , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00

18 1208 Staatlicher Hochbau summe HHR Bruchsal, Sanierung der Küche und der Unterkunftsgebäude für die Bereitschaftspolizei Garagen und Werkstattbauten sowie Baumaßnahmen für die Schießausbildung der Landespolizei Baumaßnahmen einschließlich Sicherheitsvorkehrungen für die Polizei Schaffung von Sammelunterkünften für Asylbewerber (einschließlich Rückbau) Schaffung von Notunterkünften für Aussiedler und Übersiedler (einschließlich Rückbau) , , , , , , ,00 Zw.S. Geschäftsbereich des Innenministeriums , ,00 Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lauchheim, Umbau und Sanierung des Schlosses Kapfenburg Einsparung und Zuweisung an Künzelsau, Sanierungs, Umbau und Erweiterungsmaßnahmen für das Aufbaugymnasium Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Einn. bei , Furtwangen, Neubau einer Sporthalle und Schaffung zusätzlicher Unterrichtsräume für das Berufsschulzentrum Einnahmen bei , ,46 zus , Lahr, Sanierungsmaßnahmen und Neubau einer Sport halle für das Aufbaugymnasium Zw.S. Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Hochschulgesamtbereich Universitäten Bauliche Aufwendungen zur Einführung der Informations und Kommunikationstechnik im Hochschulgesamtbereich Universität Ulm Ulm/Donau, bauliche und betriebstechnische Verbesserung und Instandsetzung der Universitätsge bäude einschl. Neu und Erweiterungsbauten Ulm/Donau, Sanierung und Erweiterung der Frauenklinik auf dem Michelsberg Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Ulm/Donau, Neubau für die Universitätsbibliothek auf dem Oberen Eselsberg Die Ausgabeermächtigung erhöht vermindert sich um die entsprechenden Mehr Mindereinnahmen bei Tit und um die Einnahmen bei Tit Ulm/Donau, Ausbau der zentralen Versorgungs und Betriebseinrichtungen und Außenanlagen für die Universität II auf dem Oberen Eselsberg BT Ulm/Donau, Erweiterung der technischen Versorgungsanlagen Oberer Eselsberg Ulm/Donau, Neubau für die Chirurgie auf dem Oberen Eselsberg Einn. bei Ulm/Donau, Erweiterung der HalsNasenOhrenklinik Einn. bei , Ulm/Donau, Erweiterungsbau für die Kinderklinik Einn. bei , Ulm/Donau, Umbau und Erweiterung der Tierforschungsanlage (1. und 2. Bauabschnitt) Einn. bei , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 586

19 1208 Staatlicher Hochbau summe 587 HHR Ulm/Donau, Universität, Neubau eines Lehrgebäudes , , ,39 für den Studiengang Medizin , , ,39 Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Einnahmen bei Tit Einn. bei , Ulm/Donau, Universitätsklinikum, Zentrum für Klinische 1.440, , ,92 Forschung, 2. Bauabschnitt , , ,92 Einn. bei ,00 Zw.S. Universität Ulm , ,00 Universität Konstanz Konstanz, bauliche und betriebstechnische Verbesserung und Instandsetzung der Universitätsgebäude einschl. Neu und Erweiterungsbauten BT Konstanz, Erweiterung der geisteswissenschaftlichen Bibliothek Einsparung und Zuw. an , , , , Konstanz, Erweiterungsbau für das Institut für Physik ,00 Zw.S. Universität Konstanz ,10 Universität Freiburg Freiburg, bauliche und betriebstechnische Verbesserung und Instandsetzung der Universitätsgebäude einschl. Neu und Erweiterungsbauten Freiburg, Ausbau der zentralen Versorgungs und Betriebseinrichtungen und Außenanlagen Freiburg, Umbau und Sanierung des Nordflügels des ehem. HerderGebäudes für Zwecke der Universität Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die entsprechenden Einnahmen bei Tit Freiburg, Neubau für ein Zentrum für Biochemie und molekulare Zellforschung einschl. Tierforschung (ZBMZ) 2. und 3. Bauabschnitt Einn. bei Freiburg, Universitätsbibliothek, Sanierung, Planungskosten und vorbereitende Maßnahmen Freiburg, Sanierungs, Mnisierungs und Ausbaumaßnahmen in der Universität Einsparung und Zuw. an , B 131 Freiburg, Flugplatz, Neubauten für die Mikro systemtechnik Ausgaben sind in Höhe der entsprechenden Einnahmen bei den Tit und zulässig BT Freiburg, Errichtung eines zentralen Forschungsgebäudes für das Klinikum Einsparung und Zuw. an , Freiburg, Umstellung der zentralen Sicherheitsstromversorgung des Klinikums auf dezentrale Stationen Freiburg, Sanierung der Frauenklinik Einn. bei Freiburg, Stationssanierungen der Chirurgischen und RobertKochKlinik (2. Bauabschnitt) , , , , , , , , , , , , , , , , , Freiburg, Neubau für das Institut für Pathologie , , Freiburg, Neubau für das Institut für Umweltmedizin und Krankenhaushygiene Einn. bei Freiburg, Erweiterung des Versorgungssystems des Klinikums, Bereich Süd Freiburg, Erweiterung des Versorgungssystems und Erschließung der Klinik, Bereich Mitte Einn. bei Freiburg, Erweiterung des Versorgungssystems und Erschließung der Klinik, Bereich Nord, 1. und 2. Bauabschnitt , , , , , , , ,00 Zw.S. Universität Freiburg , ,00 Universität Heidelberg , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,79

20 1208 Staatlicher Hochbau summe 588 HHR Heidelberg, bauliche und betriebstechnische Ver , , ,76 besserung und Instandsetzung der Universitätsge , , ,76 bäude einschl. Neu und Erweiterungsbauten Einn. bei , Heidelberg, Ausbau der zentralen Versorgungs und , , ,01 Betriebseinrichtungen und Außenanlagen , , , Heidelberg, Sanierungs, Mnisierungs und Ausbaumaßnahmen , ,86 in der Universität , ,06 Einsparung und Zuw. an , Heidelberg, Umbau und Sanierung der ehem. Ludolf , , ,23 KrehlKlinik f. d. Wirtschafts und Sozial wissenschaften , , ,23 u. d. Inst. Übersetzen/Dolmetschen Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Einnahmen bei Tit Einn. bei , BT Heidelberg, Sanierungs, Mnisierungs und Aus , ,24 baumaßnahmen im zentralen Tierlabor Einnahmen bei , , ,83 zus , BT 3.592, , ,17 Neubau für die Medizinische Klinik, die Hautklinik und , ,17 die Frauenklinik Heidelberg, Sanierungsmaßnahmen in der Kinderklinik 2.525, ,23 Einsparung und Zuw , ,90 an , Heidelberg, Sanierungsmaßnahmen in der Psychiatrischen Klinik Heidelberg, Umbau der Frauenklinik sowie Neubau eines Laborgebäudes Heidelberg, Altklinikum, Sanierung und Umrüstung für die Nachfolgebelegung Heidelberg, Neuordnung von Außenanlagen und Neubau einer Tiefgarage im Bereich des Altklinikums Einsparung und Zuw. an , Heidelberg, Neubau für die Klinikverwaltung und das Klinikrechenzentrum Heidelberg, Neubau einer klinischen Therapieanlage zur Krebsbehandlung mit Ionenstrahlen Einnahmen bei , Heidelberg, Neubau Kinderklinik Einnahmen bei , , , , , , , , , ,00 Zw.S. Universität Heidelberg , ,00 Universität Tübingen Tübingen, bauliche und betriebstechnische Verbesserung und Instandsetzung der Universitätsgebäude einschl. Neu und Erweiterungsbauten Einnahmen bei , ,68 zus , Tübingen, Verbesserungen und Instandsetzungen im PhysiologischChemischen Institut Zuw. aus , Tübingen, Sanierung und bauliche Verbesserungen im LotharMeyerBau Tübingen, Um und Ausbau der Gebäude Auf dem Sand für die Universität Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Einnahmen bei Tit Tübingen, Neuordnung der ehem. Kinderklinik für das Geographische Institut Tübingen, Neue Aula, Sanierung Audimax und Aufzugsanlagen 1. Bauabschnitt Tübingen, Naturwissenschaftliche Institute auf der Morgenstelle (Vorwegmaßnahmen) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,34 243, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,34 243, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,68 243,27