Juristische Kurz-Lehrbücher. Kirchenrecht. Ein Studienbuch. von Prof. Dr. Heinrich de Wall, Prof. Dr. Stefan Muckel. 3. Auflage

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1 Juristische Kurz-Lehrbücher Kirchenrecht Ein Studienbuch von Prof. Dr. Heinrich de Wall, Prof. Dr. Stefan Muckel 3. Auflage Kirchenrecht Wall / Muckel wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Staat und Kirche Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Kirchenrecht Wall / Muckel

2 Kurzlehrbücher für das juristische Studium de Wall/Muckel Kirchenrecht

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4 Kirchenrecht Ein Studienbuch von Dr. Heinrich de Wall o. Professor an der Universität Erlangen-Nürnberg und Dr. Stefan Muckel o. Professor an der Universität zu Köln 3. überarbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

5 Es haben bearbeitet: Teile 1 und 4: Professor Dr. Heinrich de Wall Teile 2 und 3: Professor Dr. Stefan Muckel ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: ottomedien, Darmstadt Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Kirchenrecht ist im Rahmen der jüngsten Reform der Juristenausbildung an einer Reihe juristischer Fakultäten in die Schwerpunktbereiche aufgenommen worden und hat so einen neuen Standort in der universitären Lehre erhalten. Damit ist der Stellenwert dieses traditionsreichen Faches unterstrichen worden. Ein an den Bedürfnissen der Studierenden der Rechtswissenschaft orientiertes Lehrbuch auf aktuellem Stand fehlte aber bisher. Diese Lücke soll durch den vorliegenden Band geschlossen werden. Dem Anliegen der akademischen Ausbildung gemäß sind neben dem geltenden katholischen und evangelischen Kirchenrecht auch die geschichtlichen Grundlagen und die Einbettung des Kirchenrechts in das Staatskirchenrecht einbezogen worden. Für vertiefte Informationen zu diesen Bereichen stehen ausführlichere Darstellungen zur Verfügung. Insbesondere kann auf die Kurz-Lehrbücher Kirchliche Rechtsgeschichte von Christoph Link (2. Aufl. 2010) und Staatskirchenrecht von Axel Frhr. v. Campenhausen und Heinrich de Wall (4. Aufl. 2006) verwiesen werden, die in der selben Reihe erschienen sind. Dass evangelisches und katholisches Kirchenrecht in einem Buch gemeinsam dargestellt werden, ist nicht die Regel. Die Verfasser möchten damit nicht nur den Bedürfnissen der Juristenausbildung entgegenkommen, sondern auch dem Geist der Ökumene Ausdruck verleihen, wie er dem Verhältnis der christlichen Konfessionen angemessen ist. Die Verfasser haben ihre jeweiligen Teile eigenverantwortlich bearbeitet, und zwar Stefan Muckel den 2. Teil (Staatskirchenrecht) und den 3. Teil (katholisches Kirchenrecht) und Heinrich de Wall den 1. Teil (kirchliche Rechtsgeschichte) und den 4. Teil (evangelisches Kirchenrecht). Es würde uns freuen, wenn dieser Band nicht nur für sein Zielpublikum, sondern auch für andere am Kirchenrecht Interessierte nützlich wäre. Für Verbesserungsvorschläge und Anregungen sind wir dankbar. Die beiden ersten Auflagen waren jeweils nach kurzer Zeit vergriffen. Die darin zum Ausdruck kommende Aufmerksamkeit freut uns. Für die dritte Auflage wurde der Text wiederum aktualisiert, korrigiert und ergänzt. Dabei wurden zahlreiche Rechtsänderungen, insbesondere im evangelischen Kirchenrecht, berücksichtigt. Namentlich wurden wichtige rechtsvereinheitlichende Gesetzeswerke, nämlich das Pfarrdienstgesetz und das Verwaltungsgerichtsgesetz der EKD, eingearbeitet und die Fusion der Nordelbischen, der Mecklenburgischen und der Pommerschen Evangelischen Kirchen zur Evangelisch-Lutherischen Kirche Norddeutschlands mit deren am verabschiedeten Verfassung berücksichtigt. Zu danken haben wir all unseren Mitarbeitern, die bei der Neuauflage mitgewirkt haben. Am Kölner Institut für Kirchenrecht war das Frau wiss. Hilfskraft Inès Molitor M.A. Unter den Mitarbeitern des Hans-Liermann-Instituts für Kirchenrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, denen allen für die tatkräftige Hilfe gedankt sei, soll wiederum Frau Akad. Rätin Renate Penßel, die die Teile zur kirchlichen Rechtsgeschichte und zum evangelischen Kirchenrecht umsichtig und kritisch gegengelesen hat, besonders hervorgehoben werden. Köln und Erlangen, im Januar 2012 Heinrich de Wall Stefan Muckel

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis XXIX 1. Teil. Gegenstand und Geschichte des Kirchenrechts 1. Abschnitt. Einführung Begriff, Gegenstand und Bedeutung des Kirchenrechts VIII. Der Begriff des Kirchenrechts... 1 VIII. Kirchenrecht und staatliches Recht... 1 VIII. Regelungsgegenstände des Kirchenrechts... 4 IIIV. Die praktische Bedeutung des Kirchenrechts Abschnitt. Geschichte des Kirchenrechts Entstehung und Entwicklung der Kirche und ihres Rechts in der Antike 7 VIII. Die Entwicklung der Kirche und ihrer Ämter in den ersten Jahrhunderten... 8 VIII. Die Kirche und das römische Imperium VIII. Die Kirche im Westteil und im Ostteil des Römischen Reiches IIIV. Das Mönchstum Kirche und Kirchenrecht im Mittelalter VIII. Eigenkirchenwesen, Reichskirchensystem, Investiturstreit VIII. Das klassische kanonische Recht und das Corpus Iuris Canonici VIII. Krise des Papsttums und Konziliarismus im 14. und 15. Jahrhundert Reformation und konfessionelles Zeitalter (16. und frühes 17. Jahrhundert) VIII. Die Reformation Das Kirchen- und Rechtsverständnis der Reformation Die Zweite Reformation Der Augsburger Religionsfrieden Die Entstehung des landesherrlichen Kirchenregiments VIII. Das Konzil von Trient und das katholische Kirchenrecht Staat, Kirche und Kirchenrecht im 17. und 18. Jahrhundert VIII. Der Westfälische Frieden VIII. Staat und Kirche im Zeitalter von Naturrecht und Aufklärung Evangelisches Kirchenrecht und landesherrliches Kirchenregiment im17.und18.jahrhundert Katholische Kirche und katholische Territorien Das 19. Jahrhundert VIII. Reichsdeputationshauptschluss und Säkularisation das Ende der Reichskirche VIII. Soziale und politische Entwicklungen des 19. Jahrhunderts VIII. Die evangelischen Kirchen im 19. Jahrhundert IIIV. Die katholische Kirche von 1848 bis 1918: 1. Vatikanisches Konzil, Kulturkampf, Codex Iuris Canonici VII

9 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 7. Das 20. Jahrhundert VIII. Staat und Kirchen in der Weimarer Republik Der Kulturkompromiss von Weimar VIII. Die evangelischen Kirchen in der Weimarer Republik: Konstitutionalisierung unter neu gewonnener Autonomie VIII. Die Kirchen unter dem Nationalsozialismus IIIV. Staat und Kirchen in der Bundesrepublik Deutschland Staat und Kirchen in der Nachkriegszeit Die evangelischen Kirchen in der Nachkriegszeit IIIV. Das Zweite Vatikanische Konzil und der Codex Iuris Canonici von IIVI. Staat und Kirchen in der DDR und nach der Wiedervereinigung IVII. Die Kirchen in der Phase der religiös-kulturellen Pluralisierung und der europäischen Integration Teil. Staatskirchenrecht Säkulärer Rahmen des Kirchenrechts 8. Einführung VIII. Staatskirchenrecht als Grundlage für kirchliches Wirken VIII. Staatskirchenrecht und Religionsverfassungsrecht Quellen des Staatskirchenrechts Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG VIII. Religionsfreiheit als einheitliches und umfassendes Grundrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts VIII. Schwierigkeiten der Rechtsprechung bei der Anwendung von Art. 4 GG VIII. Einzelne Garantien religiöser Freiheit unter den Schranken der allgemeinen Gesetze Verschiedene Tatbestände religiöser Freiheit in Art. 4 GG Schranken religiöser Freiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften VIII. Schutz selbstbestimmten Wirkens der Religionsgemeinschaften VIII. Die Schranke des für alle geltenden Gesetzes Freiheit und Selbstbestimmung der Kirchen in besonderen Bereichen Die Trennung von Staat und Kirche Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts VIII. Aspekte der Entstehungsgeschichte VIII. Die Vorteile des Körperschaftsstatus für Religionsgemeinschaften VIII. Der staatskirchenrechtliche Sinn des Körperschaftsstatus IIIV. Die Verleihung der Körperschaftsrechte an Religionsgemeinschaften Verträge zwischen Staat und Kirchen Teil. Katholisches Kirchenrecht 1. Abschnitt. Grundlagen des katholischen Kirchenrechts Gegenstand und Quellen des kanonischen Rechts VIII. Zum Begriff des kanonischen Rechts VIII. Gegenstand und theologische Grundlegung des kanonischen Rechts Die Kirche als Gegenstand des kanonischen Rechts VIII

10 Inhaltsverzeichnis 2. Theologische Begründung und Funktion von Recht in der Kirche VIII. Quellen des kanonischen Rechts Göttliches und menschliches Recht Die Gesetzbücher und die sonstigen äußeren Rechtsquellen Verfassungsrecht der katholischen Kirche VIII. Das kirchliche Verfassungsrecht VIII. Die Kirchengliedschaft Die Zugehörigkeit zur katholischen Kirche Die christlichen Rechte und Pflichten Kleriker und Laien Die Leitungsvollmacht in der Kirche Der Austritt aus der katholischen Kirche Die hierarchische Organisationsstruktur der römisch-katholischen Kirche VIII. Universalität und Partikularität in der römisch-katholischen Kirche VIII. Die höchste Autorität der Kirche Der Papst und das Bischofskollegium Personelle und institutionelle Hilfen bei der Ausübung des päpstlichen Amtes VIII. Die Teilkirchen und ihre Autorität Diözesen und Bischöfe Die innere Ordnung der Teilkirchen Die Teilkirchenverbände IIIV. Kirchliche Vereinigungen Abschnitt. Recht nach der Lehre der Kirche Rechtsetzung und Rechtsanwendung im kanonischen Recht VIII. Die kirchliche Gesetzgebung Kennzeichen und Entstehung eines kirchlichen Gesetzes Erscheinungsformen kirchlicher Gesetze Die Verpflichtungskraft von Gesetzen Die Auslegung von Gesetzen im kanonischen Recht VIII. Das Gewohnheitsrecht VIII. Konkordate und weltliches Recht in der Kirche Das Verhältnis der Kirche zum Staat Verträge zwischen Kirche und Staat Die Geltung weltlicher Gesetze in der Kirche IIIV. Kirchliche Verwaltung Formen kirchlichen Verwaltungshandelns Der Verwaltungsakt für den Einzelfall Das Verwaltungsverfahren IIIV. Kirchliche Rechtsprechung Kirchliche Gerichte Verfahrensgegenstände Verbindliches Lehren in der katholischen Kirche VIII. Grundlagen IX

11 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de VIII. Verbindliches Lehren und Gehorsam der Gläubigen Träger des Lehramts Unfehlbares Lehramt und geschuldeter Gehorsam der Gläubigen Abschnitt. Besondere Bereiche des geltenden Kirchenrechts Die rechtliche Ordnung der Sakramente VIII. Heiligungsdienst, Liturgie und Sakramente VIII. Die rechtlichen Vorgaben des CIC für die einzelnen Sakramente Allgemeine Regelungen Die Taufe Die Firmung Die Eucharistie Die Buße Die Krankensalbung Die Weihe DieEhe Das kirchliche Strafrecht Das kirchliche Vermögensrecht Teil. Evangelisches Kirchenrecht Abschnitt. Grundlagen des evangelischen Kirchenrechts Das evangelische Kirchenrecht und seine Grundlagenproblematik VIII. Der Begriff der Kirche VIII. Die Kirche und die Kirchen VIII. Der Begriff des Rechts Die Lehre von den Zwei Reichen und Regimenten Der Standort des Kirchenrechts in der Zwei-Reiche/Zwei- Regimenten-Lehre Monistisches oder dualistisches Kirchenrechtsverständnis IIIV. Kirchenleitung nach evangelischem Verständnis IIIV. Recht und Bekenntnis Der Begriff des Bekenntnisses und die Bekenntnisschriften Auswirkungen des Bekenntnisses auf das Kirchenrecht Die unterschiedlichen Bekenntnisstände der Gliedkirchen der EKD Quellen und Methoden des Kirchenrechts, Rechtsformen kirchlichen Handelns VIII. Allgemeines VIII. Die Verfassungen der evangelischen Kirchen VIII. Besonderheiten der Kirchenverfassungen Grundrechte in der Kirche? IIIV. Die Kirchengesetze IIIV. Untergesetzliche Rechtsquellen IIVI. Die Lebensordnungen IVII. Die Veröffentlichung des Kirchenrechts VIII. Die Methoden des Kirchenrechts X

12 Inhaltsverzeichnis 1. Subsumtion und Auslegung im Kirchenrecht Die Bedeutung theologischer und historischer Aspekte IIIX. Rechtsformen kirchlichen Handelns Die Befugnis der Kirchen zu öffentlich-rechtlichem Handeln Die Zuordnung kirchlichen Handelns zum öffentlichen Recht Bindungen öffentlich-rechtlichen Handelns der Kirchen IIIX. Studienliteratur zum evangelischen Kirchenrecht Das Mitgliedschaftsrecht der evangelischen Kirchen VIII. Gliedschaft und Mitgliedschaft VIII. Das kirchliche Mitgliedschaftsrecht als Gegenstand kirchenrechtlicher und staatskirchenrechtlicher Regelungen VIII. Grundsätze: Taufe Wohnsitz Bekenntnis IIIV. Erwerb der Mitgliedschaft Der Erwerb der Mitgliedschaft durch die Taufe Aufnahme, Wiederaufnahme und Übertritt IIIV. Der Umzug von Kirchenmitgliedern IIVI. Mitgliedschaft Evangelischer bei Zuzug aus dem Ausland IVII. Das Ende der Mitgliedschaft VIII. Sonderfälle IIIX. Rechte und Pflichten der Kirchenmitglieder Abschnitt. Die Gemeinde A. Allgemeines Die Kirchengemeinde Begriff und Bedeutung VIII. Gemeinde und Kirchengemeinde VIII. Die Kirchengemeinde als Grundeinheit des kirchlichen Lebens und der Kirchenverfassung VIII. Der Rechtsstatus der Kirchengemeinden IIIV. Nicht örtlich bestimmte Kirchengemeinden, andere Gemeindeformen und sonstige kirchliche Gemeinschaften IIIV. Die Zusammenarbeit von Kirchengemeinden Gemeinde und Amt VIII. Das Verhältnis von Gemeinde und Predigtamt VIII. Das Predigtamt und die anderen Dienste der Kirche B. Organe und Personen in der Kirchengemeinde Das Leitungsorgan der Kirchengemeinde: Kirchenvorstand, Kirchengemeinderat, Presbyterium VIII. Bedeutung und Funktion VIII. Aufgaben des gemeindlichen Leitungsorgans VIII. Zusammensetzung, Geschäftsführung und Amtszeit Das Recht der Pfarrer VIII. Die Stellung des Pfarrers in der Kirchengemeinde Predigtamt Kanzelrecht Dimissoriale und Zession Die Verwaltungsaufgaben des Pfarrers und das Pfarramt VIII. Das Dienstverhältnis des Pfarrers in der Kirche Das Pfarrdienstverhältnis als öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis XI

13 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 2. Voraussetzungen für die Berufung in das Pfarrdienstverhältnis Die Bedeutung der Ordination Die Pflicht des Pfarrers zur Wahrnehmung des Predigtamtes und seine Lehrfreiheit Rechte und Pflichten des Pfarrers im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis Insbesondere: Beicht- und Seelsorgegeheimnis Amtsverschwiegenheit Disziplinarrecht, Disziplinarverfahren und Lehrbeanstandung Dienstaufsicht, Visitation Veränderungen und Beendigung des Dienstverhältnisses, der Wartestand Rechtsschutz für Pfarrer Die anderen Mitarbeiter in der Kirche VIII. Privatrechtliche Beschäftigungsverhältnisse kirchliches Arbeitsrecht VIII. Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Pfarrer und Kirchenbeamte VIII. Das Diakonenamt IIIV. Das Ehrenamt C. Das Leben in der Kirchengemeinde Das Recht des Gottesdienstes VIII. Das ius liturgicum VIII. Der Ablauf und die Ordnung des Gottesdienstes VIII. Die mit der Feier des Gottesdienstes beauftragten Amtsträger Pfarrer, Prädikanten, Lektoren IIIV. Das Recht des Abendmahls Amtshandlungen (Kasualien) VIII. Die Taufe und das Patenamt VIII. Die Konfirmation VIII. Die kirchliche Trauung IIIV. Die Bestattung Weitere Tätigkeitsbereiche der Kirchengemeinden Vermögensverwaltung und Haushaltswesen Gemeindeaufsicht und Visitation Abschnitt. Die Landeskirche Das Landeskirchentum in Deutschland VIII. Die landeskirchliche Organisation, ihre Entwicklung und ihre Probleme VIII. Landeskirche, Provinzialkirche, Gliedkirche VIII. Gemeinsamkeiten und Grundstrukturen der evangelischen Kirchenverfassungen Die Synoden VIII. Allgemeines VIII. Zusammensetzung, Aufgaben und Arbeitsweise VIII. Die Synode als Kirchenparlament? XII

14 Inhaltsverzeichnis IIIV. Die Synodalausschüsse Das Verhältnis der Synoden zu anderen kirchenleitenden Organen Das personale Leitungsamt Bischof, Präses, Präsident VIII. Einleitung VIII. Das Bischofsamt nach evangelischem Verständnis Die kirchenverfassungsrechtliche Stellung der Bischöfe Aufgaben und Funktionen Wahl und Amtszeit Das Verhältnis des Bischofs zu den anderen Organen das synodale Bischofsamt und die apostolische Sukzession Weitere Träger eines bischöflichen Amtes VIII. Die leitenden Pfarrer in den Landeskirchen ohne Bischofsamt Präses und Kirchenpräsident Kirchenleitung und -verwaltung VIII. Das Verhältnis von Kirchenleitung und Kirchenverwaltung VIII. Die Organe der kirchlichen Verwaltung (Konsistorien) Zusammensetzung Aufgaben und Stellung der kirchlichen Verwaltungsorgane Das Verhältnis der Konsistorien zu anderen Organen VIII. Die Organe der institutionellen Kirchenleitung (Kirchenregierung) Episkopalbehördliche und synodale Kirchenleitungen Gemischte Kirchenleitungen Zusammensetzung und Wahl der Kirchenleitungen Aufgaben und Kompetenzen Die Gerichte der evangelischen Kirchen VIII. Die Gerichtsbarkeit der evangelischen Kirche Gerichte für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten Disziplinargerichte Allgemeine Verwaltungsgerichtsbarkeit Verfassungsgerichtsbarkeit VIII. Die Zusammensetzung der Gerichte und das Gerichtsverfahren VIII. Das Lehrbeanstandungsverfahren Die kirchliche Mittelstufe VIII. Aufgaben und Bedeutung der kirchlichen Mittelstufe VIII. Organe der kirchlichen Mittelstufe, insbes. die Superintendenten Kirchliche Werke und Einrichtungen die Diakonie VIII. Allgemeines zu den kirchlichen Werken und Einrichtungen und zur Diakonie VIII. Die staatskirchenrechtliche Bedeutung der Zuordnung der Diakonie und anderer rechtlich selbständiger Einrichtungen und Werke zur Kirche VIII. Rechtliche Regelungen zur Verbindung der selbständigen Träger kirchlicher Einrichtungen und Werke mit der Kirche Abschnitt. Die EKD und die Zusammenschlüsse von Kirchen Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) VIII. Die EKD als Gemeinschaft ihrer Gliedkirchen VIII. Aufgaben und Tätigkeitsbereiche der EKD XIII

15 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de VIII. Die Organe der EKD und das Kirchenamt Die Synode der EKD Die Kirchenkonferenz Der Rat der EKD und sein Vorsitzender Das Kirchenamt der EKD und andere Einrichtungen IIIV. Die Gesetzgebung der EKD Zusammenschlüsse von Gliedkirchen der EKD VIII. Die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD) Allgemeines Organe der VELKD VIII. Die Union Evangelischer Kirchen in der EKD (UEK) und die Evangelische Kirche der Union (EKU) Allgemeines Organe der UEK VIII. Die Integration von VELKD und UEK in die EKD das Verbindungsmodell IIIV. Der Reformierte Bund und die Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen Weitere Zusammenschlüsse und kirchliche Organisationen Sachverzeichnis XIV