Going H me. Der Rückkehrhilfe-Newsletter des BFM und der IOM Nr. 1/10. Editorial März Inhalt

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1 Going H me Der Rückkehrhilfe-Newsletter des BFM und der IOM Nr. 1/10 Editorial März 2010 Liebe Leserinnen und Leser Im Gleichklang mit den erhöhten Asylgesuchszahlen aus dem Vorjahr und den aktuellen Zahlen sind die Rückkehrhilfezahlen momentan hoch: Die Länderprogramme, allen voran Irak und Nigeria, verzeichnen enormen Zuwachs, die individuelle Rückkehrhilfe wird stark genutzt und ebenso ist die direkte Ausreise ab EVZ an verschiedenen Standorten in der Schweiz zu einer festen Säule der Schweizer Migrationspolitik geworden. Die Rückkehrhilfe als Ventil, als menschliche Alternative zum weiteren, oftmals illegalen Verbleib in der Schweiz, wird benutzt und die Wege und Angebote scheinen in der Zielgruppe auf Interesse und Anklang zu stossen. Kosten und Nutzen dieser Programme sind erwiesen und die Signale an die Politik sind klar. Auch international bietet die Schweizer Rückkehrhilfe ein Parkett sich zu präsentieren, den nationalen Zugang zu zeigen und in der Folge interessante finanzielle und inhaltliche Synergien zu schliessen. Einige dieser Themen werden nachfolgend von den Autorinnen und Autoren aufgenommen und im Detail beleuchtet. Ich hoffe, dass Sie diese Erläuterungen zu unserer Arbeit anregend finden. In eigener Sache darf ich Sie informieren, dass ich auf den Frühsommer hin das Berner IOM Büro verlassen werde, um mein neues Aufgabengebiet bei IOM Genf anzutreten. Details zu meiner Nachfolge werden Ihnen allen bald mitgeteilt, doch in der Zwischenzeit können Sie in bewährter Weise auf die Verbindlichkeit und das Engagement von IOM Bern zählen. In diesem Rahmen möchte ich mich bei Ihnen allen für die gute Zusammenarbeit bedanken. Ich werde mich immer gerne an meine Zeit hier in Bern und an die vielen Projekte und Erfahrungen erinnern. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre und danke Ihnen im Namen des ganzen IOM Bern Teams herzlich für die effektive Kooperation. Inhalt 1. Schwerpunktthema: Rückblick 2009 & Ausblick Reorganisation des BFM - RKHP Westbalkan für vulnerable Personen aus Serbien, Bosnien- Herzegowina und Kosovo sowie für Minderheitenangehörige Kosovos - Rückmeldungen der IOM Vertretungen in Sarajevo, Belgrad und Pristina zum RKHP Westbalkan - Rückkehrhilfeprogramm Georgien: Rückblick 2009 / Ausblick Jahreszahlen Rückkehrhilfe 2009 und die Entwicklung seit Individuelle Rückkehrhilfe: Tendenzen Rückblick und Ausblick Stimmen aus den RKB und EVZ: - IOM REZ Basel und Zürich-Flughafen N. Artuc-Joerin - RKB Aargau C. Zurflüh und E. Garcia - REZ Kreuzlingen / Altstätten C. Fürst - RKB Tessin M. Studer 3. Strukturhilfe und PiM - Demokratische Republik Kongo (DRK), Kinshasa 4. Rückkehrhilfe-Konkretgeschichten - Kosovo, Peja 5. Varia - Ein schweizerisches U-Boot auf Mission in Abuja, Nigeria - What s new? - Veranstaltungen Mit herzlichen Grüssen Erika Laubacher-Kubat Seite 1

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6 Going H me Rückkehrhilfe-Newsletter März 2010 Die Entwicklung der letzten fünf Jahre zeigt 2009 einen neuen Höchststand bei den Länderprogrammen. Dafür verantwortlich waren in erster Linie die zwei Programme Irak mit 158 Ausreisen und Nigeria mit 133 Ausreisen. Die Zahlen waren dreimal höher als 2008 mit 53 respektive 41 Ausreisen. Im Rahmen der drei übrigen Länderprogramme kehrten 2009 ebenfalls mehr Personen zurück als im Vorjahr: im Programm Westbalkan 77 (2008: 46), im Programm Georgien 59 (54) und im Ausländerbereich 10 (7). Individuelle Rückkehrhilfe: Tendenzen 2009 Claire Potaux, IOM Bern Im Jahr 2009 ist die Anzahl Mandate für eine individuelle Rückkehrhilfe im Rahmen des Reintegrationsprogramms R.A.S. (Reintegration Assistance Switzerland) spektakulär gestiegen: von 266 Mandaten im Jahr 2008 auf 371 Mandate im 2009, was einem Anstieg von 40% entspricht. Damit ist die Anzahl Dossiers seit Projektstart 2002 von weniger als 50 pro Jahr ab 2004 kontinuierlich auf 371 Dossiers im Jahr 2009 geklettert, in dem 554 Personen in 57 verschiedene Länder auf allen Kontinenten zurückgekehrt sind. Dank diesem Projekt konnten Männer, 127 Frauen, 64 Jungen und 56 Mädchen nach ihrer Rückkehr bei der Wiedereingliederung unterstützt werden R.A.S. pro Jahr wurden in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz Genf und dem Service de la Population des Kantons Waadt zwei kantonale Projekte zur Rückkehrund Reintegrationshilfe für Personen im Ausländerbereich erarbeitet. Im Rahmen dieser kantonalen Projekte wurden im Verlauf des Jahres 92 Dossiers bearbeitet. Ein Blick auf die geografische Verteilung der Mandate offenbart Folgendes: Die Zahl der Mandate für Asien ist gestiegen, Europa ist wieder die wichtigste Rückkehrregion, während die Anzahl Mandate für Afrika und vor allem Lateinamerika und der Karibik gesunken ist. Dies insbesondere aufgrund der Lancierung der kantonalen Projekte, deren Dossiers in diesen Regionen nicht mehr innerhalb des Projektes R.A.S. bearbeitet werden Die wichtigsten Rückkehrländer dieses Jahres waren Kosovo (49 Mandate), Serbien (45), Mongolei (34), Nepal (22), Gambia (20), Bosnien und Herzegowina (17) sowie Bangladesh (10). In den Ländern des Westbalkans wurde eine starke Zunahme verzeichnet, wobei diese Länder schon oft die Liste im Bereich der individuellen Rückkehr angeführt hatten. Die Häufung der Fälle aus der Mongolei hingegen ist neu und auf die neue Partnerschaft mit einer lokalen NGO zurückzuführen, die vor Ort die benötigte Unterstützung bieten kann. 323 der 371 Mandate wurden von der Sektion Rückkehrhilfe des BFM erteilt. Die restlichen 48 stammten von anderen Institutionen: 19 von den Kantonen (Basel, Bern, St. Gallen, Zürich, Rotes Kreuz Tessin), 29 vom Service Sociale Internationale (9 Fälle vom SSI allein finanziert, 20 zusammen mit dem BFM), und ein Mandat wurde von einer Privatperson finanziert. In 68% der Fälle diente die Unterstützung dem Aufbau eines Kleinbetriebs oder der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; 21% der Personen beantragten Wohnraumunterstützung. Die Kategorien von Kleinbetrieben und Erwerbstätigkeiten sind sehr unterschiedlich: 24% der Personen wollten einen Laden eröffnen, 18% haben sich für ein landwirtschaftliches Projekt entschieden, 15% für ein Taxiprojekt, 14% sind in das Handwerk oder die Produktion eingestiegen und 9% ins Gastgewerbe. Restaurant 9% Handwerk/Produktion 14% Coiffeur 3% Afrika 24% RAS 2009 nach Kontinenten Asien 32% Amerika 4% Kategorie der Kleinunternehmen Internet 4% Andere 10% Taxi/Transport 15% Nicht definiert 3% Europa 40% Landwirtschaft 18% Laden/Handel 24% Seite 6

7 Going H me Rückkehrhilfe-Newsletter März Rückblick und Ausblick Stimmen aus den RKB und EVZ: IOM REZ Basel und Zürich-Flughafen N. Artuc-Joerin Seit Ende 2008 hat IOM im Rahmen eines Pilotprojektes das Mandat an den Flughäfen Zürich-Kloten und Genf-Cointrin Rückkehrhilfe anzubieten. Stellvertretend für die Rückkehrer vom Flughafen Zürich und als neue Herausforderung im Jahr 2009 möchte ich den Fall von zwei Männern aus Kamerun aufzeigen. Der Flughafen Zürich mit dem direkten Vollzug ab Transit bedeutet für IOM REZ immer besonders intensive Arbeit. Aufgrund des Mandats von IOM und der Tatsache der geschlossenen Situation im Transit werden wir nur auf Wunsch der Gesuchsteller aktiv und haben vor Ort kein Büro. Wünscht ein Gesuchsteller mit IOM REZ nach Hause zurückzugehen, haben wir jeweils 15 Tage Zeit, um die Ausreise zu organisieren. Während dieser kurzen Frist musste also ein Termin mit Vertretern der kamerunischen Botschaft vereinbart werden, damit die Heimreise organisiert werden konnte. Ansonsten wären die Personen ins Ausschaffungsgefängnis überstellt worden. Ein Vorsprachetermin konnte in diesem Fall 3 Tage vor Ablauf der Frist vereinbart werden und hier bin ich froh, um die kompetente und wohlwollende Unterstützung meiner Kollegin im BFM. Die Flughafenpolizei begleitete die beiden Männer aus Kamerun und mich nach Bern-Wabern zum Vorsprachetermin. Die Rückkehrer hätten nicht unterschiedlicher sein können. Der eine im Anzug, englisch sprechend, statthafte Figur, glattrasierter Kopf und der andere mit kurzen Locken, in Jeans, französisch sprechend und weicher Stimme. Dennoch hatten sie im Transit eine Gemeinschaft gebildet: Beide sassen sie im gleichen Boot! Etwas angespannt gingen sie zum Vertreter der Botschaft. Als dieser ihnen nach einer kurzen Befragung ein LP zusicherte, schienen sie sichtlich erleichtert zu sein und baten uns sogar um ein gemeinsames Erinnerungsfoto. Es war schliesslich der erste und einzige Tag an dem sie etwas von der Schweiz sahen. Am letzten Tag der Ausreisefrist begleite ich die beiden Herren zum Gate, wo sie die Maschine nach Douala nahmen. Sie schienen sogar gemeinsame Pläne nach ihrer Rückkehr in Kamerun zu haben, obwohl keiner von beiden die Sprache des anderen richtig beherrschte. RKB Aargau C. Zurflüh und E. Garcia Frau J. reiste Ende August 2008 aus, gab sich jedoch nach Ankunft auf dem Flughafen in Addis Abeba nicht zu erkennen und ihre Spur verlor sich somit. Immer wieder erinnerte ich mich an diese Klientin - sie war einer meiner Ersten - und ich fragte mich, was wohl aus ihr geworden ist. Denn bei der ersten Projektbesprechung stellte uns Frau J. einen fünfzehnseitigen, gut durchdachten und detaillierten Businessvorschlag ihres einmaligen Projektes "Rindermast" vor. Anfang Dezember 2009 erhielten wir dann von der IOM die Rückmeldung, dass die Umsetzung des Projektes von Frau J. schliesslich im Juni 2009 stattfand: Die Rückkehrerin habe nach längeren Überlegungen das Projekt Rindermast nun erfolgreich realisiert und dieses werde durch das Monitoring als vielversprechend eingestuft. Diese Rückmeldung war für uns das Highlight des Jahres Wir sind davon überzeugt, dass die individuelle Unterstützung durch IOM vor Ort massgeblich zur Realisierung dieses Projektes mitgeholfen hat. Nebst Highlights erleben wir in der Rückkehrberatung Kanton Aargau auch andere Situationen: Frustmomente bilden bspw. immer wieder unrealistische Forderungen seitens unserer Klientinnen und Klienten im Zusammenhang mit ihren Projekten. So vorgekommen bspw. im letzten Jahr, als einige Businesspläne bei uns eingereicht wurden, bei welchen enorme Export- oder Fahrzeugkosten angefallen wären. Diese waren z.t. dermassen hoch, dass sie die zur Verfügung gestellte Rückkehrhilfe um ein Mehrfaches überschritten hätten. Ebenfalls stellten wir bei diesen Projekten fest, dass die Grundlage für eine nachhaltige Integration im Heimatland fehlte. Mit solchen Situationen sehen wir uns allerdings nur selten konfrontiert. Gefragt sind dann Geduld sowie interkulturelles Verständnis, um die Klienten zwar freundlich aber auch bestimmt auf die finanziellen Grenzen hinzuweisen und sie professionell zu beraten. Wir begegnen dem trotz allem stets mit viel Freude, Elan und sehen dies als eine spannende Herausforderung unseres RKB-Alltags im Jahr 2010! Seite 7

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10 Going H me Rückkehrhilfe-Newsletter März 2010 Die Familie S. ist sowohl mit der Vorbereitungszeit in der Schweiz durch die Rückkehrberatungsstelle wie auch mit der Begleitung während der Projektumsetzung durch IOM zufrieden. Mit der Rückkehrhilfe konnte sich die Familie eine langfristige Perspektive im Kosovo erarbeiten. Aufgrund der Anstellung des Sohnes ist die Familie ein Jahr nach ihrer Rückkehr von Peja nach Pristina umgezogen, wo sie in einer Mietwohnung lebt. 5. Varia Ein Schweizerisches U-Boot auf Mission in Abuja, Nigeria Pietro Mona, IOM Abuja U-Boote. So werden inoffiziell die internationalen Konsulenten bei der Kommission der Economic Community of West African States (ECOWAS) genannt. Finanziert vom BFM und unter Vertrag bei der IOM, arbeite ich dort seit September 2009 beim Department for Free Movement of Persons. Dieses Departement ist innerhalb der ECOWAS verantwortlich für die Migrationspolitik. Seit 1979 besteht zumindest auf dem Papier die Personenfreizügigkeit innerhalb der ECOWAS Region. Ein Grossteil der intra-regionalen Arbeitsmigration von mehreren Millionen Menschen bleibt allerdings weiterhin irregulär; dies aufgrund mangelhaften Wissens, korrupter Systeme und dem Fehlen eines politischen Willens, die Beschlüsse von 1979 auch umzusetzen. Ich unterstütze dabei das Departement in der Erarbeitung von verschiedenen Massnahmen für die verbesserte Umsetzung der Personenfreizügigkeit. Menschen aus Westafrika migrieren zunehmend auch in andere Regionen der Welt. Obwohl die internationale Migration lediglich einen Bruchteil im Vergleich zur intra-regionalen Migration ausmacht, ist sie eine wachsende Herausforderung sowohl für die Destinations- als auch für die Herkunftsländer eine Herausforderung, die jedoch auch zum Mehrwert werden kann. Als Antwort darauf hat die ECOWAS 2008 einen Common Approach on Migration verabschiedet. Dessen Umsetzung ist wichtigster Bestandteil meines Pflichtenhefts. Mit der finanziellen Unterstützung der spanischen Regierung, die 10 Mio. Euro zur Verfügung gestellt hat, erarbeiten wir zurzeit den Rahmen und die Bedingungen, um Projekte in allen Mitgliedsstaaten umsetzen zu können. Die Arbeit bei der ECOWAS ist wirkliches Neuland, zumal die Umstellung von der durchorganisierten, schweizerischen Bundesverwaltung zur nicht immer effizienten Kommission in Abuja einiges an interkultureller Kompetenz abverlangt. Der Einsatz lohnt sich allerdings, denn durch die Unterstützung einer regionalen Organisation gewinnt die Schweiz an beträchtlicher Präsenz vor Ort. Auch gegenüber Nigeria, dem wesentlichsten Mitgliedstaat der ECOWAS, kann eine verbindliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit direkter und konkreter signalisiert werden dies insbesondere hinsichtlich der Lancierung der Migrationspartnerschaft. What s new geberin dieses Newsletters) konkretisierte im 2009 die Idee, Produkte von Rück- kehrenden ins Sortiment des Kommunikationsmaterials zu aufzunehmen. Nach der Recherche von IOM Bern nach geeigneten Rückkehrhilfeprojekten hat sich die AG RüKo für Grusskarten aus Nepal entschieden. Herr L., der im August 2009 nach Kathmandu zurückgekehrt ist und eine Kunstgalerie eröffnet hat, freute sich sehr auf die Anfrage zur Produktion von Weihnachtskarten. Er präsentierte Anfang Oktober eine Auswahl von Karten, worauf eine Bestellung von 200 Exemplaren erfolgte. Die Karten wurden dann hauptsächlich als Weihnachtskarten von IOM Bern verwendet. Falls Interesse an der Bestellung weiterer Karten (bspw. für spezielle Anlässe) besteht, wenden Sie sich bitte an IOM Bern (skyburz@iom.int). Veranstaltungen Die Arbeitsgruppe Rückkehrhilfe Kommunikation (AG RüKo, Heraus- - Am 8./9. September 2010 findet in Biel eine zweitägige, simultanübersetzte Ausbildungsveranstaltung für die deutsch- und französischsprachigen RKB statt. Die Anmeldeunterlagen werden im April 2010 verschickt. Seite 10

11 Going H me Rückkehrhilfe-Newsletter März 2010 Impressum Herausgeber: BFM und IOM, Rückkehrhilfe Kommunikation (RüKo) Redaktion: Saskia Schenker, BFM Sonja Kyburz, IOM Layout: Fabio Pisanello, BFM Milena Siegenthaler, BFM Mitarbeit: Erika Laubacher, IOM Thomas Lory, BFM Kontakt: BFM: IOM: info@bfm.admin.ch bern@iom.int Internet: Seite 11