Bürgerbeteiligung und Mediation, Flächensicherung und management: Worauf kommt es an? Svenja Haverkamp, Servicestelle Windenergie Kreis Steinfurt

Transkript

1 Bürgerbeteiligung und Mediation, Flächensicherung und management: Worauf kommt es an? Svenja Haverkamp, Servicestelle Windenergie Kreis Steinfurt

2 Inhalte des Vortrages - Ziel energieautark 2050 Windenergie Strategie: Windpotenziale Leitlinien Bürgerwindpark Flächensicherung Servicestelle Windenergie: Bürgerbeteiligung und Mediation

3 Der Zukunftskreis Gesamtfläche: km 2 24 Städte und Gemeinden ha Landwirtschaft = 67 % ha Wald = 14 % Einwohner Wohngebäude Arbeitnehmer Unternehmen PKW, Motorräder LKW

4 Unser Ziel

5 Ausgangssituation Energieverbrauch Energieerzeugung und -verbrauch GWh/a Endenergieverbauch

6 Szenario Masterplan 100 % Klimaschutz ~5.800 GWh/a Endenergieverbrauch

7 Strategie Windenergie Kreis Steinfurt Ausbau der Windenergie ist zentrales Ziel für energieautark Schritt : Wo kann man Windkraftanlagen bauen? Ermittlung Potenzial-Flächen (2011) als kreisweite Windpotenzialanalyse nach Abstandskriterien (z.b. 750m zu Siedlungen, 450m zu Einzelhäusern im Außenbereich, 150m zu Autobahnen etc.). Planungshilfe für Kommunen inkl. späterer artenschutzfachlicher Betrachtung. Tabukriterien Pufferzonen um Tabukriterien Weißflächen

8 Stadt Steinfurt Ampel-Karte bzw. Wind-Atlas

9 Strategie Windenergie Kreis Steinfurt Ohne einen breiten gesellschaftlichen Konsens ist der Ausbau der Windenergie nur sehr begrenzt möglich! 2. Schritt: Wie erreichen wir mit Windparks große Akzeptanz und regionale Wertschöpfung? Entwicklung Leitlinien Bürgerwindpark (2011)

10 2. Schritt: Leitlinien Bürgerwindparks Alle Gruppen im Umfeld werden am Projekt beteiligt. o Grundeigentümer, Anwohner, Landwirte, Bürger, Gemeinden, kommunale Einrichtungen Faire Teilhabe der nicht direkt profitierenden Flächeneigentümer, Anwohner und sonstigen Betroffenen. o Entschädigung nicht mit dem Schwerpunkt auf die direkten Anlagenstandorte Sicherstellung einer direkten konzeptionellen und finanziellen Bürgerbeteiligung. o Mindestanteil von 25% des Eigenkapitals in Händen einzelner Bürger (außerhalb der Gruppe der Flächeneigentümer in der Windvorrangzone) Vermeidung von Mehrheitsbeteiligungen. Geringe Mindestbeteiligung ab Euro. Einbeziehen der regionalen Stadtwerke als Vermarktungspartner. Einbeziehen der regionalen Sparkassen und Volksbanken zur Finanzierung des Fremdkapitals bzw. der Einzeleinlagen.

11 Nach Schritt 1 und 2: Flächensicherung Ergebnisse der Potenzialanalyse gingen exklusiv an die Bürgermeister als Hilfe zur kommunalen Planung Entwicklung der Bürgerwindleitlinien in einer breiten Arbeitsgruppe (Bürgermeister, Stadtwerkevertrer, Landwirtschaft, Kreis Steinfurt) führte zu Sensibilisierung und Aufbruchstimmung zudem rechtssicher und üblich Gespräche der Kommunen mit den Flächeneigentümern Verbindende Elemente: Kreis Steinfurt und der Westfälische Landwirtschaftsverband Ziel: Flächensicherung für Bürgerwindparks/Keine Verpachtung an Externe. Weg: Flächenbesitzer gründen GbR, deren Vertrag externe Verpachtung der Flächen ausschließt.

12 3. Schritt: Die Servicestelle Windenergie Ziel Umsetzung Potenziale laut Analyse 2011 (bzw. weitere Forschung) unterstützt nur Projekte, die die Leitlinien Bürgerwindpark einhalten keine formellen, nur informelle Aufgaben begleitet Prozess Windenergieausbau auf allen Ebenen zentrale Anlaufstelle für alle Akteure Wissen zu Planung, Genehmigung, Naturschutz, Recht nur allgemeine Grundlagen... Büro im Amt für Klimaschutz und Nachhaltigkeit ein über LEADER gefördertes Pilotprojekt bisher einzigartig in Deutschland

13 Serviceleistungen all in Information und Transparenz für Bürger (zentraler Ansprechpartner, öffentliche Vorträge, Internetseite als Informationsportal, Erarbeitung Wind-Broschüre s. Abb. rechts) Allgemeine Workshops Verleih von Fachliteratur Potenzialanalysen als Planungs- und Prozesshilfe (derzeit laufend: Repowering) Beratung / Vermittlung / Vernetzung Interessenausgleich und politische Impulse (Runder Tisch Windenergie) Konfliktmanagement (Mediation) Verknüpfung zu weiteren Projekten, z.b. Unser Landstrom und Forschung zu Speichertechnologien

14 Neue Internetseite - Impressionen

15 Info-Broschüre Wissenswertes über Windkraft : Karte: Derzeitige Standorte von Anlagen Rechtliche Rahmenbedingungen für Ausweisung neuer Standorte und Genehmigung Schallemissionen, Schattenwurf Landschaftsbild, Flächenbedarf und Ausgleich Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse, Energiebilanz von Windkraftanlagen, Vorteile für die regionale Wertschöpfung, Leitlinien Bürgerwindpark, Versorgungssicherheit und regionale Strommarke Repowering, Stromnetze, Speicherung Strompreis Zeche zahlen oder investieren in die Zukunft? Download auf Internetseite und Printexemplare für Bürger ab 2014 NRW-weit über die EnergieAgtentur.NRW erhältlich

16 Bürgerbeteiligung? Servicestelle als kompetenten Ansprechpartner Anliegen von Bürgern bearbeiten Kommunen und Projektträger immer wieder auf möglichst frühzeitige Beteiligung (informell!) hinweisen Bürger auf langen Zeitraum der Planung hinweisen Ehrlich und deutlich sein (Energiewende als Kulturwende, St. Florian Prinzip ), auch Probleme ansprechen Hol- und Bringschuld beachten: Habe ich alles getan, dass man sich ohne Probleme informieren kann? Man wird niemals jeden erreichen! Zielgruppenorientierung, Fragen aufgreifen (s. Broschüre, Internetseite, facebook) Bilder schaffen Gedanken!

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18 Mediation? Neutrales und ergebnisoffenes Verfahren zur Konfliktlösung Besser: so gut informieren und frühzeitig beteiligen, dass Konflikte sich nicht verhärten Kommunikation ist alles! Z.B. regionale Gesprächsrunden und Netzwerkarbeit. Betreuung dieser Verfahren durch externe Mediatoren Mediatoren-Pool Servicestelle Wind fragt nach Bereitschaft zur Mediation/nimmt Wunsch nach Mediation auf Ausschreibung und Auswahl Mediator vermittelt grundlegende Informationen zum Konflikt an Mediator/führt erste Gespräche Gibt Kontaktinformationen der Medianten weiter (Datenschutz!) Unterstützt Termine durch Räumlichkeiten/Technik etc. Wird ggf. in weitere Termine (z.b. für Fachinformationen) eingebunden

19 Worauf kommt es an? Flächensicherung In breitem Konsens Leitbild zu regionaler Wertschöpfung und Akzeptanz über Bürgerbeteiligung erarbeiten Bürgerwindparks Parallel/vorher/nachher aber zeitnah Potenziale ermitteln Das Leitbild wirksam machen (Ö-Arbeit, HvB Beschluss etc. ACHTUNG auf kommunaler Ebene/Ratsbeschlüsse: keine Abwägungsfehler begehen/sich nicht angreifbar machen!) Kommunen und Flächeneigentümer an einen Tisch holen, Leitbild verankern (Mittler nutzen z.b. Verbände, Vereine etc.) Bürgerbeteiligung So früh wie möglich informell Zielgruppenorientiert (Broschüren, Internet, Pressearbeit) Ehrlich und transparent (auch Fehler und offene Fragen sind ok) Mediation Am besten, wenn gar nicht nötig! Mediatoren-Pool mit qualifizierten und passenden Mediatoren

20 Windpark Hollich Mein Windrad Mein Strom Meine Region Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie Fragen?