Axel Kokemoor/Karl Kroeschell Klaus Slapnicar/Rainer Wedde (Hrsg.) Recht im Dialog. Gedächtnisschrift für Rainer Wörlen. Nomos

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1 Axel Kokemoor/Karl Kroeschell Klaus Slapnicar/Rainer Wedde (Hrsg.) Recht im Dialog Gedächtnisschrift für Rainer Wörlen Nomos

2 Axel Kokemoor/Karl Kroeschell Klaus Slapnicar/Rainer Wedde (Hrsg.) Recht im Dialog Gedächtnisschrift für Rainer Wörlen Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Die Deutsche Nationalbibliothek lists this publication in the Deutsche Nationalbibliografie; detailed bibliographic data is available in the Internet at ISBN Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. This work is subject to copyright. All rights are reserved, whether the whole or part of the material is concerned, specifically those of translation, reprinting, re-use of illustrations, broadcasting, reproduction by photocopying machine or similar means, and storage in data banks. Under 54 of the German Copyright Law where copies are made for other than private use a fee is payable to»verwertungsgesellschaft Wort«, Munich.

4 Vorwort Mit Erschütterung wurde die Nachricht vom überraschenden Tod Rainer Wörlens am 3. November 2009 aufgenommen. Viele hatten erst wenige Tage zuvor mit ihm gesprochen oder einen Brief von ihm mit seinem seinerzeit neu erschienenen Buch zum Erbrecht erhalten. Nicht allen, die ihm gern die letzte Ehre erwiesen hätten, war es möglich, zu seiner Beerdigung am 21. November 2009 nach Schmalkalden zu kommen. Nach anfänglichen Überlegungen, seiner mit einem wissenschaftlichen Kolloquium zu gedenken, waren sich die Hochschullehrer für Wirtschaftsrecht an Fachhochschulen auf ihrer 20. Jahrestagung im Juni 2010 in Osnabrück einig, Rainer Wörlen mit einer Gedächtnisschrift zu ehren. Diese liegt nun vor, doch bis zu ihrem Erscheinen war es ein langer Weg. Zur 21. Jahrestagung im Jahr 2011 in Dresden legte Klaus Slapnicar ein Konzept vor. Die Finanzierung des Projekts hatte Holger Senne umgehend durch Einrichtung eines Spendenkontos eingeleitet. Nach Abgabe aller Manuskripte Mitte 2012 wurde aber klar, dass die überwältigende Zahl von Mitwirkenden die vereinbarte Seitenzahl bei weitem übertraf. Dies machte die Suche nach einem neuen Verlag erforderlich. Glücklicherweise konnte im Spätherbst 2012 der Nomos-Verlag für das Projekt gewonnen werden. Zudem gab es weitere Spendenzusagen, auch wenn die Fakultät Wirtschaftsrecht der FH Schmalkalden ihre Zusage relativierte. Vor allem die finanzielle Großzügigkeit der Deutschen Wirtschaftsjuristischen Gesellschaft sowie der Wohnungsbaugenossenschaft UNION eg und der Mitan AG machten das Erscheinen doch noch möglich. Das Leitmotiv, unter dem Rainer Wörlens in Form wie Umfang einzigartige Publikationstätigkeit stand, war die klare Ausrichtung auf die Wissensvermittlung im Dialog mit den Studierenden. Dies ist der Anlass, die ihm zu Ehren erscheinende Gedächtnisschrift unter das Motto: Recht im Dialog zu stellen. Die Vielzahl der Themengebiete zeigt die Breite seines Schaffens. Allen Spendern sei an dieser Stelle ausdrücklich gedankt! Ohne sie wäre es nicht möglich gewesen, Rainer Wörlen kurz vor seinem 67. Geburtstag anlässlich der 23. Jahrestagung der Hochschullehrer für Wirtschaftsrecht an Fachhochschulen im Mai/Juni 2013 in Merseburg nun endlich gebührend ehren zu können. Die Zahl derjenigen, die durch einen Beitrag oder eine Spende das Projekt unterstützt haben, ist gewaltig. Sie verdeutlicht das hohe fachliche wie menschliche Ansehen, das der gesellige Besitzer der schönsten Ente Deutschlands und passionierte Hobby- Sportler allseits genoss. Er soll uns unvergessen bleiben! Die Herausgeber 7

5 Biografisches Rainer Wörlen wurde am 26. Juli 1946 in Mittenwald/Oberbayern geboren und wuchs ab 1951 in Mettmann im Rheinland auf. Nach einer Banklehre studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Lausanne. Sein Studium schloss er 1975 und den juristischen Vorbereitungsdienst 1978 ab und war bis zu diesem Zeitpunkt auch als zunächst studentische, später wissenschaftliche Hilfskraft bei seinem geistigen Ziehvater Prof. Dr. Dr. Winfried Trusen ( 1999) an der Universität Würzburg tätig. Fachlich wie auch persönlich nachhaltig geprägt wurde Wörlen, wie er immer wieder betonte, gleichermaßen durch seinen Doktorvater Prof. Dr. Dr. h. c. Karl Kroeschell, dessen geschäftsführender Assistent er am Institut für Rechtsgeschichte und geschichtliche Rechtsvergleichung der Universität Freiburg im Breisgau von 1978 bis 1981 war. Nach der Promotion arbeitete Rainer Wörlen von 1981 bis 1986 als Dezernent am Amt für Agrarordnung in Münster, bis er 1986 einen Ruf an den Fachbereich Versicherungswesen der Fachhochschule Köln erhielt. Von dort wechselte er 1994 an die Fachhochschule Anhalt (Abt. Bernburg) und im Anschluss 1995 an die Hochschule Harz in Wernigerode, von wo aus er zum 1. September 1996 als Gründungsprofessor an den neuen Fachbereich Wirtschaftsrecht der Fachhochschule Schmalkalden berufen wurde. Bekannt wurde Wörlen vor allem durch seine zahlreichen Lehrbücher, in denen er komplizierte Rechtszusammenhänge in einfacher Sprache klar, verständlich und unterhaltsam aufzeigte und so den Studienerfolg mehrerer Studierendengenerationen nachhaltig prägte. Was wenigen Lehrbuchautoren bislang gelang und stilbildend wirkte, zeichnet die Arbeit des Verstorbenen aus: mit dem Leser in einen Dialog zu treten ging Rainer Wörlen in den Vorruhestand, ohne seine Veröffentlichungsaktivitäten zu reduzieren. Nur zweieinhalb Jahre später, am 3. November 2009 verstarb er völlig überraschend im Alter von 63 Jahren beim Joggen an seinem Wohnort in Königswinter bei Bonn. 9

6 Inhaltsverzeichnis Beiträge zu geistesgeschichtlichen Grundlagen des Rechts Klaus Slapnicar Palandts erster unverschuldeter Karriereknick ein junger Jurist mit Recht gegen die Konvention 19 Klaus Hübner Der junge Jurist eine Beilage der Deutschen Juristen-Zeitung Holger Senne Die Glockenläuterin oder Vermutungen über das Recht 65 Beiträge zum Allgemeinen Teil des BGB Ulf Müller Die Stellung der Heimat im Zivilrecht 85 Bernd Richter Das Namensrecht der politischen Gruppierungen FREIE WÄHLER im Spannungsfeld von 12 BGB und 4 PartG 102 Stephan Kreissl Zum Begriff des Verbrauchers in 13 BGB 123 Karin Metzler-Müller Demenz ein Rechtsproblem im Verein 146 Beiträge zum Schuldrecht des BGB Peter Förschler Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten als Verzugsschaden 173 Sabrina Amarell Das Pfändungsschutzkonto im Fokus der aktuellen Rechtsprechung zu Entgeltklauseln 187 Norbert Tonner Behandelt das BGB das Leasing stiefmütterlich?

7 Inhaltsverzeichnis Eckhard Flohr Dogmatik der Vertriebsverträge 209 Ernst Führich 20 Years of the Package Tours Directive and its Implementation in Germany 224 Katrin Hesse-Schmitz Versicherungsrecht in der Wirtschaftspraxis: Die Haftung von Minderjährigen nach 828 Abs. 2 BGB 235 Beitrag zum Sachenrecht des BGB Rainer Hartmann Die zwiespältige Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Ausdruck des verkrampften Umgangs mit ihrer noch jungen Rechtsfähigkeit 253 Beiträge zum Familienrecht des BGB Marc Eckebrecht Familienrecht als Bestandteil des Gesundheitsrechts Rechtsfragen des Familienrechts in der Praxis der Heilberufe dargestellt am Beispiel der Kindesvertauschung sowie der Patientenverfügung 267 Kerstin Walther-Reining Ehetypen als Grundlage für die gesetzliche und vertragliche Regelung des Ehegüterrechts 299 Beiträge zum Erbrecht des BGB Christiane Uri Das Wohnraummietverhältnis bei Tod des Mieters Sonder- und Gesamtrechtsnachfolge mit praktischer Konsequenz 309 Fritz-René Grabau Deutsch-portugiesische Erbfälle 332 Beiträge zum Handels- und Gesellschaftsrecht Beatrix Weber Recht und Nachhaltigkeit: Von der politischen Strategie in den Unternehmensalltag 341 Rainer Wedde Teure Billigkeit Neues zum Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters

8 Inhaltsverzeichnis Bernd Eckardt Paradigmenwechsel durch den EuGH: Von der analogen zur unmittelbaren Anwendung der Arbeitnehmerschutzvorschriften auf GmbH- Geschäftsführer(innen)? 369 Beiträge zum Wirtschaftsprivatrecht im weitesten Sinne Brunhilde Steckler Zum Tabakwerbeverbot in den Medien blauer Dunst im Internet 393 Thomas Zerres Die Bedeutung des Markenrechts für ein Markenmanagement 417 Michael Hakenberg Die Mediations-Richtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland 432 Volker Lüdemann / Oliver Bergers Neue gesetzgeberische Initiativen zur Sicherstellung der Integrität im Stromgroßhandel 447 Thomas Werner Finanzwirtschaftliche Investitionen im Spiegel von Risiko und Zeit Eine Laudatio zum Recht auf Risiko und Zeit 457 Beiträge zum Arbeitsrecht Manfred Herbert / Jörg-Dieter Oberrath Sprache und Arbeitsrecht 477 Axel Kokemoor Vom Merseburger Bier und der Wiederentdeckung der Teleologie im arbeitsrechtlichen Befristungsrecht 492 Kathrin Winkler Low Performer der Umgang mit Minderleistern aus Sicht des Arbeitsrechts 505 Wolfgang Hamann Leiharbeitnehmer in der Betriebsverfassung Plädoyer für eine einheitliche Berücksichtigung bei den Schwellenwerten des BetrVG 519 Friedrich Schade Erfolgreiches Praktikum: Vertragsanbahnung, Vertragsschluss und wirksame Beendigung

9 Inhaltsverzeichnis Peter Pulte Betriebsbeauftragte Helfer des Arbeitgebers im Arbeits- und Umweltschutz 554 Sabrina Leinhas Die Auswirkungen eines als Betriebsübergang im Sinne des 613 a BGB einzuordnenden IT-Outsourcing auf den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders 568 Beiträge zum Sozial-, Steuer- und Verwaltungsrecht Udo Beer Sozial- und steuerrechtliche Bezüge zum Arbeitsrecht in betriebswirtschaftlichen Studiengängen 591 Vera de Hesselle Das häusliche Arbeitszimmer im Steuerrecht 603 Willi Vock 20 Jahre Prüfungsrecht in den neuen Ländern, dargestellt am Beispiel der HTW Dresden 614 Matthias Dick Archivierung für Jahre? 625 Beitrag zum Agrarrecht Sven Müller-Grune Die Biene als rechtsfortbildendes Element 633 Beiträge zur zivilrechtlichen Methodik Markus J. Sauerwald Wörlen im Dialog 653 André Niedostadek Lehren im Dialog Jura für Nichtjuristen aus rechtsdidaktischer Sicht 655 Konrad Scorl Gedanken zur Grenze und Relativität rechtlicher Begriffsbildung 669 Beiträge zur englischen Jurisprudenz und zum Unterricht ausländischer Rechtsordnungen Hans Paul Prümm Was die deutsche von der anglo-amerikanischen Rechtslehre lernen kann

10 Inhaltsverzeichnis Joachim Gruber Einführung in eine ausländische Rechtsordnung: Einige Gedanken zum Inhalt und zur Konzeption entsprechender Vorlesungen 695 Kristina Balleis Das englische Rechtssystem im europäischen Spannungsfeld 704 Achim Albrecht Rechtsfindung und Rechtsinstitute in englischen Zivilrechtsurteilen 718 Rainer Gildeggen Die englische Sprache im Studium des Wirtschaftsrechts 728 Jörg Kupjetz Das Recht der Kreditsicherheiten in England und Wales 736 William Herbert Lord Denning`s deserted wife`s equity would his Lordship recognise it today? 747 Schriftenverzeichnis Rainer Wörlen 755 Autorenverzeichnis