Der Entwurf für ein optionales europäisches Kaufrecht

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1 Der Entwurf für ein optionales europäisches Kaufrecht von Hans Schulte-Nölke, Fryderyk Zoll, Nils Jansen, Reiner Schulze 1. Auflage Der Entwurf für ein optionales europäisches Kaufrecht Schulte-Nölke / Zoll / Jansen / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Europarecht sellier european law publishers München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Der Entwurf für ein optionales europäisches Kaufrecht

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4 Der Entwurf für ein optionales europäisches Kaufrecht herausgegeben von Hans Schulte-Nölke Fryderyk Zoll Nils Jansen Reiner Schulze s e l p sellier european law publishers

5 ISBN (print) ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Natio nal biblio grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar by sellier european law publishers GmbH, München. Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Ver wer tung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zu stimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Ver viel fäl ti gun gen, Über setzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Herstellung: Karina Hack, München. Satz: fidus Publikations-Service GmbH, Nördlingen. Druck und Bindung: Friedrich Pustet KG, Regensburg. Gedruckt auf säure freiem, alterungsbeständigem Papier. Printed in Germany.

6 Vorwort Der vorliegende Band beruht auf einer Konferenz, die im Juli 2011 im Rahmen der jährlich abwechselnd in Münster und Osnabrück organisierten Tage des Europäischen Rechts stattgefunden hat. Bei diesem Zusammentreffen ging es darum, die im Mai 2011 von der von der Europäischen Kommission eingesetzten Expertengruppe für Europäisches Vertragsrecht vorgelegte Machbarkeitsstudie für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht kritisch zu untersuchen und Vorschläge zu entwickeln, was auf dem Weg zu einem europäischen Gesetzgebungsakt noch getan werden sollte. Da im Sommer 2011 schon klar absehbar war, dass die Europäische Kommission sehr bald einen Gesetzgebungsvorschlag vorlegen würde, sind die zur Machbarkeitsstudie gehaltenen Vorträge nicht unmittelbar veröffentlicht worden. Vielmehr haben die Autoren zunächst den im Oktober 2011 vorgelegten Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht abgewartet und im Lichte der Ergebnisse der Tagung diesen Vorschlag behandelt. Diese Vorgehensweise bot die Chance, auf die seit der Machbarkeitsstudie vorgenommenen Änderungen einzugehen. Der besseren Übersicht und der Dokumentation halber ist dem Band eine Synopse von Machbarkeitsstudie und Verordnungsentwurf beigegeben, in der Abweichungen hervorgehoben sind. Herzlichen Dank schulden die Herausgeber allen, die an der Tagung und an der Vorbereitung des Bandes beteiligt waren, von denen Sandra Winter besonders genannt sei. Osnabrück / Münster, im Januar 2012 Hans Schulte-Nölke Fryderyk Zoll Nils Jansen Reiner Schulze V

7 Autorenverzeichnis Professor Dr. Florian Faust, LL.M. (Univ. Michigan) Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School, Hamburg Prof. Dr. Beate Gsell, Maître en droit (Aix-en-Provence) Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht, Europäisches Privat- und Verfahrensrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie Richterin am OLG München Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M. (Univ. Duke), Attorney-at-Law (NY) Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Europarecht und Rechtstheorie an der Universität Regensburg Prof. Dr. Nils Jansen Inhaber des Lehrstuhls für Römisches Recht und Privatrechtsgeschichte sowie Deutsches und Europäisches Privatrecht und Direktor am Institut für Rechtsgeschichte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger Inhaberin des Lehrstuhls für deutsches und europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg Professor Dr. Hans Schulte-Nölke Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Europäische Rechtsgeschichte sowie Direktor am European Legal Studies Institute an der Universität Osnabrück Prof. Dr. Dr. h.c. Reiner Schulze Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Zivilrecht, Direktor des Centrums für Europäisches Privatrecht, Direktor des Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht, Direktor des Instituts für Rechts geschichte sowie Direktor des Instituts für Genossenschaftswesen an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. Michael Stürner, M.Jur. (Univ. Oxford), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Professor Dr. Dr. h.c. Fryderyk Zoll Inhaber des Lehrstuhls für Europäisches und Polnisches Privatrecht sowie Rechtsvergleichung an der Universität Osnabrück, Direktor am European Legal Studies Institute Osnabrück sowie Professor am Lehrstuhl für Privatrecht der Jagiellonen-Universität Krakau VI

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort Autorenverzeichnis V VI Vor- und Entstehungsgeschichte des Vorschlags für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Hans Schulte-Nölke 1 Ein fakultatives europäisches Kaufrecht als Instrument der Marktordnung? Peter-Christian Müller-Graff 21 Das Verhältnis des Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts zum Richtlinienrecht Michael Stürner 47 Zur Dogmatik und Methodik des Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts nach dem Vorschlag der Kaufrechts-Verordnung Carsten Herresthal 85 Die Widerrufsrechte im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Reiner Schulze 151 Irrtumsanfechtung im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Nils Jansen 169 Allgemeines Leistungsstörungsrecht im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Eva-Maria Kieninger 205 Fehlerbegriff und (negative) Beschaffenheitsvereinbarungen im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Beate Gsell 229 VII

9 Inhaltsverzeichnis Das Kaufrecht im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Florian Faust 251 Das Dienstleistungsrecht im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Fryderyk Zoll 279 Synopse zur Vorgeschichte des Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts 297 VIII