Neue Recherchemöglichkeiten in Gratisdatenbanken aus der VR China. Jutta Haußer Ostasiatische Patentinformation, EPA Wien 5.

Transkript

1 Neue Recherchemöglichkeiten in Gratisdatenbanken aus der VR China Jutta Haußer Ostasiatische Patentinformation, EPA Wien 5. Juni 2008

2 Inhalt Einige Fakten zum chinesischen Patentsystem Informationsangebot von SIPO - Englisch Recherchebeispiele Fragen zu China - Was das EPA für Sie tun kann

3 Einige Fakten zum Patentsystem chinesisches Patentgesetz umfasst Erfindungspatente, Gebrauchsmusterpatente, Geschmacksmusterpatente seit 2003: mehr inländische als ausländische chinesische Patentanmeldungen 2007: Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen Chinese Non - Chinese Total

4 Einige Fakten zum Patentsystem Frühe Patentgesetzgebung (1980er) Hauptgründe: Teilnahme am Welthandel Anziehen ausländischer Investoren Probleme: Aufeinanderprallen verschiedener Ideologien (Patentmonopol vs. "Volkseigentum") früher: gewerblicher Rechtsschutz als Zugeständnis an ausländische Investoren betrachtet heute: wachsendes nationales Interesse an gewerblichem Rechtsschutz

5 Informationsangebot von SIPO - Englisch kostenlose Recherche auf den Internetseiten des chinesischen Patentamts (SIPO) sipo_english Patente und Gebrauchsmuster ab 1985 englische Zusammenfassungen für Patente bibliografische Informationen für Gebrauchsmuster Aktualisierung: monatlich (Zeitverzögerung 3-4 Monate) NEU: Maschinenübersetzungen von Volltexten (Testversion)

6 Informationsangebot von SIPO -Englisch China Intellectual Property Net (CNIPR) "C-Pat Search" enpat/ neu: englische Suchmaske (seit April 2008): Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster ab1985 englische Zusammenfassungen für Patente (manuell) und Gebrauchsmuster (MT) Vollschriften (in einem; TIFF) Maschinenübersetzungen von Volltexten (Testversion) englische Rechtsstandsinformation

7 Informationsangebot von SIPO - Englisch kostenlose "China Patent Database" (CNPAT) Patente und Gebrauchsmuster ab 1985 englische Zusammenfassungen für Patente bibliografische Informationen für Gebrauchsmuster Link zu Vollschriften (A und B/C; seitenweise, TIFF) Aktualisierung: monatlich (Zeitverzögerung ca. 3 Monate) NEU: Maschinenübersetzungen von Volltexten (Testversion)

8 Informationsangebot von SIPO Folgendes ist derzeit nur über die chinesischsprachigen Suchoberflächen möglich: Recherche nach neuesten Publikationen Abrufen aktueller Rechtsstandsinformationen Nachschlagen von (Jahres)gebührenzahlung

9 Informationsangebot von SIPO - Chinesisch kostenlose Recherche auf den Internetseiten des chinesischen Patentamts (SIPO) Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster ab 1985 Herunterladen von Vollschriften (seitenweise, TIFF) Rechtsstandsinformationen Aktualisierung: wöchentlich, mittwochs

10 Recherchebeispiel (SIPO Englisch) Trefferliste

11 Recherchebeispiel (SIPO Englisch) bibliographische Daten, Zusammenfassung Achtung: Zur Zeit sind keine Originaldokumente über diese Quelle erhältlich englische Maschinenübersetzung vom Volltext

12 Recherchebeispiel (SIPO Englisch) Englische Maschinenübersetzung des Volltexts

13 Recherchebeispiel (CNIPR/C-Pat Search) Recherche in Patenten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern

14 Recherchebeispiel (CNIPR/C-Pat Search) Suche verfeinern

15 Recherchebeispiel (CNIPR/C-Pat Search) Vollschrift (TIFF) Maschinenübersetzung des Volltexts maschinenübersetzte Zusammenfassung für Gebrauchsmuster englischer Rechtsstand

16 Recherchebeispiel (CNIPR/C-Pat Search) on-the-fly Maschinenübersetzung (Ansprüche/Beschreibung)

17 Recherchebeispiel (CNIPR/ C-Pat Search) Vollschrift (TIFF) anzeigen, ausdrucken und speichern spezieller Viewer zum Darstellen der Dokumente notwendig

18 Recherchebeispiel (CNPAT) Recherche in englischen Zusammenfassungen (P) oder Titeln (U) Kombination von Suchfeldern: *(und), + (oder), - (nicht)

19 Recherchebeispiel (CNPAT) ein Klick auf den Titel zeigt die englische Zusammenfassung

20 Recherchebeispiel (CNPAT) zu den Originaldokumenten (A/B und C) Suchworte sind in der Zusammenfassung hervorgehoben

21 Recherchebeispiel (CNPAT) seitenweises Herunterladen (TIFF Format) Achtung: Der (kostenlose) AlternaTIFF-viewer ist notwendig, um chinesische Volltexte darzustellen.

22 Recherchebeispiel (CNPAT) Ein Klick auf "Publication/Granted Text" zeigt das Dokument in Maschinenübersetzung

23 Recherchebeispiel (CNPAT) zu den Zeichnungen zur Maschinenübersetzung der Beschreibung

24 Informationsangebot von SIPO - Englisch SIPO CNIPR CNPAT Originaldokumente (TIFF) Abstract für Gebrauchsmuster Geschmacksmusterrecherche? Maschinenübersetzung Volltextrecherche mit englischen Stichworten Rechtsstandsinformationen (Stand: 26. April 2008)

25 Dienstleistungen des EPA zu chinesischer Patentinformation

26 Ostasiendienste des EPA Virtueller Helpdesk zu Ostasien Recherchen Übersetzungen Trainingskurse Regelmäßige Kolumne "Fit for Asia" jährliches "East meets West"

27 Dienstleistungen zur chinesischen Patentinformation Unterstützung von Unternehmen, KMUs, Universitäten, Bibliotheken und Einzelpersonen per Telefon und virtueller Helpdesk chinesischsprachiger EPA Experte gratis oder zu Grenzkosten

28 Virtueller Helpdesk FAQ zu China

29 Virtueller Helpdesk Persönliche Antworten auf Fragen zu chinesischer Patentinformation

30 Virtueller Helpdesk Hintergrundinformationen

31 Virtueller Helpdesk Hintergrundinformationen

32 Unterstützung bei Recherchen Chinesische Rechtsstandsrecherchen für Kunden Hilfe beim Auffinden chinesischer Dokumente Unterstützung bei Suchen in chinesischen Datenbanken per , Telefon oder über unsere Internetseiten

33 Unterstützung bei Recherchen Einfache Suchanleitungen

34 Übersetzungsdienstleistungen Japanische/chinesische Dokumente ins Englische oder Deutsche von qualifizierten Übersetzern

35 Trainingskurse Regelmäßig Seminare und Trainingskurse bei Kunden im EPA zu folgenden Themen: Besonderheiten des chinesischen Patentsystems wesentliche Elemente chinesischer Patentdokumentation Nutzung von chinesischen Gratisdatenbanken Auffinden chinesischer Rechtsstandsinformation

36 Regelmäßige Kolumne in den "Patent Information News" des EPA

37 (Präsentationen unter: East meets West Forum nächster Termin: 23./ 24. April 2009 Jährliches Forum für Nutzer ostasiatischer Patentinformation

38 EPA Wien Ihr Tor nach Ostasien